N i e d e r s c h r i f t
über die
- Sitzung des Stadtplanungsausschusses
27.03.2014
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fraas berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke
Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Agathagelidis StRin Kayser StRin Reuter StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StR Dix StR Brehm, S. bis 16.00 Uhr StR Dr. Helmbrecht StR Höffkes StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StRin Regitz StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständige: Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V. (zu TOP 8, 9) Frau Most, Vorsitzende BV Nürnberg-Altstadt e. V. (zu TOP 3 a) Herr Vogt, Behindertenrat der Stadt Nürnberg/Vorsitzender des Ausschusses für Barrierefreiheit öffentlicher Raum (zu TOP 3a) Herr Wiegand, Herr Zanker, aurelis Real Estate (zu TOP 6) Verwaltung Herr Dengler, Stpl Frau Hilker, UwA (zu TOP 1) Herr Höfler, SÖR (zu TOP 3a) Herr Schlick, Stpl Herr Schlößl, WS Frau Schüßler, BgA (zu TOP 3a)
Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 17.19 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke
1. Masterplan Freiraum Beschluss
Gesamtstädtisches Freiraumkonzept Nürnberg, Aktionsplan,
weiteres Vorgehen
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
2. Stadterneuerung Weststadt Bericht
Bericht über das Ergebnis der Planungswerkstatt zur
Neugestaltung des "Heinickeplatzes"
3. Stadterneuerung Kraftshof Gutachten
Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen
gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und Entwurf der Satzung
über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Kraftshof"
3a. Stadterneuerungsgebiet Nördliche Altstadt Beschluss
Projekt: Altstadt ans Wasser - Attraktivitätssteigerung der
Pegnitz
hier: Umgestaltung südliches Ufer der Insel Schütt
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
05.06.2013
Antrag der ÖDP vom 20.02.2013
4. Integriertes Konzept für Gibitzenhof und Steinbühl-West Bericht
Studienprojekt "Vielfalt für den Süden - Ein Quartier knüpft an."
Kurzfassung der Dokumentation
5. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Gutachten
Festsetzung des Sanierungsgebietes Siedlung Nordostbahnhof
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
6. Entwicklung der Bahnflächen im Stadtgebiet Beschluss
Steckbrieffläche 1: Brunecker Straße
Bericht zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 23.08.2012
7. Bebauungsplan Nr. 4576 "Heimerichstraße" Beschluss
für ein Gebiet zwischen Heimerichstraße, Hallerstraße,
Rieterstraße und Prof.-Ernst-Nathan-Straße
Billigung und öffentliche Auslegung
8. Bebauungsplan Nr. 4529 Beschluss
für ein Gebiet südlich der Hartungstraße, nordöstlich der
Gerhart-Hauptmann-Straße und nördlich der Wallensteinstraße
Erlass der Satzung
9. Bebauungsplan Nr. 4608 Beschluss
für ein Gebiet südlich der Rothenburger Straße, östlich der
Bahnlinie Nürnberg - Fürth und westlich der Herbststraße
Erlass der Satzung
10. Satzung zur nochmaligen Verlängerung der Veränderungs- Beschluss
sperre Nr. 69 für das Gebiet der Grundstücke Fl.-Nr. 180/53
Gmkg. Langwasser und Fl.-Nr. 461/10 Gmkg. Gibitzenhof,
östlich der Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien
Nürnberg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg
Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Erlass der Satzung
11. Umgestaltung der Ortsmitte von Kornburg an der Beschluss
Flockenstraße
12. Restabbau "Sandgrube Katzwang" Beschluss
Stellungnahme Stadt Nürnberg
13. Rahmenplanung zur Gebietsentwicklung von Kornburg West, Bericht
Nahversorgung Kornburg
14. Auflage der Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 20.02.2014 (öffentlicher Teil)
- BM Förther eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Stellt fest, dass die Tagesordung um einen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zu TOP 6 (Bebauung Brunecker Straße) ergänzt wurde. Zu TOP 3a haben Herr Vogt vom Behindertenrat sowie Frau Most, Vorsitzende AGBV Nürnberg e. V., Rederecht. Zu TOP 8 und 9 hat Herr Büttner, Bürgerverein Nürnberger Westen e. V., Rederecht.
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
Punkt 1: 01:19
Masterplan Freiraum
Gesamtstädtisches Freiraumkonzept Nürnberg,
Aktionsplan, weiteres Vorgehen
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass der Masterplan Freiraum im Grunde eine Art qualifizierter Flächennutzungsplan ist und die Qualität sowie die Quantität der Freiräume beschreibt. Fügt hinzu, dass im Masterplan Freiraum aufgeführt ist, wo die grundsätzlichen defizitären Bereiche liegen, sozusagen ein Analyseteil, und wo die größten Handlungsbedarfe bestehen. Erklärt, dass beispielsweise für den Wohnungsbau auf dem Quelle-Areal, heute übrigens ein Tagesordnungspunkt, Planrecht geschaffen werden muss und noch einer qualifizierten Grünplanung zugeführt werden muss. In den vorpriorisierten Maßnahmen sind Maßnahmen aufgeführt, die völlig neu sind und andere, die in der Verwaltung in Vorbereitung sind, wie die Sanierung des Cramer-Klett-Parks oder die übergeordnete Freiraumverbindung in der Nord-Süd-Achse. Berichtet, dass der Beschluss Grundlage für die Haushaltsberatungen ist und Ziel ist, für das Programm so viel wie möglich Ressourcen zu bekommen.
StR Dr. Pluschke: 05:56 Erinnert an die Beratung des in das INSEK Weststadt integrierten Grün- und Freiraumkonzepts Weststadt. Berichtet bezüglich der Umsetzungsschritte, dass z. B. der darin angelegte Quelle-Park in die Planungen mit einbezogen wird und dass in den Diskussionen um die Entwicklung des VAG-Geländes die darin angelegten Grünzüge debattiert werden. Findet das ermutigend für den Versuch, für die Gesamtstadt eine Planung vorzulegen. Weist darauf hin, dass heute keine konkreten Projekte beschlossen werden. Wenn es zur Umsetzung kommt, müssen die Vorschläge in die konkrete Projektdimension eingebracht werden und werden dann erneut fachlich verhandelt. Erklärt, dass Frau Hilker die fachlichen Inhalte vortragen wird.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 07:44 Erklärt ergänzend zum Beschlussvorschlag, dass die flächenmäßigen Konflikte bezüglich des Gewerbe- und Wohnkonzepts in der konkreten Planung abgeglichen werden.
