Anmeldung
I.
TOP: 1.0
Ältestenrat und Finanzausschuss
Sitzungsdatum 04.03.2015
öffentlich
Betreff:
Beantwortung des Antrags: „Vom transparenten Haushalt zum Bürgerhaushalt“ vom
03.11.2014 – FDP-Stadträtin Dr. Alberternst
Anlagen: Antrag Stadträtin Dr. Alberternst, FDP, vom 03.11.2014 Sachverhaltsdarstellung Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| Stadtrat | 11.05.2011 |
Sachverhalt (kurz): Der Bericht behandelt die weitere Entwicklung der Bürgerhaushalte seit der letzten umfassenden Berichterstattung im Mai 2011. Exemplarisch wird anhand der damaligen Beispielkommunen dargelegt, dass der Bürgerhaushalt in vielen Kommunen nur ein vorübergehendes Phänomen war.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
Ja
Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:
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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. Finanzreferat Nürnberg, 03.12.2014
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