Niederschrift
über die 54. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 16. April 2013 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes ab 16.29 Uhr Stadträtin Hölldobler-Schäfer -nicht anwesend- Stadträtin Rauch Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Schneider H Herr Vinzl Geo Herr Seidler UB Herr Schuster OrgA Frau Pfeiffer-Beck OrgA Herr Schuster
Beginn der Sitzung: 15.32 Uhr Ende der Sitzung: 16.53 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Mit Schreiben des Oberbürgermeisters wurde die Tagesordnung wie folgt ergänzt: 3a) Sulzbacher Str. 32, Melanchthon Gymnasium Flachdachsanierung hier: Direkter Objektplan
4a) Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des U-Bahnhofs Klinikum Nord und Oberflächengestaltung über U-Bahnhöfen Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2012 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.09.2012
00:33 1) Erlass einer Satzung der Stadt Nürnberg über die Hausnummerierung und Aufhebung der Satzung über Straßennamen und Hausnummerierung
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:41 fasst den Sachverhalt zusammen. Es wird gebeten, den Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 1.3 zu begutachten.
StR Gradl 01:13
Herr Seidler 02:21
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 03:01
StR Schuh 03:19 weist auf die Wichtigkeit von Hausnummern, insbesondere für Einsatzkräfte, hin.
StR Gradl 04:32
StRin Krannich-Pöhler 05:54
BM Förther 06:57
StR Prof. Dr. Beck 07:16
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 08:00
Herr Seidler 08:52
Gutachten: (Beilage 1.3) - einstimmig -
09:30 2) Änderung der Gebührensatzung für das Amt für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS)
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 09:36 fasst den Sachverhalt zusammen und bittet um Begutachtung des Verwaltungsvorschlags gemäß Beilage 2.5.
StR Schuh 10:30
Herr Seidler 11:23
Gutachten: (Beilage 2.5) - einstimmig -
14:03 3) Grundschule Zugspitzstraße 123 Flachdachsanierung hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 14:10 erläutert den Sachverhalt und bittet um Beschlussfassung gemäß Beilage 3.2.
StR Sendner 14:51
Herr Vinzl 16:20 erläutert die Einzelheiten der Maßnahme.
StR Schuh 18:38
Herr Vinzl 19:30 bestätigt, dass die neuen Bitumenbahnen UV-beständig sind. Mit Kunststoffbahnen wurden bislang schlechte Erfahrungen gemacht.
StRin Krannich-Pöhler 21:07
StR Agathagelidis 22:30
StR Sendner 23:32
Herr Vinzl 24:36
StRin Krannich-Pöhler 26:47
Herr Vinzl 27:37
StR Schuh 28:34
Beschluss: (Beilage 3.2) - einstimmig -
29:57 3a) Sulzbacher Str. 32, Melanchthon Gymnasium – Flachdachsanierung hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 30:03 verweist auf die Beilagen 3a.0 und 3a.1 und bittet um Beschlussfassung gemäß Beilage 3a.2.
Beschluss: (Beilage 3a.2) - einstimmig -
30:33 4) Neubau Schulzentrum Südwest hier: Durchführung eines interdisziplinären Planungswettbewerbes
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 30:41 fasst den Sachverhalt zusammen und bittet um Begutachtung des Verwaltungsvorschlags gemäß Beilage 4.2.
StR Thiel 32:56 begrüßt grundsätzlich die Durchführung eines Wettbewerbs. Für eine Maßnahme dieser Größenordnung hätte er jedoch einen offenen Wettbewerb für angemessen erachtet und plädiert dafür, auch jüngeren Büros eine Chance zu geben.
StRin Krannich-Pöhler 35:19 schließt sich der Ansicht von StR Thiel an.
StRin Kayser 35:43 interessiert, nach welchen Kriterien die Auswahl erfolgt.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 36:32 erläutert die bei den Maßnahmen Viatisschule und B14 durchgeführten Verfahren. Er räumt ein, dass für den Neubau des Schulzentrums Südwest das gleiche Verfahren gewählt werden soll wie im Fall der Bertolt-Brecht-Schule. Bis zur Klärung des genauen Sachverhalts zieht er deshalb den Verwaltungsvorschlag zurück.
StRin Kayser 38:39
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 39:16 sagt die Behandlung in der nächsten Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses zu.
39:44 4a) Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des U-Bahnhofs Klinikum Nord und Oberflächengestaltung über U-Bahnhöfen Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2012 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.09.2012
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 40:04 verweist auf die intensive Beratung im Ausschuss für Stadtplanung und erläutert den in den Beilagen 4a.0 und 4a.1 dargestellten Sachverhalt sowie die ausgehängten Pläne.
StR Thiel 48:59
StR Ziegler 53:46
StRin Kayser 55:17
StR Thiel 58:23
StRin Krannich-Pöhler 60:51 betont die Wichtigkeit, unmittelbar betroffene Bürger in die Entscheidungsfindung mit einzubinden und getroffene Entscheidungen entsprechend zu kommunizieren.
StR Gradl 63:21
Prof. Dr. Beck 63:52
StR Hamburger 65:55 warnt davor zu glauben, dass durch die Bürgerbeteiligung alle Bürger zufriedengestellt werden könnten.
StRin Zadek 70:14 berichtet, dass der Friedrich-Ebert-Platz mittlerweile von der Bevölkerung angenommen wird.
StR Schuh 71:02
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 75:05
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
80:32
A u f l a g e
- Niederschrift über die 53. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 19. März 2013 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 16. April 2013 Der Vorsitzende: i. V. gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 18. Juni 2013 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 54. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 16. April 2013 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: