Einladung zur 42. Sitzung Stadt Nürnberg
21.03.2013
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 11.04.2013, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
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Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
1. Wohnraumförderung Beschluss
Förderung im Programmjahr 2013 (Beilage 1.0 - 1.2)
2. Wohnraumförderung Bericht
Auslobung Deutscher Bauherrenpreis 2013/ 2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2013 (Beilage 2.0 - 2.1)
3. Stadtentwicklungskonzept Wohnen im Jahr 2025 – Bericht
2. Zwischenbericht
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.05.2011 (Beilage 3.0 – 3.3)
4. Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) Bericht
Projekt "Ein neues Herz für den Nürnberger Süden" hier: Aktueller Sachstand zur Zwischennutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie am Aufseßplatz (Beilage 4.0 – 4.2)
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5. Geförderter Wohnungsbau Bericht
Bindungen in städtebaulichen Verträgen Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.07.2011 und vom 25.01.2013 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.02.2013 (Beilagen werden nachgereicht)
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
6. Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für ein Gebiet südlich Beschluss
der Alten Parlerstraße, westlich der Parlerstraße, nördlich der
Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Beilage 6.0 - 6.4)
7. Bebauungsplan Nr. 4597 für ein Gebiet östlich der Münchener Beschluss
Straße, zwischen den Bahnlinien Nürnberg Rangierbahnhof -
Fischbach und Nürnberg Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Beilage 7.0 - 7.4)
8. Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 69 für Beschluss
das Gebiet der Grundstücke Fl.-Nr. 180/53 Gmkg. Langwasser
und Fl.-Nr. 461/10 Gmkg. Gibitzenhof, östlich der Münchener
Straße, zwischen den Bahnlinien Nürnberg Rangierbahnhof -
Fischbach und Nürnberg Rangierbahnhof - Vorbahnhof
Erlass der Satzung (Beilage 8.0 - 8.3)
9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3509 umfassend das Gebiet Beschluss
zwischen Äußerer Laufer Gasse, Äußerem Laufer Platz, Laufer
Tor, Rathenauplatz, Innerer Cramer-Klett-Straße, Beckschlager-
gasse und Innerem Laufer Platz
Erlass der Satzung (Beilage 9.0 - 9.5)
10. Fünf-Punkte-Plan für mehr Wohnraum in Nürnberg Bericht
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2012 (Beilage 10.0 - 10.2)
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11. Fassadenschutz am Fenitzer Platz Bericht
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.02.2013 (Beilage 11.0 - 11.2)
12. Auflage der Niederschrift über die 41. Sitzung des Stadtpla- Auflage
nungsausschusses vom 21.02.2013 (öffentlicher Teil)
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
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Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern hat die Einzelheiten zum Wohnungsbauprogramm 2013 mitgeteilt und die Fördermittel für das Jahr 2013 zugewiesen. In der Anlage wird über die insgesamt in diesem Jahr für Nürnberg zur Verfügung stehenden Mittel berichtet.
Zu TOP 2
Der Deutsche Bauherrenpreis 2013/ 2014 wird als Doppelwettbewerb in den Kategorien "Modernisierung" und "Neubau" im Wohnungsbau ausgelobt. Ref. VII/WS berichtet über seinen Beitrag zur Auslobung.
Zu TOP 3
Vorstellung des 2. Zwischenberichts.
Zu TOP 4
Es wird über den aktuellen Sachstand zur Zwischennutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie am Aufseßplatz berichtet.
Zu TOP 5
Zu diesem Punkt werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 6
Für das Gebiet südlich der Alten Parlerstraße, westlich der Parlerstraße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße wurde in der Sitzung des AfS am 19.05.2011 das Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4506 eingeleitet. Auf Basis zweier Varianten für eine gewerbliche Nutzung des Areals soll nun die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden.
Zu TOP 7
Für das Gebiet östlich der Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien Nürnberg/ Rangierbahnhof
- Fischbach und Nürnberg/ Rangierbahnhof – Vorbahnhof wurde in der Sitzung des AfS am
19.05.2011 das Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4597 eingeleitet. Auf Basis zweier Varianten für eine gewerbliche Nutzung des Areals soll nun die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden.
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Zu TOP 8
Nachdem absehbar ist, dass der Bebauungsplan Nr. 4597 vor Ablauf der Veränderungssperre nicht in Kraft tritt, wird es zur Sicherung der beabsichtigten städtebaulichen Zielsetzungen erforderlich, die Veränderungssperre Nr. 69 um ein Jahr zu verlängern.
Zu TOP 9
Der (alte) Bebauungsplan wird dahin gehend geändert, dass das Kerngebiet im Bereich der „Sebalder Höfe“ aufgehoben wird. Die Änderungssatzung soll erlassen werden.
Zu TOP 10
Im Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2012 wird die Verwaltung beauftragt, zügig ein Konzept für die nachhaltige Wohnraumentwicklung in Nürnberg zu entwickeln. Dazu zählen die Erschließung neuer Bauflächen, intelligente Nachverdichtung, aktive Erschließung und Vermarktung sowie die Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren und die Akkumulation von Fördermitteln.
Über den Arbeitsstand wird berichtet.
Zu TOP 11
Das Gebiet zwischen Welserstraße, Am Messehaus, Martin-Richter-Straße und Ludwig- Feuerbach-Straße ist von einer Vielzahl von Einzeldenkmalen bestanden. Nach aktuellem Sachstand ist es jedoch kein denkmalrechtliches Ensemble. Fassadenarbeiten sind somit verfahrensfrei. Aktuell überprüft das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege auf Wunsch der Stadt Nürnberg das Gebiet. Nur das Landesamt kann ein Ensemble festlegen. Ohne die Grundlage des Denkmalschutzes sind Förderungen alternativer und optisch verträglicherer Lösungen kaum möglich. Ein eigenes Programm gibt es lediglich von der KfW, die auch nicht denkmalgeschützte Objekte von stadtbildprägender Bedeutung durch günstige Darlehen fördert. Es könnte hier angewendet werden.
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