Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2004
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
-
Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2004 betreffend europaweite Ausschreibung der Baumaßnahmen Geschwister-Scholl-Realschule Referent: Stadtrat Dr. Wolz zu behandeln als TOP 7a
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Dringlichkeitsanfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.03.2004 betreffend Altenpflegeschule hier: Stand der Verhandlungen Referent: Stadtrat Dr. Wolz zu behandeln als TOP 7b
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:02:02
Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das
Haushaltsjahr 2004
Sparpaket 2004, Teil II
Finanzplan
Stadtrat Frieser: 00:02:40
Stadtrat Schönfelder: 00:11:24
Stadträtin Wellhöfer: 00:23:53
Stadtrat Schuh: 00:31:13
Stadtrat Beisig: 00:34:30
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:40:20
Stadtrat Ollert: 00:46:28
Stadtkämmerer Köhler: 00:50:13
OBM Dr. Maly: 00:55:50
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:56:03 Zu Nr. 1187 – Internationale Filmtage der Menschenrechte hier: Zuschussreduzierung um die Hälfte Ich bitte um eine Kürzung, die auch tragbar ist und nicht das Ganze in Frage stellen würde. Auch Unterstützung von außerhalb wäre wünschenswert.
OBM Dr. Maly: 00:58:38 Es geht hier nicht um einen Sachkostenzuschuss, sondern um die Finanzierung einer Stelle.
- Suche nach Drittmitteln – Drittmittelunterstützung
Mein Vorschlag: Die Stelle zu halbieren.
Stadtrat Beisig stellt eine Frage zu Nr. 1384
SRD Dr. Frommer: 01:01:55 beantwortet die Frage.
Stadtrat Schuh: Zu Nr. 1404 – FW
OBM Dr. Maly: Die Argumente kenne ich. Unsicherheit in der Bevölkerung entstehen durch solche Reden.
Stadtrat Beisig: 01:06:35 Ich gebe zu Protokoll: Wenn ich irgendwo eine Gegenstimme erhebe, gilt das nicht für das ganze Referat, sondern nur für einzelne Punkte.
Stadtrat Schuh: 01:07:20
BM Förther: 01:08:08
BM Dr. Gsell: 01:13:40
Stadträtin Gödelmann: Zu Nr. 1221 – Baumschutzverordnung Diskussion im Umweltausschuss Es gibt einige Bedingungen, unter denen wir nur einer solchen Änderung der Satzung zustimmen können. Zustimmung also unter Vorbehalt.
Stadtrat Grosse-Grollmann: Zu Nr. 1338 – WC-Anlagen Ich lehne den Vorschlag, ausgewählte öffentliche WC-Anlagen zu schließen, als konterkarierend ab. Zu Nr. 1221 – Baumschutzverordnung Die Baumschutzverordnung lehne ich auch ab.
Stadtrat Beisig: Zu Nr. 1338 – WC-Anlagen Die Schließung von öffentlichen WC-Anlagen lehne ich auch ab.
BM Dr. Gsell: 01:17:07
Stadtrat Riedel: Zu Nr. 1174 – Ref. I – Einsparung 100,-- Euro
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:25:47 Zu Nr. 1394 – KuH – Atelierförderung Die Streichung der Atelierförderung lehne ich ab.
OBM Dr. Maly: 01:27:37 Prüfung im Kulturausschuss.
Stadtrat Grosse-Grollmann: Zu Nr. 1393 BZ - Planetarium Ich vermisse hierzu die Kommunikation
Stadtrat Schönfelder: 01:30:20
Stadtrat Beisig: Schließe mich den Ausführungen des Kollegen Grosse-Grollmann an.
Stadträtin Prof. Dr. Lehner: 01:31:38
Stadtrat Wolff: 01:33:03
OBM Dr. Maly: 01:34:30
Stadträtin Bungartz: 01:36:41
Stadträtin Prof. Dr. Lehner: 01:37:40
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:38:28
OBM Dr. Maly: 01:39:49 Abstimmung über Sparpaket 2004, Teil II (Liste) Über die Sparvorschläge aus den einzelnen Geschäftsbereichen wird gesondert abgestimmt.
Beschluss: (siehe Beilage)
Beschluss: (Beilage 1.2) - mit 67 : 1 Stimmen beschlossen –
Zu Beilage 1.4 Übergang städtischer Schulen auf den Freistaat
Stadtrat Dr. Wolz: 01:41:25
OBM Dr. Maly: 01:48:50
Stadträtin Wellhöfer: 01:57:33
Stadträtin Regitz: 02:03:10
Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer: 02:08:14
Stadtrat Schönfelder: 02:11:40
Stadtrat Dr. Wolz: 02:15:48
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 1.4) - einstimmig beschlossen –
Beschluss: (Beilage 1.5) - mit 67 : 1 Stimmen beschlossen –
Zu Beilage 1.6 Nahverkehrsentwicklungsplan (Straßenbahn)
Stadträtin Wellhöfer: 02:17:17
Stadtrat Grosse-Grollmann: 02:20:57 Ich kann den Beschluss nicht mit tragen.
Stadtrat Frieser: 02:22:35
Stadtrat Ulrich: 02:24:48
Stadtrat Fischer: 02:27:05
Stadtrat Meyer: 02:30:20
Stadtkämmerer Köhler: 02:33:22
Stadträtin Seer: 02:34:14
Stadtrat Fischer: 02:35:50
OBM Dr. Maly: 02:37:00
Stadtrat Grosse-Grollmann: 02:38:07
Stadtrat Frieser: 02:40:13
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag Beilage 1.6:
Beschluss: (Beilage 1.6) - mit 66 : 2 Stimmen beschlossen –
Beschluss: (Beilage 1.3) - mit 67 : 1 Stimmen beschlossen –
(Haushaltssatzung)
OBM Dr. Maly: 02:42:32
Stadtrat Riedel: Zu Nr. 1174 aus dem Sparpaket Ref. I / Betriebsärztlicher Dienst – Einsparung 100,-- Euro Ich möchte das Ergebnis meiner Sammlung bekannt geben. Leider konnte ich nur 26,-- Euro sammeln.
OBM Dr. Maly:
- Sitzungspause von 17:50 Uhr bis 18:07 Uhr –
TOP 2 00:00:50
Sicherheitsbericht 2003
Polizeidirektion Nürnberg
Kriminaldirektion Nürnberg
OBM Dr. Maly begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Polizeipräsidenten Hauptmannl Herrn Schlögl, Ltd. Polizeidirektor Herrn Geier, Ltd. Kriminaldirektor
Herr Hauptmannl: 00:01:15
Herr Schlögl: 00:15:27
Herr Geier:
OBM Dr. Maly: 00:42:30
Stadtrat Riedel: 00:42:40
Stadtrat Höffkes: 00:48:25
Stadträtin Gödelmann: 00:53:45
Herr Hauptmannl: 00:56:42
Herr Schlögl: 01:05:15
OBM Dr. Maly: Vielen Dank für den Bericht. Weiterhin alles Gute.
TOP 3 01:08:28
Regionalplan der Industrieregion Mittelfranken (7)
Siebte Änderung des Regionalplans der Industrieregion
Mittelfranken (7): Änderung des bisherigen Kapitels B XI
Wasserwirtschaft und des bisherigen Teilkapitels B IV 2.1
Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen
Achte Änderung des Regionalplans der Industrieregion
Mittelfranken (7):
Änderung des bisherigen Kapitels B I Natur und Landschaft
hier: Stellungnahme der Stadt Nürnberg
Stadtrat Baumann: 01:08:38
OBM Dr. Maly: 01:10:06 Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 3.9) - einstimmig beschlossen –
TOP 4 Solaranlagen in Kleingärten
hier: Änderung der Gartenordnung
OBM Dr. Maly: 01:10:15
Bürgermeister Dr. Gsell: 01:10:24
OBM Dr. Maly: 01:10:40
Beschluss: (Beilage 4.8) - einstimmig beschlossen –
TOP 5 Aufhebung der Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20, 23
zur Erhaltung baulicher Anlagen
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 6 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen
(SehenswürdigkeitenGebS – SeGebS)
Beschluss: (Beilage 6.7) - einstimmig beschlossen –
TOP 7 Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtrats-
periode 2002/2008
hier: Beratende Mitglieder
Änderung in der Besetzung der Kommission für Integration
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.03.2004
Anstelle von Herrn Ramazan Özdemir wird Herr
Hans-Peter Trinkl benannt.
Beschlüsse: (Beilagen 7.6, 7.7) - einstimmig beschlossen –
TOP 7a 01:11:42
Geschwister-Scholl-Realschule
Europaweite Ausschreibung der Baumaßnahmen
hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion
vom 22.03.2004
Stadtrat Dr. Wolz: 01:11:47
OBM Dr. Maly: 01:14:04
Stadtrat Frieser: 01:15:54 Es wird darum gebeten, im Schulausschuss zu berichten.
Kein Beschluss!!!
TOP 7b 01:16:36
Altenpflegeschule
Stand der Verhandlungen
Dringlichkeitsanfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom
23.03.2004
Stadtrat Dr. Wolz: 01:16:43
Stadträtin Thoma: 01:20:41
Stadträtin Limbacher: 01:23:26
OBM Dr. Maly: 01:25:05
Stadtrat Dr. Wolz: 01:26:16
Stadtrat Schönfelder: 01:27:21
OBM Dr. Maly: Der Bericht hat für heute zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!!!
Ia. A u f l a g e n :
TOP 8 01:28:38
Auflage des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Stadträtin Wellhöfer: 01:28:45 Stellt eine Frage zur vorgeschlagenen Deckung „Renovierung des Planetariums“.
Stadtrat Köhler: 01:29:54 Die Antwort liefere ich Ihnen nach.
Beschluss: (Beilage 8.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 9 Auflage des Referates VII
Gutachten des RWA vom 03.03.2004
betr. ganzjährige Aufstellung des Bratwursthauses am
Ludwigsplatz
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 10 Auflage des Abfallwirtschaft- und Stadtreinigungsbetriebes
Nürnberg (ASN)
Gutachten des Werkausschusses ASN vom 17.03.2004
betr. Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Fürth zur
Hausmüllabfuhr in der Stadt Stein
Beschluss: (Beilage 10.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 11
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 18.02.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
TOP 12
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates (Haushaltsberatungen) vom 26.11.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel