Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2004
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt bzw. verändert.
TOP 3 entfällt.
TOP 5a
Anmeldung des Stadtrechtsdirektoriums vom 20.04.2004 betreffend Zukunftsfähige Strukturen für Bayerns Obergerichte Referent: SRD Dr. Frommer
TOP 5b
Zukunft des Kinder- und Jugendhauses "Klüpfel" hier: Antrag von StR Grosse-Grollmann vom 25.04.2004 Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2004 Referentin: Stadträtin Mielenz
OBM Dr. Maly: Ich schlage vor eine kurze Behandlung im öffentlichen Teil (Frau Kollegin Mielenz wird berichten). Alles andere im JhA oder zu gegebener Zeit im POA.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:02:26
Genehmigung der Haushaltssatzung 2004
Stadtkämmerer Köhler: 00:02:35
Stadtrat Frieser: 00:05:56
Stadtrat Schönfelder: 00:11:10
Stadträtin Wellhöfer: 00:16:12
Stadtrat Beisig: 00:19:20 Ich werde den Beschlussvorschlag ablehnen.
Stadtrat Ollert: 00:23:24
Stadtrat Schuh: 00:26:02
OBM Dr. Maly: 00:26:50 Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 1.3) - mit 64 : 2 Stimmen beschlossen -
TOP 2 00:27:10
Flächennutzungsplanänderu8ng Nr. 87 der Stadt Fürth
für das Gebiet zw. dem Ortsteil Steinach, der Bundesauto-
bahn A 73, der Kreisstraße Fü 4 und dem Gewerbegebiet
Schmalau in der Gemarkung Sack zur Ansiedlung eines
Einrichtungszentrums der Firma Höffner, eines Bau- und
Gartenmarktes sowie eines Tepichhauses der Firma Kibek
hier: Stellungnahme der Stadt Nürnberg
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2004
Stadtrat Dr. Fleck: 00:27:27 I.V. von Herrn Baumann (Ref. VI)
Stadtrat Frieser: 00:28:46 Wir stimmen der Stellungnahme der Stadt Nürnberg zu.
Stadträtin Seer: 00:30:46 Wir stimmen dieser Stellungnahme zu.
Stadträtin Zerweck: 00:32:10 Wir stimmen der Stellungnahme zu.
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:35:05 Ich stimme auch der Stellungnahme zu.
Stadtrat Schuh: 00:37:20 Auch Die Freien unterstützen den heutigen Beschluss.
OBM Dr. Maly: 00:38:38 Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 2.9) - einstimmig beschlossen -
TOP 3 e n t f ä l l t !
TOP 4 00:38:48
Gentechnikfreies Nürnberg
Antrag Stadtratsfraktion Die Grünen vom 06.04.2004
Stadträtin Seer: 00:38:53
BM Dr. Gsell: 00:44:29
SRD Dr. Frommer: 00:49:48
Stadträtin Höfler: 00:55:11 Wir werden Ziffern 1 bis 3 des Grünen-Antrages ablehnen. Der Ziffer 4 werden wir zustimmen.
Stadtrat Raschke: 01:00:12
BM Dr. Gsell: 01:01:37 Ich würde empfehlen, der Ziffer 3 des Grünen-Antrages zuzustimmen.
Stadtrat Frieser: 01:04:13
OBM Dr. Maly: 01:04:25
Stadtrat Frieser: 01:05:22
SRD Dr. Frommer: 01:05:45
Stadträtin Seer: 01:06:11
Stadtrat Raschke: 01:07:35
Stadtrat Frieser: 01:08:24 Schlage vor, Ziffern 1 und 2 heute nicht abzustimmen. Den Ziffern 3 und 4 könnten wir zustimmen.
BM Dr. Gsell: 01:09:08
OBM Dr. Maly: 01:10:16 Die Ziffern 1 und 2 des Grünen-Antrages werden in den Umweltausschuss verwiesen. Abstimmung nur über die Ziffern 3 und 4 des Grünen-Antrages.
Beschluss: (Beilage 4.3) - einstimmig beschlossen -
TOP 5 01:10:44
Zukunft des Forstamtes Nürnberg
Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen vom 06.04.2004
Stadträtin Seer: 01:10:55
BM Dr. Gsell: 01:11:25
Stadträtin Seer: 01:18:01
Wir bitten um einen Bericht im Ausschuss oder Stadtrat.
OBM Dr. Maly: 01:18:28 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 5a 01:18:56
Zukunftsfähige Strukturen für Bayerns Obergerichte
SRD Dr. Frommer: 01:19:03
OBM Dr. Maly: 01:24:12 Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 5a) - einstimmig beschlossen -
TOP 5b 01:24:24
Zukunft des Kinder- und Jugendhauses "Klüpfel"
Antrag StR Grosse-Grollmann vom 25.04.2004
Antrag Die Grünen vom 26.04.2004
Stadträtin Wellhöfer: 01:24:40 Wir bitten heute um einen kurzen Sachstandsbericht und um einen ausführlichen Bericht im Jugendhilfeausschuss.
OBM Dr. Maly: 01:27:20
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:27:32
Stadträtin Dr. Niedermeyer: 01:29:27 Die CSU hat am 19.04.2004 einen Antrag gestellt, das Klüpfel zu schließen. Gespräch hat mit Dr. Wagner und Frau Mielenz stattgefunden. Die CSU-Fraktion forderte vorbehaltlose Aufklärung der Vorwürfe, die gegen das J erhoben wurden.
Stadträtin Mielenz: 01:30:50 Ich werde einen kurzen Sachstandsbericht geben, der sich auf die allgemeinen Dinge bezieht, nicht so sehr auf die personellen Dinge. Es besteht Aufklärungsbedarf noch in Geldangelegenheiten. Diese Dinge werden geprüft, ggfs. auch durch Ref. I / Personalamt. Es sind keine Kündigungen von Verträgen vorgenommen worden und auch nicht vorgesehen. Die musischen Angebote sollen weiterhin beibehalten werden. Wir werden Gespräche führen mit Herrn OBM und den Beteiligten und eine Konzeption erarbeiten. Diese werden wir im Jugendhilfeausschuss am 27.05.2004 vorlegen.
Stadträtin Soldner: 01:42:12 Ein Konzept muss erarbeitet werden. Wir bitten um Diskussion im Jugendhilfeausschuss.
OBM Dr. Maly: 01:45:39 Der vorläufige Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient. Weitere Behandlung und Diskussion im Jugendhilfeausschuss.
TOP 6 01:45:45
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
- Bildung von Haushaltsresten
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 6.3) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 7 01:45:55
Auflagen des Referates VI
Drei Gutachten des Bau- und Vergabeausschusses
vom 20.04.2004
Beschlüsse: (Beilagen 7.4, 7.5, 7.6) - einstimmig beschlossen -
TOP 8
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel