Einladung zur 48. Sitzung Stadt Nürnberg
22.11.2013
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 12.12.2013, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
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Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
1. Wohnungsbauförderung Bericht
Neue Konditionen des Freistaats Bayern
(Beilage 1.0 - 1.1)
2. Situation der GBW-Mieterinnen und Mieter in Nürnberg Bericht
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.10.2013
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
29.10.2013
(Beilage 2.0 - 2.3)
3. Gutachten zur Gewerbeflächenentwicklung Bericht
hier: Auftragserteilung
(Beilagen werden nachgereicht)
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
4. Umgestaltung Kraftshofer Kirchenvorplatz Beschluss
(Beilage 4.0 - 4.4)
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Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
5. Bebauungsplan Nr. 4628 "Knoblauchsland" zwischen den Beschluss
Ortsteilen Kraftshof und Neunhof
Einleitung
(Beilagen werden nachgereicht)
6. Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Gutachten
10. Änderung: Bereich Herbststraße
Prüfung der Stellungnahmen
(Beilage 6.0 - 6.3)
7. Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Gutachten
10. Änderung: Bereich Herbststraße
Abschließende Behandlung
(Beilage 7.0 - 7.5)
8. Bebauungsplan Nr. 4608 für ein Gebiet südlich der Rothen- Beschluss
burger Str. östlich der Bahnlinie Rbf-Fürth und westlich der
Herbststraße
Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
(Beilage 8.0 - 8.5)
9. Bebauungsplan Nr. 4608 für ein Gebiet südlich der Rothen- Beschluss
burger Str. östlich der Bahnlinie Rbf-Fürth und westlich der
Herbststraße
Sicherung von Vermeidungsmaßnahmen, ökologischem
Ausgleich und Anforderungen aus der speziellen
artenschutzrechtlichen Prüfung (saP)
(Beilage 9.0 - 9.2)
10. Wettbewerbsauslobung - Neuer Wohnungsbau auf dem Bericht
ehemaligen VAG-Areal an der Fuchsstraße
(Beilagen werden nachgereicht)
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11. Auflage der Niederschrift über die 47. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 07.11.2013 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
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Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Der Freistaat Bayern hat seine Förderprogramme an die Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt angepasst. Über die Neuerungen wird berichtet.
Zu TOP 2
Über die aktuelle Situation in Nürnberg nach dem Verkauf der GBW-Anteile der Bayerischen Landesbank an die Patrizia AG wird berichtet.
Zu TOP 3
Zu diesem TOP werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 4
Am 17.04.2013 beschloss der Stadtrat den Beginn der „Vorbereitenden Untersuchungen“ für Kraftshof. In diesem Rahmen fand eine umfassende Beteiligung mit den Bürgerinnen und Bürgern statt. Es wurde ein gemeinsames Konzept entwickelt, das mit dem bestehenden Meinungsträgerkreis Kraftshof und der Verwaltung entstanden ist.
Um die Neugestaltung des Platzes bis zum 700-jährigen Jubiläum der St. Georgskirche fertig stellen zu können, wurde nach Absprache mit der Regierung von Mittelfranken parallel zur VU mit der Planung des Kirchenvorplatzes als vorgezogene Maßnahme begonnen.
Zu TOP 5
Zu diesem TOP werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 6
Die Unterlagen zum Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 10. Änderung: Bereich Herbststraße wurden in der Zeit vom 02.09. bis einschließlich 04.10.2013 öffentlich ausgelegt. Während dieser Zeit wurde eine Stellungnahme vorgebracht, die sich gegen die beabsichtigten Darstellungen wendet. Die fristgerecht vorgebrachte Stellungnahme ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu prüfen.
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Zu TOP 7
Nach Prüfung der vorgebrachten Stellungnahme in gleicher Sitzung kann nun die abschließende Behandlung begutachtet werden.
Zu TOP 8
Für das Gebiet südlich der Rothenburger Straße, östlich der Bahnlinie Nürnberg Rbf-Fürth und nördlich der Züricher- und Appenzeller Straße wurde das Bebauungsplanverfahren Nr. 4608 mit Beschluss des Stadtplanungsausschusses am 10.11.2011 eingeleitet. Das Gebiet liegt im westlichen Stadtgebiet von Nürnberg im Stadtteil Großreuth bei Schweinau. Das Planungsgebiet umfasst eine Fläche von ca. 2,6 ha.
Zielsetzung dieses Bebauungsplanes Nr. 4608 ist die planungsrechtliche Sicherung von Gemeinbedarfsflächen als Standort für eine kombinierte Real– und Fachoberschule (RS/FOS).
Der Bebauungsplanentwurf Nr. 4608 soll gebilligt werden und auf die Dauer eines Monats gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt werden.
Zu TOP 9
Nach Abschluss der Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB soll die Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 4608 für ein Gebiet südlich der Rothenburger Str. östlich der Bahnlinie Rbf-Fürth und westlich der Herbststraße beschlossen werden.
Die geplante Maßnahme führt zu Eingriffen in Natur und Landschaft. Zur Vermeidung von Eingriffen sind Konfliktminderungsmaßnahmen zu berücksichtigen; für unvermeidbare Beeinträchtigungen werden Maßnahmen zum Ausgleich festgesetzt.
Voraussetzung für die Billigung des Bebauungsplanes ist die Sicherung der Vermeidungsmaßnahmen, des ökologischen Ausgleichs gemäß § 1a BauGB sowie der Anforderungen der saP durch einen Beschluss des zuständigen Stadtratsgremiums. Dies ist erforderlich, da die Sicherung nicht nur durch Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 1a BauGB im Bebauungsplangebiet und auch nicht als vertragliche Vereinbarung gemäß § 11 bzw. § 12 BauGB (städtebaulicher Vertrag, Vorhaben- und Erschließungsplan) wie üblicherweise bei privaten Investoren erfolgen kann. Damit ist eine Selbstverpflichtung der Stadt Nürnberg zur Herstellung der im Folgenden aufgeführten Maßnahmen sowie zur Übernahme der daraus entstehenden Kosten gewährleistet.
Zu TOP 10
Zu diesem TOP werden die Beilagen nachgereicht.
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