Anlage: Jahresabschluss 2012

Abfallwirtschaftsbetrieb

Stadt Nürnberg

Jahresabschluss

zum

31.12.2012

Inhalt

• Lagebericht

A. Geschäftsfelder / Struktur der Geschäftsbereiche

B. Lage des Unternehmens

C. Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen

D. Personalangaben

E. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte

F. Änderungen im Bestand wichtiger Anlagen, Anlagen im Bau und

geplante Vorhaben

G. Nachtragsbericht

H. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung des Unternehmens

• Bilanz per 31. Dezember 2012

• Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit

vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012

• Anhang

I. Rechtsform und Einbindung in die Organisationsstruktur der

Stadt Nürnberg

II. Erläuterungen zum Jahresabschluss

III. Erläuterungen zu Positionen der Bilanz

IV. Erläuterungen zu Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 1: Anlagenachweis per 31.12.2012

Lagebericht

A. Geschäftsfelder

Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Die sich aus dem KrWG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr.

Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen.

Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen

• Sammeln

• Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme

• Befördern

• Behandeln

• Lagern

• Behandeln von Abfällen

• Ablagern von Abfällen zur Beseitigung

werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt.

Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung.

Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch.

ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg.

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN, jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen, die Abfälle zur Beseitigung aus

• dem Landkreis Nürnberger Land,

• der Stadt Fürth,

• dem Landkreis Fürth und

• der Stadt Schwabach,

• dem Landkreis Roth gemeinsam mit dem Landkreis Nürnberger Land

(für das Gebiet des Gewerbeparks Feucht).

zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein führt ASN die Rest-, Bio- und Sperrmüllsammlung auf der Grundlage einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Fürth durch, die zum 30.06.2014 nach Kündigung durch den Landkreis Fürth, endet.

Abfallwirtschaft

Im Bereich Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, stofflichen Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen.

Zu den Aufgaben gehören:

• Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr (Abfuhr

von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den angeschlossenen Grundstücken überlassen werden); für die Restmüllabfuhr sind 82.197 graue Abfallbehälter, für die Biomüllabfuhr sind 37.467 Biotonnen aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wieder zurückgestellt

• Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbehälter

mit der Erledigung von ca. 7.000 Aufträgen pro Jahr

• Sicherstellen der Abfuhrlogistik mit Personal- u. Fahrzeugeinsatz für 27 Restmüll-, 13 Bio-

müll, 3 Sperrmülltouren, eine Sperrmülltour für Klein- bzw. Sammelaufträge und 2 Behälterausfuhrtouren sowie zwei Abfuhrtouren für die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Stein

• Sperrmüllabfuhr auf Abruf

Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.300 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronikschrott im Rahmen der Sperrmüllabholung

• Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m3 bis

30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbetrieben

• Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen aus

Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, die den Bürgern im regelmäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht

• Betrieb von 5 offenen und 2 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur An-

nahme von ca. 22.000 t Gartenabfällen jährlich; einmal jährlich Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen

• Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll mit

einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektround Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrweggeschirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte

• Organisation der Altpapiersammlung im Holsystem „Blaue Tonne“; operative Durchführung

der Sammlung durch private Entsorgungsunternehmen

• Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sammelsys-

teme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); operative Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind

• Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die An-

nahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“

• Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt

oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“

• Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses für

den Kauf eines Komposters

• Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung

• Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben einschließ-

lich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistungen

• Führung des Bereichs Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb

Entsorgungsanlagen

Die Aufgaben und Tätigkeiten im Bereich Entsorgungsanlagen umfassen die Beseitigung von brennbaren Abfällen aus Haushalten und Gewerbebetrieben sowie die energetische Verwertung von Abfällen aus Gewerbebetrieben in der Müllverbrennungsanlage. Weiterhin werden nicht brennbare Abfälle auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd durch Deponierung beseitigt. Schließlich ist noch die bereits geschlossene Deponie Nürnberg-Nord in der Nachsorgephase zu betreuen.

Müllverbrennungsanlage (MVA)

Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen.

Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von jeweils ca. 10,5 t Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssystem, optimiert die Verbrennungsbedingungen.

Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampferzeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufigen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden werden.

Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE abgegeben und dort zur Strom- und Fermwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energieverbund zwischen der MVA und dem Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe, wie z.B. Erdgas, eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieausbeute, bis zu 120.000 t CO2 weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Kessel- und Flugaschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden. Nach Ablauf eines Verwertungsvertrages mit einem Drittbeauftragten beabsichtigt ASN, die anfallende MVA-Rohschlacke einer Aufbereitung (Verwertungsschritt) unterziehen zu lassen (Zwischenlagerung und Entschrottung), die eventuell vorhandenen brennbaren Restbestandteile abzuscheiden und der MVA zurückführen zu lassen. Die so aufbereitete Schlacke soll auf der Deponie Nürnberg-Süd als Ersatzbaustoff für Böschungs- und Straßenbaumaßnahmen sowie als Abdeckmaterial für angelieferte Abfälle eingesetzt werden („Verwertung“ im Sinne des Abfallrechts). Ein kleinerer Teil (rd. 20 %) der anfallenden, aufbereiteten Schlacke soll im Deponiekörper als Abfall zur Beseitigung abgelagert werden. Dieses Gesamtszenarium wird im Kapitel „Deponie“ näher beschrieben.

In die Abgasreinigungsstufe der Stickoxidabscheidung (SCR) wurden seit Oktober 2010 zur Reduzierung der Kohlendioxidemissionen (CO2) und zur Reduzierung von Energieverbrauchskosten Dampf/Gas-Rohrwärmetauscher (DAGAVO) eingebaut; die Umrüstmaßnahmen sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Mit der Nachrüstung der DAGAVO-Anlagen konnte der Erdgasverbrauch deutlich reduziert werden (Erdgasbezug vor den Umbauarbeiten ca. 21,5 Mio. KWh/a, nach Abschluss der Umbauarbeiten ca. 5,5 Mio. KWh/a).

Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten ein privatrechtliches Entgelt.

Behandelte Abfälle in der MVA

aus dem Stadtgebiet Nürnberg und aus der Region von 2007 bis 2012

250000

200000

150000

t/a

100000

50000

0

2007 2008 2009 2010 2011 2012

Menge energ. Verwertung

MVA insg.

andere Gebietskörperschaften

Deponien

Um die gesetzlich geforderte Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg als entsorgungspflichtige Gebietskörperschaft seit 1983 die Reststoffdeponie Nürnberg-Süd mit einer ursprünglichen Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, wovon Ende 2012 noch ca. 299.600 m³ als freies Verfüll-Volumen verfügbar waren.

Die derzeit im Ablagerungsbetrieb befindlichen Deponieabschnitte entsprechen den Anforderungen der Klasse II gemäß Deponieverordnung (DepV).

Die Gebühren werden nach Anliefermenge und Anlieferart, gemäß der Abfallgebührensatzung, über Gebührenbescheide von den Anlieferern erhoben. Wie im Kommunalabgabengesetz vorgesehen sind in die Gebühren auch Nachsorge- und Rekultivierungskosten eingerechnet.

Aufgrund ökonomischer und abfallwirtschaftlicher Sachzwänge wurde vom Werkausschuss am 29.06.2011 die Verfüllung des Restvolumens der Deponie Nürnberg-Süd, neben den bisher üblichen Anlieferungen, mit entschrotteter und aufbereiteter Schlacke aus der Müllverbrennungsanlage bis zum Ende des Jahres 2022, mit anschließender Stilllegung, beschlossen.

Die von 1954 bis 1983 betriebene Deponie Nord wurde nach der Schließung mit einer Oberflächenabdichtung versehen und rekultiviert. Aufwendungen entstehen derzeit nur noch für die laufende Überwachung und die Instandhaltung der baulichen Einrichtungen (z.B. Gasbrunnen). Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der weiteren Nachsorge wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 7,1 Mio. EURO gebildet.

Struktur und Geschäftsbereiche des ASN im Wirtschaftsjahr 2012

Werkleitung

Kaufmännische Bereich Bereich

Angelegenheiten Abfallwirtschaft Entsorgungsanlagen

Allgemeine Verwaltung

Logistik Anlagenbetrieb

Müllverbrennungsanlage Personalwesen Müllabfuhr

Sperrmüll Finanzen / Instandhaltung

Verwertung

Rechnungswesen Kundenbüro Deponiebetrieb Behälterservice Controlling Nachweisverfahren Annahme/Kontrolle Materialwirt- Beschwerdemanagement schaft

B. Lage des Unternehmens

Grundlage der Geschäftstätigkeit von ASN als Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg sind die zur Abfallwirtschaft vom Nürnberger Stadtrat erlassenen Satzungen. ASN ist zur Erfüllung der gesetzlich vorgegebenen Pflichten der Stadt Nürnberg hoheitlich tätig. Die Stadt Nürnberg zählte zum Jahresende 515.851 (VJ 510.414) Einwohner.

ASN ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger für das Stadtgebiet Nürnberg. Zusätzlich wurden von benachbarten Kommunen und Landkreisen gesetzliche Aufgaben und Befugnisse aus dem Bereich der Abfallentsorgung übernommen.

Es bestehen Zweckvereinbarungen mit

dem Landkreis Nürnberger Land, der Stadt Fürth, der Stadt Schwabach, dem Landkreis Fürth und dem Landkreis Roth gemeinsam mit dem Landkreis Nürnberger Land (für das Gebiet des Gewerbeparks Feucht).

a) vom ASN mit eigenem Personal erbrachte Leistungen

Müllabfuhr/Systemabfuhr

2012 2011

Restmüll

aufgestellte Behälter (Jahresdurchschnitt) 82.197 81.889 (60 bis 1.100 l) erfasste Gesamtmenge (inkl. Container/System) 101.020 t 104.014 t

Sperrmüll auf Abruf

erfasste Gesamtmenge 3.838 t 3.892 t

Biomüllsammlung

aufgestellte Behälter (Jahresdurchschnitt) 37.467 36.462 (60 l und 240 l) erfasste Gesamtmenge 18.782 t 19.034 t

Gartenabfälle

Anzahl der Sammelstellen 7(13) 7(13) erfasste Gesamtmenge 22.151 t 22.640 t (inkl. Anteil aus Wertstoffhöfen)

Mobile Problemmüllsammlung 2012 2011

Sammelstellen auf den 6 Wertstoffhöfen erfasste Gesamtmenge 67 t 94 t

Müllverbrennungsanlage

Behandelte Gesamtmenge 227.330 t 229.658 t davon Abfälle zur Beseitigung: aus dem Stadtgebiet Nürnberg Hausmüll 126.910 t 129.393 t Gewerbemüll 6.383 t 5.974 t 133.293 t 135.367 t aus dem Landkreis Nürnberger Land 26.802 t 26.727 t aus dem Landkreis Fürth 17.162 t 17.331 t aus der Stadt Fürth 20.584 t 20.641 t aus der Stadt Schwabach 4.720 t 4.728 t aus dem Ausfallverbund 0 t 0 t Abfälle zur energetischen Verwertung 24.769 t 24.864 t

Reststoffdeponie Nürnberg-Süd

Ablagerungsmenge insgesamt 4.736 t 7.911 t

b) von Dritten erbrachte Leistungen

Wertstoffhöfe

Die Wertstoffhöfe werden vom Bayerischen Roten Kreuz mit eigenem Personal auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen bewirtschaftet. Die Wertstoffhöfe sind zur Erfassung verwertbarer Abfälle und von Sperrmüll bestimmt.

Anzahl der Einrichtungen 6 6

erfasste Gesamtmenge 64.200 t 65.376 t davon verwertbare Abfälle 42.148 t 43.889 t Sperrmüll 22.052 t 21.487 t

Nicht verwertbare Abfälle werden in der Müllverbrennungsanlage beseitigt. Verwertbare Materialien werden vom Betreiber der Wertstoffhöfe an Vertragspartner abgegeben.

Verpackungsabfälle und Papier

Erfassung und Verwertung erfolgt durch die Arbeitsgemeinschaft Nürnberger Abfallentsorgung im Rahmen einer gewerblichen Sammlung.

erfasste Gesamtmenge 36.871 t 38.364 t

2012 2011

Leichtverpackungen

gelbe Säcke/gelbe Tonnen erfasste Gesamtmenge 10.410 t 10.606 t

Glas

öffentlich zugängliche Depotcontainerstandplätze (Trennung nach Farben) 638 650

erfasste Gesamtmenge - Hohlglas 11.559 t 12.026 t

Umsatzentwicklung

Unter a) sind die für die Nutzung der öffentlichen Entsorgungseinrichtungen vom Steueramt über die Abfallgebührensatzung (AbfGebS) erhobenen Gebühren enthalten.

Die anderen Erlöse unter b) beinhalten u.a.

• Leistungsverrechnungen mit anderen Gebietskörperschaften für die Behandlung von Abfällen

in der Müllverbrennungsanlage,

• privatrechtliche Entgelte für die energetische Verwertung von Abfällen in der Müllverbren-

nungsanlage,

• Gebühren für Deponierungen auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ sowie

• Erlöse aus der Lieferung von Prozessdampf aus der Müllverbrennungsanlage an die

N-ERGIE.

Im Vergleich zum Vorjahr ist der Umsatz um rund 19,4 Mio. EURO gestiegen. Dies ist auf die niedrigere Rückstellungs-Neubildung im Geschäftsjahr 2012 zurückzuführen und nicht auf das laufende Geschäft.

a) über das Steueramt veranlagte Gebühren:

Abfall: Einsammlung und Transport 52.696.719,16 EURO 52.563.348,86 EURO

Grundabgabenanteil f. städt. Anwesen (Müllabfuhrgebühren) 1.051.230,35 EURO 1.029.508,49 EURO Summe veranlagte Gebühren 53.747.949,51 EURO 53.592.857,35 EURO

b) andere Erlöse und nicht über das

Steueramt veranlagte Gebühren 28.215.838,52 EURO 27.780.227,40 EURO 81.963.788,03 EURO 81.373.084,75 EURO

Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen

Inanspruchnahme 0,00 EURO 0,00 EURO

Zuführung -9.816.951,00 EURO -28.610.689,00 EURO

Umsatzerlöse gesamt 72.146.837,03 EURO 52.762.395,75 EURO

C. Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen

1. Stammkapital 0,00 TEURO

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) besitzt nach §1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 03.08.1998 kein Stammkapital.

2. Allgemeine Rücklage

Stand am Stand am 01.01.2012 Zuführungen Entnahmen 31.12.2012 TEURO TEURO TEURO TEURO

3.000 0 0 3.000

3. Gewinn und Verlust

Stand am Stand am 01.01.2012 Jahresgewinn Entnahmen 31.12.2012 TEURO TEURO TEURO TEURO 3.704 5.510 0 9.214

4. Rückstellungen

Stand am Verbrauch/ Stand am 01.01.2012 Zuführungen Auflösung 31.12.2012 TEURO TEURO TEURO TEURO

Rückstellung für Pensionen 1.136 44 0 1.180

Sonstige Rückstellungen:

Resturlaub/Überstunden 827 160 0 987 Altersteilzeit/Vorruhestand 3.320 0 274 3.046 Beihilfezusagen 858 163 0 1.021 Jahresabschlusskosten/Aufbewahrung Geschäftsunterlagen 60 7 0 67 Prozesskosten 0 40 0 40 Rekultivierung und Nachsorge der Deponie-Süd + Nord 29.855 1.846 96 31.605

Abbruch MVA einschl. aller Nebenanlagen 1.225 304 0 1.529 Abbruch der alten MVA 368 0 0 368 Ausgleich Gebührenschwankungen 28.611 10.213 3.470 35.354 Aufwandsrückstellung § 249 Abs. 2 HGB 2.625 0 358 2.267 Sonstige ausstehende Rechnungen 180 312 105 387

Summe 69.065 13.089 4.303 77.851

D. Personalbestand

Personalaufwand

Art 2012 2011

EURO EURO

Löhne und Gehälter 15.038.514,17 14.336.708,69 Besoldung 523.904,66 451.011,44

Summe: 15.562.418,83 14.787.720,13

Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversor- 5.637.488,59 5.716.409,06 gung und für Unterstützung

Summe Personalaufwand 21.199.907,42 20.504.129,19

E. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte

Keine Änderungen.

F. Änderungen im Bestand wichtiger Anlagen, Anlagen im Bau und

geplante Vorhaben

Die neue Software für die Abfallwirtschaft (ACS) wurde für die Behälterverwaltung und die Sperrmüllabfuhr bereits vollständig implementiert. In den Teilbereichen Tourenplanung, Containerdienst Beschwerde- und Störungsmanagement sowie grafische Tourenplanung sind mittlerweile insgesamt ca. 95 % der Maßnahmen umgesetzt. Die komplette Einführung des Systems soll bis zum Ende des zweiten Quartals 2013 realisiert sein.

G. Besondere Ereignisse/Nachtragsbericht

Seit Abschluss des Geschäftsjahres haben sich keine den Berichtszeitraum betreffenden Vorgänge von wesentlicher Bedeutung ereignet.

H. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung des Unternehmens

Allgemeines: Chancen und Risiken für zusätzliche Geschäftsfelder sind beim Eigenbetrieb ASN auf die in der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern zugelassenen Möglichkeiten begrenzt.

Im Rahmen der Daseinsvorsorge erfüllt der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) kommunale Pflichtaufgaben der Abfallentsorgung im Stadtgebiet Nürnberg. Für die Eigentümer von Grundstücken im gesamten Stadtgebiet begründet die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Nürnberg den Anschluss- und Benutzungszwang an ASN als öffentliche Einrichtung der Abfallentsorgung. In der Abfallwirtschaft gilt der Anschluss- und Benutzungszwang uneingeschränkt für die Entsorgung von Privathaushalten; für das Gewerbe gilt er dagegen nur für „Abfälle zur Beseitigung“. Aufgrund der weitgehend hoheitlichen Tätigkeiten und der Finanzierung über Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz besteht für ASN kein wirtschaftliches Risiko.

Deponien: Die mit der Deponieverordnung aus dem Jahr 2001 und der Ablagerungsverordnung aus dem Jahr 2003 veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Ablagerung von Abfällen auf Deponien, führten seit Juni 2005 bundesweit zu Deponieschließungen, da es seit diesem Zeitpunkt nicht mehr zulässig ist, unbehandelte Abfälle abzulagern. Nach dem im Jahr 2005 in Kraft getretenen Ablagerungsverbot für brennbare Abfälle auf Deponien hat sich die Anliefermenge auf der Deponie Süd zunächst bei jährlich ca. 6.000 t Abfall eingependelt. Zwischenzeitlich sind, nach einem durch die Brandereignisse in der MVA in 2010 und 2011 verschuldeten „Zwischenhoch“, die Anliefermengen noch weiter, auf weniger als 5.000 t/a gesunken.

Entwicklung abgelagerter Abfälle von 2006 bis 2010 (insgesamt)

9000

8000

7000

6000

5000

t/a

4000

3000

2000

1000

0

2007 2008 2009 2010 2011 2012

Insgesamt wurden auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd (ohne Bauschuttdeponie) bisher (Stand: 31.12.2011) ca. 1.199.500 m³ Abfälle abgelagert. Aktuell verfügt die Reststoffdeponie noch über ein Restvolumen von ca. 299.600 m³. Mit der oben genannten geringen Anliefermenge reichen die derzeit verfügbaren Volumina noch mindestens bis zum Jahr 2040. Die deponiebautechnischen und bautechnisch betriebsnotwendigen Einrichtungen der Deponie finden in den nächsten 10 Jahren ihr „technisches“ Ende; sie sind also abgewirtschaftet, nicht mehr funktionsfähig und müssten deshalb mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden. Die Gebühreneinnahmen aus der bisherigen durchschnittlichen Anliefermenge könnten gerade noch die Betriebskosten decken. Die nach gesetzlicher Anforderung gebildete Rückstellung für die geplante Stilllegung im Jahre 2023 und die 30-jährige Nachsorge des Deponiekörpers bis ins Jahr 2057 hat zu handelsrechtlichen Verlusten (deponieseitig) geführt, die das handelsrechtliche Ergebnis des ASN belasten und aus den Deponiegebühren, bei unverändertem Abfallzustrom, nicht mehr ausgleichbar sind. Auch die notwendige Bereitstellung von weiteren Mitteln für die unabweisbaren Investitionsmaßnahmen sowie weitere Zuführungen zur Rückstellung für die Stilllegung und Nachsorge sind aus den bisherigen Gebühren bei unverändertem Abfallzustrom nicht mehr zu decken. Eine somit unbedingt notwendige enorme Gebührenerhöhung würde voraussichtlich zum Ausbleiben aller Abfallanlieferungen führen,die aufgrund gesetzlicher und genehmigungsrechtlicher Anforderung- beim Weiterbetrieb der Deponie notwendigen Investitionsmaßnahmen und Rückstellungszuführungen und zumindest ein Teil der Betriebskosten müssten schließlich vom Stadthaushalt getragen werden. Der für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zuständige Werkausschuss des Nürnberger Stadtrates hat deswegen in seiner Sitzung vom 29. Juni 2011 beschlossen, den Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke abzulagern um auf diese Weise ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept entwickeln zu können.

Wie bereits im Kapitel „Müllverbrennungsanlage“ eingeleitet, soll die mit ersten Verwertungsschritten aufbereitete MVA-Schlacke zu einem größeren Anteil (rd. 80 % des in den nächsten 10 Jahren aufkommenden Gesamtanfalls) als Deponie-Ersatzbaustoff, sowohl zum Einbau der bis einschließlich 2022 noch angelieferten Abfälle, insbesondere für KMF-Abfälle, als auch zur Profilierung von Böschungen, für den Straßen- und Wegebau und zur Fertigung einer gasgängigen Ausgleichsschicht für die Kassettenabdeckungen (Osterweiterung) eingesetzt werden. Der kleinere Teil (rd. 20 %) dient zunächst der Verfüllung der Deponie an definierten Ablagerungsorten –bis zum Erreichen der Restverfüllmenge-. Er könnte zu einem späteren Zeitpunkt ein „Urban Mining“ im Sinne einer „Sekundärrohstoffmine“ erleichtern; die

räumlich begrenzte und konzentriert abgelagerte und jederzeit verfügbare Schlacke bietet damit ein zukunftsgerichtetes Potenzial zur Nutzung vorhandener Ressourcen. Dieser „Verwertungsgedanke auf Vorrat“ ist nach Meinung des ASN einem Verwertungsgebot, wie es das Abfallrecht formuliert, mindestens gleichwertig anzusehen mit einer kurzfristigen Verwertung nach bisherigem Muster (z.B. Rekultivierung aufgelassener Industriestandorte zur Profilierung).

Mit dem vorbeschriebenen Szenarium entfallen die bisher an einen Dritten für die Verwertung zu erstattenden Kosten sowie Aufwendungen an Externe für Baustoffe. Diese Ersparnisse stehen zur Finanzierung der Deponie zur Verfügung. Die Abgabe der Schlacke aus der Nürnberger MVA erfolgt gegen interne Leistungsverrechnung –Entgelt-). Damit können Risiken für die wirtschaftliche Situation der Stadt Nürnberg minimiert werden. Das gebührenstützende Entgeltmodell wurde von einem externen Gutachter (AU-Consult in Augsburg) bestätigt.

Die über das Restverfüllvolumen der Deponie hinausgehenden Schlackenmassen sollen einer externen Verwertung zugeführt werden.

Die Entsorgungssicherheit für deponierbare Abfälle der Klasse II bis zum 31.12.2022 (Schließung der Deponie Nürnberg-Süd und anschließender Beginn der Stilllegungs- und Nachsorgephase) und über den Schließungstermin hinaus, ist zweifelsfrei gewährleistet. Bis zur Schließung der Deponie ist das „Schlacken-Beseitigungsszenarium“ ganz individuell „aus einer Hand“ steuerbar, sodass unmittelbar auf heute noch nicht absehbare Beseitigungsbedarfe reagiert werden könnte. Die Entsorgungssicherheit über den Schließungstermin hinaus ist für mindestens weitere 20 Jahre aufgrund diesbezüglicher Regelungen in der Zweckvereinbarung und aktuell erfolgter Abstimmungen mit dem Landkreis Nürnberger Land gewährleistet.

Auswirkungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf die Abfallwirtschaft der Stadt

Nürnberg

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist am 1. Juni 2012 in Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in Kraft getreten. Hauptziel des Gesetzes ist die (verstärkte) Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen. Dies soll durch konsequente Maßnahmen der Vermeidung bereits im Vorfeld der Abfallentstehung und zur Verwertung von Abfällen gewährleistet werden. Das KrWG ordnet deshalb den Maßnahmen der Vermeidung und Abfallbewirtschaftung folgende Rangfolge zu:

1. Vermeidung 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung 3. Recycling 4. Sonstige Verwertung 5. Beseitigung

Die Punkte 2 bis 4 sind Verwertungsmaßnahmen. Vorrang hat die Maßnahme, die den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzips am besten gewährleistet.

Das KrWG definiert Anforderungen an eine ordnungsgemäße Abfallentsorgung (Verwertung und Beseitigung). Einzelheiten dazu, z.B. auch zur Art der Erfassungssysteme, sollen in einer gesonderten Vorschrift geregelt werden, die allerdings in der aktuellen Legislaturperiode des Bundestags nicht mehr erwartet wird.

Die Stadt Nürnberg ist bereits auf allen fünf Stufen der neuen Abfallhierarchie aktiv. Der kommunale Entsorger ASN besitzt in der Sammlung und Verwertung einer Vielzahl von Abfallströmen ein hohes Maß an Erfahrung und leistet bei der Abfallvermeidung und beim Recycling schon heute einen wesentlichen Beitrag zu einer ressourcenschonenden Abfallwirtschaft.

ASN hat in den letzten Jahrzehnten vielfältige Erfassungs- und Verwertungsstrukturen und umfangreiches Erfahrungswissen aufgebaut und wird sich auf dieser Grundlage in den weiteren Umsetzungsprozess zur Erhöhung der Ressourceneffizienz aktiv einbringen. Dabei muss der ökoeffizienten Weiterentwicklung und Optimierung der kommunalen Erfassungsstrukturen für Siedlungsabfälle eine besondere Bedeutung zukommen.

Entsprechend der neuen Abfallhierarchie wird die Stadt Nürnberg die Vermeidung und Wiederverwendung von Abfällen in den Vordergrund stellen und ihre Aktivitäten im Bereich Gebrauchtwarenkaufhäuser, Tauschbörsen und Verschenkmärkte ausbauen.

Priorität hat ferner die Erfüllung der Trenn- und Recyclingpflichten, die der nationale Gesetzgeber mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz im Jahr 2012 aufgestellt hat. Danach müssen Bioabfälle, Papier, Glas, Metalle und Kunststoffe zum 1. Januar 2015 grundsätzlich flächendeckend getrennt erfasst werden (§§ 11 Abs. 1, 14 Abs. 1 KrWG). Außerdem ist für Siedlungsabfälle spätestens im Jahr 2020 eine Recyclingquote von 65 % zu erreichen.

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz, das den Grundsatz der kommunalen Entsorgungsverantwortung für die Haushaltsabfälle bestätigt hat, bietet hierfür die erforderliche Planungssicherheit, sofern es dem gesetzgeberischen Willen entsprechend vollzogen wird.

Aus Sicht des ASN muss die Hausmüllentsorgung den Bürgerinnen und Bürgern „aus einer Hand“ angeboten werden, zumal es auch dem allgemeinen Verständnis der Bürgerinnen und Bürger entspricht, dass die Kommune für ihren Haushaltsabfall zuständig ist. Die Aufsplittung der Entsorgungszuständigkeit in eine solche für Verpackungsabfälle (Duale Systeme) und in eine solche für die übrigen Haushaltsabfälle (öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger) hat sich nicht bewährt, sondern zu intransparenten, ineffizienten und unwirtschaftlichen Strukturen geführt.

ASN als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger kann im Rahmen seiner Abfallberatungspflicht nach (§ 46 KrWG) lediglich auf die Möglichkeiten zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen hinweisen; im Rahmen seiner gesetzlichen und schwerpunktmäßig zu erfüllenden Aufgaben zur Abfallbewirtschaftung kann er keinen weiteren Beitrag zur Vermeidung mehr leisten, da Vermeidung eben nur greifen kann, bevor Stoffe, Materialien oder Erzeugnisse zu Abfall geworden sind.

Die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft hin zu einer Abfallbewirtschaftung mit der Gewinnung von Sekundärrohstoffen („Verwertung“) setzt eine Ausdehnung und Optimierung der getrennten Erfassung von Abfällen voraus. Mittelfristig gibt daher das Kreislaufwirtschaftsgesetz das Ziel vor, ab 2020 durch Vorbereitung zur Wiederverwendung und durch Recycling von Siedlungsabfällen mindestens 65 Gewichtsprozent zu erreichen. Derzeit sind jedoch we-

der die konkreten Maßnahmen noch die Berechnungsformel für den angestrebten Wert bekannt. Da unter Siedlungsabfällen neben dem Hausmüll einschließlich Sperr- und Geschäftsmüll auch der hausmüllähnliche Gewerbeabfall zu verstehen ist, wird eine neue, erweiterte Form der Abfallbilanzierung festgelegt werden müssen, die geeignet ist, den gesetzlichen Erfassungswert zu bestimmen.

Ein stoffliches Ressourcenpotenzial mit Wertschöpfungsmöglichkeiten im Hausmüll wird bei Elektro-Altgeräten gesehen, insbesondere wegen ihres Gehalts an wertvollen Edelmetallen wie Gold und Silber. Gerade diese Elektro-Kleingeräte sind jedoch für eine gemeinsame Erfassung mit anderen Abfällen (auch Wertstoffen) in den Wertstoffhöfen nicht geeignet. Neben einer verstärkten Sammlung durch den Handel soll durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit die Sammelbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger gefördert werden. Ziel für Nürnberg ist es, weitere Sammelanreize, z.B. durch zusätzliche Sammelsysteme und Aktionen, zu geben.

Ein weiteres wichtiges stoffliches Ressourcenpotenzial im Abfall stellen die Bioabfälle dar. Bei diesen, biologisch abbaubaren, pflanzlichen Abfällen handelt es sich insbesondere um Garten- und Parkabfälle, Landschaftspflegeabfälle sowie Nahrungs- und Küchenabfälle aus privaten Haushaltungen, aus Gaststätten- und Cateringgewerbe sowie aus sonstigen Herkunftsbereichen.

