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← Sitzung des Verkehrsausschusses (27.02.2014)

Niederschrift öffentlich

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Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.02.2014 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

Abbildung 2

Vorsitzender: Stadtrat Fischer (von 9:00- 9:15) Oberbürgermeister Dr. Maly (von 9:15 — 10:30) Stadtrat Fischer (von 10:30 — 11:50)

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Abbildung 3

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Schrollinger (ÖDP) Stadtrat

Sonstige Teilnehmer: StBAN Popp StBAN Peetz VAG Borchers VGN Mäder PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Daßler SOR/3 Fischer Vpli Jülich Vpl/M Meier Vpl/M-F Walser

Abbildung 4

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:50 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung

. Öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Abbildung 5

  1. VAG-/VGN-Angebot attraktiv für Radfahrer und Jugendliche Bericht gestalten S-Bahnen im Großraum Nürnberg nur mit Fahrradmitnahme und Multifunktionsabteilen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.11.2009 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2009 (Beilagen 1.1 - 1.4)

Abbildung 6

2a. Umgehungsstraße Stein / Eibach hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.02.2014 Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.02.2014 (Beilagen 2b.1 — 2b.7)

2b. Straßenplan Fürther Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2014 (Beilagen 2.1a — 2.2a)

  1. Konzept Ringbuslinien Nürnberg Bericht Buslinien 35/45 und 46/47

vom 19.12.2011

(Beilagen 2.1 - 2.9)

la. Auflagen

  1. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss 30.01.2014

Abbildung 7

Nichtöffentliche Sitzun entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

N. Kr

Herr _StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Ergänzungen: Die Tischvorlage „Umgehungsstraße Stein / Eibach“ hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.02.2014 Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.02.2014 wird vorgezogen und als TOP 2a behandelt.

Abbildung 8

Die Nachreichung „Straßenplan Fürther Straße“ hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2014 wird als TOP 2b behandelt.

Abbildung 9

  1. VAG-/VGN-Angebot attraktiv für Radfahrer und Jugendliche gestalten S-Bahnen im Großraum Nürnberg nur mit Fahrradmitnahme und Multifunktionsabteilen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.11.2009 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2009

Abbildung 10

StR Baumann 00.01.36

StR König 00.03.23

Herr OBM übernimmt den Vorsitz

StRin Seer 00.08.39

StR Brehm 00.12.02

Die VGN 00.14.30 (Herr Mäder)

Die VAG 00.19.30 (Herr Borchers)

Herr OBM 00.20.41

Die VAG 00.20.48 (Herr Borchers)

StR Schrollinger 00.21.11

StR König 00.22.53

Abbildung 11

Herr OBM 00.24.34 Fasst die Beiträge zusammen und bittet die VAG zum Thema Erweiterung des NightLiner-Angebots die konzeptionellen und finanziellen Aspekte für ein Basis- und Teilzeitkonzept zu prüfen und dem Verkehrsausschuss zu berichten.

StRin Seer 00.25.35

Die VAG 00.26.01 (Herr Borchers) Kommt dem Prüfauftrag gerne nach.

Herr OBM 00.27.11

StR Sendner 00.27.32

Herr OBM 00.28.39

Die VGN 00.29.02 (Herr Mäder)

Herr OBM 00.29.57 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 12

2a. Umgehungsstraße Stein / Eibach hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.02.2014 Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.02.2014

Herr OBM 00.29.59 Begrüßt Herrn Popp und seinen Kollegen Herrn Peetz vom Staatlichen Bauamt Nürnberg.

StBAN 00.34.24 (Herr Popp) Berichtet an Hand einer PowerPoint-Präsentation den Projektvorschlag des Staatlichen Straßenbauamtes Nürnberg. Erklärt, dass der Projektvorschlag mit der Umgehungsstraße über den Freistaat Bayern an das Bundesverkehrsministerium übermittelt wurde. Dort wird es ein Jahr lang bewertet und erst dann geht es mit dem Gesetzgebungsverfahren und den parlamentarischen Einbindungen weiter.

Herr OBM 00.59.52

StR Sendner 00.59.59 Meint, dass noch zu viele Fragen offen sind. Die einzige Lösung ist immer noch die U-Bahn-Verlängerung nach Stein. Möchte noch wissen, wann die Stadt Nürnberg über dieses Vorhaben informiert wurde?

StR Raschke 01.03.18 Hält diese Planung für sehr abenteuerlich und lehnt sie deshalb ab.