- BM Förther: 08:00 Stellt fest, dass der Beschlussvorschlag analog der Diskussion im Umweltausschuss allen zugegangen ist.
Frau Hilker, UwA: 09:00 Möchte mit der Powerpoint Präsentation einen Überblick über die Inhalte des Masterplans Freiraum geben. Es handelt sich um ein gesamtstädtisches Konzept, das insbesondere Strategien, Programmatiken und Maßnahmen enthält. Berichtet, dass an dem Projekt eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe aus verschiedenen Dienststellen in den letzten eineinhalb Jahren gearbeitet hat. Es fand ein intensiver Abstimmungsprozess mit der interessierten Fachöffentlichkeit, mit Multiplikatoren, mit Nürnberger Planungsbüros, aber auch mit Jugendgruppen und Umweltverbänden, statt. Erklärt, dass für die Umsetzung eine Fortschreibung der Konzepte gebraucht wird sowie eine aktive Bürgerbeteiligung. Außerdem wird eine entsprechende Finanzierung gebraucht. Der Aktionsplan sieht eine Anschubfinanzierung von 25 Mio. EURO bis zum Jahr 2020 vor. Empfohlen wird eine Unterstützung von 5 Mio. EURO pro Jahr aus dem städtischen Haushalt, verteilt auf die nächsten 5 Jahre.
StR Dr. Fraas: 28:59 Gibt zu bedenken, dass es außer dem Masterplan noch andere Konzepte und Programme gibt, die derzeit in Arbeit sind. Fügt hinzu, dass ein Gewerbeflächen-Entwicklungsprogramm auf den Weg gebracht wurde und dass das Programm „Wohnen 2025“ in Bearbeitung ist. Wenn die drei Konzepte eines Tages vorliegen, müssen sie in Einklang gebracht werden. Betont, dass Ziel ist, ein integriertes Flächenmanagement zu entwickeln. Legt Wert darauf, dass es nicht zu zusätzlichen Belastungen für Grundstückseigentümer kommen darf. Gegen Flexibilisierungen ist nichts einzuwenden.
StR Dr. Pluschke: 30:41 Ist der Meinung, dass man bei der Entwicklung von bestimmten Flächen dazu beitragen kann, dass Notstände, die bei Ausgleichsflächen bestehen, gemildert werden können. Insofern kann man hier von Synergien sprechen. Erklärt, dass sich die Verwaltung einig ist, ein integriertes Flächenmanagement anzustreben.
StR Raschke: 31:50 Stellt fest, dass Grün- und Freiraum nicht mehr nur ein „Anhängsel“ der Stadtentwicklung, sondern zukünftig ein integraler Bestandteil ist. Das ist ein Qualitätssprung in der Stadtentwicklung, den man nicht zu gering schätzen darf. Glaubt, dass die Umsetzung der angedachten Maßnahmen zwei Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Betont, dass von der Verwaltung nicht nur ein hohes Maß an Abstimmung, sondern auch an Kompromissbereitschaft, was die Bereitstellung der entsprechenden finanziellen Mittel angeht, verlangt wird. Geht davon aus, dass die Verwaltung diese Abstimmung intern trifft und auch die Mittel in den Haushalt einstellt.
StRin Krannich-Pöhler: 34:24 Bedankt sich bei Frau Hilker für den Vortrag und bei allen, die an dieser Konzeptausarbeitung beteiligt waren. Wie von Herrn StR Raschke schon angesprochen, ist das Konzept eine sehr gute Grundlage für die Verwaltung und die Stadträtinnen und Stadträte. Findet, dass Grünflächen ein wichtiger Wohlfühlfaktor sind und fügt hinzu, dass dass das auch Bauträger und Wohnungsbaugesellschaften erkannt haben. Ist der Ansicht, dass man mit dem Konzept bestimmte Gremiengruppen, Bürgervereine oder einzelne Gruppen von bestimmten Stadtteilen ansprechen wird, die anhand dieser Vorschläge neue Konzepte entwickeln können. Freut sich schon auf die weitere Arbeit an diesem Konzept.
StR Prof. Dr. Beck: 37:51 Gratuliert der Verwaltung zu diesem grundlegenden Werk, das dazu beitragen kann, entsprechende Grünflächendefizite in Nürnberg abzubauen. Findet, dass man das Motto „Kompakt, urban, ökologisch“, das sich München für seine Stadtplanung gegeben hat,
auch für Nürnberg sehen kann. Wünscht der Verwaltung dabei eine glückliche Hand, dass sie zielstrebig dabei bleibt und dass möglichst viel in der Praxis umgesetzt werden kann.
StR Thiel: 39:34 Schließt sich seinen Vorrednerinnen und Vorrednern an, was die Wertigkeit der Grünflächen angeht. Wichtig ist, die Gesamtentwicklung zu betrachten und koordiniert vorzugehen. Das Konzept sollte gleichwertig mit der Entwicklung von Wohnbauland und Gewerbeflächen gesehen werden. Stellt fest, dass ein gewisser Abwägungsprozess innerhalb der Verwaltung erforderlich ist. Ist der Ansicht, dass das eine oder andere im Masterplan an der Realität vorbei geht. Findet, dass es gewisse Traumvorstellungen von neuen Planungsinstrumenten gibt, wie ein „Grünflächenfaktor“ oder „Freiraumcheck“. Weist darauf hin, dass das Bauplanungsrecht Bundesrecht ist und hält die vorhandenen Instrumente für den Vollzug der Baugesetze für ausreichend. Glaubt nicht, dass man neue Planungsinstrumente schaffen sollte, weil dadurch die Genehmigungsverfahren umständlicher gemacht werden und länger dauern.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 42:21 Erklärt, wenn ein „Freiraumcheck“ gemacht wird oder ein „Grünflächenfaktor“ festgestellt wird, handelt es sich um eine Analyse. Berichtet, dass es in der Praxis für die Verwaltung ein täglicher Kampf um mehr Grün ist. Betont, dass es sich deswegen rechtlich nicht um ein neues Planungsinstrument handelt, sondern um eine Hilfestellung für die Verwaltung im Vollzug. Hält es für vernünftig, klare Rahmenbedingungen zu setzen.