ASN wird insbesondere versuchen, die Nutzung der Biotonne, die in Nürnberg flächendeckend zur Verfügung steht, zu intensivieren. Hierzu soll neben einer zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit auch geprüft werden, ob die Bürgerinnen und Bürger ihrer Verpflichtung zur getrennten Erfassung von Bioabfällen tatsächlich nachkommen und/oder ob die praktizierte Eigenkompostierung nur angegeben wird, um keine Biotonne aufstellen zu müssen. Neben der Sammlung in der Biotonne werden die Erfassung von Grünabfällen in den Gartenabfallsammelstellen und die ganzjährige Sammlung in den Wertstoffhöfen weitergeführt. Ferner wird die getrennte Erfassung von Küchenabfällen aus der Gastronomie und anderen Herkunftsbereichen als sinnvolle Verwertungsmaßnahme in den Focus der Abfallberatung gestellt. In diesem Zusammenhang wird ASN eine systematische Untersuchung zur Optimierung der Verwertung biogener Stoffe vornehmen, um bis 2017 unter den Gesichtspunkten der energetischen Potenziale dieser Materialen, des Klimaschutzes und der Optimierung der Erfassung, ein ökonomisch tragfähiges und ökologisch sinnvolles System darzustellen.

Die Werkleitung des Eigenbetriebs schlägt vor:

Der Jahresgewinn aus dem Geschäftsjahr 2012 in Höhe von 5.510.347,69 EURO wird gemäß § 8 EBV Bayern mit dem bereits vorgetragenen Jahresgewinn des Vorjahres in Höhe von 3.704.398,67 EURO auf neue Rechnung vorgetragen.

Nürnberg, den 07.06.2013

Dr. Peter Pluschke Reinhard Arndt Erster Werkleiter Zweiter Werkleiter

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN -

Bilanz per 31. Dezember 2012

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN -

Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012

Nachrichtlich: Die Werkleitung schlägt vor: Der Jahresgewinn in Höhe von 5.510.347,69 EURO wird gemäß § 8 EBV Bayern mit dem bereits vorgetragenen Jahresgewinn der Vorjahre in Höhe von insgesamt 3.704.398,67 EURO auf neue Rechnung vorgetragen.

Die tatsächlichen Umsatzerlöse beliefen sich im Jahr 2012 auf 81.963.788,03 EURO. Sie waren für eine Rückstellung zum Ausgleich für Gebührenschwankungen um 9.816.951,00 EURO zu kürzen.

Anhang

I. Rechtsform und Einbindung in die

Organisationsstruktur der Stadt

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) wird seit 01.01.1999 als Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg i.S.d. Art. 88 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) geführt. ASN ist ein organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen außerhalb der allgemeinen Verwaltung der Stadt Nürnberg, ohne eigene Rechtspersönlichkeit (siehe Übersicht Seite 3, Organigramm der Stadt Nürnberg).

Organe von ASN

Organe von ASN sind der Stadtrat, der Werkausschuss, der Oberbürgermeister und die Werkleitung.

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Werkausschusses. Er ist Vorgesetzter der Werkleiter. Außerdem entscheidet er bei unaufschiebbaren Geschäften anstelle des Stadtrates und des Werkausschusses durch dringliche Anordnungen.

Der Stadtrat

Der Stadtrat entscheidet über die ihm nach der GO und der Betriebssatzung-ASN vorbehaltenen Aufgaben. Hierzu gehören beispielsweise Erlass und gegebenenfalls Änderung der Betriebssatzung-ASN, die Bestellung des Werkausschusses und seiner Mitglieder sowie der Werkleiter. In seine Kompetenz fällt u.a. auch die Entscheidung über den Wirtschaftsplan, die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, die Verwendung des Jahresgewinnes bzw. die Behandlung des Jahresverlustes sowie die Entlastung der Werkleitung.

Der Werkausschuss

Der Werkausschuss ist ein beschließender Ausschuss des Nürnberger Stadtrates im Sinne der Artikel 32 und 55 GO. In dieser Funktion entscheidet er in Werksangelegenheiten, für die weder die Werkleitung, noch der Stadtrat oder der Oberbürgermeister zuständig sind. Hierzu gehören z.B. der Erlass der Geschäftsanweisung für die Werkleitung oder Entscheidungen über größere Vorgänge im Investitions- und Finanzsektor. Daneben hat der Werkausschuss die Funktion eines vorberatenden Ausschusses in Angelegenheiten, die dem Stadtrat zur Entscheidung vorbehalten sind.

Im Berichtszeitraum vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 waren

Oberbürgermeister

Dr. Ulrich Maly

Mitglieder des Werkausschusses:

Vorsitzender Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Stadtrat Theodoros Agathagelidis Lehrer i.R. Stadträtin Aliki Alesik Konsulatsleiterin Stadträtin Jutta Bär Fachlehrerin Stadträtin Sonja Bauer Hausfrau Stadtrat Michael Brückner Landwirt Stadträtin Helmine Buchsbaum Lehrerin Stadtrat Gerhard Groh Steuerfahnder Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer Kaufm. Angestellte Stadträtin Christine Limbacher Krankenschwester Stadtrat Thorsten Lunz Sozialpädagoge Stadtrat Gerald Raschke Lehrer Stadtrat Thomas Schrollinger Klinikseelsorger Stadträtin Christine Seer Finanzbeamtin Stadtrat Kilian Sendner Kaufmann Stadtrat Richard Würffel Angestellter Stadträtin Ruth Zadek Bildende Künstlerin

Die Werkleitung

Die Werkleitung besteht aus dem Ersten Werkleiter, der gleichzeitig berufsmäßiger Stadtrat ist, und dem Zweiten Werkleiter. Die Werkleitung führt die laufenden Geschäfte von ASN und vertritt insoweit die Stadt Nürnberg nach außen. Nach der Betriebssatzung-ASN und der Geschäftsanweisung für die Werkleitung leitet diese den Betrieb selbstständig und gesamtverantwortlich. Dem Ersten Werkleiter ist es vorbehalten, im Stadtrat, dem Werkausschuss, anderen Stadtratsausschüssen und Kommissionen Berichte vorzulegen und Anträge zu stellen. Außerdem vertritt er den Betrieb gegenüber den Medien und im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Der Aufgabenbereich des Zweiten Werkleiters umfasst die übrigen betrieblichen Belange technischer und kaufmännischer Art, insbesondere die organisatorischen und personellen Aufgaben sowie das Finanz-, Rechnungs-, Berichts- und Beschlusswesen, Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt aller Einrichtungen.

Erster Werkleiter: Dr. Peter Pluschke (Umweltreferent)

Zweiter Werkleiter: Reinhard Arndt

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II. Erläuterungen zum Jahresabschluss

1. Form und Darstellung von Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Bayerischen Eigenbetriebsverordnung und ergänzend nach §§ 238 ff. des Handelsgesetzbuches für große Kapitalgesellschaften aufgestellt.

Um die Besonderheiten bei Abfallwirtschaftsbetrieben besser darzustellen, wurden Posten in der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung zusätzlich eingefügt bzw. Postenbezeichnungen den speziellen Gegebenheiten des Unternehmens angepasst.

Die Entwicklung des Anlagevermögens lässt sich aus dem als Anlage zum Anhang beigefügten Anlagespiegel entnehmen.

Aufgrund der wesentlichen Inhalte bei den sonstigen Rückstellungen und zum besseren Verständnis für den Bilanzleser, wurde diese Position in der Bilanz detailliert aufgeführt.

