Niederschrift
über die Sitzung
der Kommission für Integration
am 14.03.2013
öffentlich
Vorsitz: Herr Oberbürgermeister Dr. Maly in Vertretung: Frau Stadträtin Heinrich Referent: Herr Köhler
Anwesende:
| Beschließende Mitglieder: | Rat für Integration und Zuwanderung: | Sachverständige: | Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige |
|---|---|---|---|
| Frau StR Alesik | Herr Göbbel | Caritasverband Herr Ospel | Herr Pürzer/ PA |
| Frau StR Niedermeyer ab 16.15 Uhr | Frau Liberova | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Dietz-Hinzmann | Frau Dr. Vogt/ Gh |
| Herr StR Höffkes | Herr Thompson | Arbeiterwohlfahrt Frau Woitzik-Karamazideh | Herr Dr. Brehm/KPZ |
| Frau StR Loos | Herr Fernandez | Stadtmission Frau Dörr | Herr Popp/ BgA |
| Herr Krikelis | Frau Bröring/ KuF | ||
| Herr StR Groh | Herr Cooper Thompson | Herr Markwirth/ KuF | |
| Herr StR Agathagelidis | Frau Alexie | ||
| Frau StR Heinrich | Herr Turhan | ||
| Frau StR Penzkofer-Röhrl | Herr Scala | ||
| Herr StR Tasdelen | |||
| Frau StR Wojciechowski | |||
| Herr StR Würffel bis 17 Uhr | |||
| Frau StR Zadek | |||
| Frau StR Leo | |||
| Frau StR Dr. Alberternst |
Entschuldigt
Frau Yiyit
Beginn: 15:00 Uhr Ende: 17.25 Uhr
Herr Oberbürgermeister Dr. Maly eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnungspunkt 2 wird in die nächste Sitzung vertagt, da die für den Bericht zuständige Leiterin des Menschenrechtsbüro‘s – Frau Mittenhuber – erkrankt ist.
TOP 1 Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
hier: Beschlüsse des Integrationsrates vom 18.10.2011 und 26.06.2012
Beschluss der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 20.03.2012;
Beschluss der SPD-Fraktion vom 04.07.2012
| 0.00.40 | -0.13.55 | Herr Köhler/Referat für Allgemeine Verwaltung fasst den Bericht der Personalverwaltung zusammen. |
|---|---|---|
| - | -0.29.20 | Herr Thompson und Herr Göbbel nehmen für den IG Rat Stellung. Der Rat hat das Ziel, die Anzahl der städtischen Beschäftigten mit Migrationshintergrund entsprechend des Anteils in der Bevölkerung anzustreben. Es ist klar, dass dies ein längerfristiger Prozeß ist. Für die Planungen und Maßnahmen ist es nach ihrer Ansicht unerläßlich, dass Menschen mit Migrationshintergrund beteiligt werden. Sie möchten wissen, ob dies ist dies der Fall? Der Rat bemängelt, dass der Text in den Stellenaus- schreibungen sehr kurz gehalten ist und die wichtigen Hinweise erst online sehr versteckt erscheinen. Als absolut notwendig wird eine Planstelle für IK Öffnung der Verwaltung erachtet. |
| - | -0.39.31 | Frau StR Leo meint, seit dem letzten Bericht im Dezember 2011 seien nicht allzu große Fortschritte erzielt worden. Nach ihrer Ansicht enthält der Bericht zu viel von dem „was nicht geht“. Mit der Beantwortung Ihres Antrags hinsichtlich der Sprachpalette beim Ausländeramt ist sie nicht ganz zufrieden, da nach ihrer Meinung Fremdsprachenkenntnisse in einer modernen Verwaltung ein absolutes Plus seien. Positiv hingegen ist, dass schwierige Verwaltungsakte in anderen Sprachen ausgefertigt werden. Sie bemängelt ebenfalls die Formulierung der aktuellen Stellenausschreibungen. Die Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt –Unternehmensinitiativer für Diversity und Diversity Management“ wird von ihrer Fraktion unterstützt. Sie bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: In welchen Bereichen sind Menschen mit Migrationshintergrund ( 9 %) tätig? Für welche Berufe bewerben sich die Jugendlichen überwiegend? Nehmen derzeit mehr Menschen an Interkulturellen Trainings teil als 2011? |
| - | -0.47.00 | Frau St R Penzkofer-Röhrl teilt mit, ihre Fraktion befürwortet ebenfalls das Unterzeichnen der Charta. Sie begrüßt, dass in die ADON das Diskriminierungsverbot aufgenommen wird, schließt sich jedoch der Kritik hinsichtlich der Stellenausschreibungen an. |
| - | -0.53.33 | Herr StR Höffkes dankt für den umfangreichen Bericht. Positiv sei, dass es innerhalb der Stadtver- waltung offensichtlich keine Diskrimierung gibt. Zusammenfassend hat er den Eindruck, dass die Arbeit ein gutes Stück vorangekommen ist. Natürlich stehen manche rechtliche Grundlagen dem gesteckten Ziel entgegen. Er kann nachvollziehen, dass im Ausländeramt schon aus Gründen der Rechts- sicherheit in deutscher Sprache kommuniziert werden muss. |
| - | -1.1.16 | Herr OBM Maly merkt an, dass Veränderungen Zeit brauchen. Die “IK Öffnung“ als Ziel haben jedoch alle. Die Mittel und Wege dazu sind vielfältig, so werde derzeit das anonymisierte Bewerbungs- verfahren ausprobiert. Die vom Rat geforderte Teilnahme eines Vertreters des Rates bei Bewerbungs- gesprächen ist für ihn fraglich, da dem /der BewerberIn bereits jetzt schon ein riesiges Aufgebot gegenüber sitze. |
| - | -1.07.13 | Herr Köhler sagt zu, Online-Stellenanzeigen in Zukunft wieder ausführlicher und klarer zu gestalten. Zahlen zu den in Anspruch genommenen IK Training‘ s können heute nicht genannt werden. Nach seiner Kenntnis wollen MitarbeiterInnen des Ausländeramtes mit Fremdsprachenkenntnissen diese gar nicht anwenden. Eine explizit nach Diversity-Gesichtspunkten zusammengesetzte Arbeitsgruppe zur IK Öffnung gibt es derzeit nicht, jedoch befassen sich mit dem Thema u.a. die Koordinierungsgruppe Integration sowie der Integrationsrat. |
| - | -1.16.00 | Frau Liberova plädiert dafür dass eine Beratung in der Muttersprache möglich sein müsse. Sie hat festgestellt, dass im Bericht nichts zur „Anerkennung von anderen Berufsabschlüssen“ ausgesagt wird . Sie regt an, das Personalamt möge Kontakt zur städtischen Anerkennungsstelle aufnehmen um herauszufinden, welche Möglichkeiten sich für eine Kommune eröffnen. |
| - | -1.17.00 | Herr OBM Maly schlägt vor, im 2- jährigen Turnus sollte in der Kommission berichtet werden. |
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Anschließend wird über den vorliegenden Gutachtenvorschlag abgestimmt. Einstimmig wird beschlossen: „ 1. Der vorgestellte Bericht hat zur Kenntnis gedient. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt in die Wege zu leiten.“
Top 3 Auswertung/Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen ( SEU) 2004/2005 -2010/2011
Gesundheit von Kindern mit Migrationshintergrund im Vorschulalter
| 1.17.17 | -1.23.20 | Dr. Vogt/Gesundheitsamt fasst das Ergebnis der Schuleingangsuntersuchungen 2004/205 sowie 2010/2011 zusammen. |
|---|---|---|
| - | -1.27.07 | Frau StR Heinrich wirft die Frage auf, ob die Auswertung so noch weiterhin notwendig ist, da die gewonnenen Erkenntnisse nicht elementar sind. |
| - | -1.29.22 | Frau StR Leo erinnert an „Deutsch 240“ und stellt sich die Frage was diese Maßnahme gebracht hat. Dies sollte vom Runden Tisch bearbeitet werden. |
| - | -1.31.41 | Frau StR Loos pflichtet den Vorrednerinnen bei. Künftig wird diese Betrachtungweise nicht mehr viel bringen, viel interessanter wäre der sozio-ökonomische Hintergrund. |
| - | Frau StR Dr. Alberternst plädiert dafür, dass aus diesen Untersuchungen Ergebnisse für Fördermaßnahmen herausgelesen werden sollten. | |
| - | -1.45.01 | Frau Liberova teilt mit, der Bericht wurde im Rat heftig diskutiert. Aus ihrer Sicht sollte überlegt werden, wie kann ein Test „Deutsch als Zweitsprache“ aus medizinischer Sicht überhaupt aussehen? Ziel sollte sein, dass alle Kinder, die aus dem Kindergarten kommen, die Kultur- techniken beherrschen und die Prüfungen für die Einschulungen schaffen. Dies setzt jedoch voraus, dass genügend Kindergartenplätze zur Verfügung stehen. Das Problem mit Kindern die später nach Deutschland kommen, bleibt jedoch bestehen. Hier müssen andere Instrumentarien überlegt werden. |
| Herr OBM Maly meint, die Schuleingangsuntersuchungen können sinnvoll genutzt werden, da alle Kinder unterschucht werden. Die AG des Gesundheitsamtes möge wieder berichten. | ||
| ----1 | -1. 49.59 | Frau Dr. Vogt teilt mit, dass das Landesamt vorschreibt, dass Kinder gewogen und gemessen werden. Das Gesundheitsamt überlegt das Sprachverständnis abzuprüfen. Das eigentliche Ziel der Schuleingangunterschungen ist jedoch die Schulfähigkeit der Kinder zu untersuchen. Dies beruht wiederum auf dem deutschen Schulsystem. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient
TOP 4 Bericht über die Arbeit des Kunst-und Kulturpädagogischen Zentrum KPZ
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2012
Die Sitzungsleitung wird an Frau StR Heinrich übergeben.
| 1.50.17 | -1.51.05 | Frau StR Zadek begründet den Antrag Ihrer Fraktion. |
|---|---|---|
| -1.57.34 | Herr Dr. Brehm stellt das KPZ und seine Arbeit vor. | |
| - | -2.06.52 | Frau Liberova dankt für den Bericht. Die Angebote des KPZ sind dem Rat bekannt. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient
Top 5 Die „Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2012 wird –einstimmig- angenommen.
….Ende: 17.25 Uhr, direkt im Anschluss findet der Nichtöffentliche Teil statt
Die Vorsitzende: Die Protokollantin:
Frau StR Heinrich Frau Walter
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