StR Brehm, S.: 44:12 Hebt hervor, dass natürlich versucht werden sollte, den Konflikt, möglichst viele Nutzungen im Stadtbereich unterzubringen und mehr Grünflächen in der Stadt zu schaffen, zu lösen. Weist darauf hin, dass im Aktionsplan bis zum Jahr 2020 Einzelmaßnahmen genannt sind, z. B. sind bei „Stadtplätze statt Parkplätze“ die Theresienstraße und der Bauhof aufgeführt. Ist der Ansicht, dass das schon konkrete Maßnahmen sind und durch die heutige Abstimmung eine bestimmte Richtung vorgegeben wird. Gibt zu bedenken, dass es durch die Abschaffung von Parkplätzen zu einem erhöhten Parkdruck in der Innenstadt kommen könnte. Weist darauf hin, dass am Nägeleinsplatz die Anwohnerinnen und Anwohner parken. Unter diesen Umständen kann er das Konzept nicht unterstützen. Kritisiert, dass im Konzept argumentiert wird, dass viele Grünflächen in der erweiterten Innenstadt in der Kriminalitätsstatistik aufscheinen. Deshalb kann daraus geschlossen werden, dass die Räume zu eng sind und deswegen mehr Grünflächen benötigt werden. Hält diese Argumentationskette für haarsträubend. Möchte die im Konzept genannten Planungsbeispiele heute nicht mit beschließen. Wenn diese Maßnahmen im Aktionsplan aufgeführt werden, sollten diese genau beziffert und erläutert werden.
StRin Krannich-Pöhler: 47:55 Kann die Äußerungen von Herrn StR Thiel und Herrn StR Brehm nicht verstehen. Weist darauf hin, dass der Masterplan eine informelle Grundlage ist. Findet, dass es keine andere Möglichkeit gibt, um klimatische Verbesserungen zu bringen und um die Stadt nicht nur für Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Touristen besser zu entwickeln. Betont, dass es nicht darum geht, sämtliche Parkflächen zu reduzieren, sondern es soll nach Lösungen gesucht werden, um Parkplätze, Häuser oder Dächer zu begrünen. Hat die Aussage von Herrn StR Dr. Fraas, dass es keine Verpflichtungen für die zukünftigen Bauherren geben soll, nicht verstanden. Bittet um Erläuterung, welche Verpflichtungen mit diesem Plan verbunden sein könnten.
StR Raschke: 50:19 Wie bereits von Frau StRin Krannich-Pöhler ausgeführt, geht es nicht um Detailplanungen. Verweist auf Punkt 2 des Beschlussvorschlags, der beinhaltet, dass das Freiraumkonzept mit dem Gewerbeflächen-Entwicklungsprogramm und dem Konzept „Wohnen 2025“ abgeglichen wird. Betont, dass bekannt sein dürfte, dass alle Einzelmaßnahmen, die umgesetzt werden sollen, vom Stadtplanungsausschuss beschlossen werden müssen. Sieht eher Probleme bei der Finanzierung.
StR Brehm, S.: 52:51 Weist Frau StRin Krannich-Pöhler darauf hin, dass es bereits im Umweltausschuss heftige Diskussionen gegeben hat und der Beschlussvorschlag deswegen verändert wurde. Möchte aus diesem Grund wissen, welche konkreten Maßnahmen dann aus dem Konzept folgen.
StR Thiel: 54:38 Kann die Aussagen von Herrn StR Dipl.-Ing. Baumann nachvollziehen. Leider ist es aber in der Entscheidungsvorlage des Referates III anders dargestellt. Ist der Meinung, dass auf Seite 3 im 4. Abschnitt ganz konkret von Planungsinstrumenten und nicht von Verhandlungen die Rede ist. Weist nochmals darauf hin, dass das Baugesetzbuch und die Baunutzungsverordnung gelten. Betont, dass es nicht sein kann, dass eine Kommune neue Planungsinstrumente schafft. Kann das so nicht mittragen.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 57:40 Stellt klar, dass es den Kommunen nicht verwehrt ist, Planungsinstrumente im Sinn von Entwicklungsplanung zu schaffen. Fügt hinzu, dass nur das umgesetzt werden kann, was rechtens ist.
StR Dr. Pluschke: 58:20 Betont nochmals, dass sich die Verwaltung mit der Planung im informellen Bereich bewegt. Stellt richtig, dass hier kein neues Recht gesetzt wird, sondern dass man mit neuen Planungsinstrumenten eine Arbeitsmöglichkeit hat. Erklärt, dass alles, was umgesetzt werden soll, neu fachlich verhandelt werden muss. Berichtet, dass Vorschläge zum Tiefen Feld und zur Brunecker Straße vorgelegt wurden, die eingebracht werden müssen, so wie das beim VAG- und beim Quelle-Gelände der Fall war. Weist darauf hin, dass z. B. der Bauhof etwas mehr Grün vertragen könnte und ihm bewusst ist, dass man um die Frage nach der Stellplatzzahl nicht herumkommen wird.
StR Vogel: 1:02:20 Erinnert daran, dass sich alle Stadtratsfraktionen einig gewesen sind, dass mehr Grünflächen benötigt, die Naherholung vorangetrieben und kleine Grünoasen geschaffen werden müssen. Auch im Umweltausschuss wurde darüber diskutiert. Hält den Masterplan für ein hervorragendes Instrument, um mehr Grün und Naherholung zu schaffen. Ist sehr verwundert, dass das von der CSU-Stadtratsfraktion nicht mehr so gesehen wird. Findet, dass der Masterplan die Grundlinie ist, die Nürnberg ein deutliches Stück weiterbringt. Fügt hinzu, dass er heute auf jeden Fall zustimmen wird.
StR Dr. Fraas: 1:05:27 Erklärt zur Frage von Frau StRin Krannich-Pöhler, dass man, wie von Herrn StR Thiel schon angesprochen, die neuen Planungsinstrumente „Grünflächenfaktor“ und „Freiraumcheck“, so verstehen könnte, dass privaten Grundstückseigentümern ein Mehr an Verpflichtungen auferlegt wird. Fügt hinzu, dass ihm von Herrn Kollege Dr. Pluschke versichert wurde, dass das nicht der Fall sei. Wenn das neue Planungsinstrument dazu
dient, bestehende Verpflichtungen nicht zu erhöhen, sondern sie flexibler zu machen und sie damit besser und leichter handzuhaben sind, wäre das gut.
- BM Förther: 1:06:40 Abstimmung über den modifizierten Beschlussvorschlag 1.3.
Beschluss: (Beilage 1.3) einstimmig
Punkt 2: 1:08:30
Stadterneuerung Weststadt
Bericht über das Ergebnis der Planungswerkstatt zur
Neugestaltung des "Heinickeplatzes"
StR Dr. Fraas: Ziel ist es, neue Qualitäten durch die Aufwertung von Grünflächen und Straßenräumen zu schaffen. Berichtet, dass sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger aus dem Quartier an der Planungswerkstatt beteiligen konnten. Fügt hinzu, dass dort vier Architekturbüros ihre Vorschläge präsentiert haben und sich die Bürgerinnen und Bürger damit auseinandersetzen und fachlich diskutieren konnten. Die Umsetzung der Maßnahmen soll in den nächsten zwei Jahren erfolgen.
- BM Förther: 1:10:07 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 3: 1:10:16
Stadterneuerung Kraftshof
Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden
Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)
und Entwurf der Satzung über die förmliche
Festlegung des Sanierungsgebietes "Kraftshof"
StR Dr. Fraas: Berichtet, dass Anfang letzten Jahres der Prozess von vorne begonnen wurde und eine intensive Bürgerbeteiligung erfolgt ist. Erklärt, dass ein Meinungsträgerkreis gebildet wurde und mit der Gestaltung des Kirchenvorplatzes begonnen werden soll, damit dieser rechtzeitig zum Kirchenjubiläum fertig gestellt ist.
- BM Förther: 1:11:58 Abstimmung über den Gutachtenvorschlag 3.3.
Gutachten: (Beilage 3.3) einstimmig
Punkt 3a: 1:12:09
Stadterneuerungsgebiet Nördliche Altstadt
Projekt: Altstadt ans Wasser -
Attraktivitätssteigerung der Pegnitz
hier: Umgestaltung südliches Ufer der Insel Schütt
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 05.06.2013
Antrag der ÖDP vom 20.02.2013
StR Dr. Fraas: Berichtet, dass das Pegnitzufer im südlichen Bereich der Insel Schütt zwischen Katharinenwehr und Agnesbrücke neu gestaltet werden soll. Damit soll den Menschen ermöglicht werden, näher an das Wasser heranzukommen. Erklärt, dass eine umfangreiche Bürgerbeteiligung mit Workshops und Meinungsträgerkreisen stattgefunden hat. Verweist zu den Einzelheiten auf Herrn Schlößl und Herrn Höfler.
Herr Schlößl, WS: 1:13:31 Erklärt, dass dies eines der wichtigsten Projekte für die Altstadt ist, die Zugänglichkeit zum Wasser darzustellen. Es ist gelungen, die Finanzierung aus dem Programm „Aktive Stadtund Ortsteilzentren“ sicherzustellen. Berichtet, dass in diesem Fall SÖR der Planer war und verweist auf Herrn Höfler, der die Planung besser darstellen kann als er.
Herr Höfler, SÖR: 1:14:17 Verweist im Wesentlichen auf die Unterlagen, dort ist der Planungsprozess dargestellt. Berichtet, dass es ein längerer Prozess war, der teilweise im Werkausschuss SÖR aufgegriffen wurde. Dort kam es zu kontroversen Diskussionen, wie bereits in der Vorlage dargestellt. Erklärt, dass das nun vorliegende Konzept in allen Varianten nicht konfliktfrei ist. Zur Variante 1 besteht aus dem Meinungsträgerkreis komplette Übereinstimmung. Der Dissens beginnt bei der Zugänglichkeit im Westen, ob ein zweiter Zugang erforderlich ist. Die Verwaltung hat jetzt dargestellt, dass ein zweiter Zugang erforderlich wäre. Wenn ein behindertengerechter zweiter Zugang geschaffen würde, wäre das sehr aufwendig und teuer, deshalb rät die Verwaltung momentan davon ab. Erklärt, dass der TÜV Bayern mit einem Gutachten beauftragt wurde, da die Zugänglichkeit am Wasser mit der neuen Sitzstufenanlage im westlichen Teil, der in der Nähe des Katharinenwehrs ist, durchaus eine Gefahrensituation schafft. Das Ergebnis des Gutachtens wird bis Ostern erwartet, das Gutachten wird Auflagen beinhalten. Eine Möglichkeit könnte sein, dass eine Treppenanlage gefordert wird, um einen schnellen Rettungszugang zu schaffen. Abzuwägen ist im Rahmen der Beschlussfassung, inwieweit dem Vorgehen der Verwaltung komplett gefolgt wird oder ob die Anregungen aus dem Behindertenbeirat gleich mitgetragen werden.
StR Dr. Fraas: 1:17:43 Erklärt, dass im 1. Bauabschnitt der östliche Zugang, der barrierefrei gemacht werden soll, unstrittig ist. Fraglich ist, was mit dem zweiten Zugang passieren soll. Wenn man darauf verzichtet, würde das zu einer „Sackgassensituation“ führen. Oder schafft man einen zweiten Zugang, der aus verschiedenen Gründen die Barrierefreiheit nicht so leicht herstellen kann. Erklärt, dass im 2. Bauabschnitt selbstverständlich geprüft wird, ob dann noch ein dritter Zugang geschaffen werden kann, der dann barrierefrei sein soll.
StRin Krannich-Pöhler: 1:19:08 Findet, dass dieses Beispiel zeigt, wie wichtig die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie von einzelnen Verbänden, wie hier vom Behindertenverband ist. Erinnert sich noch aus den Workshops daran, dass zuerst Punkt 1 des Beschlussvorschlags umgesetzt werden soll und dass das Gutachten abzuwarten ist und die Rampe sowie das Bürgerwasserrad geprüft werden sollen. Versteht nicht, wieso alle drei Punkte heute beschlossen werden sollen und möchte dann nur Punkt 1 beschließen.
StRin Kayser: 1:21:10 Freut sich sehr, dass für das Thema „Altstadt ans Wasser“ eine erste Umsetzung realisiert wird. Findet, dass die Insel Schütt eine sehr schöne Stelle ist. Weist darauf hin, dass in allen Diskussionen und in den Protokollen immer die Rede davon war, dass im 2. Bauabschnitt im Zusammenhang mit der Prüfung der Realisierung des Bürgerwasserrads und einem zweiten barrierefreien Zugang auch die Maueröffnung im westlichen Bereich auf der Insel Schütt mit geprüft werden soll. Wünscht sich diese Ergänzung im Beschlussvorschlag für den 2. Bauabschnitt.
- BM Förther: 1:22:43 Kennt diesen Vorschlag, hat aber gedacht, dass dieser im Prozess abgewogen und nicht weiterverfolgt wurde.
Herr Höfler, SÖR: 1:22:57 Berichtet, dass seiner Kenntnis nach dieser Vorschlag mehrfach im Meinungsträgerkreis diskutiert und nicht weiterverfolgt wurde. Verweist auf Frau Schüßler, die bei der Moderation dabei war.
StR Thiel: 1:23:41 Stimmt dem Beschlussvorschlag in der vorgelegten Form zu und hält das Gesamtergebnis für sehr gut. Weist darauf hin, dass nicht jeder Wunsch erfüllt werden kann, trotzdem ist es eine wesentliche Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger. Hält es für notwendig, dass man bereits im 1. Bauabschnitt einen zweiten Zugang schafft, auch wenn dieser nicht barrierefrei ist, da eine „Sackgassensituation“ nicht wünschenswert wäre.
Frau Schüßler, BgA: 1:25:08 Berichtet, dass sie gemeinsam mit Herrn Ruf die Workshops moderiert hat und bestätigt, dass man sich in fast allen Teilen gut geeinigt hat. Einziger Diskussionspunkt war der zweite Zugang. Erklärt, dass in den Workshops zunächst überlegt wurde, das Thema zurückzustellen. Im Meinungsträgerkreis wurde dann vereinbart, die Argumente, was für einen behindertengerechten Zugang oder einen Treppenzugang spricht, dem Stadtrat auf den Tisch zu legen. Aufgrund der nicht gewünschten „Sackgassensituation“ schlägt die Verwaltung gleich die Errichtung einer Treppe vor, allerdings abgetrennt, sodass der Stadtrat heute die Möglichkeit hat, sich für das eine oder das andere zu entscheiden. Erklärt, dass der 1. Bauabschnitt, der einvernehmlich war, unter Punkt 1 des Beschlussvorschlags aufgeführt ist. Die strittige Thematik ist unter Punkt 2 des Beschlussvorschlags aufgeführt. Zum 2. Bauabschnitt mit dem Bürgerwasserrad unter Punkt 3 hat man sich darauf verständigt, dass die Öffnung der Mauer, sodass man vom Weg aus einen Blick auf das Wasser erhaschen kann, in der Prüfung mit berücksichtigt wird. Das sollte so aufgenommen werden wie vorhin vorgeschlagen.
Herr Vogt, Behindertenrat der Stadt Nürnberg/Vorsitzender des Ausschusses für Barrierefreiheit öffentlicher Raum: 1:27:11 Berichtet, dass das Projekt Insel Schütt den Behindertenrat intensiv beschäftigt hat und dass er in vielen Meinungsträgerkreisen und in den anschließenden Workshops dabei war und angeregte Diskussionen geführt wurden. Generell wird die Umgestaltung vom Behindertenrat befürwortet. Viele Barrieren, die im Erstentwurf noch bestanden, konnten durch Beratung und Lösungsvorschläge verhindert bzw. beseitigt werden. Erklärt, dass ein zweiter Zugang grundsätzlich befürwortet wird, kann aber nicht nachvollziehen, dass dieser nur für Personen ohne Behinderung geschaffen werden soll. Kritisiert die Argumentation, einen zweiten Zugang zu schaffen, damit man den Platz im Notfall besser räumen kann. Fügt hinzu, dass behinderte Menschen dadurch komplett außen vor gelassen werden. Betont, dass ein zweiter Zugang unbedingt barrierefrei gestaltet werden muss. Hält nichts von der Aussage, dass ein zweiter Zugang und vielleicht irgendwann ein dritter Zugang geschaffen werden soll, der dann endgültig barrierefrei ist. Kann nicht daran glauben.
StR Prof. Dr. Beck: 1:30:38 Findet es modellhaft, wie die Bürgerinnen und Bürger in die Planung einbezogen wurden. Wünscht sich, dass zumindest der 1. Bauabschnitt zügig umgesetzt wird. Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sollten endlich befriedigt werden.
StRin Krannich-Pöhler: 1:31:28 Befürchtet, wenn der nicht barrierefreie Treppenaufgang geschaffen wird, dass sich die weiteren Planungen nach hinten verschieben würden. Findet, dass man mit dem 1. Punkt des Beschlussvorschlags beginnen kann und dass an einer Lösung gearbeitet wird, die für alle Menschen passend ist. Es wurde schon angesprochen, wie kompliziert es ist, wenn Menschen mit Behinderung in eine Notsituation geraten. Falls der Beschlussvorschlag nicht verändert wird, wird darum gebeten, die einzelnen Punkte abstimmen zu lassen.
Frau Most, Vorsitzende BV Nürnberg-Altstadt e. V.: 1:33:13 Der Bürgerverein Nürnberg-Altstadt begrüßt es, dass mit dem Umbau der Insel Schütt begonnen wird und freut sich schon darauf. Bedankt sich bei allen beteiligten Ämtern und beim Bürgermeisteramt für die Moderation. Betont, dass es dem Bürgerverein wichtig ist, dass der Uferbereich kein Durchgangsweg sein soll, sondern zu Erholungszwecken für die Menschen genutzt wird. Da die Insel Schütt häufig kommerziell genutzt wird, ist der Grünstreifen für die Naherholung in der Altstadt sehr wichtig. Hat auch in der Vorlage die Öffnung der Mauer im westlichen Teil vermisst, obwohl das sehr intensiv besprochen wurde. Kann aus der Vorlage nicht erkennen, ob die Stufenanlage zum Wasser gebaut wird, wenn im 1. Bauabschnitt nur der östliche Teil umgesetzt wird. Weist darauf hin, dass der östliche Teil nur bis zur Stufenanlage definiert ist, die sich im westlichen Teil befindet. Das ist auch im Plan Westlicher Bereich deutlich erkennbar. Fragt nach, ob die Stufenanlage noch weiter beinhaltet ist.
StR Raschke: 1:36:53 Hat den Eindruck, dass es noch einige Ungereimtheiten gibt und schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Regt an, dass sich die Stadtratsfraktionen noch einmal zusammensetzen und sagt zu, dass sich die SPD-Stadtratsfraktion auch noch einmal mit dem Behindertenrat in Verbindung setzen wird.
- BM Förther: 1:37:32 Abstimmung über die Vertagung.
Beschluss: (Beilage 3a.9) einstimmig
Punkt 4: 1:37:59
Integriertes Konzept für Gibitzenhof und Steinbühl-
West Studienprojekt "Vielfalt für den Süden - Ein
Quartier knüpft an."
Kurzfassung der Dokumentation
StR Dr. Fraas: Berichtet, dass eine sehr interessante Ideensammlung der Studierenden der Hochschule für Technik Stuttgart entstanden ist, die bei künftigen Maßnahmen hilfreich ist, diese Quartiere attraktiv zu gestalten. Verweist im Übrigen auf die Vorlage und die Broschüre.
- BM Förther: 1:39:17 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 5: 1:39:27
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die
förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes
Siedlung Nordostbahnhof
- BM Förther: Abstimmung über den Gutachtenvorschlag 5.2.
Gutachten: (Beilage 5.2) einstimmig
Punkt 6: 1:39:48
Entwicklung der Bahnflächen im Stadtgebiet
Steckbrieffläche 1: Brunecker Straße
Bericht zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom
23.08.2012
- BM Förther: Begrüßt Herrn Wiegand und Herrn Zanker von aurelis Real Estate.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:40:08 Es ist ja bekannt, dass lange verhandelt wurde. Heute ist das Ziel eines Grün- und Freiflächenanteils von ca. einem Drittel der Gesamtfläche gesichert. Fügt hinzu, dass der Differenzpunkt war, dass großflächiger Einzelhandel nicht stattfindet. Das Konzept sieht eine stufenweise Entwicklung vor. Die Module sollen sukzessive entwickelt werden. Erklärt, dass die Nutzungen der Kernzone zunächst unbestimmt bleiben und zu einem späteren Zeitpunkt definiert werden. Berichtet, dass im „Kernmodul 4“ zwei verschiedene Varianten in den Wettbewerb eingegeben werden, eine gewerbliche und eine Wohnbauvariante. Die
Verwaltung arbeitet derzeit mit aurelis am städtebaulichen Wettbewerb. Erklärt, dass beabsichtigt ist, bis Ende des Jahres das Konzept vorzulegen und dass die Wettbewerbsauslobung voraussichtlich Anfang 2015 erfolgen soll. Wird auf den Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 26.03.2014 noch eingehen.
StR Thiel: 1:43:18 Hat bereits in der interfraktionellen Arbeitsgruppe angesprochen, dass es wichtig ist, dass der Teilabschnitt 1 möglichst schnell einer Realisierung von Wohnraum zugeführt wird. Es soll ein geteilter Wettbewerb, bestehend aus einem Ideenwettbewerb für das gesamte Gelände und einem Realisierungswettbewerb im Bereich Wohnen, Abschnitt 1, stattfinden. Auf diese Weise würde man zu einer verhältnismäßig zügigen Realisierung kommen.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:44:33 Erklärt, dass es auch so angelegt ist, diesen Teil am Hasenbuck als Realisierungsteil zu machen. Fügt hinzu, dass es noch Möglichkeiten in der Bauleitplanung gibt und dass Herr Dengler den Vorschlag gemacht hat, die Flächennutzungsplanung vorzuziehen. Geht davon aus, dass das auch von aurelis so gesehen wird.
StR Raschke: 1:45:17 Ist erstaunt, dass dieser TOP fast sprachlos abgehandelt wird. Immerhin geht es hier um ein Gelände von knapp 100 Hektar. Berichtet, dass 10 Jahre lang diskutiert wurde und freut sich, dass man sich einig geworden ist. Es ist ein wichtiges Projekt, das in den nächsten zwei Jahrzehnten realisiert wird. Bedankt sich bei der Verwaltung und bei aurelis. Bittet darum, den Wettbewerb möglichst umfassend anzulegen, damit es zu vernünftigen Ergebnissen kommt.
StRin Krannich-Pöhler: 1:47:47 Schließt sich ihrem Vorredner an, dass es lange gedauert hat, man immer gehofft hat und bedankt sich bei der Verwaltung und aurelis für die Arbeit. Glaubt, dass das Gebiet großes Entwicklungspotential hat und würde sich freuen, wenn der Aspekt einer Ökologie- Siedlung zum Teil umgesetzt werden könnte. Ist schon gespannt.
StR Thiel: 1:49:08 Bedankt sich bei Herrn StR Raschke für seinen Vorstoß, da auch er einen groß angelegten, offenen Wettbewerb möchte. Hält eine zeitliche Entkopplung für sinnvoll und bittet die Verwaltung, das Wettbewerbsverfahren möglichst schnell vorzubereiten.
StR Prof. Dr. Beck: 1:50:22 Begrüßt den heutigen Beschlussvorschlag. Fügt hinzu, dass er im August 2012 einen Antrag gestellt hat und dass es noch Verzögerungen gegeben hat. Bedankt sich bei der Verwaltung für Ihre Zähigkeit bei den Verhandlungen und bei aurelis für ihre Bereitschaft einzulenken. Hofft, dass der Wettbewerb zügig anläuft.
Herr Wiegand, aurelis Real Estate:1:51:27 Freut sich auf den Wettbewerb und betont, dass er immer an einer schnellen Realisierung des Teilgebiets 1 interessiert war und das auch so geplant war. Fügt hinzu, dass es natürlich Stolpersteine geben wird, die auf fachlicher Ebene diskutiert und für die Lösungen gefunden werden müssen. Wird sich mit Herrn Blendinger vom Bürgerverein Hasenbuck, der Politik und der Verwaltung besprechen, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung organisiert werden soll. Zu gegebener Zeit wird das Verfahren gemeinsam mit der Verwaltung vorgestellt werden. Freut sich auf die weitere Zusammenarbeit.
StR Dr. Fraas: 1:53:37 Stellt fest, dass der Blick nach vorne wichtig ist, wie von Herrn Wiegand angesprochen. Wenn es gelingen würde, bei „Modul 1“ zügiger voranzukommen, um dort die Wohnbebauung schneller zu realisieren, wäre das eine gute Sache. Bei „Modul 2“ und „Modul 3“ handelt es sich um wichtige Gewerbeflächen für die Stadt. Berichtet, dass bei „Modul 3“ wichtige Flächen für die Messe reserviert sind. Präferiert bei „Modul 4“ Gewerbeflächen, da es mögliche Umsiedlungen von Unternehmen ersparen würde. Das Ergebnis ist aber noch offen und die Entscheidung zu „Modul 4“ wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
StR Vogel: 1:55:15 Wünscht sich, dass auf dem Grundstück „Modul 4“ Wohnbebauung stattfindet und erinnert daran, dass vor über einem Jahr besprochen wurde, was wirklich gebraucht wird. Ist nicht unglücklich darüber, dass es so lange gedauert hat, da eine Beschlussfassung zu einem früheren Zeitpunkt vielleicht nicht zu diesem Ergebnis geführt hätte.
StR Dr. Fraas: 1:56:45 Weist darauf hin, dass in einigen Jahren entschieden wird, was an dieser Stelle gebraucht wird. Versichert, dass das Gewerbeflächen-Entwicklungsprogramm, das hoffentlich im Herbst vorliegen wird, eine wichtige Richtungsweisung erteilen wird.
- BM Förther: 1:57:09 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.3.
Beschluss: (Beilage 6.3) einstimmig
Punkt 7: 1:57:26
Bebauungsplan Nr. 4576 "Heimerichstraße"
für ein Gebiet zwischen Heimerichstraße,
Hallerstraße, Rieterstraße und Prof.-Ernst-Nathan-
Straße
Billigung und öffentliche Auslegung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass sich seit 2009 beim Klinikum einige Änderungen ergeben haben. Fügt hinzu, dass das ursprünglich vorgesehene ambulante Behandlungszentrum inzwischen im Haus 19 untergebracht ist und dass das „Sanotel“ im Einvernehmen zwischen Klinikum und Investor nicht verwirklicht wird. Erklärt, dass das Klinikum entsprechende Pufferflächen vorhalten wird, die sie bebauen kann, auch als Bildungseinrichtungen, aber auch als Entwicklungsmöglichkeiten für das Klinikum. Berichtet, dass an der Heimerichstraße Wohnbebauung entstehen kann, aber kein großflächiger Einzelhandel vorgesehen ist und die Entwurfsfassung deshalb wesentlich nachbarschaftsverträglicher ist.
- BM Förther: 1:59:08 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.3.
Beschluss: (Beilage 7.3) einstimmig
Punkt 8: 1:59:21
Bebauungsplan Nr. 4529
für ein Gebiet südlich der Hartungstraße, nordöstlich
der Gerhart-Hauptmann-Straße und nördlich der
Wallensteinstraße
Erlass der Satzung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass es keine weiteren Bedenken und Anregungen gegeben hat. Fügt hinzu, dass es in diesem Gebiet eine erhebliche Qualität des Umfelds gibt, was das Grün und die Verkehrsberuhigung angeht. Freut sich darüber und weist darauf hin, dass der Bebauungsplan dann entsprechend mit Bekanntmachung ausgefertigt werden kann.
Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V.: 2:00:21 Findet die geplante Wohnanlage zwar sehr schön, hat aber noch einige Forderungen. Wünscht sich zum Bebauungsplan Nr. 4608 einen Gesamtplan und weist darauf hin, dass schon mehrfach angemahnt wurde, rund um den Bereich des Großreuther Friedhofs die Kleingartenanlage zusammen mit der Luftigen Höhe 2 an der Uffenheimer Straße zu einer großen Kleingartenanlage am Großreuther Friedhof vereinigt. Freut sich über die Realund Fachoberschule sowie über die Wohnbebauung der wbg und St.-Joseph-Stiftung.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 2:02:39 Erklärt, dass die Bebauung am Friedhof im Flächennutzungsplan im Stadtrat abgewogen und festgestellt wurde, dass durch eine Änderung die Schulplanung für die Herbststraße neu aufgerollt worden wäre. Verweist auf die Darstellung zu TOP 9. Bestätigt, dass es einen übergeordneten Plan gibt, der die Fläche aber nicht so enthalten hat, wie vom Bürgerverein angeregt wurde.
Herr Dengler, Stpl: 2:03:48 Freut sich zu TOP 8, dass das Baurecht für 205 Wohneinheiten geschaffen worden ist und erklärt, dass nächste Woche die Erschließung beginnt. Berichtet, dass er gestern mit der wbg, dem Grundstückseigentümer, gesprochen hat und fügt hinzu, dass die ersten Bauanträge fertig sind und eingereicht werden. Baubeginn für die ersten Häuser wird noch in diesem Jahr sein, Mitte/Ende nächsten Jahres können die ersten Bürgerinnen und Bürger einziehen. Erklärt, dass hier bezahlbarer Wohnraum mit einer sehr hohen Qualität geschaffen wird.
- BM Förther: 2:04:46 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.2.
Beschluss: (Beilage 8.2) einstimmig
Punkt 9: 2:04:54
Bebauungsplan Nr. 4608
für ein Gebiet südlich der Rothenburger Straße,
östlich der Bahnlinie Nürnberg - Fürth und westlich
der Herbststraße
Erlass der Satzung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass es um die Real- und Fachoberschule geht und fügt hinzu, dass der Flächennutzungsplan bereits vom Stadtrat genehmigt wurde. Das ÖPP-Verfahren (Öffentlich- Private-Partnerschaft) ist durch das Hochbauamt vorbereitet und soll im April im Stadtrat behandelt werden.
- BM Förther: 2:05:55 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.2.
Beschluss: (Beilage 9.2) einstimmig
Punkt 10: 2:06:09
Satzung zur nochmaligen Verlängerung der
Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet der
Grundstücke Fl.-Nr. 180/53 Gmkg. Langwasser und
Fl.-Nr. 461/10 Gmkg. Gibitzenhof, östlich der
Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien
Nürnberg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg
Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Erlass der Satzung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage.
- BM Förther: 2:06:38 Abstimmung über Beschlussvorschlag 10.2.
Beschluss: (Beilage 10.2) einstimmig
Punkt 11: 2:06:47
Umgestaltung der Ortsmitte von Kornburg an der
Flockenstraße
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage.
StR Dix: 2:09:42 Berichtet, dass die Ausgangslage nicht einfach war, dass man aber mit den Initiativen vom Verkehrsplanungsamt und vom Stadtplanungsamt einer Lösung ein bisschen näher gekommen ist. Freut sich, dass die in den beiden Anträgen der SPD-Stadtratsfraktion vorge-
brachten Wünsche voll und ganz in der Vorlage enthalten sind und bedankt sich bei den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Berichtet, dass der Betreiber des Gasthofs als Anlieger jährlich eine Sondernutzungserlaubnis beim Bürgeramt Süd beantragen musste. Fragt nach, ob durch den im letzten Jahr gestellten Bauantrag, der noch nicht beantwortet wurde, die Sondernutzung auf Lebzeiten abgegolten ist oder ob er jedes Jahr diese Nutzung bei der Stadt beantragen muss. Bedankt sich bei Herrn StR Dipl.-Ing. Baumann und beim Stadtplanungs- und Verkehrsplanungsamt.
StRin Krannich-Pöhler: 2:12:00 Findet, dass das wieder ein Beispiel für die gute Arbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Hält die Umgestaltung für einen guten Kompromiss, wie von Herrn StR Dix bestätigt wurde. Ist der Ansicht, dass es sich um eine gute Lösung für alle Beteiligten handelt. Bedankt sich bei allen für die Geduld.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 2:12:51 Bittet um Verständnis, dass die Fragen zum Stand der Baugenehmigung und der Sondernutzungssatzung noch zu klären sind. Fügt hinzu, dass die Beantwortung schriftlich erfolgen wird und dass die Sondernutzungssatzung im Zuständigkeitsbereich von Herrn Kollege Dr. Fraas liegt und für die Bauordnung Ref. VI zuständig ist.
- BM Förther: 2:13:07 Abstimmung über Beschlussvorschlag 11.2.
Beschluss: (Beilage 11.2) einstimmig
Punkt 12: 2:13:20
Restabbau "Sandgrube Katzwang"
Stellungnahme Stadt Nürnberg
StR Dipl.-Ing. Baumann: Stellt fest, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und weist darauf hin, dass auf Seite 2 die Stellungnahme der Stadt Nürnberg abgedruckt ist.
- BM Förther: 2:14:13 Abstimmung über Beschlussvorschlag 12.2.
Beschluss: (Beilage 12.2) einstimmig
Punkt 13: 2:14:22
Rahmenplanung zur Gebietsentwicklung von
Kornburg West, Nahversorgung Kornburg
StR Dipl.-Ing. Baumann: Weist darauf hin, dass in der Vorlage steht, dass langfristig ein Nahversorger in Kornburg West angesiedelt werden soll. Fügt hinzu, dass „langfristig“ gestrichen werden kann, da bereits im Rechts- und Wirtschaftsausschuss am 12.02.2014 beschlossen wurde, dass die bauleitplanerischen Grundlagen gelegt werden sollen. Erklärt, dass der Vorlage ein Strukturplan-Entwurf beiliegt, der die Flächen sowohl für eine Kindertagesstätte, Wohngebiet und unter Nutzung des Bestands eine Einzelhandelsfläche von 1.200 m² vorsieht sowie
die Option der Verlängerung der Stadtbahn. Zum Nahverkehrsentwicklungsplan befindet sich die Verwaltung gerade in dem Stadium, dass derzeit die Planungen mit der VAG abgestimmt werden. Erklärt, dass es sich um eine erste Vorüberlegung handelt, das bedeutet, dass es eine Freihaltefläche werden wird. Betont, dass die Option berücksichtigt ist.
StR Dr. Fraas: 2:15:48 Berichtet, dass sich auch der Rechts- und Wirtschaftsausschuss schon intensiv mit der Nahversorgung in Kornburg beschäftigt hat. Fügt hinzu, dass auch sein Geschäftsbereich nach Schließung des Schlecker-Markts Ende 2011 angestrebt hat, für Ersatz zu sorgen. Bedankt sich bei Herrn StR Dipl.-Ing. Baumann für die gute Zusammenarbeit in seinem Geschäftsbereich und begrüßt den weiteren guten Schritt, der es ermöglicht, einen neuen Nahversorger in Kornburg anzusiedeln. Betont, dass es wichtig ist, dass der neue Nahversorger die heute bestehende Nahversorgungslücke schließt, aber die bereits vorhandenen Angebote, wie z. B. Bäcker und Metzger, nicht verdrängt.
StR Raschke: 2:17:10 Hat die Vorlage so verstanden, dass es sich um 9 Grundstückseigentümer handelt. Bittet darum, zu prüfen, ob die Stadt Nürnberg in das Eigentum dieser Fläche kommen könnte, z. B. über eine „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“ oder ein anderes geeignetes Instrument. Regt an, diese Flächen zu erwerben, damit sie aus einer Hand entwickelt werden können. Befürchtet, dass man vielleicht relativ schnell einen Nahversorger findet, aber dass die Fläche außen herum, wenn sie einzeln auf den Markt kommt, nicht die Struktur und den Charakter erhält, den wir uns für dieses Gebiet wünschen.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 2:18:00 Nimmt den Prüfauftrag gerne an, der den Geschäftsbereich des Kollegen Dr. Fraas betrifft. Schlägt vor, das in der Verwaltung zu erörtern und weist darauf hin, dass es davon abhängt, wie die Liegenschaftspolitik und das Portfolio im Moment aussehen, deshalb kann jetzt noch keine Zusage gemacht werden.
- BM Förther: 2:18:28 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
A u f l a g e
Punkt 14: Auflage der Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtplanungsaus-
schusses vom 20.02.2014 (öffentlicher Teil)
- BM Förther: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. i. V. Förther
Der Referent III: Die Schriftführerin: gez. Dr. Pluschke gez. Reuter
Der Referent VI: gez. Ulrich
Der Referent VII: gez. Dr. Fraas