Einladung zur 43. Sitzung Stadt Nürnberg
24.04.2013
des Stadtplanungsausschusses
Bitte beachten: neuer Sitzungstermin und Uhrzeit:
Mittwoch, 15.05.2013, 10:30 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
______________________________________________________________________________
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
1. Geförderter Wohnungsbau Beschluss
Bindungen in städtebaulichen Verträgen
Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.07.2011 und vom
25.01.2013
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.02.2013
(Beilage 1.0 – 1.6)
2. Wohnraumförderung Beschluss
Fortschreibung der Städtischen Wohnungsbaudarlehen
Fortschreibung des "100 Häuser für 100 Familien"-Programms
(Beilagen werden nachgereicht)
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
3. Bebauungsplan Nr. 4624 für das Gebiet des ehemaligen Beschluss
Kaufhofareals am Aufseßplatz und beiderseits der Landgraben-
straße
Einleitung des Verfahrens (Beilage 3.0 - 3.3)
____________________________________________________________________________________________________________ Tagesordnung Stadtplanungsausschuss Seite 1 von 4
4. Bebauungsplan-Nr. 4596 "Kerngrundstück Q 1" (ehem. Quelle- Beschluss
Versandzentrum) für ein Gebiet südlich der Fürther Straße,
westlich der Adam-Klein-Straße, nördlich der Wandererstraße
und östlich der Flurstücke Nr. 989 und 991/4, Gmkg. Höfen
Bebauungsplan Nr. 4610 "Wandererstraße" für ein Gebiet zwi-
schen Wandererstraße, Adam-Klein-Straße, Fürther Straße,
Augsburger Straße, Adam-Klein-Straße, Hasstraße, Flurstücke
Nr. 663/7 und 663/6 (Gmkg. Gostenhof), Bahnlinie Nürnberg
Hbf. - Bamberg und einschließlich der Flurstücke Nr. 1009 und
Nr. 1009/1 (Gmkg. Gostenhof)
Konkretisierung der Planungsziele und weiteres Vorgehen (Beilagen werden nachgereicht)
5. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 72 für das Gebiet der Beschluss
Flurstücke Nrn. 141/3, 5/1, 138/4, 136/7, 6, 8/6 und 8/8 teilweise,
136/5, 136/4, 136/3, 10, 134 jeweils Gmkg. Thon, östlich der
Erlanger Straße
Erlass der Satzung (Beilage 5.0 - 5.3)
6. entfällt
7. Baudenkmäler der Stadt Nürnberg Beschluss
Vollzug des Denkmalschutzgesetzes – Fortschreibung der
Denkmalliste
(Beilage 7.0 - 7.2 )
8. Denkmalschonende Energiewende Bericht
Antrag der Stadtratsfraktion der Bunten vom 02.02.2013 (Beilage 8.0 - 8.2 )
9. Auflage der Niederschrift über die 42. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 11.04.2013 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
____________________________________________________________________________________________________________ Tagesordnung Stadtplanungsausschuss Seite 2 von 4
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Über die Einhaltung, Umsetzung und Wirksamkeit der bestehenden Regelung, nach der bei der Ausweisung neuer Baugebiete ab einer bestimmten Zahl von Reihen-/Doppelhäusern bzw. Geschosswohnungen 30% der Wohnflächen für den geförderten Wohnungsbau vorzusehen sind, wird berichtet.
Zu TOP 2
Aufgrund steigender Baukosten und Grundstückspreise wird es zunehmend schwierig, Mietwohnraum zu schaffen oder Wohneigentum zu erwerben. Im Bayerischen Wohnungsbauprogramm wurden die Konditionen deshalb bereits verbessert. Es wird vorgeschlagen, im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen auch die städtischen Wohnungsbaudarlehen an die veränderte Marktsituation anzupassen.
Zu TOP 3
Ziel des Bebauungsplan-Verfahrens ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines nahversorgungsorientierten Stadtteil-Einkaufszentrums ggf. mit Komplementärnutzungen zu schaffen. Durch den Bebauungsplan wird das Gebiet langfristig als MK – Kerngebiet
- gemäß § 7 Baunutzungsverordnung (BauNVO) planungsrechtlich gesichert. Um eine zeitnahe
Baurechtschaffung zu ermöglichen, ist beabsichtigt, das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (Bebauungsplan der Innenentwicklung) durchzuführen.
Zu TOP 4
Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 5
Da mit der Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans Nr. 4606 für ein Gebiet zwischen Erlanger Straße, Kilianstraße, Äußere Bucher Straße und Wolfgangstraße nicht vor Ablauf der Veränderungssperre Nr. 72 gerechnet werden kann (tritt mit Ablauf des 27. Juli 2013 außer Kraft), wird es erforderlich, die Frist der Veränderungssperre Nr. 72 gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) um ein Jahr zu verlängern.
____________________________________________________________________________________________________________ Tagesordnung Stadtplanungsausschuss Seite 3 von 4
Zu TOP 6
entfällt
Zu TOP 7
Nachträge zur Denkmalliste.
Zu TOP 8
Bericht aufgrund eines Antrags der Stadtratsfraktion der Bunten vom 02.02.2013.
____________________________________________________________________________________________________________ Tagesordnung Stadtplanungsausschuss Seite 4 von 4