Niederschrift
über die
gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Jugendhilfeausschusses vom 05.12.2013
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
Vorsitzende: Frau Stadträtin Arabackyj Herr Stadtrat Höffkes
Anwesend: Herr berufsm. StR Dr. Pluschke Herr berufsm. StR Prölß
Stadträtin Alesik Stadträtin Bär Stadträtin Buchsbaum Stadtrat. König Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadträtin Loos Stadträtin Dr. Niedermeyer
Stadträtin Bauer Stadträtin Blumenstetter Stadträtin Dr. Jauch Stadträin Koppen Stadträtin Limbacher Stadträtin Mittmann Stadträtin Penzkofer-Röhrl ‚Stadträtin Soldner Stadtrat Ziegler
Stadträtin Dr. Alberternst Stadträtin Wellhöfer
Beginn: 16:06 Uhr
Ende: 17:17 Uhr
Schriftführerin: Frau Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Frau Stadträtin Arabackyj und Herr Stadtrat Höffkes eröffnen die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Jugendhilfeausschusses und begrüßen die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Öffentlicher Teil:
TOP 1: Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen - aktueller Umsetzungsstand
00:00:38 Herr berufm. Stadtrat Prölß gibt einen Überblick auf das Konzept.
00:06:09 Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke erläutert den Bericht aus der Sicht von Ref. Ill.
00:09:49 Frau Prof. Dr Lipfert dankt für den gemeinsamen Bericht und hat einige Nachfragen.
00:15:43 Frau Stadträtin Wellhöfer dankt und hält das Papier für sehr gut.
00:18:02 Frau Stadträtin Dr. Alberternst verweist auf den GhA im März.. Man hätte versuchen sollen mit dem damaligen Konzept an die Fördergelder zu kommen. Mit Teil 2 und 3 im erweiterten Konzept besteht kein Einverständnis. Die Standpunkte dazu werden erläutert.
00:24:48 Herr Stadtrat König sieht durch das geänderte Konzept den. Ansatz gefährdet. Er bittet darum, Herr Dr. Beier bzw. Frau Dr. Günther sollen die Vorgehensweise an einem Fallbeispiel darlegen.
00:26:48 Frau Stadträtin Bauer erkennt die Eckpunkte der Zusammenarbeit als Anfang. Das Ergebnis des Förderantrags muss abgewartet werden.
00:28:30 Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke schildert die Situation aus der Sicht von Ref. Ill. Zur Frage der Finanzierung bestehen noch Unklarheiten in München. Die Stellen können erst besetzt werden, wenn die Finanzierung gesichert ist.
00:33:42 Herr berufsm. Stadtrat Prölß erläutert das Thema aus dem Blickwinkel von Ref. V und weist auf die Verzahnung hin. Er versteht die Aussage von Frau Dr. Alberternst zur Finanzierung nicht. Er verweist auf den Beschluss des Stadtrates, der damals keine Details darlegte.
00:41:33 Herr Stadtrat König stimmt den Ausführungen teilweise zu.
Gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und des Sozialausschusses 05.12.2013 Seite 2
00:44:22 Frau Stadträtin Wellhöfer versteht die Kritiken nicht.
00:46:40 Frau Stadträtin Dr. Alberternst sieht es so, dass die Mittel in den niedrigschwelligen präventiven Bereich fließen sollten.
00:50:18 Frau Stadträtin Penzkofer-Röhrl versteht die Diskussion nicht und begrüßt das vorliegende Konzept.
00:52:31 Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke erläutert die Problematik bei der Information. Der Zeitpunkt der Stellenbesetzung bleibt offen.
00:55:12 Herr Dr. Beier lobt das hervorragende Konzept der aufsuchenden Gesundheitshilfe. Es ist wichtig, dass die Stellenbesetzung schnell vorangeht und die derzeitige Situation baldmöglichst geklärt wird.
01:01:26 Herr berufsm. Stadtrat Prölß erinnert daran, dass Ref V und J immer für die Finanzierung der 1 % Stellen eintraten. Er ist verwundert über die Einwände von Frau Dr. Alberternst zu den Förderungsrichtlinien. Er hält das Modell für sinnvoll.
01:07:46 Frau Dr. Schröder Umsetzung der Förderrichtlinien liegt bei Landesjugendamt. Detailentscheidungen trifft die Sachbearbeiterin in München, die derzeit erkrankt ist.
Die Vorsitzenden:
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Die Referenten: Die Schriftführerin:
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