Anlage: Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2013

Beilage 7.2.1

Änderungsanträge

zum

Haushaltsplanentwurf 2013

Bei den Vergleichszahlen für frühere Jahre handelt es sich um das Rechnungsergebnis der

Jahre 2007 bis 2011 und um die Planzahl für 2012.

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

001 BGA

E00103 Gemeindevertretung

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 64181000 Entsch. für Mitglieder des Stadtrats/VV

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung 20%ige Kürzung zur Haushaltskonsolidierung. Volksvertreter sollten mit gutem Beispiel vorangehen.

Bemerkung

Ergebnis

2 Stadtratsfraktion der CSU

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

001 BGA

9001XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Rumänisch-orthodoxe Kirche; vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: CSU-Stadtratsfraktion

Laufende Nr.: 2

Text des Antrags:

Die Finanzkrise in Europa hat dazu geführt, dass viele Menschen aus den europäischen Ländern

in Deutschland ihr Glück suchen. Nach den Angaben des Einwohnermeldeamtes Nürnberg

kommen verstärkt Menschen aus dem südlichen europäischen Raum, im Besonderen aus

Griechenland und Rumänien.

Die Betreuung der Griechen hat früher die evangelische Stadtmission mit entsprechend

griechischem Personal gewährleistet, das in der Zwischenzeit abgebaut wurde. Aus der Not

heraus übernahmen diese Aufgaben die griechisch-orthodoxe Kirche und die rumänisch-orthodoxe

Kirche in Nürnberg. Um dieses Engagement zu unterstützen beantragen wir einen Zuschuss in Höhe von 3.000 €.

3 Stadtratsfraktion der CSU

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

001 BGA

9001XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Griechisch-orthodoxe Kirche; vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: CSU-Stadtratsfraktion

Laufende Nr.: 3

Text des Antrags:

Die Finanzkrise in Europa hat dazu geführt, dass viele Menschen aus den europäischen Ländern

in Deutschland ihr Glück suchen. Nach den Angaben des Einwohnermeldeamtes Nürnberg

kommen verstärkt Menschen aus dem südlichen europäischen Raum, im Besonderen aus

Griechenland und Rumänien.

Die Betreuung der Griechen hat früher die evangelische Stadtmission mit entsprechend

griechischem Personal gewährleistet, das in der Zwischenzeit abgebaut wurde. Aus der Not

heraus übernahmen diese Aufgaben die griechisch-orthodoxe Kirche und die rumänisch-orthodoxe

Kirche in Nürnberg.

Um dieses Engagement zu unterstützen beantragen wir einen Zuschuss in Höhe von 5.000 €

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

001 BGA

9001000032 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp.100

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Beitrag zur Haushaltskonsolitierung

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

001 BGA

9001000062 Integrationsrat /Soziokultur.Arbeit(001)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Überflüssiges Gremium. Die Interessen werden durch Mitglieder des Stadtrates vertreten.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 6

Ergebnis

6 SPD, Bündnis90/Die Grünen, AG FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

001 BGA

9001000062 Integrationsrat /Soziokultur.Arbeit(001)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Über den Integrationsrat werden viele wertvolle Maßnahmen der interkulturellen und integrationsfördernden Arbeit unterstützt, die nicht in das gängige Förderschema passen. Um dieses Defizit auszugleichen soll der Ansatz um 10.000 Euro erhöht werden.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 5

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

001 BGA

9001000082 AI/Nürnberger Menschenrechtszentrum(001)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Die Aufstockung der Mittel ist erforderlich, um die Weiterführung der zivilgesellschaftlichen Menschenrechtsarbeit sicher zu stellen.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

001 BGA

9001000122 Bundesprogramm "Toleranz fördern"(001)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Überflüssiges Programm, Finanzierung bei Wunsch durch Bund.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

020 REF. II

9020000012 IKG-Israelitische Kultusgemeinde (020)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Verstärkte Eigenfinanzierung kann verlangt werden.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

030 REF. III

E03001 Umweltreferat

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Förderung der öffentlichen Vorstellung und Diskussion des Klimafahrplans Nürnberg 2010/2050 mit 10.000 €. In einem breit angelegten Kommunikations- und Arbeitsprozess wird der Klimafahrplan Nürnberg 2010/2050 entwickelt. Für die Durchführung und Dokumentation dieses Prozesses sind zusätzliche Mittel erforderlich.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

030 REF. III

9030000012 Agenda 21: Projekte (030)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Die lokale Agenda 21 hat zusätzliche Initiativen entwickelt (z. B. Förderung Elektromobilität, Fair Trade Town, Aktionen zur Energieeffizienz/Runder Tisch Klima und Energie). Deren Weiterentwicklung liegt im Interesse der Stadtgesellschaft und soll mit den zusätzlichen Mitteln gefördert werden.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

040 3. BM/SCHULEN

9040XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zusch. f. lfd. Zwecke an soz. o. ähnl. Einr. sonst./freiw. Leistungen (Art 5)

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Bildungslotse e.V., vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragstellung: CSU-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 12

Begründung:

Bildungslotse e.V. stellt ehrenamtliche Bildungslotsen mit Migrationshintergrund als

Vermittler zwischen Schule, Eltern und Kindern und gibt auf diesem Wege

Orientierungshilfe in der deutschen Bildungslandschaft. Der Verein bietet z.B. türkische

Elternabende an und erreicht auf diese Art einen Teil der Eltern besser.

„Bildungslotse Nürnberg“ wurde im Januar 2012 als herausragende „Bildungsidee“ im

bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ ausgezeichnet.

Es ist wünschenswert, dass dieses Projekt in Nürnberg weitergeführt wird. Zur

Unterstützung der Arbeit beantragen wir daher gemeinsam die Förderung des Vereins für

2013 mit 1.500 €.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

040 3. BM/SCHULEN

9040000082 Nürnberger Elternverband (040)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Vgl. Anlage

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragstellung: CSU-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 13

Begründung:

Der Nürnberger Elternverband e.V. ist eine Interessensvertretung für Eltern von Schülern

aller Schularten, die auf ehrenamtlicher Basis, die sich für ein gerechteres Bildungssystem

mit gleichen Chancen für alle Schüler einsetzt.

Insbesondere unterstützt der NEV Elternbeiräte an Schulen bei der Ausübung ihres Amtes

und bemüht sich um die Anerkennung von Elternarbeit auf Augenhöhe mit Schule, Politik

und Verwaltung.

Durch steigende Schüler-und damit Elternzahlen in Nürnberg nimmt auch der

Arbeitsumfang des NEV weiter zu. Daher beantragen wir gemeinsam einen Zuschuss in

Höhe von 2.200 €.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

040 3. BM/SCHULEN

9040000132 Verfügungsmittel Freie Schulen (040)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Zur Sicherstellung der Bildungsangebote der Freien Schulen inklusive der Montessori-Oberschule wird der Ansatz um 5.000 Euro erhöht. Aus dem Gesamtbetrag werden 10.000 Euro zweckgebunden für die Montessori-Oberschule verwendet.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 5

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

050 REF. V

E05001 Referat für Jugend, Familie und Soziales

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 6XXXXXXX Neue Aufwendung

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Das seit vier Jahren geforderte Sozialticket ist ein wichtiger Beitrag zur Armutsprävention. Die Umfrage von socialdata hat die Dringlichkeit bestätigt und diese Mehrkosten errechnet.

Bemerkung

Ergebnis

16 Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Damenclub zur Förderung der Oper e.V., vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

050 REF. V

E05001 Referat für Jugend, Familie und Soziales

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 6XXXXXXX Neue Aufwendung

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Vgl. Anlage

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: Bündnis90/Die Grünen-Stadtratsfraktion

Laufende Nr.: vor 15

Text des Antrags:

Im Sozialausschuss am 18.10.2012 wurden die Ergebnisse der Mobilitätsstudie der Firma

socialdata vorgestellt. In der Studie wurden verschiedene Varianten eines Sozialtickets dargestellt.

Zum Einstieg in ein Sozialticket beantragen wir das folgende Zwei-Stufen-Modell:

Monatlich 30,80 Euro ohne Ausschlusszeit, Monatlich 23,00 Euro mit Ausschlusszeit werktags von

6 bis 9 Uhr

Berechtigt sind alle Inhaber/innen des Nürnberg-Passes.

Die Kosten für dieses Modell wurden in der Mobilitätsstudie mit jährlich 156.000 Euro veranschlagt.

Deshalb wird bei der o.g. Dienststelle das neue Sachkonto Sozialticket eingerichtet und mit

156.000 Euro ausgestattet. Dies erfolgt zunächst nur für ein Jahr. Im Laufe des Jahres 2013 ist

dem Stadtrat zu berichten, damit der Stadtrat auf Basis der tatsächlichen Zahlen über eine

eventuelle Verlängerung des Sozialtickets entscheiden kann.

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragstellung: Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 16

Begründung:

Der Damenclub entstand im Jahre 1988 auf Anregung der Sopranistin Nancy Hermiston und

fungiert als als Förderverein für die Oper. Er hilft unbürokratisch bei finanziellen Engpässen

(Vorfinanzierungen, Künstlerstipendien u.ä.). Die Mittel werden vom Damenclub durch

verschiedene Wohltätigkeitsveranstaltungen und Einwerben von Spenden aufgebracht.

Für diesen engagierten ehrenamtlichen Einsatz, der wiederum der Oper in Nürnberg zugute

kommt, beantragen wir eine Förderung für 2013 von 2.500 €.

17 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Die freie Gruppe "Das Theaterprojekt" arbeitet seit bald zehn Jahren erfolgreich im Bereich des anspruchsvollen Erwachsenentheaters. Nach siebenjähriger Förderung aus dem Etat Freie Theatergruppen/Wort ist es notwendig, nun dem Verein eine kontinuierliche und zukunftsichere Perspektive in angemessenem Umfang zu geben.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Die Situation der Kindertheater ist seit Jahren angespannt. Die Qualität ihres Angebotes ist sehr hoch und sie leisten einen wertvollen Beitrag für die (inter)kulturelle Teilhabe von Kinder und Jugendlichen. Deshalb beantragen wir einen Fördertopf in Höhe von 30.000 Euro für die Kindertheater. Begutachtung der Einzelsummen durch Ref. IV.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080000642 Jazz-Studio Nürnberg e.V.(080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Eigenfinanierung bei Intresse. Keine Allgemeinaufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080000662 Musik in Kirchen (080

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Eigenfinanzierung bei Interesse. Ggf. Unterstützung durch die Kirchen.

Bemerkung

Ergebnis

21 Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080000692 Ensemble Kontraste (080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Erhöhung des Zuschusses für künstlerische Arbeit.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080001102 Vereinig.d.Verfolgt.d.Naziregim.VVN(080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Grundgesetzfeindliche Vereinigung. Nicht förderwürdig.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080001162 Soziokultur.Arb.f.Ausländer/innen (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Keine städtische Aufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080001212 Deutsch-Amerikanisches Institut (080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Verstärkte Eigenfinanzierung kann verlangt werden. Eigentlich keine städtische Aufgabe, die Verbreitung der amerikanischen Sicht der Politik zu finanzieren.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080001262 Forum jüd.Gesch./Kult.-Mietzuschuss(080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Eigenfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

26 SPD, CSU, Bündnis90/Die Grünen

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080001452 Heimatpflegerische Veranstaltungen (080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Der Nürnberger Fastnachtszug ist der älteste der Welt. Erstmals fand er 1397 statt. Es nehmen rund 50 Wagen und 3.000 Karnevalisten jedes Jahr teil. Um die höheren Auflagen erfüllen zu können, muss der Zuschuss um 5.000 Euro erhöht werden.

Bemerkung

Ergebnis

27 Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080001812 Gostner Hoftheater e.V.(080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Erhöhung des Zuschusses für künstlerische Arbeit.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 28

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

080 REF. IV

9080001812 Gostner Hoftheater e.V.(080)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Verstärkte Eigenfinanzierung kann verlangt werden. Unverhältnismäßig hoher Zuschuss im Vergleich zu ähnlichen Einrichtungen.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 27

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

105 BA/NOS

9105000022 Heimatpflegerische Veranstaltungen (105)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Zuschuss wie Ergebnis 2011 sollte gewährt werden.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

300 RA

9300000092 Zuschuss an den fränkischen Albverein300

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Zuschuss wie 2012 sollte gewährt werden.

Bemerkung

Ergebnis

31 Stadtratsfraktion der CSU

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

320 OA

E32001 Ordnungsamt

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 6XXXXXXX Neue Aufwendung

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Kommunaler Ordnungsdienst; vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: CSU-Stadtratsfraktion

Laufende Nr.: 31

Text des Antrags:

Sicherheit und Ordnung in Nürnberg berühren das Leben der Menschen grundlegend und stellen

einen wesentlichen Faktor für die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger dar. Im Freistaat

Bayern im Allgemeinen und im Besonderen auch in Nürnberg wird der öffentlichen Sicherheit eine

hohe Bedeutung beigemessen. Eine geringe Kriminalität und eine hohe Aufklärungsquote im

Bundesvergleich sind Beleg dafür.

Doch neben den klassischen Kriminalitätsfeldern, deren Verfolgung und Aufklärung ausschließlich

in den Aufgabenbereich der Polizeikräfte fällt, üben viele Ordnungsdelikte und negative

Verhaltensweisen im öffentlichen Raum einen spürbaren Einfluss auf das subjektive

Sicherheitsempfinden der Bürger aus. Dazu gehören insbes. Verstöße gegen das Ordnungsrecht

der Stadt, z.B. Lärmbelästigungen, Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, Urinieren in

Hauseingängen, aber auch unerlaubte Müllentsorgung, wildes Plakatieren oder Sperrzeitverstöße.

Ein „Kommunaler Ordnungsdienst“ der Stadt Nürnberg wäre gemäß der Gesetzgebung nach

OWiG, StPO, LStVG, VwZVG sowie zahlreicher Verordnungen und Satzungen in der Lage, gegen

diese und weitere Verstöße effektiv vorzugehen.

Im Eckpunktepapier „In Verantwortung für Nürnberg“ zwischen SPD und CSU wurde die Prüfung

der Möglichkeiten und der Rahmenbedingungen eines „Kommunalen Ordnungsdienstes“

vereinbart. Um die Voraussetzungen, den Einsatzrahmen und die Bedingungen für die Einführung

eines solchen Dienstes final zu klären fordert die CSU eine auf Nürnberg zugeschnittene, unabhängige Machbarkeitsstudie sowie ein Realisierungskonzept. Dafür beantragen wir Mittel in Höhe von 20.000 €.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

325 UWA

9325000032 Bund Naturschutz, Kreisgruppe Nbg(325)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Damit der Bund Naturschutz, Kreisgruppe Nürnberg, seine ständig wachsenden Aufgaben, vor allem in der Aus- und Weiterbildung qualifiziert erledigen kann, wird der Zuschuss um 6.000 Euro erhöht.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Kulturverein rote Bühne e.V., vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragstellung: CSU-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 33

Begründung:

Der gemeinnützige Kulturverein rote Bühne e.V fungiert als Förderverein für die rote

Bühne, die das kulturelle Leben der Stadt Nürnberg durch hochrangige regionale und

überregionale Künstler sowie Eigenproduktionen bereichert.

Zur Förderung der roten Bühne beantragen wir gemeinsam einen Zuschuss für

künstlerische Arbeit von 3.000€.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft; vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: SPD, CSU, Bündnis90/Die Grünen, AG FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 34

Antragstext / Begründung:

Der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit hat die Einrichtung eines städtischen

Förderprogramms zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaftsbranche in Nürnberg für die

Jahre 2013 und 2014 beschlossen.

Ziel des Förderprogrammes, ist die Unterstützung von Aktivitäten zum Ausbau der Vernetzung, zur

Aus- und Weiterbildung und zur Verbesserung der Wahrnehmung (Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit) der Kultur- und Kreativwirtschaft in Nürnberg.

Zur Umsetzung dieses Förderprogramms beantragen wir gemeinsam Mittel in Höhe von 80.000 €

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000032 DESI (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Seit einigen Jahren ist DESI finanziell nicht mehr in der Lage erforderliche Renovierungsmaßnahmen durchzuführen und das tariflich vorgeschriebene Weihnachts- und Urlaubsgeld auszubezahlen.

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 36 bis 39

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000032 DESI (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Neues Konzept notwendig. Grundgesetzfeindliche Umtriebe sind nicht förderwürdig.

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 35 und 37 bis 39

Ergebnis

37 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000032 DESI (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Das Stadtteilzentrum DESI ist seit vielen Jahren untergefördert. Dies wirkt sich aus in der Ausstattung des Gebäudes, im inhaltlichen Programm und der Bezahlung der Mitarbeiter. Vor dem Hintergrund des Ausbau des Z-Bau ist eine deutliche Aufstockung nötig, um auch in Zukunft erfolgreich bestehen zu können.

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 35, 36, 38 und 39

Ergebnis

38 SPD, Bündnis90/Die Grünen, AG FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000032 DESI (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Im Stadtteilzentrum DESI wird eine engagierte Arbeit, sei es in der Programmarbeit, in der Jugendkultur - und Projektarbeit oder der Flüchtlingsarbeit, geleistet. Viel Engagement erfolgt rein ehrenamtlich. Für die Ausgestaltung des Hauses sowie für nötige Anschaffungen soll der Ansatz um 10.000 Euro erhöht werden.

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 35 bis 37 und 39

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000032 DESI (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63124800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 4

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Neues Konzept notwendig. Grundgesetzfeindliche Umtriebe sind nicht förderwürdig.

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 35 bis 38

Ergebnis

40 SPD, Bündnis90/Die Grünen, AG FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000042 KUNO (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Das Kulturzentrum KUNO arbeitet erfolgreich in den drei Teilbereichen Galeriehaus Nord, Literaturzentrum Nord und Kulturtreff Nord. Aufgrund steigender Kosten für Investitionen und die Energieversorgung entsteht für den KUNO e.V. ein Mehrbedarf. Um diesen decken zu können soll der Ansatz um 10.000 Euro erhöht werden.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000132 Russ.-Deutsches Kulturzentr.e.V.416

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Verstärkte Eigenfinanzierung bei Interesse kann verlangt werden.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

416 KUF

9416000162 Zuschuss Südstadtfest (416)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Verstärkte Eigenfinanzierung der Betreiber kann verlangt werden. Vor 2011 wurde kein Zuschuss gewährt.

Bemerkung

Ergebnis

43 SPD, CSU, Bündnis90/Die Grünen

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

500 SHA

E50004 Prävention und Zielgruppen

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Behindertenrat, vgl. Anlage.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 79

Ergebnis

44 SPD, CSU, Bündnis90/Die Grünen

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

500 SHA

E50001 Sozialamt

62142000 Gebrauchsgegenstände (bis 150 EUR)

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Einmalig 4.000 Euro für die Büroausstattung der Geschäftsstelle in der Dietzstraße 4, vgl. Anlage.

Bemerkung Die Verwaltung stellt dem Behindertenrat im Ämtergebäude Dietzstraße 4 unentgeltlich einen barrierefreien Raum zur Verfügung.

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000062 Asylbewerber Betreuung durch frTräger500

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Keine städtische Aufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000082 Ausländerbetreuung -Caritasverband (500)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Keine städtische Aufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000092 Ausländerbetreuung - Stadtmission (500)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Keine städtische Aufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000102 AWO Migrationsberatung(500)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Keine städtische Aufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000292 Initiativkreis Nürnberger Sinti (INS)500

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Eigenfinanzierung des Vereines bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000382 Initiat.Nachbarschaftshaus Gostenhof 500

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Eigenfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

51 Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000402 Ökumenisches Arbeitslosenzentrum (500)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Das ökumenische Arbeitslosenzentrum bietet Informationen, Beratung und Begleitung für Menschen ohne Arbeit. Zur weiteren Förderung der Arbeit des ÖAZ beantragen wir die Erhöhung des urprünglichen Entwurfs um 1.000 Euro.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 81

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000632 Internationales Frauencafe (500)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Das Internationale Frauencafé leistet wertvolle Arbeit mit vielfältigen Kursangeboten für die meist traumatisierten Flüchtlingsfrauen. Die menschenunwürdigen Lebensbedingungen in den Heimen machen dieses Netzwerk umso dringlicher.

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 53 und 54

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000632 Internationales Frauencafe (500)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Keine städtische Aufgabe. Es wird im Übrigen auch kein Männercafe gefördert.

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 52 und 54

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000632 Internationales Frauencafe (500)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Vgl. Anlage

Bemerkung Vgl. Anträge Nrn. 52 und 53

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragstellung: CSU-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 54

Begründung:

Das internationale Frauencafé hat sich Flüchtlingsfrauen und ihren Kindern in Nürnberg

angenommen. Es vertritt ihre Interessen und leistet unverzichtbare Lobbyarbeit, um ihre

Situation zu verbessern.

Der Stadtrat hat in den Haushaltberatungen der letzten Jahre die wichtige Arbeit

anerkannt und bezuschusst. Auch für die Weiterführung im nächsten Jahr ist ein Zuschuss

notwendig.

Wir beantragen daher gemeinsam Mittel von 22.400 €.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

500 SHA

9500000752 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beratungs. (500)

63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Ansatz wie Ergebnis 2011.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

520 J

E52010 Einrichtungen der Jugendarbeit

6XXXXXXX Neue Aufwendung

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Jugendleiterkarte "JULEICA"; vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: CSU-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 56

Text des Antrags:

Eine überaus effektive Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Jugendleiter/-innen in der

Jugendverbandsarbeit sowie zur Stärkung ihres Qualifikationsnachweises – der Jugendleiter/-in-

Card / „Juleica“ – könnte mit Hilfe einer Informationskampagne erfolgen.

Diese sollte ein Paket aus folgenden aufeinander abgestimmten Bestandteilen – im Sinne einer

Imagekampagne – sein:

Tagesveranstaltung zur Fortbildung und Qualifikation zu Themen der verbandlichen

Jugendarbeit verknüpft mit einer

Anerkennungsveranstaltung mit „Dankeschön-Funktion“ für in der Jugendarbeit freiwillig-

ehrenamtlich tätige junge Menschen.

Desweiteren wollen wir mit dem Zuschuss erreichen, dass die Inhaber/-inn der Juleica, freier oder

ermäßigter Eintritt in den städtische Hallen-/Schwimmbäder erhalten.

Daher beantragt die CSU Fraktion gemeinsam mit der Ausschussgemeinschaft „Die Bunten“ für

den Haushalt 2013 einen Betrag von 8.500 € für die sogenannte „JULEICA“.

57 Jugendhilfeausschuss

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Träger: Kreisverband AWO Nürnberg e.V.

Zuschusszweck: Projekt Friedensflotte

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 156.

Ergebnis Im JhA am 25.10.2012 einstimmig beschlossen.

58 Jugendhilfeausschuss

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Träger: ISKA

Zuschusszweck: Familienpatenschaften rund um die Geburt

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 155

Ergebnis Im JhA am 25.10.2012 einstimmig beschlossen.

59 Jugendhilfeausschuss

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520XXXXXX Neue Kostenstelle

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63XXXXXX Sonstige Zuwendungen/Zuschüsse

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Träger: ZukunftPlus e.V.

Zuschusszweck: Neues Projekt Einsteigen

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 154

Ergebnis Im JhA am 25.10.2012 einstimmig beschlossen.

60 Jugendhilfeausschuss

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000082 Stadtmis/ErzBeratungsst.PersKostZusch520

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Trägerantrag auf Anpassung der Zuschüsse an den tatsächlichen Personalaufwand.

Bemerkung

Ergebnis Im JhA am 25.10.2012 einstimmig beschlossen.

61 Jugendhilfeausschuss

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000092 CV NbgErzBeratStelle(Pers.Kost.Zusch)520

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Trägerantrag auf Anpassung der Zuschüsse an den tatsächlichen Personalaufwand.

Bemerkung

Ergebnis Im JhA am 25.10.2012 einstimmig beschlossen.

