Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2004
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Seit 20 Jahren Mitglieder im Nürnberger Stadtrat sind die Kolleginnen und Kollegen Frau Renate Blumenstetter Frau Britta Bungartz Frau Hiltrud Gödelmann Herr Karl Pabst Frau Brigitte Reuter Frau Claudia Thoma Herr Richard Würffel Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und vielen Dank für Ihre Stadtratstätigkeit.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 5a
Dringliche Anmeldung der Verwaltung vom 17.05.2004 betreffend Unterbrechung der Dunantstraße Änderung des beschlossenen Straßenplans Wallensteinstraße im Einmündungsbereich der Dunantstraße Referent: Stadtrat Baumann
TOP 4 e n t f ä l l t !
TOP 6
Auflagen des Referates I wird z u r ü c k g e z o g e n !
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt bzw. verändert.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:02:32
Nutzung des ehemaligen Reichsparteitagsgeländes
OBM Dr. Maly: 00:02:40 Leitlinien sind zu entwickeln für den weiteren Umgang mit dem Gelände. Bestimmt die Richtung, in die wir gehen wollen, legt fest, was wir nicht wollen. Wir werden nicht rekonstruieren sondern konservieren. Es soll so wie es jetzt ist bleiben und erhalten werden. Wir wollen dokumentieren und informieren.
Seminar St. Paul - Grundstückstausch Gelände-Informationssystem, Info-Inseln Reichsparteitagsgelände als Lernort
Konfrontieren mit Info und auch mit anderen Mitteln der künstlerischen
Auseinandersetzung, nicht monumentalisieren. Keine weiteren kommerziellen Nutzungen Wir werden selbstverständlich das Grün dort aufwerten müssen. Verwaltungskoordinierung der Veranstaltungsnutzung. Der Beschlussvorschlag macht den weiteren Weg frei und koordiniert den Prozess mit Beteiligung aller.
Stadträtin Dr. Lehner: 00:13:13
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eine Menge von Informationsflüssen
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wir werden Ideen bündeln
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keine endgültige Fassung der Auseinandersetzung
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Individueller Rundgang
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auf Stelen Text und Bild aufzeigen aus historischer Sicht in drei Schritten:
Zeit vor 1933 Zeit zwischen 1933 und 1945 Zeit nach 1945
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werden neues Informationssystem erarbeiten
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Dokumentation und Publikation auch in englischer Sprache
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kann heute noch keine genauen Kosten sagen
Stadtrat Baumann: 00:20:30
OBM Dr. Maly: 00:23:24
Stadträtin Zerweck: 00:23:33 Etappenziel ist erreicht Dank für die Vorlage Missverständnisse müssen geklärt werden Benennung eines Kurators auf Zeit (zwei Jahre) und ein Anfangskonzept Konkretisierung der Leitlinien
Stadträtin Bungartz: 00:30:50
Stadtrat Brehm: 00:37:05 Freizeitbereich rund um den Silbersee Prioritätensetzung Berücksichtigung des finanziellen Aspektes finanzielle Konzeption Bauunterhalt, laufender Unterhalt und Pflege Das sind Kosten, die wir allein nicht schultern können. Erhaltung ist notwendig, um mahnend auf künftige Generationen einwirken zu können. Finanzielle Beteiligung von Bund, der große Verantwortung trägt, nationales Erbe.
Stadträtin Gödelmann: 00:41:45 Dank an Bürger und BauLust und Verein "Geschichte für alle"
Kritische Anmerkungen zum Grünbereich Wir sind einverstanden mit dem Konzept Unterschiede gibt es bei der Umsetzung Keine weiteren baulichen Ein- und Übergriffe sollen mehr stattfinden Ein Café können wir uns an dieser Stelle nicht vorstellen. Anzahl der Veranstaltungen soll begrenzt werden und mehr auf Qualität gesetzt werden. Gestaltungswettbewerb Lehrpfad um den Dutzendteich
Stadtrat Ulrich: 00:54:04 Die Grundlinien sind fast allen im Stadtrat gemeinsam. Geschichtlicher Lehrpfad für Nicht-Zeitgenossen. Cafè hinter der Arena vorstellbar.
Stadtrat Dr. Fleck: 00:58:58 Veranstaltungskonzept Entwicklung der NürnbergMesse konzeptionelle Grundlage Vereinbarkeit von historisch verantwortungsvollem Umgang mit der Vergangenheit Optionen für die Zukunft sind offen zu halten Arrondierungsmöglichkeit für Parkmodule an der Großen Straße im Bedarfsfall durch ein 4. oder 5. Modul zu ergänzen Große Straße - Qualifizierung als historischer Ort zentraler Veranstaltungsort in unserer Stadt Parknutzung muss entsprechend möglich sein Optionen für Messe- und Kongresswesen, nicht für Hallenbau Veranstaltungskonzept
OBM Dr. Maly: 01:10:17 Veranstaltungen höchste Qualitätskriterien wegen der Nachbarschaftlichkeit Über- oder Unterordnung der einen oder anderen Nutzung Grün und Kunst und Dokumentation jeder Nutzung erfordern Kompromisse Parkleitsystem Unterschiedliche Nutzungsansprüche Klares Bekenntnis zur Freizeitnutzung Parkprobleme zwischen Steintribüne und Zeppelinfeld Grünmaßnahmen dort aufwerten Finanzierung: Grundsatz über Drittmittel abzudecken SPD-Passage mit Sicherungsfonds, auch andere Bundesmittel
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:14:30 Dank an die Verwaltung für das Konzept, über das Gelände in seiner Gesamtheit nachzudenken. Nutzungskonflikte
Stadtrat Schönfelder: 01:20:50 Freizeitnutzung Grünflächen Sport
Kommerzielle Nutzung Belastung des Geländes vernünftig organisieren Etablierung Große Straße - Bericht im Stadtplanungsausschuss
Stadtrat Frieser: 01:26:14
Stadträtin Gödelmann: 01:33:17
OBM Dr. Maly: 01:36:50
Stadtrat Schönfelder: 01:41:21
Stadträtin Dr. Lehner: 01:43:11
OBM Dr. Maly: 01:45:04
Stadträtin Gldelmann: 01:46:22
OBM Dr. Maly: 01:47:24 Abstimmung über den Beschlussvorschlag plus SPD-Passage mit Sicherungsfonds.
Beschluss: (Beilage 1.18) - einstimmig beschlossen -
TOP 2 01:47:49
Nutzung des Ratsinformationssystems CuriaRAT bei
der Stadt Nürnberg
hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2004
Stadträtin Wellhöfer: 01:47:59
Stadtrat Böck: 01:51:00 Bericht.
Kein Beschluss!
TOP 3 01:54:06
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan für
das Gebiet Fürther Straße, Maximilianstraße, Bahnlinie
Nürnberg-Fürth und Ringbahn
Flächennutzungsplan: Änderung 83.3
Bebauungsplan Nr. 4152
Einstellung der Bauleitplanverfahren
Beschluss: (Beilage 3.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 4 z u r ü c k g e z o g e n !
TOP 5 01:54:22
Änderung in der Besetzung von beratenden und
stellvertretenden Mitgliedern des Sozialhilfeausschusses
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 5a 01:54:34
Unterbrechung der Dunantstraße
Änderung des beschlossenen Straßenplans Wallenstein-
straße (Plan Nr. 2.034.2.10) im Einmündungsbereich der
Dunantstraße
Stadtrat Baumann: 01:54:50
OBM Dr. Maly: Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 5a) - einstimmig beschlossen -
TOP 6 Auflagen des Referates I
z u r ü c k g e z o g e n !
TOP 7 Auflagen des Referates II
Zwei Gutachten des RWA vom 05.05.2004
Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung
Neuerlass der Vorordnung über das Leichenwesen
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschlusse: (Beilagen 7.4, 7.5) - einstimmig beschlossen -
(Beilage 7.6) - einstimmig Kenntnis genommen _
TOP 8 Auflagen des Bürgermeisteramtes
Zwei Gutachten des RWA vom 05.05.2004
Änderung der Satzung für die Feuerwehr Nürnberg
Feuerwehrkostenersatzsatzung
Beschlüsse: (Beilagen 8.3, 8.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 9
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel