Beschluss

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 3

Abbildung 2

ı. Kenntnisnahme

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 15.11.2012

öffentlich

Betreff: Kenntnisnahme der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO

Straßenplan Hirtenwiesenstraße - Anschluss des vorhandenen Gehwegs an Zum Schüsselstein und Ausbau im Zuge der Baumaßnahmen in der Straße Zum Schüsselstein bzw. der Wiederherstellung nach Kanalbau

Text: Die beiliegend Dringliche Anordnung vom 05.10.2012 hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses aufgelegen und zur Kenntnis gedient.

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

Abbildung 1

Ü] Ref. VOrgA U] Ref. IVStk

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Vorsitzende(r): Referent(in); Schriftführer(in):

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Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gemäß Art. 37 Abs. 3 der GO Betreff: Erneuerung des Beschlusses für den Vpl-Plan Nr. 2.1801.2.1 vom 27.05.2004 mit letzter Änderung vom 11.10.2004.

Abbildung 6

hier: Straßenplan Hirtenwiesenstraße - Anschluss des vorhandenen Gehwegs an Zum Schüsselstein und Ausbau im Zuge der Baumaßnahmen in der Straße Zum Schüsselstein bzw. der Wiederherstellung nach Kanalbau

Sachbehandlung: Ref. VI / Vpl

Verteiler: je an SÖR / WL; SÖR/1-S; LA

Begründung

Abbildung 4

In der Straße Zum Schüsselstein sollen Anfang des Jahres 2013 die Bauarbeiten für die Sanierung der Fahrbahn bzw. die Wiederherstellung nach den Bauarbeiten des Kanalbaues stattfinden. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, auch den seit langem geplanten Anschluss des Gehwegs zur Hirtenwiesenstraße herzustellen. Nach langjährigen Verhandlungen zeigt sich der Besitzer des Grundstückasu.s dem ein kleiner Teil für den Wegebau benötigt wird bereit, der Nutzung der Fläche als Weg, der Bebauung und der Widmung als öffentliche Verkehrsfläche zuzustimmen.

Der Straßenplan für die Hirtenwiesenstraße wurde am 16.12.2004 im Verkehrsausschuss (AfV) beschlossen. Wegen der Gültigkeitsdauer von nur 6 Jahren muss der Beschluss erneuert werden um die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau zu schaffen. Das wäre mit dem nächsten regulären AfV erst am 15. November möglich. Um einen zusammenhängenden Bau beider Maßnahmen zu ermöglichen, muss die Objektplanung die Ausschreibung sowie die Vergabe für den Hirtenwiesenweg im Jahr 2012 abgeschlossen werden. Dafür ist es aber dringend notwendig bereits vor diesem Termin den Beschluss zu erneuern.

Voraussetzung für den gleichzeitigen und kostensparenden Bau der Straße Zum Schüsselstein und Hirtenwiesenweg ist die dringliche Anordnung für die Erneuerung des Beschlusses für den Vpl-Plan Nr. 2.1801.2.1 vom 27.05.2004 mit letzter Änderung vom 11.10.2004.

Die Finanzierung erfolgt anteilig aus Mitteln der Wiederherstellung durch Nergie und SUN sowie dem Radwegeetats.

Diese Anordnung ist dem Verkehrsausschuss in der nächsten Sitzung am 15.11.2012 bekannt zu geben.

IR Ref. VI zur Bekanntgabe im Auflagewege in der nächsten Sitzung des AfV

Abbildung 5