Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

39. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

13.12.2012

• öffentlich -

Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Raum StRin Kayser StRin Reuter StR Gradl StRin Bauer StR Groh StRin Soldner StRin Bär StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck StR Schrollinger

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständige: Herr Hüls, Multi Development (zu TOP 1) Herr Wallenhorst, METRO PROPERTIES (zu TOP 1) Herr Morgenstern, N-ERGIE (zu TOP 1a) Herr Villnow, N-ERGIE (zu TOP 1a)

Verwaltung Herr Dengler, Stpl Herr Schlick, Stpl Herr Schlößl, WS

Beginn: 15.02 Uhr

Ende: 17.08 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Reihenfolge der Tagesordnung wird wie folgt geändert:

Punkt 1: Standortentwicklung des ehemaligen Kaufhofareals

am Aufseßplatz

Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.12.2012 Ergänzung zum Dringlichkeitsantrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 07.12.2012 Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2012

• Bericht -

Punkt 1a: (bisher TOP 8) Errichtung eines Warmwasserspeichers im HKW

Sandreuth

• Bericht -

Punkt 1b: (bisher TOP 1) Einzelhandel in der Pirckheimerstraße

Präventive städtebauliche Maßnahmen für die Pirck-

heimerstraße nach Einstellung des Straßenbahnver-

kehrs

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.02.2012 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.02.2012

• Bericht -

Nach TOP 7 (Klinikum Nürnberg Süd) wird eingeschoben:

Punkt 7a: Klinikum Nürnberg Süd: Geplanter Mitarbeiter-

parkplatz im Landschaftsschutzgebiet

Antrag der ÖDP vom 23.09.2012

• Bericht –

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: 01:50

Standortentwicklung des ehemaligen Kaufhofareals

am Aufseßplatz

Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.12.2012 Ergänzung zum Dringlichkeitsantrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 07.12.2012 Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2012

StR Dipl.-Ing. Baumann: Begrüßt als sachverständige Gäste Herrn Hüls/Multi Development und Herrn Wallenhorst/METRO PROPERTIES. Betont, dass eine zügige Revitalisierung des Einzelhandelszentrums nötig ist, damit die Fläche nicht lange brachliegt. Eine aktive

Projektbegleitung mit offensiver Öffentlichkeitsbeteiligung ist wichtig. Betont, dass die lokalen Besonderheiten, z. B. der Zugang zur U-Bahn, zu beachten sind. Die Verwaltung ist der Meinung, dass ein Wettbewerbsverfahren am besten geeignet ist.

StR Dr. Fraas: 07:14 Berichtet, dass Fördergelder für das Projekt „Ein neues Herz für den Nürnberger Süden“ eingeworben wurden. Es steht ein Betrag von bis zu 140.000,- € zur Verfügung. Fügt hinzu, dass das Projekt bereits am 12.11.2011 im Stadtplanungsausschuss vorgestellt worden ist. Die Ausschreibung für das Projektbüro wurde bereits durchgeführt. Es ist beabsichtigt, ein sog. Moderationsbüro mit regelmäßigen Öffnungszeiten einzurichten. Außerdem sollen Workshops zur Information durchgeführt und persönliche Kontakte gepflegt werden. Eine Abstimmung erfolgt abschließend mit Multi Development und METRO PROPERTIES. Berichtet zum Thema Zwischennutzung, dass zunächst Fragen zum Thema Sicherheit zu klären wären.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 14:18 Erklärt, dass die Nutzungsanforderungen des Investors mit der Verwaltung vorab abzustimmen sind und dass auf dieser Basis die Grundlagen dafür gelegt werden. Die Verwaltung ist für einen Wettbewerb, zunächst sollten jedoch auf jeden Fall die Vorstellungen von Multi Development gehört werden.

Herr Wallenhorst/ METRO PROPERTIES: 15:26 Erklärt, dass METRO PROPERTIES Eigentümer des Gebäudes und des Parkhauses am Aufseßplatz ist. Hält den Standort für zu wertvoll, um ihn einfach zum Verkauf anzubieten. Berichtet, dass mit Multi Development eine Partnerschaft gegründet worden ist.

Herr Hüls/Multi Development: 18:09 Bedankt sich bei Herrn Wallenhorst für die Ausführungen. Bei Multi Devolpment handelt es sich um ein niederländisches Unternehmen, das aus Duisburg kommt und in Deutschland, aber auch in der Schweiz aktiv ist. Stellt verschiedene Projekte, darunter auch in Antwerpen, vor. Im Forum Duisburg wurde sogar ein 3-gruppiger Kindergarten entwickelt.

StR Raschke: 47:01 Bedankt sich bei Herrn Wallenhorst und Herrn Hüls für die eindrucksvolle und umfassende Darstellung. Hält einen Wettbewerb für dringend erforderlich.

StRin Soldner: 49:36 Bedankt sich für den Vortrag von Herrn Wallenhorst und Herrn Hüls. Wünscht sich, dass es zügig weitergehen kann und dass die Zeit bis zum Neubau sinnvoll genutzt wird. Möchte wissen, wie der Zeitplan aussieht und wann mit der Erstellung des Konzeptes begonnen werden kann. Bittet die Verwaltung darum, darüber wieder zu berichten. Ermuntert alle Beteiligten, mehr Mut beim Thema Zwischennutzung zu zeigen. Bittet um Auskunft über das geplante Sortiment.

StR Prof. Dr. Beck: 55:18 Stellt fest, dass das alte Gebäude mit seiner auffälligen Fassade ein Zeichen in der Südstadt gesetzt hat und fügt hinzu, dass mit dem neuen Gebäude entsprechende Erwartungen verknüpft sind. Hofft, dass damit eine Aufwertung der Südstadt möglich wird und ist schon gespannt auf die Vorschläge. Wünscht sich, dass der Wettbewerb etwas bringt.

StR Thiel: 57:39 Bedankt sich für den Vortrag und hofft auf eine zügige Lösung. Möchte keine brachliegende Fläche in der Südstadt und bittet, daran zu denken, dass der Standort eine entsprechende Tradition hat. Hat nicht verstanden, wieso im Antrag der SPD- Stadtratsfraktion ein städtebaulicher Wettbewerb gefordert wurde. Würde einen Realisierungswettbewerb sehr begrüßen.

StRin Krannich-Pöhler: 1:04:44 Freut sich, dass sich der Eigentümer entschlossen hat, das Gebäude zu behalten und entwickeln zu lassen. Wünscht sich einen Realisierungswettbewerb und hofft, dass damit die Versorgungslücken geschlossen werden können. Freut sich auf die Umsetzung.

StR Dr. Fraas: 1:06:56 Betont, dass die Verwaltung beabsichtigt, das Verfahren möglichst transparent zu gestalten und fügt hinzu, dass im Januar gemeinsam mit Multi Development und METRO PROPERTIES eine Auswahl der Projektagentur getroffen werden soll. Wegen der Zwischennutzung befindet sich die Verwaltung momentan in Verhandlungen. Stellt klar, dass es hier um einen Realisierungswettbewerb, den der Eigentümer durchführt, geht.

StR Raschke: 1:10:14 Räumt ein, dass aufgrund der Eile wohl ein Fehler im Dringlichkeitsantrag unterlaufen ist und stimmt zu, dass der Wettbewerb natürlich vom Eigentümer durchgeführt wird. Außerdem ist ein Wettbewerb mit städtebaulichen Bezügen gemeint.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:10:43 Berichtet, dass es Vorgespräche mit beiden Seiten gegeben hat.

Herr Dengler, Stpl: 1:11:09 Hält die Voraussetzungen für ideal und berichtet, dass sich die Verwaltung untereinander sehr eng abstimmt. Ist froh über Zusammenarbeit mit Multi Development. Erklärt, dass das Parkhaus erhalten bleiben und gestalterisch optimiert werden soll. Fügt hinzu, dass der Baukunstbeirat bereits jetzt mit in die Diskussion eingebunden wird. Ist zuversichtlich, dass man rasch zu einer Lösung kommen wird. Hält einen begrenzt offenen bzw. geladenen Wettbewerb mit ca. 12 Teilnehmern für angebracht.

Herr Hüls/Multi Development: 1:15:23 Berichtet, dass momentan an der Sortimentszusammensetzung gearbeitet wird. Beabsichtigt ist, im Untergeschoss Lebensmittel unterzubringen, weitere Schwerpunkte sind Textil und Gastronomie.

StR Thiel: 1:16:29 Sieht eine Chance für die Entwickler, etwas daraus zu machen. Möchte wissen, wie die Zukunft des Parkhauses an der Landgrabenstraße aussieht.

Herr Hüls/Multi Development: 1:17:22 Grundsätzlich soll das Parkhaus erhalten bleiben und augewertet werden. Momentan wird untersucht, in welchem Umfang eine Sanierung erforderlich ist.

Herr Wallenhorst/ METRO PROPERTIES: 1:17:50 Eine vollkommene Umnutzung des Gebäudes ist nicht möglich, da eine gewisse Stellplatzanzahl nachgewiesen werden muss. Fügt hinzu, dass gerade untersucht wird, ob ein Neubau oder eine Sanierung in Frage kommen.

StR Raschke: 1:18:25 Freut sich auf die nächste Berichterstattung. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 1a: 1:18:56

Errichtung eines Warmwasserspeichers im HKW

Sandreuth

StR Raschke: Begrüßt als Sachverständigen Herrn Villnow von der N-ERGIE Kraftwerke GmbH.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:19:08 Von der N-ERGIE Kraftwerke GmbH wurde ein Bauantrag zur Errichtung eines Warmwasserspeichers vorgelegt. Darüber wurde bereits im Baukunstbeirat am 25.10.2012 diskutiert. Heute geht es um die Abwägung der technischen Anforderungen und die optische Wirkung auf das Stadtbild. Berichtet, dass die Kosten für die gewünschte Ausführungsvariante 12 Mio. € betragen würden. Fügt hinzu, dass noch zwei weitere Varianten geprüft wurden, die aber nicht in Frage kommen. Weist darauf hin, dass es in den 90er Jahren bereits einen 95 m hohen Gaskessel bei der damaligen EWAG gegeben hat.

StR Raschke: 1:27:03 Hält das Vorhaben nicht für neu, schließlich gibt es allein in Deutschland über 30 Warmwasserspeicher.

Herr Villnow, N-ERGIE: 1:27:31 Betont, dass Wärmespeicher ein wichtiger Baustein der Energiewende sind, was von der Bundesregierung und der Energiebranche bereits erkannt worden ist. Diverse Studien haben ergeben, dass Wärmespeicher in Verbindung mit Kraftwärmekopplung das einzig naheliegende Instrument sind, um Energie sinnvoll und effizient wegspeichern zu können. Erklärt, dass sich die Größe des Warmwasserspeichers leider nicht ökologisch und ökonomisch sinnvoll verkleinern lässt, da technische Parameter eingehalten werden müssen.

StRin Soldner: 1:33:50 Glaubt, dass die Alternativen gut erklärt worden sind. Möchte wissen, ob die Problematik einer Beschattung durch den Warmwasserspeicher auf die Häuser der Anwohner überprüft wurde.

StR Prof. Dr. Beck: 1:34:30 Bedankt sich für den Vortrag, der deutlich gemacht hat, dass die technische Notwendigkeit diese Lösung vorsieht. Erinnert daran, dass bereits in den 90er Jahren ein Gasometer von 95 m Höhe an dieser Stelle stand und ist der Meinung, dass die Bevölkerung auch die kleinere Lösung von 70 m Höhe akzeptieren wird.

StR Thiel: 1:36:07 Vor allem geht es um die Optik und die städtebauliche Einbindung. Weist darauf hin, dass von Teilen der Bevölkerung und vom Baukunstbeirat befürchtet wird, der Warmwasserspeicher könnte sich als kalter, abweisender Fremdkörper in der Stadt erweisen. Bittet die N-ERGIE nochmals darüber nachzudenken, ob man nicht, wie vom Baukunstbeirat vorgeschlagen, eine Aussichtsplattform auf dem Warmwasserspeicher errichten könnte.

StRin Krannich-Pöhler: 1:39:32 Bedankt sich für die Darstellung durch die N-ERGIE. Bittet, darauf zu achten, dass keine Blendwirkung durch Metallelemente auf Wohnungen im Umkreis entstehen und bittet darum, mit der Bauordnungsbehörde ein mögliches Gefährdungspotenzial abzuklären.

StR Raschke: 1:40:54 Man muss sich damit anfreunden, dass sich das Landschafts- und Stadtbild aufgrund neuer technischer Infrastruktur in Teilen verändern wird.

Herr Villnow, N-ERGIE: 1:42:57 Betont, dass von der N-ERGIE durchaus ihre Verantwortung bei der Gestaltung der Fassade gesehen wird, bittet jedoch daran zu denken, dass die finanziellen Mittel begrenzt sind. Berichtet, dass die Wohnbebauung von dem Schattenwurf faktisch nicht betroffen ist. Da beabsichtigt ist, mit einer zweiten Fassade, die lichtdämpfend wirken kann, zu arbeiten, hat sich damit das Problem mit der Blendwirkung erledigt. Könnte sich zwar eine Aussichtsplattform vorstellen, hält diese aber für nicht realisierbar.

StR Dr. Fraas: 1:47:50 Stellt fest, dass das Energiesystem zunehmend anspruchsvoller wird und gibt zu bedenken, dass sich die Kosten bei der Gestaltung in Grenzen halten sollten, da die Strompreise bezahlbar sein müssen.

StR Raschke: 1:49:34 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 1b: 1:49:51

Einzelhandel in der Pirckheimerstraße

Präventive städtebauliche Maßnahmen für die Pirck-

heimerstraße nach Einstellung des Straßenbahnver-

kehrs

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.02.2012 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.02.2012

StR Dr. Fraas: Berichtet, dass diese Vorlage bereits vorige Woche im Rechts- und Wirtschaftsausschuss behandelt wurde. Betont, dass bei der zukünftigen Entwicklung nicht nur die Pirckheimerstraße, sondern das gesamte Quartier betrachtet werden muss. Erklärt, dass es Abstimmungsrunden mit den Einzelhändlern gegeben hat, um Abhilfe zu schaffen. Vorgeschlagen wurden gemeinsame Marketingaktionen, z. B. Rabattaktionen in der Adventszeit. Eine bereits angelaufene Aktion ist der Maxfelder Adventskalender.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:52:55 Erklärt, dass eine Straßenumgestaltung nicht der Schwerpunkt sein kann, sondern dass er eindeutig auf der Hilfe zur Selbsthilfe im wirtschaftlichen Bereich liegt. Berichtet, dass die Verkehrszählung durchgeführt wurde und die Sanierung der Lichtsignalanlage an der Bucher Straße/Pirckheimerstraße im Rahmen der Beschleunigung der Linie 4 umgesetzt werden soll.

StR Thiel: 1:56:43 Bedankt sich für den Zwischenbericht. Weist darauf hin, dass es im Bereich der früheren Haltestelle Krelingstraße und vor allem an der Maxfeldstraße eine hohe Fluktuation gibt, was Ladenleerstände verursacht. Beklagt, dass sich besonders im Bereich der Maxfeldstraße die fehlende Fußgängerfrequenz an umsteigenden Fahrgästen bemerkbar macht. Erinnert an die aktuelle Beschlusslage, dass der Straßenbahnbetrieb zwar eingestellt wurde, jedoch die Infrastruktur aufrecht erhalten bleiben soll, damit die Strecke betriebsfähig ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:58:50 Sieht das nicht so und stellt fest, dass man doch trotzdem über die Pflanzung von Bäumen nachdenken darf. Richtig ist, dass die Linie nach Erlangen noch offen ist.

StR Raschke: 1:59:20 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 2: 1:59:33

Änderung des Bebauungsplans Nr. 3509 umfassend

das Gebiet zwischen Äußerer Laufer Gasse, Äuße-

rem Laufer Platz, Laufer Tor, Rathenauplatz, Innerer

Cramer-Klett-Straße, Beckschlagergasse, und Inne-

rem Laufer Platz

Einleitung und Billigung

StR Raschke: Es besteht kein Erläuterungsbedarf. Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.5.

Beschluss: (Beilage 2.5) einstimmig

Punkt 3: 1:59:52

Bebauungsplan Nr. 4620 für ein Gebiet südwestlich

der Fischbacher Hauptstraße und südlich der Kin-

derschulgasse in Nbg. - Fischbach

Einleitung des Verfahrens

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass es in den letzten 6 Jahren mehrere Gespräche zu Fischbach gegeben hat. Betont, dass es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, der unterstellt, dass es ein Vollsortimenter wird. Das muss dem Investor nochmals deutlich gemacht werden.

StR Raschke: 2:02:04 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.4.

Beschluss: (Beilage 3.4) einstimmig

Punkt 4: zurückgezogen

Punkt 5: 2:02:19

Bebauungsplan Nr. 4529 Wallensteinstraße

für das Gebiet südlich der Hartungstraße, nördlich

der Wallensteinstraße und nordöstlich der Gerhart-

Hauptmann-Straße (ehemaliges ATV-Sportgelände)

Billigung und öffentliche Auslegung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Bittet um Entschuldigung für die späte Nachreichung der Unterlagen, die wbg legt jedoch aufgrund der Zeitabläufe bei den Rodungsarbeiten großen Wert darauf, dass der Bebauungsplan noch in dieser Sitzung beschlossen wird. Der Billigungsbeschluss korrespondiert mit dem städtebaulichen Vertrag im nichtöffentlichen Teil.

StR Raschke: 2:03:14 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.4.

Beschluss: (Beilage 5.4) einstimmig

Punkt 6: 2:03:28

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4568 für das Gebiet

zwischen der Erlanger Straße, dem Flurbereini-

gungsweg Im Knoblauchsland, der Unteren Stadt-

gasse und der Marienbergstraße

Erlass der Satzung

StR Raschke: Es wird auf die Vorlage verwiesen. Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.5.

Beschluss: (Beilage 6.5) einstimmig

Punkt 7: 2:03:38

Bebauungsplan Nr. 4602 "Klinikum Süd" für das Ge-

biet südöstlich der Breslauer Straße und nordöstlich

der Gleiwitzer Straße

Erlass der Satzung

StR Raschke: Es wird auf die Vorlage verwiesen. Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.4.

Beschluss: (Beilage 7.4) einstimmig

Punkt 7a: 2:03:53

Klinikum Nürnberg Süd: Geplanter Mitarbeiter-

parkplatz im Landschaftsschutzgebiet

Antrag der ÖDP vom 23.09.2012

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass im Antrag davon ausgegangen wird, dass die Fläche für die Interimsparkplätze im Landschaftsschutzgebiet liegt. Dem ist nicht so und die in Frage kommende Fläche für die Parkplätze wird heute gewerblich genutzt. Eingriffe in die Natur, wie z. B. das Fällen von Bäumen, sind laut Umweltamt nicht nötig.

StR Schrollinger: 2:04:48 Hat befürchtet, dass das Dreieck zwischen der alten und neuen Breslauer Straße gemeint war und bedankt sich für die Aufklärung. Ist zufrieden, dass sich der Eingriff in Grenzen hält.

StR Raschke: 2:05:45 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 8: entfällt

Punkt 9: 2:05:53

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-

Herpersdorf

Änderung der Entwicklungssatzung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass nach Beendigung der Entwicklungsmaßnahme ein Grundstück übrig bleibt. Fügt hinzu, dass es zwei Interessenten gibt und mit dem Eigentümer bereits verhandelt wurde.

StR Raschke: 2:06:26 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 9.3.

Gutachten: (Beilage 9.3) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 10: Auflage der Niederschrift über die 38. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 08.11.2012 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. i. V. Raschke

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fraas