Niederschrift öffentlich

Niederschrift

über die

25. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb

Stadt Nürnberg - ASN

vom 09.10.2013

im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2

• öffentlich —

• Anwesennheitsliste —

Vorsitzender: 2. BM Förther

Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke

Zweiter Werkleiter: Arndt Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Lunz Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Prölß-Kammerer Stadträtin Zadek Stadträtin Buchsbaum Stadträtin Alesik Stadträtin Bär Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Mietzko Stadtrat Schrollinger

Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun

Beginn der Sitzung: 15:03 Ende der Sitzung: 15:34

Schriftführerin: Frau Laugner

Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 25. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.

TOP4 Zwischenbericht von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg ASN Geschäftsentwicklung im Zeitraum 01.01.2013 — 30.06.2013

Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:00:20 Erläutert den Zwischenbericht

StR Höffkes 00:00:50 Dankt für den Bericht

Herr 2. BM Förther Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TOP5 Erweiterung der Erfassung von Elektro-Kleingeräten in der Stadt Nürnberg

Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:01:35 Erläutert den Bericht und verweist auf den in der letzten Sitzung des Werkausschusses vorgelegten Bericht zur abfallwirtschaftlichen Situation bei der Stadt Nürnberg nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. In der aktuellen Vorlage geht es nun um die Beschreibung eines geordneten Entsorgungswegs und die Rückgewinnung rohstofflich wertvoller Bestandteile aus Elektro- Kleingeräten. Er erklärt die während der Erprobungsphase von etwa einem Jahr geplanten, zusätzlichen Maßnahmen. Ziel der geplanten Aktionen ist eine umfassende Sammlung der Alt-Kleingeräte und Zuführung zur Verwertung und damit eine Erhöhung der Erfassungsquote.

StR Würffel 00:09:35 Ressourcenrückgewinnung ist ein wichtiger Beitrag zur Rohstoffwirtschaft. Wie soll der Zugang zu den E- Tonnen, die nicht im öffentlichen Raum aufgestellt werden, organisiert werden? Erfolgt die Batterietrennung getrennt vom geplanten System?

StR Höffkes 00:11:15 Dankt für den Bericht. Die Lösungsansätze sind aus seiner Sicht sinnvoll und vertretbar. Er fragt ebenfalls nach dem Zugang zu den E-Tonnen sowie nach den Modalitäten für die Batteriesammlung.

StR Schrollinger 00:12:35 Dankt für den Bericht. Er begrüßt die angekündigten Maßnahmen und hält sowohl die Aktionen als auch die geplante Aufklärung, u.a. in der Begleitbroschüre, für sinnvoll und wichtig. Verbraucher sollen zu besserem Konsumverhalten angehalten werden. Ist eine Verteilung der E-Tüte, zumindest in begrenztem Maße, an alle Haushalte möglich?

StR Sendner 00:15:15 Die Rückgewinnung von Rohstoffen aus den Geräten ist bereits seit vielen Jahren machbar und wird bereits von vielen Firmen realisiert. Wird die Stadt an den Erlösen hierfür beteiligt? Die E-Tüte ist seiner Ansicht nach, für die Sammlung von Kleingeräten, zu groß.

StR Mletzko 00:16:10 Die Maßnahmen werden in der Bevölkerung bereits erwartet. Warum können Altbatterien nicht gemeinsam mit den E-Altgeräten gesammelt werden? Die Öffentlichkeitsarbeit hierzu solite intensiviert werden.

StR’ in Bär 00:18:35 Begrüßt die Aktion. Können caritative Einrichtungen beteiligt werden? Sind gesonderte Sammelaktionen, z.B. in Schulen, denkbar?

Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:20:00 Die geplanten Aktionen werden durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit begleitet, z.B. durch Abfallberater, Broschüren und themenorientierte Falzblätter. Er stellt nochmals die verschiedenen Sammelsysteme vor. Zu Klein- und Kleinstgeräten liegen bislang kaum Erfahrungen zur Demontage und Rückgewinnbarkeit von Rohstoffen vor. Die angesprochenen Erfahrungen beziehen sich auf Großgeräte, insbesondere auf Alt-TV-Geräte. Aus rein wirtschaftlicher Sicht ist eine baldige „Gewinnsituation“ kaum denkbar; aktuell sind die Marktpreise für NE-Metalle regelrecht eingebrochen. Batterien sind aus „chemischen“ Gründen nicht für eine Mitsammlung geeignet. Die -separate- Altbatteriensammlung ist flächendecken organisiert; die Verantwortung hierfür liegt bei den Produzenten und Händlern und wird von diesen auch gut wahrgenommen.

Herr Arndt 00:25:10 Die Erfassung von Altbatterien ist per Verordnung geregelt; die Verpflichtung hierfür liegt beim Handel. Er verweist auf die Brandgefährlichkeit von Lithiumbatterien. Das von ASN aufgelegte Projekt zur Erfassung der E- Geräte erhebt nicht den Anspruch auf Perfektion sondern will größtmögliche Haushaltsnähe, Bürgerfreundlichkeit und Rückgewinnungseffizienz gewährleisten. Dem Bürger soll ein bequemeres Entsorgungssystem geboten werden.

Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:28:55 Lädt nochmals zur Vernissage Prof. Keresztes anlässlich des Tags der offenen Tür in der MVA, ein.

Herr Arndt 00:29:50 Caritative Einrichtungen sind bereits -über den Betrieb der Wertstoffhöfe durch das BRK- in das Wertstoff- Sammelsystem eingebunden.

StR’ in Bär 00:30:40 Bestätigt, dass auch bei der von ihr begleiteten Handy- Sammelaktion nur eine Grobdemontage erfolgte.

Herr 2. BM Förther Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TOP 6 Niederschrift über die 24. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 17.07.2013

2. Bürgermeister Förther stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese

-einstimmig genehmigt-

wird.

Er schließt die Sitzung um 15:34 Uhr.

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Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin

ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG

TOP:

Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nbog. Sitzungsdatum 22.01.2014 öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 25. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 09.10.2013

Abstimmungsergebnis: g einstimmig [_]| angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 09.10.2013 hat zur Kenntnis gedient.

Il. ASN

Ill. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA L [_] Ref. IV/Stk 0

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