Um die Übersicht für den Bilanzleser noch zu verbessern wurde die Position Gewinn/Verlust im Anhang anders dargestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung ist nach dem Gesamtkostenverfahren nach § 275 Abs. 2 HGB gegliedert.

Die nach den gesetzlichen Vorschriften anzubringenden Vermerke wurden im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit wahlweise in der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung bzw. im Anhang aufgeführt.

2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen einschließlich der im Bau befindlichen Anlagen wurden entsprechend den handelsrechtlichen Vorschriften mit den Anschaffungskosten (abzüglich Skonti und Rabatte und zuzüglich Anschaffungsnebenkosten, wie Frachten, Rollgeld usw.), vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen entsprechend der wirtschaftlichen Nutzungsdauer, angesetzt. Geringwertige Vermögensgegenstände bis 410,00 EURO wurden in Anlehnung an den § 6 Absatz 2 EStG voll abgeschrieben.

Die Vorräte (Abfallbehälter) wurden durch Inventur zum Bilanzstichtag aufgenommen und mit dem letzten Einkaufspreis bewertet.

Das allgemeine Ausfallrisiko ist durch eine pauschale Wertberichtigung der Forderungen gedeckt. Uneinbringliche Forderungen wurden abgeschrieben.

Die anderen Gegenstände des Umlaufvermögens wurden zum Nennwert bilanziert.

Nach §1 Abs. 3 der Betriebssatzung weist der ASN kein Stammkapital aus.

Die Pensionsrückstellungen wurden aufgrund eines versicherungsmathematischen Gutachtens passiviert. Der Berechnung liegen die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck zugrunde. Der handelsrechtliche Teilwert wurde unter Berücksichtigung eines Rechnungszinsfußes von 5,04 % (VJ 5,14 %) gebildet. Außerdem wurde eine Dynamisierung der Bezugsgrößen zur korrekten Abbildung des handelsrechtlichen Erfüllungsrückstandes vorgenommen. Dies erfolgte durch die Einbeziehung erwarteter Lohn-, Gehalts- und Rententrends von 2,5 %, sowie die Anpassung der

laufenden Renten von 1,75 %). Gerechnet wurde mit einer relativ konstanten Prämie. Als Finanzierungsendalter wurde die Regelaltersgrenze gewählt. Für die Verpflichtungen aus Altersteilzeitverträgen wurden Rückstellungen nach einem versicherungsmathematischen Gutachten gebildet, dem die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck mit dem Rechnungszinsfuß von 5,04 % (VJ 5,14 %) sowie die Beitragssätze zur Sozialversicherung, die Dynamik der anrechenbaren Bezüge von 1,75 % und die Dynamik der BBG für Sozialversicherungsbeiträge gemäß Rentenbericht, zugrunde liegen.

Des Weiteren wurde eine Rückstellung für Beihilfezusagen ab Rentenbeginn der beihilfeberechtigten Mitarbeiter passiviert. Der anzusetzende Wert dieser Rückstellung wurde in einem versicherungsmathematischen Gutachten, unter Zugrundelegung der Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck und einem Rechnungszinsfuß von 5,04 % (VJ 5,14 %) sowie der Anpassung der laufenden Beihilfen von 3,0%, ermittelt.

Die Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen, Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen sowie die Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge Deponien, mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr, wurden mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre, gemäß § 253 Absatz 2 Satz 1 HGB, angesetzt.

Rückstellungen werden in Höhe des Erfüllungsbetrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendig ist, um alle am Bilanzstichtag drohenden Verluste und ungewissen Verbindlichkeiten abzudecken.

Die Verbindlichkeiten sind mit dem Erfüllungsbetrag ausgewiesen.

III. Erläuterungen zu Positionen der Bilanz

3.1. Aktivseite 31.12.2012 31.12.2011

EURO EURO

3.1.1. Anlagevermögen

3.1.1.1. Immaterielle Vermögensgegenstände

3.1.1.2. Sachanlagen

Näheres ist aus dem Anlagespiegel (siehe Anlage 1) ersichtlich.

3.1.2. Umlaufvermögen

3.1.2.1. Vorräte

3.1.2.2. Waren

Abfallgefäße 114.407,84 139.279,33

Summe 3.1.2.1. Vorräte

31.12.2012 31.12.2011

EURO EURO

3.1.2.2. Forderungen

und sonstige Vermögensgegenstände

3.1.2.2.1. Forderungen aus Lieferungen und

Leistungen an Dritte 4.301.341,04 4.457.148,74

kreditorische Debitoren 60,16 22,47 Pauschal- und Einzelwertberichtigungen -48.576,12 -50.001,73

3.1.2.2.2. Forderungen an die Stadt Nürnberg

aus Lieferungen und Leistungen 26.956,59 70.702,12 debitorische Kreditoren 0,00 28,84 Betriebsmittelkonto 1.780.921,81 9.124.496,12 kreditorische Debitoren 0,00 0,00

3.1.2.2.3. sonstige Vermögensgegenstände

debitorische Kreditoren 36.757,58 347.553,99 Forderungen an Mitarbeiter 40.084,29 37.660,75

Summe Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände

Den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen an Dritte und an die Stadt Nürnberg liegen Rechnungen und Bescheide zugrunde.

Die Forderungen sind innerhalb eines Jahres zur Zahlung fällig.

3.1.2.3. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

Guthaben bei der Sparkasse Nürnberg 53.900.771,27 30.581.419,70 Geldbestand der Handkassen 2.348,92 1.711,18

3.1.3. Rechnungsabgrenzungsposten

31.12.2012 31.12.2011

EURO EURO

3.2. Passivseite

3.2.1. Eigenkapital

3.2.1.1. Stammkapital

Der ASN verfügt satzungsgemäß über kein Stammkapital.

3.2.1.2. Rücklagen

Allgemeine Rücklage

Die Allgemeine Rücklage stammt aus der Aufdeckung stiller Reserven im Rahmen der Vermögensübertragung der TAN.

3.2.1.3. Gewinn/Verlust

3.2.1.3.1. Gewinn (+) / Verlust (-) des Vorjahres

restlicher Fehlbetrag aus dem kameralen Haushalt zum 01.01.1999 -28.856.032,20 Jahresgewinn 1999 2.191.880,78 Jahresgwinn 2000 5.298.709,00 Entnahme Rücklage 2001 5.753.875,34 Jahresgewinn 2001 5.915.838,00 Jahresverlust 2002 -5.058.977,00 Jahresverlust 2003 -3.637.058,00 Jahresverlust 2004 -2.534.654,00 Jahresgewinn 2005 3.821.423,00 Jahresgewinn 2006 10.880.024,00 Jahresgewinn 2007 7.386.200,14 Jahresgewinn 2008 3.311.139,87 Jahresgewinn 2009 8.021.873,15 Jahresgewinn 2010 7.546.150,49 Saldo zum 01.01.2011 20.040.392,57 Jahresverlust 2011 -16.335.993,90 Saldo zum 01.01.2012 3.704.398,67

Jahresgewinn 2012 5.510.347,69

Summe Gewinn/Verlust 9.214.746,36

31.12.2012 31.12.2011

EURO EURO

3.2.2. Rückstellungen

3.2.2.1. Rückstellungen für Pensionen

Die Gesamtverpflichtung der Pensionsrückstellung beläuft sich auf 17,6 Mio. EURO, passivierungspflichtig für Neuzusagen nach dem 31.12.1986 sind 1.180.355,00 EURO.

