Anlage: Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2011

Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2011

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Rechnungsprüfungsamt

Sachverständigenbericht • Prüfung und Begutachtung zur Feststel-

zum Jahresabschluss 2011 lung und Entlastung

Jahresabschluss 2011 der Stadt Nürnberg

Jahresabschlüsse 2011 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs NürnbergBad

Mai 2013

Inhalts- und Anlagenverzeichnis

1 JAHRESABSCHLUSS 2011 DER STADT NÜRNBERG 5

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 5

1.2 Haushaltssatzung 2011 und Planung 6

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 7

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz) 7 1.3.2 Ergebnisrechnung 46 1.3.3 Finanzrechnung 64 1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen 65 1.3.5 Bürgschaften 66 1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2011 67 1.3.7 Anhang 67 1.3.8 Rechenschaftsbericht 67

2 JAHRESABSCHLÜSSE 2011 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 69

2.1 Vorbemerkungen 69

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne 70

2.3 Jahresabschlüsse 2011 70

2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2011 71

3 JAHRESABSCHLÜSSE 2011 DER EIGENBETRIEBE 77

3.1 Prüfungsgrundlagen in den Eigenbetrieben 77

3.2 Jahresabschluss 2011 von NüBad 77

3.2.1 Allgemeines 77 3.2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 78 3.2.3 Jahresabschluss 2011 78

4 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 83

Inhalts- und Anlagenverzeichnis

Anlagen

Anlage 1 Im Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsahr 2011 vom 30.11.2012 dargestellte Prüfungen von Rpr

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt

Anlage 3 Jahresabschluss 2011 der Stadt Nürnberg

Anlage 4 Jahresabschlüsse 2011 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Anlage 5 Jahresabschluss 2011 von NüBad

1 Jahresabschluss 2011 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt (Rpr) ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter o. g. örtlicher Prüfung.

Die Jahresabschlüsse 2011 des Sondervermögens Klinikum, des Regiebetriebes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf und der Eigenbetriebe1 SUN, ASN, NüSt sowie FSN sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 19.12.2012 geprüft sowie begutachtet und vom Stadtrat am 30.01.2013 festgestellt worden. Dazu hatte Rpr den Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2011 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen von Rpr – im Wesentlichen in den Dienststellen und den Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2011 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom 19.12.2012 statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Sachverständigenberichts sind diese Prüfungen von Rpr nochmals genannt.

Der vorliegende Sachverständigenbericht von Rpr dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2011 der Stadt selbst, der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen sowie des Jahresabschlusses von NüBad zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebes SÖR lagen Rpr bei Redaktionsschluss noch nicht in geprüfter Form vor.

In der Anlage 2 zu diesem Bericht befindet sich eine Zusammenstellung des nach der Abschlussprüfung 2011 insgesamt noch bestehenden Anpassungs- und Ergänzungsbedarfs bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt. Rpr überwacht die weitere Abarbeitung der Feststellungen durch die Verwaltung und leistet wo möglich Unterstützung. In den Anlagen 3 – 5 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2011 werden nachfolgend (Abschnitt 1) dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des Stadtabschlusses wendet Rpr einen Risiko orientierten Prüfungsansatz an.

Abschnitt 2 des Sachverständigenberichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2011 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen.

Abschnitt 3 stellt das Jahresergebnis des mittlerweile ebenfalls abschließend geprüften Eigenbetriebs-Jahresabschlusses 2011 von NürnbergBad dar.

Im Abschnitt 4 schließlich fasst Rpr die Gesamtergebnisse der Prüfungen mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung zusammen.

1 Städtische Eigenbetriebe im Haushaltsjahr 2011: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN), NürnbergStift (NüSt), Franken-Stadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad) und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)

1.2 Haushaltssatzung 2011 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2011 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die Haushaltssatzung ist am 22.11.2010 vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken am 09.12.2010 vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben sind beachtet worden. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 09.05.2011 die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung eines Teilbetrages an Kreditermächtigungen von 25,0 Mio. Euro erfolgte vorbehaltlich.

Im Genehmigungsschreiben der Regierung von Mittelfranken und der darin weiteren enthaltenen Auflagen (u.a. zur Umsetzung bereits beschlossener Haushaltskonsolidierungen, Verwendung höherer Schlüsselzuweisungen und Umsatzsteuerbeteiligungen etc.) sind weiterhin sehr kritische Feststellungen zu Finanzsituation, Verschuldung und Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit enthalten. Mit Schreiben vom 23.05.2011 wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert.

Die Haushaltssatzung trat rückwirkend zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft.

Mit Schreiben vom 10.11.2011 wurde die rechtsaufsichtliche Freigabe der nur vorbehaltlich bewilligten Kreditermächtigungen beantragt und von der Regierung von Mittelfranken mit Bescheid vom 02.12.2011 genehmigt.

Zu der Haushaltssatzung sind zwei Nachtragshaushaltssatzungen erlassen worden. Diese wurden ebenfalls ordnungsgemäß bekannt gemacht und öffentlich aufgelegt. Der erste Nachtrag resultierte aus Veränderungen des Beamtenrechts, welche im Stellenplan umzusetzen waren. Da der Sachverhalt bereits im Personalkostenansatz enthalten war und sich keine Veränderungen hinsichtlich Verpflichtungsermächtigungen und Kreditrahmen ergaben, war hierfür keine rechtsaufsichtliche Genehmigung erforderlich. Die zweite Nachtragshaushaltssatzung 2011 wurde vom Stadtrat am 19.10.2011 beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 02.11.2011 vorgelegt. Sie beinhaltete eine genehmigungspflichtige Kreditaufnahme im Zuge von Bauinvestitionen für den Eigenbetrieb „Frankenstation Nürnberg“. Die Genehmigung hierfür wurde von der Rechtsaufsicht mit Schreiben vom 11.11.2011 erteilt. Weitere genehmigungspflichte Bestandteile lagen nicht vor.

Die fortgeschriebene Haushaltsplanung 2011 sah ein negatives Jahresergebnis von rd. 16,8 Mio. Euro vor. Tatsächlich konnte per 31.12.2011 ein Jahresüberschuss von knapp 15,6 Mio. Euro erzielt werden.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2011

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.1.1 Formelle Prüfungsbemerkungen

Der Jahresabschluss ist noch nicht vollständig, da die Teilrechnungen fehlen. Zudem entspricht der verwendete Kontenrahmen nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommHH-Syst-Doppik

• eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie

• eine bis 31.12.2014 befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf

der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung

rechtsaufsichtlich genehmigt worden.

Im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls von Rpr bereits geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden (§ 36 KommHV-Doppik).

In diesem Zusammenhang hatte Rpr darauf hingewiesen, dass gemäß § 34 KommHV-Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnungen). Die von Stk getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden. Rpr wurde zugesichert, dass zeitnah eine entsprechende Dienstanweisung angefertigt wird.

1.3.1.2 Bilanzaufbau

Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 155,20 Mio. Euro oder 4,2 %. Dies beruht in erster Linie auf der Zunahme des langfristigen Anlagevermögens um 100,81 Mio. Euro (3,0 %), bei einer Zunahme der kurzfristigen Aktiva um 54,39 Mio. Euro (20,6 %). Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a.

Investitionszuschüsse). Die langfristigen Verpflichtungen (inkl. Sonderposten) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 124,09 Mio. Euro oder 3,8 % an. Die kurzfristigen Verpflichtungen sanken im gleichen Zeitraum um 18,20 Mio. Euro auf 260,20 Mio. Euro.

Mit einem Anteil von nur 4,8 % (im Vorjahr: 3,8 %) an der Bilanzsumme wird die immer noch sehr niedrige Eigenkapitalausstattung der Stadt deutlich sichtbar. Dabei stieg das Eigenkapital

• aufgrund von Korrekturbuchungen im Basiskapital und des Jahresüberschusses 2011 – um

rd. 49 Mio. Euro auf ca. 187,78 Mio. Euro an.

1.3.1.3 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 40,8 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 48,78 Mio. Euro und Umbuchungen in Höhe von 191 TEuro Wertminderungen durch Abschreibungen (7,12 Mio. Euro) und Abgänge (1,05 Mio. Euro) gegenüber.

Von den Zugängen im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände entfallen 15,39 Mio. Euro auf Zugänge des Geschäftsjahres 2011 und 32,49 Mio. Euro auf die Nachaktivierung von vor dem Eröffnungsbilanzstichtag ausgereichten Zuschüssen.

Die Zugänge des Geschäftsjahres 2011 in Höhe von 15,39 Mio. Euro entfallen im Wesentlichen mit 10,04 Mio. Euro auf Zuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen, mit 2,03 Mio. Euro auf Zuwendungen für Schallschutzmaßnahmen und mit 1,4 Mio. Euro auf Zuwendungen an das Klinikum Nürnberg für den Neubau Ost.

Die Nachaktivierungen in Höhe von 32,49 Mio. Euro resultieren aus der nachträglichen Erfassung der kommunalen Finanzierungsanteile an den Investitionskosten von Einzelmaßnahmen des Klinikums Nürnberg (örtliche Beteiligung nach Art. 10b Abs. 2 FAG Bayern), die vor 2004 an das Klinikum geleistet wurden. Diese waren nicht in der kameralen Vermögensrechnung abgebildet und daher auch nicht in die Eröffnungsbilanz übernommen worden. Die Nachaktivierung wurde erfolgsneutral als Korrektur zur Eröffnungsbilanz vorgenommen.

Weitere Korrekturen ausgereichter Zuschüsse für Investitionen Dritter (u.a. Zuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen; Zuwendungen an den Bund im Rahmen der Baumaßnahme Dynamisches Verkehrsleitsystem) sind für den Jahresabschluss 2012 vorgesehen.

Innerhalb der Position EDV-Software waren Zugänge in Höhe von 822 TEuro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen auf den Erwerb von Software für das SAP-System (543 TEuro) sowie ein Personalmanagementsystem (62 TEuro).

Die Abgänge des Berichtsjahres in Höhe von 1,05 Mio. Euro resultieren im Wesentlichen aus Korrekturen auf Grundlage des BKPV-Berichts im Rahmen der überörtlichen Prüfung. Danach waren ausgereichte Zuwendungen für kleinere Sanierungen und Denkmalpflege nicht aktivierungsfähig und entsprechend aufwandswirksam auszubuchen.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 51,33 Mio. Euro. Die Zusammensetzung und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten verringerte sich insgesamt um 1,29 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 2,64 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (3,3 Mio. Euro), Umbuchungen (624 TEuro) und Abschreibungen (1 TEuro) gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen u.a. mit 115 TEuro auf Grünflächen, mit 615 TEuro auf Ackerland und mit 1,85 Mio. Euro auf Grundstückskäufe im Bereich Sonstige unbebaute Grundstücke (u.a. Hermann-Kesten-Ring, Untere Mentergasse).

Die Abgänge resultieren im Wesentlichen aus Grundstücksverkäufen aus dem Bereich der sonstigen unbebauten Grundstücke. Hierbei wurden u.a. in den Gemarkungen Eibach, Höfen,

Röthenbach/Schweinau, St. Peter und Wetzendorf Grundstücke an private Bauherren und gewerbliche Bauträger verkauft.

Die Umbuchungen des Geschäftsjahres resultieren im Wesentlichen aus Änderungen der Anlagenklassen (Umbuchungen in bebaute Grundstücke oder Grund Infrastrukturvermögen)

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Die bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte entwickelten sich im Berichtsjahr wie folgt:

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr durch Zugänge und Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen aus den Anlagen im Bau um 63,28 Mio. Euro. Dieser Entwicklung stehen Wertminderungen durch Abschreibungen (17,76 Mio. Euro) und Abgänge (2,82 Mio. Euro) gegenüber.

Die wesentlichen Zugänge entfallen dabei mit 10,8 Mio. Euro auf die Generalsanierung des Schauspielhauses, mit 10,74 Mio. Euro auf das Manatihaus im Nürnberger Tiergarten und mit 2,95 Mio. Euro auf die Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes in der Stöpselgasse. In den Geschäftsbereichen der Schulen wurden u.a. Baumaßnahmen am Sigena-Gymnasium (6,43 Mio. Euro), an der Volksschule Insel Schütt (4,43 Mio. Euro), am Johannes-Scharrer- Gymnasium (2,91 Mio. Euro), an der Grundschule Friedrich-Wanderer (1,6 Mio. Euro) und der beruflichen Schule B7 (1,24 Mio. Euro) fertiggestellt. Im Bereich Kinderbetreuungseinrichtungen wurden u.a. Baumaßnahmen an den Kindergärten Reutersbrunnenstraße (2,31 Mio. Euro), Fenitzer Platz (1,02 Mio. Euro) und Trierer Straße (1,03 Mio. Euro) im Berichtsjahr abgeschlossen.

Hinsichtlich der Zuordnung einzelner Gebäude zu den entsprechenden Anlageklassen wiederholt Rpr die Prüfungsfeststellungen der Vorjahre (siehe hierzu auch Maßnahmenliste), wonach die Zuordnung einzelner Gebäude fehlerhaft ist. Trotz der umfangreichen Fertigstellung mehrerer Baumaßnahmen hat sich der nominelle Bestand der ausgewiesenen Schulbauten im Vergleich zum Vorjahr sogar reduziert. Es werden weiterhin in vielen Fällen die Hauptgebäude von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in der Anlagenklasse Sonstige Bauten ausgewiesen. Der Anlagenbestand zum 31.12.2011 weist beispielsweise in den Schul- Geschäftsbereichen in den Sonstigen Bauten Buchwerte i.H.v. 75,87 Mio. Euro aus, wovon ein Großteil auf Schulgebäude entfällt (z.B. Sigena-Gymnasium, Albrecht-Dürer-Gymnasium, Volksschule Insel Schütt). Die entsprechenden Anlagen sind zum nächstmöglichen Jahresabschluss zu korrigieren und den vorgesehenen Anlageklassen zuzuordnen.

Die Abgänge des Jahres 2011 sind im Wesentlichen auf die Übertragung von Betriebsgebäuden an den neu gegründeten Eigenbetrieb SÖR (Verwaltungsgebäude in der Großreuther Straße) zurückzuführen.

Die notwendigen Korrekturen der Vorjahre (Nachaktivierungen und Ausbuchungen von Grundstücken, die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht erfasst bzw. bereits verkauft waren; Bereinigungen von Doppelerfassungen) und die fortlaufenden Erkenntnisse der vergangenen Jahresabschlussprüfungen erfordern eine grundsätzliche Überarbeitung der bilanzierten Grundstücke der Stadt Nürnberg. Die Stadt stellte in der Stellungnahme zum Prüfbericht des BKPV zur überörtlichen Prüfung eine vollständige Aufarbeitung und Korrektur des Grundstücksbestandes in mehreren Teilschritten bis zum 31.12.2013 in Aussicht. Zum Prüfungszeitpunkt hat mittlerweile der geforderte Abgleich des städtischen Grundstücksbestandes mit dem automatisierten Liegenschaftsbuch (ALB) stattgefunden. Die im Rahmen des Abgleichs aufgedeckten Abweichungen hinsichtlich Größe der Grundstücke und Eigentumszurechnung werden derzeit durch das Liegenschaftsamt (LA) durch Einzelrecherche sukzessive abgearbeitet und der Anlagenbuchhaltung gemeldet. Die restlichen Flurstücke, die hinsichtlich Größe und Eigentumszurechnung unstrittig sind, werden nochmals in zwei Gruppen unterteilt: Grundstücke, die seit 1978 durch Kauf/Erwerb in das Eigentum der Stadt Nürnberg gelangten, sind in der von LA seit 1978 geführten Liegenschaftsdatei enthalten. Für diese Grundstücke werden die in SAP geführten Anschaffungskosten als korrekt eingestuft. Für alle Vorgänge vor dem Jahr 1978 sind die tatsächlichen Anschaffungskosten nach Ansicht der Stadt nicht oder nicht mit verhältnismäßigem Aufwand ermittelbar. Für diese Gruppe der Grundstücke wird eine Ersatzbewertung nach den Vorschriften des § 92 Abs. 2 KommHV-Doppik i.V.m. Nrn. 7.1.1.2 und 7.2.2.3 BewertR durchgeführt. Die diesbezüglichen Arbeiten befanden sich zum Prüfungszeitpunkt noch in der Vorbereitungsphase, es wird jedoch weiterhin eine vollständige Überarbeitung des städtischen Grundstücksbestandes bis zum 31.12.2013 angestrebt.

Im Rahmen der Jahresabschlussprüfung 2011 wurde zudem die Abgrenzung zwischen Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand bei städtischen Hochbaumaßnahmen in einer eigenständigen Prüfung überprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass in Einzelfällen investive Anschaffungs- und Herstellungsvorgänge konsumtiv über den Bauunterhalt der Gebäude und der Gebäudetechnik abgewickelt wurden. Die Vorgänge sind nachträglich zum Jahresabschluss 2012 zu korrigieren. Rpr weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass für die Unterscheidung zwischen einer bilanziellen Erfassung im Anlagevermögen und einer rein konsumtiven Erfassung auf Unterhaltskonten nicht allein die Finanzierungsquelle und zur Verfügung gestellte Budgets maßgeblich sind. Zur Beurteilung der Frage, ob bei Baumaßnahmen eine investiv zu erfassende Generalsanierung und damit aktivierungspflichtige Herstellungskosten vorliegen, ist jeweils unter Beachtung der maßgeblichen Buchungsvorschriften der konkrete Einzelfall zu be-

trachten. Gleich gelagerte Fälle sind dabei unter Zugrundelegung der maßgeblichen Kriterien im Sinne der Bilanzierungsstetigkeit gleich zu behandeln.

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch erhöhten sich insgesamt um 63,18 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Im Berichtsjahr waren Zugänge und Umbuchungen von in Vorjahren begonnenen und mittlerweile fertiggestellten Baumaßnahmen in einer Gesamthöhe von 107,93 Mio. Euro zu verzeichnen.

Wesentliche Posten entfallen dabei auf die Fertigstellung der zweiten Baustufe der U-Bahn- Linie 3 mit der Inbetriebnahme der Streckenabschnitte und Bahnhöfe Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz. Für die gesamte Baumaßnahme fielen Herstellungskosten in Höhe von 64,06 Mio. Euro an, hiervon entfallen 32,75 Mio. Euro auf die Bahnhöfe, 22,54 Mio. Euro auf die Tunnelanlagen und 8,77 Mio. Euro auf Betriebsvorrichtungen sowie Gleisanlagen (Fahrtreppen, Aufzugsanlagen, Oberbau, Zugsicherung, Stromversorgung etc.).

Weitere wesentliche Zugänge des Berichtsjahres entfallen mit 7,96 Mio. Euro auf die Außenanlage/Becken der Delfinlagune im Tiergarten und mit 6,44 Mio. Euro auf Brückenbaumaßnahmen (u.a. Generalsanierung Otto-Brenner-Brücke über Frankenschnellweg 3,15 Mio. Euro; Kettensteg 1,05 Mio. Euro). Darüber hinaus waren in der Anlagenklasse 4400000 (Straßen, Wege und Plätze) Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 5,13 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese betreffen u.a. Straßenbauarbeiten in der Hamburger Straße (1,5 Mio. Euro), der Hohfederstraße/Veilhofstraße (629 TEuro) und der Kallmünzer Straße (372 TEuro).

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Die Eigentumsverhältnisse der in den Bauten auf fremdem Grund und Boden ausgewiesenen Gebäude konnten bis zum Jahresabschluss 2010 nicht vollständig nachgewiesen werden. Aufgrund der wiederholten Prüfungsfeststellungen des BKPV und Rpr wurde der Bilanzposten zum Jahresabschluss 2011 vollständig überarbeitet. Durch die Einzelrecherchen der Anlagenbuchhaltung stellte sich heraus, dass ein Großteil der bilanzierten Gebäude (u.a. Schutzbunker, Aussichtstürme, Lagerhallen) hinsichtlich des Eigentums und der Nutzung nicht der Stadt Nürnberg zuzuordnen waren. Die betroffenen Anlagen wurden daher aufwandswirksam ausgebucht. In Summe kam es im Jahresabschluss 2011 zu Abgängen von Anlagen mit einem Restbuchwert von 1,64 Mio. Euro.

Der Anstieg der Bauten auf fremdem Grund und Boden um 8,54 Mio. Euro ist auf die Fertigstellung des seit 2003 im Eigentum der Stadt Nürnberg stehenden Heilig-Geist-Hauses im April 2011 zurückzuführen. Für die Umbauarbeiten fielen Gesamtherstellungskosten in Höhe von 10,21 Mio. Euro an.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Die Position Kunstgegenstände setzt sich wie folgt zusammen:

Der Bilanzposten Kunstgegenstände und Baudenkmäler hat sich gegenüber dem Jahresabschluss 2010 durch Zugänge um 627 TEuro erhöht.

Die wesentlichen Posten entfallen hierbei auf den Ankauf von Sammlungsgegenständen für das Spielzeugmuseum (319 TEuro), das Museum Industriekultur (61 TEuro) und das Stadtarchiv (45 TEuro). Im Bereich Baudenkmäler wurde das Kunstwerk „Sitzbänke für zehn Lebensjahrzehnte“ (Standort Nähe Nordostbahnhof) mit Anschaffungskosten von 49 TEuro als Zugang aktiviert.

Hinsichtlich des vollständigen Nachweises (Inventur und Bewertung) der bilanzierten Kunstgegenstände im Bereich der städtischen Museen bestehen die vom BKPV bereits zur Eröffnungsbilanz und im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 festgestellten und von Rpr in den folgenden Jahresabschlüssen bestätigten Einwände weiterhin. Dies betrifft insbesondere die Bestände in den städtischen Museen und Depots, als auch die im Wege der Dauerleihgabe an das Germanische Nationalmuseum (GNM) übergebenen Kunstgegenstände. In der Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung des BKPV sieht die Stadtverwaltung einen Zeitplan zur Erfassung und Bewertung der städtischen Kunstgegenstände bis zum 31.12.2013 vor. Ausgenommen sind hiervon wesentliche Teile der Graphischen Sammlung im GNM, da hierfür keine Unterlagen mehr existieren. Für diesen Bereich muss das Projekt zur Erfassung und Bewertung der Gegenstände gemäß der Stellungnahme der Stadtkämmerei auch nach 2013 fortgeführt werden.

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge erhöhte sich im Berichtsjahr um 4,01 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 5,18 Mio. Euro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 1,13 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 44 TEuro gegenüber.

Die wesentlichen Zugänge entfallen mit 4,65 Mio. Euro auf den Geschäftsbereich Feuerwehr. Hier wurden im Berichtsjahr u.a. zwölf Hilfeleistungslöschfahrzeuge (3,74 Mio. Euro), zwei Löschgruppenfahrzeuge (445 TEuro) und ein Gerätewagen/Wasserrettung (346 TEuro) beschafft.

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, BGA

Der Bilanzansatz der Maschinen, technischen Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung entwickelte sich wie folgt:

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 17,04 Mio. Euro auf 73,19 Mio. Euro.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen vor allem auf die technische Ausstattung der Delfinlagune (u.a. Wasseraufbereitungsanlage 5,92 Mio. Euro, Heizungsanlage 587 TEuro, Mess-Steuer-Regelungsanlage 351 TEuro, Aufzugsanlage 21 TEuro) sowie die technische Ausstattung des Schauspielhauses im Staatstheater Nürnberg (u.a. Untermaschinerie 2,0 Mio. Euro, Steuerung 1,58 Mio. Euro, Zuganlage 1,07 Mio. Euro, Bühnenboden 426 TEuro, Drehscheibe und Drehscheibenwagen 365 TEuro, Kulissenaufzug 313 TEuro).

Weitere Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Bereich der Betriebsvorrichtungen im Wesentlichen auf aktivierte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes (1,88 Mio. Euro). Darüber hinaus wurden Parkscheinautomaten mit Anschaffungskosten von 574 TEuro aus den Anlagen im Bau in die entsprechenden Anlageklassen umgebucht. Die Anschaffung und Inbetriebnahme der Automaten erfolgte bereits im Jahr 2009, eine entsprechende Fertigstellungsmeldung wurde jedoch erst zum Jahresabschluss 2011 an die Anlagenbuchhaltung übermittelt.

Im Bereich der Geringwertigen Wirtschaftgüter (GWG) kam es im JA 2008 aufgrund der Änderungen im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2008 erstmalig zu einer Bilanzierung von Vermögenswerten mit einem Anschaffungswert von mehr als 150 Euro und weniger als 1.000 Euro. Für diese Vermögensgegenstände wird ein Sammelposten gebildet, der linear über 5 Jahre abgeschrieben wird (sog. Poolabschreibung gemäß § 6 Abs. 2a EStG). In 2011 wurden GWGs in Höhe von 3,36 Mio. Euro (Vorjahr: 3,1 Mio. Euro) beschafft. Hiervon entfallen 1,71 Mio. Euro auf die Geschäftsbereiche der Schulen und 451 TEuro auf den Geschäftsbereich Jugendamt (insbesondere Einrichtungsgegenstände für Kinderbetreuungseinrichtungen).

Für die im Tiergarten Nürnberg vorhandenen Zootiere wurde seit Erstellung der Eröffnungsbilanz pro Jahr ein Vermögensgegenstand mit der Bezeichnung „Geringwertige Wirtschaftsgüter“ gebildet und im gleichen Jahr aufgrund von Krankheits-/Seuchenrisiken in voller Höhe abgeschrieben. Auch der Tierbestand wurde in der Anlagenbuchhaltung nicht festgehalten. Gemäß Nr. 7.2.8.4 BewertR sind Zoo- und Nutztiere einzeln zu erfassen und mit ihren Anschaffungsoder Herstellungskosten zu erfassen. Dies wurde zum Jahresabschluss 2011 nachgeholt. Die Stadt setzt dabei aus Vereinfachungsgründen Festwerte bzw. Erinnerungswerte (1 Euro pro Tier bzw. Tiervolk) an. Im Berichtsjahr wurden Vermögenswerte in Höhe von 2.879 Euro nachaktiviert. Eine Anpassung der Werte ist nur bei größeren Schwankungen hinsichtlich der Menge und Zusammensetzung vorgesehen.

Die Abgänge des Geschäftsjahres in Höhe von 137 TEuro sind im Wesentlichen auf die Verschrottung von Betriebs- und Geschäftsausstattung zurückzuführen.

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau (AiB) verringerte sich um 83,48 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 58,51 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 141,99 Mio. Euro gegenüber.

Die im Geschäftsjahr 2011 abgebildeten Geschäftsvorfälle im Bereich der Zugänge entfallen im Wesentlichen mit 10 Mio. Euro auf Baumaßnahmen auf den Stammstrecken der Nürnberger U- Bahn, mit 6,16 Mio. Euro auf den Umbau der Stadtbibliothek/Luitpoldhaus, mit 3,29 Mio. Euro auf die Baumaßnahme Aussegnungshalle Westfriedhof und Krematorium, mit 2,79 Mio. Euro auf die Generalsanierung der Feuerwache 4 und mit 1,42 Mio. Euro auf die Anlegestelle im Nürnberger Hafen. Darüber hinaus waren in den Geschäftsbereichen der Schulen im Geschäftsjahr 2011 Zugänge bei den Anlagen im Bau in Höhe von 14,21 Mio. Euro zu verzeichnen (u.a. Neues Gymnasium, Turnhalle Albrecht-Dürer-Gymnasium, Schulhaus Berufsbildungszentrum). Weitere wesentliche Posten beinhalten mit 5,61 Mio. Euro Straßen- und Brückenbaumaßnahmen sowie mit 5,42 Mio. Euro Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Kindergarten Mammutgelände, Kindertagesstätte Hauchstraße).

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen mit 62,48 Mio. Euro auf den Geschäftsbereich U-Bahn (Inbetriebnahme U-Bahnhöfe und Streckenabschnitte Friedrich-Ebert-Platz/Kaulbachplatz), mit 17,33 Mio. Euro auf den Tiergarten Nürnberg (Delfinlagune und Manatihaus), mit 15 Mio. Euro auf das Schauspielhaus im Staatstheater Nürnberg und mit 7,67 Mio. Euro auf die Umbauarbeiten am Heilig-Geist-Haus. Weitere wesentliche Umbuchun-

gen betreffen mit insgesamt 14,1 Mio. Euro die Schul-Geschäftsbereiche (u.a. Sigena- Gymnasium, Labenwolf-Gymnasium, Volksschule Insel Schütt), mit 9,17 Mio. Euro auf Straßenund Brückenbaumaßnahmen (u.a. Otto-Brenner-Brücke, Kettensteg) und mit 4,61 Mio. Euro Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Kindertagesstätte Reutersbrunnenstraße, Kinder- und Jugendhort Trierer Straße).

Trotz der betragsmäßig hohen Anzahl an abgerechneten Baumaßnahmen wird zum 31.12.2011 noch ein Bestand von 138,91 Mio. Euro im Bilanzposten Anlagen im Bau ausgewiesen. Da in den Vorjahren immer wieder verspätete Fertigstellungsmeldungen dazu führten, dass Gebäude erst weit nach Fertigstellung des betriebsbereiten Zustandes aktiviert wurden, wurden die offenen Posten der Anlagen im Bau schwerpunktmäßig überprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass eine Vielzahl der Baumaßnahmen zum 31.12.2011 bereits fertiggestellt waren, die entsprechenden Anlagen aber aufgrund nicht vorliegender Fertigstellungsmeldungen der zuständigen Dienststellen nicht abgerechnet werden konnten. In Summe waren im Bereich unbewegliches Vermögen Anlagen mit einem Gesamtvolumen von ca. 38 Mio. Euro enthalten, die zum Bilanzstichtag bereits im betriebsbereiten Zustand waren und vollständig zu aktivieren gewesen wären. Die entsprechenden Aufwendungen aus der Gebäudeabschreibung sind demzufolge nicht periodengerecht im Jahresabschluss 2011 enthalten, das Jahresergebnis wird aufgrund dessen zu hoch ausgewiesen. Wesentliche Posten entfallen u.a. auf die integrierte Leitstelle der Feuerwehr (7,69 Mio. Euro; Fertigstellung September 2010), die Sporthalle im Neuen Gymnasium (5,57 Mio. Euro; Fertigstellung Dezember 2011), die Restaurierung der Maxtormauer (2,31 Mio. Euro; März 2011), die energetische Sanierung im Dürer-Gymnasium (2,26 Mio. Euro; Juli 2011) sowie weitere energetische Sanierungen in der Volksschule Hopfengartenweg (1,07 Mio. Euro; April 2011), der Kindertagesstätte Hauchstr. (2,08 Mio. Euro; April 2011), der Volksschule im Neptunweg (1,96 Mio. Euro; April 2011), der Volksschule Dunantstr. (1,62 Mio. Euro; Mai 2011), sowie der Wahler-Schule (1,58 Mio. Euro; Mai 2011). Darüber hinaus wurden zahlreiche Lärmschutzanlagen im Stadtgebiet vor dem 31.12.2011 fertiggestellt, auch hier erfolgte keine entsprechende Meldung durch die bauleitenden Dienststellen. Rpr weist darauf hin, dass für den Zeitpunkt der Aktivierung von Bauten/Gebäuden bzw. selbstständig nutzbaren Bau-/Gebäudeteilen das Erreichen des betriebsbereiten Zustandes gemäß der zweckbestimmten Nutzung maßgeblich ist. Noch ausstehende Baukostenabrechnungen sind dabei ggf. im Folgejahr nachträglich zu aktivieren oder im Wege der Schätzung bereits zum Zeitpunkt der Fertigstellung abzubilden.

In den Anlagen im Bau wird darüber hinaus mit 3,47 Mio. Euro das im Rahmen von PPP- Schulbau-Projekten beschaffte Mobiliar ausgewiesen (u.a. Sigena-Gymnasium, Adalbert-Stifter- Schule, Kopernikus-Schule). Die dahinter stehenden Baumaßnahmen waren ohne Ausnahme zum 31.12.2011 abgeschlossen, die entsprechenden Herstellungskosten für Gebäude wurden zum Jahresabschluss 2011 auch in die Gebäudeanlageklassen umgebucht. Da der Anlagenbuchhaltung bzgl. des Mobiliars keine oder keine vollständigen Inventarlisten vorliegen, konnte dies im Bereich des beweglichen Vermögens nicht erfolgen. Auch in diesem Fall werden anfallende Abschreibungen auf Anlagevermögen nicht periodengerecht ausgewiesen.

Bauzeitzinsen werden nur in den Bereichen U-Bahn, Friedhofsverwaltung und Marktamt angesetzt. Als Zinssatz wird dabei der für die Haushaltsplanung der Stadt Nürnberg geltende kalkulatorische Zinssatz angewandt. Dieser lag im Jahresabschluss 2011 bei 4,6% (Vorjahr: 6,0%). Rpr weist darauf hin, dass die Obergrenze für die Aktivierung der tatsächlich gezahlte Fremdkapitalzins ist (vgl. § 77 Abs. 4 KommHV-Doppik). Der durchschnittliche Fremdkapitalzins für das Kreditportfolio der Stadt Nürnberg lag im Jahr 2011 bei 3,58% (Vorjahr: 3,92%).

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Veränderungen:

Beteiligungen Im Bereich der Beteiligungen erhöhte sich der Bilanzansatz der Beteiligung an der Nürnberg- Messe GmbH um 6,0 Mio. Euro von 64,90 Mio. Euro auf 70,90 Mio. Euro. Die Erhöhung resultiert aus einer geleisteten Bareinlage der Stadt Nürnberg. Diese erfolgte zeitgleich mit der Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens des Freistaats Bayern in Höhe von 6 Mio. Euro in Eigenkapital.

Die Anteile an der Flughafen Nürnberg GmbH (50 %) werden unverändert in Höhe der Kapitaleinlage mit 31,08 Mio. Euro ausgewiesen. Die Flughafen Nürnberg GmbH befindet sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Sie weist im Geschäftsjahr 2011 zum vierten Mal in Folge einen Jahresverlust aus. Zur Verbesserung der Ertragslage wurde Ende 2011 ein Konsolidierungskonzept entwickelt, um mittelfristig wieder positive Jahresergebnisse zu erzielen. Da mit der Umsetzung bereits begonnen wurde – so konnte u.a. ein Sanierungstarifvertrag abgeschlossen werden – kann der Wertansatz der Beteiligung beibehalten werden, zumal bereits der Jahresverlust 2012 deutlich reduziert werden konnte.

Sondervermögen Die Erhöhung des Sondervermögens um 2,25 Mio. Euro ist auf die Kapitalzuführung der Stadt Nürnberg in die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (STEM Herpersdorf) zurückzuführen. Die Einlage erfolgte, um die dem Regiebetrieb STEM Herpersdorf entstehenden nachhaltigen Belastungen aus dem Anlagevermögen zu kompensieren.

Zu 2. Wertpapiere

Die Bilanzposition erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen2 zuordenbaren Finanzanlagen. Im Hinblick auf die Stiftungsvermögen wurden nach Auffassung von Rpr ausreichend sichere Finanzanlagen vorgehalten. Bezüglich des Kapitalerhaltes – siehe Ausführungen zu den Bilanzpositionen „Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen“ und „Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen“.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 2,23 Mio. Euro erworben. Die Versorgungsrücklage hat zum 31.12.2011 einen Buchwert von 16,97 Mio. Euro. Der Kurswert des Depots zum 31. Dezember 2011 betrug 19,13 Mio. Euro.

Da der Fonds nur in ganzen Anteilen erworben werden kann, wird zum 31. Dezember 2011 ein noch anzulegender Restbetrag von 4.804,41 Euro ausgewiesen.

Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2011: 78 TEuro; 2010: 76 TEuro).

Zu 4. Ausleihungen

Im Rahmen der teilentgeltlichen Übertragung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg in 2010 wurde ein Kaufpreis von 7,52 Mio. Euro festgelegt. Dieser verbleibt zunächst als Gesellschafterdarlehen im Kommunalunternehmen und ist somit auf Seiten der Stadt Nürnberg unter den Ausleihungen auszuweisen.

Desweiteren werden verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Es handelt sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Der zum 31.12.2011 ausgewiesene Bestand an verkauften Darlehensforderungen in Höhe von 6,69 Mio. Euro veränderte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen. Die unter den Ausleihungen zudem ausgewiesenen Darlehensforderungen in Höhe von 26,72 Mio. Euro beinhalten insbesondere Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen sowie Darlehen für experimentellen Wohnungsbau.

2 Die 24 nichtrechtsfähigen Stiftungen werden innerhalb der städtischen Haushaltswirtschaft mit geführt und abgebildet.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 151 TEuro. Diese setzen sich zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes.

Von den Dienststellen mit Vorratslagern war bislang nur im Bereich der Zentralen Dienste eine Materialbuchhaltung eingerichtet.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von 508 TEuro handelt es sich hauptsächlich um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers (KuKuQ). Hier werden neben den bereits vorhandenen Beständen der Kunsthalle nun auch die Vorräte der Kunstvilla erfasst. Bei den Vorräten von Ku- KuQ ist trotz Korrektur im Vorjahr für 2011 wieder eine Überbewertung gegeben. Dies resultiert aus dem durchgängigen Ansatz der meist höheren Verkaufspreise im Vergleich zu den Anschaffungskosten. Hierdurch wurde jedoch gegen das Niederstwertprinzip verstoßen. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 wären wieder die korrekten Wertmaßstäbe heranzuziehen. Für die Vorräte an Handelswaren beim Stadtarchiv erfolgt im Gegensatz zu den Vorjahren nun ein vollständiger bilanzieller Ansatz. Im Rahmen der Bewertung werden mit Ausnahme von zwei Fällen die niedrigeren Verkaufspreise herangezogen und hierbei somit das Niederstwertprinzip eingehalten.

Die Sonstigen Vorräte umfassen lediglich die Bestände an Arbeitsmitteln für den Bereich der Zentralen Dienste

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst.

Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor. Die weitgehend vereinheitlichten Bestandsaufnahmen sind weiterhin nur bedingt aussagefähig, da sie nach wie vor teilweise auf Schätzungen beruhen.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden auch im Jahr 2011 Einzelund Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen durchgeführt. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen stieg zum 31.12.2011 auf insgesamt 37,11 Mio. Euro an (Vorjahr: 28,17 Mio. Euro). Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 34,55 Mio. Euro auf Steuerforderungen. Zudem waren im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 1,56 Mio. Euro abzuschreiben.

Aufgrund der bereits im Rahmen des Jahresabschlusses für 2010 getroffenen Feststellungen hinsichtlich nennenswerter Altbestände an Forderungen wurden für das Jahr 2011 in einigen Fällen buchhalterische Korrekturen vorgenommen. Dies gilt es konsequent und umfassend fortzusetzen. Jedoch ist speziell bei den Steuerforderungen zum Bilanzstichtag nach wie vor ein Bestand an offenen Posten allein aus den Vorjahren in Höhe von 50,87 Mio. Euro vorhanden. Diese Vorgänge beziehen sich teilweise sogar auf die Zeit vor der Jahrtausendwende. Aufgrund der Altersstruktur müssen somit gegebenenfalls noch zusätzliche Wertberichtigungen sowie Niederschlagungen in bedeutendem Umfang vorgenommen werden. Vor allem bei Forderungen mit einem Alter von zehn Jahren und mehr bzw. bei Insolvenzen wären Wertberichtigungen in vollem Umfang angezeigt. Diese Vorgehensweise ist auch bei anderen vergleichbaren Großstädten im Rahmen der Rechnungslegung vorzufinden.

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (3,19 Mio. Euro), Beiträgen (1,10 Mio. Euro), Steuern (79,64 Mio. Euro) sowie sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen (1,11 Mio. Euro). Im Jahr 2011 nahmen die Steuerforderungen nochmals um 7,93 Mio. Euro zu. Wie auch in 2010 mussten bei den Abgabenforderungen im Berichtsjahr weitere Wertberichtigungen von 9,05 Mio. Euro vorgenommen werden. Diese hatten zum Bilanzstichtag insgesamt eine Höhe von 35,74 Mio. Euro erreicht. Steuerforderungen wurden in 2011 in Höhe von 9,88 Mio. Euro zweifelhaft gestellt. Die Zweifelhaftstellungen erlangten hier somit eine Gesamthöhe von 42,77 Mio. Euro. Wie schon im Vorjahr konnten auch 2011 Hauptbuch und Nebenbuch im Bereich der Abgabenforderungen ohne Beanstandungen miteinander abgestimmt werden.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beliefen sich zum 31.12.2011 auf insgesamt 3,66 Mio. Euro. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,35 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 889 TEuro. Die debitorischen Salden im Nebenbuch konnten in Summe mit dem Hauptbuch abgestimmt werden.

Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen und Eigenbetriebe enthalten. Die hier ausgewiesenen Forderungen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr nochmals bedeutsam. Dieser Anstieg um rund 18,60 Mio. Euro beruht im Wesentlichen auf den Forderungen aufgrund der Übertragung von weiterem betriebsnotwendigem Vermögen auf den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) im Jahr 2011 in Höhe von 5,08 Mio. Euro. Die Steigerung des Forderungsbestandes wurde auch durch die erhöhte Inanspruchnahme vor allem der Kontokorrentkonten der NOA (+2,59 Mio. Euro), von SUN (+5,98 Mio. Euro) und von SÖR (+3,43 Mio. Euro) hervorgerufen. Das im Hauptbuch der Kernverwaltung bereits seit 2009 bestehende Kontokorrentkonto von SÖR konnte jedoch nach wie vor aufgrund des Fehlens der Saldenbestätigung nicht mit dem entsprechenden Konto im Buchungskreis von SÖR abgeglichen werden. Wie auch im Vorjahr war zwischen den beiden Buchungskreisen eine betragsmäßige Differenz vorhanden. Diese belief sich für 2011auf 3,79 Mio. Euro.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen nahmen im Gegensatz zum Vorjahr wieder um 10,96 Mio. Euro auf 8,45 Mio. Euro ab. So wie die Forderungen gegen Gemeinden und Gemeindeverbände bereits in 2010 als Hauptursache für den starken Anstieg zu sehen waren, waren sie auch maßgeblich für den genannten Rückgang im Jahr 2011. Die Kostenersätze im Schulbereich (Beiträge für Gastschüler und Heimschüler) des Jahres 2010 wurden erst im Folgejahr geleistet. Die Beträge für 2011 hingegen wurden aber schon im selben Jahr erstattet, wodurch der betreffende Forderungsbestand somit um 10,27 Mio. Euro rückläufig war. Der Anstieg um 996 TEuro bei den Forderungen gegenüber dem Bund resultierend aus den Förderleistungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II wird durch die Abnahme um insgesamt 1,57 Mio. Euro der Ansprüche gegen das Land kompensiert. Analog zu den Gast- und Heimschulbeiträgen wurden Ansprüche im Rahmen der Kinderbetreuung aus dem Jahr 2010 erst in 2011 beglichen, die Forderungen aus 2011 jedoch noch im selben Jahr. Dies führte zu einem Rückgang von 1,43 Mio. Euro.

Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung wurde weiter optimiert. Es besteht allerdings nach wie vor noch die Notwendigkeit einer weiteren Verbesserung. Unter anderem bei den Gebühren für Kindertageseinrichtungen sollte die Effizienz des Forderungsmanagements gesteigert werden. Zum Bilanzstichtag wurde bislang nur bei vier Piloteinrichtungen die Gebührenverwaltung mittels SAP durchgeführt. Dies sollte jedoch baldmöglichst flächendeckend erfolgen.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeiter setzen sich wie in den Vorjahren aus Vorschüssen, Überzahlungen aus laufenden Bezügen sowie zum größten Teil (200 TEuro) aus Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen zusammen.

Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände beinhalten mehrere, unterschiedliche Sachverhalte. Wie in den Vorjahren wird hier der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter der Stadt Erlangen von 310 TEuro, Altforderungen aus Darlehen (21 TEuro) sowie Kautionen (6 TEuro) und die noch aus Zeiten der Kameralistik stammende Schadensersatzforderung der Friedhofsverwaltung (72 TEuro) ausgewiesen. Darüber hinaus werden hier auch Verrechnungskonten abgebildet für die Überleitung von Zahlungen zwischen den SAP-Modulen PSCD und FI (12 TEuro). Der betragsmäßig bedeutendste Anteil entfällt mit 21,72 Mio. Euro auf die anderen sonstigen Vermögensgegenstände aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung. Diese enthält im Wesentlichen Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Jahr 2011 realisiert, allerdings erst im Januar 2012 zahlungswirksam zugegangen sind. Bei diesen Posten handelt es sich um Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern und Zinsen. Desweiteren werden hier debitorische Kreditoren abgebildet. Der Bilanzposten ‚Andere sonstige Vermögensgegenstände‘ stieg im Vergleich zum Vorjahr um 15,57 Mio. Euro an.

Die durchlaufenden Gelder enthalten wie in den Vorjahren hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum ausgelagert wurden.

Die für das Jahr 2011 ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich insbesondere aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen.

Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Wie in den Vorjahren beinhalten die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten unter anderem die offenen Posten aus der Verrechnung zwischen Friedhofsverwaltung und Sozialamt in Höhe von 398 TEuro (keine bilanzielle Forderung). Desweiteren sind Forderungen im Rahmen der Kinderund Jugendhilfe mit insgesamt 739 TEuro vorhanden. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 1,18 Mio. Euro sowie die im Rahmen der Umsatzsteuer bestehenden Erstattungsansprüche gegenüber den Eigenbetrieben SUN, FSN und ASN von zusammen 1,29 Mio. Euro zu nennen. Darüber hinaus existieren Forderungen aus der einkommensorientierten Förderung durch WS in Höhe von 134 TEuro sowie aus der Erhebung von Grundabgaben in Höhe von gesamt 182 TEuro.

Im Jahr 2010 wurden 20 Mio. Euro im Rahmen des Liquiditätsmanagements angelegt.

Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit 206,8 TEuro enthalten. Die Barbestände der Zahlstellen sind mit 247,0 TEuro und die der Handvorschüsse mit 144,9 TEuro ausgewiesen. Unbare Bestände z.B. in Form von Briefmarken wurden ebenfalls unter den liquiden Mitteln mit 1,8 TEuro eingestellt. Darüber hinaus sind Verrechnungskonten mit insgesamt 2,9 TEuro enthalten.

Die Bankguthaben sind über Bankbestätigungen der Geldinstitute nachgewiesen. Genau wie in den Vorjahresabschlüssen wurde von der Sparkasse Nürnberg anstelle der für die Kontenzuordnung erforderlichen Bankbestätigung wiederum nur eine Saldenbestätigung vorgelegt. Dieser Posten kann deshalb wegen Zuordnungsproblemen, u.a. den sog. „Schulkonten“, weiterhin nicht vollständig abgestimmt werden. Das Tagesgeldkonto bei der Sparkasse Nürnberg weist einen Betrag von -1,6 Mio. Euro aus, welcher mit den Bankguthaben verrechnet wird. Dieser Ausweis entspricht nicht dem Saldierungsverbot. In der Position Bankguthaben werden zudem Clearingkonten mit einem Bestand von 75,3 TEuro ausgewiesen.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2012 wurde wie üblich der auf das Klinikum, das Staatstheater und die Eigenbetriebe entfallende Anteil von insgesamt 294 TEuro sowie erstmalig der auf die sonstigen Beteiligungen (N-ERGIE, Sp, StWN, VAG) entfallende Anteil von 116 TEuro umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen.

Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII“ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2011 (PROSOZ-Läufe vom 22.12., 27.12. und 29.12.2011) im Voraus für den Monat Januar 2012 ausbezahlt wurden.

Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ mit den täglichen Einzelnachweisen bis Ende Dezember 2011 angeforderten Mittel für Januar 2012. Nachdem diese Mittel 2011 nicht einzeln abgegrenzt wurden, erfolgte die Abgrenzung für das Haushaltsjahr 2011 erst im Zuge der Jahresabschlussbuchungen.

Unter den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind insbesondere nachstehende, Folgeperioden zuzuordnende Beträge enthalten:

Erstattungen an SÖR rd. 4.218 TEuro Kapitalerhöhung Nürnberger Messe rd. 3.000 TEuro

Die Buchungsbelege lagen vor. Bei der abgegrenzten Erstattung an SÖR handelt es sich um die 1. Monatsrate (Januar) des mit Wirtschaftsplan 2012 für SÖR festgelegten städtischen Zuschuss von insgesamt 50,61 Mio. Euro. Die Kapitalerhöhung bei der Nürnberger Messe GmbH erfolgte entsprechend dem Konsortialvertrag. Dabei wurde im Dezember 2011, neben der für 2011 zu leistenden Zahlung, auch der städtische Anteil für 2012 mit ausgezahlt, weshalb eine entsprechende Abgrenzung erfolgte.

Soweit die im Vorjahr gebildeten aktiven Rechnungsabgrenzungsposten Aufwendungen des

Jahres 2011 betrafen, wurden sie vollständig aufgelöst.

1.3.1.4 Passivseite

A. Eigenkapital

Das Eigenkapital stieg gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 49,31 Mio. Euro. Die Darstellung zum 31.12.2011 enthält das Eigenkapital nach erfolgter Behandlung (Verwendung) des positiven Jahresergebnisses in Höhe von 15.577.576,02 Euro (im Vorjahr: 13.287.646,28 Euro).

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt veränderte sich aufgrund von Korrekturbuchungen per Saldo um 32,49 Mio. Euro auf 102,27 Mio. Euro. Die Korrekturen betreffen vor 2005 ausgereichte Investitionszuschüsse an das Klinikum. Auf die Nacherfassung hatte Rpr gedrängt.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Das den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbare Grundstockvermögen erhöhte sich im Jahr 2011 durch die Neugründung der Ernst und Berta Wurzer Stiftung (Grundstockvermögen 847.345,88 Euro), der Werner- und Elisabeth Krauß Stiftung (Grundstockvermögen 50.000,00 Euro) sowie der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung (Grundstockvermögen 200.000,00 Euro).

Für die Margarete-Weigel-Stiftung ergab sich insgesamt eine Erhöhung des Grundstockvermögens um 29.994,31 Euro. Ursächlich waren für diese Veränderung des Grundstockvermögens Korrekturbuchungen aus dem Vorjahr, geringere Instandsetzungsaufwendungen bei der gestifteten Immobilie als ursprünglich kalkuliert und die abschließende Abrechnung des gestifteten Nachlasses.

Im Zuge der Prüfung wurde festgestellt, dass das Immobilienvermögen einer Stiftung um 40 TEuro zu hoch ausgewiesen wurde. Im nachfolgenden Jahresabschluss sind das Grundstockvermögen und die Veranlagung in der Anlagenbuchhaltung entsprechend zu korrigieren.

