Niederschrift öffentlich

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 3

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.04.2013 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

öffentlich -

Vorsitzender: Stadtrat Fischer

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Abbildung 2

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke (i.V StRin Kayser) Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix (i.V. StR Würffel) Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner (nicht anwesend) Stadträtin Seer Schrollinger (ÖDP) Stadtrat

Abbildung 4

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:16Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung

. Öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Tagestickets an den Fahrscheinautomaten wählbarer Gültigkeit Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2012 (Beilagen 1.1 - 1.3)

Abbildung 5

Bahnhofstraße zwischen Marienstraße und Vogeisgarten Beschluss (Beilagen werden nachgereicht)
Straßenplan Klingenhofstraße zwischen der Bessemerstraße und Beschluss der Martinstraße - Ausbau von Senkrechtstellplätzen hier: Erneuerung des Beschlusses (Beilagen 3.1 - 3.4) 4. Jungermannstraße zwischen der Wissmannstraße und Äußere Beschluss Bayreuther Straße (Beilagen 4.1 - 4.4)
Straßenplan Bärenschanzstraße - Stichstraße östlich Haus-Nr. 10 Beschluss hier: Erneuerung des Beschlusses (Beilagen 5.1 - 5.6)

Abbildung 6

la. Auflagen

Übertragung des Straßennamens "Am Nordostbahnhof" von der Beschluss früheren Erschließung des Nordostbahnhofs auf die neue Erschließungsstraße nach B-Plan Nr. 4318 (Beilagen 6.1 - 6.3)

T. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss 14.03.2013

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

D-

Abbildung 7

Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Tagestickets an den Fahrscheinautomaten wählbarer Gültigkeit — hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2012

Bericht-

StRin Seer 00.01.58

Die VAG 00.02.23 (Herr Borchers)

Abbildung 8

StRin Seer 00.02.48

StR Fischer 00.04.37 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Bahnhofstraße zwischen Marienstraße und Vogelsgarten

Beschluss -

StR Baumann 00.04.54

StR Dr. Reindl 00.06.17

StRin Seer 00.08.33

StR Fischer 00.11.36

Abbildung 9

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Straßenplan Klingenhofstraße zwischen der Bessemerstraße und der Martinstraße — Ausbau von Senkrechtstellplätzen hier: Erneuerung des Beschlusses

Beschluss -

StR Fischer 00.12.05

Hätte gerne gewusst, wieviele Beschlüsse des AfV noch nicht umgesetzt wurden, bei denen die 6 Jahresfrist abgelaufen ist. Die Verwaltung wird sich dazu schriftlich äußern.

StR Baumann 00.13.33

StR Fischer 00.13.39

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

-4-

Jungermannstraße zwischen der Wissmannstraße und Äußere Bayreuther Straße

Beschluss -

StR Baumann 00.13.54

StR Fischer 00.14.14 Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Straßenplan Bärenschanzstraße - Stichstraße östlich Haus-Nr. 10 hier: Erneuerung des Beschlusses

Beschluss -

StR Baumann 00.14.28

StR Fischer 00.14.30

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflagen

Abbildung 10

Übertragung des Straßennamens "Am Nordostbahnhof" von der früheren Erschließung des Nordostbahnhofs auf die neue Erschließungsstraße nach B- Plan Nr. 4318

Beschluss -

StR Fischer 00.14.39

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 13

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.03.2013

Abbildung 11

StR Fischer 00.14.48 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 12

Nürnberg, 18.04.2013 Der Vorsitzende

Der PekuurN: R rn Schriftführerin:

—

Abbildung 14

Abbildung 22

TOP: 24

Abbildung 15

Verkehrsausschuss

Abbildung 16

Abbildung 18

Abbildung 17

Abbildung 20

Sitzungsdatum 18.04.2013

Abbildung 19

öffentlich

Abbildung 21

Betreff:

Abbildung 24

Abbildung 27

Bahnhofstraße zwischen Marientunnel und Neubau GSO-Hochschule

Abbildung 23

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Abbildung 26

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr.2.1235.2.22 vom 11.02.2013 mit letzter Änderung vom 20.03.2013 und empfiehlt, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Abbildung 25

II. Ref.VI/Vp!

Il. Abdruck an: L] Ref. VYOrgA [_] Ref. I/Stk

[|

VorsSitt zangeh; Referent{in): | Schriftführer(in):

Kl W722 us Bu

0 1 0 2 . 8 0

1 NEREB

Abbildung 38

Abbildung 41

Abbildung 36

Abbildung 40

top: 2.F

Abbildung 31

Abbildung 45

Abbildung 29

Verkehrsausschuss

Abbildung 28

Abbildung 34

Sitzungsdatum 18.04.2013

Abbildung 51

Abbildung 47

öffentlich Betreff: Straßenplan Klingenhofstraße zwischen der Bessemerstraße und der Martinstraße — Ausbau von Senkrechtstellplätzen hier. Erneuerung des Beschlusses

Abbildung 30

Abbildung 49

Abbildung 33

Abbildung 32

Abbildung 44

Abstimmungsergebnis:

Abbildung 42

einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 50

Abbildung 35

Abbildung 43

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss erneuert den Beschluss des Straßenplans 2.007.2.8 vom 08.02.2006 mit letzter Änderung vom 07.01.2012.

Abbildung 48

Abbildung 46

I. Ref.Vi/vpl

Abbildung 37

Il. Abdruck an: L_] Ref. VYOrgA D [] Ref. IVStk L

[1 O

Abbildung 39

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

VEN | Fasuosudter

|: ee Ga

0102.3

Abbildung 76

Abbildung 68

Abbildung 64

Abbildung 62

Abbildung 77

Abbildung 52

TOP: 4.4

Abbildung 53

Abbildung 63

Abbildung 75

Abbildung 54

Abbildung 71

Verkehrsausschuss

Abbildung 78

Abbildung 81

Abbildung 80

Abbildung 82

Abbildung 67

Abbildung 58

Sitzungsdatum 18.04.2013

Abbildung 55

Abbildung 61

Abbildung 83

Abbildung 59

öffentlich

Betreff: Jungermannstraße zwischen der Wissmannstraße und Äußere Bayreuther Straße

Abbildung 56

Abbildung 57

Abbildung 79

Abbildung 60

Abbildung 85

Abbildung 70

Abstimmungsergebnis:

Abbildung 72

Abbildung 84

Abbildung 66

X einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit i Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 74

Abbildung 65

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.1947.2.1 vom 25.02.2009 mit letzter Änderung vom 08.10.2012. Die Planung entspricht den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB i.V. mit $ 1 Abs. 4 -7.

Abbildung 69

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA

[] Ref. IVStk L

O 1 O

we an Fee

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Abbildung 73

Abbildung 111

Abbildung 114

Abbildung 107

Abbildung 118

Abbildung 89

TOP: 5.6

Abbildung 87

Abbildung 102

Abbildung 101

Abbildung 97

Abbildung 108

Abbildung 95

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 18.04.2013

Abbildung 86

Abbildung 117

Abbildung 119

öffentlich

Betreff: Straßenplan Bärenschanzstraße — Stichstraße östlich Haus-Nr. 10 hier: Erneuerung des Beschlusses

Abbildung 96

Abbildung 113

Abbildung 99

Abbildung 94

Abbildung 92

Abbildung 109

Abbildung 106

Abbildung 100

Abbildung 93

Abbildung 90

Abbildung 98

Abbildung 91

Abstimmungsergebnis:

Abbildung 112

einstimmig [|] angenommen!/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 88

Abbildung 115

Beschlusstext:

Abbildung 104

Der Verkehrsausschuss erneuert den Beschluss des Straßenplans 2.1029.2.4.2.8 vom 21.08.1996 mit letzter Änderung vom 08.03.2013.

Abbildung 110

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 103

Abbildung 116

il. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA L] Ref. IVStk

DUU

[1

Abbildung 105

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

Marc. auoseuftüer

Abbildung 127

Abbildung 125

Abbildung 124

Abbildung 126

re TOP: 6.3

Abbildung 131

Abbildung 130

ı. Beschluss-Auflage

Abbildung 122

Abbildung 120

Abbildung 123

Abbildung 121

Verkehrsausschuss

Abbildung 128

Sitzungsdatum 18.04.2013

öffentlich Betreff: Übertragung des Straßennamens "Am Nordostbahnhof" von der früheren Erschließung des Nordostbahnhofs auf die neue Erschließungsstraße nach B-Plan Nr. 4318

Abbildung 129

Abstimmungsergebnis:

einstimmig: [_] angenommen/beschlossen, mit £ Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlussiext: Der Verkehrsausschuss beschließt die neue Erschließungsstraße südlich des Nordostbahnhofes — wie in den Anlagen dargestellt — mit "Am Nordostbahnhof" zu benennen.

Abbildung 134

Abbildung 133

il. Ref. VI/ Geo

Il. Abdruck an: [1] Ref. VYOrgA [| Ref. I/Stk

Ü

ya Min meter

Abbildung 132

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in):

SE i

0 1 0 2 . 8 0 100 ODUU

Abbildung 136

Abbildung 137

TOP:

Abbildung 135

Abbildung 138

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 18.04.2013

öffentlich

Betreff:

Abbildung 139

Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 14.03.2013

Abstimmungsergebnis:

X einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit Gegenstimmen [L_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 141

Beschiusstext:

Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.03.2013 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

II. Ref.VI / Vpl

Abbildung 140

Il. Abdruck an:

[|] Ref. YOrgA

MEREB

[|] Ref. IVStk 1

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Tagesordnung

. Öffentlich

StR Fischer 00.12.05

TOP: 24

[|

Kl W722 us Bu

top: 2.F

I. Ref.Vi/vpl

[1 O

VEN | Fasuosudter

|: ee Ga

[] Ref. IVStk L

we an Fee

TOP: 5.6

[1

Marc. auoseuftüer

re TOP: 6.3

ı. Beschluss-Auflage

Ü

ya Min meter

SE i

Sitzungsdatum 18.04.2013

I UTN TG Sasse due

Kaya 9