N i e d e r s c h r i f t
über die
- Sitzung des Stadtplanungsausschusses
11.04.2013
- öffentlich -
Vorsitzende: Oberbürgermeister Dr. Maly (15.03 - 16.20 Uhr) (TOP 1 - 10) i. V. Stadtrat Raschke (TOP 10 – TOP 12)
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Agathagelidis StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Groh StRin Soldner StR Brehm, S. StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StR Sendner (ab 15.39 Uhr) StR Schuh StRin Krannich-Pöhler (ab 15.12 Uhr) StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Dengler, Stpl/D Herr Schlick, Stpl/1 Herr Schlößl, WS Herr Ulrich, BoB
Beginn: 15.03 Uhr
Ende: 17.02 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
1. Wohnraumförderung Beschluss
Förderung im Programmjahr 2013
2. Wohnraumförderung Bericht
Auslobung Deutscher Bauherrenpreis 2013/ 2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2013
3. Stadtentwicklungskonzept Wohnen im Jahr 2025 – Bericht
2. Zwischenbericht
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.05.2011
4. Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) Bericht
Projekt "Ein neues Herz für den Nürnberger Süden" hier: Aktueller Sachstand zur Zwischennutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie am Aufseßplatz
5. Geförderter Wohnungsbau Bericht
Bindungen in städtebaulichen Verträgen Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.07.2011 und vom 25.01.2013 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.02.2013
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
6. Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für ein Gebiet südlich Beschluss
der Alten Parlerstraße, westlich der Parlerstraße, nördlich der
Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
7. Bebauungsplan Nr. 4597 für ein Gebiet östlich der Münchener Beschluss
Straße, zwischen den Bahnlinien Nürnberg Rangierbahnhof -
Fischbach und Nürnberg Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
8. Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 69 für Beschluss
das Gebiet der Grundstücke Fl.-Nr. 180/53 Gmkg. Langwasser
und Fl.-Nr. 461/10 Gmkg. Gibitzenhof, östlich der Münchener
Straße, zwischen den Bahnlinien Nürnberg Rangierbahnhof -
Fischbach und Nürnberg Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Erlass der Satzung
9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3509 umfassend das Gebiet Beschluss
zwischen Äußerer Laufer Gasse, Äußerem Laufer Platz, Laufer
Tor, Rathenauplatz, Innerer Cramer-Klett-Straße, Beckschlager-
gasse und Innerem Laufer Platz
Erlass der Satzung
10. Fünf-Punkte-Plan für mehr Wohnraum in Nürnberg Bericht
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2012
11. Fassadenschutz am Fenitzer Platz Bericht
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.02.2013
11a. Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des U-Bahnhofs Klinikum Bericht
Nord und Oberflächengestaltung über U-Bahnhöfen
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2012 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.09.2012
12. Auflage der Niederschrift über die 41. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 21.02.2013 (öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
Punkt 11a: Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des U-Bahn-
hofs Klinikum Nord und Oberflächengestaltung über
U-Bahnhöfen
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2012 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.09.2012
- Bericht –
TOP 5 (Geförderter Wohnungsbau) entfällt.
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
Wohnraumförderung
Förderung im Programmjahr 2013
StR Dr. Fraas: Berichtet, dass in diesem Jahr mehr Mittel zur Verfügung stehen. Insgesamt handelt es sich um 29 Mio. Euro. Erfreulich ist auch, dass der Zinssatz für die Darlehen gesenkt wurde.
StR Raschke: 02:06 Möchte wissen, wie der Betrag, den der Freistaat Bayern beabsichtigt auszugeben, auf die Stadt Nürnberg verteilt wird und wie sich das konkret in Wohnungseinheiten niederschlägt.
StR Brückner: 03:03 Bedankt sich beim Freistaat Bayern und dem Bund. Insgesamt ist es ein guter Bericht.
StR Dr. Fraas: 03:45 Der Verteilungsschlüssel auf die Regierungsbezirke ist nicht bekannt. Wie sich die Fördersumme auf die Wohnungseinheiten auswirkt, ist dem Wohnungsbericht zu entnehmen, der im Mai veröffentlicht wird.
OBM Dr. Maly: 04:15 Erklärt, dass die Mittel schwerpunktmäßig in die Großstädte gelenkt werden, wie bereits im Wohnungsbericht erwähnt. Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.2.
Beschluss: (Beilage 1.2) einstimmig
Wohnraumförderung
Auslobung Deutscher Bauherrenpreis 2013/ 2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2013
StR Raschke: Bittet die Verwaltung, bei den Wettbewerben den Fraktionssprechern mitzuteilen, wo sie selber aktiv wird.
OBM Dr. Maly: 05:15 Die Verwaltung wird das gerne tun.
StR Dr. Fraas: 05:23 Berichtet, dass die Stadt Nürnberg bei diesem Wettbewerb im Auswahlgremium durch Herrn Schlößl und seit diesem Jahr durch den Geschäftsführer der wbg, Herrn Schekira, vertreten wird. Fügt hinzu, dass die wbg in diesem Jahr mit dem dena-Modellvorhaben „Niedrigenergiehaus im Bestand“ an der Schultheißallee beteiligt ist.
OBM Dr. Maly: 06:15 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Stadtentwicklungskonzept Wohnen im Jahr 2025 –
2. Zwischenbericht
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.05.2011
StR Dr. Fraas: Verweist auf die Milieustudie.
StR Raschke: 07:18 Stellt fest, dass angesichts der wachsenden Einwohnerzahl der Handlungsdruck steigt. Hält die Studie für interessant, hätte sich aber etwas verständlichere Formulierungen gewünscht. Ergebnis des Forschungsauftrages muss sein, anzugeben wo die Verwaltung quantitativ und qualitativ tätig werden muss.
OBM Dr. Maly: 08:58 Hält die Erwartung, dass die Milieustudie allein diese Daten liefert, für gefährlich.
StR Dr. Fraas: 10:40 Betont, dass es sich nur um einen Zwischenbericht handelt und die Studie wissenschaftlicher Natur ist. Bei der Erarbeitung des Konzepts ist vorgesehen, das Fachchinesisch verständlich zu übersetzen und die Handlungsmaßnahmen daraus abzuleiten. Da der Verwaltung Transparenz besonders wichtig ist, werden heute schon die Zwischenschritte gezeigt.
OBM Dr. Maly: 11:13 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt)
Projekt "Ein neues Herz für den Nürnberger Süden" hier: Aktueller Sachstand zur Zwischennutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie am Aufseßplatz
StR Dr. Fraas: Berichtet, dass der Letter of Intent zwischen dem Wirtschaftsreferat und der Grundstückseigentümerin METRO PROPERTIES und der Investorin Multi Development unterzeichnet wurde. Der Auftrag an Bayern Grund konnte erteilt werden. Erfreulich ist, dass die Stadt praktisch keine Miete zahlen muss. Interessentinnen und Interessenten für die Zwischennutzung können sich direkt an das Moderationsbüro im Erdgeschoss wenden. Auch eine Gestaltung der Schaufenster ist möglich. Somit ist die Zwischennutzung bis zum Abriss, der hoffentlich im nächsten Jahr stattfindet, gesichert.
StRin Soldner: 18:08 Ist der Ansicht, dass mit der Unterzeichnung der Verträge ein Meilenstein geschaffen werden konnte. Erfreulich ist, dass die Gestaltung der Schaufenster mit in den Vertrag einfließen konnte. Hofft, dass die Kooperation mit METRO PROPERTIES gegeben ist. Berichtet, dass die Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger groß ist und die Verwaltung vorsichtig damit umgehen sollte.
StR Brehm, S.: 20:39 Ist schon gespannt auf das Konzept. Bittet darum, nicht zu hohe Erwartungen zu wecken, da es sich nur um eine Zwischennutzung handelt. Es gibt keine Garantie dafür, dass weitere Flächen zur Verfügung gestellt werden. Deshalb bedarf es einer klaren Formulierung.
StRin Krannich-Pöhler: 22:13 Findet, dass die Zwischennutzung eine Aufwertung für die Südstadt und den Aufseßplatz ist. Sieht das Ganze durch den dort entstehenden Medienladen und die Öffentlichkeitsbeteiligung positiv.
StR Prof. Dr. Beck: 24:16 Begrüßt die Planung für die Nachfolgenutzung und dass eine vernünftige Zwischennutzung angestrebt wird. Wünscht der Verwaltung und den Betreibern viel Glück.
OBM Dr. Maly: 25:41 Freut sich, dass es mit der Zwischennutzung klappt. Schließt sich seinen beiden Vorrednern an, dass die Erwartungen nicht zu hoch sein sollten.
StR Raschke: 26:58 Möchte wissen, ob der Zeitplan zum Wettbewerb eingehalten werden kann. Seiner Kenntnis nach sollte bis zur Sommerpause, spätestens im Herbst, die Auslobung stattfinden und das Verfahren durchgeführt werden.
Herr Dengler, Stpl/D: 27:30 Berichtet, dass heute ein Jour fixe bei der Stadtplanung mit METRO PROPERTIES und Multi Development stattgefunden hat. Für den nächsten Stadtplanungsausschuss werden momentan der Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren und ein umfassender Bericht über das weitere Vorgehen vorbereitet.
StR Dr. Fraas: 28:12 Bedauert, dass der Vertragsabschluss länger gedauert hat, was aber nicht an der Verwaltung lag. Berichtet, dass Multi Development sehr offen mit der Bevölkerung umgeht, was eher selten ist. Bereits im letzten Jahr wurde Kontakt zu den Vertreterinnen und Vertreter der Bürgervereine und der örtlichen Parteien aufgenommen. Erklärt, dass das Moderationsbüro Ende April/Anfang Mai einziehen wird.
OBM Dr. Maly: 30:32 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 5: zurückgezogen
Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für ein
Gebiet südlich der Alten Parlerstraße, westlich der
Parlerstraße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost
und östlich der Dorfäckerstraße
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Ziel und Zweck ist es, kleine und mittelständische Betriebe anzusiedeln. Die Details gehen aus der Vorlage hervor. Erklärt, dass die Baustruktur flexibel sein muss mit 2 Erschließungsvarianten.
StR Brückner: 31:40 Stellt fest, dass der Kirchweihplatz jetzt als Grünfläche eingezeichnet ist und fragt nach, ob der Kirchweihplatz als solcher erhalten bleiben kann. Es wäre schade, den Dorfplatz in eine reine Grünfläche zu verwandeln.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 32:16 Erklärt, dass das bereits ein Punkt ist, der die frühzeitige Bürgerbeteiligung betrifft und dass das Ziel Grünfläche den Kirchweihplatz nicht unmöglich macht. Das muss eben entsprechend in der Festsetzung so festgehalten werden.
StR Schuh: 32:38 Erklärt, dass bereits in der vorhergehenden Stadtratsperiode über die Schaffung als Dorfplatz diskutiert wurde. Bittet darum, sich einmal die alten Vorlagen aus dem Jahr 2006 oder 2007 anzuschauen und bittet, diesen Status beizubehalten.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 33:16 Weist darauf hin, dass das noch nicht der Satzungsbeschluss ist.
OBM Dr. Maly: 33:27 Abstimmung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung verbunden mit dem Hinweis, dass die Verwaltung von sich aus das Thema Kirchweihplatz bearbeiten soll.
Beschluss: (Beilage 6.4) einstimmig
Bebauungsplan Nr. 4597 für ein Gebiet östlich der
Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien
Nürnberg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg
Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert, dass der Verfahrensschritt derselbe wie unter TOP 6 ist. Es geht um das inzwischen abgeräumte Grundstück der Fa. Baulift. Fügt hinzu, dass es zwei Varianten gibt und dass nun die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen soll.
OBM Dr. Maly: 34:25 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.4.
Beschluss: (Beilage 7.4) einstimmig
Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre
Nr. 69 für das Gebiet der Grundstücke Fl.-Nr. 180/53
Gmkg. Langwasser und Fl.-Nr. 461/10 Gmkg.
Gibitzenhof, östlich der Münchener Straße, zwischen
den Bahnlinien Nürnberg Rangierbahnhof – Fisch-
bach und Nürnberg Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Erlass der Satzung
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.3.
Beschluss: (Beilage 8.3) einstimmig
Änderung des Bebauungsplans Nr. 3509 umfassend
das Gebiet zwischen Äußerer Laufer Gasse, Äußerem Laufer Platz, Laufer Tor, Rathenauplatz,
Innerer Cramer-Klett-Straße, Beckschlagergasse und
Innerem Laufer Platz
Erlass der Satzung
StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Tischvorlage, die verteilt werden musste, da sich ein formaler Fehler eingeschlichen hatte.
OBM Dr. Maly: 35:08 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.5.
Beschluss: (Beilage 9.5) einstimmig
Fünf-Punkte-Plan für mehr Wohnraum in Nürnberg
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2012
StR Dipl.-Ing. Baumann: Stellt fest, dass die Vorlage sehr umfangreich ist und gemeinsam abgestimmt wurde. Berichtet, dass das größte Problem bei der Angebotsplanung ist, dass baureife Grundstücke durch Umlegung geschaffen werden müssen, da der Bebauungsplan selbst noch keine Baureife hat. Außerdem ist eine Vorfinanzierung der Erschließung nötig, um bei größeren Gebieten zu baureifem Bauland zu kommen. Kein Problem gibt es beim ATV Sportgelände. Für das Tiefe Feld wird die Kooperation aller 4 Referate samt Dienststellen gebraucht. Die Vorlage ist relativ skeptisch, was die Nachverdichtung angeht. Berichtet, dass am 25.04.2013 zwei solcher Vorhaben dem Baukunstbeirat vorgestellt werden sollen.
StR Dr. Fraas: 40:00 Weist darauf hin, dass durch die Arbeitsgruppen dargelegt wurde, wie man die Zusammenarbeit verbessern kann. Berichtet, dass derzeit die Ausschreibung von Grundstücken in Rehhof, in der Hofreuthackerstraße läuft. In der Forchheimer Straße findet derzeit die Auswahl der Bewerber statt. Als nächstes sollen die Baugebiete Insterburger Straße, Gaulnhofer Straße und Hugo-Distler-Straße, Kornburg-Nord und Langwasser T im Laufe dieses Jahres oder im nächsten Jahr erfolgen. Fügt hinzu, dass neue Wohnformen, wie z. B. gemeinschaftliches Wohnen oder Baugemeinschaften, geplant sind. Losgehen soll es in Rehhof, in der Hofreuthackerstraße, vorstellbar wäre das auch in der Insterburger Straße oder in Kornburg-Nord.
StR Thiel: 42:56 Stellt fest, dass es einen erheblichen Mangel an Wohnraum gibt. In absehbarer Zeit werden 5.000 – 10.000 Wohnungen fehlen. Seiner Ansicht nach muss die Bearbeitung zügiger vorangehen. Hält die Initiative für sehr gut, auf die Wohnungsbaugesellschaften zuzugehen und anzuregen, entsprechende Wettbewerbe zur Nachverdichtung durchzuführen. Auch wenn es nicht jedem gefällt, sollte man sich an mehr Dichte gewöhnen.
StR Raschke: 46:30 Guter Bericht. Ist überrascht von der Aussage von Herrn StR Thiel, dass es zu langsam vorangeht. Der Stand ist schließlich den Fraktionssprechern und denjenigen, die in der gemeinsamen Arbeitsgruppe sind, bekannt. Ist der Meinung, dass innerhalb der Verwaltung eine Organisationseinheit benötigt wird, die Entscheidungskompetenz hat. Beispielsweise wäre eine Möglichkeit, die Organisation über den ehemaligen Regiebetrieb STEM Herpersdorf laufen zu lassen. Betont zur Erschließung, dass es dringend erforderlich ist, im nächsten Haushaltsplan eine Summe einzustellen, um in Vorleistung gehen zu können. Außerdem muss über die Personalfrage bei SÖR bzw. Stpl nachgedacht werden. Ist der Meinung, dass man sich von der Nachverdichtung nicht allzu viel versprechen sollte.
StR Prof. Dr. Beck: 51:05 Stellt fest, dass die Zuwanderung für Nürnberg zwar einerseits erfreulich ist, auf der anderen Seite kommen Lasten auf die Stadt zu. Betont, dass verstärkt darüber nachgedacht werden muss, wie man Kapital, z. B. durch Darlehen, bekommen kann, um die Finanzierung der Erschließung zu bewerkstelligen. Zu überlegen wäre auch, wie man neue Interessenten gewinnen könnte, z. B. Bauträger auf genossenschaftlicher Basis. Glaubt, dass eine Projektsteuerung einiges beim Arbeitsablauf beschleunigen könnte. Die Verwaltung
muss Lösungen finden, wie man den Markt durch verstärkten Wohnungsbau entspannen kann.
StR Krieglstein: 55:03 Ist der Ansicht, dass auf das Wachstum entsprechend reagiert werden muss. Fügt hinzu, dass die Verwaltung darüber nachdenken muss, wie Verfahren beschleunigt werden können. Außerdem ist es notwendig, die Federführung einer verantwortlichen Person zu übergeben. Betont, dass für die Erschließung entsprechendes Budget in den Haushalt eingestellt werden muss. Möchte wissen, in welcher Form mit Investoren städtebauliche Verträge abgeschlossen werden könnten, die eine Erschließung in diesem Umfang ermöglichen würden. In der Vorlage berichtet die Verwaltung über positive Beispiele in Herpersdorf und St. Leonhard. Fragt nach, für welchen Bereich die 1,78 Stellen zum Einsatz kommen werden und ob ein konkretes Gebiet vorgesehen ist.
StR Schuh: 59:21 Weist darauf hin, dass die Baulandgewinnung Jahre dauern kann. Betont, dass das Baureferat Vermittlungsstelle zwischen den Referaten und Dienststellen bleiben muss. Erklärt, dass der Schillerplatz, der Tucherpark sowie der Nordostbahnhof zu den Nachverdichtungen zählen. Ist der Meinung, dass die Bürgerinnen und Bürger Verständnis für Nachverdichtungen haben, wenn man ihnen die Gründe erklärt. Nach wie vor verdient die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf Lob. Stellt klar, dass es seinem Einsatz zu verdanken ist, dass im Bereich des Kindergartens in Boxdorf ein Teil des kirchlichen Areals als Wohnbaufläche genutzt werden kann.
OBM Dr. Maly: 1:05:29 Bittet darum, die Kirche im Dorf zu lassen. Berichtet, dass das Thema Nachverdichtung auf jeder Bürgerversammlung angesprochen wird. Die Bürgerinnen und Bürger haben Verständnis, wenn man es ihnen erklärt. Hält nichts davon, eine neue Behörde einzurichten, die dann die Oberbehörde der bereits bestehenden Behörden ist. Stellt aber fest, dass die Organisationsabläufe verbessert werden müssen.
StRin Krannich-Pöhler: 1:12:01 Ist der Meinung, dass die Menschen im Durchschnitt Nachverdichtungen annehmen, solange die Architektur gut ist. Fügt hinzu, dass die Verwaltung gute Wege geht, was die Öffentlichkeitsbeteiligung und Information betrifft. Regt an, mit den bestehenden Baugenossenschaften Gespräche zu führen, welche Möglichkeiten es dort gibt. Ist dankbar, dass das Thema gemeinschaftliches Wohnen ernst genommen wird.
OBM Dr. Maly: 1:14:34 Übergibt den Vorsitz um 16.20 Uhr an Herrn StR Raschke.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:14:34 Weist darauf hin, dass sich die Verwaltung darum kümmert und aus koopstadt eine gute Kultur entstanden ist.
StR Dr. Fraas: 1:15:35 Betont, dass die Schaffung von Priorisierungen auf politischer Ebene erfolgen muss. Warnt davor, Zentralstellen einzurichten, die seiner Meinung nach wenig bringen. Erklärt, dass man zwischen alten und neuen Baugenossenschaften unterscheiden muss.
StR Krieglstein: 1:17:16 Stellt klar, dass er in seinem Antrag mit Entbürokratisierung eine Beschleunigung der Verfahrenswege gemeint hat. Bleibt bei seiner Meinung, dass ein „Kopf des Ganzen“ nötig ist, der die Federführung hat und bei Bedarf eingreifen kann, wenn es Probleme bei der Zusammenarbeit gibt. Möchte Näheres zu der Aussage wissen, dass Nürnberg im Vergleich zu anderen Städten bei der Verfahrensdauer zur Erlangung von Baugenehmigungen nicht schlechter abschneidet. Fragt nach, was mit den Stellen für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf geplant ist.
StRin Krannich-Pöhler: 1:19:08 Möchte wissen, was mit Entbürokratisierung gemeint ist.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:19:29 Berichtet, dass Nürnberg im Vergleich zu München bei der Verfahrensdauer deutlich besser abschneidet. Betont, dass sich die Bearbeitungszeiten trotz 25 % mehr Sonderbauten nicht verlängert haben. Berichtet zur Frage nach dem Personal der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, dass es 2 Stellen gibt. Darüber sollen nächste Woche Gespräche zwischen Ref. VI und VII stattfinden.
Herr Ulrich, BoB: 1:22:07 Berichtet, dass die Statistik über Baugenehmigungslaufzeiten schon immer ein Problem gewesen ist. Wie die Zahlen erfasst werden, ist verschieden, jede Kommune macht das anders. Berichtet, dass die Laufzeiten auch in Augsburg, München und Regensburg ein Problem darstellen, sobald sie in ihrer Gesamtdauer betrachtet werden. Erklärt, dass es in München sogar noch länger dauert. Berichtet, dass es erstaunlicherweise gelungen ist, trotz doppelt so viel Genehmigungssumme wie in den Vorjahren, die Dauer im Rahmen von 120 Tagen zu halten. Betont, dass Schnittstellen immer kritisch sind und es deshalb eine kleinere Gemeinde leichter hat. Erklärt, dass die Bauordnungsbehörde versucht, möglichst viel Zuständigkeit auf einen Kopf zu legen, es kann aber nicht gelingen, ganze Ämter zusammenzulegen.
StR Raschke: 1:26:04 Betont, dass es nicht darum geht, eine zentrale Stelle einzurichten, wie von Herrn StR Dr. Fraas angesprochen. Jedoch braucht eine Projektsteuerung eine Leitung, die eine bestimmte Entscheidungskompetenz hat. Wird das Arbeitstempo der Verwaltung bei der Priorisierung und Realisierung von Wohnbauflächen in den nächsten Monaten beobachten und ggf. wieder darauf zurückkommen.
StR Schuh: 1:27:07 Stellt klar, dass es nicht darum geht, einen Supervisionär einzusetzen. Betont jedoch, dass die Fachbehörde das Baureferat ist, welches koordiniert.
StR Dr. Fraas: 1:29:09 Stellt klar, dass zwischen politisch-strategischer Ebene und der Fachebene unterschieden werden muss. Hat damit gemeint, dass im Stadtrat Entscheidungen getroffen und Zeitvorhaben gemacht werden. Erklärt, dass auf der Fachebene das Ganze abgearbeitet wird und dass dann jede Behörde in ihrem Zuständigkeitsbereich tätig werden muss.
StR Raschke: 1:29:48 Das ist den Fraktionen bereits bekannt. Ist überzeugt, dass die konstruktive Kritik der Mitglieder des Stadtplanungsausschusses von der Verwaltung aufgenommen und entsprechend umgesetzt wird. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 11: 1:30:11
Fassadenschutz am Fenitzer Platz
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.02.2013
StR Raschke: Stellt fest, dass das Thema bereits in einer der letzten Sitzungen des Stadtplanungsausschusses diskutiert worden ist. Es besteht kein Gesprächsbedarf. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 11a: 1:30:36
Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des U-
Bahnhofs Klinikum Nord und Oberflächengestaltung
über U-Bahnhöfen
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2012 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.09.2012
StR Dipl.-Ing. Baumann: Gibt zu, dass man manches hätte besser machen können. Allerdings gibt es bestimmte Grenzen, die in der Natur der Sache liegen.
StR Thiel: 1:37:11 Stellt fest, dass die Kritik am Friedrich-Ebert-Platz noch immer nicht verhallt und auch viel schief gegangen ist. Hätte man hier einen städtebaulichen Wettbewerb gemacht, wäre viel frühzeitiger über Gestaltung gesprochen worden. Weist darauf hin, dass am Friedrich- Ebert-Platz wenig zusammenpasst, daraus muss man lernen und Konsequenzen ziehen. Kritisiert, dass die Verwaltung etwas früher auf seinen Antrag hätte reagieren können.
StRin Krannich-Pöhler: 1:41:40 Stimmt zu, dass die Verwaltung zukünftig mehr die städtebaulichen und gestalterischen Aspekte bei den Zu- und Aufgängen beachten sollte. Außerdem sollte darauf geachtet werden, dass die städtebauliche Einbindung in das Umfeld erfolgt. Eine sorgfältige und achtsame Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger ist ebenfalls sehr wichtig.
StR Krieglstein: 1:43:32 Möchte wissen, ob es zur Oberflächengestaltung beim Klinikum Nord Darstellungen gibt, damit die Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld mit eingebunden werden können.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:45:06 Erklärt, dass es zur Heimerichstraße den oben gezeigten Straßenplan gibt, der im Verkehrsausschuss beschlossen wurde. Berichtet, dass zum Friedrich-Ebert-Platz ein Plangutachten erstellt und ca. 2007 im zuständigen Ausschuss vorgestellt wurde. Sieht den Schwerpunkt auf einer besseren Bürgerinformation. Gibt zu bedenken, dass Architektur oftmals umstritten ist, was am Kaulbachplatz der Fall war. Es liegt auch an den Erwartungen, die man an einen Platz hat. Stellt fest, dass die Bürgerinnen und Bürger außerdem sehr empfindlich sind, was den öffentlichen Raum angeht.
Herr Krieglstein: 1:49:02 Ist es möglich, eine Visualisierung für den U-Bahnhof Klinikum Nord vorzulegen? Hat damit keinen Straßenplan gemeint und ist sich bewusst, dass das auch Kosten verursachen wird. Jetzt gibt es noch die Möglichkeit, den öffentlichen Raum so zu gestalten, dass er angenommen wird.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:50:37 Bestätigt, dass es möglich ist, eine Visualisierung zu machen.
StR Thiel: 1:50:47 Ist der Meinung, dass zwischen einem Plangutachten und einem Wettbewerb unterschieden werden muss. Stellt klar, dass sich am Kaulbachplatz die Kritik vor allem gegen die Gestaltung der Aufgänge gerichtet hat. Erinnert daran, dass am Friedrich-Ebert-Platz dazukommt, dass es städtebaulich nicht passt und der Blick auf die Häuser verstellt wird. Damit so etwas nicht noch einmal passiert, muss für den U-Bahnhof Klinikum Nord frühzeitig ein städtebaulicher Wettbewerb ausgelobt werden.
StR Brehm, S.: 1:53:35 Stellt fest, dass am Friedrich-Ebert-Platz Fehler passiert sind, die noch in vielen Jahren ein Ärgernis sein werden. Beantragt, für den U-Bahnhof Klinikum Nord eine Visualisierung zu erstellen, die mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort besprochen und gezeigt wird. Insbesondere sollte die Oberflächengestaltung vor Ort besprochen werden, was auch für die zukünftig zu bauenden U-Bahnhöfe gelten sollte.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:55:20 Erklärt, dass bei der Heimerichstraße eine Visualisierung möglich ist. Betont, dass es sich aber nur um eine Bürgerinformation handelt.
StR Raschke: 1:56:14 Stellt fest, dass die Verwaltung Fehler eingeräumt hat und man jetzt nach vorne schauen sollte. Sagt zu, dass die Verwaltung zukünftig Visualisierungen vornehmen wird, wo es möglich ist.
StRin Kayser: 1:56:45 Hebt hervor, dass der Friedrich-Ebert-Platz ein Verkehrsknotenpunkt ist, wo es hauptsächlich um Autos geht. Erinnert daran, dass sich damals die Diskussion bei der Vorlage des Plans mit der Oberflächengestaltung im Stadtplanungsausschuss nur um die Anzahl der Parkplätze gedreht hat. Als die Parkplätze mit Mühe und Not reduziert worden sind, hat es einen großen Aufschrei gegeben. Bittet darum, die Situation nicht so einseitig zu betrachten.
StR Raschke: 1:58:47 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
A u f l a g e
Punkt 12: Auflage der Niederschrift über die 41. Sitzung des Stadtplanungsaus-
schusses vom 21.02.2013 (öffentlicher Teil)
StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: Der Vorsitzende: (TOP 1 - 10) (TOP 10 – TOP 12) gez. Dr. Maly gez. i. V. Raschke
Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter
Der Referent VII: gez. Dr. Fraas