N i e d e r s c h r i f t
über die Gemeinsame Sitzung des Stadtplanungsausschusses und des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit 21.02.2013
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Vogel StR Schönfelder StRin Grützner-Kanis StRin Kayser StR Schönfelder StRin Heinrich StR Raschke StR Gradl StRin Strohhacker StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Tasdelen StR Vogel StRin Dr. Prölß-Kammerer StRin Soldner StR Brehm, T. StR Brehm, S. StR Brückner StR Brückner StRin Rauch StR Krieglstein StR Sendner StR Thiel StR Höffkes StRin Dr. Niedermeyer StRin Prof. Dr. Lipfert StR Schuh ----------- StRin Krannich-Pöhler ----------- StR Prof. Dr. Beck StR Ulrich StR Ulrich StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständige: Herr Dr. Acocella, Stadt- und Regionalentwicklung Herr Helbig, Stadt- und Regionalentwicklung Frau Most, stellvertretende Vorsitzende AGBV Verwaltung Herr Dengler, Stpl Frau Dr. Kuttruff, WiF Herr Schlick, Stpl Herr Schlößl, WS Herr Ulrich, BoB Herr StR Patzelt
Beginn: 15.02 Uhr
Ende: 16.19 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS/RWA-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Punkt 1: 00:46
Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens zur
Novellierung des Zentrenkonzeptes
OBM Dr. Maly: Das letzte Einzelhandelsgutachten wurde vor knapp 10 Jahren vorgelegt, seit knapp 3 Jahren hat die Verwaltung an der Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens gearbeitet. Im Jahr 2009 wurde das Gutachten an Herrn Dr. Acocella vergeben, der hiermit begrüßt wird.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:29 Wie bereits von Herrn OBM erwähnt, ist es schon einige Zeit her, dass das letzte Einzelhandelskonzept vorgelegt wurde. Es handelt sich dabei um eine Leitlinie für Stadtrat und Verwaltung, die berücksichtigt werden muss. Außerdem ist es Grundlage für die Gewerbeflächensicherung.
StR Dr. Fraas: 04:48 Berichtet, dass der Einzelhandelsstandort Nürnberg von großer Bedeutung ist. In Nürnberg gibt es knapp 3.500 Einzelhandelsbetriebe, der jährlich erwirtschaftete Umsatz liegt bei 3,7 Mrd. Euro. Ziel des Zentrenkonzepts ist es, die Innenstadt als Einkaufsmagnet zu erhalten und die Nahversorgung zu sichern. Erklärt, dass ein Problem mit der fußläufigen Erreichbarkeit in verschiedenen Stadtteilen besteht und fügt hinzu, dass für den 21.03.2013 ein Workshop geplant ist, zu dem die Bürgervereine sowie Fachleute aus ganz Bayern und die Vertreter der Supermarktketten eingeladen werden. Bei WiF und Stpl wird die lange Fassung des Einzelhandelsgutachen zur Einsichtnahme aufliegen, desweiteren ist eine Öffentlichkeitsveranstaltung geplant.
Herr Dr. Acocella: 10:20 Erklärt, dass sein Büro seit fast 20 Jahren besteht und sich auf 3 Standorte verteilt. Herr Helbig ist Leiter des Büros für Stadt- und Regionalentwicklung in Nürnberg, das seit 2 Jahren hier besteht. Berichtet, dass Nürnberg im Vergleich zu den Städten Essen, Stuttgart und Hannover mit einer Bindungsquote von 126 % gut abschneidet. Erklärt, dass Nürnberg zwar die höchste Verkaufsflächenzahl hat, aber nicht den höchsten Umsatz. Stellt die Präsentation vor. Betont, dass Abweichungen vom Einzelhandelskonzept zwar grundsätzlich nicht verboten sind, sollten aber soweit eingedämmt werden, dass sie nicht die Grundzüge der Planung und die Begründung für diese Planung ad absurdum führen.
OBM Dr. Maly: 30:58 Bedankt sich für die kurze Zusammenfassung, die deutlich gemacht hat, worum es geht.
StR Raschke: 32:58 Stellt fest, dass es nicht einfach war, die umfangreiche Vorlage durchzuarbeiten. Für den Einzelhandel wird das Konzept mehr Planungssicherheit bringen. Besonders wichtig ist eine fußläufige Erreichbarkeit der Nahversorgung. Möchte wissen, inwiefern das Einkaufen per Smartphone in die Prognose mit einbezogen werden kann. Fragt nach, ob die mobile Nahversorgung, zum Beispiel Wurstwaren oder Gemüse, die vom Bauernhof angeboten werden, auch mit in das Konzept einbezogen werden kann und wenn ja,
welchen Anteil diese ausmacht. Hat festgestellt, dass die Bindungsquote nicht immer die tatsächliche Situation vor Ort wiedergibt.
StR Prof. Dr. Beck: 37:15 Bedankt sich für die Studie. Weist darauf hin, dass über die Stadtgrenze hinaus starke Verflechtungen bestehen, damit sind die Einkaufsmöglichkeiten in Fürth, Schwaig/ Röthenbach und Kleinschwarzenlohe gemeint. Diese sollten im Einzelhandelsgutachten berücksichtigt werden, da sie auch zur Versorgung beitragen. Wünscht sich Vorschläge, wie die fußläufige Versorgung insbesondere in Kornburg und im Knoblauchsland verbessert werden kann.
StR Thiel: 40:38 Bedankt sich für die umfangreiche Untersuchung. Wie bereits von Herrn StR Prof. Dr. Beck angesprochen, geht der Trend zu großen Flächen, die mit dem Auto zu erreichen sind, hin. Erinnert daran, dass es in der nördlichen Innenstadt keine flächendeckende Lebensmittelversorgung mehr gibt. Bittet darum, verstärkt auf die Einkaufsqualität zu achten und diese zu erhalten.
StRin Krannich-Pöhler: 42:06 Bedankt sich für die Präsentation. Stellt fest, dass die Versorgung insgesamt zwar gut ist, es jedoch in bestimmten Gebieten, beispielsweise in Erlenstegen und der Nordstadt sowie in den Randvororten, besonders im Lebensmittelbereich Defizite gibt. Ein interessanter Aspekt wird die mobile Versorgung sein sowie die Weiterentwicklung kleiner Märkte, um die fußläufige Nahversorgung zu verbessern.
Frau Most, stellv. Vors. AGBV: 44:34 Grundsätzlich wird die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept aus dem Jahr 2002 begrüßt. Allerdings basiert die vorgelegte Kurzfassung auf einer Datenerhebung von April bis Juli 2011, das Konzept ist also mittlerweile überholt. Die Schließung verschiedener Vollsortimenter wurde nicht mit im Konzept aufgeführt, zum Beispiel der Frida-Supermarkt in Erlenstegen, Nah & Gut in Reichelsdorf, Edeka im Hasenbuck und am Hauptmarkt sowie zuletzt Marktkauf im Vogelherd. Die fußläufige Nahversorgung in den betroffenen Stadtteilen ist damit nicht mehr gesichert. Da viele Einkäufe mit dem Auto erledigt werden, hat dies ein Ausbluten der örtlichen Nahversorgung zur Folge. Die Verwaltung ist deshalb gefordert, alle mit der Nahversorgung beteiligten Institutionen und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort anzuhören.
StRin Strohhacker: 51:02 Bedankt sich bei der Verwaltung und Herrn Dr. Acocella für die Erstellung des Gutachtens. Um ein Ausbluten der Nahversorgung zu verhindern, ist ein strategisches Konzept sinnvoll. Fügt hinzu, dass nun konkrete Maßnahmen zur Weiterentwicklung und zur Erhöhung der Attraktivität im Innenstadtbereich nötig sind. Da der Fokus in Zukunft verstärkt auf das Internet gerichtet sein wird, stellt sich auch die Frage, was aus den freiwerdenden Verkaufsflächen wird.
StR Brehm, S.: 53:33 Bedankt sich für die Arbeit. Betont, dass es immer wichtiger wird, die Nahversorgung im persönlichen Umfeld fußläufig zu regeln. Weist darauf hin, dass jeder Kunde dazu aufgerufen ist, Nahversorgungsmöglichkeiten, sofern sie vorhanden sind, vor Ort zu nutzen.
OBM Dr. Maly: 56:42
Herr Dr. Acocella: 59:02 Bittet um Verständnis, dass das Gutachten so umfangreich geworden ist. Erklärt, dass das an den hohen Anforderungen der Gerichte liegt. Stellt fest, dass es sich leider nicht ändern lässt, dass die Datenerhebung schon ein bisschen zurückliegt und Nachbesserungen nötig sind. Weist darauf hin, dass es schwierig ist, die mobile Nahversorgung zu erfassen. Berichtet, dass der Anteil an E-commerce bei 8 bis 9 % liegt und glaubt, dass der daraus entstehende Lieferverkehr ein viel größeres Problem sein wird. Betont, dass es sich um ein Entwicklungskonzept für die Stadt Nürnberg handelt und nicht für die Region.
StR Dr. Fraas: 1:07:24 Erklärt, dass es sich bei dem Einzelhandelskonzept um eine planerische Grundlage handelt, die Orientierung geben soll. Gibt zu bedenken, dass Nutzungskonflikte zwischen Wohnen und Gewerbe auftreten könnten, denen mit dem Konzept vorgebeugt werden soll. Da die Bevölkerung immer älter wird, sind in Zukunft noch mehr fußläufige Nahversorgungsmöglichkeiten nötig. Betont, dass die Bürgerinnen und Bürger die Einkaufsmöglichkeiten vor Ort auch wahrnehmen müssen. Darüber soll auch im Kreativworkshop am 21.03.2013 gesprochen werden. Bedankt sich bei allen Beteiligten bei der Erarbeitung dieses Gutachtens.
StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:13:51 Bedankt sich für die Unterstützung des Konzepts und sieht dieses als verlässliche Grundlage für Bauvoranfragen. Erklärt, dass man bei TOP 6, Fischbach, sehen wird, wie sich das konkret auswirkt. Glaubt, dass mit dem Konzept ein Prozess an bestimmten Standorten in Gang kommt, beispielsweise an der Kölner Straße. Bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die die Grundlagen für die weitere Arbeit gelegt haben. Weist darauf hin, dass auch eine Veröffentlichung im Internet sowie eine Auslegung in beiden Dienststellen in der Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung geplant ist. Eine erneute Behandlung im Stadtplanungsausschuss wird voraussichtlich erst nach der Sommerpause erfolgen.
OBM Dr. Maly: 1:16:58 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter
Der Referent VII: gez. Dr. Fraas