Niederschrift öffentlich

NIEDERSCHRIFT

über die 26. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 23.01.2013

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

- öffentlich -

Vorsitzender: i.V. BM Förther

Referent: SER Dr. Pluschke

Ehrenamtliche Stadträte: SER Würffel

StR Brückner StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR’in Alesik StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Groh Schäfer StR Agathagelidis StR'in Bär StR‘in Prölß-Kammerer StR Sendner StR’in Zadek StR‘in Seer StR Schrollinger

Sonstige Teilnehmer: Prof. Beck Herr Fieger, FfE Dr. Schulze Darup Dr. Köppel, UwA

Beginn der Sitzung: 15:02 Uhr Ende der Sitzung: 18:07 Uhr

Schriftführung: Frau Laugner

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BM Förther eröffnet die 26. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Anpassung an den Klimawandel

StR Dr. Pluschke 00:00:25 erläutert den Sachverhalt zu TOP 1-3.

Dr. Köppel . 00:09:30

StR Schrollinger 00:20:30

StR Würffel 00:25:55

StR’in Seer 00:33:10

StR Brückner 00:40:55

StR’in Buchsbaum 00:46:30

StR .Raschke 00:47:15

StR Dr. Pluschke 00:51:20

BM Förther 00:54:45 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 und 3

Energienutzungsplan Nürnberg und Energieeffizienzstrategie Nürnberg 2050 Integriertes Energiekonzept mit Klimaschutzfahrplan 2010/2050

Herr Fieger 00:59:00 erläutert den Sachverhalt anhand einer Power-Point-Präsentation

Dr. Schulze Darup 01:17:20 erläutert den Sachverhalt anhand einer Power-Point-Prasentation

StR Raschke 01:37:30

StR Sendner . 01:41:45

StR’in Seer 01:45:15

StR Brückner 01:52:10

BM Förther 01:56:15

StRDr. Plusche 01:58:35

BM Förther 02:04:05

Herr Fieger 02:04:40

Dr. Köppel 02:10:30

Dr. Schulze Darup 02:11:10

BM Förther 02:18:00 lässt über die Beschlussvorschläge zu TOP 2 und TOP 3 abstimmen Beschlüsse: - einstimmig beschlossen siehe Anlagen

TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Vegetarischer Donnerstag in Nürnberg

StR Dr. Pluschke 02:19:25

StR Schrollinger 02:23:00 begründet den Änderungsantrag.

StR’in Prölß-Kammerer 02:29:30

StR’in Buchsbaum 02:30:40

StR’in Seer 02:33:55

StR Schrollinger 02:39:25 zieht den Änderungsantrag vom 21.01.2013 zurück.

StR Brückner 02:43:00

StR Lunz 02:46:40

StR’in Bär 02:52:45

StR Dr. Pluschke \ 02:54:40

BM Förther 02:56:00 lässt über Ziff. 4 und 5 des Änderungsantrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2013 in der geänderten Fassung abstimmen Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage : Außerdem lässt er über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 5 . Radon-Belastung in öffentlichen Gebäuden

StR_Prof. Beck 02:59:20 begründet den Antrag.

StR Dr. Pluschke 02:59:45 erläutert den Sachverhalt und schlägt eine Basismessung vor.

StR Würffel 03:03:15 hält eine Messung für nötig.

BM Förther 03:04:30 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Niederschrift über die “" Sitzung des Umweltausschusses vom 10.10.2012

Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.12.2012 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 18:07 Uhr.

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Der Vörsitzende\i.V. Der a vr Die Schriftführerin (BM Förther) (SIR Dr. Pluschke) (Frau Laugner)

. Beschluss

Umweltausschuss

Sitzungsdatum 23.01.2013

öffentlich

Betreff: Anpassung an den Klimawandel in Nürnberg

" Abstimmungsergebnis:

&X einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

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Beschlusstext:

1. Der Umweltausschuss nimmt die Ergebnisse des ExWoSt-Forschungsprojekts "Urbane Strategien :zum Klimawandel" zustimmend zur Kenntnis.

2. Die Berücksichtigung von Anpassüungsstrategien an den Klimawandel wird als erforderlich im Rahmen der weiteren Stadtentwicklung angesehen. Die als erforderlich erkannten Maßnahmen sollen schrittweise entwickelt und umgesetzt werden. Hierzu ist die Thematik sowohl in den relevanten Fachplänen und -konzepten zu berücksichtigen als auch im Sinne des Positionspapiers des Deutschen Städtetags als integrierter Ansatz zu verfolgen.

3. Die Anpassung an den Klimawandel ist als zweite Säule des integrierten Klimafahrplans zu entwickeln und auszuführen. In diesem Zusammenhang ist auch die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zu prüfen.

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Vorsitzende(r): Refärent(in): _ Schriftführer(in):

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Sitzungsdatum 23.01.2013

öffentlich

Betreff: Energienutzungsplan 2030 und Energieeffizienzstrategie Nürnberg 2050

Abstimmungsergebnis:

einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit 2: Stimmen [|] abgeienhnit, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt, die aus den vorliegenden Untersuchungen gewonnen Erkenntnisse in einen Maßnahmenplan ("Klimaschutzfahrplan 2010 - 2050") umzusetzen und in diesem Zusammenhang die folgenden Aspekte aufzugreifen und zu operationalisieren:

1. In Bebauungsplanverfahren oder anderen städtebaulichen Vorhaben sind grundsätzlich Energiekonzepte zu erstellen mit dem Ziel, eine CO2-neutrale Energieversorgung für den Neubau zu erreichen;

2. im Stadtgebiet sind Bereiche mit hohem Energiebedarf im Gebäudebestand zu identifizieren und dort gezielt Maßnahmen zu entwickeln, um a. die Sanierungsmotivation zu erhöhen b. die Energieeffizienz nachhaltig und nutzerverträglich zu erhöhen;

nA Umweltausschuss

3. im Zusammenwirken mit der N-ERGIE AG sind die Potenziale und Nutzungsmöglichkeiten des Fernwärmenetzes zu prüfen und dessen Beitrag zur optimierten Energieversorgung darzustellen.

4. die vorliegenden Zielsetzungen und Maßnahmenpläne bzgl. Energieeinsparung, Nutzung regenerativer Energien und CO2-Minderung im Konzern Stadt Nürnberg sind mit den vorliegenden Klimaschutzzielen der Stadt Nürnberg abzugleichen;

5. ein Konzept zur stichprobenartigen Überprüfung der gesetzlichen Vorgaben bzgl. Energieeinsparüng, Energieeffizienz sowie der Erzeugung und Nutzung regenerativer Energien für genehmigungsbedürftige Bauvorhaben ist zu entwickeln.

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Vorsitzendefr): „Schriftführer(in): A h

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Sitzungsdatum 23.01.2013

öffentlich

Betreff: Integrierter Klimafahrplan Nürnberg 2010-2050

Abstimmungsergebnis:

DS einstimmig [[] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: - Die Verwaltung wird beauftragt, ein integriertes Energiekonzept mit Klimaschutzfahrplan 2010-2050 zu erstellen, der die beiden Bausteine "Anpassung an den Klimawandel" und "Klimaschutz" beinhaltet und die konkreten Schritte zur Umsetzung der in den beiden Gutachten empfohlenen Strategien darstellt. Das Konzept soll Ende 2013 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

IL Ref. Il

Ill. Abdruck an:

Ü. Ref. VOrgA

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Vorsitzendefr): Ref ent(in): Schriftführer(in):

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0102.80 100 Umweltausschuss

Umweltausschuss

Sitzungsdatum 23.01.2013

öffentlich Betreff: Vegetarischer Donnerstag in Nürnberg

Abstimmungsergebnis:

[] einstimmig [] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_} abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Umweltausschuss empfiehit dem POA, am 12.03.2013 folgende Punkte zu beschließen:

• In der Rathauskantine wird der monatlich stattfindende vegetarische Donnerstag mit

ausschließlich vegetarischen Gerichten beibehalten. Eines der angebotenen Gerichte soli dabei vegan sein,

• Inder Kantine werden an allen anderen Donnerstagen zwei vegetarische Gerichte und nur ein

Fleisch- bzw. Fischgericht angeboten.

• Die Umstellung auf ein vermehrtes vegetarisches Angebot wird mit einer Gästebefragung

verbunden.

Der Umweltausschuss benennt das Agenda 21 Büro als Ansprechpartner/ Koordinationsstelle des Nürnberger Veggietages.

Außerdem beauftragt der Umweltausschuss die Verwaltung, für die Kampagne „Donnerstag E F Veggietag“ zu werben.

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IH. Sanekaann: Ref. /OrgA 2 [] Ref. IVStk O 0

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Vorsitzende(r): Schriftführer(in):

. Beschluss

Umweltausschuss

Sitzungsdatum 23.01.2013

öffentlich Betreff: Vegetarischer Donnerstag in Nürnberg

Abstimmungsergebnis:

einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [DJ abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: - Ziff. 4 und 5 des Antrages. der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2013 werden in abgeänderter Form wie folgt beschlossen:

"4. In der Kantine von ASN sollten täglich zwei Gerichte (bisher gibt es nur eines) angeboten werden, wovon eines vegetarisch sein sollte.

5. In der Kantine der N-ERGIE sollte täglich ein warmes vegetarisches Hauptgericht angeboten werden (bisher gibt es ein solches nur 2-3 mal wöchentlich)."

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ı. Beschluss-Auflage

Umweltausschuss

Sitzungsdatum 13.03.2013

öffentlich Betreff: Niederschrift über die 26. Sitzung des Umweltausschusses vom 23.01.2013

Abstimmungsergebnis:

[X einstimmig

[Ü] angenommen/beschlossen, mit » Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 26. Sitzung des Umweltausschusses vom 23.01.2013 hat zur Kenntnis gedient.

II. Ref. Il

Il. Abdruck an:

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Vorsitzender): Referent{in): Schriftführer(in): ,

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