Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 28.04.2014
- Öffentlich -
Vorsitzender: BM Herr Förther
Mitglieder: Stadtrat Herr Obermeier Stadträtin Frau Soldner Stadtrat Herr Groh Stadträtin Frau Zadek Stadtrat Herr Gradl Stadtrat Herr Raschke Stadträtin Frau Bauer Stadträtin Frau Strohhacker Stadtrat Herr Dr. Helmbrecht Stadtrat Herr Krieglstein Stadträtin Frau Rauch Stadtrat Herr Schuh Stadtrat Herr König Stadtrat Herr Thiel Stadtrat Herr Mletzko
Sonstige Teilnehmer: pers. Mitarbeiter BM Herr Albert Ref. Il Herr Riedel Kfm. Werkleiter Herr Höfler Techn. Werkleiter Herr Daume
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:45 Uhr
Schriftführerin: Frau Schüler
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Herr BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1: Änderung von Stadtrecht _
hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS - EBS)
BM Förther 0:10
Gutachten: ohne Gegenstimmen so begutachtet
TOP 2: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung hier: Antrag der Freien Wähler vom 18.02.2014
BM Förther 0:50 Höfler 1:10 BM Förther 8:50 Schuh 11:40 Riedel 15:50 BM 25:20 Gradi 26:30
Gutachten: ohne Gegenstimmen so begutachtet
TOP 3: Eigenerledigung der Pflege Straßenbegleitgrün
entfällt
TOP 4: Direkter Objektplan: Straßenbaumaßnahme Wiener Straße/Vorjurastraße, Kreisverkehr
entfällt
Nachtragsobjektplan: Bahnhofstraße, Knoten Dürrenhofstr., GSO-Neubau und Radweg Dürrenhofstraße/ Wöhrder Talübergang
BM Förther 27:20 Krieglstein 28:10 Daume 28:50
Beschluss: ohne Gegenstimmen so beschlossen
Bericht zum Winterdienst 2013/2014
BM Förther 30:00 Daume 32:20 Gradl 33:50 BM Förther 34:20 Gradl 42:50 Krieglstein 44:30
Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP7 : Niederschrift über die Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 19.03.2014 — nichtöffentlicher Teil.
Beschluss: ohne Gegenstimmen so beschlossen.
Nürnberg, 28.04.2014
Der Vorsitzende: i.V.
Der Referent: G 7 Schriftführerin: