Niederschrift öffentlich

NIEDERSCHRIFT

über die 30. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 09.10.2013

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

• Öffentlich -

Vorsitzender: i.V. BM Förther

Referent: StR Dr. Pluschke

Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR’in Buchsbaum " StR Raschke StRiin Alesik StR’in Bauer StR’in Bär StR Lunz StR Höffkes StR Groh StR Sendner StR Agathagelidis StR Mletzko StR’in Prölß-Kammerer StR Schrollinger StR’in Zadek

Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Müller, H/T-KEM

Beginn der Sitzung: 15:35 Uhr Ende der Sitzung: 16:36 Uhr

Schriftführung: Frau Gebhard

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-2-

BM Förther eröffnet die 30. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Energiebericht der Stadt Nürnberg

Herr Müller 00:00:20 stellt den Energiebericht der Stadt Nümberg für das Jahr 2013 vor.

StR Raschke 00:09:15 dankt für die geleistete Arbeit der vergangenen zwölf Jahre.

StR Mietzko 00:12:35 dankt für den Bericht.

StR Sendner 00:14:20 schließt sich dem Dank an.

StR Schrollinger 00:16:45 dankt ebenfalls für den umfangreichen Bericht.

StR Pluschke 00:18:55 dankt im Namen des Umweltreferates.

BM Förther 00:22:20

Herr Müller 00:22:50

StR Sendner 00:30:20

Herr Müller 00:31:10

BM Förther 00:33:10

StR Raschke 00:33:50

BM Förther 00:34:15 dankt insbesondere dem Engagement von Frau Anlauft und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Konzept für den Umgang mit Niederschlagswasser (Entwässerungskonzepte) in der verbindlichen Bauleitplanung

StR Dr. Pluschke 00:35:50

StR Raschke 00:40:50

StR Sendner 00:42:30 erklärt im Namen der Fraktion Zustimmung zum Konzept und zum Beschlussvorschlag. StR Schrollinger 00:43:25 stimmt dem Konzept zu.

StR Würffel 00:44:55 stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

StR Dr. Pluschke 00:47:45

BM Förther 00:51:00

StR Raschke 00:53:50

StR Sendner 00:54:25

StR Dr. Pluschke 00:55:05

Herr Köppel 00:57:10

BM Förther 01:00:15 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 8 Niederschrift über die 29. Sitzung des Umweltausschusses vom 17.07.2013 Die Niederschrift über die 29. Sitzung des Umweltausschusses vom 17.07.2013 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 16:36 Uhr.

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Der Vorsitzende i.V. Der Refer ent Die Schriftführerin (BM Förther) {StR Dr. Pluschke) {Frau Gebhard)

ı. Beschluss "NÜRNBERG

TOP:

Umweltausschuss Sitzungsdatum 09.10.2013

öffentlich

Betreff: Konzept für den Umgang mit Niederschlagswasser (Entwässerungskonzepte) in der verbindlichen Bauleitplanung

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[|] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: 1. Die Stadtverwaltung prüft in jedem Bauleitplanverfahren, der eine Neubauplanung vorsieht (einschließlich Konversionsflächen) die Möglichkeiten und die Realisierbarkeit eines nachhaltigen Umgangs mit und einer ortsnahen Beseitigung des anfallenden Niederschlagswassers. Dies erfordert in der Regel die Vergabe von Fachgutachten und die Erstellung eines Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes durch SUN bzw. bei vorhabenbezogenen B-Plänen in Abstimmung mit SUN.

2. Die Umsetzung der jeweiligen Konzepte wird konsequent verfolgt. 3. Die Stadtverwaltung berichtet in 5 Jahren über die gesammelten Erfahrungen, die umgesetzten Maßnahmen und den Kosten - und Arbeitsaufwand im Bauleitplanverfahren. 4. Die entsprechenden Planungsmittel werden bis auf weiteres bei Stpl aus dem Sachkonto "sonstige Gutachtenkosten " bereit gestellt und im Rahmen der Haushaltsplanung durch Ref V1/Stpl eingebracht. Ein Vorschlag zur dauerhaften Regelung zur Kostentragung wird durch die Arbeitsgruppe Niederschlagswasser vorgelegt.

Il. Ref. Ill

III. Abdruck an:

[|] Ref. YOrgA X] 2.BM/SOER Ref. I/Stk SUN

RX] Ref. Vi [

Vogsitzendefr): rent(in): Schriftführer(in): SL

3 1 0

. 2 \ w, wa m

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ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG

TOP:

Umweltausschuss Sitzungsdatum 11.12.2013 öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 30. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.10.2013

Abstimmungsergebnis: X einstimmig

[] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.10.2013 hat zur Kenntnis gedient.

Il. Ref. Ill

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA L [[] Ref. IVStk O [ D I

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

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