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← Sitzung des Verkehrsausschusses (12.09.2013)

Niederschrift öffentlich

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CSU-Stadtratsfraktion Boxdorf Andreas Krieglstein Marcus König Katzwang Michael Ziegler SPD-Stadtratsfraktion Verkehrsausschuss Harald Dix Schweinau Gebersdorf Steinbühl Sabine Sendner Verkehr & Mobilität Lichtenhof

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 3

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.09.2013 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 1

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Abbildung 5

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl (i.V. StR Höffkes)

Abbildung 4

Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 6

Sonstige Teilnehmer: VAG Gräf VAG Heiringer PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Dotzer Vpl Jülich

Abbildung 7

Abbildung 2

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:13Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 8

Tagesordnung

Öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Abbildung 9

Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 2 und 3 der Beschluss Prioritätenliste 2012 ff. in Steinbühl (Beilagen 1.1 - 1.7)

Planungsstand für Anlagen rund um die Grolandstraße Beschluss hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2013 (Beilagen 2.1 - 2.7)

Verkehrsinsel in Katzwang Beschluss Katzwanger Hauptstraße Querungshilfe an der Kellerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2012 (Beilagen 3.1 - 3.4)

S-Bahn-Netz Nürnberg ab 2018 Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2013 (Beilagen 4.1 - 4.3)

Straßenbahnlinie 4 - Takt und Fahrgastaufkommen Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2011 (Beilagen 5.1 - 5.3)

Umsteiger-Aktion: Kfz-Zulassung als Fahrschein für den ÖPNV Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2012 (Beilagen 6.1 - 6.3)

Lichtsignalanlage Sielstraße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.04.2013 (Beilagen 7.1 -7.4)

Straßenplan Sigmundstraße / Einmündung Ipsheimer Straße Beschluss (Beilagen 8.1 - 8.3)

Kinderschulgasse Beschluss hier: Abrechnungsvorausetzungen (Beilagen 9.1 - 9.3)

10 Benennung der U-Bahnhöfe des Bauabschnittes 2.2 der U3 Beschluss Südwest (Beilagen 10.1 - 10.3)

11 Umbenennung des östlichen Teils der Kronacher Straße in Beschluss Alfred-Rohrmüller-Straße, nach dem Altbürgermeister der ehemaligen Gemeinde Boxdorf (Beilagen 11.1 - 11.5)

la. Auflagen

Abbildung 10

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss 04.07.2013

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Mat,

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Abbildung 11

Abbildung 15

Abbildung 17

-4- Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Abbildung 16

  1. Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 2 und 3 der Prioritätenliste 2012 ff. in Steinbühl

Abbildung 12

Die Verwaltung 00.00.36 (Herr Jülich — Vpl)

StR Schuh 00.02.05

StR Gradl 00.03.27

Abbildung 13

StR Schrollinger 00.03.58

Die Verwaltung 00.04.24 (Herr Jülich — Vpl)

StRin Seer 00.08.43 Meint, es sollte darüber nachgedacht werden die Regelungszeiten für Bewohnerparken auf 21:00 oder 22:00 Uhr auszudehnen.

Abbildung 20

StR Schuh 00.09.51 Möchte wissen, ob man es nicht probieren könnte, dass man die Reglungszeiten erst ab 14:00 Uhr beginnen lässt, dafür bis 21:00 oder 22:00 Uhr zu verlängern.

Abbildung 18

StR König 00.11.29 Meint, dass man diese Uhrzeiten testen sollte, wie es bei den Anwohner und Gewerbetreibenden ankommt.

Abbildung 14

Herr OBM 00.12.17

Die Verwaltung 00.15.08 (Herr Jülich — Vpl) Erklärt, dass er die vorgeschlagenen Regelungszeiten für Bewohnerparken auf die Vor- und Nachteilen hin überprüfen lässt.

Abbildung 19

Herr OBM 00.16.31 Nachdem im AfV am 12.09.2013 nicht förmlich über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt wurde, ist nachträglich um das Einverständnis gebeten worden und dies wurde von allen Parteien bekräftigt.

