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Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit Sitzungsdatum 26.03.2014 öffentlich
Betreff: Neufassung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Stadt Nürnberg
Abstimmungsergebnis:
D
einstimmig
D
angenommen I beschlossen, mit Stimmen
D
abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit begutachtet die beiliegende Änderungssatzung und empfiehlt dem Stadtrat diese zu erlassen.
II. OBM/RA
- Abdruck an:
D
Ref. 1/0rgA [8J Ref. VII/ML [8J Ref. 11/Stk D [8JRA D
Vorsitzende(r): Referent( in): Schriftführer(in ):
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Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Stadt Nürnberg für die
Feldgeschworenen vom 15. April 1985 (Amtsblatt S. 80), zuletzt geändert durch
Satzung vom 1. August 2001 (Amtsblatt S. 350)
Vom ...................... .
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 19 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Abmarkung der Grundstücke (Abmarkungsgesetz-AbmG) vom 6. August 1981 (GVBI. S. 318), zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBI. S. 400), folgende Satzung:
Art.1
-
ln der Überschrift wird nach dem Wort "Feldgeschworenen" der Klammerzusatz "(FeldgeschworenenGebO - FeldGGebO)" angefügt.
-
ln § 1 wird die Zahl "12" durch die Zahl "14" ersetzt.
Art. 2
Diese Satzung tritt am 1. Juli 2014 in Kraft.
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Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 27.03.2014
öffentlich
Betreff: Stadterneuerung Krattshof Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gern. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und Entwurf der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Kraftshof' Abstimmungsergebnis:
D
einstimmig
D
angenommen I beschlossen, mit Stimmen
D
abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Krattshof' und empfiehlt dem Stadtrat
- die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen als Grundlage für die Durchführung der Sanierung Krattshof heranzuziehen und 2. die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Krattshof' (SanierungsgebietsS Krattshof -SanKS) zu erlassen.
II. Ref. VII
- Abdruck an: D Ref. 1/0rgA D D Ref. 11/Stk D
D D
Vorsitzende( r): Referent(in ): Schriftführer(in ):
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Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Krattshof
(SanierungsgebietsS Krattshof- SanKS)
Vom ................. .
Die Stadt Nürnberg erlässt aufgrund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art 65 des Gesetzes vom 24. Juli 2012 (GVBI. S. 366 ), und auf Grund von§§ 142 und 143 des Bau gesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBI. I S.1548 ), folgende Satzung:
Inhaltsübersicht
§ 1 Festlegung des Sanierungsgebietes § 2 Verfahren § 3 Sanierungsfrist § 4 lnkrafttreten
§1
Festlegung des Sanierungsgebietes
Im nachfolgend näher beschriebenen Gebiet liegen städtebauliche Missstände vor. Dieser Bereich soll durch städtebauliche Sanierungsmaßnahmen verbessert und umgestaltet wer den und wird daher hiermit als Sanierungsgebiet mit der Bezeichnung "Sanierungsgebiet Kraftshof' förmlich festgelegt.
Das Sanierungsgebiet umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb der in der Über sichtskarte vom 31.01.2014 (Maßstab 1: 5.000) abgegrenzten Fläche; es gilt die Innenkante der Begrenzungslinie. Die Übersichtskarte ist Bestandteil dieser Satzung und als Anlage beigefügt.
Werden innerhalb des Sanierungsgebiets durch Grundstückszusammenlegungen Flurstücke auf gelöst und neue Flurstücke gebildet oder entstehen durch Grundstücksteilungen neue Flurstücke, sind auf diese die Bestimmungen dieser Satzung ebenfalls anzuwenden.
§2
Verfahren
Die Sanierungsmaßnahme wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt (§142 Abs. 4 BauGB).
Die Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§152 bis 156 a BauGB sowie die Genehmigungspflicht nach §144 Abs. 2 BauGB werden ausgeschlossen.
§3
Sanierungsfrist
Die Sanierungsmaßnahme wird in einer Frist von 12 Jahren durchgeführt.
§4
lnkrafttreten
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft.
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Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 27.03.2014
öffentlich
Betreff: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Siedlung Nordostbahnhof
Abstimmungsergebnis:
D
einstimmig
D
angenommen I beschlossen, mit Stimmen
D
abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Siedlung Nordostbahnhof und empfiehlt dem Stadt rat, die Satzung zu erlassen.
II. Ref. VII
- Abdruck an: D Ref. 1/0rgA D D Ref. 11/Stk D ~ RA D
Vorsitzende( r): Referent( in): Schriftführer( in):
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zur Stadtratssitzung_
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche
Festlegung des Sanierungsgebietes Siedlung Nordostbahnhof
(SanierungsgebietSiedlungNordostbahnhofS - SanNordostbS)
Vom ....................... ..
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 65 des Gesetzes vom 24. Juli 2012 (GVBI. S. 366), und auf Grund von§ 162 des Baugesetz buches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBI. I S. 1548), folgende Satzung:
§ 1
Die Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Siedlung Nordostbahnhof (SanierungsgebietSiedlungNordostbahnhofS - SanNordostbS) vom 30. November 2000 (Amtsblatt S. 629) wird aufgehoben.
§2
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft.