N i e d e r s c h r i f t
über die
18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29. April 2004
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Referent VII: i.V. berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Nitsch
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
Stadträtin Seer
Ortssprecher Brunn Götz
VAG Heußner
T/1 Fischer
Vpl Dr. Korda
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.13 Uhr
Schriftführerin: Schnattinger
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Parkplatz an der Ecke Reichelsdorfer Hauptstraße/Koppenhofer Straße Bericht
im Ortsteil Reichelsdorf
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.08.2001
2. Verbreiterung der Straße von Fischbach nach Brunn auf ca. Beschluss
400 m Länge
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2002
Gefährdung durch permanent überhöhte Geschwindigkeit in der Fisch-
bacher Hauptstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.12.2002
Radweg Fischbach – Altdorf
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.01.2003
3. Steuerungsverfahren in der Verkehrsleittechnik Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.08.2003
4. Job-Ticket Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2004
5. Straßenpläne Schweppermannstraße und Friedrich-Ebert-Platz Beschluss
im Bereich der U-Bahnhöfe Kaulbachplatz und Friedrich-Ebert-Platz
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fleck
5a Frankenschnellweg Beschluss
hier: - Synopse für den Abschnitt Mitte
- Süd 1: Ergänzung des Beschlusses vom 18.12.2003
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
5b Verkehrssituation in der Löwenberger Straße Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2004
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.04.2004
I a. Auflagen
-
Straßenplan Wurzelbauerstraße, Bereich vor dem Notausstieg Beschluss U 3 –Nordwest
-
Niederschrift über die 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.04.2004
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Herr BM eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird um zwei Punkte ergänzt: 5a Frankenschnellweg hier: - Synopse für den Abschnitt Mitte
- Süd 1: Ergänzung des Beschlusses vom 18.12.2003
Beschluss 5b Verkehrssituation in der Löwenberger Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2004 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.04.2004 Bericht
- Parkplatz an der Ecke Reichelsdorfer Hauptstraße/Koppenhofer Straße im Ortsteil
Reichelsdorf
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.08.2001
- Bericht -
StR Baumann 00.01.25 verweist auf den schriftlichen Bericht. Eine Öffnung des Privatparkplatzes für öffentliche Stellplatznutzung kann nicht empfohlen werden.
StR Sendner 00.02.05 schlägt vor, den Parkplatz durch Veränderung der Quadersteine zu vergrößern. Zu überlegen wäre, ob auf der Trasse der verlängerten Wiener Straße Parkraum geschaffen werden kann, da bei Beerdigungen Parknot herrscht.
StR Dr. Slavik 00.03.10 meint, dass eine unbürokratische Lösung gesucht werden müsste. Er schlägt vor, Gespräche mit dem Siedlungswerk aufzunehmen, um auf diesem Platz Parken für alle ermöglichen zu können. Zusätzlich sollte ein Schild, dass jegliche Haftung ausgeschlossen wird, angebracht werden. Der Anregung, die Quadersteine zu entfernen, steht er skeptisch gegenüber, da diese das Parken von Lkw verhindern sollten.
StR Baumann 00.05.25 vermutet, dass durch Veränderung der Quadersteine das Abstellen unerlaubter Fahrzeuge provoziert würde. Er schlägt vor, für den Spitzenbedarf bei Beerdigungen eine kleine Fläche benutzbar zu machen und die bauordnungsrechtlichen Dinge abzuklären.
StR Dr. Slavik 00.06.30 fragt nach, ob nur Parkplätze mit Kurzzeitregelung vorgesehen sind. Es sollte versucht werden, durch Verhandlungen mit dem Siedlungswerk eine komplette Freigabe zu erreichen.
StR Baumann 00.07.05 sagt zu, Gespräche mit dem Siedlungswerk zu führen. Vom Ergebnis wird berichtet.
Herr BM 00.07.50 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
2. Verbreiterung der Straße von Fischbach nach Brunn auf ca. 400 m Länge
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2002
Gefährdung durch permanent überhöhte Geschwindigkeit in der Fischbacher Haupt-
straße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.12.2002
Radweg Fischbach – Altdorf
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.01.2003
StR Baumann 00.08.00 hält in erster Linie eine sichere Querung für notwendig. Weitere Planungen sollten erst erfolgen, wenn Aussicht auf Finanzierung besteht.