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen erhöhte sich im Jahr 2011 durch zwei einzelne Zustiftungen um 60.000 Euro.

Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel in Höhe von 1.107.841,72 Euro dem Basiskapital zu. Die Zuführungen wurden im Anlagevermögen hauptsächlich in festverzinslichen Wertpapieren gebunden.

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Die Bilanzposition verminderte sich von 1.334.023,52 Euro um 19.715,35 Euro auf 1.314.308,17 Euro. Hierfür waren überwiegend Korrekturbuchungen aus Vorperioden ursächlich. Von Seiten des BKPV wurde als Ergebnis der aktuellen Prüfung rechtsfähiger Stiftungen gefordert, nicht realisierte Kursgewinne und -verluste nicht mehr ergebniswirksam, sondern direkt gegen die Eigenkapitalposition zu buchen. Weitere Veränderungen ergaben sich auf Grund der Kursentwicklungen im lfd. Jahr.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Ergebnisverwendung auf einen Stand von 81,47 Mio. Euro. Die Erhöhung um 16,55 Mio. Euro entspricht dem positiven Kernhaushaltsergebnis (inkl. U-Bahn und Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf) ohne Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+236 TEuro) und der Kostendecker Marktamt (-249 TEuro) und Bestattungsanstalt (-955 TEuro) in 2011.

Zu 2. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Saldo des Bilanzpostens resultiert hauptsächlich aus den Übertragungen in das den Stiftungen zuordenbare Basiskapital sowie den Zuführungen aus den Jahresergebnissen. Bei 3 Stiftungen konnte die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage 2011 nicht erreicht werden.

Der Verlustvortrag in Höhe von rd. 5,7 TEuro für die nichtrechtsfähigen Stiftungen resultiert aus negativen Teilergebnissen des Vorjahres bei 2 nichtrechtsfähigen Stiftungen. Für eine Stiftung musste hier auf Grund der Beanstandung des BKPV die Verzinsung von Guthaben bei der Stadtkasse durch Buchung periodenfremder Aufwendungen korrigiert werden, was in Folge zu

einem negativen Jahresergebnis führte. Für die andere Stiftung waren höhere Ausrichtungen als ursprünglich geplant vorgenommen worden, was sich ebenfalls in einem negativen Jahresergebnis 2010 für diese Stiftung niederschlug.

Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ stieg aufgrund des Jahresfehlbetrages 2011 um 249 TEuro auf 1,24 Mio. Euro an. Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Friedhofsverwaltung“ stieg ebenso aufgrund des Fehlbetrages 2011 um 955 TEuro auf mittlerweile sehr hohe 9,26 Mio. Euro an.

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 35,18 Mio. Euro. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen von 74,57 Mio. Euro, Auflösungen von 37,84 Mio. Euro sowie Abgängen von 1,55 Mio. Euro.

Die Sonderposten aus Zuwendungen erhöhten sich um 40,92 Mio. Euro auf 609,94 Mio. Euro. Die wesentlichen Posten entfallen mit 545,82 Mio. Euro auf Zuwendungen des Freistaates und mit 36,26 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse des Bundes.

Die Zugänge des Berichtsjahres enthalten als bedeutsame Posten mit 38,87 Mio. Euro Zuwendungen nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) für die im Berichtsjahr fertiggestellte zweite Baustufe der U-Bahn- Linie 3 mit der Inbetriebnahme der Streckenabschnitte und U-Bahnhöfe Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz. Weitere wesentliche Posten entfallen mit 12,83 Mio. Euro auf Zuweisungen nach Art. 10 FAG (Finanzausgleichsgesetz) für die Generalsanierung des Schauspielhauses, mit 4,67 Mio. Euro auf die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG und mit 1,83 Mio, Euro auf Zuwendungen aus dem Konjunkturpaket II für Schallschutzmaßnahmen. Darüber hinaus enthalten die Zuweisungen von Bund und Land auch im Berichtsjahr wieder Zuweisungen für Bauund Modernisierungsmaßnahmen an Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Friedrich-Wanderer-Schule, Bildungscampus, Adalbert-Stifter-Schule, Kindergarten Fenitzer Platz).

Bei den Sonderposten aus Beiträgen stehen den Zugängen für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen in Höhe von 2,97 Mio. Euro Auflösungen in Höhe von 6,53 Mio. Euro gegenüber. Die unter dieser Position bilanzierten Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge wurden seit Erstellung der Eröffnungsbilanz jahresbezogen als Sammelposten passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer von Straßen (25 Jahre) jährlich linear aufgelöst. Eine Aufteilung auf Straßengrundstücke und Straßenkörper erfolgte nicht, hinsichtlich der Erfassung als Sammelposten wurde die Vereinfachungsregelung der Nr. 6.5.3 der BewertR angewandt (Bildung eines gesonderten Sammelpostens sofern die Zuordnung zu einzelnen Vermögensgegenständen nicht mit vertretbarem Aufwand möglich ist). Aufgrund einer Prü-

fungsfeststellung des BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung wird seit dem Jahresabschluss 2011 eine Aufteilung der passivierten Beiträge auf Straßengrundstücke und Straßenkörper vorgenommen. Die passivierten Gelder werden dabei weiterhin über die Bildung von Sammelposten in den entsprechenden Anlageklassen abgebildet, eine Zuordnung zu einzelnen Vermögensgegenständen bzw. Straßen erfolgt aus Vereinfachungsgründen nicht.

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen verringerten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 859 TEuro auf 18,11 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 253 TEuro Auflösungen in Höhe von 1,11 Mio. Euro gegenüber.

Der hohe Bestand der Sonstigen Sonderposten resultiert aus der erst seit der Einführung des neuen Rechnungswesens zum 01.01.2005 vorgenommenen Zuordnung der erhaltenen Zuschüsse zu einzelnen Bewertungsbereichen. Bei der Übernahme der Altbestände (Saldo zum 31.12.2011: 56,94 Mio. Euro) aus der Vermögensrechnung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen. Darüber hinaus enthalten die Sonstigen Sonderposten mit 4,25 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen und Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG.

Die zum 31.12.2011 ausgewiesenen Sonderposten sind nicht vollständig. Erhaltene Zuwendungen für Investitionen werden während der jeweiligen Baumaßnahme als Verbindlichkeiten aus Fördermitteln ausgewiesen und erst nach Fertigstellung des bezuschussten Vermögensgegenstandes in die Sonderposten umgebucht. Die Prüfung der in den Verbindlichkeiten aus Fördermitteln ausgewiesenen offenen Posten ergab, dass zum Bilanzstichtag Fördermittel in Höhe von 37,8 Mio. Euro auf Maßnahmen entfallen, die zum 31.12.2011 bereits fertiggestellt waren (u.a. Zuwendungen für das Neue Gymnasium, Albrecht-Dürer-Gymnasium, Integrierte Leitstelle Feuerwehr, Generalsanierung Maxtormauer). Die zum Bilanzstichtag ausgewiesenen Sonderposten und die damit verbundenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden demnach im Berichtsjahr zu niedrig ausgewiesen. Die nicht erfolgte Bildung von Sonderposten ist im Regelfall auf nicht rechtzeitig vorliegende Fertigstellungsmeldungen der bauverwaltenden Dienststellen zurückzuführen. In einigen wenigen Fällen wurde die Bildung des Sonderpostens auch versehentlich unterlassen, so wurden z.B. Fördergelder diverser Fördervereine in Höhe von 3,95 Mio. Euro für die Delfinlagune im Tiergarten Nürnberg trotz Fertigstellung der Baumaßnahme und Aktivierung im Anlagevermögen nicht in den Sonderposten abgebildet. Der Bestand der Sonderposten ist zum Jahresabschluss 2012 zu vervollständigen, hierbei sind auch die in den Verbindlichkeiten aus Fördermitteln enthaltenen Alt-Bestände bzgl. ihrer Zuordnung zu klären.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen stiegen gegenüber dem Vorjahr lediglich um 7,70 Mio. Euro auf einen Gesamtbetrag von 1.365,41 Mio. Euro per Ende 2011. Während die Pensionsrückstellungen (+5,44 Mio. Euro), die Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (+3,34 Mio. Euro), die Instandhaltungsrückstellungen (+1,57 Mio. Euro) und die Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen (+6,95 Mio. Euro) anstiegen, sanken die Altersteilzeitrückstellungen um 2,53 Mio. Euro, die Rückstellungen für Altlasten um 4,43 Mio. Euro und die Finanzausgleichsund Steuerrückstellungen um 2,73 Mio. Euro.

Zu 1. Pensionsrückstellungen

Den Pensionsrückstellungen lagen versicherungsmathematische Gutachten der Towers Watson Deutschland GmbH vom 12.04.2012 und 15.05.2012 zugrunde. Die maßgeblichen Personalda-

ten wurden mittels Datenauszug aus dem Personalverfahren der Stadt (SAP-Modul HR) bereitgestellt.

Bewertet wurden die Verpflichtungen nach dem Teilwertverfahren gemäß § 6 a Abs. 3 EStG unter Verwendung der biometrischen Wahrscheinlichkeiten der Richttafeln 2005 G von Prof. Heubeck. Den Berechnungen wird nach wie vor ein Rechnungszins von 6 % zugrunde gelegt.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung in einem separaten Gutachten ermittelt und berücksichtigt.

Zukünftige Erstattungsforderungen gemäß Art. 120 BayBG oder Art. 107 b BeamtVG von Dienstherren für Beamte, die von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherrn in den Dienst eines anderen Dienstherrn übernommen wurden, sind – wie bereits im Vorjahr – berücksichtigt. Es handelt dabei um Pensionslasten aus Verpflichtungen gegenüber den ehemaligen städtischen Polizisten sowie gegenüber den von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung gewechselten Beamten.

Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Gem. § 86 Abs. 2 Nr. 12 KommHV-Doppik i.V.m. Ziff. 6.6.3 BewertR ist ihr Umfang jedoch im Anhang anzugeben. Diese Anhangsangaben sind bislang unterblieben. Sie sind in den Folgejahren mit aufzunehmen.

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersteilzeitverträgen, die überwiegend nach dem Blockmodell ausgestaltet sind, wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle für insgesamt 688 Mitarbeiter (i.Vj. 798) gebildet. 60 Altersteilzeitfälle wurden zum 31.12.2011 nicht mehr bei der Stadt, sondern bei SÖR ausgewiesen.

In die Berechnung einbezogen wurden der Erfüllungsrückstand für Gehalts-/Lohnzahlungen in der Freistellungsphase und der Aufstockungsbetrag des jeweiligen Mitarbeiters. Allerdings wurde der Aufstockungsbetrag erst mit Beginn der Beschäftigungsphase berücksichtigt. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist jedoch bereits ab dem Zeitpunkt des Abschlusses der Altersteilzeitvereinbarung eine Rückstellung für Aufstockungsbeträge zu bilden. Die Umstellung wird zum Jahresabschluss 2013 erfolgen. Nicht in die Rückstellung einbezogen wurden zudem Abfindungen, die Arbeitnehmern gezahlt werden, um Rentenminderungen aufgrund von Altersteilzeit auszugleichen. Da die zu erwartenden Rentenabschläge normalerweise bereits bei Beginn des Altersteilzeitverhältnisses feststehen, sind sie bei der Rückstellungsberechnung grundsätzlich zu berücksichtigen.

Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Hierzu ergeben sich die zugrunde liegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre).

Die Urlaubsrückstellung berücksichtigt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.03.2012, wonach für jüngere Beschäftigte ein zusätzlicher Urlaubsanspruch besteht.

Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die neu eingestellten Rückstellungen von 8,58 Mio. Euro betreffen insbesondere den Hoch- und Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrunde liegenden Maßnahmen konnten anhangsgemäß infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in 2010 aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2011 neu bewertet.

Zu 5. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten verringerten sich im Berichtsjahr um 4,43 Mio. Euro auf 6,3 Mio. Euro. Der Rückgang resultiert insbesondere aus abgeschlossenen Sanierungsmaßnahmen auf Grundstücken in der Viatisstraße, der Pastoriusstraße und der Unteren Mentergasse Süd. Die entsprechenden Rückstellungen wurden im Berichtsjahr demnach in vielen Fällen vollständig verbraucht, vereinzelt wurden noch Restbeträge für ausstehende Gutachterleistungen und Schlussberichte ausgewiesen. Darüber hinaus konnte die Rückstellung für die Altlastensanierung in der Flachslander Str. aufgrund einer aktualisierten Kostenschätzung um 500 TEuro reduziert werden.

Zu 6. Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen

Die nach § 74 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 KommHV-Doppik zu bildende Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs in Höhe der Mehrbelastung gegenüber den Vorjahren wurde entsprechend der Regelung in Ziff. 6.6.6 der BewertR gebildet. Die für die Bezirksumlage 2012 maßgebliche Umlagekraft aus dem Jahre 2010 lässt eine Mehrbelastung gegenüber dem Jahr 2010 erkennen. Deshalb wurde in 2010 eine zusätzliche Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 6,4 Mio. Euro eingebucht. Diese bleibt weiter bestehen, da die Auflösung dieser Rückstellung entsprechend der Zweckbestimmung erst 2012 erfolgt. Für die Bezirksumlage 2013 wurde keine Rückstellung gebildet. Aufgrund der Umlagekraftentwicklung 2011 ist davon auszugehen, dass sich der Anteil der Stadt Nürnberg an der Bezirksumlage nicht erhöhen wird.

Die zum 31.12.2010 gebildeten Steuerrückstellungen für Vorjahre wurden zum 31.12.2011 größtenteils aufgelöst, da zwischenzeitlich die Bescheide ergangen sind und die entsprechenden Zahlungen geleistet wurden. Die Steuerrückstellungen belaufen sich daher zum 31.12.2011 auf nur noch 294 TEuro (im Vorjahr: 3,0 Mio. Euro).

Zu 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Haftungs- und Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt mittels einer Prozessliste übermittelt. Weitere Rückstellungen für drohende Verpflichtungen wurden vom Jugend- und Sozialamt gemeldet.

Gem. § 74 Abs. 1 Nr. 5 KommHV-Doppik i.V.m. Ziff. 6.6.7 BewertR sind darüber hinaus für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften Rückstellungen zu bilden, wenn die Kommune voraussichtlich in Anspruch genommen wird. In der Vergangenheit hatte die Stadt Nürnberg die Bürgschaft für Darlehen an den Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser übernommen, der zwischenzeitlich aber Insolvenz angemeldet hat. In Höhe der noch ausstehenden und von der Stadt Nürnberg verbürgten Darlehensbeträge von ca. 145 TEuro droht die Inanspruchnahme. Zum 31.12.2011 hätte daher eine Rückstellung in entsprechender Höhe gebildet werden müssen. Dies ist zum 31.12.2012 nachzuholen.

Zu 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

Werkstatt für Behinderte (WfB): ca. 1,25 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2011, ca. 1,4 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2010.

Noris-Arbeit gGmbH (NOA): ca. 3,8 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2011, ca. 1,95 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2010.

Städtische Werke Nürnberg (StWN): 3,0 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2011, voraussichtliche Teilverlustübernahme 2010 in Höhe von 4,37 Mio. Euro.

Für die NOA und die StWN hätte die Rückstellung für die Verlustausgleiche 2010 aufgelöst werden müssen. Für beide Gesellschaften fanden in 2011 Gesellschafterversammlungen statt, in denen der Jahresabschluss 2010 festgestellt und der Verlustausgleich beschlossen wurde. Zum 31.12.2011 bestand daher keine Unsicherheit mehr. Die Verlustausgleiche wären daher als Verbindlichkeiten auszuweisen gewesen.

Zu 9. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den Überschüssen des laufenden Wirtschaftjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre. Soweit anhand der gezogenen Stichproben von Rpr festzustellen war, wurden die Stiftungsgaben entsprechend der von den Stiftungskuratorien getroffenen Beschlüsse oder den Vorgaben aus Stiftungssatzungen getätigt. Beanstandungen bezüglich Höhe, der begünstigten Personen oder Institutionen, waren nicht zu treffen. Bei 4 der nichtrechtsfähigen Stiftungen wurden vorhandene Zweckrückstellungen aus Vorjahren nicht ausgereicht.

Zu 10. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung erstmals auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und –bezüge wurde in 2011 eine Rückstellung in Höhe von 47 TEuro gebildet.

Zu 11. Sonstige Rückstellungen

Von den sonstigen Rückstellungen entfallen 56 TEuro auf die nichtrechtsfähigen Stiftungen.

Darüber hinaus wird unter dieser Position eine Drohverlustrückstellung in Höhe von 96 TEuro ausgewiesen. Die Stadt hat als Nachlass ein Wohnobjekt erhalten, das mit einem Nutzungsrecht belastet ist. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen.

Für die vollständige Abbildung aller sonstigen wesentlichen Eventualverpflichtungen gem. § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik empfiehlt Rpr u. a. auch die Überstunden der städtischen Beschäftigten und die Jahresabschlusskosten in die Betrachtung mit einzubeziehen. Bei Erreichen der noch festzulegenden Wesentlichkeitsgrenze sind diese Verpflichtungen als Rückstellungen anzusetzen.

D. Verbindlichkeiten

Da die bislang als Verbindlichkeiten aus Krediten vom Bund ausgewiesenen Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau nun als Kredite von Kreditinstituten ausgewiesen werden, bestehen gegenüber dem Bund keine Verbindlichkeiten mehr.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 6,4 TEuro betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten mit einem Gesamtbetrag von 1.213,72 Mio. Euro betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute, die anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen wurden. Erstmals werden unter diesem Posten auch die bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau aufgenommenen Darlehen von rd. 258,55 Mio. Euro dargestellt. Obwohl die Kreditanstalt für Wiederaufbau als Anstalt des öffentlichen Rechts kein Kreditinstitut im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) ist, ist dieser Ausweis aufgrund der Zuordnungsvorschriften zur Bereichsabgrenzung des Statistischen Bundesamtes nicht zu beanstanden.

Der unter sonstigen inländischen Bereich ausgewiesene Betrag von 37 TEuro besteht aus Darlehensverbindlichkeiten gegenüber Privatpersonen. Der Nachweis dieser Darlehen erfolgte mittels Tilgungsplänen.

Unter den Verbindlichkeiten aus Krediten vom sonstigen öffentlichen Bereich in Höhe von 0,26 Mio. Euro wird ein Darlehen der Bayerischen Versorgungskammer erfasst. Dieses ist durch Saldenbestätigung nachgewiesen.

Zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen mussten 2011 zweimal kurzzeitig Kassenkredite aufgenommen werden. Die maximale Inanspruchnahme betrug 45 Mio. Euro. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2011 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde stets eingehalten. Zum Bilanzstichtag mussten Kassenkredite nicht aufgenommen werden.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Kontokorrent der verbundenen Unternehmen, Stiftungen und Eigenbetriebe weist in Höhe von 28,21 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2011 ist, bis auf die liquiden Mittel von SÖR, mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt. Hinsichtlich des Kontokorrent von SÖR besteht zum 19.02.2013 noch immer eine Differenz von 55 TEuro. Eine Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab eine Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe lt. Schuldenstatistik) seit 2003:

Veränderung

in %

Obwohl die Verschuldung im Kernhaushalt um 87,8 Mio. Euro angestiegen ist, erhöhte sich die gesamtstädtische Verschuldung (d.h. mit allen Eigenbetrieben) per 31.12.2011 nur um rd. 51 Mio. Euro auf nunmehr 1,82 Mrd. Euro. Ausschlaggebend hierfür war die planmäßige Rückführung der Verschuldung bei den Eigenbetrieben. Auch der nachfolgende interkommunale Vergleich macht jedoch deutlich, dass – trotz hohen Investitionsvolumens – am geplanten Schuldenstopp im Haushalt der Stadt Nürnberg festgehalten werden muss. Mit der seit Jahren erstmals leichten Schuldenrückführung in 2012 wird der richtige Weg beschritten. Um auf ihm zu bleiben, dürften weitere Verbesserungen im konsumtiven Haushalt erforderlich werden.

Lt. Daten des Bayer. Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung (Staats- und Kommunal-

schulden Bayerns am 31. Dezember 2011) ergibt sich für 2011 (ohne Eigenbetriebe) folgendes

Bild der Gemeindeschulden ausgewählter bayerischer Städte je Einwohner:

3 In 2005 wurde der Schuldenstand der Stadt innerhalb der Schuldenstatistik berichtigt

Wie seit Jahren ist für die Stadt Nürnberg auch im Kalenderjahr 2011 ein Anstieg der Verschul-

dung festzustellen. Nach wie vor erreicht die Pro-Kopf-Verschuldung in Nürnberg mit

2.392 Euro pro Einwohner einen sehr hohen Wert bei diesem Städtevergleich, der nur noch von

der Stadt Fürth übertroffen wird. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag zum Stichtag rd. 57,5 % über

dem Landesdurchschnitt der vergleichbaren Städte.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 1,4 Mio. Euro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2011 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch zwölf kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Insgesamt liegen für Kreditaufnahmen im Rahmen von solchen Projekten im Schulbereich rechtsaufsichtliche Genehmigungen im Volumen von 63,28 Mio. Euro vor, wovon bis 31.12.2011 62,06 Mio. Euro in

4 Ab 2011 wurde die staatliche Schuldenstatistik geändert und der Schuldenbegriff wurde um Kassenkredite erweitert.

Anspruch genommen wurden. Tilgungsbedingt ergab sich zum Bilanzstichtag ein Saldo von 57,92 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (117 TEuro).

Die Schlussbestände zum 31.12.2011 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wider. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind im Vergleich zum Vorjahr in Summe um 10,17 Mio. Euro gestiegen. Diese Zunahme ist weitestgehend zurückzuführen auf den Anstieg bei den Verbindlichkeiten gegen verbundene Unternehmen in Höhe von 6,62 Mio. Euro sowie bei den Verbindlichkeiten gegenüber Beteiligungen von insgesamt 3,01 Mio. Euro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2011 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 99,27 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kredi-

toren

In dieser Position werden zum 31.12.2011 über 3.300 Kreditoren ausgewiesen. Als betragsmäßig bedeutsamste Posten sind Verbindlichkeiten gegenüber der Bundesagentur für Arbeit in Höhe von 8,12 Mio. Euro aus der Erstattung von Kosten der Unterkunft im Rahmen der Sozialhilfe enthalten. Zudem bestanden Zahlungsverpflichtungen gegenüber der VAG aus dem Bau und Unterhalt der U-Bahnlinien von insgesamt 3,47 Mio. Euro. Darüber hinaus wären Verbindlichkeiten gegenüber der ihb Product GmbH aus Hochbaumaßnahmen beim Berufsbildungszentrum in Höhe von 600 TEuro zu nennen. Desweiteren sind auch Zahlungsverpflichtungen von 473 TEuro im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Krematoriums am Westfriedhof ausgewiesen.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Un-

ternehmen

Die Zunahme dieses Bilanzpostens resultiert analog zum Vorjahr hauptsächlich aus den für 2011 verbuchten Verbindlichkeiten gegenüber SÖR in Höhe von insgesamt 6,05 Mio. Euro. Diese Zahlungsverpflichtungen seitens der Stadt Nürnberg stammen größtenteils aus der Allgemeinen Erstattung an SÖR in Höhe von 4,22 Mio. Euro. Darüber hinaus sind die Verbindlichkeiten aus den Leistungen der Straßenreinigung für das zweite Halbjahr 2011 in Höhe von 1,08 Mio. Euro sowie für die Bewirtschaftung der Bedürfnisanstalten im Jahr 2011 von 449 TEuro enthalten.

Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen

Der Anstieg dieses Bilanzpostens ist auf die zum Bilanzstichtag noch nicht beglichene Verbindlichkeit im Rahmen der Kapitalerhöhung von 3,0 Mio. Euro bei der NürnbergMesse GmbH zurückzuführen.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Hier sind als wesentlichste Posten die Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Eigenbetrieb NürnbergBad in Höhe von 438 TEuro für die Benutzung der Hallenbäder im Rahmen des Schulschwimmens aufgeführt.

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive Zwecke. Der Großteil hiervon (849 TEuro) stellt Verbindlichkeiten gegenüber freien Trägern von Kindertageseinrichtungen aufgrund noch nicht ausbezahlter Personal- und Betriebskostenzuschüsse dar. Desweiteren werden hier auch Zahlungsverpflichtungen für weitere Leistungen im Jugendhilfebereich, im Gesundheitswesen sowie für schulische Zwecke abgebildet.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2011 ausgewiesene Saldo in Höhe von 51,31 Mio. Euro (Vorjahr: 72,28 Mio. Euro) entfällt mit 28,96 Mio. Euro (Vorjahr: 13,05 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 22,34 Mio. Euro (Vorjahr: 59,23 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Bund haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 15,91 Mio. Euro erhöht. Die Zugänge entfallen dabei im Wesentlichen auf Zuwendungen aus dem Konjunkturpaket II zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG). Die erhaltenen Fördermittel werden u.a. zur energetischen Sanierung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen eingesetzt (u.a. Neues Gymnasium, Dürer-Gymnasium, Volksschule Laufamholz, Volksschule Konrad-Groß). Darüber hinaus werden unter den Verbindlichkeiten Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB) ausgewiesen.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 36,89 Mio. Euro auf 22,34 Mio. Euro verringert. Dies ist im Wesentlichen auf die Fertigstellung der zweiten Baustufe der U-Bahn-Linie 3 mit der Inbetriebnahme der Streckenabschnitte und U-Bahnhöfe am Friedrich-Ebert-Platz und am Kaulbachplatz zurückzuführen. Die hierfür erhaltenen Zuwendungen nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) in Höhe von 38,87 Mio. Euro wurden im Berichtsjahr in die Sonderposten umgebucht.

Die Prüfung der zum 31.12.2011 ausgewiesenen offenen Posten der Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber Bund und Land ergab, dass vom Gesamtsaldo in Höhe von 51,31 Mio. Euro rd. 31 Mio. Euro auf Baumaßnahmen entfallen, die zum Bilanzstichtag bereits fertiggestellt waren. Die Maßnahmen entfallen dabei im Wesentlichen auf Bau- und Modernisierungsarbeiten an Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen. Eine Umbuchung in die jeweiligen Sonderposten erfolgte jedoch aufgrund fehlender Fertigstellungsmeldungen nicht (siehe hierzu auch Ausführungen zu den Anlagen im Bau). Darüber hinaus enthalten die Verbindlichkeiten aus Fördermitteln auch zum Jahresabschluss 2011 noch Posten, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz aus der ursprünglichen Vermögensrechnung übernommen wurden. In vielen Fällen konnte hierbei bis zum Ende der Prüfung die Zuordnung zu einer konkreten Baumaßnahme nicht geklärt werden. Die offenen Posten der Verbindlichkeiten aus Fördermitteln sind zum Jahresabschluss 2012 zu korrigieren und in die entsprechenden Sonderposten umzubuchen. Sofern eine Zuordnung zu einzelnen Anlagen nicht mehr möglich ist, sind die offenen Posten ertragswirksam aufzulösen.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2011. Die im Vorjahr noch offenen Posten der Jahre 2004 und 2005 (kreditorisch und debitorisch jeweils 2,32 Mio. Euro) waren zum Prüfungszeitpunkt ausgeglichen.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter

Wie in den Vorjahren enthält diese Position hauptsächlich Reise- und Fahrtkosten, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Erhaltene Anzahlungen

Die erhaltenen Anzahlungen beinhalten erstattete Kostenanteile Dritter bei noch nicht abgeschlossenen Baumaßnahmen. Der zum 31.12.2011 ausgewiesene Saldo in Höhe von 119 TEuro setzt sich im Wesentlichen aus Posten zusammen, die bereits zur Eröffnungsbilanz als Verbindlichkeiten eingestellt und bislang noch nicht vollständig überprüft wurden.

Zu 5. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dies sind ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Im Gegensatz zum Anstieg des Vorjahres gingen die über das Abstimmkonto 45700000 erfassten Durchlaufdebitoren zum 31.12.2011 wieder um 4,35 Mio. Euro zurück. Der Saldo reduzierte sich auf 7,80 Mio. Euro. Zum Bilanzstichtag waren in diesem Bilanzposten allerdings nach wie vor Einzahlungen aus Nachlässen vorhanden, die aus systemtechnischen Gründen hier ausgewiesen wurden. Im Jahr 2011 hatten die Nachlässe einen Saldo von insgesamt 5,59 Mio. Euro. Zum Prüfungszeitpunkt sind hier jedoch keine Nachlässe mehr ausgewiesen. Die Nachlässe werden korrekterweise fortan bei den Verbindlichkeiten aus Nachlässen gezeigt. Desweiteren waren bei den durchlaufenden Geldern auch Verwahrgelder und Spenden von 2,21 Mio. Euro verbucht. Die Verwahrgelder konnten bis zum Bilanzstichtag noch nicht den betreffenden Forderungen zugeordnet werden. Im Saldo des Abstimmkontos 45700000 waren aber zudem noch kamerale Altbestände in Höhe von 1,21 Mio. Euro enthalten.

Zu 6. Sicherheitseinbehalte

Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten mehrheitlich im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden.

Zu 7. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2011 über 1.300 Aufwandspositionen periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung verzeichnet nach dem Anstieg des Vorjahres um rund 14,20 Mio. Euro für 2011 nun wieder einen Rückgang um 5,70 Mio. Euro. Die im Vorjahr hier noch abgegrenzten Erstattungen an SÖR für den Winterdienst und die Straßenreinigung in Höhe von insgesamt 8,42 Mio. Euro sind zum 31.12.2011 nicht mehr enthalten.

Der Gesamtsaldo von 33,11 Mio. Euro umfasst wie schon im Vorjahr die zu gewährenden Zuschüsse für freie Träger von Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Nutzungszeitförderung in Summe von 13,04 Mio. Euro. Der Anteil an der Einkommensteuer wird quartalsweise vom Freistaat an die Stadt Nürnberg geleitet. Die Überzahlung für das vierte Quartal 2011 in Höhe von 3,75 Mio. Euro wird hier als Verbindlichkeit ausgewiesen. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 9,17 Mio. Euro enthalten. Diese Summe weist ein vergleichbares Niveau wie im Jahr 2010 (8,97 Mio. Euro) auf.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften

Während in diesem Bilanzposten noch bis zum Jahr 2010 die Verbindlichkeiten aus den Ratenzahlungen für den Ankauf eines Grundstücks ausgewiesen wurden, sind hier für 2011 hauptsächlich nur noch die offenen Raten im Zusammenhang mit dem Kauf einer Sammlung für das Spielzeugmuseum sowie von Gerätschaften des Marktamtes enthalten.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (u.a. Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) erhöhten sich im Berichtsjahr um 2,55 Mio. Euro auf 12,4 Mio. Euro.

Analog zu den Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber Bund und Land werden auch die Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber sonstigen Zuschussgebern zu hoch ausgewiesen. Vom Gesamtsaldo zum 31.12.2011 in Höhe von 12,4 Mio. Euro entfallen 6,57 Mio. Euro auf geförderte Maßnahmen, die zum Bilanzstichtag bereits fertiggestellt waren (u.a. Delfinlagune 3,95 Mio. Euro). Die entsprechenden Posten sind zum Jahresabschluss 2012 in die entsprechenden Sonderposten umzubuchen.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 1,15 Mio. Euro auf 5,11 Mio. Euro gesunken. Die vom Bund und vom Land übertragenen Mittel für konsumtive Zwecke wurden in 2011 nicht mehr gewährt. Dies war ursächlich für die genannte Bestandsreduzierung. Die zum Bilanzstichtag 2011 vorhandenen Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für soziale und kulturelle Vorhaben bestimmt. Daneben sind aber auch Mittel speziell für den Tiergarten sowie das Spielzeugmuseum vorgesehen.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 11. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese entfallen mit 1,18 Mio. Euro auf noch nicht zu Sonderposten umgebuchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 774 TEuro auf Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen und mit 1,71 Mio. Euro auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken.

Zu 12. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel betrugen zum Bilanzstichtag 31.12.2011 insgesamt 5,41 Mio. Euro. Die Darlehen wurden jedoch aus Stellplatzablösen finanziert, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2011 belaufen sich die Tilgungen auf insgesamt 90 TEuro.

Zu 13. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.5. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo beträgt zum 31.12.2011 insgesamt 4,49 Mio. Euro.

Die wesentlichen Posten sind zum 31.12.2011 das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von mittlerweile 1,86 Mio. Euro sowie Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (473 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (401 TEuro). Darüber hinaus sind die Verrechnungskonten zur Abwicklung von Insolvenzfällen in Höhe von 378 TEuro und zur Verrechnung mit der Bundespolizei in Höhe von 236 TEuro erwähnenswert.

Seit Jahren wird von der Stadtkämmerei in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Dienststellen geklärt, inwieweit die in den Verrechnungskonten enthaltenen Sachverhalte sachgerechter in der Bilanz abgebildet und ggfs. auch in die Ergebnisrechnung einbezogen werden können. In mehreren Fällen stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten zeitnah bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten sofern möglich im Anschluss geschlossen werden.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren Verrechnungskonten wie beispielsweise im Jugendhilfe- oder im Kulturbereich ein Ausgleich nicht stattfindet, auch wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Dadurch steigen im Laufe der Zeit die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten kontinuierlich an. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hier sollten entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Dadurch ließen sich künftig die Verbuchung und die Auswertbarkeit der Sachverhalte effizienter gestalten. Die bereits geplante Neukonzipierung von Abläufen und Buchungslogik im Rahmen der Sterbevorsorge und Grabpflege bei der Friedhofsverwaltung sollte ebenfalls zeitnah umgesetzt werden. Hiermit könnte der bislang kontinuierlich steigende Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen.

Neben den genannten Strukturanpassungen sollten darüber hinaus die bei mehreren Verrechnungskonten nach wie vor vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen ist kein Zahlungsfluss mehr zu erwarten, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten notwendig erscheint.

Zu 14. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Zum jeweiligen Jahresende erfolgt eine Verzinsung dieser Bestände durch einen automatischen Zinslauf. Allerdings kam es bei einer Vielzahl der Nachlassdebitoren im Berichtsjahr und teilweise auch schon davor neben der Verzinsung zu keinen weiteren Buchungen. Nachlässe, die bereits seit vielen Jahren im Bestand vorhanden sind, sollten im Einzelfall überprüft und gegebenenfalls abgewickelt werden.

Zu 15. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier erfolgt hauptsächlich der Ausweis von Schlüsselkautionen sowie von Sicherheitsleistungen für unterschiedliche Baumaßnahmen. Letztgenannte werden unter anderem von SÖR veranlasst.

Zu 16. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Unter den anderen sonstigen Verbindlichkeiten werden Posten im Rahmen der Vermögensbildung und aus vorläufigen Pfändungen ausgewiesen.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden gebildet für Einnahmen, die vor dem Bilanzstichtag zufließen, deren Erträge jedoch dem Folgejahr zuzuordnen sind. Wie bereits in den Vorjahren stellen Gewerbesteuervorauszahlungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr besitzen, mit 9,02 Mio. Euro den größten Einzelposten dar. Daneben wurden insbesondere Erträge aus der Zweitwohnungssteuer (917 TEuro) und Unterhaltsablösungen bei Straßen abgegrenzt.

Abgrenzungsbuchungen über Grabnutzungsgebühren oder Semestergebühren des Bildungszentrums (Volkshochschule) werden weiterhin nicht vorgenommen.

1.3.2 Ergebnisrechnung

Nach 2010 konnte auch in 2011 mit 15,78 Mio. Euro Jahresüberschuss ein positives Ergebnis erzielt werden. Aufgrund der im Vorjahr durchgeführten Übertragungen von Vermögen auf das Klinikum und SÖR sowie der Eingliederungen von T und GBA in den Eigenbetrieb SÖR ist die

Ergebnisrechnung 2011 im Einzelnen nur schwer mit 2010 vergleichbar. So hat sich zwar das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit um 134,84 Mio. Euro verbessert, doch dies ist zum Großteil auf die beschriebenen Einmaleffekte zurückzuführen.

Die Ordentlichen Erträge sind um rd. 56 Mio. Euro angestiegen, während gleichzeitig ein Rückgang der Ordentlichen Aufwendungen um 78,47 Mio. Euro zu verzeichnen ist. Verantwortlich für den Anstieg der Ordentlichen Erträge waren insbesondere die gestiegenen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse (+46,44 Mio. Euro), die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (+10,25 Mio. Euro) sowie höhere Steuererträge (+13,24 Mio. Euro).

Der starke Rückgang bei den Ordentlichen Aufwendungen ist auf den Wegfall der Einmaleffekte in 2010 im Zusammenhang mit der Eingliederung des Sondervermögens Klinikum in das Kommunalunternehmen Klinikum und der Ausgliederung des Regiebetriebes SÖR II in den Eigenbetrieb SÖR zurückzuführen. Deshalb sind insbesondere die Aufwendungen für Abschreibungen um 52,34 Mio. Euro, die Verluste aus Finanzanlagen um 28,83 Mio. Euro und die Aufwendungen für Wertkorrekturen um 14,22 Mio. Euro zurückgegangen.

Das städtische Finanzergebnis (-33,70 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Verantwortlich für die Verschlechterung um 81,8 % waren insbesondere der aufgrund der Veranlagung des finanzkrisengezeichneten Jahres 2009 bedingte Rückgang der Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuerforderungen (-17,28 Mio. Euro) sowie die im Gegenzug gestiegenen Aufwendungen aus der Verzinsung von Gewerbesteuererstattungen (+ 4,14 Mio. Euro).

Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses wies 2011 einen Überschuss von 4,63 Mio. Euro und damit rd. 117 Mio. Euro weniger als im Vorjahr aus. Im Vorjahresergebnis war allerdings, ein Einmalertrag von 117,71 Mio. Euro im Zusammenhang mit der Übertragung des Sondervermögens Klinikum an das Kommunalunternehmen Klinikum enthalten.

Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet.

1.3.2.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, gefolgt von den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), den Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Hartz IV-Erstattungen) und den Leistungsentgelten.

Ordentliche Erträge

Steuern

Erträge aus Zuweisungen 2,73% 8,88% und Zuschüssen 9,50% 48,85% Öffentlich-rechtliche 3,96% Leistungsentgelte

26,09% Privatrechtliche Leistungsentgelte

Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Erträge

31.12.2011

Euro

31.12.2010

Euro

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 78,8 % der städtischen Steuererträge ausmachen. Während laut Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung die kommunalen Steuereinnahmen bayernweit um 10,7 % angestiegen sind, war in Nürnberg nur ein moderater Anstieg von 1,9 % zu verzeichnen.

Dies ist vor allem im geringen Anstieg der Gewerbesteuererträge (+2,3 Mio. Euro) begründet. Während landesweit hier ein Wachstum von 20,5 % zu verzeichnen war, wurde in Nürnberg lediglich ein Zuwachs von 0,7 % erreicht. Bei den Grundsteuern A und B war sogar ein leichter

5 Landesdurchschnitt, Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Rückgang zu verzeichnen, obwohl bayernweit 2011 steigende Einnahmen aus der Grundsteuer A (+0,6 %) und der Grundsteuer B (+1,5 %) erzielt wurden.

Bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+10,01 Mio. Euro), den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+2,20 Mio. Euro) und den anderen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen (+0,48 Mio. Euro) erreichte auch Nürnberg in etwa die durchschnittlichen bayerischen Wachstumswerte.

Bis auf die in Nürnberg eher unbedeutende Grundsteuer A wurde auch im Jahr 2011 der Landesdurchschnitt (LD) bei den unterschiedlichen Steuerarten stets unterschritten. Insbesondere bei den maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer ist weiterhin ein deutlicher Rückstand festzustellen.

Im bundesweiten Vergleich der Großstädte stellt sich die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens folgendermaßen dar:

Gewerbesteuer-Istaufkommen pro Einwohner

2.000 € 1.800 € 1.600 € 1.400 € €pro Einw. 2009 1.200 € €pro Einw. 2010 1.000 € €pro Einw. 2011 800 € 600 € 400 € 200 € 0 €

Für 2012 kann mit einem Anstieg des Gewerbesteueraufkommens gerechnet werden. Zum Buchungsstand 28.02.2013 sind Erträge von 379,06 Mio. Euro (+25,10 Mio. Euro gegenüber 2011) in der Ergebnisrechnung 2012 ausgewiesen.

Insbesondere die Stagnation der Steuererträge, bei einem gleichzeitigen moderaten Anstieg der Bevölkerung, führte im Vergleich zum Vorjahr zu einem leichten Rückgang der Realsteuerkraft. Die durchschnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner wird weiterhin nicht erreicht, da insbesondere bei der Gewerbesteuer ein erheblicher Rückstand zu verzeichnen ist. Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Stadt München (963) ebenfalls ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen.

Die Realsteuerhebesätze blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert und liegen jeweils unter dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wurde ab 2012 um 45 Punkte auf 535 angehoben, was in 2012 zu rd. 10 Mio. Euro höheren Erträgen führen dürfte.

6 Ergebnisse der Finanzrechnung 7 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 8 Grundbeträge in Euro je Einwohner 9 in Euro je Einwohner 10 in v. H.

Der Anstieg bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen um insgesamt rd. 46,44 Mio. Euro ist insbesondere durch die um 26,61 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen geprägt. Daneben sind auch Ertragssteigerungen bei den Zuweisungen vom Land (+5,49 Mio. Euro) und dem Belastungsausgleich Hartz IV (+7,63 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Der spürbare und unerwartete Anstieg der Schlüsselzuweisungen (+26,61 Mio. Euro) ist insbesondere der Erhöhung der Kommunalquote am allgemeinen Steuerverbund auf 12,2 % zu verdanken. Durch diese Anhebung des Verbundsatzes erhielten die Kommunen 2011 einen proportional höheren Anteil an den bayerischen Steuereinnahmen.

Auch die Zuweisungen vom Land fielen 2011 mit insgesamt 62,05 Mio. Euro um 5,49 Mio. Euro höher als im Vorjahr aus. Ursachen hierfür waren insbesondere die im Rahmen des Ausbaus der Kinderbetreuung gestiegenen Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen (+3,91 Mio. Euro) sowie die um 1,23 Mio. Euro höheren Grunderwerbsteuerzuweisungen. Der Anstieg der Grundsteuerzuweisungen ist dabei sogar zu gering dargestellt, da im Berichtsjahr nur Zuweisungen für 11 Monate berücksichtigt wurden und die Grunderwerbssteuerzuweisung für Dezember 2011 (1,57 Mio. Euro) erst für das Folgejahr ertragswirksam verbucht wurde.

Der Freistaat Bayern gewährt gem. Art. 5 Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) eine Zuweisung zu den Belastungen aus Hartz IV. Die Höhe der jährlichen Zuteilungsmasse wird dabei im Staatshaushalt festgelegt und im Verhältnis der Vorjahresaufwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Im Vergleich zum Vorjahr war bei diesen Erträgen ein Anstieg von rd. 7,63 Mio. Euro zu verzeichnen, die allerdings zum Großteil auf Nachzahlungen für 2009 zurückzuführen sind.

Auch bei den sonstigen Zuweisungen und Zuschüssen ist ein beachtlicher Anstieg von 8,65 Mio. Euro zu verzeichnen. Verantwortlich hierfür waren insbesondere zwei großzügige

Nachlässe aus Sterbefällen sowie um 2,48 Mio. Euro höhere Zuweisungen vom Bund, vor allem für den Modellversuch „Fahrradverleihsystem“ (1,27 Mio. Euro).

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Insgesamt bewegen sich die Transfererträge in 2011 auf dem Niveau der Vorjahre. Auch innerhalb der einzelnen Sozialleistungsbereiche waren nur leichte Verschiebungen feststellbar. So ergab sich beim Sozialamt (-327 TEuro) ein Rückgang der Transfererträge, während beim Jobcenter (+92 TEuro) und beim Jugendamt (+170 TEuro) Mehrerträge zu verzeichnen waren.

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte in Höhe von 56,189 Mio. Euro in 2011 gliedern sich grundsätzlich zu etwa einem Drittel in Verwaltungsgebühren und zu zwei Dritteln in Benutzungsgebühren. Der Anstieg bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten um rund 6,09 Mio. Euro (+12,2 %) ist insbesondere auf den Anstieg der Eintrittsgelder um 3,39 Mio. Euro (+52,8 %) und auf die um 2,07 Mio. Euro höheren Verwaltungsgebühren zurückzuführen.

Der Anstieg bei den Eintrittsgeldern resultiert dabei überwiegend aus Mehreinnahmen des Tiergartens (+3,21 Mio. Euro). Ursache für diesen Anstieg um rd. 64,7 % waren die Eröffnungen von Delfinlagune und Manatihaus. So wurde in diesem Zusammenhang eine Anhebung der Eintrittspreise vorgenommen und die neuen Attraktionen führten auch zu einer auf Rekordwert gestiegenen Besucheranzahl von rd. 1,2 Millionen. Für die Folgejahre muss jedoch wieder mit einem Rückgang der Besucheranzahl gerechnet werden.

Bei den Verwaltungsgebühren und Auslagenersätzen ist ein Mehrertrag von 2,07 Mio. Euro zu verzeichnen. Dieser beruht insbesondere auf erhöhten Erträgen durch Kfz-Zulassungen, Leistungen des Einwohnermeldeamtes und der Bauordnungsbehörde.

Die Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten sind nahezu unverändert. Außer bei den

Miet- und Pachterträgen sowie Werbeerträgen waren generell leichte Ertragsteigerungen fest-

zustellen. Der Rückgang bei

Vorjahr erfolgte Buchung für das Jahr 2009 zurückzuführen, wodurch das Vorjahresergebnis um 400 TEuro zu hoch ausgewiesen war.

Der weitere Anstieg bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 10,25 Mio. Euro ist insbesondere auf höhere Erstattungen des Bundes für die Grundsicherung von Arbeitssuchenden zurückzuführen. So konnten hier, durch die Erhöhung der Erstattungsquote für die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung von 24,5 % auf nunmehr 35,8 %, die Erträge um rund 12,97 Mio. Euro gesteigert werden.

Bedingt durch den doppelten Abiturjahrgang 2011 erhöhten sich die Gastschulbeiträge und Kostenerstattungen für Schüler um 2,18 Mio. Euro. Nennenswerte Mehrerträge konnten zudem aus den sonstigen Kostenerstattungen und Kostenumlagen (+3,26 Mio. Euro) erzielt werden. Ursache hierfür waren insbesondere Mehrerträge bei der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr (+2,34 Mio. Euro), da diese 2011 erstmals ein komplettes Kalenderjahr in Betrieb war.

Zu einem Ertragsrückgang kam es dagegen bei den Erstattungen der Eigenbetriebe (-9,52 Mio. Euro) und der Erstattung von Sozialhilfe und Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII des überörtlichen Trägers (-2,42 Mio. Euro). Bei den Erstattungen der Eigenbetriebe war ein entsprechender Rückgang zu erwarten, da im Vorjahr der Einmaleffekt der Übertragung von Anlagevermögen und Vorräten an den Eigenbetrieb SÖR zum Tragen kam. Bei der Erstattung von Sozialhilfe und Grundsicherungsleistungen waren im Vorjahr Erstattungen für Vorjahre in Höhe von 1,39 Mio. Euro enthalten, welche zwangsläufig nun wieder weggefallen sind. Darüber hinaus führte ein Rückgang der Aufwendungen nach dem SGB XII im Bereich des überörtlichen Trägers zu entsprechend geringeren Erstattungen.

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind deutlich um rund 24,72 Mio. Euro zurückgegangen, dabei weisen alle Positionen geringere Erträge auf. Die Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen haben das Vorjahresergebnis um 5,18 Mio. Euro unterschritten. Dies ist

insbesondere auf die im Vorjahr erfolgte Übertragung von Grundstücken und Gebäuden an den Eigenbetrieb SÖR zurückzuführen.

Da 2011 keine Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (Vorjahr 5 Mio. Euro) entstanden sind, war bei den Erträgen aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen ebenfalls ein Rückgang festzustellen. Bei den Erträgen aus aktivierten Bauzeitzinsen hat die seit 2008 erfolgte Teilfertigstellung der U-Bahnlinie 3 sich ergebnismindernd ausgewirkt.

Die anderen sonstigen ordentlichen Erträge sind insbesondere durch Mindererträge aus geringeren Neutralisationen für Rückstellungen (-11,23 Mio. Euro) um 14,29 Mio. Euro auf 15,11 Mio. Euro gesunken. Verantwortlich hierfür war insbesondere, dass im Gegensatz zum Vorjahr 2011 keine Erträge aus der Auflösung einer Bezirksumlagerückstellung entstanden sind. Außerdem werden in den sonstigen ordentlichen Erträgen 3,37 Mio. Euro Erträge aus Honorarverrechnungen für Bauunterhalt und Gebäudetechnik ausgewiesen. Diese Erträge resultieren aus internen Leistungsverrechnungen zwischen dem Hochbauamt und den gebäudeverwaltenden Geschäftsbereichen. Die korrespondierenden Gegenposten sind auf der Aufwandsseite in den Aufwendungen für den Unterhalt von Gebäuden und Tiefbauten enthalten. Durch den Ausweis dieser Leistungsverrechnung in der Erfolgsrechnung werden sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen zu hoch dargestellt.

Signifikant ist die Steigerung der aktivierten Eigenleistungen um rd. 4,43 Mio. Euro. Ursächlich hierfür sind insbesondere die durch H erbrachten Bauherrenleistungen in Zusammenhang mit dem Abschluss der Generalsanierung des Schauspielhauses und dem Bau der Delfinlagune.

Nach den Kontierungsrichtlinien sind als Erträge aus Bestandsveränderung nur Erträge aus der Erhöhung des Bestandes an Vorräten im Vergleich zum Vorjahr auszuweisen. Wie bereits in den Vorjahren handelt es sich beim Großteil der gebuchten Erträge aus Bestandsveränderung um Entnahmen von Vorräten der Zentralen Dienste (686 TEuro). Solche Entnahmen sind aber entweder als Eigenumsatz erfolgsneutral abzubilden oder bei Abnahmen von Externen als privatrechtliche Leistungsentgelte darzustellen. Das derzeitige Verfahren hinsichtlich des Lagers von OrgA/ZD führt weiterhin zu einer fehlerhaften Darstellung der Bestandsveränderungen im Jahresabschluss. Da die innerstädtischen Entnahmen auch als Aufwand dargestellt werden, hat dies jedoch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis.

1.3.2.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- und die Personalaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 75 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen.

Ordentliche Aufwendungen

Personalaufwendungen

Aufwendungen f. Sach‐u. 4,90% Dienstleistungen 33,50% Abschreibungen 41,78% Transferaufwendungen 13,73% 6,08% Sonstige ordentliche Aufwendungen

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Gesamtpersonalaufwendungen um rd. 12,85 Mio. Euro

um ca. 227 TEuro zu hoch ausgewiesen, da aufgrund der aktuellen SAP Einstellungen Aufwendungen i. H. v. 227 TEuro, fälschlicherweise nicht dem passiven Personalaufwand zugeordnet wurden.

Der Anstieg der passiven Personalaufwendungen um 7,78 Mio. Euro, ist insbesondere auf Ver-

änderungen bei den Auflösungen und Zuführungen zu den

stellungen zurückzuführen.

Im Zeitraum vom 30.06.2010 bis 30.06.2011 hat sich gemäß Statistik die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen um 16 Stellen reduziert. Der Stellenplan 2011 weist inkl. der dem Klinikum

11 ohne Berücksichtigung der überplanmäßig Beschäftigten

und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten 8.874 Stellen aus. Im Vergleich zum Vorjahr wurde 2011 aufgrund der Haushaltslage der Stadt Nürnberg auf Stellenschaffungen verzichtet, darüber hinaus wurden 63 Stellen dem Stellenplan entnommen12.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind im Berichtszeitraum um rd. 6,94 Mio. Euro (-3,5 %) auf 188,76 Mio. Euro zurückgegangen. Verantwortlich hierfür waren

Bei den Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser ist ein erneuter Rückgang von

1,15 Mio. Euro festzustellen, welcher insbesondere auf geringere Aufwendungen bei den

Schulsportanlagen zurückzuführen ist. Nach dem ausgliederungsbedingten Rückgang beim

Unterhalt für die bebauten sowie unbebauten Grundstücke im Vorjahr, sind hier die Aufwen-

dungen wieder um 4,44 Mio. Euro bzw. 750 TEuro angestiegen.

Der Rückgang der Zuführung zu Rückstellungen um rd. 3,78 Mio. Euro beruht insbesondere auf

geringere Rückstellungen für Altlasten (-5,35 Mio. Euro). Beim sonstigen Unterhalts- und Be-

triebsaufwand für Grundstücke und den „Schulischen Aufwendungen“ waren keine nennens-

werten Veränderungen zum Vorjahr zu verzeichnen. Dagegen sind die Aufwendungen für den

weiteren Verwaltungs- und Betriebsaufwand auf nunmehr 6,62 Mio. Euro angestiegen. Zurück-

zuführen ist dieser Anstieg um 1,78 Mio. Euro insbesondere auf höhere Aufwendungen für den

Betriebsbedarf von Projekten (+1,55 Mio. Euro), wobei alleine die Einführung des Fahrradver-

leih-Systems zu Aufwendungen von 1,39 Mio. Euro führte.

Insbesondere aufgrund geringerer Erstattungen an den Eigenbetrieb SÖR (-7,50 Mio. Euro)

sind die Kostenerstattungen im Vergleich zum Vorjahr um 5,39 Mio. Euro zurückgegangen.

Verantwortlich für diesen Rückgang waren hauptsächlich die im Vorjahr einmaligen Altersteil-

zeitlasten von SÖR Mitarbeitern in Höhe von 4,05 Mio. Euro sowie geringere Aufwendungen für

Winterdienstleistungen (Sachkonto 62550210).

12 Allerdings hat der Stadtrat in den beiden folgenden Haushaltsjahren der Ausweitung des Stellenplans um 998 Stellen zugestimmt (einschl. bislang überplanmäßigen 550 Vollkraftstellen).

Die Aufwendungen für den Unterhalt von Gebäuden und Gebäudetechnik sind um rd.

450 TEuro zu hoch ausgewiesen, da zum Teil Zahlungen für die Errichtung neuer Anlagen oder

die Generalsanierung bereits vorhandener Gebäude als Unterhaltsaufwand ausgewiesen wur-

den. Insbesondere bei Baumaßnahmen am Nürnberger Haus in Krakau (rd. 130 TEuro) und bei

der Generalsanierung der Quarantäne-Station des „Gut Mittelbüg“ (176 TEuro) wurden Herstel-

lungskosten bislang nicht aktiviert. Die erforderlichen Nachaktivierungen erfolgen im Zuge des

Jahresabschlusses 2012.

Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 52,34 Mio. Euro zurückgegangen. Maßgeblichen Anteil daran haben die im Vorjahr angefallenen enormen Abschreibungen von Finanzanlagen im Zusammenhang mit der Integration des Sondervermögens Klinikum in das Kommunalunternehmen Klinikum von 59,18 Mio. Euro. Die verbliebenen Abschreibungen auf Finanzanlagen entfallen mit 427 TEuro ausschließlich auf eine das Vorjahr betreffende Bereinigungsbuchung zur Korrektur des Anlagespiegels. Diesen Abschreibungen steht wertgleich ein Posten in den Erträgen aus Nachaktivierungen gegenüber. Ein möglicher Ausgleich der Posten erfolgte im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses nicht. Ansonsten war bei den Aufwendungen aus Abschreibungen zumeist ein leichter Anstieg festzustellen.

Aufgrund des Jahressteuergesetzes 2008 sind ab 01.01.2008 geringwertige Wirtschaftsgüter ab 150 Euro pauschal über eine Nutzungsdauer von 5 Jahren abzuschreiben (Poolabschreibung). Aus diesem Grunde wird erstmals mit dem Jahresabschluss 2012 ein kompletter 5- Jahreszeitraum abgebildet und dann erst ein objektiver Vergleichswert für Folgejahre erreicht.

Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Transferaufwendungen um 11,73 Mio. Euro (+2,1 %) an. Maßgeblich für den Anstieg waren insbesondere die gestiegene Bezirksumlage, neu hinzu gekommene Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket (2,34 Mio. Euro), höhere Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt & Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII sowie weiter steigende Personal- und Betriebskostenzuschüsse für Einrichtungen der Jugendhilfe. Zu einer Begrenzung des Anstiegs der Transferaufwendungen trugen ein Rückgang der Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) von 5,8 Mio. Euro und geringere Zuführungen zu verschiedenen Rückstellungen (-3,75 Mio. Euro) bei.

Auf die steuerlichen Aufwendungen einschließlich der Krankenhausumlage entfielen in 2011 rd. 193,50 Mio. Euro und damit ca. 6,87 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Ursache hierfür war insbesondere die gestiegene Bezirksumlage (+8,12 Mio. Euro), deren Anstieg nur zu einem geringen Teil durch die gesunkene Krankenhausumlage (-1,66 Mio. Euro) kompensiert wurde.

Die SGB II-Leistungsberechtigten in Nürnberg konnten in 2011 deutlich vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren, weshalb in Nürnberg ein überdurchschnittlicher Rückgang von Leistungsberechtigten zu verzeichnen war. Dies führte zu einem Rückgang der entsprechenden Aufwendungen von rd. 5,79 Mio. Euro, wobei insbesondere die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung um 4,37 Mio. Euro gesunken sind.

Im Gegensatz zu den SGB II Leistungen war bei der Hilfe zum Lebensunterhalt & Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII ein deutlicher Anstieg um 4,26 Mio. Euro zu verzeichnen.

Dies beruht hauptsächlich auf einem Anstieg der Zahl der Leistungsberechtigten bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, einer Regelsatzerhöhung, steigenden Krankenversicherungsbeiträgen sowie der Einführung eines neuen Bedarfs für Warmwasser.

Bei den Jugendhilfeleistungen war 2011 ein nochmaliger Zuwachs der Aufwendungen um 3,83 Mio. Euro zu verzeichnen. Wie bereits 2010 haben sich die Kosten damit wiederum um

3,83 Mio. Euro erhöht. Auch für 2012 ist mit einem erneuten Anstieg der Jugendhilfeaufwen-

dungen um rd. 3 Mio. Euro zu rechnen.

Bei den Leistungen außerhalb von Einrichtungen betrug die Kostensteigerung zum Vorjahr

1,11 Mio. Euro. Diese ist wie in den Vorjahren auf gestiegenen Aufwendungen für Sozialpäda-

gogische Familienhilfe (+396 TEuro) sowie die Aufwendungen für Vollzeitpflege außerhalb von

Einrichtungen (+612 TEuro) zurückzuführen.

(+2,73 Mio. Euro) bei den Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen beruht wesentlich auf der Fallzahlsteigerung von rd. 8,8% im Vergleich zu 2010.

Bei den Aufwendungen für Personal- und Betriebskostenzuschüsse der Jugendhilfe ist, aufgrund des weiter fortschreitenden Ausbaues der Kindertagesbetreuung, ein Anstieg um 3,36 Mio. Euro festzustellen.

Der Anstieg bei den Zuschüssen an kommunale Sonderrechnungen (+1,03 Mio. Euro) ist insbesondere durch die Übernahme des Jahresverlustes 2009 der WfB i. H. v. 1,10 Mio. Euro bedingt. Diesem Aufwand steht jedoch ein Ertrag in gleicher Höhe aus der Auflösung der 2010 hierfür gebildeten Rückstellung gegenüber, so dass diese Verlustübernahme keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis 2011 hat.

Der Rückgang bei der Zuführung zu Rückstellungen (-3,75 Mio. Euro) beruht insbesondere darauf, dass im Gegensatz zum Vorjahr keine Rückstellung für die Bezirksumlage 2012 gebildet wurde.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 43,76 Mio. Euro zurückgegangen. Ausschlaggebend für diesen Rückgang um rd. 39,4 % waren die 2010 erheblich höheren Aufwendungen für Beiträge und Wertkorrekturen und für Verluste aus Finanzanlagen, welche auf einmalige Vorgänge der Ausgliederung des Regiebetriebs SÖR in den Eigenbetrieb SÖR (11,54 Mio. Euro) bzw. der Übertragung des Sondervermögens Klinikum auf das Kommunalunternehmen Klinikum (28,40 Mio. Euro) zurückzuführen waren.

Bei der sachlichen Zuordnung der Geschäftsaufwendungen war festzustellen, dass insbesondere bei der Zuordnung zum Sachkonto 64390600 „Aufwendungen für Veranstaltungen und Tagungen“ die Kontierungsrichtlinien nicht durchgängig beachtet wurden. So wurden dort insbesondere Aufwendungen für Bewirtungskosten im Umfang von ca. 90 TEuro verbucht, obwohl hierfür das Sachkonto 64370000 „Gästebewirtung“ einschlägig ist. Die mit entsprechenden Buchungen betrauten Personen sollten deshalb von Stk auf die Einhaltung der Kontierungsrichtlinien hingewiesen werden.

Bei den Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag ist ein signifikanter Anstieg um 1,30 Mio. Euro (+77,8%) zu verzeichnen. Auslöser hierfür war insbesondere eine betriebsprüfungsbedingte Gewerbe-, Körperschafts- und Kapitalertragssteuernachzahlung der Friedhofsverwaltung für die Jahre 2005 – 2009, welche einen einmaligen Aufwand von 1,06 Mio. Euro verursachte.

1.3.2.3 Finanzergebnis

Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis negativ. Wie erwartet hat sich das Finanzergebnis im Vergleich zum Vorjahr erheblich (-15,16 Mio. Euro) auf -33,70 Mio. Euro verschlechtert. Ausschlaggebend hierfür war insbesondere die gewerbesteuerliche Veranlagung des Finanzkrisenjahres 2009, was dazu führte, dass Gewerbesteuernachzahlungen enorm zurückgegangen sind und zudem hohe Erstattungen zu leisten waren. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung der entsprechenden Zinserträge und -aufwendungen.

Die Finanzerträge sind im Berichtsjahr um rd. 9,76 Mio. Euro gesunken. Ursache hierfür sind insbesondere die gesunkenen Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen nach § 233 a AO (-17,28 Mio. Euro). Während im Vorjahr die Veranlagung des guten Jahres 2008 auch für Rekorderträge sorgte, wurde 2011 das finanzkrisengeprägte Jahr 2009 veranlagt.

Eine deutliche Steigerung ist dagegen bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen (+7,70 Mio. Euro) zu verzeichnen, die durch die Gewinnausschüttung der Sparkasse Nürnberg (7,05 Mio. Euro) und die Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (2,65 Mio. Euro) bedingt ist. Allerdings erfolgte bei beiden Beteiligungen die Ausschüttung für die Jahre 2010 und 2011, so dass es sich bei 4,69 Mio. Euro um einen periodenfremden Ertrag des Jahres 2010 handelt.

Bei den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen war, insbesondere aufgrund des höheren Zinsaufwandes für Gewerbesteuererstattungen (+4,14 Mio. Euro), ein Anstieg um 5,40 Mio. Euro auf nunmehr 53,75 Mio. Euro zu verzeichnen.

1.3.2.4 Außerordentliches Jahresergebnis

Im Vorjahr kam es bei den außerordentlichen Erträgen durch die Hebung von stillen Reserven im Zusammenhang mit der Übertragung des Sondervermögens Klinikum zu einem extremen Anstieg. Nach Wegfall dieses Einmaleffektes erfolgte 2011 nunmehr der zu erwartende Rückgang (-123,16 Mio. Euro). So beruht der diesjährige außerordentliche Ertrag hauptsächlich auf der Abwicklung des Zweckverbandes Wasserversorgung Knoblauchsland wodurch 0,96 Mio. Euro erzielt wurden. Die periodenfremden Erträge stiegen 2011 um 1,72 Mio. Euro an, was insbesondere auf Nachzahlungen für Netznutzungsentgelte und für Vermögensübertragungen an SÖR aus Vorjahren zurück zuführen ist.

Insbesondere durch den Wegfall der Einmaleffekte der erstmaligen Erfassung der Sonderposten für das Theaterparkhaus (1,19 Mio. Euro) und der Nachberechnung des Straßenentwässerungsanteils für die Jahre 2004 – 2007 (1,60 Mio. Euro) sind die außerordentlichen sowie die periodenfremden Aufwendungen um insgesamt 3,08 Mio. Euro zurückgegangen.

1.3.3 Finanzrechnung

In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städtischen Unternehmen und durchlaufende Gelder).

Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar:

Die im Ergebnis ausgewiesene Steigerung des Finanzmittelbestandes um 37,67 Mio. Euro auf 92,70 Mio. Euro wird durch verschiedene Sachverhalte beeinflusst:

Der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit reduzierte sich im Berichtsjahr um 68,58 Mio. Euro auf 28,68 Mio. Euro. Der Hauptgrund für diese Entwicklung lag daran, dass die Integration des Sondervermögens Klinikum in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg mit den damit zusammenhängenden Sondereffekten nur das Jahr 2010 betraf. Dadurch gingen die Sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in 2011 wieder um 126,12 Mio. Euro zurück. Dies wurde jedoch teilweise durch Steigerungen bei den Zuweisungen um 44,81 Mio. Euro (im Wesentlichen Schlüsselzuweisungen) sowie bei den Kostenerstattungen um 43,72 Mio. Euro (unter anderem Gastschulbeiträge) kompensiert. In Summe reduzierten sich die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit letztlich um 28,12 Mio. Euro. Der genannte Rückgang des Cash-Flows aus der laufenden Verwaltungstätigkeit war zudem bedingt durch den Anstieg der Auszahlungen um 40,46 Mio. Euro. Höhere Auszahlungen für Personal (+6,89 Mio. Euro) sowie Sach- und Dienstleistungen (+13,87 Mio. Euro) trugen hierzu bei. Hier sind unter anderem die Erstattungen an SÖR zu nennen. Auch im Transferbereich nahmen die Auszahlungen insbesondere durch die Bezirksumlage und Zuschüsse zu sozialen Einrichtungen insgesamt um 11,80 Mio. Euro zu.

Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit wurde im Vorjahr maßgeblich geprägt durch die Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen. Dies war jedoch auf den bereits beschriebenen Sondereffekt durch die Integration des Sondervermögens in das Klinikum Nürnberg auf das Jahr 2010 beschränkt. Diese Auszahlungen waren im Jahr 2011 nicht mehr enthalten, wodurch der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit von -186,49 Mio. Euro um insgesamt 109,12 Mio. Euro auf -77,37 Mio. Euro sank. Dieser Auszahlungsüberschuss resultiert auf Sei-

ten der Auszahlungen hauptsächlich aus den Investitionen in das Anlagevermögen (124,68 Mio. Euro). Auf Seiten der Einzahlungen sind im Wesentlichen die aus Investitionszuweisungen (insgesamt 60,54 Mio. Euro) zugeflossenen Mittel aus dem Konjunkturpaket II sowie aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz als bedeutsamste Determinanten zu nennen.

Im Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 84,34 Mio. Euro sind Mittelzuflüsse aus der Neuaufnahme von Krediten für Investitionen in Höhe von 133,00 Mio. Euro (Vorjahr: 110,00 Mio. Euro) enthalten. Der Kreditaufnahme stehen Tilgungen in Höhe von 48,66 Mio. Euro gegenüber, der dafür eigentlich zur Verfügung stehende Cash-Flow aus Verwaltungstätigkeit lag mit 28,7 Mio. Euro 2011 wesentlich niedriger.

Der sogenannte Saldo ungeklärter Verrechnungskonten beinhaltet weitgehend nicht haushaltwirksame bzw. durchlaufende Posten.

1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen

Durch die Haushaltssatzung 2011 wurden Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 262.163.000,00 Euro festgesetzt. Hinzu kommen die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten und die Kapitalerhöhung bei der NürnbergMesse (genehmigte Ausnahmen).

Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt

340.230.000 Euro bzw. 117.558.000 Euro

• ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

zur Verfügung.

Hiervon wurden

103.324.669 Euro (= 30,37 %) bzw. 13.105.559 Euro (= 11,15 %)

• ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

freigegeben. Im Vorjahr wurden 17,5 % des Gesamtbetrages freigegeben.

Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 22.11.2010, die VE – ohne die genehmigten Ausnahmeansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen.

Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 40,52 % freigegeben.

1.3.5 Bürgschaften

Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften, und zwar nach Anzahl und Bürgschaftssummen:

urspr. verbürgter

Gesamtbetrag

Betragsmäßig sind die Bürgschaften überwiegend für die NürnbergMesse GmbH übernommen worden. Auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg entfallen rd. 58 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge.

Von der Stadt Nürnberg sind im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Die zum 31.12.2011 noch bestehenden 276 Einzelbürgschaften sind statistisch als eine Bürgschaft erfasst.

Aus den bestehenden Verpflichtungen ist die Stadt im Jahr 2011 nicht in Anspruch genommen worden; auch nicht aus den Mietkautionsbürgschaften.

1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2011

Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2011 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushaltsreste gebildet werden können:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 19.982.514 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 54,1 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 45,9 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 216.348.735 Euro

Mit dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters wurden durch Mittelübertragung gemäß Art. 37. Abs. 3 GO folgende Beträge auf das Haushaltsjahr 2011 übertragen:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 13.502.282 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 81,2 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 18,8 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 203.396.054 Euro

In der Doppik beeinflussen Haushaltsreste generell nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden.

1.3.7 Anhang

Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik.

1.3.8 Rechenschaftsbericht

Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik.

2 Jahresabschlüsse 2011 der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

2.1 Vorbemerkungen

Im Prüfungsjahr 2011 wurden keine neuen rechtsfähigen Stiftungen bei der Stadt Nürnberg errichtet.

Damit bestanden zum Jahresende 24 nichtrechtsfähige und 20 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

• Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

o Heilig-Geist-Spital-Stiftung o Findel- und Waisenhausstiftungen o Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialstiftung o Kost-Pocher`sche Stiftung o Fritz-Hintermayr-Stiftung o Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung o Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung

• Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

o Sigmund-Schuckert-Stiftung o Lokalstudienfonds Nürnberg o Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg o Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg o Heinrich Gröschel Stiftung o Heinz und Inge Tschech Stiftung o Dr. Hans- und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung o Rudolf-Volland-Stiftung o Leo und Trude Denecke Stiftung o Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung o Frieda und Helmut Schweimer Stiftung

• Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

o Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg o Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar – Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2011 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 195 Mio. Euro. Aus der Bewirtschaftung dieses Vermögens konnten 2011 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 4,2 Mio. Euro realisiert werden.

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2011 eigene Haushaltspläne aufgestellt und eine Haushaltssatzung erlassen worden.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzung 2011 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 22.12.2010 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

2.3 Jahresabschlüsse 2011

Die Stiftungsverwaltung hat die Feststellungen und Anmerkungen aus den vorhergehenden Prüfberichten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und des Rpr überwiegend in den Jahresabschlüssen 2011 berücksichtigt. Da zum Zeitpunkt der Prüfungshandlungen zu den Jahresabschlüssen 2010 die Aufstellung der Jahresabschlüsse 2011 bereits weitgehend abgeschlossen war, sind weitere noch durchzuführende Anpassungen aus diesen Prüfberichten im Jahresabschluss 2012 umzusetzen.

Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2011 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch Rpr.

Die Jahresabschlüsse 2011 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der seit dem 01.01.2007 neu in Kraft getretenen „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Jahresabschlüsse 2006 bis einschließlich 2009 wurden durch den BKPV gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 105 GO und Art. 106 GO überörtlich geprüft.

Für die anderen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppe B und C) ist für die Prüfung der Jahresabschlüsse die Stiftungsaufsicht bei der Regierung von Mittelfranken zuständig. In Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht wurde hier der BKPV mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 von der Stiftungsverwaltung beauftragt.

Die Ergebnisse der stiftungsaufsichtlichen Prüfungen wurden von Rpr im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 mit berücksichtigt.

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2011

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A kam Rpr zu folgenden Prüfungsergebnissen:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste.

Der Abgleich des Anlagespiegels mit den gebuchten Werten ergab grundsätzlich keine Abweichungen. Hinsichtlich der nicht realisierten Kursveränderungen der Finanzanlagen, welche entsprechend des BKPV-Berichts zur überörtlichen Prüfung der Jahre 2006 bis 2009 ergebnisunwirksam zu buchen sind, war kein Abgleich mit der Ergebnisrechnung möglich. Die Stiftungsverwaltung hat hier den Sachverhalt im Anlagespiegel durch entsprechende Fußnoten erläutert.

Hinsichtlich der Ausrichtungen kam Rpr zum Ergebnis, dass die Stiftungsmittel für die in den jeweiligen Satzungen festgelegten Zwecke und entsprechend der gesetzlichen Vorgaben geleistet wurden.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelt die Stiftungsverwaltung die gemäß § 58 Nr. 7a AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung (steuerlich höchstmögliche Einstellung) in die Kapitalerhaltungsrücklage. Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes geht Rpr davon aus, dass der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden kann.

Einzelfeststellungen

Forderungen/Miet- und Pachterträge Wie bereits mehrmals in den Prüfungen der Jahresabschlüsse der Vorjahre festgestellt, wurden für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung sowie der Kost-Pocher’schen Stiftung immer noch Forderungen gegen die Stadt Nürnberg und deren Beteiligungen unter dem Bilanzposten „Forderungen gegen verbundene Unternehmen“ ausgewiesen. Die Stadt und deren Beteiligungen waren auch im Bilanzjahr 2011 handelsrechtlich immer noch keine verbundenen Unternehmen der geprüften Stiftungen. Eine entsprechende Kontierung dieser Forderungen ist auch bei den zwei genannten Stiftungen, z.B. als Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich endlich umzusetzen.

Es werden unter diesen Forderungen auch negative Salden auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen. Tatsächlich wäre hier eine Bilanzierung auf der Passivseite als Verbindlichkeit erforderlich.

Unabhängig davon, dass die Stiftungsverwaltung laut eigener Angaben inzwischen zumindest teilweise Zugriff auf von Miet- und Pachtverhältnissen betroffene Kassenzeichen hat, wird vom Liegenschaftsamt immer noch keine wirklich nachprüfbare Abrechnung zum Jahresende erstellt. Rpr hat bereits zu den vorhergehenden Jahresabschlüssen auch hier über Jahre hinweg auf die Notwendigkeit von nachvollziehbaren Abrechnungen gegenüber den rechtlich eigenständigen Stiftungen hingewiesen.

Wertpapiere Es werden hier festverzinsliche, den nichtrechtsfähigen Stiftungen zugeordnete Finanzanlagen vorgehalten. Seit dem Jahr 2010 erwirbt die Stiftungsverwaltung auch Wertpapiere über-pari mit relativ hoher effektiver Verzinsung.

Insgesamt ist festzustellen, dass ein Inflationsausgleich mit ausreichend sicheren Anlagen im Hinblick auf die Situation auf dem Finanzmarkt derzeit und auch absehbar mittelfristig schwer zu erreichen ist.

Periodenfremdes Jahresergebnis Die Stiftungsverwaltung hatte in den Jahresabschlüssen 2006 bis 2009 die handelsrechtlich zu buchenden kursbedingten Ab- und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand ergebniswirksam gebucht. In der aktuell abgeschlossenen Prüfung der Jahresabschlüsse der Stiftungen der Kategorie B + C kommt der BKPV nunmehr zum Schluss, dass diese Vorgehensweise nicht zulässig war und forderte hier von der Stadt Korrekturbuchungen. Die Stiftungsverwaltung kam dieser Forderung des BKPV auch für die Stiftungen der Kategorie A nach und hat die ergebnisunwirksamen Zu- und Abwertungen durch die Einstellung periodenfremder Erträge und Aufwendungen in der aufgelaufenen Höhe im Bilanzjahr 2011 bereinigt.

Berechnungsschema Einstellung Kapitalerhaltungsrücklage Der BKPV hat im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Stiftungen der Gruppen B und C festgestellt, dass Aufwendungen, welche nicht aus der Vermögensbewirtschaftung resultieren, wie z.B. die Pflege der Stiftergräber, bei der Ermittlung der Kapitalerhaltungsrücklage gemäß § 58 Nr. 7 a AO nicht berücksichtigt werden dürfen. Weiter wurden in dieser Berechnung bisher Spenden bei den Einnahmen subtrahiert. Der BKPV kam bei der aktuell abgeschlossenen Prüfung nun zur Auffassung, dass zweckgebundene Spenden zu 10 % für den Kapitalerhalt einzusetzen wären. Der BKPV hält hier Anpassungen des Berechnungsschemas für den Jahresabschluss 2012 für erforderlich. Rpr schließt sich dieser Auffassung an.

Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen Die wesentlichen stiftungsspezifischen Prüfungsergebnisse (insbesondere die Beurteilung des Erhaltes des Stiftungsvermögens im Berichtsjahr) werden nachfolgend dargestellt.

Dabei bewertete Rpr den Erfolg der Bewirtschaftung der Stiftungen dahingehend, dass das bilanzierte Eigenkapital der Stiftungen (Basiskapital zuzüglich Rücklagen des Vorjahres) in Relation zum erzielten Überschuss gestellt wurde, aus welchem die laufenden Ausrichtungen sowie Einstellungen in die Zweckausrichtungsrückstellungen geleistet wurden.

Heilig-Geist-Spital-Stiftung

Das ungedeckte Grundstockvermögen wird für das Bilanzjahr 2011 als eigene Position auf der Aktivseite der Bilanz, unterhalb der aktiven Rechnungsabgrenzung, ausgewiesen. Wie bereits im vorherigen Prüfbericht ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital berücksichtigt wurden. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus Vermögensumschichtungen und zugleich die aktive Bilanzposition „Ungedecktes Grundstockvermögen“. Der Bilanzosten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage berechnet werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden.

Im Berichtsjahr wurde der aktive Bilanzposten „Ungedecktes Grundstockvermögen“ um die steuerlich höchstmögliche Einstellung von 101.522,07 Euro reduziert und um die durchgeführten Tilgungen von 157.039,09 Euro (gleichzeitig Aufstockung Basiskapital) erhöht.

Die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in das ungedeckte Grundstockvermögen analog § 58 Nr. 7a AO ergab einen Betrag von 101.522,07 Euro. Zum Abbau des bilanzierten ungedeckten Grundstockvermögens wurde dieses um genau diesen Betrag vermindert, womit der Kapitalerhalt als im Berichtsjahr erwirtschaftet angenommen wird.

Es wurde 2011 ein Jahresgewinn von 101,9 TEuro ausgewiesen. Für die stiftungseigenen Liegenschaften (Mauthalle) waren für die Zukunft absehbar hohe Instandhaltungsaufwendungen zu erwarten. Die Stiftungsverwaltung hat daher nach den entsprechenden Schätzungen des städtischen Hochbauamtes Rückstellungen für Instandsetzungsarbeiten gebildet. Dementsprechend mussten auch die Ausrichtungsmittel unter Berücksichtigung der Sicherstellung des Kapitalerhaltes reduziert werden. Insgesamt wurde das Ergebnis (saldiert mit Erträgen aus Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen) mit rd. 273,9 TEuro belastet. Um rd. 30,0 TEuro konnten die Verkaufserlöse aus den stiftungseigenen Forsten verbessert werden. Unter Berücksichtigung des o.g. Sachverhaltes wurde die stiftungsrechtlich zu bildende Zweckausrich-

tungsrückstellung berechnet und im Vergleich zum Vorjahr um rd. 331,8 TEuro reduziert eingestellt.

Bezogen auf das Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 0,9% bzw. rd. 274,9 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursgewinne bzw. Kursverluste auf den Finanzmittelbestand (nicht realisierte Kursverluste rd. 21,1 TEuro, nicht realisierte Kursgewinne rd. 47,8 TEuro).

Findel- und Waisenhausstiftungen

Die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nach § 58 Nr. 7a AO ergab einen Betrag von 122.910,07 Euro. Dieser wurde in das Basiskapital aus der Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, womit der Kapitalerhalt der Stiftung im Bilanzzeitraum 2011 als erwirtschaftet angenommen wird.

Das Jahresergebnis 2011 (rd. 122,9 TEuro) wird im Vergleich zum Vorjahr (rd. 117,7 TEuro) um ca. 4,4% (absolut 5,2 TEuro) höher ausgewiesen. Maßgeblich ausschlaggebend für das Jahresergebnis war hier das außerordentliche Jahresergebnis von rd. 34.0 TEuro, welches aus vom BKPV geforderten Korrekturbuchungen der Vorjahre resultiert. Laut BKPV wurden hier die in den Vorjahren nicht zulässig ergebniswirksam gebuchte Ab- und Zuschreibungen periodenfremd bereinigt. Weiter konnten um rd. 20,4 TEuro höhere Zinserträge erzielt werden.

Bezogen auf das Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 5,7% bzw. rd. 381,7 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursgewinne bzw. Kursverluste auf den Finanzmittelbestand.

Aus diesem Überschuss konnten im Wirtschaftsjahr 2011 die Mittel für die Ausrichtung in Höhe von rd. 245,8 TEuro sowie die Erwirtschaftung des Kapitalerhaltes für das Bilanzjahr sichergestellt werden.

Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

In die Kapitalerhaltungsrücklage wurde im Wirtschaftsjahr 2011 ein Betrag in Höhe von 41.037,56 Euro eingestellt. Dieser stimmt mit dem Ergebnis aus der Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nach § 58 Nr. 7a AO überein.

Der Kapitalerhalt der Stiftung wird daher als im Bilanzzeitraum 2011 erwirtschaftet angenommen.

Es wurde 2011 eine Jahresgewinn von rd. 41,0 TEuro ausgewiesen. Das Vorjahresergebnis in Höhe von 43,8 TEuro verminderte sich somit um rd. 2,8 TEuro.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 13,8% bzw. rd. 124,1 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursgewinne bzw. Kursverluste auf den Finanzmittelbestand.

Aus diesem Überschuss konnten im Wirtschaftsjahr 2011 die Mittel für die Ausrichtung in Höhe von rd. 82,1 TEuro sowie die Erwirtschaftung des Kapitalerhaltes im Bilanzjahr geleistet werden.

Kost-Pocher`sche Stiftung

Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß § 58 Nr. 7a AO in Höhe von 47.918,53 Euro wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt und in das Basiskapital unter „Zuführung aus der Ergebnisrücklage“ gebucht. Rpr ist der Auffassung, dass durch die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage der Kapitalerhalt der Stiftung im Jahr 2011 als erwirtschaftet angenommen werden kann.

Das im Vergleich zum Vorjahr (rd. 33,6 TEuro) um 42,5% höhere Jahresergebnis von rd. 47,9 TEuro resultierte hauptsächlich aus höheren Miet- und Pachterträgen sowie aus infolge von Vermögensumschichtungen gesteigerten Finanzerträgen.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 4,4% bzw. rd. 134,6 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die nicht ergebniswirksam gebuchten Abwertungen und Zuschreibungen auf die Finanzanlagen.

Fritz-Hintermayr-Stiftung

Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß § 58 Nr. 7a AO in Höhe von 22.581,63 Euro konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Rpr ist der Auffassung, dass durch die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage der Kapitalerhalt der Stiftung im Jahr 2011 als erwirtschaftet angenommen werden kann.

Im Vergleich zum Vorjahresergebnis 2010 von rd. 29,8 TEuro, wurde im Bilanzzeitraum 2011 ein um rd. 7,2 Euro niedrigeres Jahresergebnis von rd. 22,6 Euro ausgewiesen. Hier ist festzustellen, dass die im Vergleich zum Vorjahr höheren Zinserträge in die Zweckausrichtungsrückstellung Ausrichtung flossen und realisierte Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen zu buchen waren.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 2,2% bzw. rd. 71,5 TEuro absolut, welcher im Rahmen des Vorjahres lag. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten Zuschreibungen auf den Finanzanlagenbestand in Höhe von rd. 3,8 TEuro.

Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung

Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß § 58 Nr. 7a AO in Höhe von 1.835,20 Euro wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Im Gegensatz zum auf Grund des negativen Vorjahresergebnisses von 795,50 Euro nicht erreichten Kapitalerhaltes, konnte im Berichtsjahr 2011 der Erhalt des Stiftungsvermögens nunmehr erwirtschaftet werden.

Die Verbesserung des Jahresergebnisses 2011 von -795,50 Euro auf rd. 2,530,70 Euro resultierte aus dem Wegfall der im Vorjahr angefallenen hohen Prüfungskosten des BKPV und wesentlich geringeren Aufwendungen für die Pflege der Stiftergräber sowie höheren Zinserträgen.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 5,0% bzw. rd. 8.5 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnis-

unwirksam gebuchten Zuschreibungen auf den Finanzanlagenbestand in Höhe von rd. 3,0 TEuro.

Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß § 58 Nr. 7a AO in Höhe von 3.256,60 Euro konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden.

Der Erhalt des Stiftungsvermögens wird daher im Bilanzjahr 2011 als erwirtschaftet angesehen.

Im Vergleich zum Vorjahresergebnis 2010 von 3.402,86 Euro, wurde ein geringfügig niedrigeres Jahresergebnis 2011 von 3.256,60 Euro erreicht.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 1,3% bzw. rd. 9,8 TEuro absolut.

3 Jahresabschlüsse 2011 der Eigenbetriebe

3.1 Prüfungsgrundlagen in den Eigenbetrieben

Nach Art.106 Abs.3 GO unterliegen die Wirtschaftsführung und die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Rechnungsprüfung. Die Prüfung erfolgt durch den Rechnungsprüfungsausschuss, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei umfassend als Sachverständiger heranzuziehen (Art. 103 GO).

Der testierte Jahresabschluss für 2010 und für 2011 des Eigenbetriebs SÖR lag zum Redaktionsschluss dieses Sachverständigenberichtes noch nicht vor. Die örtliche Prüfung muss deshalb nachgeholt und in einer späteren Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vorgelegt werden. Nach aktuellem Erkenntnisstand sollen die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 im 1. bzw. 2. Halbjahr 2013 aufgestellt und vom Wirtschaftsprüfer testiert werden.

Die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse selbst (Abschlussprüfung nach Art. 107 GO) ist vom BKPV oder einem Wirtschaftsprüfer durchzuführen. Die Rechnungsprüfung hat auf die Ergebnisse der Abschlussprüfung – zur Vermeidung von Doppelprüfungen – mit abzustellen. Rpr-Prüfungsgebiete sind in Eigenbetrieben deshalb im Allgemeinen der Vergabe- bzw. Investitionsbereich, die Kassenwirtschaft und die Personalausgaben. Diese Prüfungsergebnisse sind im Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2011 vom 30.11.2012 bereits dargestellt worden.

3.2 Jahresabschluss 2011 von NüBad

3.2.1 Allgemeines

Der Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 02.07.2003 gegründet. Die Betriebssatzung trat zum 01.01.2004 in Kraft. Die Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Sicherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder der Stadt Nürnberg, um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwimmangeboten und der Vereine mit Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten.

Die Nürnbergbadbetriebssatzung (NBBS) vom 08.07.2003 enthält u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebs und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Nach § 1 Abs. 3 NBBS ist dem Betrieb kein Stammkapital zugeordnet. Die NBBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung, welche die Aufgaben sowie die Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung regelt.

3.2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2011 vom 22.11.2010 wurde für NüBad die Kreditermächtigung auf rd. 4,41 Mio. Euro festgesetzt. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 3,50 Mio. Euro festgesetzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan auf 4 Mio. Euro.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2011 in Kraft.

Wirtschafts- und Finanzplan

Der Wirtschaftsplan 2011 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 22.11.2010 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2011 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses 2009 und der Ausgabenentwicklung 2010 ermittelt. Er sah Erträge von 4,10 Mio. Euro und Aufwendungen von 9,41 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust von 5,32 Mio. Euro errechnete. Tatsächlich ergab sich 2011 ein um rd. 447 TEuro höherer Jahresverlust von 5,77 Mio. Euro, im Wesentlichen bedingt durch eine geringere Anzahl von Besuchern als erhofft und geplant.

Im Vermögensplan 2011 waren insgesamt 11,50 Mio. Euro eingeplant, 6,66 Mio. Euro hiervon für Investitionen.

Die Finanzplanung der Jahre 2010 bis 2014 umfasst ein Volumen von 65,78 Mio. Euro, dabei u.a. Kreditaufnahmen von 21,44 Mio. Euro sowie Verlustausgleiche durch die Stadt von insgesamt 27,03 Mio. Euro.

3.2.3 Jahresabschluss 2011

Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und Lagebericht wurden wiederum verspätet am 22.01.2013 erstellt. Die Zahlungen der Stadt von 6,66 Mio. Euro decken mit 5,32 Mio. Euro den Jahresverlust 2011 und mit 1,34 Mio. Euro Vorjahresverluste.

Bilanzentwicklung 2011

Die Entwicklung der Bilanz 2011 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Trotz planmäßiger Abschreibungen von 1,47 Mio. Euro stieg durch den Neubau des Freibades West und Planungsleistungen für das Schwimmzentrum Langwasser das die Aktivseite bestimmende Anlagevermögen um 6,14 Mio. Euro auf 29,50 Mio. Euro an. Aufgrund des unterjährigen Verlustausgleiches in 2011 durch Zahlungen der Stadt Nürnberg von 6,66 Mio. Euro konnten der Verlustvortrag reduziert und der bisher nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag ausgeglichen werden. Damit ergab sich erstmals eine positive Eigenkapitalquote von 2,2 %, allerdings einer recht niedrige.

Der Sonderposten für Investitionszuschüsse beinhaltet Staatszuschüsse für verschiedene Baumaßnahmen. Die sonstigen Rückstellungen betreffen insbesondere Altersteilzeit-, Urlaubs-,

Überstunden- sowie Beihilfeverpflichtungen. Zum Bilanzstichtag bestanden zudem nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen in Höhe von 4,21 Mio. Euro.

Die Verbindlichkeiten sind im Berichtsjahr um 4,93 Mio. Euro auf 29,27 Mio. Euro angestiegen, was insbesondere auf eine Kreditaufnahme von 4 Mio. Euro im Zusammenhang mit dem Neubau des Freibades West sowie die 2,24 Mio. Euro höheren Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) zurückzuführen ist.

Erfolgsrechnung 2011

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2011 aus der Gewinnund Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

Die Umsatzerlöse reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr um 79 TEuro auf nunmehr 3,41 Mio. Euro. Dies ist insbesondere auf einen Rückgang des Besucheraufkommens um 2,9 % sowie geringeren Erlösen seitens der Vereine zurückzuführen. Die im Zusammenhang mit dem Neubau des Freibades West sowie dem Bauvorhaben in Langwasser erfolgten Eigenleistungen führten zu einer ertragswirksamen Aktivierung von rd. 108 TEuro.

Beim Material- und Personalaufwand waren nur geringfügige Steigerungen zu verzeichnen. Ausschlaggebend für den um rund 80 TEuro höheren Jahresverlust waren die deutlich höheren planmäßigen Abschreibungen (+169 TEuro), welche auf die Fertigstellung des Freibades West zurückzuführen sind. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen reduzierten sich um 279 TEuro auf 1,06 Mio. Euro, da insbesondere die im Vorjahr angefallenen nicht zu aktivierenden Abbruchkosten beim Freibad West (258 TEuro) nicht mehr zu berücksichtigen sind.

Das negative Zinsergebnis hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 65 TEuro auf 895 TEuro erhöht. So stehen Zinserträge von rd. 4 TEuro Zinsaufwendungen von 899 TEuro gegenüber. Der Anstieg der Zinsaufwendungen ist dabei insbesondere auf die Aufnahme eines Darlehens von 4 Mio. Euro für den Neubau des Freibades West zurückzuführen.

Prüfung des Jahresabschlusses 2011, Begutachtung durch den Werkausschuss

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 25.07.2012 wurde die KPMG Bayerische Treuhandgesellschaft Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (KPMG) mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 beauftragt.

Bedingt durch die verspätete Erstellung des Jahresabschlusses 2011 konnte die Abschlussprüfung durch die KPMG erst im Januar 2013 durchgeführt werden.

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die KPMG u.a. fest:

• Der Jahresabschluss 2011 entspricht den deutschen handelsrechtlichen und ergänzenden

landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung.

• Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buch-

führung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanzund Ertragslage des Eigenbetriebes.

• Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zu-

treffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

• Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes geben keinen Anlass zu wesentlichen

Beanstandungen.

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der KPMG am 22.03.2013 dem Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

• Der Jahresabschluss 2011 mit einer Bilanzsumme von 30.692.585,84 Euro und mit einem Jah-

resfehlbetrag von 5.766.308,69 Euro wird festgestellt.

• Der nach städtischer Verlustausgleichszahlung für 2011 von 5.318.748,00 Euro verblei-

bende Jahresfehlbetrag 2011 von 447.560,69 Euro wird auf das Folgejahr vorgetragen.

• Darüber hinaus empfiehlt der Werkausschuss dem Stadtrat die uneingeschränkte Entlas-

tung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu beschließen.

Anlage 1 Im Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsahr 2011 vom

30.11.2012 dargestellte Prüfungen von Rpr

• Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2011 der Stadt

• Prüfungen in Profit-Centern bzw. Dienststellen

o Öffentlich-rechtliche Entgelte – Zentrale Dienst u.a.

o Prüfung der Personalkosten – Personalamt u.a.

o Kostenbeteiligung der Stadt – Beihilfecenter

o Geschäftsanweisungen, Zuwendungen – Stadtkämmerei

o Abgrenzung Herstellungs- und Erhaltungsaufwand – Kassen- und Steueramt u.a.

o Dienstwohnungen – Liegenschaftsamt

o Waffenrecht – Ordnungsamt

o Ökokonto – Umweltamt

o Ausländerwesen – Einwohneramt

o Lehr- und Lernmittel – Städt. Berufsoberschulen u.a.

o Mittagsbetreuung an Grundschulen – Amt für Allgemeinbildende Schulen

o Kunsthalle – KunstKulturQuartier

o Bildungs- und Teilhabepaket – Sozialamt u.a.

o Auszahlungen außerhalb OPEN/PROSOZ – Sozialamt

o Kostenerstattung Arge/Stadt Nürnberg – Sozialamt

o Zuschussprüfung – Seniorenamt

o Vollzeitpflege – Jugendamt

o Städt. Energieverbrauch – Hochbauamt

o Verwertung Altmetall – Tiefbauamt u.a.

o Belegprüfung von Sachausgaben (verschiedene Dienststellen)

o Ermittlung kreditorischer Doppelzahlungen (Kernhaushalt insgesamt)

• Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen

• Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

• IuK-Prüfungen

o Schwerpunktprüfungen (Anforderungen des § 37 Abs. 1 KommHV))

o Vergabeprüfungen IuK

• Technische Prüfungen

o Bereich Hochbau, SÖR, SUN und Kh

o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH

• Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen

bzw. Beteiligungen)

• Kh-Prüfung

o Jahresabschluss 2011 – Prüfung/Analyse

o Technische Prüfung

• Prüfung der Eigenbetriebe

o Prüfung im Bereich Kreditorenbuchhaltung bei SÖR

o Jahresabschlüsse – Prüfung/Analyse der weiteren Eigenbetriebe

o Vergabe- und Personalkostenprüfungen

• Prüfung Staatstheater Nürnberg

o Jahresabschlussprüfung 2010/2011

• Auftragsprüfungen

o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2012v in verschiedenen Einrichtungen (u.a. EMN)

• Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse

• Maßnahmen der bei Rpr angesiedelten „Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“

• Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung

der Stadt

Bezug: BKPV-Prüfung der Eröffnungsbilanz & Jahresabschluss 2005; Rpr-Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2011; überörtliche Prüfung 2003 – 2009

Anlage 3 Jahresabschluss 2011 der Stadt Nürnberg

Schlussbilanz zum 31.12.2011 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6.Fahrzeuge 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.Anlagen in Bau

III. Finanzanlagen

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2.Wertpapiere 3.Versorgungsrücklage 4.Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1.Abgabenforderungen 2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5.Sonstige Vermögensgegenstände

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

IV. Liquide Mittel

1.Kassenbestand 2.Bankguthaben

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A 3.817.622.443,54 3.662.424.657,15

P A S S I V A

A. Eigenkapital

I. Basiskapital

1.Basiskapital Stadt 2.Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 3.Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 4.Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 5.Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 6.Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsf. Stiftungen

II. Rücklagen

1.Ergebnisrücklage 2.Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

III. Verlustvortrag

B. Sonderposten

1.Sonderposten aus Zuwendungen 2.Sonderposten aus Beiträgen 3.Sonderposten aus Kostenerstattungen 4.Sonstige Sonderposten

C. Rückstellungen

1.Pensionsrückstellungen 2.Rückstellungen für Altersteilzeit 3.Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 4.Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 5.Rückstellungen für Altlasten 6.Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen 7.Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 8.Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 9.Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 10.Rückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte 11.Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik

D. Verbindlichkeiten

1.Verbindlichkeiten aus Krediten davon: Investitionskredite vom Bund Investitionskredite vom Land Investitionskredite von Kreditinstituten Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich Investitionskredite vom sonstigen öffentlichen Bereich Kassenkredite Kontokorrentkonten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen

2.Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen

3.Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

4.Verbindlichkeiten aus Transferleistungen

5.Sonstige Verbindlichkeiten

E. Passive Rechnungsabgrenzung

S U M M E DER P A S S I V A 3.817.622.443,54 3.662.424.657,15

Schlussbilanz zum 31.12.2011 (vor Ergebnisverwendung)

A K T I V A

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6.Fahrzeuge 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.Anlagen in Bau

III. Finanzanlagen

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2.Wertpapiere 3.Versorgungsrücklage 4.Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1.Abgabenforderungen 2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5.Sonstige Vermögensgegenstände

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

IV. Liquide Mittel

1.Kassenbestand 2.Bankguthaben

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A

Ergebnisrechnung 2011

1. Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

Finanzrechnung 2011

Vergleich Ansatz Zahlungen 2011 Ansatz 2011 + Zahlungen 2010 Gesamtfinanzrechnung 2011 (+ Reste 2010) (Ist) Reste aus 2010 1) (Ist) - Zahlungen 2011 2) in € in € in € in €

Steuern -678.664.149,30 -671.921.300,00 -668.859.260,69 6.742.849,30 + Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen -363.736.051,49 -325.228.290,00 -318.927.519,95 38.507.761,49 + Sonstige Transferzahlungen -4.857.637,13 -4.628.700,00 -5.158.785,45 228.937,13 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -55.726.876,20 -56.746.210,02 -50.405.305,49 -1.019.333,82 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.668.932,94 -36.337.596,16 -37.117.884,66 2.331.336,78 + Einzahlungen aus Kostenerstattungen -142.479.771,29 -115.258.439,85 -98.756.055,37 27.221.331,44 + Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -60.692.114,44 -64.535.600,00 -186.810.477,04 -3.843.485,56 + Zinseinzahlungen -1.389.399,72 -1.983.900,00 -8.300.814,70 -594.500,28

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.346.214.932,51 -1.276.640.036,03 -1.374.336.103,35 69.574.896,48

• Personalauszahlungen 364.891.865,02 366.021.315,81 357.999.838,53 1.129.450,79 - Versorgungsauszahlungen 90.032.864,88 88.856.915,00 89.716.602,97 -1.175.949,88 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 191.984.018,29 191.666.364,12 178.117.517,16 -317.654,17 - Zinsauszahlungen 55.623.527,28 50.175.100,00 49.042.342,93 -5.448.427,28 - Transferauszahlungen 566.577.158,54 562.348.635,75 554.777.937,50 -4.228.522,79 - Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 48.429.694,48 47.375.650,27 47.424.211,87 -1.054.044,21

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.317.539.128,49 1.306.443.980,95 1.277.078.450,96 -11.095.147,54

= Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit -28.675.804,02 29.803.944,92 -97.257.652,39 58.479.748,94

• Investitionszuweisungen und -zuschüsse -60.536.436,47 -62.074.000,00 -49.614.429,73 -1.537.563,53 + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Vermögensgegenständen -9.096.044,39 -17.003.000,00 -4.500.312,48 -7.906.955,61 - Auszahlungen für eigene Investitionen 124.678.404,94 273.291.264,65 129.550.027,88 148.612.859,71 - Auszahlung von Zuwendungen für Investitionen Dritter 17.388.807,57 34.299.201,05 22.733.390,28 16.910.393,48 + Einzahlungen aus dem Verkauf von Finanzanlagen -3.823.668,91 -2.380.000,00 -1.232.212,80 1.443.668,91 - Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen 12.310.370,32 10.780.000,00 150.014.082,21 -1.530.370,32 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit -3.609.470,42 -2.916.950,00 -70.372.603,32 692.520,42 - Auszahlungen sonstige Investitionstätigkeit 60.850,00 633.000,00 9.911.318,02 572.150,00

= Cashflow aus der Investitionstätigkeit 77.372.812,64 234.629.515,70 186.489.260,06 157.256.703,06

= Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 48.697.008,62 264.433.460,62 89.231.607,67 215.736.452,00

• Aufnahme von Krediten für Investitionen -133.000.000,00 -95.000.000,00 -109.997.916,84 38.000.000,00 - Tilgung von Krediten für Investitionen 44.998.151,81 42.518.600,00 38.955.598,14 -2.479.551,81 + Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen 0,00 0,00 0,00 0,00 - Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen 3.662.828,91 3.974.000,00 459.266,50 311.171,09

= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit -84.339.019,28 -48.507.400,00 -70.583.052,20 35.831.619,28

= Bestand vor Verrechnung ungeklärter Konten -35.642.010,66 215.926.060,62 18.648.555,47 251.568.071,28

+/- Saldo ungeklärter Verrechnungskonten -2.029.757,07 0,00 -3.842.893,19 2.029.757,07

= Bestand nach Verrechnung ungeklärter Konten -37.671.767,73 215.926.060,62 14.805.662,28 253.597.828,35

• Anfangsbestand an Finanzmitteln -55.028.469,31 -40.000.000,00 -69.834.131,59 15.028.469,31

= Endbestand an Finanzmitteln -92.700.237,04 175.926.060,62 -55.028.469,31 268.626.297,66

1. Die ausgewiesenen Beträge sind jeweils die Summen aus dem Planansatz 2011 sowie den übertragenen Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten aus 2010.

2. Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

Forderungsspiegel zum 31.12.2011

Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2011

Anlagenspiegel zum 31.12.2011

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2011

Jahresabschluss

Anhang

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht ....................................................................................................................................... 2 Allgemeine Erläuterungen ....................................................................................................................... 3 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze ............................................................................................. 3 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögensrechnung....................................................................................... 4 AKTIVA ................................................................................................................................................ 4 A. Anlagevermögen .........................................................................................................................4 B. Umlaufvermögen .......................................................................................................................1 3 C. Aktive Rechnungsabgrenzung ..................................................................................................1 7 PASSIVA ........................................................................................................................................... 19 A. Eigenkapital ............................................................................................................................... 19 B. Sonderposten ............................................................................................................................2 1 C. Rückstellungen ..........................................................................................................................2 3 D. Verbindlichkeiten .......................................................................................................................2 6 E. Passive Rechnungsabgrenzung ...............................................................................................3 2 Sonstige Angaben ................................................................................................................................. 33 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz .......................................................................................................... 38 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung .................................................................................................... 39 Erträge ............................................................................................................................................... 41 Aufwendungen .................................................................................................................................. 46 Erläuterungen zur Finanzrechnung ....................................................................................................... 54 Rechenschaftsbericht ............................................................................................................................ 56 1 Lage der Stadt Nürnberg .......................................................................................................... 57 2 Ertragslage ............................................................................................................................... 58 Erstattungszinsen (Gewerbesteuer) ..............................................................................................5 9 3 Vermögenslage ......................................................................................................................... 63 4 Finanzierungslage .................................................................................................................... 64 5 Liquiditätslage ........................................................................................................................... 66 5.1 Kennzahlen zur Liquiditätslage ................................................................................................. 66 5.2 Analyse der Liquiditätssituation ................................................................................................ 68 6 Prognosebericht ........................................................................................................................ 69 7 Risikobericht ............................................................................................................................. 69 Stiftungen der Stadt Nürnberg 2011 ................................................................................................. 71

Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Allgemeine Erläuterungen

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung unter Beachtung der ergänzenden Regelungen der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV- Doppik erstellt. In der Bilanz sowie der Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg sind einzelne Posten zur Verbesserung der Klarheit der Darstellung zusammengefasst; diese Posten werden mit den erforderlichen Erläuterungen im Anhang gesondert beschrieben. Das Geschäftsjahr der Stadt Nürnberg umfasst den Zeitraum vom 01.01 bis 31.12 eines jeden Jahres. Die Haushaltssatzung 2011 wurde am 22.11.2010 vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom 09.12. 2010 an die Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken erging mit Bescheid vom 09.05.2011 mit Genehmigungsvorbehalt hinsichtlich des in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde in Höhe von 70 Mio. € erteilt; die Genehmigung des Restbetrages in Höhe von 25 Mio. € blieb vorbehalten. Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 11 vom 01.06.2011. Mit Schreiben vom 10.11.2011 wurde die Genehmigung des restlichen Kreditbetrages für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 25.000.000 € bei der Rechtsaufsichtsbehörde beantragt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde mit Schreiben vom 02.12.2011 erteilt und im Amtsblatt Nr. 25 vom 14.12.2011 bekannt gemacht. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung wurde am 13.07.2011 vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom 18.07.2011 der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Die Regierung von Mittelfranken erhob gegen die 1. Nachtragshaushaltssatzung keine Einwände; die Bekanntmachung erfolgte gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO im Amtsblatt Nr. 17 vom 24.08.2011. Die 2. Nachtragshaushaltssatzung wurde am 19.10.2011 vom Stadtrat beschlossen. Die Vorlage an die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte mit Schreiben vom 02.11.2011. Die Regierung von Mittelfranken erhob gegen die 2. Nachtragshaushaltssatzung keine Einwände; die Bekanntmachung erfolgte gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO im Amtsblatt Nr. 24 vom 30.11.2011.

Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Für die Bilanzierungs- und Bewertungsfragen der Stadt Nürnberg wurde eine Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie erstellt, die auch Sonderregelungen bzw. Vereinfachungsverfahren für die Erstellung der Eröffnungsbilanz enthält. Für die Schlussbilanz wurde grundsätzlich die Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens (Bewertungsrichtlinie – BewertR), AllMBl v. 20.10.2008) des Bayerischen Staatsministerium des Innern angewendet. Auf die Erfassung der Vermögensgegenstände, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) im Einzelnen wertmäßig 150 € netto nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter), wurde verzichtet (§ 71 Abs. 4 KommHV-Doppik, Nr. 6.8.3 BewertR). Die zugrundegelegten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern lehnen sich generell an die Regelungen des Handels- und des Steuerrechtes an. Das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen ist zu aktivieren und wird in Teilbilanzen gesondert dargestellt. Grundlage für die Aktivierung ist das wirtschaftliche Eigentum. Vermögensgegenstände werden nach der Brutto-Methode angesetzt, d. h. Vermögensgegenstände werden mit ihrem vollen Wert inklusive Zuschüssen aktiviert. Die Zuschüsse werden als Sonderposten passiviert und analog des zugehörigen Anlagengutes aufgelöst.

Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Für bestimmte Anlagegüter wurden aufgrund des Wirtschaftlichkeitsprinzips die folgenden Vereinfachungsverfahren angewandt:

• Festbewertung: z. B. für den Medienbestand der Stadtbibliothek und für Klassenzimmer

• Gruppenbewertung nach Wertgruppen: z. B. für Sammlungen in Museen

• Individuelle Sammelbewertung nach Durchschnittspreisen: z. B. für Fachräume, Turnhallen-

ausstattungen und Musikinstrumente der Schulen In der Schlussbilanz wurden die Vermögensgegenstände und Schulden der Stadt mit den nachfolgenden Werten angesetzt. Betragsmäßig erhebliche Unterschiede gegenüber dem Vorjahr werden kurz erläutert.

Erläuterungen zur Bilanz/Vermögensrechnung

AKTIVA

A. Anlagevermögen

A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände

Lizenzen, EDV-Software Ansatz zu fortgeführten AHK

Ansatz zum Zuschussbetrag, vermindert um bis zum Bilanzstichtag Geleistete Investitionszuschüsse aufgelaufene Abschreibungen (Abschreibungsdauer: Bindungsdauer des Zuschusses, ansonsten 10 Jahre)

Die Bilanzposition der immateriellen Vermögensgegenstände erhöhte sich im Jahr 2011 insgesamt um 40,7 Mio. €.

Der Posten EDV-Software verminderte sich im Vergleich zum Vorjahr um 379 T €. Als bedeutendster Zugang wurden auch dieses Jahr wieder Aufwendungen im Rahmen der SAP-Einführung bilanziert (541 T €), dem vor allem Wertminderungen durch Abschreibungen gegenüberstehen.

Die Bilanzposition der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen erhöhte sich um 41,1 Mio. €. Dieser hohe Betrag resultiert insbesondere aus der Nachaktivierung der kommunalen Finanzierungsanteile an den Investitionskosten von Einzelmaßnahmen des Klinikums Nürnberg (örtliche Beteiligung nach Art. 10b Abs. 2 FAG Bayern), die vor 2004 an das Klinikum geleistet wurden (32,5 Mio. €). Diese waren nicht in der kameralen Vermögensrechnung abgebildet und daher auch nicht in die Eröffnungsbilanz übernommen worden. Die Nachaktivierung wurde erfolgsneutral als Korrektur zur Eröffnungsbilanz vorgenommen (siehe dazu das Kapitel „Korrekturen zur Eröffnungsbilanz“).

Zudem wurden laufende Investitionszuschüsse zu Schallschutzmaßnahmen (2 Mio. €), Klinikum „Neubau Ost“ (1,4 Mio. €) sowie Investitionszuschüsse für freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen aktiviert und Zuwendungen für Sportvereine, Wohlfahrtseinrichtungen und Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung. Den Zugängen stehen Wertminderungen durch Abschreibungen sowie Abgänge aus Korrekturen der Vorjahre gegenüber.

A. II. Sachanlagen

Unbebaute Grundstücke und Ansatz zu Anschaffungskosten; grundstücksgleiche Rechte Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller städtischen Grundstücke, das durch das Liegenschaftsamt geführt wird. Die Anschaffungskosten ergaben sich aus dem Kaufpreis (im Liegenschaftsverzeichnis vermerkt) zuzüglich der durchschnittlichen Kaufnebenkosten (bestimmt anhand der kameralen Vermögensrechnung und gewichtet nach Kaufpreis). Für Grundstücke, für die keine Anschaffungskosten zu ermitteln waren, wurde der durchschnittliche Quadratmeterwert der Grundstücke mit bekanntem Wert derselben Anlagenklasse als Vergleichswert verwendet.

Bebaute Grundstücke und Ansatz zu fortgeführten AHK; grundstücksgleiche Rechte Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe „Gebäudedatei“ erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt.

Infrastrukturvermögen und Ansatz zu fortgeführten AHK; Sachanlagen im Gemeinge- Für die Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden die AHK soweit wie brauch möglich direkt aus der kameralen Vermögensrechnung übernommen. Wenn dies nicht möglich war, wurden die folgenden Bewertungsmethoden verwendet: Die Straßenbauinvestitionen eines jeden Haushaltsjahres wurden – unterteilt nach Straßenklassen – unter den Straßen der jeweiligen Straßenklasse aufgeteilt. Als Verteilungsschlüssel dient dabei die Oberfläche einer Straße, die aus den vom Amt für Stadtforschung und Statistik gelieferten Informationen (Näherungswerte für Länge und Breite) berechnet wurde. Die Straßenbeleuchtungsinvestitionen der einzelnen Haushaltsjahre wurden anhand eines speziellen Verteilungsschlüssels (Anzahl der Lichtpunkte und Wertigkeit der Beleuchtung) auf die Straßen aufgeteilt. Die Investitionen für Lichtsignalanlagen, die in der kameralen Vermögensrechnung nur summarisch erfasst wurden, wurden aufgrund der jährlichen Wartungskosten auf die einzelnen Lichtsignalanlagen verteilt.

Bauten auf fremden Grund und Ansatz zu fortgeführten AHK; Boden Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe „Gebäudedatei“ erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt.

Kunstgegenstände und Bau- Kunstgegenstände werden grundsätzlich nach folgendem Verfahren denkmäler bewertet:

AHK (wenn mit vertretbarem Aufwand ermittelbar). Versicherungswert (wenn bekannt) mit Abschlag von 50 %. Vorsichtige Schätzwerte interner Sachverständiger entsprechend festgelegter Wertegruppen. Erinnerungswert (1 €).

Um die Ansätze der Kunstgegenstände zur Eröffnungsbilanz hinreichend zu begründen, werden Inventuren in den noch offenen Teilbereichen durchgeführt.

Fahrzeuge Ansatz zu fortgeführten AHK.

Maschinen und technische Ansatz zu fortgeführten AHK. Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung

Anlagen in Bau Ansatz zu AHK.

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Jahr 2011 um 42,7 Mio. €. Zugängen und Umbuchungen (u.a. fertiggestellte Baumaßnahmen aus den Anlagen im Bau) i.H.v. 63 Mio. € sowie Wertberichtigungen aus dem Abgang von Anlagevermögen i.H.v. 3,4 Mio. € stehen Wertminderungen durch Abschreibungen (17,7 Mio. €) und Anlagenabgänge (u.a. Gebäudeabgänge wg. Abriss bei Neubauten) gegenüber. Als wesentliche Zugänge sind hier Aufwendungen im Rahmen der Generalsanierung des Schauspielhauses (10,8 Mio. €), Kosten für den Bau der Delfinlagune (u.a. Manatihaus / „Blauer Salon“ 10,7 Mio. €, Nebenraumspange 795 T€, Bistro „Lagunenblick“ 680 T €), Aufwendungen für Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Kindergarten Fenitzerplatz 6 1,0 Mio. €, Kinder- und Jugendhaus Gartenstadt 1,0 Mio. €, Kindergarten Reutersbrunnenstraße 2,3 Mio. €), die Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Stöpselgasse 4 i.H.v. 2,9 Mio. € sowie Baumaßnahmen im Bereich der Schulen (u.a. Sigena-Gymnasium 6,4 Mio. €, Johannes-Scharrer-Gymnasium 2,9 Mio. €, Friedrich-Wanderer- Schule 1,6 Mio. €, Volksschule Insel Schütt 4,4 Mio. €), bilanziert worden. Letztere wurden jedoch nicht dem Bereich „Schulen“, sondern den „sonstigen Bauten“ zugeordnet, daher geht der Bestand im Bereich „Schulen“ trotz der hohen Investitionen aufgrund der Abschreibungen sogar nominal zurück. Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch erhöhten sich insgesamt um 63,1 Mio. €. Hier stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau i.H.v. insgesamt 107,9 Mio. € Wertminderungen durch Abschreibungen i.H.v. 44,7 Mio. € gegenüber. Hier resultiert ein wesentlicher Teil der bilanzierten Zugänge aus den Kosten des zweiten Bauabschnitts der U3 insbesondere mit den beiden Bahnhöfen Friedrich-Ebert-Platz (15,9 Mio. €) und Kaulbachplatz (16,8 Mio. €), sowie Aufwendungen für die Delfinlagune (Außenanlagen 6,3 Mio. €, Lagunenbecken 1,5 Mio. €). Weitere im Geschäftsjahr 2011 aktivierte bedeutende Zugänge dieser Bilanzposition betrafen Maßnahmen im Straßenbau (u.a. Hamburger Straße 1,5 Mio. €) sowie Brückenbau (u.a. Nopitschstraße 3,1 Mio. €) und verschiedene Lärmschutzwälle im Bereich des Frankenschnellweges (1,7 Mio. €)

Die Bilanzposition der Fahrzeuge erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 4 Mio. €. Den Zugängen und Umbuchungen i.H.v. 5,1 Mio. € stehen insbesondere Abschreibungen i.H.v. 1,1 Mio. € gegenüber. Neuanschaffungen wurden hier vor allem im Bereich Feuerschutz getätigt (u.a. Gerätewagen Wasserrettung 346 T€, 12 Hilfeleistungslöschfahrzeuge insges. 3,7 Mio. €). Der Bilanzposten der Maschinen, technischen Anlagen und der Betriebs- und Geschäftsausstattung erhöhte sich im Geschäftsjahr 2011 um 17 Mio. €. Wesentliche Zugänge betrafen hier vor allem die technische Ausstattung der Delfinlagune (u.a. Wasseraufbereitung 5,9 Mio. €, Heizungsanlage 586 T€, MSR-Technik 351 T €) sowie die technische Ausstattung des Staatstheaters (u.a. Untermaschinerie 1,9 Mio. €, Steuerung 1,5 Mio. €, Zuganlage 1 Mio. €, Bühnenboden 425 T€). Von finanziell untergeordneter Bedeutung war die auf Veranlassung des BKPV durchgeführte Nachaktivierung der Zootiere zu Festwerten (1 € pro Tier/Volk etc.), insges. 2.879 €. Im Bereich GWGs wurden im Rahmen der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform im Jahr 2008 erstmalig Vermögensgegenstände mit einem Anschaffungswert von mehr als 150 € und weniger als 1.000 € in der entsprechenden Anlagenklasse bilanziert. Auch nach dem vom Gesetzgeber im Jahr 2009 eingeräumten Wahlrecht wird die Bilanzierung der GWGs u.a. aus Gründen der Bewertungsstetigkeit und im Hinblick auf die Qualität der Buchhaltung nach dem im Jahre 2008 eingeführtem Verfahren fortgeführt: Der Bestand der Anlagen im Bau verminderte sich im Vergleich zum Vorjahr um 83,4 Mio. €. Grund für diese deutliche Minderung waren die Fertigstellung und damit Aktivierung der o.g. Maßnahmen (Delfinlagune, Staatstheater etc.). Es verbleibt dennoch ein Bestand von 139 Mio. € - eine Vielzahl von großen Investitionsmaßnahmen stehen noch kurz vor der Fertigstellung (z.B. Schulen mit derzeit 31,5 Mio. €, Luitpoldhaus 11,6 Mio. €, Feuerwache 4 (ILS und Generalsanierung) 13,4 Mio. €, Kindertageseinrichtungen mit 8,8 Mio. €).

A. III. Finanzanlagen

Anteile an verbundenen Unter- Ansatz in Höhe der Kapitaleinlage, bei fehlender Kapitaleinlage (z.B. nehmen, Beteiligungen, Son- Zweckverbände, bestimmte Sondervermögen und bei dauernder dervermögen Wertminderung zum Erinnerungswert von 1 €)

Wertpapiere des Anlagever- Ansatz zum Nennwert, ggf. vermindert um Abschreibungen mögens

Versorgungsrücklage Ansatz zu Anschaffungskosten

Ausleihungen Ansatz zum Nominalbetrag abzüglich Tilgungen, ggf. vermindert um Abschreibungen

Der Bestand der verbundenen Unternehmen zum 31.12.2011 hat sich gegenüber dem Vorjahresstichtag nicht geändert.

Die Differenz zwischen Endbestand 2011 und Endbestand 2010 beträgt 5.999.999,93 €. Folgende Änderungen haben sich gegenüber dem Vorjahresstichtag ergeben: An die NürnbergMesse GmbH wurde in 2011 eine Bareinlage i.H.v. 6 Mio. € zugeführt. Im Gegenzug wurde das im Vorjahr aktivierte, da von der Messe in Eigenkapital umgewandelte, Gesellschafterdarlehen um eine Rundungsdifferenz von 7 Ct. korrigiert. Die Beteiligung an der Flughafen Nürnberg GmbH wird weiterhin in Höhe des eingelegten Kapitals von 31.083.418,02 € in den Büchern geführt. Ein Abwertungsbedarf wird aufgrund der laufenden Restrukturierungsmaßnahmen nicht gesehen.

Die Zunahme dieses Postens ist durch die Zuführung einer Kapitaleinlage in den Regiebetrieb Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf begründet.

Der Bestand der „Sonstigen Wertpapiere“ der rechtlich unselbstständigen Stiftungen erhöhte sich von 2010 auf 2011 um 1.199.970,81 € auf 11.450.540,77 €. Die Zugänge in 2011 betragen insgesamt 4.720.913,42 €. Sie beinhalten neben der Wiederanlage endfälliger oder verkaufter Wertpapiere auch 14.094,98 € aus Wertpapiergewinnen, sowie einen Betrag in Höhe von 80.168,28 €, der als Inflationsausgleich dient. Die Abgänge belaufen sich auf 3.538.894,29 € (zu Anschaffungswerten). Zusätzlich wurden Abschreibungen (buchmäßige Abwertungen) zum Bilanzstichtag in Höhe von 30.395,35 € und buchmäßige Zuschreibungen in Höhe von 48.347,03 € getätigt.

Aus fälligen Wertpapieren und Aktienverkäufen wurden insgesamt Kursgewinne i. H. v. 16.873,09 € und Kursverluste i. H. v. 5.448,61 € realisiert.

Im Einzelnen sind folgende Geschäftsvorfälle erwähnenswert:

Bei der Heinrich und Amalie Lang-Stiftung wurde der hohe Finanzmittelbestand zum Beginn des Jahres 2011 dazu verwendet, neue Wertpapiere im Gesamtwert von 35.175,00 € zu erwerben. Die Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten erwarb Wertpapiere in Höhe von 508.017,63 €. Aus endfälligen Wertpapieren sind im Kalenderjahr 465.468,57 € zurückgeflossen. Bei der Johann und Liselotte Lehner Stiftung sind Wertpapierkäufe in Höhe von 235.238,12 € getätigt worden, gleichzeitig sind 204.251,00 € aus endfälligen Wertpapieren zurückgeflossen. Bei der Spaeth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg wurde der hohe Finanzmittelbestand zum Beginn des Jahres 2011 ebenfalls dazu verwendet, neue Wertpapiere im Gesamtwert von 15.173,95 € zu erwerben. Die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt im Kalenderjahr 2011 eine Zustiftung i. H. v. 10.000,00 € die zusammen mit übrigen Finanzmitteln in Wertpapieren i. H. v. 30.069,00 € angelegt wurden. Bei der Margarete-Weigel-Stiftung wurden im Jahr 2011 30.900,00 € in neue Wertpapiere angelegt und damit der hohe Finanzmittelbestand zu Beginn des Jahres reduziert. Die Leonhard Wagner Stiftung erhielt im Berichtsjahr eine Zustiftung von 50.000,00 €, wovon 49.440,00 € in Wertpapieren angelegt wurden. Für die 2011 errichtete Ernst und Berta Wurzer Stiftung wurden Wertpapiere i. H. v. 685.643,10 € erworben. Bei Stiftungsgründung der Werner und Elisabeth Krauß Stiftung in 2011 wurden Barmittel in Höhe 50.000,00 € ins Grundstockvermögen der Stiftung übertragen. Hiervon wurden Wertpapiere in Höhe von 49.384,39 € angeschafft. Die Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung erhielt bei Stiftungsgründung in 2011 Barmittel von insgesamt 200.000,00 € übertragen, wovon 195.889,57 € in Wertpapieren investiert wurden.

Die von der Stadt Nürnberg nach dem BayVersRücklG der Versorgungsrücklage zugeführten Beträge werden in Anteile am Bayerischen Pensionsfonds - einem thesaurierenden Spezialfonds - angelegt. Zum 31.12.2011 sind aus der gesetzlichen Verpflichtung heraus noch 4.804,41 € anzulegen.

Die unter „Ausleihungen an verbundene Unternehmen“ bilanzierte Darlehensforderung besteht gegenüber dem Klinikum Nürnberg aus der Transaktion der Auflösung des Sondervermögens (2010).

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Im Forderungskaufvertrag wurde vereinbart, dass die Stadt Nürnberg weiterhin die Darlehen verwaltet; die halbjährig eingehenden Zins- und Tilgungsbeträge stehen der Bank zu. Diese werden von der Stadt Nürnberg zusammen mit der Differenz zwischen den von den Darlehensnehmern zu leistenden Zinsen und den vertraglich vereinbarten Marktzinsen für Kredite mit halbjähriger Laufzeit in einer Summe an die Bank gezahlt. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Nürnberg und den Darlehensnehmern bleiben hierbei unberührt. Bilanziell wurde der Sachverhalt in der Weise abgebildet, dass je eine Forderung und eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst wurden, die unter Berücksichtigung der Tilgungen fortgeschrieben werden. Die entsprechende Verbindlichkeit ist unter der Position „Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen“ (Passiva D. 2.) ausgewiesen. Der zum 31.12.2011 ausgewiesene Bestand der verkauften Darlehensforderungen hat sich gegenüber dem Vorjahr in Höhe der im Berichtsjahr getätigten Tilgungen der Darlehensnehmer reduziert. Der Posten Sonstige vergebene Darlehensforderungen beinhaltet im Wesentlichen Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und Darlehen für experimentellen Wohnungsbau. In 2011 wurden keine Darlehensbeträge ausgereicht. Die Tilgungsleistungen der Kreditnehmer haben den Bestand gegenüber dem Vorjahr reduziert. Darüber hinaus erhöhten sich die Darlehensforderungen um insgesamt rd. 61 T€ für die Aufstockung der Handkassen der einzelnen Schulen, die im Rahmen des 2011 eingeführten Bildungs- und Teilhabepakets Schulausflüge und Ähnliches vorfinanzieren müssen. Im Jahr 2011 hat die Stadt Nürnberg einen Anteil an der Einkaufsgenossenschaft deutscher Städte erworben.

B. Umlaufvermögen

B. I. Vorräte

Durch Einrichtung eines neuen Lagers, insb. für Kataloge beim KunstKulturQuartier (Kunstvilla) stieg der Bestand an Vorräten leicht an.

B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Bei den Abgabenforderungen haben sich die Außenstände im Vergleich zum Vorjahr um knapp 8 Mio. € erhöht. Einzelwertberichtigungen kritischer Forderungen (Insolvenzanmeldung des Schuldners bzw. langjähriger Außenstand) als auch Pauschalwertberichtigungen des restlichen Forderungsbestands wurden hierbei berücksichtigt. Bei den Steuerforderungen sind insgesamt 34,5 Mio. € an Einzelwertberichtigungen vorgenommen, das sind 9 Mio. € mehr als 2010 (Insolvenzanmeldung bedeutender Gewerbesteuerschuldner). Bei den Gebühren sind 0,79 Mio. €, bei den Beiträgen und sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen 0,32 Mio. € berichtigt.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (darunter fallen z. B. Forderungen aus Miet- und Pachtverträgen, Erbbaurechtsvereinbarungen u. ä.) haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,2 Mio. € verringert. Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen betragen hier insgesamt 1,3 Mio. € (2010: 1,4 Mio. €).

Der im Vergleich zum Vorjahr um 2 Mio. € gewachsene Forderungsbestand ist in erster Linie auf die erhöhte Inanspruchnahme des Kontokorrentkontos durch die NOA zurückzuführen.

Der 2010 um mehr als 25 Mio. € gestiegene Bestand an Forderungen gegen Sondervermögen resultierte fast ausschließlich aus der Übertragung des betriebsnotwendigen Vermögens an den zum 01.01.2010 um den bisherigen „Regiebetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum“ (SÖR II - Tiefbau- und Gartenbaubereich) erweiterten Eigenbetrieb SÖR. In diesem Zusammenhang fielen 24,33 Mio. € für die erste Tranche der übertragenen betriebsnotwendigen Grundstücke, weiteres betriebsnotwendiges Anlagevermögen sowie die Vorräte an. Zu übernehmende Rückstellungen und Sonderposten sind bei den Verbindlichkeiten gegen Sondervermögen berücksichtigt. 2011 stieg der Forderungsbestand nochmals um 6,34 Mio. € an. Auf SÖR entfielen hierbei ca. 5,1 Mio. – u.a. waren auch 2011 noch weitere Vermögensübertragungen durchzuführen. Für das Jahr 2012 ist die Umschuldung der Nettoforderung gegenüber dem Eigenbetrieb SÖR aus dessen Gründung in ein Trägerdarlehen geplant.

1 Der Vorjahresbestand ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 2 Der Bestand ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 3 Der Bestand ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 4 Der Vorjahresbestand ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen 5 Der Bestand ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 6 Der Vorjahresbestand ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen 7 Der Bestand ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen.

Die Gesamtforderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich haben im Vergleich zum Vorjahr um 11 Mio. € abgenommen. Der Grund hierfür lag insbesondere darin, dass 2010 bei den Forderungen gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden Kostenersätze für Gastschulbeiträge enthalten waren, die erst überwiegend im Februar 2011 beglichen wurden (10 Mio. €). Der Anstieg der Forderungen gegenüber dem Bund begründet sich über Förderansprüche aus dem Konjunkturpaket (z. B. Flächenrecycling), die erst 2012 beglichen wurden. Die Forderungen gegen das Land verringerten sich im Vorjahresvergleich um rd. 1,6 Mio. €. Im Wesentlichen sind hier zum Bilanzstichtag noch nicht ausgeglichene Erstattungsansprüche aus dem AsylbLG enthalten. 2010 waren hier noch Förderansprüche der Stadt nach dem BayKiBiG (Nutzungszeitförderung für Kindertageseinrichtungen) ausstehend, die 2011 abgerechneten Ansprüche wurden hingegen noch im selben Jahr beglichen.

Unter der Position „Forderungen gegen Mitarbeiter“ werden Vorschüsse, Dauervorschüsse, Überzahlungen aus laufenden Bezügen und Rückforderungen aus Überzahlungen ausgewiesen. Zum 31.12.2010 lag ein besonders hoher Bestand an Forderungen aus Vorsteuerabzug vor, insb. aus nachträglich eingegangenen Baurechnungen bei den Betrieben gewerblicher Art „U-Bahn-Bau“ sowie „Vermietung Schulsportanlagen“ – dieser reduzierte sich 2011 wieder. Der Posten „Andere sonstige Vermögensgegenstände“ lässt sich wie folgt aufschlüsseln:

„Andere sonstige Vermögensgegenstände“ sind Geschäftsvorfälle, die Erträge im abgelaufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen. Unter anderem handelt es sich dabei um Forderungen aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Vermietungen sowie Zinsen aus Derivaten und Darlehen. Der Anstieg um 15,6 Mio. begründet sich darin, dass aus 2012 höhere Abgrenzungen ins Haushaltsjahr 2011, z. B. für die Gewinnbeteiligung Sparkasse (3,15 Mio. €) und den Umsatzsteueranteil/Einkommensteuerersatz 4. Quartal 2011 (4,90 Mio. €) vorzunehmen waren als 2011 ins Jahr 2010.

B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

Hierbei handelt es sich um eine kurzfristige Geldanlage bei der Bayerischen Versicherungskammer.

B. IV. Liquide Mittel

Der Kassen- und Bankbestand lag zum Stichtag 31.12.2011 im erwarteten Rahmen. Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2011 zu jeder Zeit gewährleistet.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Der Rechnungsabgrenzungsposten „Vorschüssig ausgezahlte Bezüge“ enthält die Besoldung, die vermögenswirksamen Leistungen sowie die Pfändungen für Januar 2012, die bereits im Dezember 2011 ausbezahlt wurden. Die den Eigenbetrieben, dem Klinikum und dem Staatstheater verauslagten Bezüge wurden jeweils als Forderungen in die Bilanz eingestellt und sind in der aktiven Rechnungsabgrenzung nicht enthalten.

Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII“ enthält zum 31.12.2011 die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2011 im Voraus für den Monat Januar 2012 ausbezahlt wurden. Die Sozialhilfe nach SGB XII umfasst die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfen zur Gesundheit, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die Hilfe zur Pflege, die Hilfe in anderen sozialen Schwierigkeiten und die Hilfe in anderen Lebenslagen. Die Einrichtung des Kontos „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II“ war im Zusammenhang mit der Einführung von „Hartz IV“ zum 01.01.2005 notwendig. Über dieses Konto wurden die Zahlungen an das Jobcenter Nürnberg-Stadt abgegrenzt, die im Dezember 2011 fällig waren, tatsächlich aber bereits Leistungen für Januar 2012 darstellten. Leistungen nach dem SGB II beinhalteten die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der kommunale Anteil, den die Stadt Nürnberg an die Bundesagentur für Arbeit erstattet, ist auf folgende Leistungen begrenzt: Leistungen für Unterkunft und Heizung und einmalige Beihilfen, wie Erstausstattung für die Wohnung und für Bekleidung und mehrtägige Klassenfahrten.

Unter dieser Position sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstichtag vorgenommen wurden, die jedoch erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Vorwiegend handelt es sich hierbei um Vorauszahlungen für Mitgliedsbeiträge, Software-Serviceverträge, Mieten, Versicherungsbeiträge, Zuschüsse, Aufwandsentschädigungen an Fraktionen und Stadtratsmitglieder sowie Schulungs- und Reisekosten. 2011 erhöhte sich die Position aufgrund geleisteter Vorauszahlungen bei der Allgemeinen Erstattung an SÖR und der Kapitalerhöhung Messe. Aufgrund der Vielzahl an abgrenzungsrelevanten Fällen bei der Stadt Nürnberg wurde für die Rechnungsabgrenzung eine Geringfügigkeitsgrenze in den Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) festgelegt. Danach wird bei jenen Sachverhalten auf eine Aktivierung verzichtet, bei denen der abzugrenzende Betrag lediglich bis zu 3.000 € beträgt und es sich um in ungefähr gleicher Höhe regelmäßig wiederkehrende Beträge handelt, die das Jahresergebnis nicht wesentlich beeinflussen (vgl. Nr. 3.3.8 (3) AFB).

PASSIVA

A. Eigenkapital

A. I. Basiskapital

Das Basiskapital hat sich aufgrund von Korrekturen zur Eröffnungsbilanz um 32.494.399,97 € erhöht. Diese werden erfolgsneutral verbucht und bewirken daher eine Anpassung des Eigenkapitals. Im Kapitel „Korrekturen zur Eröffnungsbilanz“ sind die einzelnen Vorgänge aufgeführt. Die Stadt Nürnberg verwaltet ihre Versorgungsrücklage selbst, da sie kein Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband ist. Sie bildet auch die Versorgungsrücklage für die Beamten der Eigenbetriebe und des Klinikums, sowie der Stiftung "Staatstheater Nürnberg" und erhält von diesen einen entsprechenden Zuschuss hierfür. Dieser belief sich in 2011 auf insgesamt 77.691,51 €. Diese Zuschüsse sind als Kapitalzuschuss zu behandeln und werden unter der Eigenkapitalposition „Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrücklage)“ausgewiesen. In 2011 wurden 3 neue Stiftungen errichtet. Der Ernst und Berta Wurzer Stiftung wurden zur Stiftungsgründung Barmittel i. H. v. 688.188,61 € ins Grundstockvermögen übertragen. Dieses erhöhte sich im Laufe des Kalenderjahres auf insgesamt 847.345,88 €, da noch zwei Eigentumswohnungen in der Bartholomäusstr. 34 sowie eine in der Norikerstr. 10 im Rahmen der Vermögensausstattung eingebracht wurden. Die Werner und Elisabeth Krauß Stiftung wurde bei Stiftungsgründung mit einem Grundstockvermögen von 50.000,00 € ausgestattet. Bei der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung wurden zur Stiftungsgründung Barmittel in Höhe von 200.000,00 € ins Grundstockvermögen der Stiftung eingelegt. Die Endabwicklung des Nachlasses der Stifterin Margarete Weigel in 2011 führte zu einer weiteren Erhöhung des Grundstockvermögens in Höhe von 29.994,31 €. Die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt im Kalenderjahr 2011 eine Zustiftung i. H. v. 10.000,00 € in den Vermögensstock der Stiftung. Bei der Leonhard Wagner Stiftung erfolgte in 2011 eine Zustiftung i. H. v. 50.000,00 €. Die Position „Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen“ enthält Aufstockungen des Basiskapitals der Stiftungen durch zusätzliche Wertpapierankäufe aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklagen um die reale Kapitalerhaltung (Inflationsausgleich) sicherzustellen. Die Kapitalerhaltungsrücklagen vermindern sich folglich in dieser Höhe (siehe Position Passiva A.II.).

Die Position „Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen“ enthält Gewinne abzüglich realisierter Kursverluste aus dem Abgang von Finanzanlagen, die zusätzlich in Wertpapieren angelegt und im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Basiskapital zugeführt wurden. Daneben wurden die nicht realisierten Kursgewinne bzw. -verluste zum Bilanzstichtag über die Vermögensumschichtung abgebildet.

A. II. Rücklagen

In der Position Ergebnisrücklage wird die kamerale allgemeine Rücklage (Mindestrücklage gemäß § 20 Abs. 1 KommHV) aus dem Jahr 2004, unter Berücksichtigung der in den darauf folgenden Jahren erzielten doppischen Überschüsse und Fehlbeträge ausgewiesen. Die Ergebnisrücklage hat sich nach der Ergebnisverwendung im Rahmen des Jahresabschlusses 2011 aufgrund des durch die „Kernstadt“ erwirtschafteten Überschusses um 16.545.847,10 € erhöht. Nähere Informationen über die Zusammensetzung des Jahresüberschusses finden sich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. IV. „Jahresergebnis“. Die Kapitalerhaltungsrücklage dient der realen Kapitalerhaltung (Inflationsausgleich) der Stiftungen. Steuerrechtlich wird die freie Rücklage nach § 58 Nr. 7 a) AO dazu verwendet. Die Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen hat sich in 2011 um 144.074,44 € auf insgesamt 193.243,81 € erhöht. Es erfolgten Zuführungen im Rahmen der Gewinnverwendung von insgesamt 224.242,72 €. Für Investitionen in festverzinsliche Wertpapiere aus den Geldern der Kapitalerhaltungsrücklage erfolgte eine Entnahme in Höhe von 80.168,28 € und gleichzeitig eine Zuführung ins Basiskapital bei der Position „Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen“ (siehe Erläuterung zu Position Passiva A. I.).

A. III. Verlustvortrag

Der Verlustvortrag des Marktamtes hat sich aufgrund des in 2011 erwirtschafteten Fehlbetrages um 248.799,55 € erhöht. Auch bei der Friedhofsverwaltung ist das Ergebnis für 2011 negativ, so dass sich der Verlustvortrag weiter aufbaut.

A. IV. Jahresergebnis

Der Jahresüberschuss für 2011 setzt sich wie folgt zusammen: „Kernstadt“ (inkl. bilanzierende Einheiten außer Marktamt und Friedhofsverwaltung) (Überschuss) 16.545.847,10 € nichtrechtsfähige Stiftungen (Überschuss) 235.994,89 € externer Kostendecker Marktamt (Fehlbetrag) -248.799,55 € externer Kostendecker Friedhofsverwaltung (Fehlbetrag) -955.466,42 €

Summe (Überschuss) 15.577.576,02 €

Auch in 2011 wurde das Ergebnis der Friedhofsverwaltung durch hohe Steueraufwendungen, die auch Nachzahlungen für Vorjahre beinhalten, stark belastet. Darüber hinaus wirkte sich die Niederschlagung einer größeren Anzahl an Altforderungen negativ auf das Ergebnis aus.

B. Sonderposten

Die Sonderposten wurden erst mit Einführung der Doppik zum 01.01.2005 genauestens den einzelnen Bewertungsbereichen zugewiesen. Bei der Übernahme der Altbestände aus der Vermögensrechnung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen.

Die Erhöhung der Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund resultierte u.a. aus zahlreichen Zuschüssen für Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II (insbes. Schallschutzfensterprogramm, Bildungscampus, Friedrich-Wanderer-Schule ). Weitere bedeutende Zuschüsse aus Bundesmitteln wurden für das Memorium Nürnberger Prozesse, für Lärmschutzwälle in der Werderau sowie den Hochwasserschutz am Bucher Landgraben bilanziert. Bei den Sonderposten aus Zuweisungen vom Land ist insgesamt ein Anstieg um 32 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf die Fertigstellung großer geförderter Bauvorhaben in 2011 zurückzuführen. Die größten Positionen waren hier die Zuschüsse nach BayGVFG und BayÖPNVG für den Bauabschnitt 1.3 der U-Bahnlinie U3 bis Kaulbach/Friedrich-Ebert-Platz (38,08 Mio. €) sowie die FAG-Mittel für das Schauspielhaus (12,37 Mio €), die 2011 in die Sonderposten passiviert wurden. Weitere Zuschüsse betrafen die Gestaltung und Generalsanierung von Grünanlagen, Spielhöfen und Spielplätzen (u.a. Hasenbuck, Herschelplatz, Ödenberger Straße) sowie auch hier das Memorium Nürnberger Prozesse (150 T €). 26,9 Mio. € wurden entsprechend der Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgegenstände - als Gegenposition zu den Abschreibungen - aufgelöst. Die Sonderposten aus Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen enthalten u.a. Investitionszuschüsse für das Heilig-Geist-Haus sowie für die technische Ausstattung des Planetariums.

Die Position „Sonstige Sonderposten“ umfasst jene Drittmittel, insbesondere für den Erwerb von Grundstücken, die zur Eröffnungsbilanz aus der früheren Vermögensrechnung übernommen wurden, jedoch nicht einzelnen Vermögensgegenständen zugeordnet werden konnten. Die Summe der zu übernehmenden Drittmittel wurde anteilsmäßig auf den Grundstücksbestand verteilt. Die Auflösung dieses Postens erfolgt z. B. anlässlich des Abgangs eines betroffenen Vermögensgegenstands. Bei der Position „Sonderposten für nicht verwendete Mittel“ handelt es sich um zweckgebundene Mittel (ehemalige kamerale Rücklagen). Im Einzelnen sind dies Stell-, Fahrradabstell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmobilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden und die Nachlässe in Abwicklung, diese werden als Verbindlichkeit ausgewiesen. Der Sonderposten mit Rücklageanteil beinhaltet Erlöse aus dem Verkauf einer Großmarkt-Gaststätte in 2007 (Marktamt).

C. Rückstellungen

Die Pensionsrückstellungen für aktive Beamte/innen und Arbeitnehmer/innen sowie die Rückstellungen für Versorgungsempfänger/innen und ehemalige Arbeitnehmer/innen wurden durch ein versicherungsmathematisches Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ermittelt. Trotz der Besoldungserhöhungen in 2012 sind bei den aktiven Beamten bzw. den verbeamteten Lehrkräften (sog. Anwartschaften) nur geringfügig steigende bzw. sogar sinkende Rückstellungsbeträge zu verzeichnen. Dies ist durch eine Steigerung der Bewertungsgenauigkeit durch Änderungen im Beamtenbereich aufgrund der Dienstrechtsreform erklärbar. Die erstmalig zum Jahresabschluss 2010 gebildeten Pensionsrückstellungen für Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für ehemalige städtische Beamte/Beamtinnen, die bei einem anderen Dienstherrn in die Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienstzeit einen Teil der

Versorgung erstatten muss) wurden wie im Vorjahr durch eigene Berechnungen ermittelt und fortgeschrieben. Bei den zugrundeliegenden Personalfällen handelt es sich überwiegend um Polizeibeamte, die vor Verstaatlichung der Polizei am 01.10.1974 städtische Bedienstete waren.

Die Rückstellungen für Altersteilzeit wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle durch eigene Berechnungen ermittelt. Aufgrund veränderter Konditionen für die Altersteilzeitverträge zeigt sich bei den Rückstellungen seit 2009 eine rückläufige Tendenz.

Die Höhe der Beihilferückstellungen ermittelt sich als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensionsbzw. Versorgungsrückstellungen, wobei sich die zugrundeliegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis Pensions- bzw. Versorgungszahlungen zu den jeweils angefallenen Beihilfeaufwendungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre) ergeben. Für die Urlaubsrückstellungen wurden die zum Bilanzstichtag noch nicht angetretenen „Rest“- Urlaubstage ermittelt und bewertet.

Die zum Jahresabschluss 2010 gebildeten Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Bereich Tiefbau wurden anhand der tatsächlichen Durchführung der einzelnen Maßnahmen in 2011 beurteilt und im Jahresabschluss 2011 buchungsmäßig abgewickelt. Aufgrund des Verbleibs des Verkehrsinfrastrukturvermögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der korrespondierenden Instandhaltungsrückstellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zuständigen Eigenbetrieb SÖR. Die neu gebildeten Rückstellungen i.H.v. ca. 8,5 Mio. € (ohne fiduziarische Stiftungen) sind durch die Hochbau-Baupauschale und das Tiefbau-Jahresbauprogramm belegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten in 2011 infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne Maßnahmen auch bereits 2010 in die Rückstellung aufgenommen und nun mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2011 fortgeschrieben, sofern die Umsetzung nun 2012 vorgenommen werden soll. Bei den Altlastenrückstellungen hat sich ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Bilanzstichtag 2010 ergeben – die in Vorjahren gebildeten Rückstellungen konnten in vielen Fällen aufgelöst werden. Bei einigen Grundstücken wurde 2011 die Sanierung nun komplett abgeschlossen (Untere Mentergasse Süd mit 0,55 Mio. €, Sielstr. mit 0,3 Mio. €, Köhnstr. mit 0,3 Mio. € Auflösung), bei anderen Flächen stehen nur noch Gutachterleistungen oder der Schlussbericht aus (Uhlandstr. mit 0,24 Mio. €, Pastoriusstr. mit 1,1 Mio. €, Viatisstr. mit 1,1 Mio. €). Bei einem Sanierungsfall in der Flachslander Str. ergeben sich aufgrund einer neuen Kostenschätzung 0,5 Mio. € geringere Kosten als ursprünglich angenommen. Auch hier konnte die Altlastenrückstellung entsprechend aufgelöst werden. Die im Jahresabschluss 2010 gebildete Rückstellung für die Bezirksumlage 2012 in Höhe von 6,4 Mio. € bleibt weiter bestehen, da die Auflösung entsprechend der Zweckbestimmung dieser Rückstellung erst 2012 erfolgt. Es wurde weiterhin geprüft, ob im Jahresabschluss 2011 auch eine Rückstellung für die Bezirksumlage 2013 gebildet werden muss. Mit der errechneten Umlagekraft der Stadt Nürnberg 2013 (vornehmlich aus den Steuererträgen 2011) und der Information, das die Umlagekraft 2013 im gesamten Regierungsbezirk Mittelfranken um einen bestimmten Prozentsatz gegenüber 2012 gestiegen ist, konnte festgestellt werden, dass kein überproportionaler Zuwachs bei der Umlagekraft der Stadt gegenüber den anderen mittelfränkischen Gebietskörperschaften vorliegt. Damit war auch kein Grund für eine diesbezügliche Rückstellungsbildung gegeben. In den Jahren seit 2006 mussten folgende Bezirksumlagezahlungen an den Bezirk Mittelfranken geleistet werden:

Der Steuerrückstellungsbestand für (ergebniswirksame) Nachzahlungen von Umsatzsteuer ans Finanzamt bei den Betrieben gewerblicher Art konnte um ca. 626 T€ auf 156 T€ gesenkt werden. Diese Minderung resultiert vorrangig aus den geleisteten Umsatzsteuernachzahlungen in 2011 für die Umsatzsteuerveranlagungszeiträume 2005 bis 2007. Der noch verbliebene Bestand in Höhe von 156 T€ spiegelt die noch zu erwarteten Umsatzsteuernachzahlungen für die Jahre 2008 bis 2010 bei einzelnen Betrieben gewerblicher Art wieder.

Auch die in den Vorjahren eingestellten Rückstellungen für voraussichtliche Nachzahlungen an Körperschaftsteuer, Solidaritätszuschlägen, Gewerbesteuer und Kapitalertragssteuer bei den Betrieben gewerblicher Art „Städtischer Bestattungsdienst“, „Krematorium“ und „Schiffsanlegestelle“ konnten überwiegend aufgelöst werden. Durch die 2011 geleisteten Zahlungen an die Finanzverwaltung war der Rückstellungsbestand auf 138 T€ zu vermindern (von 2,2 Mio. € in 2010). Die Rückstellungsbeträge für die Haftungs- und Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt Nürnberg ermittelt. Im Rahmen der Verantwortung für die Sozialgerichtsbarkeit wurde auch beim Jugendamt und beim Sozialamt eine entsprechende Bewertung des Haftungsrisikos der Stadt Nürnberg aus anhängigen Prozessen vorgenommen. Der Verlust 2009 der Werkstatt für Behinderte gGmbH (WfB) in Höhe von 1.098.468,31 € wurde in 2011 an die WfB ausgezahlt. Daher war die dafür eingestellte Verlustausgleichsrückstellung (gebildet im Geschäftsjahr 2009) entsprechend aufzulösen. Die im Jahresabschluss 2010 eingestellten Rückstellungen für die erwarteten Verluste der Noris-Arbeit gGmbH (1,95 Mio. €), der Werkstatt für Behinderte gGmbH (1,4 Mio. €) und der Städtischen Werke Nürnberg (4,4 Mio. €) bleiben hingegen bestehen, da noch keine Auszahlung durch die Stadt erfolgt ist und eine Inanspruchnahme der Stadt Nürnberg als Alleingesellschafterin mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin zu erwarten ist. Für die erwarteten Verluste 2011 der WfB, der NOA und der Städtischen Werke Nürnberg (StWN) wurden wiederum Verlustausgleichsrückstellungen i.H.v. nun 8,05 Mio. € (kumuliert) vorgemerkt. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sind gemäß einer Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes die im abgelaufenen Jahr nicht verbrauchten Ausrichtungsmittel jeweils als Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen auszuweisen. Die Höhe der Rückstellung unterliegt in Abhängigkeit von den Ausreichungen einer relativ hohen Schwankungsbreite. In 2011 wurde wieder eine Rückstellung für nicht ausgeschüttete Leistungsentgelte und erstmals auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge (analoge Anwendung der Dienstvereinbarung auch im Beamtenbereich) gebildet. Die zum Bilanzstichtag 31.12.2011 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/bezüge betrugen für die Stadt Nürnberg ca. 47 T€. Diese wären grundsätzlich auch in 2011 auszuschütten gewesen. Der zum Bilanzstichtag 31.12.2010 noch vorhandene Leistungsentgeltrest aus 2010 i.H.v. ca. 163 T€ für die Stadt wurde auf das neue Leistungsentgeltvolumen 2011 angerechnet und der Dienstvereinbarung entsprechend an die Beschäftigten ausgezahlt. Der Rückstellungsbestand bei den sonstigen Rückstellungen zum 31.12.2010 i.H.v. ca. 122 T€ resultierte aus zwei Einzelsachverhalten bei zwei nichtrechtsfähigen Stiftungen (Doni-Stiftung und Margarete-Weigel-Stiftung). In beiden Fällen entfiel der Grund für die Rückstellungsbildung im Laufe des Jahres 2011. Die Rückstellungen waren somit entsprechend aufzulösen. Auch in 2011 waren bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sonstige Rückstellungen in Höhe von ca. 56 T€ zu bilden, da ein Teil der für die jeweiligen Stiftungen erworbenen Wertpapiere über dem Nennwert (über pari) gekauft wurden. Die Kapitalrückzahlung erfolgt jedoch zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch die Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Bei der Stadt war ebenfalls eine neue sonstige Rückstellung zu bilden, da sich aus einer Überlassungsvereinbarung von Wohnraum ein Verpflichtungsüberschuss ergibt, der als Drohverlustrückstellung zu bilanzieren ist (96 T€).

D. Verbindlichkeiten

Aufgrund geänderter finanzstatistischer Bereichsabgrenzung sind seit dem 01.01.2011 auch die Kredite von der Kreditanstalt für Wiederaufbau in der Position „Kredite von Kreditinstituten“ enthalten. Die Summe der Investitionskredite zum 31.12.2011 beträgt 1.214.022.742,18 €. Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Der Posten „Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen“ lässt sich wie folgt aufschlüsseln: