Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 3

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.04.2014 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/il

Abbildung 1

öffentlich -

Vorsitzender: Stadtrat Fischer

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski (i.V. StR Lunz) Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner (i.V. StR Höffkes)

Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP) (i.V. StRin Alberternst erkrankt)

Abbildung 4

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich

Abbildung 2

Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr Ende der Sitzung: 9.57 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 5

Tagesordnung

. Öffentlich

Abbildung 7

Referent:

Jahresbauprogramm Radverkehr Beschluss hier: Jahresbauprogramm 2013 mit Ausblick auf die Jahre 2014 - 2015 ff. (Beilagen 1.1 - 1.4)
Buslinien 51, 56 und 68 Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2014 Antrag der ODP im Nürnberger Stadtrat vom 05.02.2014 (Beilagen 2.1 - 2.4)
Entfällt
Rathenauplatz, Optimierungen im Zuge der LSA-Erneuerung Beschluss (Beilagen 4.1 — 4.4)
Ausbau der Bielefelder Straße zwischen Delsenbachweg und Beschluss Bielefelder Straße 50

Erneuerung des Beschlusses
Einbau zweier Querungshilfen in der Bielefelder Straße

(Beilagen 5. 1 - 5.4)

Markierung von Radstreifen in der Willstraße zwischen Beschluss Reutersbrunnenstraße und Johannisbrücke (Beilagen 6.1 - 6.3)
Straßenplan Worzeldorfer Kirchsteig Beschluss (Beilagen 7.1 - 7.3)
Bericht über die Straßenbenennung nach Peter Höffkes Bericht (Beilagen 8.1 - 8.5)

la. Auflagen

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss 27.02.2014

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Abbildung 6

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr StR Höffkes erklärt, dass er zum TOP 8 „Bericht über die Straßenbenennung nach Peter Höffkes“ an der Beratung nicht teilnimmt.

Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramm 2013 mit Ausblick auf die Jahre 2014 - 2015 ff.

Beschluss -

Abbildung 8

StR Baumann 00.01.06

StRin Seer 00.05.53

StR Dr. Reindl 00.08.48

StR Brehm 00.11.25

StR Fischer 00.13.11

Die Verwaltung 00.14.17 (Herr Jülich — Vpl)

StR Raschke 00.20.00

Die Verwaltung 00.20.13 (Herr Jülich — Vpl)

StR Fischer 00.21.05

Die Verwaltung 00.21.12 (Herr Jülich — Vpl)

Die Verwaltung ö 00.21.38 (Herr Fischer — SOR)

StR Schuh 00.22.11

Abbildung 9

StR Fischer 00.23.15

Die Verwaltung 00.23.31 (Herr Fischer - SÖR)

Herr StR Fischer 00.23.44 Läßt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 13

Buslinien 51, 56 und 68 hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2014 Antrag der ODP im Nürnberger Stadtrat vom 05.02.2014

Bericht -

Die VAG 00.24.24 (Herr Borchers)

Abbildung 11

StR Raschke 00.26.47

StRin Seer 00.29.02

StR Krieglstein 00.30.13

Die VAG 00.33.29 (Herr Borchers) Erklärt, dass die VAG unter Würdigung aller Sachargumennte das Bedienungsverbot (Ein- und Aussteigeverbot auf der Linie 51 und 651) prüft, inwiefern dies dann zum Fahrplanwechsel aufgehoben werden kann. Sobald ein Ergebnis vorliegt wird darüber berichtet.

Abbildung 12

Abbildung 14

Herr StR Fischer 00.33.53 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

3.Entfällt

Rathenauplatz, Optimierungen im Zuge der LSA-Erneuerung

Beschluss -

Abbildung 15

Die Verwaltung 00.34.07 (Herr Jülich — Vpl)

StRin Seer 00.36.38

StR Dr. Reindl 00.38.44

Die Verwaltung 00.40.52 (Herr Jülich — Vpl)

StR König 00.45.07

Die Verwaltung 00.45.50 (Herr Jülich — Vpl)

StRin Seer 00.46.16

Die Verwaltung 00.46.41 (Herr Jülich — Vol)

Abbildung 10

Abbildung 18

Herr StR Fischer 00.48.33 Läßt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 16

Ausbau der Bielefelder Straße zwischen Delsenbachweg und Bielefelder Straße 50

Erneuerung des Beschlusses
Einbau zweier Querungshilfen in der Bielefelder Straße
Beschluss -

Herr StR Fischer 00.48.44 Läßt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Markierung von Radstreifen in der Willstraße zwischen Reutersbrunnenstraße und Johannisbrücke

Beschluss -

Abbildung 17

Herr StR Fischer 00.48.24

Die Verwaltung 00.49.36 (Herr Jülich — Vpl)

Herr StR Fischer 00.51.35 Läßt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Straßenplan Worzeldorfer Kirchsteig

Beschluss -

StR Baumann 00.51.51

Herr StR Fischer 00.52.03 Läßt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Bericht über die Straßenbenennung nach Peter Höffkes

Bericht -

StR Fischer 00.52.10

StR Dr. Reindl 00.52.31 Beantragt, den Platz gegenüber dem Bürgeramt in Fischbach als Peter-Höffkes-Platz zu benennen.

Abbildung 20

StR Baumann 00.54.23

Herr StR Fischer 00.54.52 Läßt über den Antrag, den Platz gegenüber dem ehemaligen Rathaus in Fischbach und seitlich des neuen Hortgebäudes in Peter-Höffkes-Platz zu benennen, abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Abbildung 21

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflagen

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.02.2014

Herr StR Fischer 00.55.25 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 22

Nürnberg, 03.04.2014 w"or Tr

Der Referent: Schriftführerin: FBrounuress far WITR Ü

Abbildung 19

Abbildung 23

TOP: 1.2

Abbildung 25

Abbildung 24

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.04.2014

öffentlich

Betreff: Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramm 2013 mit Ausblick auf die Jahre 2014 - 2015 ff

Abbildung 26

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt das Jahresbauprogramm Radweg 2014 für die vom Radverkehr veranlassten und aus dem Radwegebauetat finanzierten Maßnahmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung dieses Programms notwendigen Schritte einzuleiten.

Abbildung 27

ll. Ref.Vl/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /YOrgA L [| Ref. I/Stk O D

[l

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

N N—— \ HELL Brause ie \ \ i N z \“ | a N

Abbildung 28

TOP: 4.2

Abbildung 30

Abbildung 29

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.04.2014

öffentlich

Abbildung 31

Betreff: Rathenauplatz, Optimierungen im Zuge der LSA-Erneuerung

Abstimmungsergebnis: einstimmig L__] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenumbau am Rathenauplatz gemäß Straßenplan Nr. 2.1033.2.6 vom 18.11.2013 mit letzter Änderung vom 10.03.2014.

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 32

Ill. Abdruck an:

[] Ref. VOrgA D [] Ref. I/Stk N

[1 I

et Referent{(in): Schriftführer(in): Bau _esie Hier Muh

Art Ay I

Abbildung 33

ı. Beschluss NÜRNBERG

Abbildung 35

TOP: 5.2

Abbildung 34

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.04.2014

öffentlich

Betreff: Ausbau der Bielefelder Straße zwischen Delsenbachweg und Bielefelder Straße 50

Erneuerung des Beschlusses
Einbau zweier Fußgängerquerungen in der Bielefelder Straße

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen L_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss erneuert den Beschluss des Straßenplans Nr. 2.1753.2.1 und beschließt den Einbau zweier Fußgängerquerungen mit den dazugehörigen Anpassungsmaßnahmen in der Bielefelder Straße gemäß Plan Nr. 2.1753.2.1 vom 26.07.2002 mit letzter Änderung vom 04.11.2013. Die Erschließungsanlage entspricht den Anforderungen des 8125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4-7 BauGB.

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 36

Ill. Abdruck an:

[] Ref. VYOrgA

[[] Ref. 1/Stk LUI

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): m

W ld Mm, Beau ter

[T r K

Abbildung 37

TOP: 6.2

Abbildung 39

Abbildung 38

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.04.2014

öffentlich

Betreff: Markierung von Radstreifen in der Willstraße zwischen Reutersbrunnenstraße und Johannisbrücke

Abstimmungsergebnis: einstimmig L_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Markierung von Radstreifen in der Willstraße zwischen Reutersbrunnenstraße und Johannisbrücke gemäß Plan Nr. 2.1935.2.3 vom 13.03.2013 mit letzter Anderung vom 27.01.2014.

Abbildung 40

ll. Ref.Vl/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VYOrgA [] Ref. I/Stk

EEREB Vuorsitzennde(r): Referent{in): Schriftführerfin): iv _—_ Tu, Bra ans e=he r

U

Abbildung 41

Abbildung 42

Abbildung 44

TOP: 7.2

Abbildung 43

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.04.2014 öffentlich

Abbildung 45

Betreff: Straßenplan Worzeldorfer Kirchsteig

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsauschuss beschließt den Vpl Plan Nr. 2.2107.2.1 vom 24.02.2014 vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor.

Die Erschließungsanlage entspricht den Anforderungen des 8 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit 8 1 Abs. 4-6.

I. Ref.Vl/Vpl

Abbildung 47

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA [_] Ref. I/Stk

EEREB

[|

VVorsiLtzend efr): Referent(in): Schriftführer(in): Baus hier and 277770 L. _

Abbildung 46

ur

Abbildung 48

TOP: 8.6

Abbildung 50

Abbildung 49

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.04.2014 öffentlich

Abbildung 51

Betreff: Straßenbenennung nach Peter Höffkes hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2013, 27.01.2014, 17.02.2014

Abstimmungsergebnis: X einstimmig L_]| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Platz gegenüber dem ehemaligen Rathaus in Fischbach und seitlich des neuen Hortgebäudes in Peter-Höffkes-Platz zu benennen.

Abbildung 52