Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 4

Abbildung 20

Abbildung 18

Abbildung 17

Abbildung 11

Abbildung 5

Abbildung 2

Abbildung 9

Abbildung 14

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.03.2013 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 1

Abbildung 3

Abbildung 15

öffentlich -

Abbildung 13

Abbildung 19

Vorsitzender: Stadtrat Fischer

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm (i.V. StRin Reuter) Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 8

Abbildung 6

Abbildung 10

Abbildung 7

Abbildung 16

Abbildung 12

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Daßler SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser Vpl/M Zoglauer

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:32 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 22

Tagesordnung

Öffentlich

Abbildung 21

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg 2025 Beschluss hier: Bericht der Verwaltung zum weiteren Verfahren (Beilagen 1.1 - 1.5)

1a. Straßenbahnneubaustrecke Thon — Am Wegfeld und Beschleunigung Bericht Thon - Plärrer hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2013

Sicherheit am S-Bahnhof Fischbach Bericht hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.08.2011 und 14.08.2012 (Beilagen 2.1 - 2.5)

Parkplatz Norikerstraße/ Wöhrder See; Einführung einer Beschluss Parkplatzbewirtschaftung (Beilagen 3.1 - 3.4)

Änderung der Parkgebührenordnung Gutachten (Beilagen 4.1 - 4.3)

Geh-/ Radwegverbindung Holsteiner Straße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.01.2010 (Beilagen 5.1 - 5.3)

Elbinger Straße zwischen Carl-von-Linde-Straße und Beschluss Merseburger Straße (Beilagen 6.1 - 6.3)

Thomas-Mann-Straße zwischen Tucholskystraße und Max-Brod- Beschluss Straße, Querungshilfe (Beilagen 7.1 - 7.3)

Reichelsdorfer Hauptstraße, Fußgängerinsel an der Haltestelle Beschluss Furtenbachstraße (Beilagen 8.1- 8.3)

Steinhauserweg Beschluss hier: Abrechnungsvorausetzungen (Beilagen 9.1 - 9.3)

la. Auflage

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.02.2013

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

-4-

Abbildung 23

Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wurde durch den TOP 1a

Straßenbahnneubaustrecke Thon — Am Wegfeld und Beschleunigung Thon - Plärrer hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2013

ergänzt.

Abbildung 24

Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg 2025 hier: Bericht der Verwaltung zum weiteren Verfahren

Beschluss -

StR Baumann 00.02.29

StR Fischer 00.10.59

StR Dr. Reindl 00.12.22 Er wünscht, dass die U-Bahn Richtung Eibach/Reichelsdorf mit untersucht wird und möchte deshalb eine Ergänzung im Beschlussvorschlag unter Punkt 2: „... und ein ergänzendes Gutachten zur U-Bahn nach Eibach/Reichelsdorf:in die Wege zu leiten.“

StR Fischer 00.16.58

Abbildung 25

StR _Schrollinger 00.18.01

StRin Seer 00.20.03

StR Sendner 00.22.47

StR Raschke 00.25.20

StR Fischer 00.28.16

StR Schrollinger 00.31.14

StRin Seer 00.32.16

StR Fischer 00.35.04

Die Verwaltung 00.36.24 (Herr Jülich — Vp!)

Abbildung 26

StR Fischer 00.41.15 Er läßt über den ergänzenden Zusatz im Beschluss unter Punkt 2 „...und ein ergänzendes Gutachten zur U-Bahn nach Eibach/Reichelsdorf in die Wege zu leiten“ abstimmen und stellt Einigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage -5-

1a. Straßenbahnneubaustrecke Thon — Am Wegfeid und Beschleunigung Thon - Plärrer hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2013

Bericht -

StR Baumann 00.41.59

Abbildung 27

StRin Seer 00.45.45

StR Fischer - 00.51.42

Die VAG 00.52.55 (Herr Borchers)

StR Dr. Reindl 00.54.40

StR Fischer 00.58.23

StR Baumann 00.58.35

StR Fischer 00.59.07

StRin Seer 00.59.25

StR Schuh 01.00.37 Die Öffenlichkeit sollte darüber informiert werden, was sich bis jetzt getan hat.

Abbildung 28

StR Fischer 01.01.49 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Sicherheit am S-Bahnhof Fischbach hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.08.2011 und 14.08.2012

Bericht -

StR Krieglstein 01.03.20

Abbildung 29

StR Fischer 01.04.26

StR Baumann 01.05.03

StR Fischer 01.11.25

StR Krieglstein 01.11.36

StR Fischer 01.13.49

StRin Seer 01.14.44

StR _Schrollinger 01.16.54

Abbildung 31

Abbildung 30

StR Baumann 01.18.48

StR Fischer 01.18:58 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Parkplatz Norikerstraße/ Wöhrder See; Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung

Beschluss -

StR Baumann | 01.19.17

StR Fischer 01.20.50

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Änderung der Parkgebührenordnung

Gutachten —

stR Fischer 01.21.06 Abstimmung über Gutachtenvorschlag

Gutachten einstimmig beschlossen siehe Beilage

Geh-/ Radwegverbindung Holsteiner Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.01.2010

Abbildung 32

Bericht -

StR Fischer 01.21.23 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Elbinger Straße zwischen Carl-von-Linde-Straße und Merseburger Straße

Beschluss —

StR Fischer 01.22.08

Abbildung 33

StR Baumann 01.22.43

StRin Seer 01.23.03

StR Schrollinger 01.24.09

StR König 01.25.11

StR Fischer 01.26.21

PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr 01.26.26 (Herr Daßler)

Abbildung 36

Die Verwaltung 01.26.43 (Herr Jülich — Vpl)

Abbildung 35

StR Fischer 01.27.49

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 34

Thomas-Mann-Straße zwischen Tucholskystraße und Max-Brod-Straße, Querungshilfe

Beschluss -

StR Fischer 01.27:59

stRin Seer 01.28.16

Die Verwaltung 01.28.52 (Herr Fischer -— SOR/3)

StR Fischer 01.29.06

StRin Seer 01.29.11

StR Fischer 01.29.20

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Reichelsdorfer Hauptstraße, Fußgängerinsel an der Haltestelle Furtenbachstraße

Beschluss -

StR Fischer 01.29.25

StR Baumann 01.29.35

StR Fischer 01.29.42

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Steinhauserweg hier: Abrechnungsvorausetzungen

Beschluss -

StR Fischer 01.29.49

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 38

Abbildung 37

Auflage

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.02.2013

StR Fischer 01.30.06 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 14.03.2013 Der Vorsitzende F um

B I

Der Referent: Schriftführerin:

Tann

Abbildung 39

BD y TOP: „

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.03.2013

öffentlich

Betreff: Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg 2025 hier: Bericht der Verwaltung zum weiteren Verfahren

Abbildung 40

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig

[_] angenommenibeschlossen, mit ! Stimmen [_} abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Abbildung 41

1.) Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur sukzessiven Erstellung entscheidungsrelevanter Meilensteine zu den Maßnahmen des Nahverkehrsentwicklungsplans Nürnberg 2025 zur Kenntnis.

2.) Der Verkehrsausschuss beschließt, die nächsten Meilensteine entsprechend der Empfehlung der Verwaltung durchzuführen und ein ergänzendes Gutachten zur U-Bahn nach Eibach/Reichelsdorf in die Wege zu leiten.

3.) Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen finanziellen Mittel für die Fortführung der vom Gutachter des Nahverkehrsentwicklungsplans Nürnberg 2025 empfohlenen Maßnahmen entsprechend der Vorlage für den Haushalt anzumelden.

4.) Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Meilensteine entsprechend der Vorlage dem Verkehrsausschuss vorzulegen.

Abbildung 42

II. Ref.VI/Vp!

Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA D X] Ref. I/Stk L U

[|

I "RTrE Referent(in): Schriftführer(in):

nz

\ Bi CHEZ Brarın eure

TOP: ) u £

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.03.2013

öffentlich

Betreff: Parkplatz Norikerstraße / Wöhrder See; Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung

Abstimmungsergebnis:

Abbildung 43

X] einstimmig

[_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt:

Abbildung 44

Dem Verwaltungvorschlag zur Einführung einer gebührenpflichtigen Kurzparkregelung auf dem Parkplatz Norikerstraße/VWVöhrder See wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept im Frühjahr 2013 umzusetzen.
Die Verwaltung beauftragt den Zweckverband KVU, das Gebiet nördlich und südlich der Kressengartenstraße mit Einführung der Parkplatzbewirtschaftung an der Norikerstraße probeweise für ein Jahr in seinen Überwachungsbereich (ruhender Verkehr) aufzunehmen.

Il. Ref.VI/vpl

Abbildung 45

Hl. Abdruck an:

[_] Ref. /OrgA I] [_] Ref. I/Stk m

[| [|

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

FY Bauunerretbe

N nn e Y dr

8% u

Abbildung 48

TOP: U _

. Gutachten

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.03.2013

öffentlich

Betreff:

Abbildung 46

Änderung der Parkgebührenordnung

NE RIBARERRTEr

X] einstimmig

[_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss begutachtet die Parkgebührenordnung der Stadt Nürnberg (ParkGebO) in der geänderten Fassung und empfiehlt dem Stadtrat, diese zu erlassen.

Abbildung 47

Il. Ref.VI/Vpl

Il. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA D [_] Ref. IVStk O

[1

Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführerf(in): ——. Paar V

Abbildung 49

e H IS . f U i N \ ‘ T iu = “ z \ >

Abbildung 50

Abbildung 59

BEE | | \X5 I

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Abbildung 52

Sitzungsdatum 14.03.2013

öffentlich |

Betreff: Eibinger Straße zwischen Carl-von-Linde-Straße und Merseburger Straße

Abbildung 55

Abbildung 51

Abstimmungsergebnis:

Abbildung 63

L] einstimmig angenommen/beschlossen, mit 14 : 2 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 53

Abbildung 64

Abbildung 61

Beschlussiext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr.2.2038.2.3 vom 28.11.2012 und empfiehlt, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Abbildung 56

Abbildung 57

Abbildung 58

Abbildung 62

I. Ref.VI/vpl

Abbildung 54

IH. Abdruckan :

[1] Ref. VOrgA E 1 Ref. IUStk E R ] E B

Vorsitzendefr): “ Referent{in): Schriftführer(in):

Abbildung 60

Bean sfr

SUN: ° VLZAN

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Abbildung 65

y TOP: Ei

. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.03.2013

öffentlich

Betreff: Thomas-Mann-Straße zwischen Tucholskystraße und Max-Brod-Straße, Querungshilfe

Abbildung 67

Abbildung 66

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

[_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschluss beschließt den Bau einer Querungshilfe in der Thomas-Mann-Straße gemäß Straßenplan Nr. 2.2017.2.1 vom 02.08.2011 mit letzter Änderugn vom 16.12.2011. Die Erschließungsanlage entspricht den Anforderugnen des $ 125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4-7. Die Finanzierung wird in einem gesonderten Vertrag zwischen dem Investor und der Stadt Nürnberg geregelt.

ll. Ref.Vl/Vpl

Abbildung 69