62 Jugendhilfeausschuss

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000102 CVEichstätt/Erz.BerStel.PersKostZusch520

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Trägerantrag auf Anpassung der Zuschüsse an den tatsächlichen Personalaufwand.

Bemerkung

Ergebnis Im JhA am 25.10.2012 einstimmig beschlossen.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000272 SOKE e.V.(PKZ)520

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung SOKE e.V. ist die Dachorganisation der Nürnberger Selbstorganisierten Kindertageseinrichtungen. Durch die Novellierung des Bayerischen Kinderbetreuungs- und Bildungsgesetzes wird ein erhöhter Beratungsaufwand für die Mitgliedseinrichtungen erforderlich.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000382 Fachberat.f.unbegl.Minderjähr.Flüchtl520

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Keine städtische Aufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000452 Mädchentreff e.V. (520)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Der Mädchentreff e. V. ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle, die Bildungs- und Freizeitangebote bietet. Besonders für die Hausaufgabenhilfe ist der Bedarf wesentlich höher als das bisherige Angebot.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000462 WildwasserArbgem.g.sexMissbr.an Mädch520

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Durch den Umzug in neue Räumlichkeiten wurde eine behindertengerechte Beratung ermöglicht. Dadurch stiegen die Mietausgaben.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000472 Internat.Frauen-/Mädchenzentrum e.V(520)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Es ist eine kontinuierliche Steigerung der Nachfragen zu den Angeboten des IFMZ, z. B. PC-Kurse, Bewerbungstraining, Konversations- und Leseförderungskurse, Vorbereitungskurs auf den Mittleren Schulabschluss zu verzeichnen.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 68

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000472 Internat.Frauen-/Mädchenzentrum e.V(520)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Verstärkte Eigenfinanzierung kann verlangt werden.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 67

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000592 Degrin Ausländer/Deutsche gemeinsam(520)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Eigenfinanzierung des Vereines bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

70 Jugendhilfeausschuss

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000602 Fanbetreuung (520)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Erweiterung des bisher reinen Sachmittelzuschusses um anteilige Personalkostenförderung.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 149

Ergebnis Im JhA am 25.10.2012 einstimmig beschlossen.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000652 Gesamtelternbeirat d.Kindertagesst.520

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Vgl. Anlage

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragstellung: CSU-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 71

Begründung:

Der GEB Kindertagesstätten ist Interessenvertretung für Eltern, deren Kinder eine

Kindertagesstätte in Nürnberg besuchen. Er hat einen beratenden Sitz im

Jugendhilfeausschuss des Stadtrats. Organisiert ist er als Verein, der auf ehrenamtlicher

Basis arbeitet.

Durch den kontinuierlichen Ausbau der Kindertagesstätten in Nürnberg nimmt auch der

Arbeitsumfang des GEB KiTa weiter zu. Daher beantragen wir gemeinsam einen

Zuschuss in Höhe von 9.000 €.

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000712 KJR:Pädagogik rund um d.Dokuzentrum(520)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Bemerkung

Ergebnis

73 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

520 J

9520000922 Medienzentrum Parabol e.V. (520)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Erhöhung aufgrund gestiegener Personalkosten und allgemeiner Verbrauchskosten.

Bemerkung

Ergebnis

74 Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

530 GH

9530000112 Frauengesundheitszentrum e.V.(530)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Da das das FMGZ vermehrt Angebote für Migrantinnen macht, entsteht ein erhöhter Aufwand durch den Einsatz einer muttersprachlichen Honorarkraft.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 75

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

530 GH

9530000112 Frauengesundheitszentrum e.V.(530)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Der Verein bietet verstärkt Sexualpädagogik an Schulen an und hat erweiterte Angebote in der Migratinnenarbeit.

Bemerkung Vgl. Antrag Nr. 74

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

530 GH

9530000152 Aura Selbstverteidigungsverhalt.f.Fr.530

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Durch die Erweiterung des Angebotes musste eine sozialversicherungspflichtige Stelle geschaffen werden. Durch nun barrierefreie Räume konnte das Angebot auch für Frauen mit Handycap erweitert werden.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

530 GH

9530000162 Fliederlich e.V.(530)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Privat- bzw. Eigenfinanzierung kann verlangt werden. Keine Allgemeinaufgabe.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)

530 GH

9530000272 Dick und Dünn e.V. (530)

Bereich Dienststelle Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Vgl. Anlage

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: SPD, CSU, Bündnis90/Die Grünen, AG FDP/FW/ÖDP

Laufende Nr.: 78

Text des Antrags:

Die kontinuierliche Zunahme an Beratungsfällen die seitens des Vereins bearbeitet werden, +75%

in den vergangenen 3 Jahren, macht es für „Dick und dünn e.V.“ dringend erforderlich in Personal-

sowie Raumkapazitäten zu investieren.

Im Zuge dieser Kapazitätserweiterung ist u. a. ein Umzug in neue Räumlichkeiten für das Jahr

2013 geplant. Dies verursacht, neben steigenden Aufwendungen für Personal, zusätzliche Kosten.

Daher beantragen wir gemeinsam die Erhöhung des Zuschusses um 7.500 €

79 Stadtratsfraktion der CSU

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

650 UB / SÖR (ANL.VERM.)

E65002 Gemeindestraßen

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 6XXXXXXX Neue Aufwendung

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Sonderreinigung/Instandsetzung Fußgängerzone; vgl. Anlage.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Antragsteller: CSU-Stadtratsfraktion

Laufende Nr.: 79

Text des Antrags:

Im Rahmen unseres Antrags „50 Jahre Fußgängerzone“ vom 13.07.2012 sowie begleitend

durchgeführter Begehungen der Innenstadt wurde deutlich, dass eine grundlegende Reinigung

sowie Instandsetzung im Bereich der Fußgängerzone dringend erforderlich ist.

Der Bodenbelag ist häufig unterbrochen von Teerflecken und übersät mit Kaugummiresten. Auf

Mülleimer und Pflanzscheiben türmen sich Zigarettenkippen, Lichtmasten und Verkehrsschilder

sind mit Resten von Aufklebern bedeckt. Die Möblierung der Fußgängerzone ist z.T. beschädigt, stark verunreinigt oder an einigen Stellen schlicht nicht oder nicht mehr vorhanden.

Hier gilt es mit einer „Generalreinigung“ wieder ansehnliche Verhältnisse herzustellen sowie die

Möblierung mit Sitzgelegenheiten, Abfallbehältern, Fahrradständern, etc. zu sanieren oder zu

ersetzen.

Die Nürnberger Fußgängerzone zählt zu den meist frequentiertesten Einkaufsstraßen in Europa

und ist Aushängeschild für unsere Stadt. Angesichts der aktiven Konkurrenz zwischen den

Städten, auch um den Einkaufstourismus, dürfen wir über diese Sauberkeits- und

Gestaltungsdefizite nicht hinwegsehen.

Um neben den im Rahmen des SÖR-Budgets möglichen Maßnahmen eine solche

„Generalinstandsetzung“ durchführen zu können, beantragt die CSU dafür zusätzliche

Haushaltsmittel in Höhe von 70.000 €

80 Herr Stadtrat Patzelt

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

900 BETEIL. UNTERNEHMEN

E90003 Städtische Werke Nürnberg GmbH

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 6XXXXXXX Neue Aufwendung

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Bereitstellung einer Pauschale von 35.000 € für eine volkswirtschaftliche ÖPNV-Studie.

Bemerkung

Ergebnis

Konsumtiver Bereich (Sonstige Planungen)

999 ALLG. FINANZWIRTSCH.

E99901 Steuern

Bereich Dienststelle Profit Center Sachkonto 50130000 Gewerbesteuer

Entwurf 2013 Antrag Änderung

Begründung Eine Erhöhung um 15 Hebesatzpunkte stärkt die Einnahmeseite des Haushaltes, gerade bei der Umsetzung des Sparpaketes. Fürth und Erlangen haben bereits erhöht.

Bemerkung Behandlung unter TOP 3, vgl. Antrag Nr. 82 lfd. Nr. 184.

Ergebnis

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