18/02/2015 88:41 89112314258 HOCHBAUAMT S. el
über 500.000 EUR (Gen. dureh Dringliche Anordnung) 24
Vollzug der Baurichtlinien der Stadt: Nürnberg (BRL) hier: Genehmigung eines [_] Systerhplanes Nr. 3.2 und 7.1 BRL
[_] Objektplanes Nr. 3.3 und 7.1 BRL
Direkten Objekiplanes Nr. 3.3 und 7.1 BRL
mit Objektkosten über 500,000 EUR
Bezeichnung des Vorhabens 3-gruppiger Hort Welserstraße
Gesamikosten (ohne Grundstück) Finanzierung (IA, Kost., Betrag, MIP-Nr.) 3.667,500 E 3650063800 U
Objekt ID Gebäude ID
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u Das 0,9. Vorhaben soll dem Fachausschuss zur fachlichen Billigung (entfällt bei Objektplan, da diese bereits beim; Systemplan erfolgte) und dem Bau- und Vergabeausschuss zur Genehmigung vorgelegt werden. Hierzu werden die beiliegenden Unterlagen zugeleitet.
HN-1 “*s g 1% WERE, Dr an [Stactkämmerei]
eingegangen Stk m.d.B. um Zustimmung zuam e ln 22 DEZ, 201 k
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Vi, Herrn Ref.V z.K, und in.d.B. die fachliche Billigung des (bedarfstrag. Referent/in) des Fachäausschusses herbeizuführen (entfällt bei Objektplan)
vl. Herrn OBM m.d.B. um Genehmigung durch Dringliche Anordnung
Vin. Ref. VI/H zur Auflage im nächsten Bau- und Vergabeausschuss
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Nürnberg, den 18.12.2014 Bereich Fachbe- Tel.-Nr. Höchbauamt reichsleitung
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Abdruck nach Genehmigung an:
Stk
KA/t Anbu H/T-KEM J Bedarfsträger
BRL 24 mit Dringlicher Anordnung.docx 18.12.2014
18/02/2815 88:41 83112314259 HÜCHBAUAMT 82
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N harar 22 Dez. 201
ObERBÜRGERNEISfErR
DER
Kinderhort Welser Straße Antrag auf Befreiung von Verfahrensregein der BRL nach Nr. 2,5 BRL und Genehmigung des Objektplanes durch Herrn OBM
I. Gemäß Planungsauftrag des Bereichs Ref. V soll kurzfristig an der Welser Straße ein 4gruppiger Kinderhort aus dem Hortnotprogramm erstellt werden. Die Maßnahme soll zum Schuljahresbeginn 2015/2016 fertiggestellt sein.
Die Standortabklärung erfolgte mit Stpl und Vpl, dem Bereich J einvernehmlich.
Zur firstgerechten Umsetzung der Maßnahme müssen die Planungsphasen bis Objektplanerstellung parallel und die Baugenehmigung schnellstens eingereicht werden. Darüber hinaus muss der Zuschussantrag spätestens bis Ende September bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht werden, dass zumindest eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt werden kann. Der vergaberechtliche Maßnahmenbeginn muss zwingend noch in 2014 erfolgen, damit der Baubeginn nicht in die haushaltslose Zeit fällt. Die Einhaltung der BRL ist daher nicht möglich.
Eine Vorlage des Objektplans im nächsten Bau- und Vergabeausschuss am 16.09.2014 istnicht möglich, die Vorlage am 14.10.2014 erscheint im Hinblick auf den Zuwendungsantrag nicht ausreichend. Daher müsste die Genehmigung der Maßnahme mit Dringlicher Anordnung durch Herrn OBM erfolgen.
Zur fristgerechten Umsetzung der Maßnahme und dem damit verbundenen notwendigen zeitlichen Vorlauf für das Genehmigungsverfahren wird deshalb die Befreiung von den Verfahrensregeln der BRL nach deren Nr. 2.5. und eine Genehmigung des Objektplanes durch Herrn OBM beantragt.
Il. Herrn Ref. VI m.d.B. um Unterzeichnung und Vorlage in der Referenienrunde
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ill. Herrn Ref. V m.d.B. um Mitzeichnung UV; Ill
PA OBM m.d.B. um Genehmigung KL. 7 LAS. 201, DRM In,
V. Ref. VI/H z. w. \. und Information der am Verfahren Beteiligten gem. Nr. 2.5 BRL
Nürnberg, 15.08..2014 hbauamt