Niederschrift
Rechnungsprüfungsausschuss
Sitzungsdatum 16.12.2013
öffentlich
Vorsitzender: Herr StR Seel
Mitglieder: Herr StR Groh (entschuldigt) Frau StR Obermeier Frau StRin Penzkofer-Röhrl Herr StR Dr. Jauch Herr StR Brehm Frau StRin Rauch
Sonstige Teilnehmer: Herr Seiferth, Rpr Herr Steckert, Ref. II
Schriftführerin: Frau Bürner
Beginn: 09:05 Uhr
Ende: 09:35 Uhr
Eröffnung: Herr StR Seel eröffnet die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und begrüßt die Teilneh mer. Es folgt eine Schweigeminute zum Tod von Herrn Stadtrat Hamburger. Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht eingeladen. Der Ausschuss ist beschlussfähig.
TOP 1: 00:00:55
Bericht zu den Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2012
Herr Seiferth 00:00:56 Frau Penzkofer-Röhrl 00:13:57 Herr Brehm 00:16:38 Herr Seiferth 00:24:04
Bericht - Anlage 1.1 ö einstimmig
Q angenommen/begutachtet, mit Gegenstimmen ö abgelehnt, mit Stimmen 13 hat zur Kenntnis gedient
TOP 2: 00:26:40
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2012 des Regiebetriebs Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf Jahresabschlüsse 2012 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfall wirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg und NürnbergBad
Herr Seiferth 00:26:42 Herr Brehm 00:27:58 Herr Seiferth 00:28:02 Herr Brehm 00:28:58
Gutachten - Anlagen 2.1 - 2.6 3 einstimmig
3 angenommen/begutachtet, mit Gegenstimmen □ abgelehnt, mit Stimmen 3 hat zur Kenntnis gedient
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TOP 3: 00:31:13
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 24.06.2013, öffentlich
Beschluss-Auflage 1^ einstimmig
□ angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen O abgelehnt, mit Stimmen □ hat zur Kenntnis gedient
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 09:35 Uhr.
Schriftführerin:
Bürner
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