StR Grosse-Grollmann 00.09.00 findet den Verwaltungsvorschlag gut. Die Kosten von 310.000,-- € erscheinen ihm zu hoch, er bittet um Kostenaufschlüsselung.
StR Bloß 00.09.40 hält es für sinnvoll, zusammen mit dem Landkreis einen Antrag auf Mitfinanzierung durch den Naherholungsverein zu stellen.
Der Ortssprecher von Brunn 00.10.40 hält einen Betrag von 310.000,-- € für die Radwegverlängerung für zu hoch. Ein Radweg, der nicht besonders befestigt werden muss, würde ausreichen. Es sollte mit dem Landkreis gesprochen werden, um eine gemeinsame Basis zwischen Stadt, Landkreis und Naherholungsverein zu finden. Durch den Verwaltungsvorschlag verbessert sich die Fußgänger- und Radfahrerquerung. Eine Weiterführung und Querung zum ursprünglichen Wanderweg wird von der Brunner Bevölkerung bevorzugt.
StR Fischer 00.14.40 stimmt dem Beschlussvorschlag zu. Der Radwegausbau sollte mit den geringstmöglichen Kosten erfolgen.
StR Mägerlein 00.15.50 bittet ebenfalls um Kostendämpfung. Er fragt nach den Kosten für die zwei geplanten Baumstandorte. Er befürchtet Sichtbehinderungen für Fußgänger und Radfahrer.
Herr BM 00.17.20 stellt fest, dass Einigkeit darüber besteht, dass die kostengünstigste Lösung favorisiert werden sollte.
StR Baumann 00.17.40 wird den Fraktionen die Kosten in einem Schreiben mitteilen.
Herr BM 00.19.10 lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Über die möglichen Einsparmöglichkeiten wird nochmals berichtet werden.
Beschluss: siehe Beilage
3. Steuerungsverfahren in der Verkehrsleittechnik
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.08.2003
- Bericht -
StR Baumann 00.19.45 verweist auf die Vorlage. Kernbotschaft ist, dass die Straßen voll sind und keine Reserven für eine totale Optimierung der grünen Welle haben. Die Abwägung der Verkehrssicherheit und die Beschleunigung des öffentlichen Nahverkehrs sind ein wesentlicher Baustein. Bei den beiden vom ADAC kritisierten Straßen, der Bayreuther und der Rothenburger Straße sind es eindeutig die großen Querungen und die großen Verkehrsströme, die Abstriche an eine ideale grüne Welle erfordern. Er hat wenig Hoffnung, dass hier etwas verbessert werden kann.
StR Gruber 00.22.35 verweist auf die Radfahrer, die genauso wie die Autofahrer an jeder 2. Ampel zum Stillstand kommen. Er nennt zwei Beispiele: Frauentorgraben Richtung Dürrenhof-Tunnel und die Trierer Straße stadteinwärts, wo man an jeder Ampel steht. Er meint, dass hier in bestimmten Bereichen noch rechneroptimierte Möglichkeiten tagsüber möglich sind, um einen gewissen Verkehrsfluss zu erreichen. Er verweist auf München, wo außerhalb der Spitzenzeiten bessere Schaltungen vorgenommen wurden und bittet um erneute Vorlage mit Beantwortung der im Antrag gestellten Fragen.
StR Fischer 00.25.50 findet, dass dieses Thema nicht im Verkehrsausschuss behandelt werden kann, da es sich um Verkehrs- und Steuerungstechnik handelt. Die Detailfragen müssen durch die Verkehrsingenieure der Stadt Nürnberg optimal geklärt werden. Nicht logisch erscheint ihm, dass Autofahrer und Radfahrer im gleichen Atemzug genannt wurden. Wenn die grüne Welle auf den Autofahrer ausgerichtet wird, reicht diese natürlich für den Radfahrer nicht aus. Er ist sicher dass die Ampelschaltungen, soweit es geht, durch die Stadtverwaltung optimiert werden.
StR Sendner 00.28.25 hält die Behandlung im AfV durchaus für richtig, wenn man mit der Ampelsteuerung nicht zufrieden ist. Aus seiner Sicht wurde die Ampelschaltung eher verschlechtert als verbessert, er könnte viele Beispiele nennen. Es ist für ihn nicht nachvollziehbar, warum abends nach 20 Uhr die Schaltphasen geändert werden. Das Argument, dass es zu wenig Personal gibt, kann er nicht akzeptieren.
StR Schuh 00.30.50 will weder das Verkehrsleitsystem noch das Personal kritisieren. Es geht jedoch um Kritikpunkte, die von Bürgern und Gewerbetreibenden an die Stadträte herangetragen werden. Auf diese sollte Rücksicht genommen werden, da die Stadt auf die Steuereinnahmen angewiesen ist. Er weist auf einen neuralgischen Punkt, nämlich die Rothenburger Straße/FSW, hin, wo zur Zeit ein Rückstau bis zur Fürther Straße zu beobachten ist. Er fragt, ob hier keine Entzerrung möglich ist und bittet um Antwort in einer der nächsten Sitzungen.
StR Meyer 00.34.00 sieht das Grundproblem darin, dass die Verwaltung ein Glaubwürdigkeitsproblem bei weiten Teilen der Bevölkerung hat. Es gibt eine Reihe von Einzelbeispielen, wo bei den Verkehrsteilnehmern der Eindruck entsteht, die Verwaltung würde ganz bewusst den Verkehr behindern. Es sollte im Interesse der Verwaltung sein, den herrschenden Zustand zu verbessern, insbesondere dann, wenn es für den normalen Verkehrsteilnehmer schwer nachvollziehbar ist, warum die eine oder andere Schaltung so oder so ist. Man sollte an dem Problem dranbleiben, um für Verbesserungen zu sorgen.
Herr BM 00.35.45 ist überzeugt, dass das getan wird. Sinn der Verkehrsleittechnik ist, den Verkehr flüssig zu halten und wenig Emissionen zu erzeugen. Das ist manchmal etwas konträr zu der Behinderungsvermutung, die es laufend gibt von manchen Verkehrsteilnehmern.
StR Fischer 00.36.20 bemerkt, dass die Glaubwürdigkeit der Verwaltung nicht von politischen Vertretern in Frage gestellt werden sollte.
StR Grosse-Grollmann 00.37.10 sieht keinen Sinn in der Nennung von Einzelbeispielen. Fakt ist die Verkehrszunahme. Es wird nie möglich sein, alle Bedürfnisse zu befriedigen. Fahrverhalten und Disziplin haben sich verschlechtert, was oft zu Störungen im Kreuzungsverkehr führt.
StR Sendner 00.37.50 fragt nach, ob man an einer Linksabbiegeampel zweispurig abbiegen darf. An der Kreuzung Rothenburger Straße/FSW sollte dies geprüft werden.
StR Baumann 00.39.00 sieht ebenfalls ein Übermittlungsproblem. Es kann aber nicht für jede der 520 Ampeln ein Einzelbericht abgegeben werden. Er räumt ein, dass es auch Fälle gibt, die noch nicht ausreichend optimiert werden konnten, weil das vorhandene Personal damit beschäftigt ist, das Gesamtsystem im Fluss zu halten. Er bietet an, Einzelfragen direkt mit der Verwaltung zu klären.
Herr BM 00.43.55 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
4. Job-Ticket
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2004
- Bericht -
StR Baumann 00.44.10 verweist auf die Vorlage. Der Vertreter der VAG ist anwesend, falls es Fragen dazu gibt.
StR Raschke 00.44.40 findet die Zahl der Nutzer erfreulich. Es ist jedoch eine Rückläufigkeit in der Entwicklung festzustellen, deshalb ist es erforderlich, auf Firmen zuzugehen, um das Thema zu aktualisieren. Es sollte eine neue Werbekampagne gestartet werden, um dieses Thema wieder mehr ins Bewusstsein zu rücken.
Der Vertreter der VAG 00.45.50 wird die Empfehlung auch an den VGN weitergeben. Die Zahl ist nicht ganz vollständig, da es auch noch andere Tickets gibt. Das Firmenabo ist kein Allheilmittel, der Preis allein macht es nicht, das Angebot macht viel aus.
Herr BM 00.48.20 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
- Straßenpläne Schweppermannstraße und Friedrich-Ebert-Platz im Bereich der U-Bahn-
höfe Kaulbachplatz und Friedrich-Ebert-Platz
StR Baumann 00.48.35 weist darauf hin, dass die Planungsgrundlagen bereits bei einer öffentlichen Veranstaltung den Bürgern vorgestellt wurden. Er erläutert die Vorlage und nennt die wesentlichen Gesichtspunkte. Die Pläne müssen beschlossen werden, da sie dem Planfeststellungsverfahren beigelegt werden müssen.
StR Fischer 00.53.30 findet eine verbesserte Oberflächengestaltung in den Wohngebieten wichtig, um den Wohnwert zu steigern. Zum Friedrich-Ebert-Platz bemerkt er, dass es bereits einen Plan zur Straßenbahnbeschleunigung gab, der bisher jedoch immer an der Finanzierung gescheitert ist. Er geht davon aus, dass im Rahmen der Umgestaltung diese wichtige Maßnahme finanzierbar und durchführbar ist.
StR Grosse-Grollmann 00.54.55 hat Fragen zum Straßenplan Friedrich-Ebert-Platz: Wurde ein Verschwenk der Straßenbahn von der Insellage weg in Erwägung gezogen? Der U-Bahn-Zugang auf der Westseite ist ohne Rolltreppe vorgesehen, war das hier technisch nicht möglich? Die Planung erzeugt viele Probleme.
StR Baumann 00.57.25 kann keine Verschlechterung erkennen, insgesamt sieht er Verbesserungen auch für Fußgänger. Die Straßenbahnbeschleunigung ist ebenfalls beinhaltet.
Die Verwaltung (Vpl) 00.59.05 hat unterschiedlichste Varianten untersucht, der Aufzug war ein Zwangspunkt, um die Option für eine zweite Röhre offenzuhalten. Nach allen Überlegungen ist die vorgelegte Variante mit Abstand die beste. Rolltreppen können aus Platzgründen nicht untergebracht werden.
5a) Frankenschnellweg
hier: - Synopse für den Abschnitt Mitte
- Süd 1: Ergänzung des Beschlusses vom 18.12.2003
StR Baumann 01.01.20 verweist auf die Vorlage. Ziel ist die Ergänzung des Beschlusses, da ein externer Gutachter beauftragt werden muss.
StR Fischer 01.02.40 stimmt dem Beschlussvorschlag zu. Es ist gut, Alternativen zu haben. Er bittet um Vorlage von Zahlen über Emissionsbelastungen.
StR Grosse-Grollmann 01.03.45 kritisiert, dass die Ausschussvorlagen zum FSW immer als dringliche Anmeldung vorgelegt werden. Er findet es schade, dass keinerlei Zahlen genannt werden.
StR Meyer 01.05.20 stimmt dem Beschlussvorschlag zu und bittet die Verwaltung, für eine der nächsten Sitzungen eine kleine Präsentation mit Darstellung der Galerielösung vorzubereiten.
StR Baumann 01.06.00 begründet die Dringlichkeit. Die nächste AfV-Sitzung Ende Juni wäre zu spät gewesen.
Herr BM 01.08.30 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Der Beschluss wird mit einer Gegenstimme gefasst.
Beschluss: siehe Beilage
5b Verkehrssituation in der Löwenberger Straße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2004
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.04.2004
- Bericht -
Die Verwaltung (Vpl) 01.08.55 sieht keine kritische Situation. Es liegt noch kein Bauantrag für einen neuen Supermarkt vor. Das Bauvorhaben könnte jedoch aus verkehrlichen Gründen nicht abgelehnt werden.
StR Mägerlein 01.09.55 befürchtet eine schwierige Ein-/Ausfahrtssituation wenn die nebeneinanderliegenden Märkte vorhanden sind. Es muss eine verträgliche Lösung gefunden werden, für die die Supermärkte die Kosten übernehmen müssen.
Herr BM 01.10.50 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
- A u f l a g e n –
6. Straßenplan Wurzelbauerstraße, Bereich vor dem Notausstieg U 3-Nordwest
7. Niederschrift über die 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.04.2004
Die Auflagen werden ohne Wortmeldung einstimmig beschlossen.
Beschluss: siehe Beilage
Nürnberg, 29. April 2004 Der Vorsitzende: i. V.
Referent VI:
Referent VII: Schriftführerin: i. V.