Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 12.06.2013
- öffentlich -
Vorsitzender: BM Herr Förther
Mitglieder: Stadträtin Frau Kayser Stadtrat Herr Ziegler Stadtrat Herr Groh Stadträtin Frau Zadek Stadtrat Herr Gradl Stadtrat Herr Raschke Stadtrat Herr Vogel Stadtrat Herr Hamburger Stadträtin Frau Alesik Stadtrat Herr Krieglstein Stadträtin Frau Rauch Stadtrat Herr Schuh Stadtrat Herr Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Herr Mletzko
Sonstige Teilnehmer: pers. Mitarbeiter BM Herr Albert Kfm. Werkleiter Herr Höfler Techn. Werkleiter Herr Daume
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:02 Uhr
Schriftführerin: Frau Schüler
-2- Herr BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1: Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse 2012 und 2013 des Eigenbetriebes Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg
BM Förther 1:00
Gutachten: ohne Gegenstimmen so begutachtet
TOP 2: Widmung, Umstufung, Widmungserweiterung und Einziehung von Straßen - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrGW) -
BM Förther 2:00
Beschluss: ohne Gegenstimmen so beschlossen
TOP 3 Nichtigkeit der Widmungen - Vollzug des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) über Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes gem. Art. 44 Abs. 1 und 5 BayVwVfG -
BM Förther 45:00
Beschluss: ohne Gegenstimmen so beschlossen.
TOP 4: Niederschrift über die Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 16.05.2013 — öffentlicher Teil.
Beschluss: ohne Gegenstimmen so beschlossen
Nürnberg, 12.06.2013 Der Vorsitzende: i.V. Der Referent: I) YA