Einladung zur 51. Sitzung Stadt Nürnberg
07.03.2014
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 27.03.2014, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
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Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke
1. Masterplan Freiraum Beschluss
Gesamtstädtisches Freiraumkonzept Nürnberg, Aktionsplan,
weiteres Vorgehen
(Beilage 1.0 - 1.6)
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
2. Stadterneuerung Weststadt Bericht
Bericht über das Ergebnis der Planungswerkstatt zur
Neugestaltung des "Heinickeplatzes"
(Beilage 2.0 - 2.2)
3. Stadterneuerung Kraftshof Gutachten
Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen
gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und Entwurf der Satzung
über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Kraftshof"
(Beilage 3.0 - 3.3)
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4. Integriertes Konzept für Gibitzenhof und Steinbühl-West Bericht
Studienprojekt "Vielfalt für den Süden - Ein Quartier knüpft an."
Kurzfassung der Dokumentation
(Beilage 4.0 - 4.1)
5. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Gutachten
Festsetzung des Sanierungsgebietes Siedlung Nordostbahnhof
(Beilage 5.0 - 5.3)
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
6. Entwicklung der Bahnflächen im Stadtgebiet Beschluss
Steckbrieffläche 1: Brunecker Straße
Bericht zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 23.08.2012
(Beilage 6.0 - 6.4)
7. Bebauungsplan Nr. 4576 "Heimerichstraße" Beschluss
für ein Gebiet zwischen Heimerichstraße, Hallerstraße,
Rieterstraße und Prof.-Ernst-Nathan-Straße
Billigung und öffentliche Auslegung
(Beilage 7.0 - 7.6)
8. Bebauungsplan Nr. 4529 Beschluss
für ein Gebiet südlich der Hartungstraße, nordöstlich der
Gerhart-Hauptmann-Straße und nördlich der Wallensteinstraße
Erlass der Satzung
(Beilage 8.0 - 8.5)
9. Bebauungsplan Nr. 4608 Beschluss
für ein Gebiet südlich der Rothenburger Straße, östlich der
Bahnlinie Nürnberg - Fürth und westlich der Herbststraße
Erlass der Satzung
(Beilage 9.0 - 9.5)
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10. Satzung zur nochmaligen Verlängerung der Veränderungs- Beschluss
sperre Nr. 69 für das Gebiet der Grundstücke Fl.-Nr. 180/53
Gmkg. Langwasser und Fl.-Nr. 461/10 Gmkg. Gibitzenhof,
östlich der Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien
Nürnberg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg
Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Erlass der Satzung
(Beilage 10.0 - 10.4)
11. Umgestaltung der Ortsmitte von Kornburg an der Beschluss
Flockenstraße
(Beilage 11.0 - 11.3)
12. Restabbau "Sandgrube Katzwang" Beschluss
Stellungnahme Stadt Nürnberg
(Beilage 12.0 - 12.4)
13. Rahmenplanung zur Gebietsentwicklung von Kornburg West, Bericht
Nahversorgung Kornburg
(Beilagen werden nachgereicht)
14. Auflage der Niederschrift über die 50. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 20.02.2014 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
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Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Die Stadt Nürnberg hat unter der Federführung des Umweltamtes in einer referatsübergreifenden Arbeitsgruppe mit SÖR, Stpl und WS einen gesamtstädtischen Masterplan Freiraum erarbeitet. Auf Grundlage eines Leitbildes mit der Vision "Kompaktes Grünes Nürnberg 2030" entwickelte das Berliner Landschaftsarchitekturbüro bgmr ein Gesamtstädtisches Freiraumkonzept (GFK), das in den nächsten Jahren verwirklicht werden soll.
Erste Umsetzungsschritte beinhaltet der Aktionsplan "Kompaktes Grünes Nürnberg 2020", der bei der Darstellung von verschiedenen Maßnahmenbündeln die wesentlichen Strategien des Räumlichen Freiraumkonzeptes aufgreift.
Es wird vorgeschlagen, den Aktionsplan "Kompaktes Grünes Nürnberg 2020" in den nächsten Jahren zu realisieren und ein weiteres stadtteilbezogenes Freiraumkonzept zu bearbeiten.
Zu TOP 2
In einer dreitägigen Planungswerkstatt wurden im Oktober 2013 von vier Landschaftsarchitekturbüros Entwürfe erarbeitet, die die Umgestaltungsmöglichkeiten des Heinickeplatzes unter Berücksichtigung der geplanten Umbaumaßnahmen des Zentrums für Hörgeschädigte aufzeigen. Ein Entscheidungsgremium hat die Entwürfe bewertet und Empfehlungen für die Weiterbearbeitung gegeben. Eine Broschüre zeigt nun die Ergebnisse der Planungswerkstatt.
Zu TOP 3
Der Stadtrat beschloss am 17.04.2013 die Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) gem. § 141 BauGB. Der Ergebnisbericht zur VU und der Entwurf der Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kraftshof werden vorgelegt.
Die erforderlichen Finanzmittel sind im MIP 2014-2017 vorgesehen.
Zu TOP 4
Im Sommer 2013 befasste sich ein Studienprojekt mit dem Titel „Vielfalt für den Süden – Ein Quartier knüpft an“ im Rahmen der Lehrveranstaltung Stadterneuerung an der Hochschule für Technik Stuttgart (HFT) mit den Quartieren Gibitzenhof und Steinbühl-West als Teile des Nürnberger Südens. Als Ergebnis entstand ein integriertes Entwicklungskonzept mit 260 Seiten, das auch Handlungsempfehlungen enthält. Dem AfS wird die übersichtliche Kurzfassung der Dokumentation zur Information vorgelegt.
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Zu TOP 5
Die Sanierung der Siedlung Nordostbahnhof ist abgeschlossen. Im Rahmen des Bund - Länder - Städtebauförderungsprogrammes Soziale Stadt wurde hier eine vorbildhafte Stadterneuerung betrieben. Nun ist die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierunggebietes aufzuheben.
Zu TOP 6
Nach langwierigen Verhandlungen konnte mit dem Grundstückseigentümer aurelis Real Estate GmbH & Co. KG eine Rahmenvereinbarung zur städtebaulichen Entwicklung des Areals des ehemaligen Südbahnhofs an der Brunecker Straße abgestimmt werden.
Der Inhalt der Rahmenvereinbarung, des zugrunde liegenden Planungskonzeptes des Büros Albert Speer & Partner sowie das weitere Vorgehen werden erläutert. Zugleich wird der Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 23.08.2012 behandelt.
Der Entwurf der Rahmenvereinbarung selbst wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Zu TOP 7
Am Nordklinikum sind die angrenzenden Bereiche des ehemaligen Schwesternwohnheims sowie der Landesanstalt für Gewerbeaufsicht neu zu ordnen. Der Bebauungsplan-Entwurf sieht ein Wohngebiet entlang der Heimerichstraße vor. An Haller- und Rieterstraße soll ein Sondergebiet „Klinikum - klinikumsergänzende Nutzungen“ ausgewiesen werden.
Der Bebauungsplanentwurf Nr. 4576 soll gebilligt und auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.
Zu TOP 8
Die vom Stadtplanungsausschuss beschlossene Änderung des Bebauungsplan- Entwurfes Nr. 4529 wurde in der Zeit vom 31.01.2014 bis einschließlich 14.02.2014 öffentlich ausgelegt. Nachdem zu den Änderungen keine Stellungnahmen vorgebracht wurden, kann der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 9
Der vom Stadtplanungsausschuss in der Sitzung am 12.12.2013 gebilligte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 4608 wurde in der Zeit vom 10.01.2014 bis einschließlich 10.02.2014 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt. Nachdem im Rahmen der Auslegung keine Stellungnahmen vorgebracht wurden, kann der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.
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Zu TOP 10
Nachdem abzusehen ist, dass der Bebauungsplan Nr. 4597 vor Ablauf der Veränderungssperre nicht zur Rechtskraft geführt werden kann, wird es erforderlich, die Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 69 nochmals um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Zu TOP 11
Der historische Platz in der Ortsmitte von Kornburg wurde bisher als Parkplatz genutzt. Um eine deutliche Aufwertung herbeizuführen, wurde der Platz zur Fußgängerzone umgewidmet. Für eine sinnvolle Nutzung und um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu unterstützen, soll der Platz auch baulich umgestaltet werden.
Zu TOP 12
Das Bergamt Nordbayern führt für die Sandgrube Katzwang ein Verfahren zur Genehmigung eines Abschlussbetriebsplans durch. Mit dem vorgelegten Abschlussbetriebsplan beabsichtigt das antragstellende Unternehmen (Fa. Gilch Sandwerke) einen Restabbau von Sand sowie die landschaftsgerechte Wiederherstellung des Abbaugeländes durch Maßnahmen der Verfüllung und Renaturierung.
Als Ergebnis einer referatsübergreifenden Abstimmung schlägt die Verwaltung vor, dem Vorhaben unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass den in der Stellungnahme der Stadt Nürnberg im Einzelnen genannten Auflagen und Anregungen in vollem Umfang Rechnung getragen wird.
Zu TOP 13
In Kornburg West soll langfristig ein Nahversorger mit einer Verkaufsfläche von 1.200 qm angesiedelt werden. Als bevorzugtes Entwicklungsgebiet wird der Bereich westlich der Seckendorfstraße nördlich der Ringelnatzstraße gesehen. Die Ansiedlung eines Nahversorgers soll im Zusammenhang mit der städtebaulichen Entwicklung von Kornburg West sowie dem Naverkehrsentwicklungsplan erfolgen, der hier eine Weiterführung der Straßenbahnlinie nach Kornburg vorsieht. Aus diesen planerischen Vorgaben wurde ein Nutzungskonzept entwickelt, das die Darstellungen des Flächennutzungsplanes berücksichtigt und die Grundlage der weiteren Umsetzung im Rahmen der Bauleitplanung ist.
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