Stadt Nürnberg
Stadtratsperiode 2002/2008 Am 01.04.2004 Sitzungs-Nr. 32/2004
Ich lade ein
zur 22. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Donnerstag, 22. April 2004 um 15.00 Uhr
im Rathaus, Großer Sitzungssaal Fünferplatz 2/II Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann (TOP 3 - 12)
berufsm. Stadtrat Dr. Fleck (TOP 1 - 2)
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
1. Wohnungsbau Beschluss
hier: Förderung im Programmjahr 2004
(Beilage 1.1 – 1.3)
2. Stadterneuerung Galgenhof/Steinbühl Bericht
Projekt Südstadtforum – Service und Soziales
(Beilage 2.1 – 2.6)
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
3. Billigung des Entwurfes zur Änderung des Bebauungsplanes Beschluss
Nr. 4121 nordwestliche Altstadt
Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 13.10.2003
(Beilage 3.1 – 3.6)
4. Billigung des Entwurfes zur Änderung des Bebauungsplanes Beschluss
Nr. 4185 für das Gebiet zwischen Spittlertormauer, Mohrengas-
se, Karl-Grillenberger-Straße, Schlotfegergasse, Schlehengasse
und Ludwigstraße
Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 13.10.2003
(Beilage 4.1 – 4.6)
5. Billigung des Entwurfes zur Änderung des Bebauungsplanes Beschluss
Nr. 4208 für das Gebiet des Trödelmarktes, des Unschlittplat-
zes, der Kreuzgasse, der Oberen und Unteren Wörthstraße, der
Mühlgasse und der Hinteren Ledergasse
Ergänzungs-Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Beilage 5.4
vom 26.06.2003
(Beilage 5.1 – 5.6)
6. Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan für ein Gutachten
Gebiet südlich der Ringbahn, östlich der Rollnerstraße und
nördlich des Schleifwegs
Flächennutzungsplan: Änderung 2003.1
Bebauungsplan Nr. 4512
a) Herauslösung Änderung 2003.1 aus dem FNP- Gesamtstadt
verfahren
b) Billigung der Bauleitplan-Entwürfe
(Beilage 6.1 – 6.9)
7. Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4459 Beschluss
für ein Gebiet zwischen Pfälzer-Wald-Straße, Saarburger Straße
und dem Hunsrückweg
(Beilage 7.1 – 7.4)
8. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4459 für ein Gebiet zwi- Beschluss
schen Pfälzer-Wald-Straße, Saarburger Straße und dem Huns-
rückweg
(Beilage 8.1 – 8.4)
9. Einstellung des Satzungsverfahrens Nr. 28, Einleitung und Bil- Beschluss
ligung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr.
3533 im Bereich östlich der Rollnerstraße, zwischen der Avena-
riusstraße und der Diltheystraße
(Beilage 9.1 – 9.6)
10. e n t f ä l l t
11. Bebauungsplanverfahren Bericht
Bericht 2003 und Arbeitsprogramm 2004
(Beilage 11.1 – 11.3)
I a. Auflage
12. Niederschrift über die 21. Sitzung des Stadtplanungsausschus-
ses vom 25.03.2004 (öffentlicher Teil)
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
siehe Teil II
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Über das Wohnungsbauprogramm 2004 sowie die Höhe der Fördermittelkontingente für das Jahr 2004 wird berichtet.
Zu TOP 2
Bericht über das Ergebnis des Planungsgutachtens aus dem Projekt Südstadtforum.
Zu TOP 3, TOP 4, TOP 5
Mit den Änderungen sollen genehmigungspflichtige Freischankflächen als Folge von Verwaltungsgerichtsurteilen planungsrechtlich als zulässig erklärt werden, außerdem ist eine Erweiterung der Zulässigkeit gastronomischer Betriebe in Kombination mit Einzelhandelsbetrieben (Schnellimbiss) vorgesehen.
Zu TOP 6
Ziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes im Sinne des § 11 BauNVO für eine Teilfläche nördlich des Schleifweges, die von der Großhandelsgesellschaft (BfA) seit längerer Zeit geräumt wurde.
Zu TOP 7, TOP 8
Ziel des Bebauungsplanes ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine maßvolle Nachverdichtung des weitgehend bebauten Siedlungsbereiches; die Erhaltung des Siedlungs- und Straßenbildes soll hierbei gewährleistet werden.
Zu TOP 9
Mit der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3533 wird auf Begehren eines Investors dem Strukturwandel folgend eine Teilfläche von einem Gewerbegebiet in ein Mischgebiet umgewidmet und ein Baurecht für innerstädtisches Wohnen geschaffen.
Zu TOP 10
e n t f ä l l t
Zu TOP 11
Das Programm gibt einen nach Prioritäten geordneten Überblick über die im Jahr 2003 abgeschlossenen Planungsarbeiten und die voraussehbaren Planungen für das Jahr 2004. Nicht kalkulierbar für das Programm ist die Einleitung bauleitplanerisch erforderlicher Schritte in Abhängigkeit nicht absehbarer Vorhaben, die städtebaulich problematisch sind.