Anlage: Anlage 2 - Steckbriefe

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 1 Tätigkeitsbereich Projekt Zunkunftscoach für die Metropolregion Nürnberg

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,11

0,11

beantragt: 1,00 Wissensch. Sachbearbeiter/in, Koordinator/in IIH 69.900 € 62.405 € 7.495 € Vorschlag: IIH 69.900 € 62.405 € 7.495 €

0,10

0,10

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in III/II 72.800 € 65.305 € 7.495 € Vorschlag: III/II 72.800 € 65.305 € 7.495 €

0,14

0,14

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in Verwaltung, Controlling V bG 54.500 € 47.005 € 7.495 € Vorschlag: V bG 54.500 € 47.005 € 7.495 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 06.15; Z-Vermerk merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die zentralen Zukunftscoaches sind in der Geschäftsstelle der Metropolregion (EMN) in Nürnberg Stellenbedarfes: angesiedelt. Sie organisieren den Erfahrungsaustausch zwischen den Vor-Ort- (dezentralen) Zukunftscoaches, unterstützen diese bei der Beantragung weiterer ESF-Projekte, gestalten die Übertragung erfolgreicher Projekte in die Fläche und erarbeiten übergreifende Bedarfs- und Angebotsanalysen zu Arbeitsmarkt, Bildungs- und Qualifizierungsangeboten sowie demografischer Entwicklung. Ein fachlicher Dialog mit der Bundesanstalt für Arbeit (BA) wird aufgebaut. Die zentralen Zukunftscoaches unterstützen die dezentrale Zukunftscoaches bei der Entwicklung von Maßnahmen für die Qualifizierung von Arbeitskräften mit Migrationshintergrund. Zudem soll die Stärkung einer Willkommenskultur für in- und ausländische Fachkräfte unterstützt werden. Die Beratung von Landkreisen in der Metropolregion ohne eigenen Zukunftscoach auf Anfrage und zu den Auswirkungen des demografischen Wandels in der Metropolregion sowie die Öffentlichkeitsarbeit sind Aufgaben der zentralen Zukunftscoaches.

Ziele, die durch Stellenschaff- In den Handlungsfeldern des Leitbildes „WABE“ (Information und Kommunikation, Medizin und ung erreicht werden sollen: Gesundheit, Energie und Umwelt, Neue Materialien, Automation und Produktion, Verkehr und Logistik und Automotive) sowie auf der Grundlage der Bad Windsheimer Erklärung mit den Handlungsfeldern Regionale Wirtschaftskreisläufe, Tourismus, Verkehr, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Clusterpolitik sowie der Selber Ergänzung um den demografischen Wandel sollen ESF-Projekte entwickelt und Fördergelder in die Region geholt werden.

Kennzahlen für Erreichte Teilnehmerzahlen (Informationsveranstaltungen, Fachtagungen, Netzwerktreffen, Zielerreichung: Arbeitstreffen); Höhe der neu beantragten Fördergelder.

Stellungnahme: Im April 2012 stellte die Geschäftsstelle der EMN für das Projekt beim Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Frauen einen Projektantrag. Das Projekt soll durch Drittmittel in Höhe von rd. 70% sowie in Höhe von rd. 30% aus dem Haushalt der EMN (Beschluss des Rates vom 02.05.2012) und aus Fördermitteln der IHK finanziert werden. Die geplante Finanzierung beinhaltet eine Sonderumlage, die den städtischen Haushalt zusätzlich in Höhe von rd. 25.000 € belasten wird. Dem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zum 01.10.2012 wurde am 13.09.2012 zugestimmt. Mit der Förderzusage/dem Zuwendungsbescheid ist gegen Ende des Jahres zu rechnen. Der Förderung des Projektes wurde grundsätzlich (mündlich) zugestimmt. Unter der Voraussetzung der beschriebenen Finanzierung und der qualitativen Ausrichtung der Tätigkeiten gemäß der tarifrechtlichen Bestimmungen für die beantragten Stellenwerte, wird die Schaffung der Stellenkapazitäten begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 06.15).

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 2 Tätigkeitsbereich Bildungsbüro, Projekt "Lernen vor Ort"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,50 Wissensch. Sachbearbeitung, Koordination I b 40.900 € 40.900 € 0 € Vorschlag: I b 40.900 € 40.900 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Wissensch. Sachb. Integration/Diversity IIH 69.900 € 69.900 € 0 € Vorschlag: IIH 69.900 € 69.900 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,50 Projektcontrolling V c 23.250 € 23.250 € 0 € Vorschlag: V c 23.250 € 23.250 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 08.14; Z-Vermerk; merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Stadt Nürnberg hat für das Projekt "Lernen vor Ort" beim Bundesministerium für Bildung und Stellenbedarfes: Forschung einen Verlängerungsantrag für die zweite Förderphase des Bundesprogramms (von 9/2012 bis 8/2014) gestellt. Als neue Aufgaben kommen die Entwicklung übertragungsfähiger Transferkonzepte, die Sicherung der Nachhaltigkeit und die Übertragung der im Projekt "Regionales Übergangsmanagement (RÜM)" gewonnen Ergebnisse in das Programm Lernen vor Ort sowie in die Strukturen des Nürnberger Bildungsmanagements hinzu. Bildung wird als Schlüssel zur Integration wesentlicher inhaltlicher Bestandteil von "Lernen vor Ort II" sein. Aufgrund der Fortdauer des Projektes muss mehr Zeit für Controlling und Dokumentation aufgewendet werden. Auch erfordert die Beantwortung der Anfragen aus der Bürgerschaft und der Fachöffentlichkeit zusätzliche Kapazitäten. Mit den bisherigen Stellenressourcen sind die Aufgaben nicht zu leisten. Deshalb wurden beim Projektträger zusätzlich Stellenkapazitäten im Umfang von 0,5 Vollkräften (VK) für die

Projektkoordination, 1,0 VK für die wissenschaftliche Sachbearbeitung der Themen

Integration/Inklusion und 0,5 VK für Controlling und Dokumentation beantragt. Im Förderbescheid vom 23.04.2012 wurden die dafür anfallenden Ausgaben bewilligt.

Ziele, die durch Stellenschaff- Erstellung und Fortschreibung eines Bildungsberichts, Aufbau eines Bildungsmonitorings, ung erreicht werden sollen: Vernetzung von Bildungsakteuren, Herstellung vonTransparenz des Bildungsangebotsspektrums, Evaluation und Qualitätsentwicklung von Bildungsangeboten, Sicherung der Nachhaltigkeit des Nürnberger Modells des Bildungsmanagements, Anschlüsse und Vernetzung zwischen den städtischen Strukturen für Integration und Bildung, Verbesserung der Bildungssituation für junge Menschen mit Migrationshintergrund.

Kennzahlen für Ordnungsgemäße Durchführung und Abrechnung des Förderprogramms; Berichtswesen und Zielerreichung: Dokumentation; Zeitnahe und sachgerechte Beantwortung von Anfragen aus der Bürgerschaft.

Stellungnahme: Mit Stadtratsbeschluss vom 24.06.2009 wurde die Verwaltung beauftragt, das Programm "Lernen vor Ort" in Nürnberg durchzuführen. Im Stellenplan von BgA sind dafür insgesamt 6,5 VK-Stellen bis Ende August 2014 ausgewiesen. Das Bundesprogramm "Lernen vor Ort" war auf drei bis fünf Jahre ausgerichtet. Der Verlängerungsantrag für die zweite Förderphase des Bundesprogramms wurde positiv verbeschieden. Der genehmigte Gesamtfinanzierunsplan sieht eine Finanzierung der Personalkosten zu 100% aus Drittmitteln vor. Mit Blick auf die strukturelle Vernetzung stadtinterner und -externer Bildungsakteure, der Sicherung der Nachhaltigkeit des Nürnberger Modelles des Bildungsmanagements und der Verbesserung der Bildungssituation bzw. -angebote wird die Schaffung der beantragten Stellen begutachtet. Sie erhalten einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 08.14).

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 3 Tätigkeitsbereich Europabüro der bayerischen Kommunen in Brüssel

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Wissensch. Sachbearbeiter/in IIH 69.900 € 69.900 € 0 € Vorschlag: IIH 69.900 € 69.900 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14; Z-Vermerk; merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Europäische Integration wirkt sich immer stärker auf die kommunale Ebene und das tägliche Stellenbedarfes: Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger aus. Nach Schätzungen nehmen mehr als 80 % der Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden, Einfluss auf kommunale Belange. Das Europabüro der bayerischen Kommunen gibt es seit 1992. Es wurde gegründet von den vier kommunalen Spitzenverbänden Bayerns (Bayerischer Gemeindetag, Bayerischer Städtetag, Bayerischer Landkreistag und Verband der bayerischen Bezirke) und dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV). Aufgabe des Europabüros ist es, frühzeitig über kommunalrelevante europäische Verfahren und Initiativen zu informieren und den Interessen der bayerischen Kommunen auf europäischer Ebene Geltung zu verleihen. Der Stadt Nürnberg wurde angeboten, eine freiwerdende Stelle für eine Referentin/einen Referenten als stellvertretende/r Büroleiter/in mit einer städtischen Mitarbeiterin/städtischen Mitarbeiter zu besetzen. Die städtische Mitarbeiterin wurde vom 01.01.2011 bis 31.12.2014 dem BKPV zur Dienstleistung zugewiesen. Das Arbeitsverhältnis mit der Stadt Nürnberg besteht weiterhin. Die Kosten werden vollumfänglich durch den BKPV getragen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Regelmäßige Information der bayerischen Kommunen über neue Entwicklungen auf europäischer ung erreicht werden sollen: Ebene und Vertretung der kommunalen Interessen in Brüssel.

Kennzahlen für Regelmäßige Rundschreiben des Europabüros. Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Aufgabenwahrnehmung der beantragten Stelle erfolgt im Europabüro der Bayerischen Kommunen in Brüssel. Neben der frühzeitigen Information über kommunalrelevante europäische

Verfahren und Initiativen sollen auch die Entwicklungen und Veränderungen der

Fördermöglichkeiten aus EU-Mitteln intensiver kommuniziert und auf kommunale Belange gelenkt werden. Durch die unmittelbare Präsenz eines/einer städtischen Mitarbeiters/in im Europabüro der Bayerischen Kommunen kann ein rascher und bedarfsorientierter Know-How-Transfer auf kurzem Weg für die städtischen Belange genutzt werden, ohne dass städtische Mittel dafür eingesetzt werden müssen. Die Schaffung und Ausweisung einer Stelle im städtischen Stellenplan ist aufgrund des Prüfungsvermerks des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes notwendig. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.14).

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 4 Tätigkeitsbereich Menschenrechtsbüro Projektarbeit

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,33

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in IV a 28.500 € 9.690 € 18.810 € Vorschlag: IV a 9.690 € 9.690 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung, Wegfall F 12.12 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Mit einer Reihe von Beschlüssen hat sich der Stadtrat zu Nürnberg als eine "Stadt des Friedens und Stellenbedarfes: der Menschenrechte" bekannt. Durch zahlreiche Aktivitäten erlangte die Stadt zwischenzeitlich hohes Ansehen auf nationaler und internationaler Ebene. Seit 2005 haben die Vereinten Nationen ein ambitioniertes Weltprogramm für Menschenrechtsbildung proklamiert. Ziel ist es durch "Wissensaustausch und Weitergabe von Kenntnissen und die Ausformung von Verhaltensweisen" zu einer "universalen Kultur der Menschenrechte" zu gelangen. Menschenrechte sollen verstanden, verteidigt und respektiert werden. Zur Umsetzung wurde ein Aktionsprogramm entwickelt, das bis 2015 Menschenrechtsbildung als Grundbildung in Schulen verankern, aber auch in der Aus- und Fortbildung, unter anderem im öffentlichen Dienst, vorantreiben will. Als Anbieter dieser Bildung sind die Städte gefordert. Menschenrechtsbildung ist nach Expertenmeinung der effektivste Menschenrechtsschutz überhaupt und erfüllt eine wichtige präventive Funktion gegen Rassismus und Diskriminierung. Ein Teil der früher im Jugendzentrum für kulturelle und politische Bildung durchgeführten Angebote, wie Seminare zur Menschenrechtsbildung und das Bildungsangebot im Dokumentationsforum, werden nun vom Menschenrechtsbüro koordiniert und teils selbst durchgeführt. Außerdem wurde Menschenrechtsbildung fest in das Ausbildungscurriculum der Stadt aufgenommen. Seit 2010 gibt es beispielsweise für alle Nachwuchskräfte der Verwaltung ein eintägiges Seminar zu den Menschenrechten. Im Einwohnermelde- und Passamt und im Amt für Existenzsicherung und soziale Integration wurden bereits Seminare durchgeführt. Das Angebot ist dringend auszubauen, weiterer Bedarf wurde bereits signalisiert. Außerdem sollen die Kinderrechte in der frühkindlichen Erziehung bzw. in der Grundschule trainiert werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die Menschenrechtsbildung soll auf möglichst vielen Ebenen der schulischen und außerschulischen ung erreicht werden sollen: Kontexts in Nürnberg systematisch verankert werden. Hierfür wird ein gesamtstädtisches und differenziertes Angebot für alle Bereiche angestrebt. Die Durchführung wird in Zusammenarbeit mit Dritten geleistet. Durch die Mitarbeit des Menschenrechtsbüros auch bei der Durchführung soll die Akzeptanz in den Dienststellen gesteigert werden und eine Qualitätssicherung erfolgen.

Kennzahlen für Zahl der durchgeführten Seminare; Teilnehmerzahlen; Heterogenität der Zielgruppen; Evaluationen; Zielerreichung: Erreichen nationaler und internationaler Benchmarks; Anerkennung der Nürnberger Expertise bei

Erfahrungsaustausch auf nationaler und internationaler Ebene

Stellungnahme: Gegen vollständige Kostendeckung waren für das Jahr 2012 für die Entwicklung, den Ausbau und die Operationalisierung eines strukturierten Angebots der Menschenrechtsbildung in Nürnberg sowie für die Koordinierung von Schulungen einschließlich Produktcontrolling und Öffentlichkeits- /Netzwerkarbeit Stellenkapazitäten im Umfang einer Halbstelle in VGr. IVa begutachtet. Nachdem ein Teil der Kostendeckung aus Zuwendungsmitteln ab 2013 nicht mehr zur Verfügung stehen wird, ist die Finanzierung nur noch für einen Stellenanteil von 0,17 VK auf Dauer sichergestellt. Die beantragten Stellenanteile (im Umfang von 0,50 VK) können aufgrund des Stellendeckels zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 0,17 VK begutachtet werden. Der Fristvermerk an der Stelle Nr. 001.0117 (Sachbearbeiter/in, VGr. IVa, 0,17 VK) wird aus dem Stellenplan entnommen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Amt für Stadtforschung und Statistik lfd. Nr. 5 Tätigkeitsbereich IZ-Statistik: Aufgabenübernahme von der Stadt Schwabach

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b 54.500 € 54.500 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 54.500 € 54.500 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung (vorbehaltlich des Abschlusses einer Zweckvereinbarung); Stellenvermerke "Z" und "X" merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Derzeit finden Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Schwabach statt, ob und in Stellenbedarfes: welchem Umfang Aufgaben im Bereich Statistik und Stadtforschung zu künftig wahrgenommen werden sollen. Hierzu wäre auf Grundlage von Beschlüssen der Stadtratsgremien beider Städte der Abschluss einer Zweckvereinbarung erforderlich, in der u.a. die Kostentragung der entstehenden Kosten geregelt wird.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Statistik soll ausgebaut und ung erreicht werden sollen: damit Synergieeffekte in der Aufgabenerledigung erreicht werden.

Kennzahlen für Der festgelegte Aufgabenumfang wird gewährleistet; insbesondere das Statistische Jahrbuch der Zielerreichung: Stadt Schwabach erscheint termingerecht.

Stellungnahme: Das gemeinsame Amt für Stadtforschung und Statistik für die Städte Nürnberg und Fürth hat sich trotz der Ressourceneinsparung im Umfang von 20 % zwischenzeitlich gut etabliert. Die erforderlichen Harmonisierungsarbeiten konnten abgeschlossen werden. Einer Erweiterung der Aufgabenwahrnehmung mit entsprechender Kostendeckung steht nichts entgegen, sofern die zu erarbeitende Zweckvereinbarung durch die Gremien der Städte beschlossen wird. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Die Stellenbesetzung kann jedoch erst nach Beauftragung durch die Stadt Schwabach erfolgen. Die Stelle erhält deshalb einen entsprechenden Sperrvermerk.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Amt für Stadtforschung und Statistik lfd. Nr. 6 Tätigkeitsbereich Wohnungs- und Haushalteerhebung (WoHaus)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

3,00

0,00

beantragt: 3,00 Sachbearbeiter/in V c 139.500 € 0 € 139.500 € Vorschlag: 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Nach der Satzung für Wohnungs- und Haushalteerhebungen (WoHausS) sind regelmäßig Erhebungen Stellenbedarfes: auf Stichprobenbasis durchzuführen. Zweck der Erhebung ist dabei, regelmäßig ein aktuelles und wirklichkeitsgetreues Bild in kleinräumiger Gliederung über die Wohn-, Lebens- und Arbeitsbedingungen der Nürnberger Bevölkerung zu erhalten. Im ersten Jahr werden 10.000 Haushalte und in den nächsten drei Jahren werden jeweils 5.000 Haushalte befragt. Die zusätzliche Personalkapazität ist im Rahmen der Umfragen-Feldphase u.a. für die Überprüfung und Codierung der eingegangenen Fragebögen, Datenerfassung mittels Scanner und anschließender Sichtprüfung am Bildschirm erforderlich.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die Durchführung der Erhebungen als Basis der Planungen städtischer Dienststellen. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Datengrundlage für einen qualifizierten Mietenspiegel Zielerreichung: Stadtforschungsergebnisse auf Basis kleinräumiger Gliederung

Stellungnahme: Die Durchführung der Wohnungs- und Haushalteerhebung ist satzungsgemäß jeweils jährlich im festgelegten varierenden Umfang vorzunehmen. Für die Betreuung der Umfragen-Feldphase (u.a. Erfassung und Auswertung der Fragebogen) wurden bisher benötigte Personalkapazitäten per Honorarvertrag beauftragt. Die Finanzierung erfolgt wie bisher durch das Dienststellenbudget und den für die Durchführung der WoHaus bereitgestellten Mittel. Die Aufgabenwahrnehmung durch städtisches Personal erscheint angesichts des Stellendeckels nicht zielführend und eine Begutachtung kann angesichts der angespannten Haushaltssituation jedoch leider nicht erfolgen. Die wirtschaftliche Aufgabenerledigung im Rahmen einer externen Vergabe ist daher auch zukünftig sicherzustellen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Amt für Stadtforschung und Statistik lfd. Nr. 7 Tätigkeitsbereich Wahlamt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,28 Sachbearbeiter/in V c/V b 13.020 € 13.020 € 0 € Vorschlag: V c/V b 13.020 € 13.020 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Rahmen der Vorbereitung der verschiedenen Wahlen und Volksbegehren bzw. -entscheide werden Stellenbedarfes: auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von StA im unterschiedlichen Umfang eingesetzt. Seit Jahren hat daher die Inhaberin der Stelle Nr. 130.5140 ihre WAS um 10,75 WAS aufgestockt. Dies erfolgt durch Finanzierung aus den ProfitCenter "Wahlen". Diese überplanmäßige Personalkapazität ist auch weiterhin erforderlich und soll daher im Stellenplan abgedeckt werden. Versehentlich wurde dies in der Tranche 1 zum Haushalt 2012 versäumt.

Ziele, die durch Stellenschaff- Abbildung der erforderlichen Personalkapazität im Stellenplan ung erreicht werden sollen: kontinuierliche Pflege und Aktualisierung der Wahlhelfer-Datenbank

Kennzahlen für Anzahl der Beschwerden von Wahlhelfern/-innen Zielerreichung: Durchschnittliche Dauer der Ergebnisermittlung je Wahlvorstand

Stellungnahme: Das Wahlamt bedarf auch in wahlfreien Zeiten einer wenn auch einer seit 2005 im Vergleich zur Vergangenheit deutlich verringerten Personalkapazität, da Anfragen zu Wahlthemen beantwortet werden müssen. Auch ist die Wahlhelferdatei zu pflegen und dabei insbesondere die Akquierierung neuer Freiwilliger aufgrund des demografischen Wandels voranzubringen. Aus diesem Grund wurde mit der Schaffung des gemeinsamen Amtes für die Stadt Fürth das WAS der Mitarbeiterin auf insgesamt 30 WAS unter Anrechnung auf die Kostenerstattung leicht erhöht. Der Stellenanteil im Umfang von 0,28 VK ist zukünftig entsprechend im Stellenplan abzubilden. Die Schaffung des beantragten Stellenanteils wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Presse- und Informationsamt lfd. Nr. 8 Tätigkeitsbereich Online-Büro Redaktionsdienst

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Online-Redaktionsdienst IV a/III 64.400 € 0 € 64.400 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Bedeutung von Social-Media-Angeboten nimmt stetig zu. Im Januar 2011 sind eine Stellenbedarfes: Geschäftsanweisung über die Nutzung von Social-Media-Angeboten und eine Social-Media- Richtline in Kraft getreten. Inzwischen ist eine Vielzahl dezentraler Redakteure in der Stadt Nürnberg mit der Betreuung von Social-Media-Auftritten beschäftigt. Die Stadt betreibt eigene Facebook-Auftritte, hat YouTube-Videoportale, einen zentralen städtischenTwitter-Kanal und ist in Xing präsent. Für die Mitarbeiter/innen im Bereich Social Media werden ein Support und Schulungs- und Hilfsmittel benötigt. Zur Nutzung aller sinnvollen Möglichkeiten und Absicherung gegen mögliche Gefahren aus dem Social Web, müssen Konzepte für die Ziele, Lösungen für Krisen-PR und für Möglichkeiten zum Monitoring städtischer Themen entwickelt werden. Die redaktionellen Stellen im Online-Büro können neben der Betreuung der immer wachsenden städtischen Inter- und Intranet-Angebote diesen Themenbereich nicht mit übernehmen. Zusätzlich soll das Online-Büro gemäß der bisherigen zentralen Aufgabe des Supports für städtische Online-Medien auch die wachsende Anzahl dezentraler Social Media-Redakteurinnen und Redakteure in den Dienststellen unterstützen. Aufgrund der potentiellen Gefahr eines Image-Schadens durch aus dem Ruder laufenden Diskussionsbeiträgen (z.B. Winterdienst, Großprojekte wie Frankenschnellweg oder Altstadt-Tram) in den Social Media Kanälen (z.B. „Shitstorm“ in Facebook) muss für die Stadt bald möglichst ein Konzept für Social- Media-Monitoring erstellt und dieses auch in die Praxis umgesetzt werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Konzeptionelle Nutzung der Social-Web-Angebote; bessere Qualität städtischer Social-Mediaung erreicht werden sollen: Angebote; bessere Erreichbarkeit der Bürgerinnen und Bürger, die traditionelle Medien nicht nutzen; Bereitstellung eines kompetenten Supports; Know-how-Aufbau für Krisen- und Notfälle im Social Web; Einstieg ins Monitoring von Social Media Angeboten.

Kennzahlen für Anzahl Beschwerden der Mitarbeiter/innen über mangelnden Support; Anzahl der erreichten Bürger Zielerreichung: (Follower, Fans, usw.) und deren Dialogbereitschaft (Retweets, Kommentare usw.).

Stellungnahme: Von Pr werden neben den traditionellen Massenmedien wie Zeitungen, Radio, Fernsehen und Film für aktuelle Informationen auch die Social- Media-Kanäle Twitter, You Tube und Xing redaktionell genutzt. Auch auf der Plattform Facebook ist die Stadt Nürnberg präsent. Social-Media ist damit bereits Teil des städtischen Kommunikationssytems und gehört inzwischen zu den städtischen Standards. Die Rahmenbedingungen für die Nutzung dieser Medien sind bisher in einer Geschäftsanweisung und der Social-Media-Richtlinie der Stadt Nürnberg formuliert. Im Vergleich zu den Massenmedien sind die Produktionsprozesse und die Umsetzung der Veröffentlichungen wesentlich unkomplizierter. Im Stellenplan von Pr sind für den klassischen Redaktionsdienst 4,78 und für den Online-Redaktionsdienst 1,5 VK-Stellen, d.s. für den Redaktionsdienst insgesamt 6,28 VK, vorgesehen. Möglichkeiten freiwillige Aufgaben innerhalb des Geschäftsbereiches in anderer Form oder nicht mehr wahrzunehmen, um den Stellenbedarf zu kompensieren, wurden von OBM/BgA nicht gesehen. Da für die geplante Stellenschaffung keine Finanzierung gegeben ist, unterliegt sie dem sog. Stellendeckel. Die Kostendeckung der Stelle sowie Kompensationsmöglichkeiten im Geschäftsbereich von OBM sind nicht möglich. Die Weiterentwicklung des städtischen Kommunikationssystems gehört zu den Aufgaben von Pr. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung der beantragten Stellenkapazität ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Rechtsamt lfd. Nr. 9 Tätigkeitsbereich Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nürnberg (ZRFN)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,40 Verwaltungsfachkraft VI b 17.400 € 17.400 € 0 € Vorschlag: VI b 17.400 € 17.400 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Beim Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nürnberg (ZRFN) wurde seit Stellenbedarfes: 01.01.2011 das dreiköpfige aus Klinikärzten bestehende Gremium der Ärztlichen Leiter Rettungsdienststelle (ÄLRD) geführt. Eine organisatorischen Unterstützung der Ärzte bezgl. der organisatorischen Vor- und Nachbereitung von Besprechungen und Sitzungen incl. Protokollführung sowie ordnungsgemäße Abwicklung der Zahlungsmodalitäten für den ZFRN erfordert entsprechende Personalkapazität. Diese soll nach Beschlussfassung der Verbandsversammlung durch die Geschäftsstelle des Zweckverbandes, die dem Rechtsamt übertragen wurde, wahrgenommen werden. Es erfolgt eine umfängliche Kostendeckung durch den ZRFN; dies ist durch eine entsprechende Beschlussfassung der Verbandsversammlung und der Drittmittelfinanzierung durch die Sozialversicherungsträger sichergestellt.

