Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 4

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.11.2013

Abbildung 1

im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

öffentlich -

Vorsitzender: Stadtrat Fischer

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild (i.V. StRin Zadek) Stadtrat Dix

Abbildung 6

Abbildung 5

Stadtrat Thiel

Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Schrollinger (ÖDP) Stadtrat

Abbildung 7

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich VplV/M-F Walser

Abbildung 2

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:33 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 3

Abbildung 11

Tagesordnung

Öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Abbildung 10

Buserschließung / Verbesserung der ÖPNV-Anbindung Bericht des Hafens hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2011 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2013 (Beilagen 1.1 - 1.4)

Stadtbahn Erlangen - Stadt-Umland-Bahn (StUB) - T-Netz Bericht hier: Sachstand und weiteres Verfahren (Beilagen 2.1 - 2.5)

Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen Beschluss (Beilagen werden nachgereicht)

Spittlertorgraben, Kreuzung Kontumazgarten Beschluss (Beilagen 4.1 - 4.3)

Blumenstraße, Bereich vor Anwesen Nr. 17 Beschluss (Beilagen 5.1 - 5.3)

Auflagen

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses Beschluss am 17.10.2013

Abbildung 8

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Abbildung 9

Abbildung 16

Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Buserschließung / Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Hafens hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2011 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2013

Bericht -

StR Dr. Reindl 00.01.06

StR Baumann 00.02.20

StR Raschke 00.04.26

StR Dr. Reindl 00.05.16

StRin Seer 00.07:00

Abbildung 12

Die VAG 00.08.26 (Herr Borchers)

StR Sendner 00.12.49

Abbildung 17

StR König 00.15.25

Die VAG 00.16.05 (Herr Borchers)

Abbildung 13

Die Verwaltung 00.17.22 (Herr Jülich — Vpl)

StR Sendner 00.19.04

Die Verwaltung 00.20.26 (Herr Jülich — Vpl)

Abbildung 14

Die VAG 00.22.09 (Herr Borchers)

StR Fischer 00.23.24 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 15

Abbildung 21

-A-

Stadtbahn Erlangen - Stadt-Umland-Bahn (StUB) - T-Netz hier: Sachstand und weiteres Verfahren

Bericht -

Abbildung 18

StR Baumann 00.24.27

StR Brehm 00.29.32

Abbildung 24

StR Schrollinger 00.32.53

StRin Seer 00.34.56

StR Dr. Reind!l 00.37.57

StR Fischer 00.41.50 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 22

Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen

Beschluss -

StR Baumann 00.42.05 Erklärt, dass heute nur die Varianten festgelegt werden.

StR Dr. Reindl 00.45.59

StR Brehm 00.49.23

StR Fischer 00.51.02 Schlägt eine Änderung des Beschlusses vor, nämlich den Zusatz ....und in die weiteren Planungsschritte mit einzubeziehen“ aus dem Verwaltungsvorschlag zu streichen.

Abbildung 19

Abbildung 23

StR Schrollinger 00.52.15 Möchte gerne, dass dieser Zusatz bestehen bleibt, da der intensive und enge Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürger wichtig ist.

StRin Seer 00.56.37 Erklärt, dass sie auch gerne den Zusatz drin hätte und stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu.

StR Fischer 01.00.22

StR Schuh 01.01.26

StR Fischer 01.04.40 Zieht seinen Vorschlag zurück.

Abbildung 25

StR Raschke 01.04.48 Erklärt, dass dieses Problem einfach zu lösen wäre, nämlich wenn eingefügt werden würde „Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu informieren und nach erneuerter Behandlung im Verkehrsausschuss darüber zu berichten“.

Abbildung 20

Abbildung 26

StRin Seer 01.05.04 Ist damit einverstanden.

BÜV Nürnberg-Nord 01.05.15

(Herr Schmidt)

Abbildung 32

Abbildung 27

StR Baumann 01.13.25

StRin Seer 01.17.00

StR Schrollinger 01.18.56

StR Baumann 01.19.20

Abbildung 28

StR Schuh 01.20.58

StR Baumann 01.21.50

BÜV Nürnberg-Nord 01.22.12

(Herr Schmidt)

Die VAG 01.23.38 (Herr Borchers)

Abbildung 29

StR Fischer 01.24.12 Lässt über den Beschluss mit Ergänzung unter Punkt 2 abstimmen.

Abbildung 31

„Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, auf der Basis der Entscheidungsvorlage mit allen Varianten die Bürger- und Ortsvereine sowie die Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu informieren und die Ergebnisse dem Verkehrsausschuss vorzulegen und über die weiteren Schritte abstimmen zu lassen.“

Er stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Spittlertorgraben, Kreuzung Kontumazgarten

Beschluss -

StR Baumann 01.24.59

StRin Seer 01.25.37

StR Brehm 01.26.12

StR Dr. Reindl 01.27.14

StR Schrollinger 01.28.32

Abbildung 30

StR Fischer 01.29.08

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 34

Abbildung 35

Blumenstraße, Bereich vor Anwesen Nr. 17

Beschluss -

StR Fischer 01.29.10

StRin Seer 01.29.40

StR Baumann 01.30.03

StR Fischer 01.30.17

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflage

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.10.2013

StR Fischer 01.30.31 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 36

Nürnberg, 14.11.2013 Der Vorsitzende

u Ay 4

Abbildung 37

Der Referent: Schriftführerin:

A \ Er ustler

Abbildung 33

Abbildung 38

Beschluss

Abbildung 41

TOP: 2,%

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.11.2013

öffentlich

Abbildung 42

Betreff:

Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen

Abbildung 39

Abstimmungsergebnis: PX] einstimmig

[] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 43

Beschlusstext:

1.) Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis

2.) Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, auf der Basis der Entscheidungsvorlage mit allen Varianten die Bürger- und Ortsvereine sowie die Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu informieren und die Ergebnisse dem Verkehrsausschuss vorzulegen und über die weiteren Schritte abstimmen zu lassen.

ll. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. YOrgA R E [| Ref. I/Stk N R | E B

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

7a Beoneseu tier

rt

Abbildung 40

Abbildung 44

ı. Beschluss

[NÜRNBERG

op 5&

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.11.2013

öffentlich

Abbildung 47

Betreff: Spittlertorgraben, Kreuzung Kontumazgarten

Abbildung 45

Abstimmungsergebnis: einstimmig [J angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Spittlertorgraben, Kreuzung Kontumazgarten gemäß Straßenplan Nr. 2.2084.2.1 vom 11.03.2013 mit letzter Anderung vom 01.10.2013.

Abbildung 48

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA [| Ref. I/Stk

[

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführerf(in):

Abbildung 46

Abbildung 49

3 | Top: Sy

Nürmbera

. Beschluss-Auflage

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.11.2013

öffentlich

Betreff: Blumenstraße, Bereich vor Anwesen Nr.17

Abbildung 52

Abbildung 50

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig [] angenommenl/beschlossen, mit F Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Wiederherstellung des Gehweges vor dem Anwesen Nr. 17 gemäß Straßenplan Nr. 2.1598.2.3 vom 04.04.2013 mit letzter Anderung vom 11.10.2013.

Abbildung 53