Haushaltssperre

← Sitzung des Kulturausschusses (02.04.2004)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift

über die 12. Sitzung des Kulturausschusses

am Freitag, den 02. April 2004, um 9.00 Uhr

im Großen Sitzungssaal,

Fünferplatz 2

Anwesend: siehe Beilage 1

Vorsitzender: Herr OBM Dr. Maly

Referentin: Berufsm. Stadträtin Prof. Dr. Lehner

Mitglieder: Stadtrat Ulrich

Stadträtin Böhm Stadträtin Bungartz Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Dr. Helmbrecht (i. V. Herr StR Brehm) Stadträtin Regitz Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Fischer Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer Stadtrat Würffel Stadträtin Zadek Stadträtin Zerweck Stadtrat Wolff

Sonstige Sitzungs- Herr Trautenbach / Referat VIII

teilnehmer: Herr Dr. Glaser / KuF

Herr Eckart / BZ Herr Dr. Konold / Th Frau Kurz / Th Herr Kusenberg / Th Herr Auguin / Th Herr Dr. Baisch / Th

Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Ende der Sitzung: 11.45 Uhr

Schriftführung: Frau Niedermeier

Zur Debatte steht beiliegende Tagesordnung (siehe Beilage 1).

- Öffentlicher Teil -

Herr OBM Dr. Maly eröffnet die 12. Sitzung des Kulturausschusses. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß und fristgemäß. Die Beschlussfähigkeit des Ausschusses ist gegeben. Er begrüßt die Stadträtinnen und Stadträte, die Vertreter der Presse und die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer.

TOP 1

Nürnberger Netzwerk Kinderkultur

Frau Prof. Dr. Lehner (0:26) Der Schwerpunkt „Kinderkultur“ soll ausgebaut werden.

Herr Glaser (02:20) Erläutert den Sachverhalt. Neues Projekt Nürnberger Kinderkunstschule „Kinderkulturforum“ soll im Herbst beginnen.

Frau StR’in Böhm (09:23) Dankt für den Bericht. Da ein Angebot der Kinderkulturpädagogik in Nürnberg noch fehlt, ist die Kinderkunstschule ein sehr gutes Projekt.

Herr StR Wolff (11:17) In welchem Zeitraum wird über die Weiterentwicklung/ Umsetzung der formulierten Arbeitsziele berichtet? Wo wird die Koordinierungsgruppe Kinderkultur angesiedelt? Im KuF oder Ref. VIII. Der richtige Ansprechpartner soll bekannt sein.

Herr StR Ulrich (14:29) Das Projekt ist sehr schön. Die Kosten sind sozial verträglich.

Frau StR’in Zadek (15:41) Die Vorlage ist sehr positiv. Gibt es ein Elterngremium? Werden Meinungen und Vorschläge von Eltern berücksichtigt? Die Bezeichnung „Kinderkunstschule“ soll noch mal überdacht werden.

Frau Prof. Dr. Lehner (18:39) „Kinderkunstschule“ ist nur der Arbeitstitel. Ein Zeitraum in dem berichtet wird kann momentan nicht benannt werden.

Herr Glaser (20:01) Der Kulturausschuss soll über die Weiterentwicklung möglichst schnell informiert werden. Zusammenarbeit mit Eltern soll noch geprüft und ggf. hinzugefügt werden. Es gibt zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine zentrale Steuerungsstelle, da sehr viele verschiedene Stellen eingebunden sind.

Herr OBM Dr. Maly (25:24) Sehr guter Ansatz im Bereich Kinderkultur. Der Beschlussvorschlag (Beilage 1.3) wird einstimmig beschlossen.

TOP 2

Jahreskontrakt 2004 des Bildungszentrums

hier: Rückblick auf das vergangene Jahr bzw. Planungen 2004

Herr Dr. Eckart (28:03) Verweist auf den Bericht. Dankt für die Unterstützung.

Herr OBM Dr. Maly (41:12)

Herr StR Wolff (41:28) Dankt für den Bericht. Die Ziele wurden erreicht.

Herr StR Agathagelidis (44:56) Dankt ebenfalls für den Bericht. Es wurde mit wenig Geld viel Effizienz geschaffen. Bedankt sich für die Arbeit des Bildungszentrums.

Frau StR’in Regitz (47:30) Bedankt sich für den Bericht. Es ist sehr erfreulich, dass das Planetarium erhalten werden konnte. Der Punkt „BZ als Partner der Kommune“ soll transparent gemacht sowie sachlich diskutiert werden. Es soll keine reine politische Entscheidung werden.