Ziele, die durch Stellenschaff- Umwandlung der bisher bim ZRFN in Form eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse ung erreicht werden sollen: vorgehaltenen geringen Personalkapazität in eine dauerhafte Stellenkapazität der Geschäftsstelle zur

ordnungsgemäßen Aufgabenabwicklung

Kennzahlen für Vollständige Kostendeckung Zielerreichung:

Stellungnahme: Nach § 12 der Verbandssatzung des Zweckverbands für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nürnberg (ZRFN) unterhalt der Zweckverband gegen Kostenerstattung eine Geschäftsstelle bei der Stadt Nürnberg. Zusätzlich zur bisher vorhaltenen juristischen Kapazität für den Geschäftsführer ist zur Erbringung von Unterstützungsleistungen eine zusätzliche Stellenkapazität einer Verwaltungsfachkraft im Umfang von 14 WAS erforderlich. Die derzeit per Honorarvertrag eingekaufte Personalkapazität soll in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis überführt werden. Die Schaffung der beantragten Stellenkapazität wird begutachtet. Die vollständige Deckung der Personalkosten erfolgt durch die Zuschussgewährung der Sozialversicherungsträger an den ZRFN.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Einwohneramt lfd. Nr. 10 Tätigkeitsbereich Aufenthaltsbegleitende Maßnahmen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

5,00

3,00

beantragt: 5,00 Verwaltungsfachkraft VI b 217.500 € 0 € 217.500 € Vorschlag: VI b 130.500 € 0 € 130.500 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Durch die Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) hat sich die Aufgabenerfüllung Stellenbedarfes: sowie die Ablauforganisation im Sachgebiet "Aufenthaltsbegleitende Maßnahmen" der Abteilung "Ausländerwesen" deutlich verändert: Bei der Antragsannahme, bei der Bearbeitung sowie bei der Aushändigung fielen zusätzliche Arbeitsschritte an. Die Dokumente werden analog der Ausweisdokumente dt. Staatsangehöriger zentral durch die Bundesdruckerei erstellt. Die hierfür erforderliche Datenübergabe durch die Ausländerbehörde erfolgt elektronisch; die Ausgabe muss vor Ort durch die Stadt erfolgen. Hierzu wurde die verbindliche Terminvereinbarung mit rechtzeitigem Vorlauf eingeführt. In den vergangenen Jahren (2010-2012) ist eine erhebliche Steigerung der Fallzahlen der Ausländerbehörde zu verzeichnen: u.a. 9.500 Aufenthaltserlaubnisse (AE) (7.500) sowie 7.500 Übertragungen der Titel (bisher 10.024). Durch die erhöhten Fallzahlen sowie die längeren Bearbeitungszeiten sind Rückstände in der Sachbearbeitung aufgelaufen. Auf Basis der in der Praxis erhobenen Bearbeitungszeiten besteht rechnerisch ein Personalmehrbedarf von rund 11 VK. Angesichts der angespannten Haushaltslage wird nur der absolut notwendige Stellenbedarf im Umfang von 5 VK zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs des Sachgebiets "aufenthaltsbegleitende Maßnahmen" beantragt . Die Abwicklung der gestellten Anträge konnten in den letzten Monaten nur mit erheblichen Mehrarbeitsstunden (insbesondere Aufarbeitung von Bearbeitungsrückständen am Samstag) erfolgen, die auf Dauer durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotz deren Engagements nicht mehr aufrechterhalten werden kann.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel der Stellenschaffung ist es, trotz Veränderung der veränderten gesetzlichen Grundlagen und der ung erreicht werden sollen: damit verbundenen deutlichen Erhöhung der Anzahl der Bürgerkontakte mit der Ausländerbehörde sowie erhöhter Fallzahlen das gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungsangebot aufrechtzuerhalten und einen geordneten "Betriebsablauf" zu gewährleisten.

Kennzahlen für Die mittlere Bearbeitungszeit für die Abwicklung der Fälle pro Jahr verändert sich durch die Zielerreichung: termingesteuerte Vorsprache sowie die Abholung des eAT.

Stellungnahme: Zum Haushalt 2012 wurde Personalkapazität im Umfang von 7 VK in der Ausländerbehörde geschaffen. Die Personalbemessung basierte auf konkreten Annahmen zur Fallzahlentwicklung und auf den Erfahrungen mit der Einführung des neuen Reisepasses mit biometrischen Merkmalen. Die Fallzahlenentwicklung bei EP/2 (insbesondere 9.500 Aufenthaltserlaubnisse (Plan 7.500), 1850 Einreisen (Plan 860), 10.024 Überträge (Plan 7.500)) war aufgrund nicht steuerbarer bundesweiter Einflüsse jedoch deutlich höher als erwartet. Die Zahlen für 2012 ff werden nochmals ansteigen. Darüber hinaus sind längere Bearbeitungszeiten u. a. durch Probleme der zu nutzenden Technik und Zugriffszeiten zu den Zentralregistern zu verzeichnen. Auf Grundlage der von Rödl & Partner im Jahr 2009 durchführten Prüfung und Personalbemessung, ergibt sich bei den derzeitigen Fallzahlen ein rechnerischer Personalmehrbedarf im Umfang von 11 VK. Vorlaufzeiten bei der Ausländerbehörde zur Ausstellung eines elektronischen Aufenthaltstitels betragen bereits jetzt rund 13 Wochen (vor Ablauf der bisher gültigen Dokumente) (Vergleich: Ausstellung eines Personalausweises in Spitzenzeiten max. 3-4 Wochen). Eine nochmalige Verlängerung der Wartezeit bis zur Ausstellung eines elektronischen Aufenthaltstitels erscheint aufgrund der schon jetzt nicht mehr akzeptablen Fristüberschreitungen bei den alten Dokumente nicht mehr vertretbar. Der Mehrbedarf kann ebenfalls nicht durch Prioritätensetzung innerhalb von EP aufgefangen werden.

Sowohl in der Organisationsuntersuchung durch Rödl & Partner im Jahr 2009 als auch die Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes im Jahr 2010 wurden bei EP nur geringe Einsparmöglichkeiten gesehen. Vielmehr wurden die Ansatzpunkte bereits 2010 im Laufe der Untersuchung stellenplanmäßig realisiert; daneben erfolgt eine stetige Überprüfung und Anpassung der Arbeitsabläufe, um die steigenden gesetzlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. Zur

Bewältigung der zweimaligen Vorsprachen je Fall und damit die Verdoppelung des

Besucheraufkommens wurde das System der vorherigen Terminvereinbarung implementiert, um die Besucherströme angemessen zu steuern. Andere Kompensationsmaßnahmen innerhalb von EP wurden zur Realisierung einer Deckung geprüft: Durch die Einführung eines längeren Behördentages bis 18.00 Uhr und einer Frühöffnung ab 8.00 Uhr (20 %-Ausweitung) der Öffnungsstunden ist eine Verlagerung von Stellenkapazität von EP/1 (Meldebehörde) zu EP/2 der Meldebehörde nicht möglich. Insbesondere da dort eine Aufgabenmehrung durch steigende Fallzahlen (aufgrund des Bevölkerungszuwachs sowie der Ausweitung von neuen Bewohnerparkgebieten) und komplexere Arbeitsabläufe mit dem vorhandenen Personal aufgefangen werden müssen. Bei EP/3 wurden sich in den letzten Jahren ebenfalls erhebliche Konsolidierungsmaßnahmen ergriffen: Ein Stellenabbau von 15 VK auf 8,5 VK (und ab 2014 nach Realisierung des bereits angebrachten Stellenvermerks "kw" 7,5 VK) lässt keinen Spielraum, um den erheblichen Stellenmehrbedarf der Ausländerbehörde zu decken. Das Sachgebiet "Zentrale Aufgaben" als interne Servicestelle ist vergleichsweise knapp bemessen und kann ebenfalls nicht mehr reduziert werden, da durch deren Mitarbeiter u.a. bereits die zentrale Scanstelle unterstützt werden muss. Die beantragten Stellen sind im Umfang von 5,00 VK grundsätzlich zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben (Versorgung mit rechtsgültigen Dokumenten und Vollzug der ausländerrechtlichen Vorschriften) erforderlich, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 3,00 VK erfolgen. Die endgültige Stellenbemessung bei der Ausländerbehörde soll erst nach Abschluss der Einführung der elektronischen Akte (siehe Stellungnahme zu ID 326) erfolgen. Die Stellen erhalten daher zunächst einen Fristvermerk (F 12.14).

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Einwohneramt lfd. Nr. 11 Tätigkeitsbereich Einführung der elektronischen Akte (DMS) in der Ausländerbehörde; Scannen von

Unterlagen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

3,80

2,00

beantragt: 3,80 Verwaltungsfachkraft VI b 165.300 € 0 € 165.300 € Vorschlag: VI b 87.000 € 0 € 87.000 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Bei der Ausländerbehörde wurde im Jahr 2010 mit der Einführung der elektronischen Akte begonnen. Stellenbedarfes: Derzeit sind rund 50 % Bestandsakten bereits durch einen externen Dienstleister eingescannt. Der noch verbleibende Aktenbestand im Umfang von rund 45.000 Akten soll bis Ende 2013 digitalisiert sein. Die Mittel stehen in 2012 bereits zur Verfügung und sind für 2013 entsprechend beantragt. Aufgrund der hybriden Aktenhaltung werden die nun eingehenden Schriftstücke und Akten digitalisiert.

Ziele, die durch Stellenschaff- Durch die Einführung der elektronischen Aktenführung ergibt sich eine deutliche Reduzierung des ung erreicht werden sollen: Bedarfs an Archivflächen sowie noch zu quantifizierenden Optimierungspotenziale aus elektronischer Vorgangsbearbeitung. Die Verwaltung erwartet sich nach einer entsprechenden Einführungs- und Anpassungszeit effizientere Arbeitsabläufe und damit auch Vorteile für Bürgerinnen, Bürger und Beschäftigte.

Kennzahlen für - Vollständige Digitalisierung der Akten der Ausländerbehörde Zielerreichung: - rückläufiger Papierverbrauch und abnehmende Druckkosten

- Freiwerden von Räumen

• Verkürzung von Such- und Recherchezeiten und schnellere Verfügbarkeit von Unterlagen am

Arbeitsplatz

Stellungnahme: Die zusätzlichen Stellen in der zentralen Scan- und Zuordnungsstelle beim Einwohneramt im Umfang von rechnerisch von 3,8 VK sind für die Ein- und Durchführung der elektronischen Aktenführung zwingend erforderlich. Diesem Mehrbedarf ist gegenzurechnen die Kapazität, die durch den Wegfall von Verteil-, Transport- und Registraturarbeiten zukünftig entfallen kann. Die zu erwartenden Synergieeffekte können jedoch erst bei vollständiger elektronischer Aktenführung erzielt werden. Derzeit erfolgt die Aktenführung noch im hybriden System, da rund die Hälfte aller Ausländerakten noch nicht digitalisiert wurden und auch die Schnittstelle zwischen Fachverfahren und stadtweitem DMS noch nicht realisiert wurde. Auch ist der einmalige Einführungsaufwand sowie die Verstetigung der Postverarbeitung zu berücksichtigen. Die bisher für die Postsachbearbeitung des Gesamtamtes eingesetzte Vollkraft bei EP/4 wird zur Bewältigung des Mehraufwandes für die Vorbereitungs- und Scanarbeiten herangezogen. Um die Implementierung der eAkte im Frühjahr 2012 nicht zu verzögern, wurden die erforderliche Kapazität zunächst überplanmäßig ab April 2012 bereitgestellt. Der Echtbetrieb wurde im Sommer 2012 aufgenommen. Die Volllast wird ab Oktober erreicht. Der durch die Einführung der eAkte entstandene Mehrbedarf kann aufgrund der zumeist gesetzlich vorgegebenen Aufgabenerfüllung sowie Fallzahlensteigerungen nicht durch eine andere Prioritätensetzung innerhalb von EP aufgefangen werden. Hierzu siehe auch Stellungnahme zum Stellenschaffungsantrag ID 326 "Aufenthaltsbegleitende Maßnahmen". Die Schaffung der beantragten Stellen wird im reduzierten Umfang von 2 VK begutachtet. Die Stellen erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer des Projektes (F 12.14). Bis zu diesem Zeitpunkt werden die stellenplanmäßigen Auswirkungen der Einführung der elektronischen Aktenführung überprüft sowie die endgültige Stellenbemessung unter Berücksichtigung der zu erzielenden Synergieeffekte erfolgen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Standesamt lfd. Nr. 12 Tätigkeitsbereich Standesbeamter/-in

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Standesbeamter/in A 9/10 55.750 € 0 € 55.750 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Ab Oktober 2013 werden auf der Kaiserburg in eigens hierfür renovierten Räumen Eheschließungen Stellenbedarfes: als sog. Ambiente-Trauungen angeboten. An diesem Standort kann die Wochentags im Ämtergebäude Hauptmarkt 18 bewährte Taktung von 15 Minuten nicht eingehalten werden, da die unterschiedlichen Hochzeitsgesellschaften im Zugangsbereich zum Trausaal nicht ausreichend entzerrt werden können. Eine Ausweitung auf eine Taktung mit 30 Minuten und der damit verbundenen geringeren Anzahl von Trauung je Trautag ist mit der vorhandenen Kapazität von Standesbeamtinnen und -beamten trotz entsprechender Personaleinsatzplanung und Zusatzdiensten nicht zu bewerkstelligen. Selbst bei Wegfall der zeitgleichen Durchführungen von Trauungen im Rathaus könnte zukünftig ohne Erhöhung der Kapazität von Standesbeamtinnen und -beamten einer Vielzahl der Terminvorstellungen der vorsprechenden Brautleute nicht entsprochen werden. In Spitzenzeiten ergibt sich eine erhöhte Anzahl an Nachfragen nach Trauterminen, da sich die rund 2.000 Trauungen nicht gleichmäßig im Kalenderjahr bzw. auf die einzelnen Wochentage verteilen. Darüber hinaus erfolgt Anfang 2013 die Einführung des elektronischen Personenstandsregisters, in welchem die zukünftigen personenstandsrechtlichen Vorgänge erfasst werden. Die Vorzüge dieser zentralen Datenhaltung kann nur zeitnah und umfassend genutzt werden, wenn alle Daten im System erfasst sind. Daher sollen bei der Vorsprache alle Vorgänge zum Antragsteller gleich mit erfasst werden. Die muss zwingend durch Personal erfolgen, welches als Standesbeamtin bzw. -beamter bestellt ist.

Ziele, die durch Stellenschaff- Realisierung von Synergieeffekten im Laufe der Einführung des elektronischen ung erreicht werden sollen: Personenstandsregisters

Bürgerfreundliches Angebot "Trauung auf der Kaiserburg" im angemessenen Ambiente

Kennzahlen für Erhöhte Quote der durchgeführten Eheschließungen im Verhältnis zur Anzahl der Anmeldungen zur Zielerreichung: Eheschließung

Alle angebotenen Trautermine sind gebucht

zeitnahe Erfassung der Altdatenbestände im System

Stellungnahme: Durch die Einführung des elektronischen Personenstandsregisters ab Mitte 2013 werden sich die Abläufe innerhalb von StN in den nächsten Monaten erheblich verändern. Zur Umsetzung einer optimalen Prozessausgestaltung sind zukünftig mehr Standesbeamte/-innen erforderlich als im bisherigen Umfang. Im Gegenzug können Stellen von Verwaltungskräften nach deren stadtinterner Umsetzung eingezogen werden. Eine Nacherfassung der personenstandsrechtlichen Fälle soll ab 2013 anlass- und fallbezogen erfolgen. Hierdurch kann der Zeitraum bis zum Abschluss der Nacherfassung der in Büchern festgehaltenen Vorgänge ins elektronische Personenstandsregister deutlich verkürzt werden. Die durch die elektronische Datenhaltung zu erzielenden Synergieeffekte können umfänglich bereits früher erzielt werden. Das Angebot von Trauungen auf der Kaiserburg wird von der Nürnberger Bevölkerung sehr gut angenommen. Allerdings kann die Stadt aufgrund der landesweit einheitlichen Gebühren keine Kostendeckung erzielen. Die Stadt profitiert jedoch in anderer Art und Weise von dem neuen Angebot. Im Rahmen der geplanten Ausweitung bei den Standesbeamten sind zukünftig mehr Trautermine auf der Burg möglich. Aufgrund der seitens StN nicht nachgewiesenen Deckung innerhalb des Stellenplans kann die Begutachtung der beantragten Stellenschaffung noch nicht zum Haushalt 2013 erfolgen.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 13 Tätigkeitsbereich Ausbau/Vermarktung städtisches Kabelnetz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,35 Sachbearbeiter/in Netzvermarktung A 8 16.275 € 16.275 € 0 € Vorschlag: A 6/A 7 14.822 € 14.822 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Technische/r Zeichner/in VI b 43.500 € 43.500 € 0 € Vorschlag: VI b 43.500 € 43.500 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Durch die erfolgreiche Kabelnetzvermarktung in den letzten Jahren sind deutliche Stellenbedarfes: Aufgabenmehrungen im Bereich Verwaltung und technische Dokumentation entstanden. Darüber hinaus wurden 2011 Aufgaben, die bisher SÖR als Dienstleistung durchgeführt hat (Genehmigung Aufgrabungen, Vergabeverfahren), zu FW verlagert.

Ziele, die durch Stellenschaff- Erhaltung der guten wirtschaftlichen Situation des Kabelnetzes und damit Sicherstellung des ung erreicht werden sollen: Konsolidierungsbeitrages.

Kennzahlen für Steigerung der Erträge des Kabelnetzes Zielerreichung:

Stellungnahme: Gemäß Stadtratsbeschluss vom 28.09.2005 soll FW durch eine intensivere Vermarktung des städtischen Kabelnetzes den Wegfall der N-Ergie kompensieren und darüber hinaus einen Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 100.000 € p. a. für den Gesamthaushalt erbringen. Dieser Konsolidierungsbeitrag konnte erbracht werden. Die Vermarktung des Netzes läuft zwischenzeitlich so erfolgreich, dass der Konsolidierungsbeitrag des Kabelnetzes derzeit 433.000 € p. a. beträgt und bis zum Jahr 2013 auf insgesamt 483.000 € p. a. steigt.

Durch die Vermarktung und den Ausbau des Kabelnetzes entstand und entsteht erheblicher personeller Mehraufwand (technische Dokumentation, Ausschreibungen, Wartung, Fehlerbeseitigung, [Vertrags-]Verwaltung, Controlling, etc.). Um die erfolgreiche Vermarktung zu sichern und ausbauen zu können, wird die Schaffung begutachtet. Die Kosten für die neuen Stellen sind in der Kalkulation bereits berücksichtigt.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 14 Tätigkeitsbereich Vorbeugender Brandschutz - Feuerbeschau in Hochhäusern

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,00

1,00

beantragt: 2,00 Sachbearbeiter/in A 11 128.800 € 0 € 128.800 € Vorschlag: A 11 64.400 € 0 € 64.400 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; 1 Stelle mit Fristvermerk F 12.15 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Jahr 1963 wurde nach dem Brand des Ringkaufhauses die Feuerbeschau in Betriebsfeuerbeschau Stellenbedarfes: (FW) und Wohnungsfeuerbeschau (BoB) aufgeteilt. Durch verschiedene Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) wird der Begriff "Hochhäuser" (= Gebäude bei denen die Oberkante des obersten Fußbodens über 22 Meter über der Geländeoberfläche liegt) zwischenzeitlich nicht mehr unter "Wohnhäuser" mit Zuständigkeit bei BoB subsumiert. Alle Hochhäuser unterliegen nunmehr, unabhängig von der Nutzung, als Sonderbauten der Feuerbeschau. Seit dem Wegfall der Feuerbeschau bei "normalen" Wohnhäusern werden von BoB keine Feuerbeschauen mehr durchgeführt. Von FW werden Feuerbeschauen in Objekten mit betrieblicher Nutzung durchgeführt. Ein Transfer der Feuerbeschauen bei Hochhäusern ohne betriebliche Nutzung (Wohnhochhäuser) von BoB zu FW fand nicht statt, so dass diese Gebäude seit einiger Zeit nicht überprüft werden. Um künftig auch Feuerbeschauen in Wohnhochhäusern durchführen zu können wird zusätzliche Kapazität benötigt. Die bei BoB vorhandene Kapazität wurde seinerzeit bei Aufgabe der Wohnungsfeuerbeschau eingezogen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Durchführung einer gesetzlichen Aufgabe; Überprüfung aller Wohnhochhäuser im 3-jährigen Turnus; ung erreicht werden sollen: Erhöhung der Sicherheit bei Hochhausbränden

Kennzahlen für Überprüfungsgrad aller Wohnhochhäuser Zielerreichung:

Stellungnahme: In Nürnberg existieren derzeit 329 Hochhäuser von denen nur ein geringer Teil betrieblich genutzt wird. Anders als in manchen anderen Bundesländern, gibt es in Bayern keine verbindlichen Fristvorgaben für die Überprüfung von Hochhäusern. Die Feuerbeschau liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Gemeinde und ist abhängig von der jeweiligen (Gefährdungs-)Situation vor Ort. Bundesweit gibt es kein einheitliches Niveau der Feuerbeschauintervalle. Da die aktuelle Situation in den zu überprüfenden Wohnhochhäusern nicht bekannt ist, wird vorgeschlagen zunächst eine Überprüfung im dreijährigen Rhythmus durchzuführen. Diese Frist lehnt sich an die frühere Feuerbeschauverordnung Bayern an und erscheint sachgerecht. Unter Zugrundelegung der Dreijahresfrist ergibt sich bei einer Personalbemessung auf der Basis des Zeitansatzes anderer Großstädte und bei einer Personalbemessung auf Basis der durchschnittlich pro Mitarbeiter/in durchgeführten Feuerbeschauen im Jahr (in den letzten 5 Jahren) ein gemittelter Personalbedarf von 2,00 Vollkraftstellen. Eine Überprüfung aller Wohnhochhäuser wäre mit dieser Personalausstattung nach drei Jahren abgeschlossen. Auf der Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse über den Sicherheitszustand der Hochhäuser sollte dann geprüft werden, ob eine pauschale Dreijahresfrist weiterhin sachgerecht ist oder ob für die einzelnen Objekte differenzierte Fristen festgesetzt werden sollten.

Die beantragten Stellen sind (im Umfang von 2,00 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 1,00 VK erfolgen.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Tiergarten lfd. Nr. 15 Tätigkeitsbereich Wasseraufbereitung Delfinlagune - Manatihaus

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Fachkraft für Abwassertechnik LGr. 5/6 a 43.500 € 43.500 € 0 € Vorschlag: LGr. 4/5 a 41.200 € 41.200 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung aus Plafond; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Juli 2011 wurden Lagune und Manatihaus in den wassertechnischen Vollbetrieb mit Tierbesatz Stellenbedarfes: genommen. Für die theoretisch mehr oder weniger voll automatisierte Anlage wurde zum Haushalt 2012 eine Stelle "Abwassermeister/in" geschaffen, die unter anderem für Betrieb und Wartung der Anlage zuständig ist. In der nunmehr über einjährigen Betriebspraxis hat sich herausgestellt, dass die Wasserreinigungs/aufbereitungsanlage sogar im störungsfreien Betrieb eine Vollzeitstelle beansprucht, und zwar an sieben Tagen in der Woche. Hinzu kommen technische Notdienste, die 24 Stunden an 365 Tagen vorgehalten werden müssen. Selbst bei störungsfreiem Betrieb entsteht dadurch ein Minimum von 10 Stunden pro Rufbereitschaftszyklus (7 Tage) außerhalb der regulären Arbeitszeit. Im Falle von Störungsmeldungen steigen die zu leistenden Arbeitsstunden auf bis zu 40 Stunden pro Zyklus, von denen naturgemäß viele in den Nachtstunden und an Wochenenden zu leisten sind. Ein havariefreier Betrieb der Lagune und des Manatihauses kann nur über eine fachlich versierte 24-stündige Betreuung erreicht werden. Dies war in den theoretischen Laguneplanungen nie so vorhergesehen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Wartung und Instandhaltung der technischen Anlagen der Lagune und des Manatihauses unabhängig ung erreicht werden sollen: von noch täglich auftretenden technischen Störungen Sicherstellung der Wartung und Instandhaltung der wassertechnischen Anlagen des Tiergartens (Tgeigene Brunnen, Wassertechnik Eisbären, Wassertechnik Seelöwen und Pinguine im Aquapark, gesamtes Brunnen-, Trink- und Abwasserwassernetz, alle sanitären Einrichtungen von WCs bis zu

Wasserhähnen)

Urlaubs- und Krankheitsvertretung des Abwassermeisters

Sicherstellung der technischen Notdienste

Kennzahlen für Reduzierung der technischen Störungen im Betrieb der technischen Anlagen von Lagune und Zielerreichung: Manatihaus (zurzeit bis zu 100 Störmeldungen, z. T. verursacht durch das Fehlen der täglichen

Kontroll- und Wartungsmöglichkeiten)

Reduzierung technischer Havarien

Stellungnahme: Um die Vielzahl der wassertechnischen Anlagen im Tiergarten betreuen und warten zu können, wurde zum Haushalt 2010 eine Stelle "Abwassermeister/in" geschaffen. Diese Kapazität reicht derzeit nicht aus, um den Betrieb und den erforderlichen Notdienst mit fachkundigem Personal sicher stellen zu können. Im Wirtschaftlichkeitsgutachten für die Delfinlagune (Rödl&Partner GbR; 28.02.2005) wurde kein zusätzlicher Personalbedarf für den technischen Betrieb von Lagune und Manatihaus eingeplant. Gleichwohl ist die von Tg skizzierte Betreuung der Technik dringend erforderlich. Um den aktuellen Engpass zu beseitigen soll eine weitere Stelle für eine Fachkraft für Abwassertechnik für die Dauer von zwei Jahren geschaffen werden. In diesem Zeitraum sollen Möglichkeiten zur technischen Optimierung und Automatisierung der Anlage geprüft und im Anschluss eine Personalbemessung (ggf. mit Unterstützung durch einen externen Sachverständigen) durchgeführt werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk (F 12.14).

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 16 Tätigkeitsbereich Koordinationsstelle „Elternlotsen für schulische Bildung"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 pädagogische/r Mitarbeiter/in IV a/III 32.200 € 0 € 32.200 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

0,26

0,00

beantragt: 0,26 Verwaltungsfachkraft VI b 11.310 € 0 € 11.310 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Bis zur Jahreswende 2011/12 existierten zwei befristete schulbezogene Lotsenprojekte. Nach dem Stellenbedarfes: Ende der Förderung wurden die Bildungsassistentinnen St. Leonhard/Schweinau in das Nürnberger Elternbüro für Schulerfolg und Teilhabe (NEST) integriert, dessen externe Förderung zum 31.10.2012 ausläuft, jedoch auf Grund einer Vereinbarung zwischen 3.BM, Ref. I und Ref. II mit städtischen Mitteln bis Ende des Jahres weitergeführt wird. Herr OBM teilte dem Integrationsrat im Januar schriftlich mit, dass „für die von ihm gewünschte dauerhafte Schaffung einer Koordinierungsstelle für Elternlotsen (...) gute Aussichten" bestehen. Die Grundlage für die Beantragung der Stelle ist folgender Beschluss des Schulausschusses vom Februar 2012: „Bürgermeister Geschäftsbereich Schule wird gebeten, gemeinsam mit dem Sozialreferat, dem Kulturreferat und dem Finanzreferat die Finanzmittel zur Verstetigung der städtischen Lotsenprojekte an Schulen ab dem Kalenderjahr 2013 zu beantragen".

Ziele, die durch Stellenschaff- - Verbesserung der Kommunikation zwischen Schule und Elternhaus ung erreicht werden sollen: - Stärkung der zugewanderten Eltern in ihrer Erziehungs- und Bildungskompetenz

- Unterstützung der Eltern bei Fragen zur Schule und zum bayerischen Schulsystem

- Erhöhung der Beteiligung von Eltern am Schulleben

• Verbesserung der schulischen Qualität durch Einbeziehung des Erfahrungshintergrundes von

Eltern verschiedener Herkunft

Kennzahlen für - Positive Entwicklungen bei Übertritten an weiterführende Schulen, Schulabschlüssen Zielerreichung: - Verminderung von Förderschülern mit Migrationshintergrund, Schulabbrechern

• Positive Entwicklungen bei Teilnahme der Erziehungsberechtigten an Elternabenden,

Elternsprechabenden, thematischen Elterncafes

- Fortbildungsbeteiligung von ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen

- Erhebung der Schulzufriedenheit

Stellungnahme: Der Bedarf für die beantragte Kapazität für 0,26 VK Verwaltungsfachkraft wurde nicht nachvollziehbar dargelegt. Die Schaffung einer Halbstelle für eine/n pädagogische/n Mitarbeiter/in ist zwar fachlich wünschenwert, angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne gesicherte Deckung jedoch nicht erfolgen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 17 Tätigkeitsbereich Projekt XENOS - Kompetenzentwicklung und modulare Übergangsbegleitung in den

Ausbildungs- und Arbeitsmarkt (KOMM)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,40 pädagogische/r Mitarbeiter/in IIH 27.960 € 27.960 € 0 € Vorschlag: IIH 27.960 € 27.960 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 1,28 pädagogische/r Mitarbeiter/in IV a/III 82.432 € 82.432 € 0 € Vorschlag: IV a/III 82.432 € 82.432 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Rahmen des aus dem Europäischen Sozialfonds geförderten Programms „ XENOS - Integration Stellenbedarfes: und Vielfalt" wird das Projekt „Kompetenzentwicklung und modulare Übergangsbegleitung in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt" (KOMM) mit der Projektdauer 01.01.2012 - 31.12.2014 gefördert. Bestandteile dieses vollständig drittmittelfinanzierten Projektes sind der Aufbau und die Koordination eines interkulturellen Beratungszentrums für Jugendliche und Eltern sowie die Lehrerfortbildung im sprachsensiblen Unterricht.

Ziele, die durch Stellenschaff- Durch Lehrerfortbildung in modernster Methodik, interkultureller Bildung und Deutsch im ung erreicht werden sollen: berufsbezogenen Fachunterricht werden die allgemeinen Kompetenzen sowie die Ausbildungs- und Berufsfähigkeit von Jugendlichen gefördert, die flankierende Beratung durch ein beruflich, kulturell und altersmäßig gemischtes Team sichert den Erfolg der Maßnahmen für die einzelnen Personen.

Kennzahlen für - Anzahl von Seminaren und Beratungen Zielerreichung: - Teilnehmerzahlen

- Kundenzufriedenheit (Messung an Hand von Evaluationsbögen)

- Anzahl von Besuchen und Beratungen

- Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen

Stellungnahme: Die Schaffung der vollständig drittmittelfinanzierten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.14). Die Stellenkapazität teilt sich auf in 0,4 VK Gesamtkoordination (VGr. II), 0,66 VK Lehrerfortbildung im sprachsensiblen Unterricht (VGr. IVa/III) und 0,62 VK Koordination des Beratungszentrums (VGr. IVa/III).

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 18 Tätigkeitsbereich Projekt XENOS -Kompetenzbasiertes Programm zur interkulturellen Öffnung der

Stadtverwaltung in Erlangen und Nürnberg (PIK)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,50 päd-psychol. Mitarbeiter/in IIH 34.950 € 34.950 € 0 € Vorschlag: IIH 34.950 € 34.950 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,90 pädagog. Mitarbeiter/in IV a/III 57.960 € 57.960 € 0 € Vorschlag: IV a/III 57.960 € 57.960 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Rahmen des aus dem Europäischen Sozialfonds geförderten Programms „ XENOS - Integration Stellenbedarfes: und Vielfalt" wird das Projekt „Kompetenzbasiertes Programm zur interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung in Erlangen und Nürnberg" (PIK) mit der Projektdauer 01.03.2012 - 31.12.2014 gefördert. Bestandteile dieses vollständig drittmittelfinanzierten Projektes sind:

a) die Entwicklung und Umsetzung des Rekrutierungskonzeptes für Lehrkräfte mit

Zuwanderungsgeschichte

b) die Konzeption und Umsetzung einer interkulturelle Organisations- und Personalentwicklung für

Schulen und Lehrkräfte

c) die Entwicklung des Konzeptes einer schulischen Willkommenskultur in Kooperation mit dem

Personalamt sowie die Begleitung bei deren Umsetzung

Ziele, die durch Stellenschaff- Es sollen Konzepte der interkulturellen Öffnung in den Bereichen Rekrutierung von Lehrkräften mit ung erreicht werden sollen: Migrationshintergrund, Entwicklung einer schulischen Willkommenskultur und Kompetenzsteigerung bei den Lehrkräften entwickelt und auf die Realisierbarkeit hin überprüft werden.

Kennzahlen für - Bewerbungen bei den städtischen Schulen Zielerreichung: - Einstellungen bei den verschiedenen Schularten in Nürnberg und Erlangen

- Anzahl von Interessent/innen verschiedener Herkunftsnationen

- Anzahl der Schulen in Begleitung

- Anzahl der Fortbildungen

- Anzahl der Teilnehmer/innen

Stellungnahme: Die Schaffung der vollständig drittmittelfinanzierten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.14). Die Stellenkapazität teilt sich auf in 0,25 VK Gesamtkoordination (VGr. II), 0,21 VK psychol. Mitarbeiter/in (VGr. II), 0,04 VK Organisation und Personalentwicklung (VGr. II), 0,25 VK Rekrutierungskonzept (VGr. IVa/III) und 0,65 VK Willkommenskultur (VGr. IVa/III).

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 19 Tätigkeitsbereich Projektkoordination IBOS (Intensivierte Berufsorientierung für Mittelschüler/innen

der Scharrerschule)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,75 Projektkoordinator/in V b/IV b 40.875 € 40.875 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 40.875 € 40.875 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Lage auf dem Ausbildungsstellenmarkt hat sich in den letzten Monaten zwar deutlich entspannt, Stellenbedarfes: für die Jugendlichen der Abschlussklassen einiger Mittelschulen (frühere Hauptschulen) im Stadtgebiet von Nürnberg ist dadurch am Übergang von der Schule in Ausbildung aber noch keine signifikante Verbesserung eingetreten. So sind an der Mittelschule Scharrerstrasse im Schuljahr 2010/2011 lediglich 16 % der Schulabgänger unmittelbar in eine duale Ausbildung gelangt, weitere 8% in eine Berufsfachschule, so dass drei Viertel der Absolventen dieser Schule (Anteil der Schüler/innen mit Migrationshintergrund: 65%) entweder in Übergangssysteme einmündeten oder ggf. die 9. Klasse wiederholen. Gleichzeitig konnte aber am Beispiel des Praxisnetzwerks IBOS an der Mittelschule Hummelsteinerweg und in Zusammenarbeit mit dem Übergangsmanagement SCHLAU (SCHule-Lernerfolg-AUsbildung) gezeigt werden, dass der Negativtrend umkehrbar ist, sofern Berufsorientierung früher begonnen und planmäßig verfolgt wird und sich ein professionelles Bewerbungscoaching anschließt.

Ziele, die durch Stellenschaff- Steigerung der Einmündungsquote von Jugendlichen in die duale Berufsausbildung bzw. in die ung erreicht werden sollen: Berufsfachschule

Kennzahlen für Einmündungsquote von Jugendlichen in die duale Ausbildung Zielerreichung: Einmündungsquote von Jugendlichen in die Berufsfachschule

Stellungnahme: Die Personalkapazität wurde bereits im Wege der überplanmäßigen Begutachtung gegen vollständige Deckung zur Verfügung gestellt. Die Schaffung der beantragten Stelle wird gegen vollständige Drittmittelfinanzierung begutachtet. Sie erhält den Stellenvermerk Z (zuschussabhängig).

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 20 Tätigkeitsbereich Objektmanager/innen für die HVE Schule

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,50

2,50

beantragt: 2,50 Objektmanager/in IV b/IV a 142.500 € 0 € 142.500 € Vorschlag: IV b/IV a 142.500 € 0 € 142.500 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, Sperrvermerk merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Vorbehaltlich des Ergebnisses der im Workshop „Zukunft H -Maßnahmenprogramm Stellenbedarfes: Baukostenkontrolle" am 17.07.2012 besprochenen intensiven Organisationsbetrachtung des Bauunterhaltsbereichs des Hochbauamts wurden in o.g. Besprechung mindestens 5 VK-Stellen der QE 3 der zukünftigen Hausverwaltungseinheit Schulen (HVE Schulen) zugerechnet. Davon sollen 2,5 Stellen aus dem bisherigen Stellenplan von H übertragen werden. Die weiteren 2,5 Stellen für Objektmanager werden neu beantragt.

Ziele, die durch Stellenschaff- Adäquate Betreuung der Schulgebäude wie im Konzept Gebäudemangement beschrieben. ung erreicht werden sollen: Ausreichende Ausstattung der Hausverwaltungseinheit Schulen mit Objektmanagern.

Kennzahlen für Anzahl der zukünftig von der HVE Schulen betreuten Schulgebäude. Zielerreichung:

Stellungnahme: Das Konzept Gebäudemanagement soll am 04.12.2012 im POA behandelt werden. Die Umsetzung ist in mehreren Schritten beginnend mit dem Aufbau der HVE Schulen geplant. Zur Umsetzung des Konzepts sind die beantragten Stellen erforderlich. Eine vollständige Deckung der erforderlichen Personalkapazität konnte aufgrund der hohen Arbeitsbelastung im Baubereich nicht herbeigeführt werden. Im Workshop "Zukunft H-Maßnahmenprogramm Baukostenkostenkontrolle" am 17.07.2012 wurde deshalb vorgeschlagen, die erforderliche Kapazität zur Hälfte durch Neuschaffung zur

Verfügung zu stellen. Nach Einführung des Gebäudemanagements soll eine

Organisationsuntersuchung des Hochbauamts durchgeführt werden. Die Schaffung der Stellen wird vorbehaltlich der Zustimmung im POA zum Konzept Gebäudemanagement begutachtet. Die Stellen erhalten im Hinblick auf die noch ausstehende Freigabe des Konzepts Gebäudemanagement einen Sperrvermerk.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 21 Tätigkeitsbereich Lehrkräfte an Gymnasien und Realschulen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

18,30

8,00

beantragt: 18,30 Lehrkraft Gymnasien A 13/A 14 1.388.055 € 0 € 1.388.055 € Vorschlag: A 13/A 14 1.213.600 € 606.800 € 606.800 €

10,80

5,00

beantragt: 10,80 Lehrkraft Realschulen A 13 754.920 € 0 € 754.920 € Vorschlag: A 13 699.000 € 349.500 € 349.500 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des 1. Eine Reserve für nichtplanbaren Mehrbedarf an Unterrichtsstunden wird für erforderlich gehalten Stellenbedarfes: 2. Ab dem Schuljahr 2012/13 reduziert sich das Pflichtstundenmaß für bis 60jährige Lehrkräfte um 0,5 Wochenstunden, ab 2013/14 für bis 50jährige Lehrkräfte um weitere 0,5 Wochenstunden

Ziele, die durch Stellenschaff- 1. Schaffung einer Reserve für nichtplanbaren Mehrbedarf an Unterrichtsstunden ung erreicht werden sollen: 2. Kompensation der Arbeitszeitverkürzung für Beamte

Kennzahlen für Bereitstellung der nötigen Stellenplankapazität zur Abdeckung der Unterrichtsversorgung: Zielerreichung: Zu 1.: 8 Stellen Lehrkraft Gymnasium; 5 Stellen Lehrkraft Realschulen Zu 2.: Ab Schuljahr 2012/13 6,1 Stellen Lehrkraft Gymnasium; 3,5 Stellen Lehrkraft Realschulen Ab Schuljahr 2013/14 weitere 4,2 Stellen Lehrkraft Gymnasium; 2,3 Stellen Lehrkraft Realschulen

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stellen als Reserve für unvorhersehbare Unterrichtsschwankungen wird im Umfang von 1,0 VK je Schule (insgesamt 6 VK für Gymnasien, 4 VK Realschulen) begutachtet. Die Stellen erhalten einen Sperrvermerk und werden bei nachgewiesenem Bedarf freigegeben. Ebenso wird der durch die Reduzierung des Pflichtstundenmaßes entstehende Mehrbedarf an Lehrkraftstellen begutachtet. Die erst ab dem Schuljahr 2013/14 benötigten Kapazitäten werden mit Schuljahresbeginn 2013/14 zur Besetzung freigegeben, bis dahin werden sie gesperrt. Insgesamt ergeben sich somit auf volle VK gerundet 10 Stellen Lehrkraft Realschulen und 16 Stellen Lehrkraft Gymnasien.

Es wird aufgrund von Erfahrungswerten eine 50%ige Deckung durch den staatlichen

Lehrpersonalzuschuss zu Grunde gelegt, wobei unterstellt wird, dass sich die Zuschusssätze je Stunde aufgrund der Arbeitszeitreduzierung erhöhen und eine tatsächliche Inanspruchnahme der Lehrerreserve eine Erhöhung der Schülerzahl und damit des Lehrpersonalzuschusses impliziert. Darüber hinaus wurden im Rahmen der Tranche 2 im POA am 18.09.12 9,3 Stellen für bisher überplanmäßig eingesetztes Lehrpersonal sowie 20 Stellen für Krankheitsvertretungen begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 22 Tätigkeitsbereich Begleitung von Baumaßnahmen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b 54.500 € 0 € 54.500 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Es stehen zusätzliche hohe Investitionen in den Bildungsbereich und besonders auch in neue Stellenbedarfes: Schulgebäude an. Allein mit den Bauvorhaben Schulzentrum Südwest, Bertolt-Brecht-Schule und 3. staatliche Realschule wird die Stadt Nürnberg etwa 250 Mio. Euro investieren. Über die AG Brandschutzmaßnahmen werden zusätzliche Brandschutzmaßnahmen erfolgen.

Ziele, die durch Stellenschaff- - Sicherstellung eines störungsfreien Schulbetriebes ung erreicht werden sollen: - Begleitung der Schulen während der Planung in Form von Projektgesprächen

• Ansprechpartner während der Bauphasen.

Kennzahlen für - zeitgerechte Erledigung der bestehenden gesetzlichen Aufgaben Zielerreichung: - Gewährleistung eines wirtschaftlichen Mitteleinsatzes (Vermeidung von Bauverzögerungen/ -

stopps)

Stellungnahme: Die genannten Aufgaben sollten vor dem Hintergrund der Weiterentwicklung des städtischen Gebäudemanagements hinsichtlich der organisatorischen Zuordnung beleuchtet werden. Hierbei wäre dann auch der konkrete Inhalt der Tätigkeiten und die hierfür benötigte Kapazität unter Berücksichtigung evtl. zu erzielender Synergien zu berücksichtigen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird nicht begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 23 Tätigkeitsbereich Prüfung nicht ortsfester elektrischer Betriebsmittel

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,00

0,00

beantragt: 2,00 Elektrohandwerker V c 93.000 € 0 € 93.000 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Beachtung der GUV-I 600 (Mai 2012), GUV-I 5190 (Februar 2012), GUV-I 5824 (September 2009), Stellenbedarfes: BetrSichV, Handlungsanleitung BGV A3 und DIN VDE 0100-701 erfordern intensivere wiederkehrende Prüfungen der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel / Arbeitsmittel. Nach den alten Regelungen konnte die Überprüfung der Isolation durch Messen des Isolationswiderstandes oder Schutzleiterstromes oder Berührungsstromes bei berührbaren Teilen ohne Schutzleiteranschluss erfolgen. Nach den aktuellen gesetzlichen Vorgaben besteht keine Wahlmöglichkeit mehr. Die einzelnen Verfahren müssen zwingend eingehalten werden. Darüber hinaus muss der Nachweis der sicheren Trennung (SELV/PELV) erbracht werden. Des Weiteren ist eine umfangreichere Dokumentation der Prüfergebnisse vorgeschrieben.

Ziele, die durch Stellenschaff- Zeitgerechte Sicherstellung der Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in ung erreicht werden sollen: Erfüllung der einschlägigen Normen.

Kennzahlen für Quote der fristgerecht geprüften Geräte Zielerreichung:

Stellungnahme: Die von der Dienststelle vorgelegte Vergleichsberechnung ist nicht nachvollziehbar. Insbesondere der von der Dienststelle angenommene Prüfaufwand von 20 Minuten je Gerät erscheint überhöht. Externe Anbieter kalkulieren mit Werten von 5 bis 6 Geräten je Arbeitsstunde. Vorhandene bzw. eingeplante Haushaltsmittel für die Überprüfung der Geräte wären zu Deckung heranzuziehen. Darüber hinaus ist im Rahmen der geplanten Neustrukturierung des Gebäudemanagements und unter Berücksichtigung von noch ausstehenden Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen eine Ausweitung der Stellenplankapazität in diesem Bereich nicht angezeigt. Die Schaffung der beantragten Kapazitäten kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 24 Tätigkeitsbereich Hausmeisterliche Betreuung der Staatlichen Realschule III

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Schulhausmeister/in VII 41.200 € 0 € 41.200 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die im Aufbau befindliche Staatliche Realschule III wurde interimsweise an der Grund- und Stellenbedarfes: Mittelschule Herriedener Straße unter Nutzung der dortigen Infrastruktur untergebracht. Die Kapazitäten im Raumbestand reichen für die Unterbringung der zum Schuljahr 2012/2013 hinzukommenden 4-5 Klassen nicht mehr aus. Ein Auszug der bisher aufgebauten Realschule III in ein Mietobjekt (Bestandobjekt im Hansapark) ist in Planung. Mit Wechsel des Schulstandortes wird die Stellung eines Hausmeisters eigens für die Realschule III mit sofortiger Wirkung notwendig. Der Interimsaufbau der Realschule III ist im Bestandsgebäude Hansapark wie folgt vorgesehen:

2012/2013 13 Klassen

2013/2014 18 Klassen

2014/2015 23 Klassen

2015/2016 28 Klassen

Die FOS II wird nicht interimsweise im Hansapark aufgebaut, sondern bezieht erst zusammen mit der RS III den ebenfalls dort entstehenden Neubau für beide Schulen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Sicherstellung der hausmeisterlichen Betreuung der neuen staatlichen Realschule an einem neuen ung erreicht werden sollen: Schulstandort.

Kennzahlen für Abdeckung der notwendigen hausmeisterlichen Betreuungszeiten während des Schulbetriebes. Zielerreichung:

Stellungnahme: Das neu angemietete Objekt für die interimsweise Unterbringung der staatlichen Realschule III rechtfertigt bei einer Nutzfläche von ca. 3000 m² (genauere Daten konnten von der Dienststelle zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgelegt werden) keinesfalls die Schaffung einer Vollstelle für hausmeisterliche Betreuung. Nach einschlägigen Berechnungsmethoden kommt hierfür lediglich eine

Kapazität im Umfang von 0,3 VK in Betracht. Nachdem aufgrund des

Haushaltskonsolidierungsbeschlusses Nr. 32-8 aus 2009 (Rödl & Partner) im Bereich der Hausdienste bei SchA noch 250.000 € (inkl. einer Vollstelle) als Einsparsumme zu erbringen sind, kann eine Begutachtung jedoch nicht erfolgen. Die Betreuung des Schulhauses kann interimsweise von Springerkräften wahrgenommen werden, eine dauerhafte Lösung ist im Rahmen der Installierung der HVE Schule zu suchen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 25 Tätigkeitsbereich Personalangelegenheiten (Schwerbehindertenstelle)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,69

0,00

beantragt: 1,00 Verwaltungskraft A 6/A 7 42.350 € 13.128 € 29.222 € Vorschlag: A 6/A 7 13.128 € 13.128 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Es sollen insbesondere Personalangelegenheiten im Bereich der Hausdienste an Schulen Stellenbedarfes: (Urlaubsanträge, Krankmeldungen, Arbeitszeitkarten, Berechnung und Auszahlung von Überstunden / Nachtzuschlägen, Winterdienstabrechnungen, Unfallanzeigen) bearbeitet werden. Die Anforderungen der Tätigkeit erweisen sich für eine/n schwerbehinderte/n Mitarbeiter/-in als geeignet. Der aktuell für diese Tätigkeit eingesetzte Beamte leidet unter einer Form der Querschnittslähmung mit Tetraplegie, GdB 100%. Er sitzt im Rollstuhl, seine Finger sind gelähmt und die Armfunktion sehr eingeschränkt. Tätigkeiten wie Schreiben, Tippen und Papier- / Ordnerarbeit nehmen erheblich Zeit in Anspruch. Der vollzeit beschäftigte Beamte ist mit 50% der Tätigkeiten einer Vollzeitstelle betraut. Es wird auf Grund von Beobachtungen davon ausgegangen, dass er mit ca. 50% seiner Arbeitsleistung bedingt durch seine Behinderung hinter dem Durchschnitt zurück liegt.

Ziele, die durch Stellenschaff- - Erfassung sämtlicher Personalangelegenheiten in SAP ung erreicht werden sollen: - Schaffung einer Schwerbehindertenstelle bei SchA

Kennzahlen für - zeitgerechte Erledigung der bestehenden Aufgaben Zielerreichung:

Stellungnahme: Für die geschilderten Tätigkeiten kann grundsätzlich nur eine Stellenplankapazität im Umfang der angebotenen Deckung begutachtet werden (0,31 VK). Aufgrund der geschilderten besonderen Umstände wird die Personalkapazität jedoch vollumfänglich zur Verfügung gestellt. Der nicht gedeckte Stellenanteil im Umfang von 0,69 VK soll im Stellenplan Teil B (Beschlussfassung im Rahmen der Tranche 2) ausgewiesen werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 26 Tätigkeitsbereich Lehrkräfte an beruflichen Schulen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

21,70

26,50

beantragt: 62,00 Lehrkraft A 13/A 14 4.702.700 € 3.056.755 € 1.645.945 € Vorschlag: A 13/A 14 4.020.050 € 2.010.025 € 2.010.025 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des 1. Ab dem Schuljahr 2012/13 reduziert sich das Pflichtstundenmaß für bis 60jährige Lehrkräfte um 0,5 Stellenbedarfes: Wochenstunden, ab 2013/14 für bis 50jährige Lehrkräfte um weitere 0,5 Wochenstunden 2. Das mögliche, bezuschussbare Unterrichtsbudget wurde v. a. aufgrund von Raummangel bislang nicht an jeder Schule ausgeschöpft. Durch die Fertigstellung des Neubaus am BBZ wird sich diese

Situation verbessern

3. Eine Reserve für nichtplanbaren Mehrbedarf an Unterrichtsstunden wird für erforderlich gehalten, um bei konjunkturelle Schwankungen am Ausbildungsmarkt die Pflichtbeschulung sicherstellen zu

können

4. Die Erzieher/innen-Ausbildung an der Fachakademie für Sozialpädagogik soll ausgeweitet werden

(Schulausschuss vom 17.02.2012)

5.An der städtischen Fachoberschule soll eine Vorklasse eingerichtet werden. (Bericht im

Schulausschuss vom 20.04.2012)

6. Die Maßnahme „Mehr Schulerfolg an Realschulen und Gymnasien (MSRG)“ soll auf die städtische

Wirtschaftsschule ausgedehnt werden

Ziele, die durch Stellenschaff- 1. Kompensation der Arbeitszeitverkürzung für Beamte ung erreicht werden sollen: 2. Ausschöpfung des bezuschussungsfähigen Unterrichtsbudgets

3. Schaffung einer Reserve für nichtplanbaren Mehrbedarf an Unterrichtsstunden

4. Sicherstellung der Versorgung des kommunalen Bedarfs an Erzieher/innen

5. Angleichung an die staatliche Beschulung von Fachoberschulen mit vergleichbarer Schülerstruktur

6. Erweiterung der Maßnahme MSRG auf alle allgemeinbildenden Schulen

Kennzahlen für Bereitstellung der nötigen Stellenplankapazität zur Abdeckung der Unterrichtsversorgung: Zielerreichung: Zu 1.: Ab Schuljahr 2012/13 14,7 Stellen Lehrkraft Berufliche Schulen, ab Schuljahr 2013/14 weitere

9,3 Stellen

Zu 2.: 13,2 Stellen Lehrkraft Berufliche Schulen

Zu 3.: 16,8 Stellen Lehrkraft Berufliche Schulen

Zu 4.: 5,4 Stellen Lehrkraft Berufliche Schulen

Zu 5.: 1,7 Stellen Lehrkraft Berufliche Schulen

Zu 6.: 0,9 Stellen Lehrkraft Berufliche Schulen

Stellungnahme: Der durch die Reduzierung des Pflichtstundenmaßes entstehende Mehrbedarf an Lehrkraftstellen (s.o. Ziff.1) wird begutachtet. Die erst ab dem Schuljahr 2013/14 benötigten Kapazitäten werden mit Schuljahresbeginn 2013/14 zur Besetzung freigegeben, bis dahin werden sie gesperrt. Die Schaffung der beantragten Stellen zur Abdeckung des maximal möglichen Unterrichtsbudgets (s.o. Ziff.2) sowie als Reserve für unvorhersehbare Unterrichtsschwankungen (s.o. Ziff.3) wird im Umfang von 24 Stellen (2 Stellen pro Direktorat) begutachtet. Damit ist das maximal mögliche, zuschussfähige Unterrichtsbudget abgedeckt und eine Reserve im Umfang von ca. 11 Stellen berücksichtigt. Die Stellen erhalten einen Sperrvermerk und werden bei nachgewiesenem Bedarf zur Besetzung freigegeben. Die für die Ausweitung der Erzieher/innen-Ausbildung (s.o. Ziff. 4) beantragten Stellen werden entsprechend der Beschlusslage begutachtet. Die Kapazitäten für die Einrichtung einer Vorklasse an der FOS (s.o. Ziff. 5) und für die Erweiterung der MSRG-Maßnahme auf die Wirtschaftsschule (s. o. Ziff. 6) können nach entsprechender

Beschlussfassung ggf. aus der o. g. Reserve gedeckt werden und müssen daher nicht zusätzlich begutachtet werden. Die Vorklasse ist zunächst in einer einjährigen Erprobungsphase, über die Ausdehnung der MSRG-Maßnahme wurde bislang lediglich im Schulausschuss berichtet. Insgesamt entsteht somit ein Bedarf von 53 VK (gerundet), die dadurch entstehenden tatsächlichen Personalkosten werden mit ca. 50% durch staatliche Lehrpersonalzuschüsse gedeckt. Darüber hinaus wurden im Rahmen der Tranche 2 im POA am 18.09.12 2 Stellen für bisher überplanmäßig eingesetztes Lehrpersonal begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 27 Tätigkeitsbereich Schulweghelfer/innen - neue Standorte

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,34

0,00

beantragt: 1,34 Schulweghelfer/in IX/IX a 42.880 € 0 € 42.880 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des - Der Einsatz von Schulweghelfer/innen an drei neuen Standorten wurde mit je 0,26 VK von der Stellenbedarfes: Verkehrspolizei und SÖR begutachtet. Eine Stellenschaffung von 0,78 VK ist hierfür notwendig.

• Erfahrungsgemäß werden pro Schuljahr 1-2 Personen auf Grund neuer Begutachtungen durch die

Verkehrspolizei bzw. Versprechen in Bürgerversammlungen benötigt. Es erscheint daher geboten, vorsorglich weitere Stellenanteile im Umfang von 0,52 VK als Reserve zur Schaffung zu beantragen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Gewährleistung eines sicheren Schulwegs ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Schulwegunfälle: In Nürnberg ereignen sich durchschnittlich jährlich ca. 20 Schulwegunfälle. Dies ist Zielerreichung: für die Halbmillionenstadt Nürnberg eine äußerst geringe Zahl, insbesondere da hierbei die beteiligten Schüler nur leicht verletzt wurden. Der Einsatz der Schulweghelfer trägt nicht unerheblich zu diesen relativ niedrigen Unfallzahlen bei. Zum Stand 2010 wurde kein Schulwegunfall an den Schulen verzeichnet, deren Weg durch Schulwegdienste abgesichert ist.

Stellungnahme: Für die von Verkehrspolizei und SÖR festgestellten zusätzlichen Bedarfe zur Sicherstellung des Schulwegs ist die beantragte Kapazität im Umfang von 0,78 VK grundsätzlich notwendig: Von den bestehenden Standorten kann aktuell keiner aufgegeben werden . Die Schulwegsicherung kann an Grundschulen nur über Schulweghelfer vorgenommen werden (Mindestalter 13 Jahre), bei anderen Schulen werden Schülerlotsen eingesetzt. Ehrenamtliches Engagement könnte nur flächendeckend eingeführt werden. Ob sich hierfür genügend Personal fände, ist fraglich. Ferner wäre die Wahrnehmung der Aufgabe durch ehrenamtliches Personal rechtlich im Streitfall nicht durchsetzbar. Aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.

Eine Reserve muss allerdings nicht vorgehalten werden, ggf. wären abhängig von der jeweils benötigten Gesamtzahl neue Stellenkapazitäten zu beantragen und vorab überplanmäßig bereitzustellen. Vorrangig ist aber eine Verlagerung von Kapazitäten zu prüfen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 28 Tätigkeitsbereich Begleitung von Baumaßnahmen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,37

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in V b/IV b 27.250 € 7.250 € 20.000 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Zusätzliche hohe Investitionen in den Bildungsbereich, insbesondere zur Errichtung neuer und zur Stellenbedarfes: Sanierung alter Schulgebäude (Neubau des bürowirtschaftlichen Zentrums, Neubau einer weiteren

Fachoberschule, Um- und Ausbau sowie Sanierungsmaßnahmen in den Schulgebäuden

Nunnenbeckstr., Lange Zeile, Sulzbacher Str., BBZ und Rollnerstr.; zahlreiche gesetzlich vorgegebene Sanierungsmaßnahmen in Bezug auf Brandschutz und Inklusion). Zur Bewältigung dieser Aufgaben ist die Schaffung der dafür erforderlichen personellen Ausstattung bei SchB erforderlich.

Ziele, die durch Stellenschaff- - Sicherstellung eines störungsfreien Schulbetriebes ung erreicht werden sollen: - Begleitung der Schulen während der Planung (Bedarfsermittlung, Qualität und Quantität der

Ausstattung, Zusammenarbeit mit H und den Planungsbüros etc.)

• Ansprechpartner während der Bauphasen.

• Gewährleistung eines wirtschaftlichen Mitteleinsatzes, optimale Nutzung vorhandener und Planung

neu zu schaffender räumlicher Ressourcen.

Kennzahlen für zeitgerechte Erledigung der bestehenden gesetzlichen Aufgaben Zielerreichung:

Stellungnahme: Die genannten Aufgaben sollten vor dem Hintergrund der Weiterentwicklung des städtischen Gebäudemanagements hinsichtlich der organisatorischen Zuordnung beleuchtet werden. Hierbei wäre dann auch der konkrete Inhalt der Tätigkeiten und die hierfür benötigte Kapazität unter Berücksichtigung evtl. zu erzielender Synergien zu berücksichtigen. Die Schaffung der beantragten Halbstelle kann deshalb nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 29 Tätigkeitsbereich Projekt „AbS - Auszubildende begleiten Schüler"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,25 pädagog. Mitarbeiter/in IIH 17.475 € 17.475 € 0 € Vorschlag: IIH 17.475 € 17.475 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,08 Sachbearbeiter/in V b/IV b 4.360 € 4.360 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 4.360 € 4.360 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,15 Verwaltungsfachkraft VI b 6.525 € 6.525 € 0 € Vorschlag: VI b 6.525 € 6.525 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 08.13; Stellenvermerk Z merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Das Projekt wird im Rahmen des Programms „Erwachsenenbildung in Bayern. Modellprojekte zum Stellenbedarfes: Übergang Schule-Beruf" durchgeführt, das mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds über das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus gefördert wird. Eine Co-Finanzierung gewährt die Arbeitsagentur Nürnberg im Rahmen der Förderung zur erweiterten Berufsorientierung.

Ziele, die durch Stellenschaff- Azubis erleben, diskutieren und reflektieren gemeinsam mit Hauptschülern, was in der ung erreicht werden sollen: Berufsausbildung zu erwarten ist. Die Schülerinnen und Schüler bekommen die Chance, eine erste Haltung hinsichtlich ihres Berufseinstiegs entwickeln zu können. Dabei lernen sie exemplarisch den Beruf „ihrer" Azubis kennen und können sich beim abschließenden AbS-Finale einen Überblick über weitere Berufe verschaffen. Inhaltlich will „AbS" als Angebot innerhalb der 7. Jahrgangsstufe den ersten Schritt im Rahmen eines langsamen Heranführens an das Thema Beruf leisten.

Andererseits ist AbS ein Qualifizierungsangebot für Auszubildende, die im Projekt wertvolle Erfahrungen in der Selbstvermittlung und der Präsentation von Inhalten machen. Das Projekt AbS ist

darüber hinaus eine Plattform für Ausbildungsunternehmen für die zielgerichtete

Ansprache von Mittelschülern.

Kennzahlen für - Teilnehmende Schüler/innen Zielerreichung: - Teilnehmende Schulen und Klassen

- Teilnehmende Azubis

Stellungnahme: Die Schaffung der vollständig drittmittelfinanzierten Stellenkapazität wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 09.13).

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 30 Tätigkeitsbereich Erweiterung des Projekts SCHLAU (Übergangsmanagement Hauptschule

Ausbildung) um den Realschulbereich

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,25 pädagogische Mitarbeiter/in IIH 17.475 € 17.475 € 0 € Vorschlag: IIH 17.475 € 17.475 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,13 Sachbearbeiter/in V b/IV b 7.085 € 7.085 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 7.085 € 7.085 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 2,00 Bildungsbegleiter/in S 11 108.400 € 108.400 € 0 € Vorschlag: S 11 108.400 € 108.400 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,25 Verwaltungsfachkraft VI b 10.875 € 10.875 € 0 € Vorschlag: VI b 10.875 € 10.875 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 09.13; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Sowohl die Beobachtungen von Lehrkräften, Sozialpädagogen und Berufsberatern als auch Stellenbedarfes: verschiedene wissenschaftliche Untersuchungen verdeutlichen ein Defizit an Berufsorientierung bei Realschulabsolventinnen und -absolventen. Während das Thema Berufsorientierung an Mittelschulen mittlerweile curricular verankert ist, fehlt es an Realschulen meist an einer strukturellen Verankerung.

Ziele, die durch Stellenschaff- Mit dem Projekt wird das Ziel verfolgt, jungen Menschen, die den mittleren Abschluss an einer ung erreicht werden sollen: Realschule anstreben, mit den Möglichkeiten und Karriereaussichten einer dualen Berufsausbildung bekannt zu machen und sie auf dem Weg in die duale Ausbildung zielgenau zu beraten und zu unterstützen. Obwohl sich das Begleitungsangebot grundsätzlich an alle Schüler/innen richten wird, ist davon auszugehen, dass mit Unterstützung der Lehrkraft bzw. der Schulsozialpädagogen besonders jene Schüler/innen angesprochen werden, die sich größeren Hürden beim Übergang gegenüber sehen oder deren Familien aus verschiedenen Gründen den Übergang nicht hinreichend begleiten können. Insofern dient das Vorhaben sowohl dem Abbau von Bildungsbenachteiligung als auch der Sicherstellung von Ausbildungsbereitschaft und der Deckung des Fachkräftebedarfs.

Kennzahlen für - Teilnehmende Schüler/innen Zielerreichung: - Übergangsquote in duale Ausbildung

Stellungnahme: Die Schaffung der vollständig drittmittelfinanzierten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 09.13) sowie den Stellenvermerk Z (zuschussabhängig).

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 31 Tätigkeitsbereich Hausmeisterliche Betreuung Bürowirtschaftliches Zentrum

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

1,00

beantragt: 1,00 Schulhausmeister/in VII/VI b 41.200 € 0 € 41.200 € Vorschlag: VII/VI b 41.200 € 0 € 41.200 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Neubau des Schulhauses für ein bürowirtschaftliches Zentrum am BBZ wurde am 11.05.2007 im Stellenbedarfes: Schulausschuss beschlossen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs durch eine hausmeisterliche Betreuung des ung erreicht werden sollen: Neubaus

Kennzahlen für Im Neubau sind 48 Unterrichtsräume zu betreuen. Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Bereitstellung einer Vollstelle für hausmeisterliche Betreuung des Schulgebäudes ist bei einer Bruttogrundfläche von 10.488,55 m² gerechtfertigt. Die Schaffung der beantragten Stelle wird unter Anbringung eines Sperrvermerkes begutachtet. Die Stellenbesetzung kann dann mit tatsächlicher Inbetriebnahme des neuen Schulgebäudes, welche nach aktuellem Planungsstand mit Beginn des Schuljahres 2013/14 erfolgen soll, erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Referat für Allgemeine Verwaltung lfd. Nr. 32 Tätigkeitsbereich Datenschutz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in IV a 28.500 € 0 € 28.500 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Datenschutzaufgaben haben in den letzten Jahren für sich sowie in ihrer Vernetzung mit anderen Stellenbedarfes: Fachgebieten insbesondere im Zuge der technischen Entwicklung zugenommen. Aufgrund des breiten Themen- und Aufgabenspektrums sowie der anstehenden und wachsenden Aufgaben mit verstärkter Verlagerung in den Online-Bereich ist es erforderlich, für den Datenschutz eine Neukonzeption zu entwickeln.

Ziele, die durch Stellenschaff- Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes bei der Stadt Nürnberg. Beratung und Unterstützung ung erreicht werden sollen: des Oberbürgermeisters und die Dienststellen in Fragen des Datenschutzes.

Kennzahlen für - Anzahl der datenschutzrechtliche Freigaben p. a. Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzrechtes ist notwendiger Bestandteil der dienstlichen Aufgabenerfüllung aller städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist von den Dienststellenleitern/innen sicherzustellen. Für die Stadt Nürnberg ist zentral ein Datenschutzbeauftragter (DSB) im Umfang einer Vollkraftstelle bestellt. Für die Stellvertretung wird von OrgA/IuK Personalkapazität im Umfang von 0,1 VK zur Verfügung gestellt.

Die Datenschutzaufgaben sind in den letzten Jahren im Zuge der technischen Entwicklungen gestiegen. Im Rahmen der elektronischen Datenverarbeitung ist bei personenbezogenen Daten gesetzlich verpflichtend - immer auch der Datenschutzbeauftragte zu beteiligen. Allein die ITgestützte Verarbeitung von personenbezogenen Daten und Prozessen ist in den letzten Jahren exponentiell gestiegen. IT-Prozesse, z.B. Vernetzungen, Vorgangsbearbeitungen und Auswertungsmöglichkeiten, sind um ein vielfaches komplexer geworden.

In diesem Zusammenhang ist es grundsätzlich notwendig, die Personalkapazität des zentralen Datenschutzes neben dem bisher schon vorhandenen stellvertretenden Datenschutzbeauftragten mit einer halben Stelle im gehobenen Dienst zur organisatorischen und fachlichen Unterstützung des Datenschutzbeauftragten zu verstärken. Aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.

Da für die geplante Stellenschaffung keine Finanzierung gegeben ist, unterliegt sie dem sog. Stellendeckel. Hier ist ein erweitertes Prüfverfahren zu durchlaufen. Beim Datenschutz handelt es sich um eine Pflichtaufgabe (Bay DSG). Durch die Neukonzeption des Datenschutzes wird eine effektivere Aufgabenerfüllung angestrebt. Die Aufgabe kann nicht durch Prioritätensetzung innerhalb von Ref. I aufgefangen werden. Mit einer Stelle für eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter des Referenten sowie einer Stelle für eine wissenschaftliche Sachbearbeiterin/einen wissenschaftlichen Sachbearbeiter und 2,5 Verwaltungskräften besteht ohnehin eine schlanke Personalkapazität. Die Stellenkapazitäten bei der Arbeitssicherheit und beim betriebsärztlichen Dienst wurden aufgrund der Einführung der neuen DGUV Vorschrift 2 – reformierte Unfallverhütungsvorschrift zum Arbeitssicherheitsgesetzt überprüft und werden im vollen Umfang benötigt. Auf die Kapazitäten beim SAP Kompetenzzentrum Nürnberg (SKN) kann im Rahmen der laufenden SAP-Projekte sowie der

laufenden Modulbetreuung nicht verzichtet werden. Auch eine Deckung durch die Dienststellen im Geschäftsbereich des Referates I ist nicht möglich. Die erweiterte Prüfung hierzu ist bei den

Stellenschaffungsanträgen von PA und OrgA erfolgt. Die Anzahl der erforderlichen

datenschutzrechtlichen Freigaben ist weiter steigend.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste lfd. Nr. 33 Tätigkeitsbereich Projektmanagement/Prozessmoderation

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,50

beantragt: 1,00 Organisationsgutachter/in IIH 69.900 € 0 € 69.900 € Vorschlag: IIH 34.950 € 0 € 34.950 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Aufgabenbereich der Stelle umfasst zu 50 % die Prozess- und Projektmoderation. Hier ist die Stellenbedarfes: Begleitung von komplexen Veränderungsprozessen und Projekten sowie die Bereitstellung von Kommunikationskonzepten und Instrumenten des Veränderungsmanagements vorgesehen. Außerdem soll zu 50 % eine Unterstützung bei der Haushaltskonsolidierung erfolgen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel der Stellenschaffung ist die schnellere und erfolgreichere Umsetzung komplexer Projekte und ung erreicht werden sollen: Veränderungsprozesse sowie die Unterstützung bei der Haushaltskonsolidierung.

Kennzahlen für - geringere Abweichungen bei Zeit- und Kostenplänen Zielerreichung: - Umsetzungssumme Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Stellungnahme: Die zusätzliche Stellenkapazität wird zur Erfüllung der Aufgaben, insbesondere komplexe Veränderungsprozesse sowie Haushaltskonsolidierung, bei OrgA/1 benötigt. Die Bedeutung der Prozessmoderation und des Veränderungsmanagements für den Umsetzungserfolg komplexer Veränderungsprozesse ist zwischenzeitlich allgemein anerkannt. Es handelt sich grundsätzlich um eine freiwillige Aufgabe, die jedoch im Hinblick auf den zu erwartenden Nutzen im Sinne von schnelleren und erfolgreicheren Umsetzungsprozessen wirtschaftlich ist. Da für die geplante Stellenschaffung keine Finanzierung gegeben ist, unterliegt sie dem sog. Stellendeckel. Das erweiterte Prüfverfahren ist bereits bei den Stellenschaffungsanträgen von OrgA, Ref. I und PA erfolgt. Die Kostendeckung der Stelle im Geschäftsbereich von Ref. I ist nicht möglich. Die beantragten Stelle ist (im Umfang von 1,0 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 0,50 VK erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste lfd. Nr. 34 Tätigkeitsbereich IuK-L Projektleitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,75

0,00

beantragt: 0,75 Sachbearbeiter/in IV a 42.750 € 0 € 42.750 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des In der Stadtverwaltung entstehen zunehmend Bedarfe und Nachfragen zur Einführung neuer DV- Stellenbedarfes: Verfahren und E-Government-Anwendungen. Dafür wird Kapazität - auch für die Projektleitung - bei OrgA angefragt, die aus Kapazitätsgründen nicht oder nur zeitlich stark verzögert wahrgenommen werden können (z.B. Online-Portal zur Anmeldung in Kindertagesstätten, Einführung einer Software zur Arbeitssicherheit oder zur Qualitätskontrolle von Reinigungsdienstleistungen).

Ziele, die durch Stellenschaff- Projektleitung und Unterstützung der Dienststellen bei der Einführung neuer Verfahren ung erreicht werden sollen: Optimierung von Verfahrensabläufen in den Dienststellen

Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Verwaltungshandelns

Kennzahlen für Einführung neuer Verfahren in den Dienststellen Zielerreichung: Anzahl optimierter Prozesse

Stellungnahme: Die Zahl der Anfragen nach Unterstützung bei der Einführung neuer Verfahren in den Dienststellen nimmt zu. Im Sinne einer bürgerfreundlichen Verwaltung sollen den Bürger/-innen zunehmend auch elektronische Zugangswege zur Verwaltung ermöglicht werden (z.B. über Online-Portals zur Anmeldung in Kindertagesstätten). Die Einführung solcher Verfahren trägt zur Vereinfachung bei der Abwicklung von Verwaltungsvorgängen für die Bürger/-innen bei. Sie tragen aber auch zur Prozessoptimierung und -vereinfachung innerhalb der Verwaltung bei. Das erweiterte Prüfverfahren ist bereits bei den Stellenschaffungsanträgen von OrgA, Ref. I und PA erfolgt. Die Kostendeckung der Stelle im Geschäftsbereich von Ref. I ist nicht möglich.

Die beantragte Stelle ist (im Umfang von 0,75 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste lfd. Nr. 35 Tätigkeitsbereich Dokumentenmanagementsystem (DMS) Hotline (IuK-2)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,50

beantragt: 1,00 IuK-Sachbearbeiter/in V b/IV b 54.500 € 0 € 54.500 € Vorschlag: V b/IV b 27.250 € 0 € 27.250 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der POA hat am 08.12.2009 beschlossen, ein Dokumentenmanagementsystem für die Stellenbedarfes: Stadtverwaltung Nürnberg einzuführen. Im Rahmen des MIP 2011- 2014 sind Mittel für die Einführung eingeplant. Zum Haushalt 2012 wurden zusätzlichen Kapazitäten im Umfang von 2,77 Vollkraftstellen geschaffen, um den weiteren Rollout in der Stadtverwaltung voranzutreiben. Aufbauend auf den Erfahrungen aus dem Pilotprojekt wurden Maßnahmen definiert, die sich in der Umsetzung befinden bzw. bereits umgesetzt sind. Derzeit laufen folgende Teilprojekte in den Dienststellen: TP EP 1 (Meldebehörde), TP EP/2 (Ausländerbehörde), TP SAP Archivierung, TP OrgA/IuK, TP Übergreifende Prozesse Referat I, TP Beteiligungsmanagement, TP BgA Bildungsbüro, TP SUN Aktenablage, TP Bürgeranliegen. Die erste Anlaufstelle in den Dienststellen bilden Leitnutzerinnen und Leitnutzer (First-Level-Support). Mit der Ausweitung des DMS in der Stadtverwaltung wird auch die Unterstützung der zunehmenden Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer durch den Helpdesk (Second- Level-Support) notwendig.

Ziele, die durch Stellenschaff- Der Handlungsbedarf bei Ablage und Archivierung sowie erwartete Optimierungspotenziale aus ung erreicht werden sollen: elektronischer Vorgangsbearbeitung machen die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems notwendig und sinnvoll. Die Verwaltung erwartet sich nach einer entsprechenden Einführungs- und Anpassungszeit effizientere Arbeitsabläufe und damit auch Vorteile für Bürgerinnen, Bürger und Beschäftigte.

Kennzahlen für - Anzahl der PC-Arbeitsplätze, die mit DMS arbeiten Zielerreichung: - rückläufiger Papierverbrauch und abnehmende Druckkosten

- Freiwerden von Räumen

• Verkürzung von Such- und Recherchezeiten und schnellere Verfügbarkeit von Unterlagen am

Arbeitsplatz

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stelle ist erforderlich um die zunehmende Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer durch den Helpdesk (Second-Level-Support) zu unterstützen. Da für die geplante Stellenschaffung keine Finanzierung gegeben ist, unterliegt sie dem sog. Stellendeckel. Hier ist ein erweitertes Prüfverfahren zu durchlaufen. Die Stelle wird für die vom POA am 8.12.2009 beschlossene Einführung eines Dokumentenmanagementsystems für die Stadtverwaltung Nürnberg benötigt. Es werden nach einer entsprechenden Einführungs- und Anpassungszeit effizientere Arbeitsabläufe erwartet. Die Stelle kann nicht durch Prioritätensetzung innerhalb von OrgA aufgefangen werden. Aus dem Stellenbestand von OrgA/1 und OrgA/IuK wird bereits die Projektleitung im Umfang von 2,0 Vollkraftkapazitäten gestellt. Außerdem sind weitere Kapazitäten von OrgA in nicht unerheblichen Umfang im Rahmen der DMS-Einführung eingebunden. Von OrgA/1

waren dies in den letzten Jahren 1,5 bis 2 Vollkraftstellen. Im Rahmen einer

Organisationsuntersuchung durch die Fa. Rödl und Partner im Jahr 2009 konnten im Bereich von OrgA/1 keine Einsparmöglichkeiten benannt werden. Für OrgA/IuK wurde lediglich die Einsparung 1 VK-Stelle vorgeschlagen und vollzogen. Auch im Rahmen einer Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes im Jahr 2010 wurden im IuK-Bereich keine Einsparmöglichkeiten gesehen. Anhand der aktuellen Ergebnisse des Vergleichsrings IT der KGSt kann für Nürnberg festgestellt werden, dass keine Einsparpotentiale hinsichtlich der Personalbemessung möglich sind. Als größere Projekte ist u. a. die Einführung einer neuen Telefonanlage, der Umstieg auf Windows 7 sowie die laufende Erweiterung von SAP genannt, die technisch von OrgA/IuK betreut wird. Bei

OrgA/Iuk-1 besteht unter der Erschwernis eines hohen personellen Wechsels eine hohe Beratungsleistung für externe Vergaben. Durch die Bildung eines Sachgebietes Verwaltung wurden mit POA-Beschluss vom 17.07.2012 Einsparungen in Höhe von 51.400 € erzielt. Auch die Personalkapazität in den Abteilungen OrgA/3, OrgA/4 und OrgA/5 wurde betrachtet. Eine Einsparung ist auch hier nicht möglich. Bei OrgA/3 wurden bereits im Rahmen des Städtevergleiches - Essen, Leipzig, Nürnberg - Einsparungen erzielt. Die Personalkapazität des Ratsdienstes bei OrgA/4 ist zwingend erforderlich. Beim Bürgerinformationszentrum sind mit 4 Vollkräften die stadtweit längsten Öffnungszeiten von Montag bis Donnerstag 8:00 - 17:00 Uhr und Freitag von 8:00 bis 14:00 Uhr abzudecken. Das Kantinenwesen ist weitgehend an eine gemeinnützige Einrichtung ausgelagert. Die Hausverwaltung geht in das Gebäudemanagement über. Bei OrgA/5 sind derzeit verschiedene Projekte zur Prozessoptimierung, wie die E-Vergabe, die Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e. G. im deutschen Städtetag, die Einkaufsgemeinschaft im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit sowie die Mitarbeit bei der Materialwirtschaft im Rahmen des SKN- Projektes angesiedelt. Auch eine Deckung durch die Dienststellen im Geschäftsbereich des Referates I ist nicht möglich. Die erweiterte Prüfung ist bei den Stellenschaffungsanträgen von Ref. I und PA erfolgt. Die beantragte Stelle ist (im Umfang von 1,00 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 0,50 VK erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 36 Tätigkeitsbereich Personalservice- zentrale Sachbearbeitung der Thematik "Sonderverträge"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,04

0,00

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b 54.500 € 52.320 € 2.180 € Vorschlag: V b/IV b 52.320 € 52.320 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Da eine Vielzahl der bekannt gewordenen und von den Dienststellen selbst abgeschlossenen Stellenbedarfes: Sonderverträge (Werk-, Praktikanten-, Honorar- und freie Mitarbeiterverträge) arbeitsrechtlich als abhängige Beschäftigungsverhältnisse zu beurteilen sind, kommen zusätzliche Personalfälle aufgrund der Fallzahl und verschiedener Besonderheiten auf PA zu.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die bisher von den Dienststellen selbst abgeschlossenen Sonderverträge, die arbeitsrechtlich als ung erreicht werden sollen: abhängige Beschäftigungsverhältnisse zu beurteilen sind, sind vertraglich und abrechnungstechnisch zu berichtigen.

Kennzahlen für Die Zielerreichung lässt sich an den Beanstandungen im Rahmen (über-)örtlicher Prüfungen messen. Zielerreichung:

Stellungnahme: Derzeit wird die Thematik "Sonderverträge" und Bearbeitung der auf abhängige Beschäftigungsverhältnisse umzustellende Sonderverträge in der Stadtverwaltung (z. B. Saisonarbeitskräfte, vorübergehende Beschäftigungen in geringem Umfang, dauerhafte Beschäftigungen in geringem Umfang) geprüft. Die Deckung der Stelle erfolgt mit 52.320 € durch PA im Rahmen der Kompensation für die Arbeitszeitverkürzung für Beamte. Der von der Dienststelle angebotene Deckungsbeitrag reicht für die Finanzierung der beantragten Stellenschaffung nicht aus. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung nur im Umfang der Deckung erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 37 Tätigkeitsbereich Qualifizierungsstellen für künftige Führungskräfte der 4. Qualifikationsebene

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,00

0,00

beantragt: 2,00 Sachbearbeiter/in A 13 139.800 € 0 € 139.800 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Jahr 2001 wurden vier Stellen mit Stellenwert Besoldungsgruppe A 13 geschaffen, um besonders Stellenbedarfes: geeignete Beamtinnen und Beamten des (damaligen gehobenen) Dienstes, jetzt 3. Qualifikationsebene, die Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst zu ermöglichen. In den folgenden Jahren wurden diese Stellen im Zuge von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen eingezogen. Da sich die Qualifizierungsstellen aus Sicht von PA zur Förderung von Potenzialträger/innen bewährt hat, wird von PA vorgeschlagen, zwei Qualifizierungsstellen zum Haushalt 2013 erneut anzubieten. Anders als 2001 soll künftig auch Tarifbeschäftigten die Möglichkeit zur beruflichen Weiterentwicklung eröffnet werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Es ist ein Drei-Stufen-Modell für die Qualifizierung für Führungsaufgaben angestrebt. Stufe 1 ist die ung erreicht werden sollen: Qualifizierung zur Vorbereitung auf den ersten Einstieg in eine Führungsfunktion. Stufe 2 erfolgt nach Übernahme der ersten Führungstätigkeit. Stufe 3 vertieft bzw. aktualisiert die Führungskompetenz im weiteren Verlauf der Tätigkeit und bereitet ggf. auf höherer Führungsaufgaben vor (POA vom 26.01.2010 - Abschlussbericht des Projektes Führung und Personalentwicklung für Führungskräfte - Ziff. 3.2).

Kennzahlen für Zielerreichung:

Stellungnahme: Der Aufgabenbereich der zwei beantragten Stellen soll für den späteren Einsatz in der 4. Qualifikationsebene befähigen. Dabei soll auf die Entwicklung des Führungspotenzials der Stelleninhaber/innen besonderer Wert gelegt werden. Die Stelleninhaber/innen sollen mit Aufgaben betraut werden, die im gesamtstädtischen Interesse liegen. Die Schaffung von zwei Qualifizierungsstellen für künftige Führungskräfte der 4. Qualifikationsebene sowie für Tarifbeschäftigte erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat II Dienststelle Friedhofsverwaltung lfd. Nr. 38 Tätigkeitsbereich Bestattungsbetrieb Krematorium

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,50 Fahrdienstleiter/in, Verwalter/in VII 20.600 € 20.600 € 0 € Vorschlag: VII 20.600 € 20.600 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 2,50 Friedhofsschaffner/in LGr. 3/4a 101.250 € 101.250 € 0 € Vorschlag: LGr. 3/4a 101.250 € 101.250 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Rahmen organisatorischer Untersuchungen im Bereich der Abteilung "Bestattungsbetrieb, Stellenbedarfes: Friedhofsgärtnerei, Krematorium" (Frh/3) wurden 2011 bei den Friedhofsschaffner/innen und im Krematorium verschiedene Probleme festgestellt. So konnten die arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen beim Leichentransport nicht immer eingehalten werden. Darüber hinaus existieren eine hohe Überstundenzahl sowie hohe krankheitsbedingte Ausfallzeiten. Die hohe Überstundenzahl im Bereich der Friedhofsschaffner/innen war und ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs erforderlich, belastet aber die Mitarbeiter/innen und verursacht zusätzliche Kosten. Aufgrund von Nachtdiensten konnte die Einhaltung arbeitszeitrechtlicher Vorgaben nicht immer gewährleistet werden. Inzwischen ist hierzu bei der Gewerbeaufsicht ein Prüfverfahren anhängig. Seit Bekanntwerden der Situation wird gemeinsam mit der örtlichen Personalvertretung, unterstützt von OrgA und einer externen Beraterfirma, an neuen Arbeitszeitmodellen gearbeitet. Darüber hinaus soll die Einsatzplanung durch die Dienstplansoftware SP-Expert unterstützt werden.

Zur Umsetzung eines arbeitszeitrechtskonformen Modells wurde ein zusätzlicher Personalbedarf von 2,5 Vollkräften (LGr. 3/4a) für den Schaffnerbereich ermittelt. Zur Optimierung des Fahrbetriebs und um eine schnellstmögliche Leichenabholung aus Privatwohnungen gewährleisten zu können, ist darüber hinaus eine koordinierende Fahrdienstleitungsstelle (VGr. VII) erforderlich.

Ziele, die durch Stellenschaff- Einhaltung arbeitszeitrechtlicher und tariflicher Vorgaben; Reduzierung von abzugeltenden ung erreicht werden sollen: Überstunden; Verbesserung bei den Krankheitszeiten (u. a. wird hierfür ein Gesundheitsprojekt im

Schaffnerbereich durchgeführt)

Kennzahlen für Einhaltung arbeitszeitrechtlicher Bestimmungen; Reduzierung Überstunden; Reduzierung der Zielerreichung: Überstundenvergütungen; Senkung der krankheitsbedingten Ausfallquote; Minimierung der

Beschwerden bei Leichenabholungen aus Privathaushalten und Heimen

Stellungnahme: Aufgrund der festgestellten hohen Überstundenanzahl und der arbeitszeitrechtlichen Probleme wurden bereits erste Sofortmaßnahmen ergriffen (z. B. Einschränkung der nächtlichen Leichenannahme). Von OrgA und einer externen Beraterfirma wurden gemeinsam mit Frh und PR/Frh verschiedene, arbeitszeitrechtskonforme Arbeitszeitmodelle entwickelt und bewertet. Um die arbeitszeitrechtliche Problematik zu lösen ist ein zusätzlicher Personalbedarf von 2,5 Vollkraftstellen LGr. 3/4a erforderlich. Um Probleme in der Dienstplangestaltung künftig besser erkennen zu können, soll die Einsatzplanung künftig mit SP-Expert erfolgen. Zur Optimierung des Fahrbetriebs (u. a. Zentralisierung des Fuhrparks) und für eine beschleunigte Leichenabholung ist die koordinierende Fahrdienstleiterstelle erforderlich. Hierdurch können der Fuhrpark optimaler genutzt und "Leerfahrten" weitestgehend vermieden werden. Die beantragten Stellen werden durch organisatorische (Zentralisierungs-)Maßnahmen und die Reduzierung von Überstunden finanziert. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 39 Tätigkeitsbereich Landschaftsplanung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in IIH 69.900 € 0 € 69.900 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Umweltausschuss vom 21.03.2012 und im Stadtplanungsausschuss vom 22.03.2012 wurde Stellenbedarfes: beschlossen, die Umsetzung der prioritären Maßnahmen des Freiraumkonzeptes Weststadt voranzutreiben sowie vergleichbar zu diesem Pilotprojekt, den Masterplan Freiraum und Naherholung für die Stadt Nürnberg zu erarbeiten. In verschiedenen Anträgen wurde die Verwaltung u.a. aufgefordert, ein Grünflächenkonzept für Bereich innerhalb des „Mittleren Rings" zu erarbeiten sowie Straßenbaumkonzepte zu entwickeln. Ziel soll insgesamt u.a. die Konzeptionierung öffentlicher Grünflächen sein, um die mit Grün unterversorgten Stadteile aufzuwerten. Die Erarbeitung dieses Konzeptes soll in den o.g. Masterplan integriert werden. Die Erarbeitung eines gesamtstädtischen Freiraumkonzeptes ist ebenso Bestandteil des Beschlusses, wie die Erstellung darauf aufbauender Freiraumkonzepte auf Stadtteilebene.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist es, das mittlerweile in der Stadtentwicklungsdiskussion anerkannte Thema Freiraum ung erreicht werden sollen: planerisch und umsetzungsorientiert zu verankern Das Prinzip der „doppelten Innenentwicklung" bauliche Innenentwicklung bei gleichzeitig ausreichendem Angebot an Grün- und Freiraum - ist dabei umzusetzen. Ein gesamtstädtisches Freiraumkonzept soll möglichst zeitnah erstellt werden, welches durch maßnahmenbezogene Konzepte auf Stadtteilebene zu konkretisieren ist. Auf der Grundlage solcher Konzeptergebnisse soll, analog zum Beschluss des Freiraumkonzeptes Weststadt am 21.03./22.03.2012, die konkrete weitere Planung (verbindliche Bauleitplanung, Baugenehmigung, etc.) erarbeitet werden. Ziel ist kurz- bis mittelfristig, Leuchtturmprojekte in Stadträumen mit starkem Gründefizit umzusetzen und in Potenzialräumen adäquate Grün-Strategien aufzuzeigen. Die Verbesserung der grünen Infrastruktur der Stadt soll die Lebensqualität der Bevölkerung erhöhen, um einen Standortvorteil gegenüber anderen Kommunen zu haben. Attraktive Aufenthaltsbereiche am Wasser sollen hierbei auch dem Grünflächendefizit entgegenwirken. Mit der Bearbeitung soll weiter erreicht werden, dass relevante Fördermittel von EU und Bund für prioritäre Vorhaben gewonnen und eingesetzt werden können. Ziel ist auch ein kooperativer Ansatz, der es ermöglicht die Anforderungen aus den Geschäftsbereichen 2.BM, Ref.lll, Ref.VI und Ref.VII

umsetzungsorientiert ebenso zu bündeln wie transparente Entwicklungs- und

Entscheidungsprozesse durch zielgerichtete Öffentlichkeitsbeteiligung und -Information zu gewährleisten.

Kennzahlen für Erstellung des Masterplans Freiraum und Naherholung Zielerreichung: Anzahl von stadtteilbezogenen Freiraumkonzepten

Anzahl von zeitnah entwickelten und umgesetzten Leuchtturmprojekten

Durchgeführte Veranstaltungen mit Vereinen, Verbänden, interessierter Öffentlichkeit

Stellungnahme: Die Ausweisung einer Stelle im Umfang von 0,5 VK würde die Durchführung des Projekt sicherlich erleichtern. Aufgrund des Stellendeckels kann die Begutachtung jedoch nicht erfolgen. Es wird empfohlen, durch Schwerpunktsetzungen innerhalb der Dienststelle Personalkapazitäten für das Projekt zu gewinnen.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 40 Tätigkeitsbereich Immissionsschutz, Störfallverordnung, Umwelttelefon

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Umweltingenieur/in III/II 72.800 € 0 € 72.800 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Zur Begrenzung von Unfallfolgen für Mensch und Umwelt aufgrund schwerer Unfälle mit gefährlichen Stellenbedarfes: Stoffen fordert der Artikel 12 der Seveso-Il-Richtlinie (Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen) ausreichende Abstände zwischen Betriebsbereichen von Störfallbetrieben und schutzbedürftigen Einrichtungen zu gewährleisten. Dieser sog. Trennungsgrundsatz ist durch § 50 BlmSchG seit 2009 in deutschem Recht verankert. Er galt bisher nur für die Planungsebene (Raum- und Flächenplanung). Nach einem Urteil des EuGH vom

15.09.2011 war die deutsche Rechtslage nicht mit dem Europarecht vereinbar. Der

Trennungsgrundsatz muss jetzt auch auf Ebene der Genehmigungserteilung (Genehmigungen nach Immissionsschutzrecht und Baurecht) umgesetzt werden. Als Konsequenz der Entscheidung des EuGH hat die Genehmigungsbehörde künftig in Fällen, in denen Sicherheitsabstände nicht schon im Rahmen der Bauleitplanung geregelt worden sind (im Stadtgebiet Nürnberg bisher nicht der Fall), dafür Sorge zu tragen, dass ein angemessener Abstand zwischen Störfallbetrieben und anderen Nutzungen gewahrt bleibt. In der RefB vom 20.03.2012 wurde der Sachverhalt behandelt und die Verwaltung beauftragt den erforderlichen Ressourcen bedarf zu ermitteln und darzustellen. Mit OBM Schreiben vom 23.04.2012 wurde gegenüber maßgeblichen Unternehmen mitgeteilt, dass die Stadt Nürnberg eine Begutachtung aller Störfallbetriebe im Stadtgebiet vornehmen wird. Ziel dieser Begutachtung ist, mögliche Störfallfolgen im Hinblick auf künftige Planungen und Vorhaben im Umfeld von Störfallbetrieben konkreter einschätzen zu können.

Ziele, die durch Stellenschaff- • Schutz der Nachbarschaft von Störfallbetrieben vor den Folgen eines eventuellen Störfalls ung erreicht werden sollen: • Sicherstellung städtebaulicher Entwicklungen

• Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Investoren

Kennzahlen für • Anzahl der Begutachtungen Zielerreichung: • Bearbeitung von Fachstellungnahmen möglichst innerhalb von 10 Tagen

• Durchführung und Abschluss von städtebaulichen Planungen in relevanten Bereichen

• Durchführung und Abschluss von Baugenehmigungsverfahren im Umfeld relevanter Anlagen

• Durchführung und Abschluss immissionsschutz- und störfallrechtlicher Verfahren für

entsprechende Anlagen

Stellungnahme: Die Stadt Nürnberg hat den betroffenen Unternehmen bereits mitgeteilt, dass eine Begutachtung aller Störfallbetriebe im Stadtgebiet erfolgen werde. Weiterhin wird mit einer erneuten Novellierung der Seveso-Richtlinie und weitreichenden Auswirkungen auf die Störfall-Verordnung noch in diesem Jahr

gerechnet. Die erweiterte Prüfung wurde durchgeführt, ergab aber keine

Kompensationsmöglichkeiten. Die beantragte Stelle ist im Umfang von 0,50 VK grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen. Aufgrund der Bedeutung, die dem Anliegen im Geschäftsbereich zugemessen wird, wäre zu prüfen, ob die Erledigung der Aufgabe im Wege einer Schwerpunktverlagerung möglich ist.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 41 Tätigkeitsbereich Untere Naturschutzbehörde - BaumSchVO

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,05 Sachbearbeiter/in V b/IV b 2.725 € 2.725 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 2.725 € 2.725 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,14 Verwaltungsfachkraft VI b 6.090 € 6.090 € 0 € Vorschlag: VI b 6.090 € 6.090 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Fallzahlen im Bereich der Baumschutzverordnung pendeln sich auf einem dauerhaft sehr hohen Stellenbedarfes: Niveau ein. In den Jahren 2010 und 2011 gingen jeweils rund 1400 Anträge ein und hierbei musste jährlich über rund 2750 Bäume entschieden werden. Tendenziell nehmen bei Baumfällungen Nachfragen durch Bürger und Medien in Anzahl und Intensität sowie Proteste zu. Dies erzeugt einen erheblichen zusätzlichen Zeitaufwand.

Ziele, die durch Stellenschaff- Einhaltung der nach BaumSchV vorgegebenen Bearbeitungszeiten vor Eintritt der ung erreicht werden sollen: Genehmigungsfiktion gem. § 5 Abs. 3 der BaumSchV. Aufrechterhaltung stichprobenartiger Überprüfungen der erlassenen Bescheide.

Kennzahlen für - Anzahl erteilter Bescheide Zielerreichung: - Volumen der Kostenfestsetzungen

- Durchgeführte Stichprobenprüfungen

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stellenkapazität wird begutachtet. Die Aufstockungen erfolgten in den vergangenen Jahren budgetfinanziert, da UwA gehalten war, vor Ausweitung der Stellenplankapazität die dauerhafte Ertragssteigerung nachzuweisen. In den vergangenen drei Rechnungsjahren konnten die zusätzlichen Kosten durch zusätzliche Erträge mehr als gedeckt werden. Die dauerhafte Deckung der Kapazität durch die Einnahmensteigerung der Dienststelle wurde durch Stk anerkannt.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 42 Tätigkeitsbereich AIDS- und STI (sexuell übertragbare Krankheiten)- Beratungsstelle

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,25 medizinische/r Fachangestellte/r VII/VI b 10.300 € 10.300 € 0 € Vorschlag: VII/VI b 10.300 € 10.300 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Nach der Neukonzeption der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten 2001 standen 10 Stellenbedarfes: WAS für eine Verwaltungskraft zur Verfügung, die für medizinische Assistenz verwendet wurde. Nach der Reorganisation der Bürodienste wurde die Kapazität formal eingezogen, aber budgetfinanziert ständig zur Verfügung gestellt. Um Synergien zwischen Tbc- und STI-Beratungsstelle ausnutzen zu können und die Öffnungszeiten abzudecken ist zusätzliche Kapazität erforderlich.

Ziele, die durch Stellenschaff- medizinische Assistenz der Ärztinnen in der AIDS- und STI-Beratungsstelle, Entlastung bei ung erreicht werden sollen: Beratungsaufgaben, gesicherte Vertretung der MTA-Kapazität bei der Tbc-Stelle

Kennzahlen für jederzeitige Verfügbarkeit des Untersuchungsangebots, zeitgerechter Versand des Zielerreichung: Untersuchungsmaterials, keine Verluste bei der Diagnostik

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Die Kapazität wird seit längerer Zeit budgetfinanziert zur Verfügung gestellt und soll nun im Stellenplan ausgewiesen werden. Die dauerhafte Deckung der Kapazität durch das Budget der Dienststelle wurde durch Stk anerkannt.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 43 Tätigkeitsbereich Kinder- und Jugendärztlicher Dienst / aufsuchende Gesundheitshilfe (aGH)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Jugendärztin/Jugendarzt II/Ia 43.700 € 0 € 43.700 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

1,50

0,00

beantragt: 1,50 Kinderkrankenschwester Kr. 4/5a 65.550 € 0 € 65.550 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im gemeinsamen Jugendhilfe- und Gesundheitsausschuss vom 23.10.2008 wurde das Konzept Stellenbedarfes: „Frühwarnsystem und frühe Hilfen für Eltern und Kinder in Nürnberg, Schwerpunkt 0-3 Jahre", welche die aGH als frühe Hilfe mit einer personellen Besetzung von 0,75 VK Kinderarzt/Kinderärztin und 3,0 VK Kinderkrankenschwestern beinhaltet, beschlossen. Realisiert sind davon derzeit 0,25 VK Ärzte

und 1,5 VK Kinderkrankenschwestern

Ziele, die durch Stellenschaff- Das spezifische primärpräventive Unterstützungsangebot der aGH trifft auf einen sehr großen Bedarf. ung erreicht werden sollen: Mit der Schaffung der im Ausschuss 10/2008 beschlossenen, zur vollständigen Besetzung der aGH noch fehlenden und jetzt beantragten Stelle soll der Bedarf, dem bis dato nur mit Mehrarbeitsstunden (geleistet u. a. durch mehrere Ärztinnen) eingeschränkt zu begegnen war, kompetent und in ausreichendem Maß gedeckt werden.

Kennzahlen für Angemessene kinderärztliche Fallbehandlung und -management, Abbau der Mehrarbeitsstunden Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Stellen werden für eine vom Jugendhilfe- und Gesundheitsausschuss beschlossene neue

Einrichtung benötigt. Zwar werden ähnliche Aufgaben auch von J wahrgenommen, die

Aufgabenverteilung ist allerdings im o.g. Konzept geregelt und wird auch im Rahmen des Bundeskinderschutzgesetzes weiterentwickelt werden. Dieses stellt sogar eine künftige Fördermöglichkeit der in der aGH eingesetzten Kinderkrankenschwestern in Aussicht. Die aGH wird in der Regel weit vor der Schwelle der Kindeswohlgefährdung im Sinne einer Primärprävention tätig. Das Angebot der aGH ist somit niederschwellig, freiwillig und steht prinzipiell allen Familien in Nürnberg zur Verfügung. Im Bereich des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes bei Gh werden ansonsten nur Pflichtaufgaben nach dem GDVG (Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz) wahrgenommen. Die beantragten Stellen sind grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen. Die in der Vorlage vom 23.10.2008 festgelegte Sollkapazität kann damit auch im Haushaltsjahr 2013 nicht erreicht werden.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 44 Tätigkeitsbereich Heimaufsicht

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in Kr. 8/9 27.250 € 0 € 27.250 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Für den Stelleninhaber der Stelle Nr. 530.3116 ist eine stellenplanmäßige Entlastung von 50 % auf Stellenbedarfes: Grund betriebsärztlich festgestellter Leistungsminderung überplanmäßig begutachtet. Diese Kapazität soll jetzt im Stellenplan ausgewiesen werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Abbildung der realen Verhältnisse, Kompensation der Minderleistung bei den Pflegekontrollen und ung erreicht werden sollen: der Dokumentation

Kennzahlen für Aufrechterhaltung der Kontrolldichte und Qualität der Berichterstattung im Umfang einer Zielerreichung: Normalleistung des Stellenpensums

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stelle kann nicht begutachtet werden. Die betriebsärztlich festgestellte dauerhafte Leistungsminderung des Stelleninhabers erfordert eine personalwirtschaftliche Lösung. Hier könnte allenfalls eine Zuordnung zum Stellenplan Teil B erfolgen.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 45 Tätigkeitsbereich Ärztliche Dienste und Umweltmedizin

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,28 Verwaltungsfachkraft VI b 12.180 € 12.180 € 0 € Vorschlag: VI b 12.180 € 12.180 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Für die Assistenz der Bereichsleitung Medizinische Dienste, die stellvertretende Dienststellenleitung Stellenbedarfes: und das Sachgebiet Ärztliche Dienste und Umweltmedizin sind bei Gh bereits seit 2006 Assistenzkapazitäten im Umfang von 0,78 VK eingesetzt. Im Stellenplan sind 0,5 VK vorhanden, die restliche Kapazität wird aus den kontinuierlich gestiegenen Einnahmen des Gutachterwesens nachhaltig finanziert.

Ziele, die durch Stellenschaff- Sicherung der Qualität der Aufgabenerledigung im Gutachterwesen und der Organisation des ung erreicht werden sollen: Rufbereitschaftsdienstes. Sicherung der Gutachtenseinnahmen zur Stellendeckung.

Kennzahlen für Erzielte Einnahmen aus Verwaltungsgebühren und internen Leistungsverrechnungen Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Die bisher budgetfinanzierte Ausweitung der Kapazität soll dauerhaft im Stellenplan Gh verankert werden. Die dauerhafte Deckung der Kapazität durch das Budget der Dienststelle wurde durch Stk anerkannt.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Kulturreferat lfd. Nr. 46 Tätigkeitsbereich Instandsetzung und Nutzung Zeppelintribüne/-feld

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,50

beantragt: 0,50 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in IIH 34.950 € 0 € 34.950 € Vorschlag: IIH 34.950 € 0 € 34.950 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Zeppelintribüne droht derzeit zu verfallen, Feld und Tribüne werden trotz Eignung nicht als Stellenbedarfes: historisch-politscher Lernort genutzt. Die unwiederbringliche Zerstörung muss verhindert werden und eine sinnvolle Nutzungsmöglichkeit erarbeitet werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel der Stellenschaffung ist die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes und eines ung erreicht werden sollen: Interimnutzungskonzeptes während der Bauphase, um die Attraktivität Nürnbergs als Stadt der Menschenrechte und Kulturstandort zu steigern. Somit soll das Alleinstellungsmerkmal der Stadt Nürnberg im Wettbewerb mit anderen Städten ausgebaut werden und mittelfristig ist das Ziel auch die Besucher- und Tourismuszahlen nachhaltig zu verbessern.

Kennzahlen für Bau- und Projektfortschritt, mittelfristig Besucher-, Tourismus- und Übernachtungszahlen Zielerreichung:

Stellungnahme: Im Rahmen des BIC-Verfahrens wurde die Maßnahme seitens Ref. VII/LA angemeldet und auch Ende 2010 in der Referentenrunde beschlossen. Der Kulturausschuss hat am 07.10.2011 das inhaltliche Konzept zur Nutzung diskutiert und es als Grundlage für die baulichen Sanierungsmaßnahmen und die Weiterentwicklung dieses historisch-politischen Lernortes empfohlen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird vorbehaltlich der parallelen Bereitstellung von Kapazitäten bei H zunächst für

die Dauer von zwei Jahren begutachtet. Priorisierung von Ref. IV: Platz 1 von 14

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Kulturreferat lfd. Nr. 47 Tätigkeitsbereich Ausbau des museumspädagogischen Angebotes bei KPZ

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Museumspädagoge/in IIH 34.950 € 0 € 34.950 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Aufgrund der Neukonzeption des KunstKulturQuartiers mit der neuen Kunsthalle, dem neuen Stellenbedarfes: Kunsthaus, dem K4-Bildungsbereich und besonders der neuen Kunstvilla hat sich der Bedarf an

museumspädagogischen Angeboten erhöht und der Arbeitsbereich des Kunst- und

Kulturpädagogischen Zentrums erweitert.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist die Etablierung der Kunstvilla als außerschulischer Lernort für Schulen sowie als Bildungsort ung erreicht werden sollen: für Erwachsene, Familien und Touristen. Außerdem sollen eine gezielte Programmentwicklung auf Grundlage kontinuierlicher Besucherforschung und nachhaltiges Audience Development (=strategische Gewinnung neuer Publikumsgruppen) durch besucherorientiertes Arbeiten stattfinden.

Kennzahlen für Angebots- und Nutzungszahlen in den Bereichen Schule, Erwachsene und Familien; Anzahl und Zielerreichung: Nutzung von Multiplikatorenveranstaltungen; Kontinuierliche Feedbackauswertung

Stellungnahme: Der Antrag von Ref. IV/KpZ (Ref.IV- Priorität: Platz 12 von 14) ist nachvollziehbar. Das KpZ ist als museumspädagogischer Dienst neben dem Germanischen Nationalmuseum und dem Museum für Kommunikation auch für alle städtischen Museen und Ausstellungshäuser zuständig. Seit dem Grundlagenvertrag für das KPZ 2002 kamen als neue Arbeitsgebiete das Stadtarchiv, das Memorium und KuKuQ hinzu. Gerade im Hinblick auf KuKuQ (Aufbau Kunstvilla etc.) ist die Ausweitung des museumspädagogischen Programmes wünschenswert, um der Nachfrage der Kulturdienststellen nach Unterstützung durch Museumspädagoginnen und -pädagogen gerecht zu werden. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung nicht erfolgen. Jede Ausweitung der Häuser, die ein museumspädagogisches Programm wünschen, geht zu Lasten der anderen städtischen Museen und Ausstellungshäuser, da das KpZ seinen anderen Vertragspartnern zur Durchführung ihrer Veranstaltungen verpflichtet ist.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Kulturreferat lfd. Nr. 48 Tätigkeitsbereich Erhöhung der Eigenleistung bei technischer Leitung von Großveranstaltungen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,17 Bühnen- und Veranstaltungstechniker V c/V b 7.905 € 7.905 € 0 € Vorschlag: V c/V b 7.905 € 7.905 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die im Stellenplan von Ref. IV vorhandene Kapazität reicht nicht aus, um den Arbeitsaufwand, der für Stellenbedarfes: die technische Leitung von Großveranstaltungen wie Bardentreffen, Blaue Nacht, Klassik Open Air etc. entsteht, zu bewältigen. Die Arbeiten sind nur durch Leistung von Mehrarbeitsstunden oder teure Fremdvergaben zu leisten.

Ziele, die durch Stellenschaff- Alte Mehrarbeitsstunden sollen schrittweise abgebaut und neue vermieden werden. Außerdem soll ung erreicht werden sollen: durch Reduzierung der Fremdvergaben die Wirtschaftlichkeit erhöht werden.

Kennzahlen für Abbau der Mehrarbeitsstunden; Ausgaben für die Fremdvergabe an technischen Leistungen Zielerreichung:

Stellungnahme: Die beantragte Personalkapazität kann gegen vollständige Deckung durch Reduzierung der

Sachmittel für Veranstaltungstechnik aufgestockt werden. Die Möglichkeiten zur

Sachmittelreduzierung wurden von Ref. IV schlüssig dargestellt. Die Aufstockung der Stelle Nr. 040.1050 von 19,5 WAS auf 26 WAS wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 49 Tätigkeitsbereich Gründung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Wissenschaftl. Mitarbeiter/in IIH 69.900 € 69.900 € 0 € Vorschlag: IIH 69.900 € 69.900 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.13; Stellenvermerk Z merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) befindet sich derzeit in der Stellenbedarfes: Gründungsphase. Es soll keine neue städtische Einrichtung, sondern eine rechtlich selbstständige Stiftung des öffentlichen Rechts werden. Eigentlich ist der Abschluss der Gründungsphase für Ende 2012 vorgesehen. Sollte dieser Termin nicht eingehalten werden können, bleibt die Stadt Nürnberg auch nach Jahreswechsel Projektträgerin. In diesem Fall wird eine weitere Besetzung der Leitung des Projektbüros zur Gründung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien erforderlich.

Ziele, die durch Stellenschaff- Gründung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien als rechtlich selbstständige Einheit ist ung erreicht werden sollen: erfolgt.

Kennzahlen für 0 Zielerreichung:

Stellungnahme: Grundsätzlich soll die Gründungsphase der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien zum Jahresende 2012 abgeschlossen werden. Im Hinblick auf mögliche terminliche Verzögerungen wird vorsorglich und vorbehaltlich der weiteren Finanzierung durch das Auswärtige Amt und andere Geldgeber die Schaffung der beantragten Stelle begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.13) und ist zuschussabhängig.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 50 Tätigkeitsbereich Wissenschaftliches Volontariat an Museen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Wissenschaftl. Volontär Volontär- 34.950 € 0 € 34.950 € Vorschlag: Verg. 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Das Volontariat gilt als berufliche Qualifikation zwischen abgeschlossenem Fachstudium und Stellenbedarfes: angestrebter Anstellung an einem Museum. Zum Bildungsauftrag eines Museums gehört auch die wissenschaftliche Fortbildung von Hochschulabsolventen im Rahmen eines Volontariats. In jedem größeren Museum in Deutschland werden mittlerweile wissenschaftliche Volontäre eingesetzt, Nürnberg hat aber bislang keine Volontariatsstelle für Museen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Durch die Volontariatsstelle kann das Museum einen Beitrag zur Fortbildung von ung erreicht werden sollen: Hochschulabsolventen und Doktoranden leisten und Absolventen die notwendigen Praxiskenntnisse vermitteln. Auch für das Museum entstehen viele Vorteile durch die Mitarbeit von hochqualifizierten Absolventen und durch die Einbringung von neuen Ideen durch die Volontäre.

Kennzahlen für 0 Zielerreichung:

Stellungnahme: Der seit 2009 jährlich von KuM gestellte Antrag ist nachvollziehbar. Die Vorteile durch die hochqualifizierte Mitarbeit von wissenschaftlichen Volontärinnen/ Volontären sind unbestritten. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht erfolgen. In der Prioritätenliste von Ref. IV ist die genannte Stelle auf Platz 13 von 14 Plätzen vertreten.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 51 Tätigkeitsbereich KinderKunstRaum

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in V b/IV b 27.250 € 0 € 27.250 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Für die Durchführung des Projektes KinderKunstRaum empfahl der Kulturausschuss am 11.07.2008 Stellenbedarfes: die Schaffung von 1,5 Stellen. Dieser Beschluss wurde am 07.10.2011 erneuert. Derzeit wird das Projekt aber noch mit einer Halbstelle betrieben.

Ziele, die durch Stellenschaff- - einen lebendigen, öffentlichen Raum für Kunst, Kultur sowie soziales und interkulturelles ung erreicht werden sollen: Miteinander schaffen

- außerschulisch in Ergänzung zu schulischer Bildung wirken

- soziale und fachliche Kompetenzen und Schlüsselkompetenzen vermitteln

Kennzahlen für Zahl der Kinder, die Angebote wahrnehmen; Zahl der Veranstaltungen und Angebote; Zahl der Zielerreichung: Kulturkontakte/ durchgeführter kunst- und kulturpädagogischer Projekte (zentral und dezentral)

Stellungnahme: Der Kulturausschuss hat am 11.07.2008 dem Projekt KinderKunstRaum zugestimmt und empfohlen, für die Startphase Personalkapazität in Höhe von 1,5 VK pädagogisches Fachpersonal bereitzustellen. Die Personalkapazität im Umfang 1,0 VK (VGr. IVa) wurde zum Haushalt 2012 befristet für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.14) geschaffen. Die beantragte Halbstelle wurde von Ref. IV auf Platz 6 von 14 priorisiert. Eine erweiterte Prüfung war nicht möglich, da die

Dienststelle unter dem Aspekt der Übertragung neuer Aufgaben keine Angaben zur

Aufgabenpriosierung vorgelegt hat. Bei Nichtschaffung der Stelle kann die vorhandene Nachfrage nach Angeboten nur im Umfang des derzeit schon vorhandenen Personals (1 VK) befriedigt werden. Die Fertigstellung der Kulturwerkstatt auf AEG ist für 2015 geplant. Für Vorläuferaktivitäten des KinderKunstRaumes kann eine Begutachtung ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 52 Tätigkeitsbereich Kulturwerkstatt auf AEG

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

1,00

beantragt: 1,00 Pädagogische/r Mitarbeiter/in V bG 54.500 € 0 € 54.500 € Vorschlag: V bG 54.500 € 0 € 54.500 €

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Veranstaltungstechniker/in VI b 43.500 € 0 € 43.500 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Am 26.10.2007 wurde vom Kulturausschuss die Realisierung einer neuen Stadtteileinrichtung im Stellenbedarfes: Westen Nürnbergs beschlossen und in der Sitzung vom 25.02.2011 konkretisiert. Bereits ab Sommer 2012 wird ein angemieteter Veranstaltungsraum auf AEG als Vorläufereinrichtung in Betrieb genommen werden. Später soll die integrierte "Kulturwerkstatt Auf AEG" entstehen. Hierfür sind dauerhafte Personalressourcen notwendig. Da mit der Versammlungsstättenverordnung bzw. Sonderbauverordnung erhöhte Anforderungen an Betreiber von Versammlungsstätten gestellt werden und die Sicherheit der Gäste und Beschäftigten höchste Priorität hat, ist ein Verantwortlicher für Veranstaltungstechnik unabdingbar.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ab 2013 ist eine Beratung der Technikplanungen der neuen Einrichtungen erforderlich. Zur ung erreicht werden sollen: Vermeidung von teuren Fehlplanungen sollte jetzt eine Fachkraft beraten, die später auch mit der Technik arbeiten wird. Durch die neue Stelle soll die bis jetzt einzige Kraft entlastet werden, um sich um Aufgaben des Projektmanagements und die Begleitung der Bauplanung ab 2013 kümmern zu können. Dies ist dringend erforderlich, bei anderen großen Bauvorhaben wurden Mitarbeiter für diesen Zweck im Umfang einer halben Stelle freigestellt.

Kennzahlen für Zahl der Kulturkontakte, Zahl der Veranstaltungen und Angebote, Ergebnisse der Kundenbefragung Zielerreichung:

Stellungnahme: Mit der Vorlage zum Kulturausschuss am 25.02.2011 hat KuF das Vorhaben auch bezüglich der Personalkapazität konkretisiert. Eine abschließende Personalbemessung seitens OrgA ist noch nicht erfolgt, allerdings lässt sich aus Vergleichswerten z.B. südpunkt der Bedarf für den Veranstaltungstechniker und eine/n Pädagogische/n Mitarbeiter/in ableiten. Weitere Stellen können

erst nach erfolgter Personalbemessung begutachtet werden. Neben dem Betrieb der

Vorläufereinrichtung wird im Sommer 2012 ein Veranstaltungsraum in Betrieb genommen. Es handelt sich zwar um eine freiwillige Aufgabe, dennoch könnte grundsätzlich die Personalkapazität im Umfang von zwei Vollstellen (Priorität 2 von 14 der Prioritätenliste Ref. IV) begutachtet werden, da sie für den Betrieb der neuen Einrichtung erforderlich wäre. Die beantragten Stellen sind (im Umfang von 2,0 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 1,0 VK erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 53 Tätigkeitsbereich Projekt "Second Chance" und Akquise neuer EU-Projekte

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,77 Projektmitarbeiter/in IV a 43.890 € 43.890 € 0 € Vorschlag: IV a 43.890 € 43.890 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung bzw. bei Bedarf plafondfinanziert; Fristvermerk F 12.15, Stellenvermerk Z merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Derzeit ist eine 30-Stunden-Kraft überplanmäßig für das Projekt "Second Chance" befristet Stellenbedarfes: eingesetzt. Eigentlich sollte das Projekt schon Mitte 2013 beendet sein, wurde jedoch bis Ende 2013 verlängert. Im Anschluss an dieses Projekt soll der Mitarbeiter weiter beschäftigt werden, um EU-Mittel für weitere Projekte zu recherchieren und zu beantragen bzw. bei Erfolg diese Projekte zu betreuen. Durch solche Drittmittel der EU kann KuF neue Projekte realisieren.

Ziele, die durch Stellenschaff- Neue KuF-Angebote / -Projekte sollen mit EU-Mitteln finanziert werden. ung erreicht werden sollen: Die 30-Stunden-Kraft soll sich selbst über Drittmittel finanzieren.

Kennzahlen für Höhe der Zuschussmittel, Finanzierungsgrad Zielerreichung:

Stellungnahme: Das Projekt stellt die vollständige Drittmittelfinanzierung bis 12.2013 sicher. Angesichts knapper Haushaltsmittel wird befürwortet, dass darüber hinaus befristet bis 12.2015 Stellenkapazität zur Akquirierung von EU-Mitteln (einschließlich der Finanzierung der Projektstelle) für den Sektor der freiwilligen Aufgaben geschaffen wird. Sollte die vollständige Finanzierung der Projektstelle nicht gelingen, ist der Differenzbetrag aus dem Plafond der Dienststelle zu leisten. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.15) und ist zuschussabhängig.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 54 Tätigkeitsbereich Ausweitung des Angebotes der Musikschule Nürnberg

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,00

0,00

beantragt: 2,00 Musikschullehrkraft V b/IV b 109.000 € 0 € 109.000 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Am 07.10.2011 empfahl der Kulturausschuss die Personalkapazitäten der Musikschule sukzessive je Stellenbedarfes: nach Bedarf zu erhöhen und die Stellen jeweils zum Haushalt anzumelden. Vorgesehen sind laut Empfehlung für 2013 zwei neue Stellen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Mit der Stellenschaffung sollen die Wartelisten für Einzel- und Gruppenunterricht abgebaut werden. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Reduzierung der auf der Warteliste stehenden Bewerber/innen, Zahl der Angebote, Zahl der Zielerreichung: Schüler/innen

Stellungnahme: In der Musikschule wird derzeit ein Organisationsentwicklungsprozess durchgeführt werden. Im Rahmen des Organisationsentwicklungsprozesses soll u.a. auch die Thematik des Ferienüberhanges (= offener HHK-Beschluss) geklärt werden. Als Ergebnis des OE-Prozesses sollen Aussagen getroffen werden können, ob KuF/MN die gewünschte Angebotsausweitung auch mit der vorhandenen Personalkapazität erfolgen kann. Diesen Ergebnissen sollte nicht vorgegriffen werden. Auf der Prioritätenliste Ref. IV nimmt dieser Antrag Platz 10 von 14 ein. Eine möglicheTeildeckung resultiert einer Hochrechnung des Betrages an Musikschulgebühren, die die beantragten Stellen voraussichtlich einspielen würden. Im Vorgriff auf den bevorstehenden Organisationsentwicklungsprozesses kann eine Begutachtung der beantragten Stellenschaffung zum Haushalt 2013 nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 55 Tätigkeitsbereich Ausweitung des Projektes "Musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen in

Kindertagesstätten und Schulen (MuBiKiN)"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 4,00 Musikschullehrkraft MuBiKiN V b/IV b 218.000 € 218.000 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 163.500 € 163.500 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 07.14, Stellenvermerk Z merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Ab September 2012 soll das MuBiKiN-Konzept (Musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen Stellenbedarfes: in Kindertageseinrichtungen und Schulen in Nürnberg) auf drei weitere Schulsprengel (Knauerschule, Eibach, Ledebourschule) ausgeweitet werden. Dafür benötigt MN zusätzliches Lehrpersonal, das für den Großgruppenunterricht geeignet ist. Der MuBiKiN-Fachbeirat hat am 18.04.2012 angeregt Die Personalkapazität um vier Vollkraftstellen auszuweiten.

Ziele, die durch Stellenschaff- Aufbau einer Bildungskette musikalischer Bildung in Nürnberg ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Anzahl der Kinder, die eine musikalische Ausbildung erhalten Zielerreichung: Anzahl der beteiligten Einrichtungen

Anzahl der Angebote

Stellungnahme: Aufgrund der vorgelegten Unterlagen wurde die erforderliche Personalkapazität für die Ausweitung des Projektes auf die benannten Schulsprengel bemessen. Derzeit ist eine zusätzliche Personalkapazität im Umfang von drei Vollstellen ausreichend. Diese wurde bereits im Wege der überplanmäßigen Begutachtung gegen vollständige Deckung zur Verfügung gestellt. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 07.14) und sind zuschussabhängig.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 56 Tätigkeitsbereich Sonderprojekt Musizierklassen "MuBiKiN"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,33 Musikschullehrkraft Sonderprojekt V b/IV b 17.985 € 17.985 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 17.440 € 17.440 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 08.13; Stellenvermerk "Z" merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Schuljahr 2012/2013 soll in der Knauerschule ein Sonderprojekt durchgeführt werden. Zusätzlich Stellenbedarfes: zu dem MuBiKiN-Konzept (Musikalische Bildung für Kinder und Jugendliche in Kindertageseinrichtungen und Schulen in Nürnberg) sollen in der Knauerschule für die 2. und 3. Jahrgangstufe Musizierklassen eingerichtet werden. Diese Zusatzmaßnahme ist durch zusätzliche Mittel der Stiftung Persönlichkeit vollständig drittmittelfinanziert.

Ziele, die durch Stellenschaff- Aufbau einer Bildungskette musikalischer Bildung in Nürnberg ung erreicht werden sollen: Angebot für die 3. Jahrgangsstufe

Kennzahlen für Anzahl der Kinder, die eine musikalische Ausbildung erhalten Zielerreichung: Alter der Kinder, die eine musikalische Ausbildung erhalten

Stellungnahme: KuF hat am 14.08.2012 überplanmäßige Personalkapazität für ein Sonderprojekt im Rahmen von MuBiKiN beantragt, dieses wird gesondert (also zusätzlich zu MuBiKiN) drittmittelfinanziert. Zur Einrichtung von Musizierklassen (Chor und Schlagzeug) für die 2. und 3. Jahrgangsstufe an der Knauerschule wurde überplanmäßige Personalkapazität im Umfang von 0,32 VK (10 UE unter Berücksichtigung der Einarbeitung des Ferienüberhanges) begutachtet. Dieses Sonderprojekt ist derzeit auf das Schuljahr 2012/2013 begrenzt. Die Schaffung der beantragten Stelle im Umfang von 0,32 VK wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung und Projektlaufzeit F 08.13 und ist zuschussabhängig.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 57 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in Integrationsprogramm

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/-in IV a 28.500 € 0 € 28.500 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Zuweisung neuer Aufgaben per Anordnung des Oberbürgermeisters (Nr. 11 B vom 18.06.2010). Die Stellenbedarfes: übergreifenden Koordinations- und Geschäftsführungsaufgaben im Bereich "Integration/Interkultur" werden bei KuF zusammengefasst. KuF wird die Geschäftsführung der Integrationskommission, das Kuratorium für Integration und Menschenrechte und die Koordinierungsgruppe "Integration" übertragen, wofür zusätzliche Kapazitäten zugesagt wurden. Die Bereitstellung ist jedoch nicht erfolgt, somit hat KuF nur eine/n Mitarbeiter/in zur Erfüllung der neuen Aufgaben, was eine ausreichende Aufgabenerfüllung unmöglich macht.

Ziele, die durch Stellenschaff- Zur Umsetzung der Leitlinien, der Abstimmung von Maßnahmen verschiedener Dienststellen und zur ung erreicht werden sollen: Entwicklung und Fortschreibung des Integrationsprogramms der Stadt Nürnberg wurde eine ressortübergreifende "Koordinierungsgruppe Integration" der Stadtverwaltung eingerichtet. Die Federführung der Koordinierungsgruppe wurde Ref. IV/KuF in enger Abstimung mit der Stabsstelle Bildung und Integration bei BgA übertragen.

Kennzahlen für Zahl der erstellten Berichte, Exposés, Veranstaltungen und Veröffentlichungen; Nutzerzahlen auf dem Zielerreichung: städtischen Internetauftritt zur Nürnberger Integrationspolitik

Stellungnahme: Die für die Koordination des Integrationsprogrammes geschilderten Aufgaben erscheinen nachvollziehbar. Die zum Haushalt 2012 beantragte Vollstelle konnte nicht geschaffen werden, da der Umfang und die Tiefe der Ausgestaltung seinerzeit noch nicht abschließend ermittelbar waren. Nun beantragt KuF aufgrund der Aufgabenentwicklung eine Halbstelle (Platz 7 von 14 der Prioritätenliste Ref. IV) mit der Begründung neue Aufgaben ohne Erhöhung der Personalkapazität zugewiesen bekommen zu haben. Eine erweiterte Prüfung war nicht möglich, da die Dienststelle unter dem Aspekt der Übertragung neuer Aufgaben keine Angaben zur Aufgabenpriosierung vorgelegt hat. Da es sich bei Integration eine geschäftsbereichübergreifende Aufgabe handelt, sollte geprüft werden, ob durch Bündelung der Aufgaben die Effizienz der Aufgabenerfüllung gesteigert werden kann. Eine Begutachtung kann derzeit daher leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 58 Tätigkeitsbereich Erfahrungsfeld der Sinne, Einsatz eines/einer Veranstaltungskaufmanns/-frau

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Veranstaltungskaufmann/-frau VI b 43.500 € 43.500 € 0 € Vorschlag: VII 41.200 € 41.200 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Durch Aufgabenoptimierung soll ein Zeitkontingent für die Erschließung neuer Kundenkreise und Stellenbedarfes: Entwicklung neuer Angebote geschaffen werden. Eine vorhandene Stelle wird umgewandelt und an die geänderten Aufgabenstellungen, die von anderen Mitarbeiter/innen nicht erledigt werden können, angepasst.

Ziele, die durch Stellenschaff- Entlastung des pädagogischen Personals von Verwaltungsaufgaben, wodurch mehr Zeit zur ung erreicht werden sollen: Erschließung neuer Kundenkreise und Entwicklung neuer Angebote bleibt. Schaffung einer Einsatzstelle für Auszubildende, mit der Möglichkeit zur Übernahme.

Kennzahlen für Besucherzahl Zielerreichung:

Stellungnahme: KuF bildet für den Beruf "Veranstaltungskaufmann/-frau" aus. Generell wird es für sinnvoll erachtet,

dass freiwerdende Stellen auch auf die Möglichkeit eines Einsatzes einer/eines

Veranstaltungskaufmanns/-frau überprüft werden. Bisher ist im Stellenplan von KuF keine Stelle mit der Funktionsbezeichnung Veranstaltungskaufmanns/-frau enthalten. Der Antrag von KuF ist nachvollziehbar. Durch Umwandlung der Stelle Nr. 416.2260 liegt eine Deckungsmöglichkeit von 27.100 EUR vor. Diese Deckung ermöglicht eine kostenneutrale Schaffung von 0,65 VK der VGr. VII (E5). Der von der Dienststelle ursrünglich angebotene restliche Deckungsbeitrag kann nicht akzeptiert

werden, da für die Berechnung der Personalkosten immer die Spalte 2 der

Durchschnittspersonalkosten herangezogen wird und so keine "junge neue" Kraft gegen eine "langgediente" Kraft aufgerechnet werden kann. Nachdem durch die Einsatzmöglichkeit dieser Stelle Fremdleistugen reduziert und als Deckung herangezogen werden können, wird die beantragte Stelle als Vollstelle begutachtet. Die Abstimmung dieser Finanzierung mit Stk ist erfolgt.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 59 Tätigkeitsbereich Umstellung Beschäftigungsverhältnisse Erfahrungsfeld

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 2,66 Mitarbeiter/in Erfahrungsfeld, Saisonkräfte VII 109.592 € 109.592 € 0 € Vorschlag: VII 109.592 € 109.592 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,83 Techniker/in, Saisonkraft VIII 32.951 € 32.951 € 0 € Vorschlag: LGr. 3/4a 33.615 € 33.615 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung (plafondfinanziert), Stellenvermerk S merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Bisher wurden für Telefonanmeldung, Stationenbetreuung und Auf- und Abbauhilfe beim Stellenbedarfes: Erfahrungsfeld immer Honorarkräfte auf selbstständiger Basis eingesetzt. Die Überprüfung durch die Deutschen Rentenversicherung ergab, dass dies nicht weiter möglich ist, da diese Kräfte aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht nicht als Selbstständige eingestuft werden können. In Folge dessen hat KuF bereits weitgehend auf geringfügige und kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse umgestellt. Damit ist jedoch eine Abdeckung des gesamten Bedarfs nicht möglich, weil in den oben genannten Bereichen über die gesamte Dauer des Erfahrungsfelds hinweg Kontinuität sichergestellt werden muss. Allein mit 400-€-Kräften ist der Betrieb nicht aufrecht zu erhalten. Durchschnittlich sind täglich 25 Mitarbeiter/innen an sieben Tagen die Woche über 4,5 Monate hinweg nötig. Die Mitarbeiter/innen sollten außerdem mindestens 3,2 Tage im Monat direkt an den Stationen arbeiten, um Sicherheit im Umgang mit den Besuchern und den physikalischen Gesetzen zu erlangen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Es müssen arbeits- und sozialversicherungsrechtlich korrekte Beschäftigungsverhältnisse ung erreicht werden sollen: geschaffen werden, um den Betrieb des Erfahrungsfelds weiter ermöglichen zu können.

Kennzahlen für Keine Beanstandung durch die RV mehr Zielerreichung:

Stellungnahme: Aufgrund der Beanstandungen der Deutschen Rentenversicherung ist es unumgänglich künftig die Stellen des Erfahrungsfeldes im Stellenplan von KuF auszuweisen. Derzeit werden die diversen weiteren Beschäftigungsverhältnisse unter Beteiligung von PA, OrgA und den Fachdienststellen

geprüft. Der tatsächliche Umfang der in Stellenplankapazität zu verankernden

Beschäftigungsverhältnisse wird nach Klärung der Rahmenbedingungen ermittelt. Dennoch sollten als erster Schritt die beantragten Stellen im Stellenplan von KuF verankert werden. Die Finanzierung erfolgt aus dem Plafond der Dienststelle. Nachdem es sich um Saisonstellen (meist April bis September) handelt, ist der Stellenvermerk S anzubringen. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Aufgrund des saisonellen Stellenbedarfs ergeben sich 2,66 VK für die Mitarbeit auf dem Erfahrungsfeld und 0,83 VK für die Tätigkeit Handwerkerherlfer/in (dies entspricht umgerechnet den von KuF ursprünglich beantragten 6,5 Stellen).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 60 Tätigkeitsbereich Wissensmanagement durch Springerstellen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,54

0,00

beantragt: 1,54 Mitarbeiter/in im Kulturdienst V bG 83.930 € 0 € 83.930 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Altersstruktur der KuF-Mitarbeiter/innen weist einen drastischen Mangel an pädagogischen Stellenbedarfes: Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unter 50 Jahren auf. Als Folge dessen gab es in den letzten Jahren vermehrt Langzeiterkrankungen, die durch die knappe Personaldecke nicht aufgefangen werden konnten. Des Weiteren gehen in den Jahren 2014 bis 2020 insgesamt 13 Mitarbeiter/innen in den Ruhestand. Jedoch werden derzeit keine Stellen frei, um jüngeres Personal einzustellen. Deshalb sollen zwei Springerstellen befristet bis 2020 geschaffen werden. Hierdurch soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass neue Mitarbeiter/innen eingearbeitet, erprobt und dann auf freiwerdende Planstellen eingewiesen werden. Die Springerstellen werden solange nachbesetzt bis sie im Jahr 2020 die letzten beiden freiwerdenden Planstellen einnehmen. Die Stellen sollen derzeit zu Lasten des Gesamthaushaltes finanziert werden und im Nachhinein (ab 2020) durch Plafondkürzungen beglichen werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Dadurch, dass bereits jetzt neue Mitarbeiter/innen eingestellt werden, können die Mitarbeiter/innen, ung erreicht werden sollen: die in den nächsten Jahren ausscheiden werden, das vorhandene Wissen, die Erfahrungen, die Kontakte und Verknüpfungen weitergeben und somit der Dienststelle erhalten bleiben. Durch junge neue Mitarbeiter entstehen auch neue Ideen. Außerdem werden die zwei Springer als Krankheitsvertretungen fungieren, bei Arbeitsspitzen für Entlastung sorgen und dazu beitragen, die Qualität der Kulturläden zu erhalten.

Kennzahlen für Zahl der Kulturkontakte, Zahl der Veranstaltungen und Angebote, Ergebnisse der Kundenbefragung, Zielerreichung: Mitarbeiter/innenbefragung zur Arbeitsbelastung, Anzahl der Einsätze als Krankheitsvertretung

Stellungnahme: Die von KuF dargestellte demografische Situation ist nachvollziehbar. Allerdings wird die angebotene Finanzierung als nicht durchsetzbar erachtet, da die Befürwortung dieses Finanzierungskonzeptes auch als Grundlage für die demografische Situation bei anderen Dienststellen dienen müsste. Hinzu

kommt, dass für die Berechnung der Personalkosten immer die Spalte 2 der

Durchschnittspersonalkosten herangezogen wird und so keine "junge neue" Kraft gegen eine "langgediente" Kraft aufgerechnet werden kann. Mit der Einführung des Produkthaushaltes 2014 ist nicht damit zu rechnen, dass das Plafonierungsmodell fortbesteht. Um den drohenden Wissensverlust entgegen zu wirken sollten Methoden der Wissensbewahrung (wie z.B. dienststelleninternes Wiki, gemeinsame Laufwerke, Checklisten, Mustermappen etc.) geprüft und umgesetzt werden. Zudem läuft dieses Ansinnen den Zielen der Wiederbesetzungssperre entgegen. Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung nicht erfolgen. Priosierung Ref. IV Platz 8 von 14

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle KunstKulturQuartier Nürnberg lfd. Nr. 61 Tätigkeitsbereich Aufbau und Betrieb Kunstvilla

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,38

0,38

beantragt: 0,38 Kurator/in Sammlungen IIH 26.562 € 0 € 26.562 € Vorschlag: IIH 26.562 € 0 € 26.562 €

0,50

0,50

beantragt: 0,50 Museumsassistent/in IV a 28.500 € 0 € 28.500 € Vorschlag: IV a 28.500 € 0 € 28.500 €

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in Lektorat IV a 57.000 € 0 € 57.000 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Anfang 2014 eröffnet die Kunstvilla, ein Museum für regionale Kunst. Pro Jahr soll es vier Stellenbedarfes: Wechselausstellungen und zwei bis vier Szenenwechsel in der Dauerausstellung geben. Weder für den Aufbau im Jahr 2013 noch den Betrieb ab 2014 reichen die bisherigen Stellen aus.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist es regionale Kunst zu präsentieren, zu dokumentieren (in Sammlung, Archiv, Bibliothek und ung erreicht werden sollen: Publikationen) und dem jüngeren Publikum durch Museumspädagogik näherzubringen.

Kennzahlen für Besucherzahlen, Anzahl der Veranstaltungen und Publikationen, Medienspiegel, Besucherresonanz Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Schaffung der Kunstvilla wurde im Kulturausschuss am 01.12.2006 beschlossen und im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2008 mit ersten Stellen ausgestattet. Die Kunstvilla wird voraussichtlich Anfang 2014 eröffnen. Auf der Prioritätenliste Ref. IV nehmen die beantragten Stellen Platz 3 von 14 ein. Für die Baubegleitung und konzeptionelle Planung der neuen Räumlichkeiten werden die Aufstockungen der Stelle Nr. 418.2030 (Kurator/in Sammlungen) um 0,38 VK und der Stelle Nr. 420.2040 (Museumsassistent/in) um 0,5 VK begutachtet. In keinem anderen städtischen Museum existiert eine mit der beantragten Lektoratsstelle vergleichbare Stelle. Das Aufgabenfeld setzt sich überwiegend aus redaktionellen Tätigkeiten und Lektorentätigkeiten zusammen. Diese Stelle könnte zur Erprobung als Halbstelle für 2 Jahre begutachtet werden. Die grundsätzlich begutachteten Stellen stellen den notwendigen Mindestbedarf zum weiteren Aufbau der Sammlung und der weiteren Vorbereitung des Betriebes der Kunstvilla sicher. Weitere Begutachtungen sind erst möglich, wenn seitens KuKuQ Angaben zur Aufgabenpriorisierung vorliegen. Die beantragten Stellen (im Umfang von 1,88 VK) sind im Umfang von 1,38 VK grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 0,88 VK erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 62 Tätigkeitsbereich Fortbildung für religiöses Personal in der Region Nürnberg (IMAME)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,12 Verwaltungsfachkraft VI b 5.220 € 5.220 € 0 € Vorschlag: VI b 5.220 € 5.220 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 05.14 (für 4,67 WAS) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der "Dialog Öffnung Vernetzung", der Leitfaden der Deutschen Islam Konferenz für die Stellenbedarfes: gesellschaftskundliche und sprachliche Fortbildung von religiösem Personal und weiteren Multiplikatoren islamischer Gemeinden auf kommunaler Ebene, ist die Grundlage für den Stellenbedarf.

Ziele, die durch Stellenschaff- Musliminnen und Muslimen soll eine bessere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht ung erreicht werden sollen: werden. Konkret soll der Dialog vor Ort intensiviert, die islamischen Gemeinden für ihr kommunales Umfeld geöffnet und mit kommunalen Akteurinnen und Akteuren nachhaltig vernetzt werden.

Kennzahlen für Zahl der erreichten Gemeinden und Imame Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Beantragung der Verwaltungskapazität für das Projekt IMAME ist nachvollziehbar. Die Personalkapazität wurde bereits im Wege der überplanmäßigen Begutachtung gegen vollständige Deckung zur Verfügung gestellt. Die beantragte Aufstockung der Stelle Nr. 420.3094 um 4,67 WAS wird begutachtet. Der Stundenanteil von 4,67 WAS erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 05.14).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 63 Tätigkeitsbereich Zentrale Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen in der

Metropolregion Nürnberg (ZAQ)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Mitarbeiter/in für Beratung IV b 54.500 € 54.500 € 0 € Vorschlag: IV b 54.500 € 54.500 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,37 Verwaltungsfachkraft VII 15.244 € 15.244 € 0 € Vorschlag: VII 15.244 € 15.244 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14, Stellenvermerk Z merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Grundlage für den Stellenbedarf ist das im November 2011 vom Bundesrat verabschiedete "Gesetz Stellenbedarfes: zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen", das am 01.04.2012 in Kraft getreten ist. Das Netzwerk "Integration durch Qualifizierung (IQ)" hat die Aufgabe, flächendeckend Erstanlaufstellen zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen einzurichten und unterstützt in Nürnberg mit seinen regionalen Akteuren (Kompetenzzentrum MigraNet und Handwerkskammer Nürnberg) eine Beratungsstelle in städtischer Regie. Die künftige Servicestelle soll beim Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg verortet werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Menschen mit Migrationshintergrund sollen durch eine zentrale Servicestelle bislang verschlossene ung erreicht werden sollen: Zugänge zu Bildung, Qualifizierung und Arbeitsmarkt geöffnet werden und die Nutzung der Qualifikationen und Potentiale dieser Personen ermöglichen.

Kennzahlen für Zahl der Kunden und Kundinnen, die persönlich, telefonisch und schriftlich beraten werden Zielerreichung:

Stellungnahme: Der Antrag von BCN ist nachvollziehbar. Die Personalkapazität wurde bereits im Wege der überplanmäßigen Begutachtung gegen vollständige Deckung zur Verfügung gestellt. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.14) und sind zuschussabhängig.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 64 Tätigkeitsbereich Sicherung der Öffnungszeiten einer Stadtteilbibliothek

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,23 Schwerbehindertenvertretung A 8 10.695 € 10.695 € 0 € Vorschlag: A 8 10.695 € 10.695 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Stelleninhaberin der Stelle Nr. 420.2327 nimmt im Umfang von 9 WAS Tätigkeiten für die örtliche Stellenbedarfes: Schwerbehindertenvertretung wahr. Um die eigentlichen Aufgaben der Stelleninhaberin im Umfang von 9 WAS ausüben zu können, wird weitere Personalkapazität benötigt.

Ziele, die durch Stellenschaff- - Aufrechterhaltung eines reibungslosen Ausleihbetriebes in StB Maxfeld ung erreicht werden sollen: - adäquate Betreuung der Bibliothekskunden

- künftig keine Überbuchung der Stelle Nr. 420.2327

Kennzahlen für 0 Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Bibliotheksfachkraft ist vollbeschäftigt. Zum einen nimmt sie unter der Halbstelle Nr. 010.8030 GSBV-Aufgaben wahr, zum anderen ist sie mit 21 WAS in der Stadtteilbibliothek Maxfeld auf Stelle Nr. 420.2327 (31,5 WAS, BGr. A8) eingewiesen. Hiervon ist die Stelleninhaberin 9 WAS für die örtliche SBV Ref. IV tätig, wofür Stk eine Plafondgutschrift gewährt. Mit der Plafondgutschrift wurde zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes Personalkapazität für StB Maxfeld finanziert. Dieses Konstrukt führte bisher zur Überbuchung der Stelle Nr. 420.2327. Um dies künftig zu vermeiden, wurde von BCN ein Schaffungsantrag gestellt. Die Stelle sollte im Umfang von 9 WAS befristet auf die aktuelle Wahrperiode der SBV ausgewiesen werden. Diese Kapazität ist nicht im PA-Freistellungs-Gutachten verankert. Der von Stk angebotene Deckungsbeitrag reicht für die Finanzierung der beantragten Stellenschaffung aus. Es wird eine Stelle im Umfang von 9 WAS begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der Wahlperiode (F 12.14).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Referat für Jugend, Familie und Soziales lfd. Nr. 65 Tätigkeitsbereich Projekt "Nürnberger Unternehmen in sozialer Verantwortung"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,69 Projektleitung IIH 48.231 € 48.231 € 0 € Vorschlag: IIH 48.231 € 48.231 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,76 Projektsekretär/in VIII 30.172 € 30.172 € 0 € Vorschlag: VIII 30.172 € 30.172 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 03.14; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Ziel des Projektes ist es, bei der Stadt Nürnberg eine Beratungsstelle für Corporate Social Stellenbedarfes: Responsibility (CSR), also für die "Unternehmerische Sozialverantwortung" aufzubauen, welche kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dabei unterstützt, geeignete CSR-Aktivitäten zu entwickeln und umzusetzen. CSR ist ein wichtiges Handlungsfeld für die Stadt Nürnberg und die beteiligten Unternehmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nürnberg.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die Stellen sind erforderlich, um das Projekt in der mit Drittmitteln finanzierten Form realisieren zu ung erreicht werden sollen: können.

Kennzahlen für Umsetzung des Arbeits- und Zeitplans des Projektes, insbesondere: Erreichung von 500 KMUs und Zielerreichung: Gewinnung von 30 bis 50 KMUs zur Projektteilnahme.

Stellungnahme: Der Aufbau einer Beratungsstelle, die KMUs in ihrem sozialen Engagement unterstützt, ist sicherlich wünschenswert und wird im Rahmen des ESF-Programms „Gesellschaftliche Verantwortung im Mittelstand“ bezuschusst. Ein entsprechender Zuwendungsbescheid des BVA für die Projektlaufzeit bis 31.03.2014 liegt vor, so dass die erforderliche Drittmittelfinanzierung gesichert ist. Die Schaffung der beantragten Stellen für die Projektlaufzeit wird begutachtet (F 03.14).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Referat für Jugend, Familie und Soziales lfd. Nr. 66 Tätigkeitsbereich Dauerhafte Durchführung von Stadtteilkoordination

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,06

0,00

beantragt: 1,00 Koordinator/in III/II 72.800 € 68.500 € 4.300 € Vorschlag: III/II 68.432 € 68.432 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Stelle Nr. 520.4968 (0,5 VK) wird zur Deckung herangezogen; darüber hinaus werden merke, Deckungshinweise: Sachmittel im Umfang von 40.000 EUR zur Deckung herangezogen.

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Organisationsreform des Geschäftsbereiches Jugend, Familie und Soziales umfasst auch ein Stellenbedarfes: Umsetzungskonzept für die Entwicklung von Stadtteilgebieten mit besonderen sozialen Problemlagen unter Einsatz von Stadtteilkoordination, welche als sozialpolitische Handlungsstrategie im Geschäftsbereich implementiert und bereichsübergreifend verankert werden sollte. Daneben wurden

als konkrete Ziele der Aufbau der Regiestelle Sozialraumentwicklung und nach der

Implementierungsphase die Definition der langfristigen Aufgabenstellung benannt. Seit 2007 war außerhalb des Stellenplans unterstützend eine Projektmitarbeit (Vollzeit/ E12) begutachtet. Zum Stand 2012 gibt es in fünf Stadtteilen Stadtteilkoordinatoren. Der Einsatz von Stadtteilkoordination konnte sich etablieren. Die Regiestelle Sozialraumentwicklung und Stadtteilkoordinationen konnte nicht nur bereichsintern implementiert werden, sondern sich auch bereichsübergreifend als wichtiger Partner von Stadterneuerung und Stadtentwicklung einbringen. Sie lieferte wichtige Beiträge der Sozialraumentwicklung in die Gremien und Prozesse einer integrierten Stadtentwicklung. Aufgrund der Implementierung von Stadtteilkoordination im Geschäftsbereich Referat V und der bereichsübergreifenden Beachtung, wird es dauerhaft eine Prozessmitarbeit in der Regiestelle Sozialraumentwicklung brauchen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die Ziele sind die Absicherung der anerkannt qualitätvollen Tätigkeit von Stadtteilkoordination in ung erreicht werden sollen: ausgewählten Sozialräumen durch regelmäßiges Coaching sowie Know-How-Transfer seitens der Regiestelle Sozialraumentwicklung, die Organisation der "Nachsorge" für Stadtgebiete nach Beendigung des Stadtteilkoordinationseinsatzes, sowie perspektivisch die Neuaufnahme von sozialen Entwicklungsprozessen in weiteren Stadtgebieten und deren Begleitung.

Kennzahlen für Jährliche Stadtteilberichterstattung im Jugendhilfeausschuss. Zielerreichung: Aktuelle Beschreibungen zu den geleisteten Interventionen auf Stadtteilebene sowie zu den Kriterien der Stadtteilstabilität.

