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← Sitzung des Bau- und Vergabeausschuss (29.04.2014)

Niederschrift öffentlich

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Bau- und Vergabeausschuss Michael Ziegler Stadtplanungsausschuss Christine Kayser Sabine Sendner Kerstin Böhm

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Niederschrift

über die 65. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 29. April 2014 Bauhof 9, Aula

- öffentlich -

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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther

Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Dr. Jauch Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler

Stadtrat Höffkes Stadträtin Böhm Stadträtin Rauch Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel

Stadträtin Krannich-Pöhler

Stadtrat Prof. Dr. Beck -entschuldigt-

Sonstige Teilnehmer: H Frau Waldmann H-STAB Herr Schneider UB Herr Hantke

Beginn der Sitzung: 15.28 Uhr Ende der Sitzung: 16.04 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl

BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

00:22 1) Umlegungsanordnung gemäß § 46 Abs. 1 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4506; Gebiet südlich der Alten Parlerstraße, westlich der Parlerstraße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße

berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:32 erläutert den Sachverhalt anhand der Beilagen 1.0 und 1.1 und bittet um Genehmigung gemäß Beilage 1.2. Zukünftig sollen derartige Umlegungsanordnungen im Stadtplanungsausschuss beschlossen werden; eine entsprechende Änderung der Stadtrats-Geschäftsordnung wird dem Stadtrat in Kürze vorgelegt werden.

StR Schuh 01:12

berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 02:21

Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -

03:11 2) Planungswettbewerbe für Hochbaumaßnahmen hier: Grundsatzbeschluss zur Fortentwicklung des Wettbewerbswesens bei der Stadt Nürnberg

berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 03:20 fasst den in den Beilagen 2.0 und 2.1 dargestellten Sachverhalt zusammen und bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 2.2.

StRin Kayser 06:44

StR Thiel 07:44 begrüßt den Vorschlag, auf Losverfahren möglichst zu verzichten.

StRin Krannich-Pöhler 10:31

berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 11:26 stellt klar, dass der Grundsatzbeschluss offene Verfahren keinesfalls ausschließt. In das Auswahlgremium können sowohl interne als auch externe Personen berufen werden.

Frau Waldmann 13:39 erläutert die Besetzung des Auswahlgremiums anhand des Beispiels Schulzentrum Südwest.

StR Sendner 17:24

StRin Kayser 18:04

StRin Krannich-Pöhler 19:01

Frau Waldmann 19:45 vertritt die Ansicht, dass sowohl das Auswahlgremium als auch die Auswahlkriterien projektspezifisch erfolgen müssen, ebenso die Auswahl der gesetzten Büros.

StR Thiel 22:04

berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 22:49

BM Förther 23:24

Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -

23:41 3) Planungswettbewerbe für Hochbaumaßnahmen hier: Darlegung der Kosten in Wettbewerben

berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 24:09 erläutert den Sachverhalt anhand der Beilagen 3.0 und 3.1 und bittet um Genehmigung gemäß Beilage 3.2.

Frau Waldmann 28:09 ergänzt, dass auch die Kostenschätzung eine regelmäßige Wettbewerbsleistung darstellt.

BM Förther 28:44

Frau Waldmann 28:54

StRin Kayser 29:29

StR Thiel 30:50

Frau Waldmann 33:10

StRin Krannich-Pöhler 34:10

BM Förther 36:01

Beschluss: (Beilage 3.2) - einstimmig -

36:24

A u f l a g e

  1. Niederschrift über die 64. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 1. April 2014 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.

Nürnberg, 29. April 2014 Der Vorsitzende: i. V.

Der Referent: Schriftführerin:

Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses

Vorstehende Niederschrift über die 65. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 29. April 2014 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.

Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin:

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