3.2.2.2. Sonstige Rückstellungen

Rückstellungen für Resturlaub / Überstunden 987.400,00 827.400,00

Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen 3.046.014,00 3.320.430,00

Rückstellungen für Beihilfezusagen 1.021.070,00 857.682,00

Rückstellung für Jahresabschlusskosten 60.000,00 53.400,00

Rückstellung für Prozesskosten 40.000,00 0,00

Rückstellung für Rekultivierung / Nachsorge Deponien 31.605.004,00 29.855.084,00

Rückstellung für Abbruch der „alten“ MVA 368.423,52 368.423,52

Rückstellung Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen 1.528.773,00 1.224.948,00

Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 35.353.410,00 28.610.689,00

Rückstellung Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen 6.500,00 6.400,00

Aufwandsrückstellung gem. § 249 Abs. 2 HGB 2.267.180,13 2.625.000,00

Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten 386.516,87 180.299,99

Summe Rückstellungen

Die Rückstellung für Resturlaub / Überstunden wurde auf der Grundlage der von der Stadtkämmerei veröffentlichten Aktivdurchschnittsbezüge und der noch nicht eingebrachten Tage / Stunden berechnet.

Für Mitarbeiter, die zum 31.12.2012 in Altersteilzeit waren, wurden Rückstellungen gebildet.

Für die Verpflichtung, Pensionären in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen Beihilfen zu gewähren, ist eine Rückstellung für Beihilfezusagen gebildet.

Aufgrund einer Kündigungsschutzklage wurde eine Rückstellung für Prozesskosten gebildet.

Die Rückstellung für Jahresabschlusskosten beinhaltet die externe Prüfung und interne Kosten für

Personal und Veröffentlichung im Amtsblatt sowie Kosten für das Pensions-, Beihilfe- und ATZ-Gutachten. Außerdem sind die Kosten für das Gutachten zur Aktualisierung der Deponierückstellung. enthalten.

Im Rahmen einer Überprüfung der Rückstellung für Rekultivierungs- und Nachsorgekosten der Reststoffdeponien Süd und Nord ergab sich eine Erhöhung der Rückstellung um ca. 1,7 Mio. EURO auf ca. 31,6 Mio. EURO. Die Erhöhung begründet sich im Wesentlichen durch den Abzinsungseffekt.

Unverändert beibehalten wurde die Rückstellung Abbruchkosten der alten MVA, da die Oberflächenarbeiten wegen der aktuellen Betriebshofplanungen des Eigenbetriebs SÖR und wegen der Spartenumlegungen für den Ausbau des Frankenschnellweges noch nicht abgeschlossen werden können.

Die Rückstellung für den Abbruch der Müllverbrennungsanlage einschließlich aller Nebenanlagen in der Hinteren Marktstraße 4 im Zeitpunkt der Beendigung des Erbbaurechtsvertrages erhöhte sich aufgrund der jährlichen ratierlichen Zuführung um 0,3 Mio. EURO.

Im Vorjahr war erstmalig eine Rückstellung für den Ausgleich von Gebührenschwankungen zu bilden. Sie erhöhte sich um 6,7 Mio. EURO.

Die Rückstellung für die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen wurde für Aufwendungen, die in der Zukunft durch Aufbewahrungspflicht der Geschäftsunterlagen anfallen, gebildet.

Bei der Aufwandsrückstellung gemäß § 249 Absatz 2 HGB erfolgte im Berichtsjahr 2012 eine Inanspruchnahme für die DAGAVO-Maßnahme in Höhe von 0,4 Mio. EURO. Der Restbetrag von ca. 2,3 Mio. EURO beinhaltet insbesondere die Erneuerung der elektronischen Ausrüstung der Müllkrananlagen (1,2 Mio. EURO), Restmaßnahmen für den Austausch des Verbrennungsrostes und des Schlackeaustrages (0,6 Mio. EURO) sowie den Ersatz der Wärmetauscherflächen (0,4 Mio. EURO).

Für erhaltene Lieferungen und sonstige Leistungen, die noch nicht abgerechnet wurden, war eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten in Höhe von ca. 0,4 Mio.EURO zu bilden. Die Rückstellung betrifft vor allem noch ausstehende Rechnungen für Entsorgungsleistungen, Reparatur- und Wartungsleistungen in der MVA sowie die Kfz-Versicherung.

3.2.3. Verbindlichkeiten

Verbindlichkeitenspiegel

Verbindlichkeiten, die durch Pfandrechte oder ähnliche Rechte gesichert sind, bestanden im Berichtszeitraum nicht.

31.12.2012 31.12.2011

EURO EURO

3.2.3.1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten

Diese Darlehen wurden im Rahmen der Vermögensübertragung von der TAN übernommen.

3.2.3.2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.297.087,99 2.083.107,70 debitorische Kreditoren 36.757,58 347.553,99

3.2.3.3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

davon: aus Lieferungen und Leistungen 132.499,91 74.582,78 debitorische Kreditoren 0,00 28,84 Sonstiges 0,00 10,00

3.2.3.4. sonstige Verbindlichkeiten

kreditorische Debitoren 60,16 22,47 Umsatzsteuerzahllast 339.296,00 866.565,31 Lohnsteuer 122.560,45 99.370,95 Verwahrgeldkonto 0,00 3.713,57 gegenüber Mitarbeitern 166,15 607,90 im Rahmen der sozialen Sicherheit 1.651,34 Pfandgelder für Transponder 18.450,00 17.200,00

Summe Verbindlichkeiten

Die sonstigen Verbindlichkeiten gegenüber Mitarbeitern betreffen zum Bilanzstichtag insbesondere noch nicht ausbezahlte Reisekostenabrechnungen.

IV. Erläuterungen zu Positionen der

Gewinn- und Verlustrechnung

2012 2011

EURO EURO

4.1. Umsatzerlöse

4.1.1. über das Steueramt veranlagte Gebühren:

• Abfall: Einsammlung / Transport / Verbrennung 52.696.719,16 52.563.348,86

• Grundabgabenanteil für städtische Anwesen

Straßenreinigung / Müllabfuhr 1.051.230,35 1.029.508,49

4.1.2. andere Erlöse und nicht über das Steueramt veranlagte Gebühren:

4.1.2.1. - mit Dritten

• Verbrennungsgebühren für Abfälle zur Beseitigung

und Abfälle zur energetischen Verwertung 17.696.430,23 17.991.417,25

• Erlöse aus Dampfverkauf 6.998.740,03 6.345.278,58

• Deponiegebühren 746.822,07 823.482,04

• Zahlung von DSD für Leistungen des ASN 908.818,84 901.302,60

• Müllabfuhr Stein 481.618,28 530.204,56

• Zuführung zur Rückstellung für den Ausgleich von

Gebührenschwankungen *) -9.816.951,00 -28.610.689,00

• Sonstiges 1.205.859,45 1.006.201,41

*) Über die Position Umsatzerlöse wurden im Berichtsjahr Rückstellungen für den Ausgleich von Gebührenschwankungen gebildet. Hier ist der hoheitliche Überschuss des vergangenen Jahres gebucht, der im nächsten Gebührenbemessungszeitraum zu berücksichtigen ist. Die Zuführung beinhaltet Zinsaufwendungen aus der Abzinsung der Rückstellung gemäß BilMoG in Höhe von ca. 1,8 Mio. EURO.

4.1.2.2. - mit Dienststellen der Stadt Nürnberg

• Verbrennungsgebühren für Abfälle zur Beseitigung

und Abfälle zur energetischen Verwertung 94.634,30 90.047,00

• Sonstiges 82.915,32 92.293,96

Summe 4.1.2.

Summe Umsatzerlöse

2012 2011

EURO EURO

4.2. Sonstige betriebliche Erträge

Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten insbesondere aperiodische Erträge aus Schadensersatzzahlungen für den Brand in der MVA 2011 in Höhe von 0,2 Mio. EURO. (Vorjahr 0,7 Mio. EURO)

4.3. Materialaufwand

4.3.1. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und

Betriebsstoffe und für bezogene Waren

• Roh,- Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 1.881.672,63 2.032.344,35

• Treibstoffkosten 1.109.273,10 1.099.721,76

• Energiekosten 4.577.173,68 5.413.522,54

• Reparaturmaterial 1.543.269,59 1.233.956,69

Durch die Umrüstung von Erdgasbrennern auf ein anlageninternes Wärmetauschersystem (DAGAVO) konnten die Erdgasbezugskosten deutlich reduziert werden.

4.3.2. Aufwendungen für bezogene Leistungen

• Entsorgungskosten 8.412.232,18 9.471.666,07

• Fremdleistungen für Instandhaltungen 6.605.265,47 4.938.130,89

• Zuführung Rückstellung Abbruch MVA einschl. aller Nebenanlagen 287.341,00 1.224.948,00

Die Entsorgungskosten verringerten sich vor allem durch einen Mengenrückgang bei Schlacke, Filterstäuben und Sole aufgrund eines geringeren Mülldurchsatzes gegenüber 2011 sowie günstigeren Verwertungspreisen seit April 2012.

Die Erhöhung der Kosten für Fremdleistungen für Instandhaltungen gegenüber 2011, resultiert insbesondere aus den Maßnahmen Austausch beschädigter Rohrfomsteine in den Kesseln 1 - 3 (Feuerfestauskleidung 0,7 Mio. EURO), der Instandsetzung großflächig defekter Befestigungen von Rohrformsteinen (Dampferzeuger 0,4 Mio. EURO) sowie der Sanierung von Straßenschäden auf dem Betriebsgelände der MVA (Wege, Außenanlagen 0,3 Mio. EURO) .

Die Zuführung zur Rückstellung Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen beinhaltet die jährliche ratierliche Zuführung sowie den Zinsaufwand aus der Abzinsung gemäß BilMoG in Höhe von 690 TEURO.

Summe Materialaufwand

2012 2011

EURO EURO

4.4. Personalaufwand

Löhne und Gehälter 15.038.514,17 14.336.708,69 Besoldung 523.904,66 451.011,44

Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

Summe Personalaufwand

davon für Altersversorgung: 2.338.595,77 2.685.483,30

Die Erhöhung der Regelzuführung bei den Pensionsrückstellungen beinhaltet den Zinsaufwand aus der Abzinsung gemäß BilMoG in Höhe von 85 TEURO. Die Erhöhung der Regelzuführung bei den Beihilferückstellungen beinhaltet den Zinsaufwand aus der Abzinsung gemäß BilMoG in Höhe von 62 TEURO. Die Minderung der Regelzuführung bei der Altersteilzeitrückstellung beinhaltet den Zinsaufwand aus der Abzinsung gemäß BilMoG in Höhe von 171 TEURO.

Durchschnittliche ASN-Mitarbeiterzahl 2012:

davon:

2012 2011

EURO EURO

4.5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögens-

gegenstände des Anlagevermögens

und Sachanlagen

Die geringwertigen Wirtschaftsgüter bis 410 EURO, die im Jahr des Zugangs voll abgeschrieben wurden, betrugen 79.391,44 64.017,83

4.6. Sonstige betriebliche Aufwendungen

• Verwaltungskostenumlage der Stadt Nürnberg 1.822.700,00 1.968.200,00

• Kostenerstattungen an Dienststellen 528.391,72 584.292,39

• Versicherungsbeiträge 666.974,28 689.401,31

• Rechte/Dienste/Beratungen 477.739,06 542.926,90

• Aufwendungen für Kommunikation und Büro 224.480,97 233.591,35

• Miete Grundstücke und Erbbauzins 1.413.879,31 1.525.051,51

• Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen (Sperrmüllschere) 0,00 937.833,33

• sonstige betriebliche Aufwendungen 185.730,23 297.516,59

• sonstige periodenfremde Aufwendungen 92.241,27 85.739,45

4.7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Zinsertrag aus der Abzinsung der Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen

• Abfallgebühr 926.869,00 0,00

• Verbrennungsgebühr 2.152.052,00 0,00

Ertrag aus Bankzinsen (Cashkonto) 277.391,90 243.460,95 Ertrag aus Zinsen Betriebsmittelkonto 10.856,17 114.123,91 sonstige Zinserträge 1.250,92 105,22

davon Stadt Nürnberg: 10.856,17 114.123,91

4.8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Darlehenszinsen 4.053.091,04 4.775.315,83 Zinsaufwand aus der Zinsänderung Rückstellung Deponie 1.845.947,80 1.609.544,00 Zinsaufwand aus der Zinsänderung Rückstellung Abbruch MVA einschließlich aller Nebenanlagen 16.484,00 0,00 sonstiger Zinsaufwand 17.724,03 21,75

4.9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

2012 2011

EURO EURO

4.10. Sonstige Steuern

Dieser Posten enthält in erster Linie die Kfz-Steuer für die Fahrzeuge des ASN.

4.11. Jahresgewinn / -verlust

5. Sonstige Angaben

Auf eine Angabe der Bezüge für die Mitglieder der Werkleitung wird gemäß § 286 Abs. 4 HGB verzichtet.

Sonstige finanzielle Verpflichtungen bestehen im Wesentlichen aus dem Bestellobligo sowie aus Miet- und Leasingverträgen. Diese Verpflichtungen sind im Rahmen des regelmäßigen Geschäftsverkehrs entstanden; sie übersteigen das übliche Volumen nicht.

Das Prüfungshonorar des Jahresabschlussprüfers beträgt 19 TEURO netto.

Nürnberg, den 07.06.2013

Dr. Peter Pluschke Reinhard Arndt Erster Werkleiter Zweiter Werkleiter

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN -

A N L A G E N N A C H W E I S per 31.12.2012

Anlage

1

Beilagen

zum

Jahresabschluss

2012

Abfälle zur MVA

aus allen angeschlossenen Städtenund Landkreisen

t

250.000

200.000

150.000

100.000

50.000

0 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Gewerbeabfall zur Gewerbeabfall Hausmüll energetischen Verwendung

Abfälle zur Deponie Süd

aus allen angeschlossenen Städten und Landkreisen

t

10.000

8.000

6.000

4.000

2.000

0 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Deponie Süd Abfall aus öffentlichen Deponie Süd Gewerbeabfall Einrichtungen

Restmüll

t Mengenentwicklung

106000

104000

102000

100000 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Deponie Süd

t Mengenentwicklung

9000 8000 7000 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Sperrmüll auf Abruf

Mengenentwicklung

t

4800

4600

4400

4200

4000

3800

3600 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Biomüllsammlung

Mengenentwicklung

t

19500

19000

18500

18000

17500

17000 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Gartenabfälle

Mengenentwicklung

t

24500

24000

23500

23000

22500

22000

21500

21000

20500 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Wertstoffhöfe

Mengenentwicklung

t

t

70000 60000 50000 40000 30000 20000 10000 0 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Sperrmüll Abfälle zur Verwertung Sperrmüll

Mobile Problemmüllsammlung

Mengenentwicklung

t

140

120

100

80

60

40

20

0 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Glas

Mengenentwicklung

t

14.000

13.500

13.000

12.500

12.000

11.500

11.000

10.500 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Seit

ee 88

Müllverbrennungsanlage Nürnberg, Hintere Marktstraße 4

Seit

ee 99

Verwaltungs‐ und Sozialgebäude, Am Pferdemarkt 27

Seit

ee 1100

Wertstoffhof, Am Perdemarkt 23

Seite

1111

Reststoffdeponie Nürnberg‐Süd, Marthweg

Seite

1122

Reststoffdeponie Nürnberg‐Nord, Äußere Bayreuther Straße

Radio F Moderatorin Anja Seidel versteigert auf dem Markt der langen G`sichter

Faun Rotopress DP 520 LP