Haushaltssperre

← Sitzung des Verkehrsausschusses (30.01.2014)

Niederschrift öffentlich

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 30.01.2014 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Andreas Krieglstein Marcus König Michael Ziegler SPD-Stadtratsfraktion Fürther Straße Verkehrsausschuss Harald Dix Sabine Sendner Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.01.2014 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Abbildung 2

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke

Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel (nicht entschuldigt) Stadtrat König

Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl

Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 3

Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Ziegler VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:25 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung

Öffentlich

Abbildung 4

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Gefährliche Kurve in der Adolf-Braun-Straße - Alternativer Bericht Verkehrsfluss — hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2011 (Beilagen 1.1 - 1.3)

Verkehrssicherheit am Keßlerplatz Beschluss hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2011 (Beilagen werden nachgereicht)

Test von "Blink-Ampeln" für Fußgänger Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.05.2013 (Beilagen 3.1 - 3.3)

Roonstraße - Querungshilfe Beschluss Bereich zwischen der Bärenschanzstraße und der Fürther Straße (Beilagen 4.1 - 4.3)

la. Auflagen

Neutorgraben , Ecke Vestnertorgraben Beschluss (Beilagen 5.1- 5.3)

Ergänzen des Straßennamens "Erich-Mulzer-Straße” um den Beschluss Doktorgrad (Beilagen 6.1 - 6.2)

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss 19.12.2013

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

-3- Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Abbildung 5

  1. Gefährliche Kurve in der Adolf-Braun-Straße - Alternativer Verkehrsfluss — hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2011

Abbildung 6

StR Baumann 00.00.23

Herr OBM 00.02.42 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Verkehrssicherheit am Keßlerplatz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2011

StR Baumann 00.02.57

StR Raschke 00.05.51 Stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu.

StR Dr. Reindl 00.06.27 Er lehnt den Verwaltungsvorschlag ab, würde aber der Verlängerung der Insel und der Baumpflanzung zustimmen.

Abbildung 7

StRin Seer 00.09.14 Stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu.

StR Ziegler 00.11.12

Abbildung 8

StR Raschke 00.11.37

StR Schrollinger 00.12.05

StR Sendner 00.12.32

StR Baumann 00.13.31

Herr OBM 00.14.09 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt fest, gegen 5 Stimmen so beschlossen.

Abbildung 9

Beschluss gegen 5 Stimmen beschlossen siehe Beilage

  1. Test von "Blink-Ampeln" für Fußgänger hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.05.2013

StR Baumann 00.14.46

StR Dr. Reindl 00.19.29

-4A-

Herr OBM 00.20.20 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 10

  1. Roonstraße - Querungshilfe Bereich zwischen der Bärenschanzstraße und der Fürther Straße

StR Baumann 00.20.33

Herr OBM 00.21.01 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Neutorgraben ‚ Ecke Vestnertorgraben

Herr OBM 00.21.05 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflagen 6. Ergänzen des Straßennamens "Erich-Mulzer-Straße" um den Doktorgrad

Herr OBM 00.21.06 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage . Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.12.2013

Herr OBM 00.21.11 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage Nürnbergi, r30 .01.2014 Der Vorsitzende

Der Referent: Schriftführerin:

TWUui Basusszufler

Pa

TOP: 2.4

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 30.01.2014

öffentlich

Betreff: Verkehrssicherheit am Keßlerplatz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2011

Abbildung 11

Abstimmungsergebnis:

[|] einstimmig DI] angenommenl/beschlossen, mit 11:5 Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 12

Beschlusstext:

  1. Die Ergebnisse der Untersuchung zur Verkehrssituation am Keßlerplatz werden zur Kenntnis genommen.

  2. Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.1792.2.4 vom 23.05.2013 mit letzter Änderung vom 30.08.2013.

II. Ref.Vi/Vvpl

Abbildung 13

Ill. Abdruck an:

[] Ref. /OrgA D L] Ref. I/Stk O

[1 U

Abbildung 14

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): las (Au. Bass RER ACY G

ng j ı. Beschluss NÜRNBERG.

TOP: 4.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.01.2014

öffentlich

Abbildung 15

Betreff: Roonstraße - Querungshilfe Bereich zwischen der Bärenschanzstraße und der Fürther Straße

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [|] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr. 2.1531.2.2 vom 15.02.2013 mit letzter Anderung vom 12.07.2013.

I. Ref.VI/Vpl

Abbildung 16

III. Abdruck an:

L] Ref. VYOrgA

[_] Ref. IV/Stk [] NEZREH

Abbildung 17

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in): K Suter tet WER au {

Fe

ı. Beschluss-Auflage INÜRNBE

TOP: 5.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.01.2014

öffentlich

Abbildung 18

Betreff: Neutorgraben/ Ecke Vesinertorgraben

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [|] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau des Gehweges gemäß Straßenplan Nr. 2.2098.2.1 vom 28.11.2013.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 19

III. Abdruck an: L] Ref. /YOrgA [|] Ref. I/Stk

NEREB

[|

Abbildung 20

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

has, Z

EX

ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG

TOP: 6.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.01.2014

öffentlich

Betreff: Ergänzen des Straßennamens "Erich-Mulzer-Straße" um den Doktorgrad

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angeno/ mbesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 21

Abbildung 22

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßennamen "Erich-Mulzer-Straße" in "Dr.-Erich-Mulzer- Straße" zu ändern.

ll. Ref.Vi/Geo

III. Abdruck an: [] Ref. VYOrgA [| Ref. 1VStk

Abbildung 23

NEZREH

[|

Abbildung 24

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Braten tuer

Fan

|

|| & )

| |

ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 30.01.2014

öffentlich

Abbildung 25

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am19.12.2013

Abstimmungsergebnis: DR] einstimmig [_] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.12.2013 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Il. Ref.Vi/ Vpl

Abbildung 26

III. Abdruck an: [] Ref. VOrgA [| Ref. IVStk

RENREB

Bi

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

77777 a

Ä

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