Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07. 2013
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il
- öffentlich -
Vorsitzender: Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild (i.V. Zadek) Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walker
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:54Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Beschleunigung Straßenbahnlinie 4 im Abschnitt Plärrer - Thon Beschluss hier: Konzept und Finanzierungsvorschlag (Beilagen 1.1 - 1.6)
Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2013
Bericht (Beilagen 2.1 - 2.7)
Vormerkliste für Lichtsignalanlagen (LSA) Beschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2013 (Beilagen 3.1 - 3.5)
Kreisverkehr Oedenberger Straße / Mommsenstraße Beschluss (Beilagen werden nachgereicht)
Parkmöglichkeiten Pirckheimerstraße und Änderungen im Beschluss Verkehrssystem hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.04.2012 und 28.09.2012 (Beilagen 5.1 - 5.5)
Tempo 30-Zone in der Siedlerstraße Bericht hier: Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste Nürnberg vom 28.01.2013 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2013 (Beilagen 6.1 - 6.5)
Erweiterung 30er-Zone im Bereich Hessestraße/Schreyerstraße; Bericht verbesserte Verkehrsgestaltung hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2013 (Beilagen 7.1 - 7.5)
Steigerung der Attraktivität des ÖPNV durch alternative Bericht Fahrpreisgestaltung hier: Anträge der Stadtratsgruppe Offen Links vom 05.09.2011 und 19.09.2011 (Beilagen 8.1 - 8.4)
Rollnerstraße zwischen Schillerstraße und Friedenstraße Beschluss (Beilagen 9.1 - 9.5)
- Verkehrschaos am Leipziger Platz durch Falschparker Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2012 (Beilagen 10.1 - 10.4)
-
Herderstraße - Sanierung der Bushaltestelle Beschluss (Beilagen 11.1 - 11.3)
-
Pfälzer-Wald-Straße, Erschließungsweg zwischen Beschluss Haus Nr. 90 u. 92 (Beilagen 12.1 - 12.3)
12a. Gibitzenhofstraße, Knoten Brehmstraße, Westseite, Erweiterung Radwegenetz im Zuge Deckensanierung (Beilagen 12a.1 - 12a.3) la. Auflagen
- Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss 06.06.2013
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
StR Fischer 00.00.02 erklärt, dass Herr Stadtrat Patzelt einen Antrag zur Tagesordnung gestellt hat in dem er den TOP 8 als TOP 1 behandelt haben möchte.
StR Patzelt 00.01.21
StR Fischer 00.03.42 widerspricht dem Geschäftsordnungsantrag und lässt darüber abstimmen. Der Verkehrsausschuss beschließt, dass TOP 8 auch als solcher behandelt wird.
StR Patzelt 00.04.37
StR Fischer 00.04.58 meint, 2 Stunden einzuplanen für TOP 8 wäre unzulässig, da es das Rederecht überziehen würde. Außerdem ist die VAG-Broschüre „Mobilität in Nürnberg — Nutzen des ÖPNV in Nürnberg“ Band 5, allen Verkehrsausschussmitgliedern bekannt und muss nicht mehr verteilt werden. Zu Pkt. 4 seines Antrages, dass der Geschäftsführer Hr. Hasler von der VAG vom Verkehrsausschuss einzuladen ist, kann vom Verkehrsausschuss nicht beschlossen werden. Dies müsste die Verwaltung machen.
- Beschleunigung Straßenbahnlinie 4 im Abschnitt Plärrer - Thon hier: Konzept und Finanzierungsvorschlag
- Beschluss -
StR Baumann 00.06.25
StR Fischer 00.09.02
StR Dr. Reindl 00.11.26
StRin Seer 00.12.20
StR Schrollinger 00.14.47
StR Baumann 00.16.28
StR Fischer 00.17.53
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
2. Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2013
- Bericht -
StR Baumann 00.18.42
StR Fischer 00.21.25
StRin Seer 00.22.37
StR Fischer 00.24.29 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Vormerkliste für Lichtsignalanlagen (LSA) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2013
- Beschluss -
StR König 00.25.10 , möchte, dass die Gelder für die Umsetzung der LSA in der Außeren Sulzbacher Straße ermittel werden, um sie für die Haushaltsberatungen 2014 anmelden zu können.
StR Baumann 00.27.58 2014 kann er nicht versprechen, denn der Objektplan ist die Voraussetzung für die Aufnahme in den MIP. Wenn alles gut läuft, kann es für 2015 für den MIP angemeldet werden.
StR König 00.29.21 hat die Befürchtung dass das Thema verschleppt wird und die Gelder verloren gehen.
StRin Seer 00.30.21
StR Brehm 00.32.13
StR Krieglstein 00.34.07 fragt nach dem Projektstand Kreisverkehr Vorjurastraße/Wiener Straße. Er fragt zudem, wann sein Antrag zur Querungsstelle Vorjurastraße/Kellerstraße im AfV behandelt wird.
StR Fischer 00.35.59 meint, dass Herr Fischer von SOR was über den Planungsstand des Kreisverkehrs sagen kann, nachdem dieser sich in der Ausführungsplanung befindet.
Die Verwaltung | 00.36.43 (Herr Fischer -— SOR) erklärt, dass er sich erst über den Planungsstand des Kreisverkehrs erkundigen muss.
StR Fischer 00.36.54 meint, dass die Informationen über den Planungsstand schriftlich an alle gehen sollte.
Die Verwaltung 00.37.07 (Herr Jülich — Vpl) erklärt, dass der Antrag von Herrn Kriegelstein zur Querungsinsel noch in diesem Jahr im Verkehrsausschuss behandelt wird. Die Planung ist zur Zeit in der Instruktion.
StR Krieglstein 00.38.28
StR Fischer 00.39.54
StR Sendner 00.40.27
StR König 00.41.22
StR Baumann 00.42.34
Die Verwaltung 00.43.59 (Herr Jülich — Vpl)
StR Baumann 00.45.07
StR Schuh 00.46.11
StR Fischer 00.48.08
StR Sendner 00.48.43
StR Fischer 00.49.00
StR Baumann 00.49.09
StR Fischer 00.51.49
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. Kreisverkehr Oedenberger Straße / Mommsenstraße
- Beschluss -
StR Baumann 00.52.23
StR König 00.53.23 bittet darum den Straßenplan heute nicht zu beschließen, da vor dem Einzelhandelsgeschäft 2 Kurzzeitparkplätze noch bestehen und diese würden nach der neuen Straßenplanung wegen einer Baumpflanzung wegfallen. Deshalb sollte nochmal in die Planung gegangen werden, damit die Parkmöglichkeiten erhalten bleiben und trotzdem eine Baumpflanzung stattfinden kann.
-A-
StR Ziegler 00.56.05 schließt sich der Meinung von Herrn König an.
StRin Seer 00.58.03 schließt sich auch dem Antrag der CSU an.
StR Dr. Reindl 01.00.31
StR Baumann 01.02.15
Die Verwaltung 01.02.54 (Herr Jülich — Vpl) die Verwaltung sollte vor Gericht deutlich machen können, dass eine Lösung besteht, die die LSA überflüssig macht. Es wäre der Wunsch der Verwaltung, wenn es heute zum Beschluss käme.
StR Fischer 01.07.05
StR König 01.07.32
StRin Seer 01.08.56
StR Fischer 01.10.33 um Tempo 30 dort nicht zu gefährden muss heute ein Grundsatzbeschluss gefasst werden.
StR Dr. Reindl 01.11.46 bittet um Ergänzung des Beschlusses: „...mit der Maßgabe vor dem Anwesen Nr. 71 2 Stellplätze zu schaffen“.
StR Baumann 01.12.33
StR Fischer 01.12.38 lässt über den Beschluss mit Ergänzung abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Er möchte noch auf eine Ergänzung in der Tagesordnung hinweisen: Die Tischvorlage „Gibitzenhofstraße, Knoten Brehmstraße, Westseite, Erweiterung Radwegenetz im Zuge Deckensanierung“ wird als TOP 12a behandelt.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. Parkmöglichkeiten Pirckheimerstraße und Änderungen im Verkehrssystem hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.04.2012 und 28.09.2012
- Beschluss -
Die Verwaltung 01.13.48 (Herr Jülich — Vpl)
StR Eischer 01.18.46 stimmt dem Beschlussvorschlag zu.
StR Schuh 01.21.18
StR Fischer 01.26.37
StR Schrollinger 01.27.40
StRin Seer 01.29.13 meint, dass bei der kurzen Ampelschaltung in der Bayreuther Straße es mehr helfen würde wenn eine 1 Sek. früher grün käme.
Die Verwaltung 01.32.29 (Herr Jülich — Vpl) lässt es überprüfen.
StR Fischer 01.33.53
Die Verwaltung 01.34.46 (Herr Jülich — Vpl)
StR Fischer 01.35.37
Die Verwaltung 01.36.09 (Herr Jülich — Vpl)
StRin Zadek 01.36.40
StR Fischer 01.37.06
Die Verwaltung 01.37.17 (Herr Jülich — Vpl)
Die Verwaltung 01.37.59 (Herr Walser — Vpl)
StRin Seer 01.38.38
StR Fischer 01.39.05 Die Verwaltung wird beauftragt in der westlichen Pirckheimerstraße die Abbiegemöglichkeit Richtung Süden mit vorläufigen Markierungen zu optimieren. Er bittet um einen schriftlichen Bericht an die Mitglieder des Verkehrsausschusses, zu welchem Ergebnis die Verwaltung gekommen ist.
StR Brehm 01.40.10 meint, dass diese Ergänzung im Beschlussvorschlag mit aufgenommen werden sollte: Als Punkt 4: Die Verwaltung wird beauftragt von der Bayreuther Straße stadtauswärts in die Pirckheimerstraße kurzfristig eine zusätzliche Linksabbiegespur mittels Markierungen zu schaffen.
Die Verwaltung 01.41.11 (Herr Jülich - Vpl) erklärt, aus Sicherheitsgründen wird von dieser Linksabbiegespur abgeraten, da diese Linksabbiegespur zu kurz sein wird um den Verkehr aufzunehmen.
StR Fischer 01.42.05 meint, dass der Rückstau in der Bayreuther jetzt schon gegeben ist.
Die Verwaltung 01.42.57 (Herr Jülich — Vpl)
StR Dr. Reindl 01.43.14
StRin Seer 01.44.19 bittet um getrennte Abstimmung zu der Ergänzung Punkt 4.
StR Fischer 01.44.35 lässt über den Beschlussvorschlag mit den Punkten 1-2 und Ergänzungspunkt 3 „Die Verwaltung wird beauftragt in der westlichen Pirckheimerstraße die Abbiegemöglichkeit Richtung Süden mit vorläufigen Markierungen zu optimieren“ abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Lässt über die Ergänzung als Punkt 4 im Beschlussvorschlag abstimmen: „Die Verwaltung wird beauftrag von der Bayreuther Straße stadtauswärts in die Pirckheimerstraße kurzfristig eine zusätzliche Linksabbiegespur mittels Markierungen zu schaffen“ und stellt fest mit 14:2 Stimmen so beschlossen.
Beschluss mit 14:2 stimmen beschlossen siehe Beilage
- Tempo 30-Zone in der Siedlerstraße hier: Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste Nürnberg vom 28.01.2013 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2013
- Bericht -
StRin Seer 01.47.56
StR Grad _ 01.49.02
StR Dr. Reindl 01.50.02
StR Schrollinger 01.53.23
Die Verwaltung 01.54.17 (Herr Jülich — Vpl)
StR Dr. Reindl 01.56.27
StR Gradl 01.57.41
StRin Seer 01.57.56
StR Fischer 01.58.22 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Erweiterung 30er-Zone im Bereich Hessestraße/Schreyerstraße: verbesserte Verkehrsgestaltung hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2013
- Bericht -
StR Ziegler 01.59.00
StR Fischer 02.00.22 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Steigerung der Attraktivität des ÖPNV durch alternative Fahrpreisgestaltung hier: Anträge der Stadtratsgruppe Offen Links vom 05.09.2011 und 19.09.2011
- Bericht -
StR Patzelt 02.00.42
StR Brehm 02.09.11
StR Dr. Reindl 02.10.50
StR Schrollinger 02.18.28
StRin Seer 02.21.14
StR Fischer 02.23.33
StR Patzelt 02.23.51
StR Brehm 02.27.28
StRin Seer 02.28.18
StR Fischer 02.29.32 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Rolinerstraße zwischen Schillerstraße und Friedenstraße
- Beschluss -
StRin Seer 02.30.14 möchte wissen, ob es noch andere Optionen gibt, wie es besser gestaltet werden kann damit beim Radverkehr Gefährdungen verhindert werden können.
StR Schrollinger 02.32.55
Die Verwaltung 02.33.25 (Herr Jülich — Vpl)
StR Schrollinger 02.38.19 möchte wissen, ob der Radweg mit Pfosten abgegrenzt werden könnte, damit dieser nicht für den Lieferverkehr genutzt werden kann.
StRin Seer 02.38.59 meint, dass bei der Wilderstraße eine Querungshilfe geschaffen werden sollte, damit die Radler nicht in entgegengesetzter Richtung in die Rollnerstraße einfahren müssen.
Die Verwaltung 02.39.42 (Herr Jülich — Vpl) erklärt, dass die Querungsinsel geprüft wird. Zu der Frage nach den Pollern, hier wird es erstmal ohne versucht. Bei Bedarf können sie nachgerüstet werden.
StR Brehm 02.40.27 ist mit dem Beschlussvorschlag der Verwaltung so einverstanden.
StRin Seer 02.40.48 kann diesem Beschluss nicht zustimmen.
StR Fischer 02.40.57 lässt abstimmen und stellt fest, gegen 2 Stimmen so beschlossen
Beschluss gegen 2 Stimmen beschlossen siehe Beilage
- Verkehrschaos am Leipziger Platz durch Falschparker hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2012
- Bericht -
StR Fischer 02.41.10 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Herderstraße — Sanierung der Bushaltestelle
- Beschluss -
StR Baumann 02.41.43
StR Schuh 02.42.12 sieht große Probleme den Bus auf der Straße halten zu lassen, deshalb kann er diesem Beschluss nicht zustimmen.
StR Fischer 02.44.22
- 12 -
StRin Seer 02.45.02
StR Fischer 02.45.43
StR Schuh 02.46.04
StR Fischer 02.47.20 lässt abstimmen und stellt fest, gegen 5 Stimmen so beschlossen. Beschluss gegen 5 Stimmen beschlossen siehe Beilage
- Pfälzer-Wald-Straße, Erschließungsweg zwischen Haus Nr. 90 u. 92
- Beschluss -
StR Raschke 02.47.48 möchte wissen, ob die Anlieger schon darüber informiert wurden?
Die Verwaltung _ 02.48.33
(Herr Fischer -— SOR) erklärt, dass er sich darum kümmern wird.
StR Fischer 02.48.45 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
12a. Gibitzenhofstraße, Knoten Brehmstraße, Westseite, Erweiterung Radwegenetz im Zuge Deckensanierung
- Beschluss -
StR Fischer 02.48.53
StR Sendner 02.49.12
Die Verwaltung 02.50.01 (Herr Jülich — Vpl)
StR Sendner 02.51.04
Die Verwaltung 02.51.15 (Herr Jülich — Vpl)
StR Fischer 02.51.42 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
-13 -
-13 -
Auflage
- Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.06.2013
StR Fischer 02.52.05 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 04.07.2013 Der Vorsitzende
Der WReferenet: Schr+iftführerin:
TOP: 16
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013
öffentlich
Betreff: Beschleunigung Straßenbahnlinie 4 im Abschnitt Plärrer - Thon hier: Konzept und Finanzierungsvorschlag
Abstimmungsergebnis: einstimmig
[| angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen L__] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt das Konzept zur Umsetzung der Beschleunigung Linie 4 im Abschnitt Plärrer - Thon.
Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Umsetzung erforderlichen Gelder zu ermitteln und für die Haushaltsberatungen anzumelden.
ll. Ref.Vi/Vpl
Ill. Abdruck an: [] Ref. /YOrgA VAG X] Ref. I/Stk m
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Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführerin): nmi e pm ML_ Fan _ ui AL, er
3102.30 ı. Beschluss NÜRNBERG
. Beschluss
TOP: 3.5
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 04.07.2013
öffentlich
Betreff: Vormerkliste für Lichtsignalanlagen (LSA) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2013
Abstimmungsergebnis: einstimmig
[] angenommen / beschlossen, mit E Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Vormerkliste für Lichtsignalanlagen (LSA) Stand 25.04.2013 in der vorliegenden Form. Es wird keine neue LSA zur Realisierung ausgewählt.
ll. Ref.VI/Vpl
Ill. Abdruck an: [_] Ref. VYOrgA [|] Ref. I/Stk D O m 0 I
Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): EL COMAr VL. Bam aose Aurr
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TOP: 4
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 04.07.2013
öffentlich
Betreff: Kreisverkehr Oedenberger Straße / Mommsenstraße
Abstimmungsergebnis: einstimmig 1] angeno/ bmesmchleossnen , mit 3 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau des Kreisverkehrs in der Oedenberger Straße/ Mommsenstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2085.2.1 vom 14.04.2013 mit Anderung vom 13.06.2013 mit der Maßgabe vor dem Anwesen Nr. 71 2 Stellplätze zu schaffen und empfiehlt im Bedarfsfall, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.
Il. Ref.VI/Vpi
III. Abdruck an:
[|] Ref. /OrgA [] Ref. IV/Stk D [] I
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):
Bene ttur
V Wr L— hu u
TOP: 5.5
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013 öffentlich
Betreff: Parkmöglichkeiten Pirckheimerstraße und Änderungen im Verkehrssystem hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2012
Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit E Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: 1. Der Verkehrsausschuss stimmt dem Konzept der Verwaltung zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Friedrichstraße südlich der Pirckheimerstraße zu. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Verkehrsführung entsprechend dem im Plan dargestellten Vorschlag zu ändern:
— die Ausfahrt von der Friedrichstraße in die Rollnerstraße wird verboten — das Linksabbiegen von der Pirckheimerstraße in die Rollnerstraße wird zugelassen 3. Die Verwaltung wird beauftragt in der westlichen Pirckheimerstraße die Abbiegemöglichkeit Richtung Süden mit vorläufigen Markierungen zu optimieren.
Il. Ref.VI/Vpl
Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA u
[] Ref. IV/Stk
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Ä Vorsitzendefr): u Referent(in): ESchIriftRführAer(Rin):R ETTE R m— [ y N
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TOP: 5.6
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013 . öffentlich
Betreff: Parkmöglichkeiten Pirckheimerstraße und Änderungen im Verkehrssystem hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2012
Abstimmungsergebnis: [_] einstimmig angeno/ bmesmchleossnen , mit 14: 2 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt von der Bayreuther Straße stadtauswärts in die Pirckheimerstraße kurzfristig eine zusätzliche Linksabbiegespur mittels Markierungen zu schaffen.
ll. Ref.Vi/Vpl
Il. Abdruck an: [| Ref. VOrgA L [_] Ref. I/Stk D
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Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): Ban—t ker f V ' x I Yan
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TOP: 9.5
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013
öffentlich
Betreff: Rolinerstraße zwischen Schillerstraße und Friedenstraße
Abstimmungsergebnis: [|] einstimmig X angeno/ bmesmchleosnsen , mit 14 : 2 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Rollnerstraße gemäß Plan Nr. 2.2016.2.1 vom 10.01.2013 mit letzter Änderung vom 03.06.2013 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für den Bau einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Rollnerstraße/ Grolandstraße über 120.000,--€ für das LSA-Bauprogramm 2014 anzumelden. Die Erschließungsanlage entspricht den Anforderungen des 8125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4-6.
Il. Ref.Vi/Vpl
Ill. Abdruck an: L] Ref. VYOrgA D [| Ref. IVStk a O U Ü
Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):
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TOP: 11.3
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013 öffentlich
Betreff: Herderstraße - Sanierung der Bushaltestelle
Abstimmungsergebnis: [| einstimmig X] angenommen / beschlossen, mit 11 : 5 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr. 2.2058.2.1 vom 12.07.2012.
Il. Ref.Vl/Vpl
Ill. Abdruck an: [| Ref. /OrgA [_] Ref. IVStk 0
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Vorsitzendefr):
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. Beschluss
TOP: 12.3
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013
öffentlich
Betreff: Straßenplan Pfälzer-Wald-Straße, Erschließungsweg zwischen Haus Nr. 90 und 92
Abstimmungsergebnis: einstimmig |] angeno/ mbesmchleosnsen , mit E Stimmen |_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenplanung Pfälzer-Wald-Straße im Bereich des Erschließungsweges zwischen Haus Nummer 90 und 92 gemäß Vpl Straßenplan Nr. 2.2079.2.1 vom 31.01.2013 und empfiehlt, im Bedarfsfall den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen. Die Planung entspricht den Anforderungen des 8 125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4-7.
II. Ref. VI/Vpl
Ill. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA D [_] Ref. I/Stk O
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Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in): N. Na Tau FE EETTFTER EN er
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I. Beschluss
NÜRNBERG |
TOP: 12a
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013
öffentlich
Betreff: Gibitzenhofstraße, Knoten Brehmstraße, Westseite, Erweiterung Radwegenetz im Zuge Deckensanierung
Abstimmungsergebnis: einstimmig 1 angeno/ bmesmchleosnsen , mit i Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Radstreifen mit Änderung der Bordsteinlinie in der Gibitzenhofstraße im Zulauf zum Knoten Brehmstraße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.1965.2.3 vom 25.06.2013.
ll. Ref.VI / Vpl
Il. Abdruck an: [|] Ref. YOrgA [_] Ref. I/Stk
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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): ce I QIScEL SL en Dt rn
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I. Beschluss NÜRNBERG
TOP: 13
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 04.07.2013
öffentlich
Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 06.06.2013
Abstimmungsergebnis: DX] einstimmig [|] angeno/ bmesmchleosnsen , mit E Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.06.2013 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
I. Ref.VI/ Vpl
lit. Abdruck an:
[| Ref. YOrgA D [_] Ref. IVStk U
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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):
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