12/02/2014 14:41 2312357 STK Shi eı/e1l
TISCHVORLAGE z 7072
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Planung für den Wasserspielplatz am Wöhrder See hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2014 für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.02.2014 (TOP 2)
I. In dem o.g. Dringlichkeitsantrag wird begehrt, dass der Sozialreferent und der Finanzreferent unterjährig Gelder für die Planung des Wasserspielplatzes am Wöhrder See einstellen und für den nächsten MIP eine eigene Position für den Spielplatz eingeräumt wird. Der Durchführung des Bauprogrammes um den Wöhrder See stand das Finanzreferat von Anfang an kritisch gegenüber, da die Maßnahmen in Konkurrenz zu anderen Projekten der Kinderbetreuung, des Schulbereiches und des Öffentlichen Perso!nennahverkehrs im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) standen. Unter demZeitdruck des Rahmenplanes des Wasserwirtschaftsamtes hat man sich verwalitungsseitig jedoch darauf geeinigt, dass nur die dringlichsten Maßnahmen (z.B. Wegebeziehungen) im MIP dotiert werden. Wenn jedoch der Stadtrat wünscht, den aus heutiger Sicht wohl eine Million teuren Wasserspielplatz im MIP zu dotieren, so kann dies geschehen. Allerdings weist das , Finanzreferat darauf hin, dass auch andere dringende Maßnahmen zur Aufnahme bei der MIP-Fortschreibung 2015/18 anstehen und sich dadurch Verdrängungseffekte ergeben. re Über die MIP-Fortschreibung hat der Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2015 zu entscheiden.
I. Ref. V m.d.B. um Vorlage in der Sitzung des Jugendhiffeausschusses
Nürnberg, 12.02.2014 > Finanzreferat
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- FEB. 2014
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(25 40) Stellungnahme Abdruck an: ‚| Antw. vor Abs. z.K. | Antw. z. Unterschriftvorl.
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per Fax | Eingang Jugendamt (J/D) c) SÖR )
12. FEB. 2014
Weiter am: anneenennnennennnennen DO z«. ORs DO zwv. OD zst. [l Antwort z.U. für HamworsTEXTEIMIPARE! V_WWassersplaipatz.oc