Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.12.2012 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/1
- öffentlich -
Vorsitzender: Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski (i.V. StRin Soldner) Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/WL Höfler SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M Meier VplV/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:58 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
- Verkehrszählung 2012 Bericht (Beilagen 1.1 - 1.2)
Jahresbauprogramm Radverkehr Beschluss hier: Jahresbauprogramm 2012 mit Ausblick auf die Jahre 2013 -2015 ff. (Beilagen 2.1 — 2.5)
Lkw-Verkehr in der Wilderstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.10.2012 (Beilagen 3.1 - 3.5)
Benennung der neuen Erschließungsstraße, die von der Beschluss Wandererstraße gegenüber der Friedrich-Wanderer-Schule ca. 120 m nach Süden führt. (Beilagen 4.1 - 4.4)
Auflagen
Niederweg und Neugestaltung der Einmündung Schnieglinger Beschluss Straße / Herderstraße (Beilagen 5.1 - 5.3)
Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss 15.11.2012
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
-3- Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
- Verkehrszählung 2012
- Bericht -
StR Baumann 00.00.55
Die Verwaltung 00.05.15 (Herr Jülich — Vpl)
StR Fischer 00.28.30
StR Schuh 00.35.34
StRin Seer 00.42.29 Möchte noch an ihren Antrag von 2008 erinnern, wo vorgeschlagen wird die Buslinie 36 sowie den Radverkehr gegen die Einbahnrichtung durch die Äußere Laufer Gasse zu führen.
StR Schrollinger 00.51.25
StR Raschke 00.56.00
StR Sendner 01.00.21
StR Fischer 01.03.51
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr 01.04.10 (Herr Anselstetter)
StR Fischer 01.07.36 Sieht in den Ausführungen der Polizei einen Auftrag an die Verwaltung, bauliche Vorschläge für die Beckschlagergasse vorzulegen.
StR Baumann 01.08.47
StR Schrollinger 01.10.01
Die Verwaltung 01.11.08 (Herr Jülich — Vp!)
StR Fischer 01.13.19 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramm 2012 mit Ausblick auf die Jahre 2013 -2015 ff.
- Beschluss —
StR Baumann 01.13.42
StR Krieglstein 01.19.07 -4-
StR Fischer 01.22.15
StR Schrollinger 01.22.51
StRin Seer 01.27.13
StR Sendner 01.31.06
StR Brehm 01.32.34
StR Baumann 01.34.55
Die Verwaltung 01.37.13 (Herr Jülich — Vpl)
Die Verwaltung 01.40.36 (Herr Höfler - SOR/WL)
StR Sendner 01.47.00
StR Baumann 01.47.11
StR Fischer 01.47.22 Lässt über das Jahresbauprogramm Radwege Maßnahme für 2013 abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Die Jahresbauprogramme Radwege Maßnahmen für 2014 und 2015 ff. werden zur Kenntnis genommen.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. Lkw-Verkehr in der Wilderstraße hier: Antraq der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.10.2012
- Bericht -
StR Baumann 01.48.03
StR Fischer 01.53.35
StR König 01.54.02
StR Fischer 01.55.34 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Benennung der neuen Erschließungsstraße, die von der Wandererstraße gegenüber der Friedrich-Wanderer-Schule ca. 120 m nach Süden führt.
- Beschluss -
StR Fischer 01.55.43
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage -5-
Auflage
- Niederweg und Neugestaltung der Einmündung Schnieglinger Straße/ Herderstraße
- Beschluss -
StR Fischer 01.56.07
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.11.2012
StR Fischer 01.56.19 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 20.12.2012 Der Vorsitzende i.V. N .
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Der Referent: . Schriftführerin:
. Beschluss
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 20.12.2012
öffentlich
Betreff: Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramm 2012 mit Ausblick auf die Jahre 2013 -2015 ff.
Abstimmungsergebnis:
IX einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt das Jahresbauprogramm Radwege für die vom Radverkehr veranlassten und aus dem Radwegebauetat finanzierten Maßnahmen für 2013. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung dieses Programms notwendigen Schritte einzuleiten.
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. Beschluss
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 20.12.2012
öffentlich
Betreff: Benennung der neuen Erschließungsstraße, die von der Wandererstraße gegenüber der Friedrich- Wanderer-Schule ca. 120 m nach Süden führt.
Abstimmungsergebnis:
RX] einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die neue, von der Wandererstraße gegenüber der Friedrich- Wanderer-Schule nach Süden führende Erschließungsstraße - wie in den Beilagen dargestellt nach Paul Ritter zu benennen.
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Ill. Abdruck an:
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Beilage
Ausführliche Sachverhaltsdarstellung
Das Gebiet südlich der Wandererstraße, das im Osten durch die Straße Menzelhof, im Süden durch die Bahnlinie Nürnberg — Fürth und im Westen durch die Ringbahn abgegrenzt ist, wird derzeit mit ca. 50 Reihenhäusern bebaut. Eine sinnvolle Nummerierung aller neuen Häuser zur Wandererstraße ist nicht möglich. Die geplante Erschließungsstraße muss deshalb einen eigenen Straßennamen erhalten. Die umliegenden Straßen (Wandererstraße, Trübnerstraße, Menzelhof) sind nach Malern aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts benannt. Diese Reihe soll durch Paul Ritter, dem prominentesten Mitglied der Nürnberger Künstlerfamilie Ritter ergänzt werden. Die Museen der Stadt Nürnberg widmeten 2007 zum 100. Todestag von Paul Ritter dieser Künstlerfamilie die Ausstellung „Spätromantik im Industriezeitalter". Der gehörlose Paul Ritter war ein bedeutender Historien- und Architekturmaler, der in Nürnberg geboren wurde und auf dem Johannisfriedhof begraben ist.
Es wird daher vorgeschlagen,
die neue Erschließungsstraße, die von der Wandererstraße gegenüber der Friedrich- Wanderer-Schule ca. 120 m nach Süden führt mit
Paul-Ritter-Straße (nach dem Nürnberger Historien- und Architekturmaler Paul Ritter, 1829 — 1907)
zu benennen.
. Beschluss-Auflage
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 20.12.2012
öffentlich
Betreff: Niederweg und Neugestaltung der Einmündung Schnieglinger Straße/ Herderstraße
Abstimmungsergebnis:
&X] einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.2067.2.1 vom 26.09.2012 mit letzter Änderung vom 12.11.2012.
II. Ref.VI/Vpl
Ill. Abdruck an:
[] Ref. /OrgA [
[] Ref. I/Stk []
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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): c Noan V_ CLuto_ EEE IT _2
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TOP: 6
. Beschluss
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 20.12.2012
öffentlich
Betreff:
Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 15.11.2012
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [J angenommen!/beschlossen, mit Gegenstimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.11.2012 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
ll. Ref.VI/Vpl
Ill. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA 0 [] Ref. IVStk 0
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