Herr OBM 01.10.33 Meint, das es erhebliche Zielkonflikte gibt, die noch zu diskutieren sind. Aus der Sicht der Stadt Nürnberg gibt es bedenken, dass 1. die Probleme die man lösen möchte mit dieser Maßnahme überhaupt gelöst werden. 2. die Maßnahme mit dem Hafenverkehrskonzept kompatibel ist. 3. es unerwünschte Nebeneffekte mit deutlich Mehrverkehr gibt.

StRin Seer 01.15.55 Hält dies für keinen guten Stil seitens der Stadt Stein. Es wäre ihrer Meinung viel wichtiger, dass der ÖPNV attraktiver wird mit der U2 nach Stein, sowie die Radverkehrsverbindung in der Ansbacher Straße.

Abbildung 13

StR Krieglstein 01.22.38 Meint, dass die Umgehungsstraße sehr schwer vorstellbar und kontraproduktiv ist.

Herr StR Fischer übernimmt den Vorsitz

Abbildung 14

StR Baumann 01.26.32 Meint, es sollte sich dringend mit der Fachverwaltung der Stadt Nürnberg ausgetauscht werden.

Die Verwaltung 01.29.09 (Herr Jülich — Vpl) Erklärt, dass diese Planung bei der Stadt Nürnberg nicht bekannt war.

Frau Bälz 01.33.32 (ARV) Wünscht sich mit dem Kreisel an der Wiener Straße/Vorjurastraße eine Entlastung für Reichelsdorf und nicht durch die Planung von Stein eine Belastung. Auf der B 14 gibt es kaum überregionalen Hafenschwerlastverkehr.

Herr Leupold 01.37.53 (HNR GmbH) War sehr überrascht von dieser Planung. Das einzige Konzept wäre den Hafen im überregionalen Verkehr mit der A73 von Zollhaus nach Hafen-Ost durchzubinden, so wie es bereits im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt ist. Dies sollte auch so mit in die Planungen einfließen. Er lehnt diesen Tunnel ab.

StR Schrollinger 01.42.59 Meint, dass diese Lösung mehr als kontraproduktiv ist. Ist auch der Meinung, dass man den OPNV verstärken sollte.

StR Fischer 01.45.28 Ist der Meinung, dass noch mehr Verkehr und Schwerverkehr angezogen wird durch diese Planung.

StBAN 01.47.49 (Herr Popp) Sein Auftrag war, Daten für eine volkswirtschaftliche Betrachtung zu liefern, so wurde es vom Innenministerium vorgegeben.

StR Raschke 01.55.50 Stimmt der Aussage von Herrn Leupold zum Hafenverkehrskonzept zu. Weist darauf hin, dass bei der Stadt Nürnberg im Rat erst darüber diskutiert wird bevor überhaupt ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann.

Abbildung 15

StR Fischer 01.57.55 Meint, wenn man früher schon darüber Informationen bekommen hätte, könnte man sich weitere Schritte und Kosten sparen, weil die Maßnahme so nicht vermittelbar ist.

StR Sendner 01.58.31 Möchte, dass Herr Popp weitergibt, dass der 6-streifige Ausbau der A73 einstimmig gefordert wird.

StBAN 01.59.21 (Herr Popp) Erklärt, in der Erarbeitung des Projektvorschlags für die Bewertung im Bundesverkehrswegeplan wurde nicht mit der Stadt Stein noch mit der Stadt Nürnberg darüber gesprochen, da dieses Verfahren so vorgegeben war.

StRin Seer 02.00.35 Bedankt sich bei Frau Bälz und Herrn Leupold für Ihre Stellungnahmen. Frau Bälz hat die Befürchtungen der Bürgerschaft deutlich gemacht, die auch vom Stadtrat geteilt werden. Meint, dass diese Planung im Nürnberger Stadtrat keine Zustimmung finden wird.

Die Verwaltung 02.04.49 (Herr Jülich — Vpl) Möchte wissen, welche Daten dem Bund zur volkswirtschaftlichen Bewertung übermittelt wurden? Schlägt vor, dass man sich wegen der verkehrlichen Wirksamkeit zusammen setzen sollte, um den Freistaat mitteilen zu können, dass man es nicht zum Bundesverkehrswegeplan anmelden muss.

StR Fischer 02.05.54 Erklärt, dieser Austausch wäre natürlich eine Voraussetzung dafür, ob es sich lohnt diese Planung weiter zu verfolgen.

StR _Dr. Reindl 02.06.43 Möchte wissen, wann wurde die Stadt Nürnberg vom Staatlichen Bauamt informiert?

StBAN 02.08.18 (Herr Popp) Zur Frage von Herrn Dr. Reindl, eine Kontaktaufnahme mit der Stadt Nürnberg vom Staatlichen Bauamt gab es nicht.

Zu der Frage von Herrn Jülich, der Bund wollte keine Verkehrsuntersuchungszahlen und Verkehrszahlen haben, sondern nur die Länge, Kosten, Projektbezeichnung, Bauwerke, Erhaltungsanteil, betroffene Wahlkreise und eine CAD-Datei mit dieser Linie. Diese CAD-Datei kann im Bewertungsverfahren auch die Lärmaktionspläne, Naturschutzgebiete usw. anzeigen. Die Kosten möchte der Bund von einem Ingenieurbüro neutral und objektiv nachrechnen lassen.

StR Fischer 02.12.33 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

Abbildung 16

  1. Konzept Ringbuslinien Nürnberg Buslinien 35/45 und 46/47

vom 19.12.2011

Die VAG 02.14.18 (Herr Borchers)

Abbildung 17

StR Dr. Reindl 02.22.34

StRin Seer 02.28.07

StR Brehm 02.32.46

StR König 02.33.25

Die VAG 02.34.53 (Herr Borchers)

Die Verwaltung 02.35.12 (Herr Jülich — Vpl) Meint, bis zur Sommerpause soll in der Beschleunigungskommission und im Verkehrsausschuss ein Konzept vorgestellt werden welche Maßnahmen nötig sind. Er hofft, gemeinsam mit SÖR die Kosten für die Umsetzung zu hinterlegen, um für die Haushaltsberatungen die erforderlichen Gelder anzumelden.

Abbildung 18

StR Fischer 02.36.13 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

2b. Straßenplan Fürther Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2014

StR Dr. Reindl 02.36.35

Abbildung 19

StR Fischer 02.39.14 Macht den Vorschlag, dass der Straßenplan nicht vor 2022 zum BIC-Prozess angemeldet wird.

StR Sendner 02.41.34

StRin Seer 02.42.10 Bittet die Verwaltung nach Abschluss der Bauarbeiten für den Kanalbau in der Fürther Straße, über die verkehrliche Situation der Einspurigkeit, im Verkehrsausschuss zu berichten wie es funktioniert hat.

StR Fischer 02.46.14 Fragt, ob dieses schriftlich eingereicht werden soll.

Abbildung 20

Die Verwaltung 02.46.33 (Herr Jülich - Vpl) Nimmt den mündlichen Auftrag auf, ein entsprechender Bericht folgt im Verkehrsausschuss.

StR Fischer 02.46.40

StR Dr. Reindl 02.48.39 Möchte, dass die Maßnahme „Straßenplan Fürther Straße“ nicht vor Abschluss des Frankenschnellweges zum BIC-Prozess angemeldet wird.

Abbildung 21

StR Fischer 02.50.32 Lässt über den Beschluss „Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Fürther Straße nicht vor 2022 zum BIC-Prozess anzumelden“ abstimmen und stellt fest, gegen 2 Stimmen so beschlossen.

Beschluss gegen 2 Stimmen so beschlossen siehe Beilage

Auflagen

Abbildung 22

  1. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.01.2014

Herr StR Fischer 02.11.11 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 27.02.2014 Der Vorsitzende Un,

Nürnberg, 21. Feb. 2014 Der Vorsitzende

i.V. Ar

ie

Der Referent: Schriftführerin:

Frl Beau toer

ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 27.02.2014

öffentlich

Abbildung 23

Betreff: Straßenplan Fürther Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2014

Abstimmungsergebnis: [_] einstimmig

IX] angenommen / beschlossen, mit 14 : 2 Stimmen [|_| abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Fürther Straße nicht vor 2022 zum BIC-Prozess anzumelden.

Abbildung 24

Il. Ref.Vi/Vpl

III. Abdruck an: [7 Ref. VOrgA N Ref. I/Stk E R SÖR E B

Vorsitzendeir): Referent(in): Schriftführer(in): \ Bau. rs EERRRN N en

N in Ta ll

3 1 0 2 . 3 0 100 Seite 1 von 1

NÜRNBERG

ı. Beschluss

TOP:

Abbildung 25

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 27.02.2014

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 30.01.2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.01.2014 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

II. Ref.V1/ Vpli

Abbildung 26

Il. Abdruck an: [_] Ref. /YOrgA [|] Ref. IVStk

[1

wir A

Vorsitzendefft— Referent(in): Schriftführer(in):

De

3 1 0 2 . 3 0 100 EEB

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