Herr StR Ulrich (51:46) Das Planetarium ist ein Teil der Stadtkultur, welcher unbedingt erhalten werden muss.

Herr OBM Dr. Maly (52:57) Der Erhalt des Planetariums wird unterstützt. Der Jahreskontrakt 2004 des Bildungszentrums wird einstimmig beschlossen.

TOP 3

Lernende Region Nürnberg – Fürth – Erlangen

hier: Zwischenbericht

Herr Dr. Eckart (53:59) Erläutert den Sachverhalt. Bedankt sich bei dem Team „Lernende Region“ für die geleistete Arbeit.

Herr OBM Dr. Maly (59:16) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

TOP 4 (wird als TOP 5 behandelt)

Jahreskontrakt 2004 des Staatstheaters Nürnberg

hier: Rückblick auf das vergangene Jahr bzw. Planungen 2004

Herr Dr. Baisch (01:59:02) Erläutert den Tagesordnungspunkt.

Herr OBM Dr. Maly (02:10:13) Dankt für den Bericht. Dieser ist sehr seriös.

Frau StR’in Bungartz (02:10:32) Im Vergleich zu anderen Kulturdienststellen und dem derzeitigen Haushalt, ist ein Minusergebnis i. H. von 300.000 € ein sehr hoher Betrag. Der Beschlussvorschlag sollte lauten, dass der Jahreskontrakt 2004 zur Kenntnis gedient hat. Mit der Zustimmung zu dem Beschlussvorschlag stimmt man auch dem Minusbetrag zu.

Herr OBM Dr. Maly (02:15:03) Die Jahresplanung ergibt sich einerseits aus dem Bedarf des Theaters, andererseits aus den vom Stadtrat beschlossenen Rahmenbedingungen. Bei der Größenordnung des Haushaltes

der zu bewältigen ist, ist der Minusbetrag nicht verwunderlich. Bittet um Zustimmung zu dem Jahreskontrakt.

Herr StR Würffel (02:17:38) Stimmt dem Jahreskontrakt zu. Was bedeutet der Vermerk des Kämmerers hinsichtlich der Altschuldentilgung, wonach im Grunde 255.600 € nicht eingerechnet werden?

Herr OBM Dr. Maly (02:18:32) Der Betrag wurde mit eingerechnet. Der Stadtkämmerer hat nur noch mal daran erinnert.

Herr StR Würffel (02:18:34)

Herr StR Wolff (02:20:36) Stimmt dem Jahreskontrakt zu.

Herr StR Ulrich (02:24:21) Das Staatstheater trägt über den Staatszuschuss erheblich zur Finanzierung des städtischen Haushalts bei. Dankt dem Staatstheater für den vorgelegten Jahreskontrakt und stimmt diesem zu.

Herr StR Fischer (02:27:52) Bei der Rede der Premiere von „Wolkenstein“ wurde gesagt, dass der Staat die Hälfte des Aufwands für das Theater tragen würde. Bei der Nachrechnung ist diese Behauptung nicht korrekt. Womit hängt das zusammen?

Frau Prof. Dr. Lehner (02:28:30) Es wurde deutlich gesagt, dass zum momentanen Zeitpunkt nur die Zusage vom Staat getroffen wurde.

Herr OBM Dr. Maly (02:30:12)

Herr Dr. Baisch (02:30:28) Der Vermerk des Stadtkämmerers ist sachlich nicht korrekt. Die Rückführung ist im Jahr 2004 eingerechnet und zwar unter den sonstigen Sachausgaben.

Frau StR’in Bungartz (02:31:01) Wurde mit der Personalvertretung sowie den Mitarbeitern abgestimmt, dass auch im August ein Programm angeboten wird?

Herr Dr. Baisch (02:32:18) Es handelt sich um ein Gastspiel, d. h. die Mitarbeiter des Theaters sind nicht betroffen.

Herr OBM Dr. Maly (2:33:09) Der Jahreskontrakt 2004 des Staatstheaters Nürnberg wird einstimmig beschlossen.

TOP 5 (wird als TOP 4 behandelt)

Staatstheater Nürnberg

hier: Spielpläne für die Spielzeit 2004 / 2005

Herr Prof. Dr. Konold (01:00:14) Der TOP 5 soll vor dem TOP 4 behandelt werden.

Frau Kurz (01:00:42) Erläutert den Spielplan des Balletts.

Herr Kusenberg (01:07:01) Erläutert den Spielplan des Schauspielhauses.

Herr Prof. Dr. Konold (01:17:37) Bittet, bestehende Fragen an Frau Kurz und Herrn Kusenberg zu stellen, da diese die Sitzung wegen dringender Probentermine verlassen müssen.

Herr Auguin (01:18:15) Verweist auf die Tischvorlage Konzerte 2004/ 2005 und erläutert diese.

Herr OBM Dr. Maly (01:29:14) Gibt es Fragen an Herrn Auguin?

Herr Prof. Dr. Konold (01:29:38) Erläutert die Premieren in der Oper. Die „Gemischten-Abonnements“ (Musiktheater, Tanz und Schauspiel) werden vom Publikum sehr gut angenommen.

Herr OBM Dr. Maly (01:38:09) Dankt für den Bericht. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu diesem Tagesordnungspunkt wurde durch die Vorlage des Spielplans 2004/ 2005 beantwortet.

Frau StR’in Bungartz (01:38:24) Freut sich, dass die Vorstellung „Ring“ im Mai/ Juni 2006 gezeigt wird. Wünscht dem Ballett bei dem tollen Programm mehr Publikumszuspruch. Der Erfolg zeigt sich immer erst nach der Spielzeit.

Herr StR Würffel (01:40:48) Der Spielplan des Schauspielhauses ist sehr gut. Der des Musiktheaters ist nicht zufriedenstellend, da, wenn „Wolkenstein“ nicht wiederaufgenommen wird, kein zeitgenössisches Stück angeboten wird. Die Vorstellung des „Rings“ darf nicht ausgesetzt werden. Der Spielplan allgemein ist sehr solide.

Herr StR Wolff (01:48:12) Der Spielplan der Oper ist nicht besonders „aufregend“, jedoch im Schauspielbereich ist er sehr interessant.

Herr StR Ulrich (01:52:35) Alle Spielpläne sind interessant. Die Auslastung des Balletts ist hervorragend. Sehr erfreut, dass die Aufnahme des „Rings“ wieder erfolgt.

Herr Prof. Dr. Konold (01:54:54) Die Konstruktion eines Spielplanes ist immer ein „Spagat“ zwischen künstlerischen Absichten und finanziellen Möglichkeiten. Der Musikbereich ist immer teuerer als im Schauspielbereich. Dieser Ausgleich muss gefunden werden. Die Wiederaufnahme des „Rings“ ist mit hohen Kosten verbunden. Dementsprechend lassen sich andere Projekte nicht mehr realisieren. Das Gluck-Festival wird sicher ein Erfolg.

Herr OBM Dr. Maly (58:39) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

TOP 6

Verwendung von Einweggeschirr beim Bardentreffen 2003

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.09.2003

Herr StR Wolff (02:33:29) Erläutert den Antrag und teilt mit, dass der Sachverhalt im Umweltausschuss behandelt werden sollte. Herr BMU verwies jedoch auf den Kulturausschuss.

Frau Prof. Dr. Lehner (02:35:02) Der Bericht bezieht sich – wie der Antrag auch – nur auf das Bardentreffen.

Herr OBM Dr. Maly (02:36:06) Herr BMU hat nicht verwehrt, den Antrag im Umweltausschuss zu behandeln. Es gibt jedoch keine städtisch einheitliche Regelung in Bezug auf Verwendung von Einweggeschirr. Es muss mit jedem einzeln beauftragten Caterer ein privatrechtlicher Vertrag abgeschlossen werden. Die Arbeit des Caterers wird bei Veranstaltungen vom Kulturreferat jedoch nicht kontrolliert.

Frau StR’in Hölldobler-Schäfer (02:37:14) Es ist lobenswert, dass vom Kulturreferat bei jeder Veranstaltung ein separater Vertrag abgeschlossen wird, um Mehrweggeschirr zu verwenden.

Herr StR Wolff (02:38:42) Natürlich lässt sich dieses Problem nicht nur im Kulturbereich klären. Der Antrag soll auch noch im Umweltausschuss behandelt werden. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen, ist jedoch unbefriedigend.

Herr StR Ulrich (02:41:18)

Herr OBM Dr. Maly (2:41:42) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

TOP 7

Kunst in der Stadt

hier: Künstlerischer Wettbewerb „Erinnerungsmal“

Herr OBM Dr. Maly (02:42:10) Herr Baumann wird von Frau Prof. Lehner vertreten. Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig beschlossen.

TOP 8

Niederschrift über die 11. Sitzung des Kulturausschusses vom 05. März 2004

– öffentlicher Teil –

Herr OBM Dr. Maly (2:43:20) Die Niederschrift wird einstimmig beschlossen.

Die öffentliche Sitzung endet um 11.45 Uhr.

Die Vorsitzende Die Referentin Die Schriftführerin

Dr. Maly Prof. Dr. Lehner Niedermeier

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