Abbildung 21

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Planungsstand für Anlagen rund um die Grolandstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2013

StR Baumann 00.16.57

-5-

Abbildung 22

-5-

Abbildung 27

StRin Wild 00.18.33

StRin Seer 00.19.29

Abbildung 23

StR König 00.20.57

StR Baumann 00.22.35

Herr OBM 00.23.50 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Verkehrsinsel in Katzwang Katzwanger Hauptstraße Querungshilfe an der Kellerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2012

Abbildung 25

StR Krieglstein 00.24.56

StR Dix 00.25.33

Herr OBM 00.26.25 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. S-Bahn-Netz Nürnberg ab 2018 hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2013

StRin Seer 00.26.33

StR Baumann 00.27.07

Abbildung 26

Herr OBM 00.27.55 Erklärt, dass es einen Schriftwechsel zwischen der BEG, dem Wirtschafsministerium und der Verwaltung gibt, wo darum gebeten wurde die Ausschreibung zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden zu lassen. Dieses Schreiben wird den Fraktionen zur Kenntnis weitergeleitet.

Abbildung 24

StRin Seer 00.29.51

StR Schrollinger 00.32.19 Meint, dass der Punkt 12 im Antrag ihm nicht genau genug beantwortet ist. Dies möchte er noch ausführlicher dargestellt haben.

StR Brehm 00.33.20

Abbildung 30

Abbildung 32

Herr OBM 00.35.05 Erklärt:

Abbildung 29

Zur Frage 1, Fahrradmitnahme: Im Juni AfV wurde von Fr. Steidl DB Regio-AG darüber berichtet, dass eine Erweiterung für eine Fahrradmitnahme noch geprüft wird.

Zur Frage 2: Der Schriftwechsel zwischen der Verwaltung und dem Wirtschaftsministerium wird den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Zur Frage 3: Ob es in einem oder zwei Abschnitten ausgeschrieben werden soll, dies ist noch nicht geklärt, wird aber geprüft.

Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.

  1. Straßenbahnlinie 4 - Takt und Fahrgastaufkommen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2011

StR Baumann 00.35.58

StRin Seer 00.37.02

Die VAG (Herr Gräf) 00.39.55 erklärt, dass er die aktuellen Zahlen nachreichen wird.

Abbildung 31

Herr OBM 00.40.26 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Umsteiger-Aktion: Kfz-Zulassung als Fahrschein für den ÖPNV hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2012

StR Baumann 00.40.57

StRin Seer 00.41.41

StR Fischer 00.42.40

StR Schuh 00.43.18

. Herr OBM 00.44.43 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 28

Abbildung 37

  1. Lichtsignalanlage Sielstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.04.2013

StR Baumann 00.44.56

StRin Wild 00.45.20

Herr OBM 00.45.38 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 33

  1. Straßenplan Sigmundstraße / Einmündung Ipsheimer Straße -» Beschluss -

StR Baumann 00.45.59

StR Dix 00.46.40 Meint, dass die Fußgängerquerung dort so gestaltet werden sollte, dass man sie als Fußgänger auch erkennt und nutzt. Möchte noch wissen, ob man die Fußgängerquerung nicht etwas verlängern könnte.

StR Sendner 00.49.36

AGBV 00.51.43 (Herr Büttner)

StR Baumann 00.55.48

AGBV 00.57.40 (Herr Büttner)

Abbildung 34

Die Verwaltung 00.57.47 (Herr Jülich — Vpl) Erklärt, dass er das Thema Fußgängerquerung mit Verlängerung nochmal prüfen lässt.

StR Sendner 01.02.19

Abbildung 35

StR Baumann 01.02.52

Herr OBM 01.03.03 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 36

Abbildung 42

  1. Kinderschulgasse hier: Abrechnungsvorausetzungen

Abbildung 38

StR Baumann 01.04.25

Abbildung 40

Herr OBM 01.04.35 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Benennung der U-Bahnhöfe des Bauabschnittes 2.2 der U3 Südwest

StR Schuh 01.04.51

AGBV

(Herr Büttner) 01.06.34

Herr OBM 01.07.59

StR Schuh 01.08.24

StRin Seer 01.08.33

Abbildung 41

Herr OBM 01.09.15 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt fest, dass es gegen eine Stimme so beschlossen ist.

Beschluss gegen eine Stimme beschlossen siehe Beilage

  1. Umbenennung des östlichen Teils der Kronacher Straße in Alfred-Rohrmüller- Straße, nach dem Altbürgermeister der ehemaligen Gemeinde Boxdorf

StR Brehm 01.09.42

Herr OBM 01.09.50 Lässt über den Beschluss und abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 39

Abbildung 44

Auflage

Abbildung 45

  1. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2013

Herr OBM 01.09.55 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 12.09.2013 Der Vorsitzende

Abbildung 46

Der Referent: Schriftführerin: Wi BKawmues LER KN 2] ümmmnmemmnnhie

Abbildung 43

Abbildung 47

TOP: 1.7

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Betreff: Bewohnerparken - Untersuchung der Gebiete 2 und 3 der Prioritätenliste 2012 ff.

Abbildung 48

Abstimmungsergebnis:

Abbildung 51

einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 49

Beschlusstext:

Abbildung 50

Der Verkehrsausschuss beschließt,

  1. in den untersuchten Gebieten in Steinbühl im Herbst 2013 eine Bewohnerparkreglung einzuführen.

  2. In einer ersten Stufe werden ca. 15 % - 20 % der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für Bewohner reserviert. Regelungszeit: werktags 9 bis 20 Uhr.

  3. Bei größerer Nachfrage können weitere Stellplätze verwaltungsintern in die Bewohnerpark regelung einbezogen werden.

  4. Die Verwaltung untersucht gemäß der Prioritätenliste 2012 ff. als nächstes die zwei Gebiete in den Stadtteil Lichtenhof und Bleiweiß (4 und 5 der Prioritätenliste).

Il. Ref.VI

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA [|] Ref. I/Stk

DOJ

[

Fin

mE

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): nn

>

Abbildung 54

TOP: 2.7

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Abbildung 55

Betreff: Planungsstand für Anlagen rund um die Grolandstraße Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2013

Abbildung 52

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[L_] angeno/ bmesmchleossnen , mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 53

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Grolandstraße, Vpl-Plan Nr. 2.1669.2.3 vom 05.08.2013 mit letzter Änderung vom 05.08.2013 und beauftragt die Verwaltung, ggf. die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen. Die Lichtsignalanlage 255 Grolandstraße / Uhlandstraße wird abgebaut.

Abbildung 56

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

L] Ref. /OrgA [|] Ref. IVStk 0 U [1 I

Vorsitzendefr): ent(in): Schriftführer(in): Hau, Bam ae Her

Abbildung 57

Abbildung 58

TOP: 3.4

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Betreff: Verkehrsinsel in Katzwang Katzwanger Hauptstraße Querungshilfe an der Kellerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2012 Abstimmungsergebnis: X einstimmig [] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 61

Abbildung 59

Abbildung 62

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr. 2.2062.2.1 vom 02.08.2012 mit letzter Änderung vom 04.07.2013 und empfiehlt gegebenenfalls die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

ll. Ref. Vl/Vpl

III. Abdruck an: [L] Ref. /OrgA [|] Ref. 1VStk [| EEREB

Abbildung 63

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Abbildung 60

TOP: 8.3

Abbildung 65

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Betreff: Straßenplan Sigmundstraße / Einmündung Ipsheimerstraße

Abbildung 64

Abstimmungsergebnis: RX] einstimmig

[_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt, vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor, den Straßenplan Nr. 2.1220.2.8 vom 19.11.2012 mit letzter Änderung vom 02.07.2013 und empfiehlt, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Abbildung 67

Abbildung 66

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA

[] Ref. IV/Stk _] REB

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Abbildung 71

Abbildung 68

Rürmberg 0 7 N TOP: 9.3

. Beschluss

Abbildung 72

Verkehrsausschuss

Abbildung 69

Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Betreff: Kinderschulgasse hier: Abrechnungsvoraussetzungen

Abbildung 70

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

[_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Die Erschließungsanlage Kinderschulgasse entspricht den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB i. V.mit8$ 1 Abs. 4-6.

Abbildung 74

Il. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an: L] Ref. VYOrgA [|] Ref. I/Stk

D0I

Ü

Abbildung 73

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): TUR B TRANS u ı

Fa

Abbildung 75

Abbildung 77

TOP: 10.3

Abbildung 78

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Betreff: Benennung der U-Bahnhöfe des Bauabschnittes 2.2 der U3 Südwest

Abbildung 76

Abstimmungsergebnis: [_] einstimmig

Abbildung 79

&X] angenommen / beschlossen, mit 16 : 1 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt die U-Bahnhöfe des Bauabschnittes 2.2 der U3 Südwest mit "Kleinreuth bei Schweinau” und "Gebersdorf" zu benennen.

Technisch bedingte Abkürzungen (z.B. Fahrplandruck) sind möglich.

Il. Ref. VI/UB

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. /OrgA [| Ref. IVStk

RENREB

[1

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in): har, Nu, Breunenete

Abbildung 80

Abbildung 83

TOP: 11.5

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Betreff: Umbenennung des östlichen Teils der Kronacher Straße in Alfred-Rohrmüller-Straße, nach dem Altbürgermeister der ehemaligen Gemeinde Boxdorf

Abbildung 81

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [| abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 82

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den östlichen Teil der Kronacher Straße, zwischen Erlanger Straße und Lichtenfelser Straße - wie in den Beilagen dargestellt - in Alfred-Rohrmüller-Straße umzubenennen.

ll. Ref. VI/ Geo

Abbildung 84

III. Abdruck an: L] Ref. VOrgA [|] [| Ref. I/Stk mE

[1 [1

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): Yr Brose fuer

Abbildung 85

on:

Abbildung 86

Abbildung 89

Beilage A. 3

Entscheidungsvorlage

Am 02.04.1998 beschloss der Verkehrsausschuss, Herrn Altbürgermeister Alfred Rohrmüller (1918 - 1997), Bürgermeister der ehemals selbstständigen Gemeinde Boxdorf von 1961-1972, für eine künftige Straßenbenennung vorzumerken. Nachdem seither im Stadtteil Boxdorf keine geeigneten Straßen bzw. Plätze zur Benennung anstanden und sich auf absehbare Zeit auch keine Neuanlage von Straßen abzeichnet, beantragte die SPD Stadtratsfraktion Nürnberg am 16.04.2013 den östlichen Teil der Kronacher Straße zwischen Erlanger Straße und Lichtenfelser Straße umzubenennen. Für Anwohner ergeben sich durch diese Umbenennung keine Adressänderungen. Das Stadtarchiv hat dem Vorschlag 1998 zugestimmt.

Abbildung 88

Es wird daher vorgeschlagen,

den östlichen Teil der Kronacher Straße zwischen Erlanger Straße und Lichtenfelser Straße in

Alfred-Rohrmüller-Straße (nach Alfred Rohrmüller (1918 — 1997), von 1961 bis 1972 Bürgermeister der ehemals selbstständigen Gemeinde Boxdorf)

umzubenennen.

Abbildung 87

Abbildung 90

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 12.09.2013

öffentlich

Abbildung 93

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 04.07.2013

Abbildung 91

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen L_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2013 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Abbildung 94

I. Ref.VI/ Vpl

Ill. Abdruck an: [| Ref. YOrgA [|] Ref. I/Stk | ODUJ

Abbildung 92

Vorsitzendefr): Referenti(in): Schriftführer(in): Braun 05 wuxnli er” ML Ha

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