N i e d e r s c h r i f t
über die
17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01. April 2004
im DB-Museum, Lessingstraße 6, Festsaal 1. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß (i.V. StRin Böhm)
Stadtrat Gruber (entschuldigt)
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Nitsch
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik (i.V. StR Burkert)
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
Stadträtin Seer
Stadtrat Ollert
PD/N Anselstetter
VAG Heußner
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Weißmann
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 9.43 Uhr
Schriftführerin: Schnattinger
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Vorstellung der Aktivitäten des DB-Museums durch den Leiter, Herrn Bericht
Dr. Franzke
2. Fahrbahnmarkierungen im Bereich der Löwenberger Straße Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2003
3. Zukunft des VAG-Geländes an der Maximilanstraße Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
10.06.2003
4. zurückgezogen
5. Straßenplan Wallensteinstraße, Ausbau zwischen Tilly- und Dunant- Beschluss
straße
Straßenplan Wallensteinstraße, nördliche Erschließung des Tillyparks
5a Ausbaupläne des staatlichen Straßenbauamtes im Süden Nürnbergs Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.02.2004
5b Bürgervereinsrunde am 18.03.2004 Bericht
hier: Verkehrssituation Straße An der Radrunde
I a. Auflagen
-
Straßenplan Würzburger Straße, Einmündung Schweinfurter Straße Einbau einer Fußgänger-Schutzinsel
-
Niederschrift über die 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.03.2004
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Herr OBM eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es liegen zwei Dringlichkeitsanträge der Verwaltung vor, die Tagesordnung wird deshalb wie folgt ergänzt: 5a) Ausbaupläne des staatlichen Straßenbauamtes im Süden Nürnbergs hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.02.2004
- Bericht -
5b) Bürgervereinsrunde am 18.03.2004 hier: Verkehrssituation Straße An der Radrunde
- Bericht -
TOP 4 wird von der Verwaltung zurückgezogen.
- Vorstellung der Aktivitäten des DB-Museums durch den Leiter, Herrn Dr. Franzke
- Bericht -
Herr Dr. Franzke stellt das Museum vor und berichtet anhand einer Präsentation von einigen Neuerungen. In Vorbereitung ist z. Zt. die Ausstellung „Vom Adler bis zur Reichsbahn“ über knapp 100 Jahre Eisenbahngeschichte, die in Nürnberg ihren Anfang hatte. Die Eröffnung der Ausstellung ist für den 07.12. geplant. Damit ist zunächst das Kapitel der Modernisierung des Hauses abgeschlossen. Mittlerweile wurden unter der Regie des DB-Museums in Nürnberg weitere Standorte in Halle, Dresden, Neumünster und Koblenz eröffnet, die kurz vorgestellt werden. Nürnberg besitzt inzwischen eines der führenden Eisenbahnmuseen Europas mit einer der größten Fahrzeugsammlungen. Er weist noch auf den Weltmeisterschaftszug von 1954 hin, der zur Ausstellungseröffnung über Max Morlock am 30.04. nach Nürnberg geholt wird. Damit will das Museum die Initiative der Stadt Nürnberg zur WM 2006 unterstützen.
Herr OBM bedankt sich für den interessanten Vortrag.
2. Fahrbahnmarkierungen im Bereich der Löwenberger Straße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2003
- Bericht -
StR Baumann 00.20.00 berichtet, dass das Parkverbot verlängert wurde. Die Haltestellenmarkierung an der Löwenberger/Freystädter Straße wurde ergänzt.
StR Mägerlein 00.20.50 bedankt sich, dass die Anregungen aus dem Antrag aufgegriffen und vollzogen wurden.
Herr OBM 00.21.20 stellt fest, dass der Bericht damit zur Kenntnis gedient hat.
3. Zukunft des VAG-Geländes an der Maximilianstraße
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2003
- Bericht -
StRin Seer 00.21.35 begründet den Antrag. Laut Stadtanzeiger vom 31.03. hat die VAG eine andere Meinung als die Verwaltung. Es wäre interessant, heute zu erfahren, wie der Stand der Dinge ist.
StR Baumann 00.22.10 weist darauf hin, dass zur Zeit Verhandlungen mit den Justizbehörden über den Verkauf der Fläche an der Maximilianstraße laufen. Im Eigentum der VAG bleibt ein 50 m breiter Grundstücksstreifen an der Fürther Straße, auf dem das Verwaltungsgebäude steht. Bezüglich der
Gleise und der Oberleitungen hat sich ein neuer Sachstand ergeben, über den der Vertreter der VAG berichtet.
Der Vertreter der VAG 00.24.00 ergänzt die Ausführungen der Verwaltung. Das Gelände wird noch so lange genutzt, bis die Justiz hier baut. Beim Umbau der Theodor-Heuss-Brücke muss die Oberleitung vom Westfriedhof bis zur Maximilianstraße komplett abgehängt werden. Wenn die Baustelle kommt, wird die Streckenführung endgültig unterbrochen werden. Es gab nie einen Dissens mit der Stadtverwaltung.
StR Grosse-Grollmann 00.25.50 fragt nach, wie sich die Situation darstellt, wenn der Gleisbauhof an der Maximilianstraße vom Netz genommen wird, da bis dahin der Gleisbauhof an der Heinrich-Alfes-Straße noch nicht vorhanden sein wird. Die Aussage über eine mögliche Wendeschleife an der Maximilianstraße ist ihm nicht verständlich. Wie sieht es mit der Busspur auf der Theodor-Heuss- Brücke aus, ist die auch gefährdet? Er bittet um Antwort.
Der Vertreter der VAG 00.27.20 bestätigt, dass der Gleisbauplatz in die Heinrich-Alfes-Straße verlagert wird. Da das nicht kurzfristig erfolgen kann, werden Maschinen mit Tiefladern transportiert werden müssen, was jedoch unproblematisch ist. Zur Wendeschleife kann gesagt werden, dass es nie eine diesbezügliche Planung seitens der VAG gegeben hat.
Die Verwaltung (Vpl) 00.28.00 hat die Möglichkeit einer Wendeschleife im Bereich des heutigen Busbahnhofes untersucht. Diese Überlegungen wurden aufgegeben, da eine verkehrliche Notwendigkeit nicht nachgewiesen werden konnte. Zunächst ändert sich durch die Baustelle Theodor-Heuss-Brücke nichts, der Bus kann den vorhandenen Gleiskörper benutzen. Für den Endzustand ist vorgesehen, Richtung Maximilianstraße eine Busspur einzurichten, Richtung Westfriedhof ist dies nicht erforderlich. Zu gegebener Zeit wird diese Planung dem Verkehrsausschuss vorgelegt werden.
StR Sendner 00.29.20 sieht keine Notwendigkeit für einen Umbau, da die Theodor-Heuss-Brücke bereits je Richtung zweispurig ausgebaut ist, das verursacht nur unnötig Kosten.
Die Verwaltung (Vpl) 00.29.50 teilt mit, dass verkehrliche Verbesserungen nach GVFG voraussichtlich zuschussfähig sind. Wenn die Theodor-Heuss-Brücke lediglich saniert und im Bestand wiederhergestellt wird, gibt es keine Zuschüsse. Im Gesamtbereich Maximilianstraße gibt es Schwierigkeiten mit dem Radverkehr, die durch einen Umbau beseitigt werden können. Die Bedingungen für den ÖPNV werden ebenfalls verbessert.
Herr OBM 00.30.40 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
5. Straßenplan Wallensteinstraße, Ausbau zwischen Tilly- und Dunantstraße
Straßenplan Wallensteinstraße, nördliche Erschließung des Tillyparks
StR Baumann 00.31.00 verweist auf die Vorlage und bittet um Beschluss. Zunächst soll nur der südliche Teil umgebaut werden, der im Moment für die Stadt keine Kosten verursacht, da diese vom Investor getragen werden.
StR Meyer 00.32.20 stimmt dem vorgelegten Plan zu und bittet die Verwaltung um Prüfung, ob nach Abschluss der Bauarbeiten am U-Bahnhof Gustav-Adolf-Straße die Unterbrechung der Dunantstraße beibehalten werden kann, um Schleichwegverkehr zwischen Rothenburger Straße und Wallensteinstraße zu vermeiden. Er bittet um Behandlung im Ausschuss, wenn das Thema akut ist.
StR Gradl 00.33.20 bittet um schriftliche Nachricht, ob es sinnvoll und rechtlich möglich ist, den jetzigen Zustand mit der baustellenbedingten Unterbrechung beizubehalten.
StR Baumann 00.33.40 sagt die Prüfung und einen anschließenden Bericht im AfV zu.
Herr OBM 00.33.50 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
5a) Ausbaupläne des staatlichen Straßenbauamtes im Süden Nürnbergs
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.02.2004
- Bericht -
StR Gradl 00.34.00 findet den Kreisel in Ordnung. Es finden jedoch andere bauliche Veränderungen in diesem Bereich statt, die nach Meinung des Bürgervereins Kornburg negative Auswirkungen auf Kornburg mit sich bringen könnten. Er bittet die Verwaltung, nochmals mit dem Bürgerverein ein Gespräch zu führen und über das Ergebnis zu berichten. Er beantragt, den Punkt heute zu vertagen.
Herr OBM 00.35.20 stellt Einverständnis mit der Vertagung fest, ein erneuter Bericht wird vorgelegt werden.
Beschluss: siehe Beilage
5b) Bürgervereinsrunde am 18.03.2004
hier: Verkehrssituation Straße An der Radrunde
- Bericht -
StR Baumann 00.36.10 erklärt, dass in diesem Gebiet schon immer ein Marktzentrum geplant war. Die Auswirkungen solcher Discounter sind in der Regel nicht so stark wie befürchtet, wie sich am Beispiel des doppelt so großen Marktes an der Erlanger/Wilhelmshavener Straße zeigt. Es wird angestrebt, bis zur Eröffnung des Kindergartens die im Juli 2003 beschlossene LSA zu installieren, die Finanzierung ist jedoch schwierig.
StR Schuh 00.38.20 berichtet, dass der Bürgerverein die Angelegenheit inzwischen etwas anders sieht, da bereits Verkäufe getätigt sind. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass an der Kubinstraße ein neues Baugebiet entstehen soll, wodurch mit Verkehrszunahmen zu rechnen ist. Es ist zu überlegen, wie hier die Verkehrsabwicklung erfolgen soll. Der vorgeschlagene Kreisverkehr war als Denkanstoß gedacht.
StR Raschke 00.39.45 meint, dass man es bei der ursprünglichen Planung belassen sollte, da er befürchtet, dass bei einer Umplanung die Gefahr besteht, dass weder die LSA noch der Kreisverkehr eingerichtet werden können.
Herr OBM 00.40.15 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
- A u f l a g e n –
6. Straßenplan Würzburger Straße, Einmündung Schweinfurter Straße
Einbau einer Fußgänger-Schutzinsel
7. Niederschrift über die 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.03.2004
Die Auflagen werden ohne Wortmeldung einstimmig beschlossen.
Nürnberg, 01. April 2004 Der Vorsitzende:
Referent: Schriftführerin: