N i e d e r s c h r i f t
über die
- Sitzung des Werkausschusses (FSN) am Mittwoch, 21.04.2004 im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2
- öffentlich –
Vorsitzender: BM Herr Förther
- Werkleiter: Herr Kubanek
Mitglieder: Stadtrat Herr Gruber
Stadtrat Herr Meyer
Stadtrat Herr Pfadenhauer
Stadtrat Herr Sendner
Stadtrat Herr Schuh
Stadträtin Frau Blumenstetter
Stadtrat Herr Gradl
Stadtrat Herr Schönfelder
Stadträtin Frau Zerweck
Stadtrat Herr Wolff
Sonstige Teilnehmer: FSN Herr Schwendinger
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr Ende der Sitzung: 9.20 Uhr
Schriftführung: Karin Schüler
Herr BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es liegen zwei Anträge der CSU-Fraktion vor, die im nichtöffentlichen Teil behandelt werden. Es werden keine Dringlichkeitsänderungen angemeldet.
Es liegt trotz Nachfrage beim OK noch keine offizielle Bestätigung für den Confederations Cup vor. Diese Bestätigung muss erst durch einen Präsidiumsbeschluss herbeigeführt werden. Es sieht aber sehr gut für Nürnberg aus.
Bericht aus dem Projektbeirat: Hier werden keine entscheidenden – für den Bau maßgeblichen – Dinge mehr besprochen. Der Beirat wurde informiert, dass wir im Zeitplan sind. Gesprochen wurde über Zufahrten Arena, Rettungswege und Farbkonzept. Seitens des Projektbeirates wurden keine weiteren Fragen gestellt
- Sachstandsbericht Betreibergesellschaft
Herr BM Förther: Das Vergabeverfahren wurde am 3. Dezember 2003 aufgehoben, da kein wirtschaftliches Angebot vorlag. Der Kredit in Höhe von 17 Mio. Euro soll refinanziert werden, d.h. die Betreibergesellschaft sollte die Zinszahlung und eine angemessene Tilgung übernehmen. Als Nutzungsdauer werden 20 Jahre angenommen. Nach einer Rücksprache mit den Anbietern wurden die Namensrechte am Stadion optional mit aufgenommen. Da die Werberechte der Stadtreklame hinderlich sind, ist die Stadtreklame nach Verhandlungen bereit, diese Rechte abzugeben.
Wir sind offensiv auf potentielle Betreiber zugegangen. Inzwischen besteht Kontakt mit 5 Bewerbern, u.a. zum Bieter-Konsortium (Arena, N-Ergie, Stadtreklame). Sondierungsgespräche wurden geführt um zu erfahren, welche Dinge in der Ausschreibung für die Bieter interessant sind.
Die Ausschreibung wurde in der Zwischenzeit veröffentlicht. Neues werden wir zur Kenntnis geben.
StR Sendner fragt, ob sich aus den Nachverhandlungen ein Angebot ergeben hat.
Herr BM Förther teilt mit, das den Bewerbern mitgeteilt wurde, dass das Vergabeverfahren aufgehoben wurde, damit wir mit ihnen verhandeln können, um zu einem besseren Angebot zu gelangen. Die Wertgrenzen sind jedoch so hoch, dass wir nicht nur mit einem Bewerber verhandeln können, sondern ein ganz normales Vergabeverfahren erforderlich ist.
StR Schuh fragt, wie der Zeitplan der Vergabe aussieht und wann mit einem Ergebnis gerechnet werden kann.
Herr BM Förther teilt mit, dass der Zeitplan in der Anlage zum TOP ersichtlich ist. Ein Vertragsabschluss ist für den 16.12.2004 vorgesehen. Dieser findet natürlich nur bei Vorlage eines wirtschaftlichen Angebotes statt.
StR Wolff hätte gerne den Text der Veröffentlichung im Amtsblatt. Warum wird hier so viel Zeit bis zu einer Entscheidung gebraucht? Die Verwendung von regionalen Produkten sollte als Bedingung in der Ausschreibung aufgenommen werden. Dies wird zwar im Sta-
dion aufgrund der Gesamtrahmenbedingungen zur WM nicht machbar sein. Wir beantragen jedoch, dass im Zusammenhang mit dem Rahmenprogramm die regionalen Firmen verpflichtend mit eingebunden werden. Wie kann das bei der Vergabe der Umfeld- Betreibung mit eingebracht werden?
StR Schönfelder findet, dass der Beitrag des StR Wolff auf der falschen Veranstaltung angebracht wurde, da es hier um die Betreibergesellschaft geht und nicht um das Umfeld der WM. Deshalb lehnt die SPD einen solchen Antrag ab. Er warnt vor weiteren Restriktionen in den Ausschreibungsunterlagen, da sich sonst evtl. kein Betreiber findet. Wie kann man solche Anregungen (regionale Firmen) für die Zeit nach der WM einem Betreiber anbieten?
StR Wolff macht geltend, dass natürlich die Betreibergesellschaft nach der WM für das Catering zuständig ist und es außerhalb der Bannmeile genügend Gestaltungsmöglichkeiten gibt. Der Antrag ist außerdem noch nicht gestellt.
Herr BM Förther ist der Meinung, dass es sehr schwierig ist, bei der Betreibersuche solche Vorgaben zu machen. Es sind noch Schwierigkeiten zu erwarten, z.B. ein vom Betrieber gewünschter Vollbierausschank. Die Gestaltungsmöglichkeiten betreffen eher das Organisationskomitee und den WM-Park, deshalb bittet Herr BM Förther, den Antrag dann einzubringen, wenn das OK im Rahmen einer Sitzung Neues über den WM-Park berichten wird.
StR Wolff stellt den Antrag zurück.
Herr BM Förther fragt nach weiteren Wortmeldung. Diese liegen nicht vor. Er sichert die Zusendung der Veröffentlichung des Teilnahmewettbewerbes zu.
- Bericht über Vergabeverfahren für Aufträge Franken-Stadion Antrag von Herrn Ralf Ollert vom 15.03.2004
Herr BM Förther berichtet über das Vergabeverfahren. Die Terminologie betrifft die Münchener Ereignisse, dort wurde an einen Generalunternehmer vergeben.
Auflage
- Die Niederschrift über die 13. Sitzung des Werkausschusses FSN vom 18.02.2004 ist heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 21.04.004 Der Vorsitzende: i.V.
- Werkleiter: Schriftführerin:
Beschluss des Werkausschusses FSN
- vom 21. April 2004 – öffentlich –
I. Vorstehende Niederschrift über die 13. Sitzung des Werkausschusses FSN vom 18.02.2004 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
II. BgA zur Bereithaltung der Niederschrift in der nächsten Stadtratssitzung
Der Vorsitzende:
- Werkleiter: Schriftführerin: