Niederschrift
über die Sitzung
der Kommission für Integration
am 19.12.2013
öffentlich
Vorsitz: Herr Oberbürgermeister Dr. Maly Frau StR Penzkofer-Röhrl
Anwesende:
| Beschließende Mitglieder: | Rat für Integration und Zuwanderung: | Sachverständige: | Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige |
|---|---|---|---|
| Frau StR Alesik | Frau Liberova | Kreisjugendring i.V. Frau Kaiser | Herr Popp/ BgA |
| Frau StR Niedermeyer | Herr Fernandez | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Dietz-Hinzmann | Frau Ries /BgA |
| Frau StR Heinemann | Herr Göbbel | Stadtmission Frau Dörr | Frau Bröring/ KUF |
| Herr StR Höffkes | Frau Yiyit | Caritas Herr Ospel | Herr Markwirth/ KUF |
| Frau StR Loos | Frau Skojo | Frau Lossow-Döring/ Staatliches Schulamt | |
| Frau StR Buchsbaum | Herr Postaoğlu | Frau Çoskun/ BgA | |
| Herr StR Agathagelidis | Frau Gessl/ BgA | ||
| Herr StR Groh | Herr Prof. Heckmann/ europäisches forum für migrationsstudien Universität Bamberg efms | ||
| Frau StR Wojciechowski | Frau Köhler / efms | ||
| Frau StR Koppen | |||
| Frau StR Penzkofer Röhrl | |||
| Frau StR Zadek | |||
| Herr StR Obermeier | |||
| Frau StR Leo | |||
| Frau StR Dr. Alberternst |
Entschuldigt:
Herr Thompson Herr Krikelis
Beginn: 15:00 Uhr Ende: 16:55 Uhr
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1 Sachstand Projekt „BLEIB in Nürnberg“
| 0.00.40 | -0.07.40 | Friedrich Popp/ Geschäftsführer Integrationsrat berichtet über die Arbeit und teilt mit, dass die Verlängerung des Projektes um ein Jahr gesichert ist. |
|---|---|---|
| - | -0.10.14 | Alle Fraktionen danken für die gute Arbeit, die das Projekt leistet. Übereinstimmend wird gefordert, dass die Hindernisse, die die aktuelle Beschäftigungsverordnung beinhaltet, auf den Prüfstand müssen. |
| - | -0.27.30 | Frau Çoskun und Frau Gessl/ Mitarbeiterinnen des Projektes stellen dar, dass lt. Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung die Beschäftigungsverordnung bereits jetzt Spielräume beinhaltet. Ihre Arbeit verlagert sich inzwischen sehr auf den ländlichen Raum, da es dort immer mehr Unterkünfte für Asylbewerber gibt. Der von Frau Leo angeregte „Runde Tisch“ hat bereits einmal unter Federführung des Menschenrechtsbüros getagt. Dabei hat sich herausgestellt, dass gerade von Seiten der Handwerksammer sehr starkes Interesse besteht, diese motivierten Menschen auszubilden. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Top 2 Migration und Nachbarschaftskonflikte. Fallstudien Werderau und Langwasser im Rahmen des EU Projektes
Concordia Discors
| 0.27.40- | -0.58.31 | Prof . Heckmann und Frau Köhler stellen ihre Studie vor. Untersucht wurde nach der Theorie ethnischer Konflikte des Soziologen Prof. Dr. Hartmut Esser. Er geht davon aus, dass es keinen originären (echten) interethnisierten Konflikt gibt, sondern ein struktureller Konflikt im Konfliktverlauf ethnisiert wird. Man unterscheidet bei der Betrachtung zwischen materiellen und immateriellen Seiten eines Konfliktes. Der Nachbarschaftskonflikt in der Werderau entstand durch die Veränderung der strukturellen Bevölkerung im Zuge des Verkaufs der ehemaligen MAN-Wohnungen. Die Untersuchung hat gezeigt, dass durch das Tätigwerden der Stadtteilkoordination der sogenannte „immaterielle Konflikt“ also die kulturelle Dimension ( Neu hinzugezogene Bewohner hielten sich nach Ansicht der Alteingesessenen nicht an Regeln – Stichwort Lärm, Müll etc.) weitgehend gelöst werden konnte. Der materielle Teil des Konfliktes konnte durch das Ankaufen von Wohnungen durch die städtische WBG ebenfalls entspannt werden, da dadurch die Bewohner Sicherheit erhielten. Als Ergebnis kann hier festgestellt werden, dass die Stadt durch die beiden genannten Maßnahmen richtig gehandelt hat. Beim Beispiel „Interkultureller Garten in Langwasser“ ist der Konflikt entstanden, weil versäumt wurde die Anwohner rechtzeitig einzubeziehen. Es entstand ein struktureller Konflikt durch die ausgeübte Planungshoheit der Stadt und durch das subjektive Grundstücksrecht der Anwohner. Diese lehnten das Projekt ab, da sie Angst vor Verschmutzung, verringerter Sicherheit, Lärm hatten. Hinzu kam, dass die Medien für die Anwohner Partei ergriffen. Überregionale „rechte Kräfte“ beeinflussten die Bevölkerung zusätzlich mit Fehlinformationen, so dass es zu einer Ethnisierung des Konfliktes kam. Das Projekt wurde als Garten „nur“ für Migranten verstanden. Durch verschiedene Maßnahmen aus dem Stadtteil (Infoveranstaltung, Bürgersprech-stunde) heraus gelang es, dass sich eine Gegenbewegung formierte. Viele Akteure wollten nicht als Sympatisanten der „Rechten“ gelten, woraufhin wiederum die Medien positiv berichteten. Die Konflikt-Theorie nach Esser zeigt verschiedene Methoden zur Konfliktbeilegung auf: Mediation, Kompromisslösung, gegenseitiges Erschöpfen einer Konfliktpartei oder eine Seite setzt sich durch. In Langwasser war letzteres der Fall. Als Fazit wurde hier festgestellt, dass die bloße Annahme, Interkulturelle Gärten an sich führen Integration herbei, zu oberflächlich war. Entscheidend für Erfolg oder Misserfolg ist die frühzeitigere Bürgerbeteiligung sowie die Rolle der Medien. Daher sollten Stadtverwaltungen für ihre Integrations- politik Kommunikationsstrategien ausarbeiten. |
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| - | -1.02.02 | Frau Liberova sowie auch die nachfolgenden Redner und Rednerinnen bitten darum, die Unterlagen schriftlich zu bekommen. |
| - | -1.04.17 | Frau StR Alberternst und Frau StR Penzkofer-Röhrl stellen sich die Frage, ob der Konflikt in Langwasser wirklich gelöst ist oder nur weggedrückt? |
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| - | Frau StR Penzkofer-Röhrl stimmt Frau Liberova zu, dass es immer wieder Konflikte geben wird, da es nie allen recht gemacht werden kann. | |
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| - | -1.16.12 | Herr OBM greift das Stichwort von Frau Leo „Wem gehört die Stadt?“ auf. Das Verhältnis von öffentlichem und privatem Raum wirft immer wieder Problematiken auf ( Stichwort Moscheebau) mit denen die Kommunen umgehen müssen. So herrscht nach seiner Ansicht bei vielen Bürgerinnen und Bürgern die Wahrnehmung, dass der öffentliche Raum vielfach bedroht sei. |
| - | -1.23.03 | Frau StR Buchsbaum ist der Ansicht, dass in Langwasser ein gutes Zusammenleben herrscht und der Konflikt nach ihrer Meinung gelöst ist. |
| - | -1.31. 08 | Herr Prof. Heckmann weist noch auf den dritten Aspekt hin, der in der Studie als „empfundenes Verfügungsrecht“ beschrieben wurde und nicht unterschätzt werden sollte. Es beschreibt das vermeintliche Recht jede/jeder hätte über die unmittelbare Umgebung Rechte. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Die Sitzungsleitung übernimmt ab sofort Frau StR Penzkofer-Röhrl.
TOP 3 Kommunikationsprojekte für Vielfalt und gegen Vorurteile „ Stimme für Vielfalt . Wissen gegen Vorurteile“ und
„communication for integration“
| 1-32.0-0 | -1. 41.35 | Herr Markwirth/ KUF stellt die beiden Projekte vor. |
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| - | -1.49.30 | Alle Mitglieder begrüßen die Projekte und wünschen viel Erfolg. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
TOP 4 Anpassung von Förderrichtlinien an die „Besondere Geschäftsanweisung der Stadt Nürnberg für die
Gewährung von Zuwendungen“ ( Beschluss des Stadtrates vom 24.10.2012)
| 1.49.40 | -1.53.14 | Herr Markwirth erläutert die relevanten Punkte, die verändert werden müssen. Der Vorschlag wurde mit der Kämmerei, dem Rechnungsprüfungsamt sowie dem Integrationsrat abgestimmt. |
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Folgende Empfehlung wird –einstimmig- beschlossen: Die Kommission für Integration empfiehlt dem Stadtrat die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen in o.g. Förderrichtlinien zu beschließen. Die Richtlinien sollen in dieser Fassung ab 29.01.2014 wirksam werden.
(1.54.10)
Top 5 Gegen die „Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2013 bestehen keine Einwände.
Ende: 16.55 Uhr
Die Vorsitzende Die Protokollantin
Frau StR Penzkofer-Röhrl Fr. Walter
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