Stellungnahme: Die Stadtteilkoordination wurde in den letzten Jahren mit entsprechenden Mitteln aus der Ref. V- Reform ausgebaut und zum Teil mit überplanmäßiger Kapazität etabliert. Eine übergreifende Koordination und Auswertung von Zielen und Arbeitsergebnissen ist sicherlich sinnvoll und wünschenswert. Aus dem Stellenplan ergibt sich eine Deckung im Umfang von rd. 28.000 EUR. Weitere 40.000 EUR werden aus Sachmitteln angeboten. Eine Begutachtung von Stellenkapazität kann nur im Umfang der vorhandenen Deckung erfolgen (0,94 VK).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 67 Tätigkeitsbereich Grundsicherung/Asyl/Hilfe zum Lebensunterhalt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

6,00

1,50

beantragt: 6,00 Sachbearbeiter/-in V b/IV b 327.000 € 0 € 327.000 € Vorschlag: V b/IV b 81.750 € 0 € 81.750 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Zur Aufgabenerfüllung und der Sicherstellung des ordnungsgemäßen Dienstbetriebes ist es Stellenbedarfes: erforderlich, die Personal- und Stellenkapazität mittels vereinbarter Fallrate beim Erreichen definierter Schwellenwerte an die Fallzahlentwicklung anzupassen. Eine Berechnung des Stellenbedarfs nach diesen vom POA am 24.10.2006 festgelegten Grundsätzen ergab einen Mehrbedarf von 4 Vollstellen im Bereich der Grundsicherung, zwei Stellen bei Asyl.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist die Sicherstellung einer ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Sozialhilfegewährung. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Vergleichsring der Großstädte (con_sens) Zielerreichung:

Stellungnahme: Mit POA-Beschluss vom 24.10.2006 wurden für die Bereiche Grundsicherung, Asyl, Hilfe zum Lebensunterhalt Fallzahlen pro Sachbearbeiter/in sowie eine ggf. unterjährige Anpassung der Personalkapazität nach unten bzw. nach oben beschlossen, sofern Veränderungen von mehr als einer Halbstelle entstehen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung liegen zurzeit Anträge auf ein überplanmäßige Begutachtungen im Umfang von 1 VK vor. Wegen der Vorgaben aus dem BKPV- Gutachten ist eine unterjährige Begutachtung nicht mehr möglich, so dass der weitere Stellenbedarf (5 VK) bis Ende 2012 bzw. 2013 hochgerechnet wurde. Sofern die erwarteten Fallzahlsteigerungen tatsächlich im prognostizierten Umfang eintreten, würde dies ohne entsprechende zusätzliche Kapazität zu einer Erhöhung der Fallzahlquote pro Sachbearbeiter/in führen, da eine Kompensation

durch die Reduzierung präventiver/sozialpädagogischer oder freiwilligen Angebote

(Sozialpädagogischer Fachdienst, Nachbarschaftshaus Gostenhof) derzeit nicht angezeigt ist. Die beantragten Stellen sind (voraussichtlich im Umfang von 6 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 1,5 VK erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 68 Tätigkeitsbereich Hilfe zur Pflege

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/-in V b/IV b 27.250 € 0 € 27.250 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Zur Aufgabenerfüllung und der Sicherstellung ordnungsgemäßen Dienstbetriebes ist es erforderlich, Stellenbedarfes: die Personal- und Stellenkapazität mittels vereinbarter Fallrate beim Erreichen definierter Schwellenwerte an die Fallzahlentwicklung anzupassen. Eine Berechnung des Stellenbedarfs nach diesen vom POA am 24.10.2006 festgelegten Grundsätzen ergab einen Mehrbedarf von einer halben Stelle im Bereich Hilfe zur Pflege.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist die Sicherstellung einer ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Sozialhilfegewährung. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Vergleichsring der großen Großstädte (con_sens) Zielerreichung:

Stellungnahme: Mit POA-Beschluss vom 24.10.2006 wurde für den Bereich Pflege Fallzahlen pro Sachbearbeiter/in sowie eine ggf. unterjährige Anpassung der Personalkapazität nach unten bzw. oben beschlossen, sofern Veränderungen von mehr als einer Halbstelle entstehen. Wegen der Vorgaben aus dem BKPV- Gutachten ist eine unterjährige Begutachtung nicht mehr möglich, so dass der Stellenbedarf bis Ende 2012 bzw. 2013 hochgerechnet wurde. Sofern die erwarteten Fallzahlsteigerungen tatsächlich im prognostizierten Umfang eintreten, würde dies ohne entsprechende zusätzliche Kapazität zu einer Erhöhung der Fallzahlquote pro Sachbearbeiter/in führen, da eine Kompensation durch die Reduzierung präventiver/sozialpädagogischer oder freiwilligen Angebote (Sozialpädagogischer Fachdienst, Nachbarschaftshaus Gostenhof) derzeit nicht angezeigt ist. Die beantragte Halbstelle ist grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 69 Tätigkeitsbereich Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Verwaltungskraft VII/VI b 41.200 € 41.200 € 0 € Vorschlag: VII/VI b 41.200 € 41.200 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Zuge des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Stellenbedarfes: Buches Sozialgesetzbuch wurde für "Bildung und Teilhabe" rückwirkend zum 01.01.2011 eine neue kommunale Leistung eingeführt. Im Hinblick auf die SGB II-Berechtigten wird die Möglichkeit der sogenannten Rückübertragung wahrgenommen. Das Bildungs- und Teilhabepaket wird in Nürnberg im Vergleich mit anderen Kommunen gut angenommen. Im Zuge der Umstellung der Mittagsessensversorgung auf Gutscheine nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhielt die Nachfrage nach der Leistung einen enormen Schub. SHA beantragte zu diesem Zeitpunkt eine weitere Stelle, welche zunächst befristet begutachtet wurde. Die Nachfrage hat sich seither auf hohem Niveau eingependelt. In Abhängigkeit vom Ergebnis der derzeit noch anstehenden Verhandlungen über den Kapazitätsbedarf bei BuT ist aus Sicht des SHA die Ausweisung dieser zusätzlichen Stelle dauerhaft nötig.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die Stelle ist zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Dienstbetriebes für die ung erreicht werden sollen: Gewährung von Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, sowie zur Versorgung der berechtigten Nürnberger Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit den ihnen zustehenden neuen und zusätzlichen Sozialleistungen für "Bildung und Teilhabe" nötig.

Kennzahlen für Fall- und Finanzstatistiken; gesetzliche Berichtspflichten Zielerreichung:

Stellungnahme: Zur Umsetzung der Leistungen für das Bildungs- und Teilhabepaket wurden bei SHA entsprechende Stellen eingerichtet. Aufgrund der umfassenden Nachweispflichten für die einzelnen Leistungen entsteht erheblicher Erfassungsaufwand, für den zunächst überplanmäßige Kapazität begutachtet wurde. In der weiteren Prüfung hat sich der Bedarf als dauerhaft erwiesen. Die beantragte Kapazität wird begutachtet. Die Finanzierung ist durch die Beteiligung des Bundes an den Personal- und Sachkosten gesichert.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 70 Tätigkeitsbereich Prüfung der kommunalen Leistungen nach SGB II

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,50 Controller/-in IV a/III 32.200 € 32.200 € 0 € Vorschlag: IV a/III 32.200 € 32.200 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 2,00 Sachbearbeiter/-in IV a 114.000 € 114.000 € 0 € Vorschlag: IV a 114.000 € 114.000 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.15, Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Grundlage für den Stellenbedarf sind die Änderungen des SGB II zum 01.01.2011 im Zuge der Stellenbedarfes: Überführung der Arbeitsgemeinschaften zu Jobcentern und der damit verbundenen Erweiterung der Trägerverantwortung. Für die Stadt Nürnberg bedeutet dies, dass eine effektive Prüfung und ein Leistungscontrolling der im Jobcenter zu erbringenden kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende aufzubauen ist. Eine solche wirksame kommunale Prüfung ist nur mit ausreichendem und gut qualifizierten Personal möglich und würde als Projekt im Zeitraum von drei Jahren durchgeführt werden. Die Stellen werden sich aufgrund der zu erwartenden Einspareffekte im Leistungsbereich selbst finanzieren und zusätzlich in nicht unerheblichem Umfang Einsparungen im Leistungsbereich mit sich bringen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Rückgang der Gesamtausgaben in 2012 im Bereich der Kosten für Unterkunft und Heizung im ung erreicht werden sollen: Vergleich zum Vorjahr.

Kennzahlen für Haushaltsdaten PC50101; Jahresabschluss Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Stellenschaffung ist Grundlage für die Umsetzung der von Rödl und Partner eingebrachten Konsolidierungsvorschläge 2009/32-30 und -31 zum Aufbau eines Controllingsystems bei der Arge sowie der Überprüfung der kommunalen Leistungen. Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Änderungen des SGB II, die zur Überleitung der Arge in das Jobcenter Nürnberg-Stadt führten, mussten zwischen der Arbeitsagentur Nürnberg und der Stadt Nürnberg als Träger der gemeinsamen Einrichtung zunächst die neuen Strukturen abgestimmt und umgesetzt werden. Wegen der fachlichen Verzahnung mit der Grundsicherung nach SGB XII sollen die Controlling- und Prüfaufgaben für die kommunalen Leistungen bei SHA angebunden werden. Die geplante Refinanzierung der Maßnahme aus den zu erwartenden Einsparungen erscheint - auch aufgrund des Rödl-Gutachtens - realistisch. Die Einsparungseffekte müssen nachgewiesen werden (z. B. Einzelfallaufstellung mit jeweiligem Einsparbetrag). Ein entsprechenden Revisionskonzept, aus dem insbesondere der Umfang der örtlichen Prüfungen sowie die Darstellung der Prüfergebnisse inkl. dem Nachweis von Einsparungen zu entnehmen ist, ist noch vorzulegen. Die Stellen werden begutachtet und erhalten einen Sperrvermerk X sowie einen Fristvermerk F 12.15. Bis zum Ablauf der Frist ist die Datengrundlage für eine Evaluation der Zielerreichung sowie ggf. weitere Effekte zu schaffen, um über das weitere Vorgehen entscheiden zu können.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 71 Tätigkeitsbereich Koordinierende Kinderschutzstelle / Frühe Hilfen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,50

0,00

beantragt: 1,50 Sozialpädagoge/in S 11 81.300 € 0 € 81.300 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Sozialpädagoge S 11 27.100 € 0 € 27.100 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Durch das Bundeskinderschutzgesetz wurde zum 01.01.2012 eine deutliche Ausweitung des Stellenbedarfes: Kooperationsvertrages und das Sicherstellen von regelmäßiger und verlässlicher Kooperation und Kommunikation festgelegt. Auch der Kreis potentieller Kooperationspartner wurde deutlich erweitert. Zur Bildung eines Kinderschutznetzwerkes, das die neu vorgegeben Aufgaben umsetzt, wird die Schaffung einer halben Stelle benötigt. Außerdem sollen Eltern laut diesem Gesetz nun grundsätzlich über Unterstützungsangebote informiert werden. In Nürnberg ist ein Anschreiben an alle Eltern von Neugeborenen geplant, welches dem Willkommenspaket des Standesamtes beigelegt werden soll. Wenn die Eltern einen Hausbesuch wünschen, dann erfolgt dieser durch eine sozialpädagogische Fachkraft der Koordinierenden Kinderschutzstelle oder im Einzelfall durch den Allgemeinen Sozialdienst. Für diese zusätzlichen Aufgaben werden 1,5 Vollkraftstellen benötigt werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist eine ausreichende Information von Eltern über Unterstützungsangebote, sowie eine ung erreicht werden sollen: verlässliche und gesicherte Kommunikation und Kooperation unterschiedlich strukturierten Diensten und Professionen zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes.

Kennzahlen für Geburtenzahlen; Anzahl der Beratungsangebote; Anzahl der durchgeführten Beratungen Zielerreichung:

Stellungnahme: Durch die neuen gesetzlichen Regelungen des Bundeskinderschutzgesetzes soll die Vernetzung zwischen Trägern und Institutionen zum Kinderschutz verbindlich festgelegt werden. Bei J bestehen bereits umfangreiche Vernetzungen und Kooperationen, die entsprechend weiterentwickelt werden müssen. Darüber hinaus soll werdenden Eltern frühzeitig der Zugang zu Beratung und Unterstützung in Fragen von Schwangerschaft, Geburt und Entwicklung des Kindes in frühen Jahren eröffnet werden. Das Landesjugendamt erarbeitet derzeit Empfehlungen zur Umsetzung. Häufig existieren bereits Teilstrukturen, z.B. in Nürnberg beim Standesamt (Willkommenspakete), bei J (ASD, Koordinierende Kinderschutzstelle, Erziehungsberatung) und Gh (aufsuchender Gesundheitsdienst) u.a., die in die Aufgabenerfüllung einzubeziehen sind. Vor der Entscheidung über Stellenschaffungen sollte zunächst der Bestand an Angeboten sowie der (zusätzliche) Informationsbedarf ermittelt werden, wobei insbesondere die Entwicklung im Bereich der Familienhebammen berücksichtigt werden sollte, deren Tätigkeitsfeld sich mit der Aufgabe überlappt und für das Zuschüsse erwartet werden. Eine Begutachtung kann zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 72 Tätigkeitsbereich Allgemeiner Sozialdienst

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,12

0,00

beantragt: 1,12 Sozialpädagoge/in S 14 60.928 € 0 € 60.928 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der zusätzliche Stellenbedarf ergibt sich aus einer Personalbemessung des Allgemeinen Stellenbedarfes: Sozialdienstes auf der Basis der Fallzahlen im 3./4. Quartal 2011 und im 1./2. Quartal 2012.

Ziele, die durch Stellenschaff- Gesetzliche Aufgaben nach dem SGB VIII sollen erfüllt werden. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für DV-basierte Leistungsstatistik Zielerreichung:

Stellungnahme: Der von J geltend gemachte zusätzliche Stellenbedarf lässt sich aus den bisher vorliegenden Statistikdaten nicht nachvollziehen. Eine von J vorgelegte Berechnung zur Begründung des

Mehrbedarfs umfasst Effekte wie Wiederbesetzungssperre, hohe Fluktuation und

Einarbeitungszeiten. Die Wiederbesetzungssperre wurde für den ASD zwischenzeitlich jedoch bereits modifiziert, um die Auswirkungen entsprechend abzumildern. Aus Gründen der Gleichbehandlung mit anderen Sachgebieten kann die beantragte zusätzliche Kapazität leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 73 Tätigkeitsbereich Änderung des Vormundschaftsrechts

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,50

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in V b/IV b 27.250 € 0 € 27.250 € Vorschlag: V b/IV b 27.250 € 0 € 27.250 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Stellenbedarf beruht auf der gesetzlichen Änderung des Vormundschaftsrechts durch Beschluss Stellenbedarfes: des Bundestags vom 14.04.2011. Zentraler Punkt ist die persönliche Gewährleistung der Pflege und Erziehung des Kindes. Der jeweilige Vormund ist dafür auch persönlich verantwortlich. Er muss außerdem monatlich persönlichen Kontakt zu dem Mündel pflegen und es wurde eine Höchstgrenze von maximal 50 Vormundschaften / Pflegschaften pro VK festgelegt. Bereits 2011 wurde zusammen mit OrgA festgestellt, dass durch das neue Vormundschaftsrecht beim Jugendamt ein Bedarf von 6,5 Stellen für 2012 entstanden ist. Die dafür neu zu schaffende halbe Stelle wurde schon 2012 beantragt. Weil die neuen Regelungen zum 05.07.2012 in Kraft treten, musste die halbe Stelle aus dem Pool der Beistände besetzt werden, um die Höchstgrenzen einhalten zu können. Dies ist aber keine dauerhafte Lösung, da die Stelle nun ganz massiv bei den Beiständen fehlt und hier auch schon Überlastungsanzeigen vorliegen, weshalb sie dringend ergänzt werden muss.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Da es sich um ein neues Gesetz handelt, können derzeit noch keine aussagekräftigen Kennzahlen Zielerreichung: entwickelt werden. Insbesondere die Auswirkungen der gesetzlichen Vorgaben zu Gewährleistung von Pflege und Erziehung, Aufbau einer persönlichen Beziehung, persönlichen Umgangskontakten, Berichtswesen an Familiengericht, etc., können zwar abgeschätzt, aber noch im Detail nachgewiesen werden. Als Kennzahl würde sich aber beispielsweise die Zahl aller persönlichen Kontakte pro Mündel und Sachbearbeiter in einem Jahr anbieten, aber auch die Zahl der vom Mündel gewünschten persönlichen Kontakte pro Jahr und Sachbearbeiter.

Stellungnahme: Zur Umsetzung des neuen Vormundschaftsrechts mussten bei J zusätzliche Stellen geschaffen werden, um die gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Fallzahlen von 50 Mündeln pro Mitarbeiter/in einhalten zu können. Zum Haushalt 2012 wurden 6 Stellen geschaffen. Nach der Trennung der beiden Bereiche Vormundschaften/Pflegschaften und Beistandschaften erfolgte die Stellenbemessung, aus der sich ein Bedarf von weiteren 0,5 VK ergab. Die zunächst vorgesehene überplanmäßige Begutachtung wurde bis zum regulären Stellenschaffungsverfahren zurückgestellt. Der Bedarf wird derzeit zu Lasten der Beistandschaften kompensiert, was wegen der in diesem Bereich ebenfalls stark gestiegenen Fallzahlen bereits zu Überlastungsanzeigen führte, also keine dauerhafte Lösung darstellt. Die beantragte Kapazität wird zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 74 Tätigkeitsbereich Wirtschaftliche Hilfen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b 54.500 € 54.500 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 54.500 € 54.500 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE) bzw. Eingliederungshilfen für seelisch behinderte junge Stellenbedarfes: Menschen gab es im Zeitraum von 2006 bis 2011 eine Fallzahlenerhöhung von 51,8 %. Bisher existiert in der Abteilung kein standardisiertes Kontrollsystem in Bezug auf eine möglichst breit angelegte Einzelfallüberprüfung der gesamten Jugendhilfefälle unter Berücksichtigung zuständigkeits-/kostenerstattungsrechtlicher Aspekte. Die Pflege des EDV-Systems PROSOZ (eingeführt 2007) muss im Hinblick auf einen effektiven Einsatz weiterentwickelt werden. Die Stelle soll vorerst als Projektstelle für drei Jahre eingerichtet werden und sich über Refinanzierung tragen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die HzE-Steurung soll verbessert werden und Plausibiltäts- und Rechtmäßigkeitsüberprüfungen zur ung erreicht werden sollen: Kostendämpfung vorgenommen werden. Daneben sollen sowohl Kostenerstattungs- und Übernahmeersuchen auswärtiger Jugendämter bzw. sonstiger Sozialleistungsträger geprüft werden, als auch Kostenerstattungs- und Übernahmeersuchen von J an auswärtige Jugendämter oder sonstige Sozialleistungsträger. Angesichts der derzeit zu verwaltenden Abteilungshaushalts von rund 56 Mio. € erscheint die Stelle einer Prüfinstanz sowohl unter dem Gedanken der Prävention zum Missbrauch als auch dem Erkennen von Bearbeitungsfehlern unabdingbar. Die Stelle soll außerdem einen nachweisbaren Beitrag zur Steuerung der Ausgaben und Einnahmen in der Hilfe zur Erziehung leisten.

Kennzahlen für Steigerung der Kostenerstattung auswärtiger Jugendämter / Sozialleistungsträger an J; Beitreibung Zielerreichung: der Erstattungsansprüche; Kostendämpfung durch verstärkte Plausibilitäts- bzw. Rechtmäßigkeitsprüfungen; besserer Einsatz der Haushaltsmittel; schnellere Abwicklung ungerechtfertigter Kostenerstattungs-/ Übernahmeersuchen; Rückgang der Beschwerden wegen

langer Bearbeitungszeit

Stellungnahme: Steigende Fallzahlen in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und die zunehmende Komplexität der Fälle erfordern hohe Fachkenntnisse, um eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Sachbearbeitung zu gewährleisten. Die beantragte Stelle soll mit den Mitteln der Innenrevision das vorhandene Verbesserungspotential aufdecken und nutzbar machen. Die beantragte Stelle erscheint grundsätzlich zweckmäßig. Um die Refinanzierung überprüfen zu können, erhält die Stelle einen Fristvermerk F 12.14.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 75 Tätigkeitsbereich Steuerung und Controlling im Bereich Kindertagesstätten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,50

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in V b/IV b 27.250 € 0 € 27.250 € Vorschlag: V b/IV b 27.250 € 0 € 27.250 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Stellenbedarf ergibt sich aufgrund von Statistiken über das Bayerische Kinderbildungs- und Stellenbedarfes: Betreuungsgesetz (BayKiBiG) und den Bayerischen Erziehungs- und Bildungsplan (BEP), sowie Leitlinien des Referates V. Die Aufgaben des Bereiches haben sich verändert und zugenommen, insbesondere wegen BayKiBiG.web. Die Regionalleiter/innen sollen von zusätzlichen Verwaltungsaufgaben entlastet werden.

Daneben führten das Ausbauprogramm Kindertageseinrichtungen und der Ausbau des

Hortnotprogramms zu einer deutlichen Aufgabenmehrung. Zusätzlich sind auch der Dokumentations/- Evaluationsbedarf und die statistischen Hebungen im Zusammenhang mit der Arbeit in Kindertageseinrichtungen mehr geworden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Mit der Stelle soll eine bessere Auswertung, Effizienz, Zielerreichung und Darstellung der Arbeit der ung erreicht werden sollen: Kindertageseinrichtungen und der Verwaltung im Bereich Kindertagesstätten (J/B1) erreicht werden. Die Regionalleitungen sollen entlastet werden, um den massiv gewachsenen Aufgaben besser nachkommen zu können und es soll eine höhere Effizienz der Abteilungsleitungen des Bereichs erreicht werden.

Kennzahlen für Ganzjährige Einhaltung des Anstellungsschlüssels (keine Zuschussverluste); schneller Zugriff auf Zielerreichung: Daten; zeitnahe und kurzfristige Auswertungen

Stellungnahme: Durch den enormen Ausbau der Kindertagesbetreuung in den letzten Jahren ergab sich auch für die Regionalleitungen ein Aufgabenzuwachs vor allem in Bezug auf die Steuerung des Personaleinsatzes und die Erfüllung statistischer Vorgaben. Mit den vorhandenen Strukturen ist dieser Mehraufwand nicht mehr zu kompensieren. Die Verlagerung und Konzentration von vorbereitenden und unterstützenden Tätigkeiten auf eine Verwaltungsstelle erscheint daher zweckmäßig. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

"Betreuung von Kindern"

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 76 Tätigkeitsbereich Ausbau KiTas - neue Einrichtungen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,70

0,70

beantragt: 1,00 Leiter/in S 15 57.000 € 17.100 € 39.900 € Vorschlag: S 15 57.000 € 17.100 € 39.900 €

0,70

0,70

beantragt: 1,00 Stv. Leiter/in S 13 54.500 € 16.350 € 38.150 € Vorschlag: S 13 54.500 € 16.350 € 38.150 €

2,10

2,10

beantragt: 3,00 Leiter/in S 10 163.500 € 49.050 € 114.450 € Vorschlag: S 10 163.500 € 49.050 € 114.450 €

0,70

0,70

beantragt: 1,00 Leiter/in S 7 48.500 € 14.550 € 33.950 € Vorschlag: S 7 48.500 € 14.550 € 33.950 €

25,90

25,20

beantragt: 37,00 Erzieher/in S 6 1.720.500 € 516.150 € 1.204.350 € Vorschlag: S 6 1.674.000 € 502.200 € 1.171.800 €

16,92

16,92

beantragt: 24,17 Kinderpfleger/in S 3 978.885 € 293.666 € 685.219 € Vorschlag: S 3 978.885 € 293.666 € 685.219 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Für den weiteren Kitaausbau, nämlich den Betrieb der neuen Einrichtungen Frankenstraße und Stellenbedarfes: Rothenburger Straße sowie die Erweiterung der Einrichtungen Dörflerstraße und Weltenburger Straße wird entsprechendes Personal dauerhaft benötigt. Außerdem kann die ursprünglich frühestens für 2014 geplante Inbetriebnahme der Einrichtungen Hohenbuckstraße, Aalener Straße, Neunhofer Hauptstraße und Muggenhoferstraße bereits ab 2013 erfolgen. Da der Betrieb dieser Einrichtungen nicht von Freien Träger übernommen wird, ist entsprechendes städtisches Personal erforderlich.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die Stellenschaffungen sind notwendig, um die Platzzahlen erhöhen zu können und somit die Zahl ung erreicht werden sollen: der fehlenden Kitaplätze und die Elternbeschwerden zu reduzieren.

Kennzahlen für Jährliche Aufstellung der Belegungszahlen; Reduzierung der Absagen Zielerreichung:

Stellungnahme: Der Personalbedarf aufgrund der Erweiterung des Platzangebots ist grundsätzlich nachvollziehbar. Für das neue Familienzentrum Rothenburger Straße ist seitens J aus qualitativen Gründen die Freistellung der Leitung von der Gruppenbetreuung vorgesehen, was eine zusätzliche Erzieher/innen- Stelle erfordern würde. Die drei bisherigen Freistellungen werden aus Mitteln für den Ausbau der qualitativen Weiterentwicklung finanziert. Aufgrund der Finanzsituation kann diessicherlich wünschenswerte weitere Freistellung ohne eine entsprechende Deckung leider nicht begutachtet werden. Die Stellen erhalten zunächst einen Sperrvermerk X.

"Betreuung von Kindern"

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 77 Tätigkeitsbereich Änderung der Buchungszeiten und des Anstellungsschlüssels in Kinderhorten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,70

0,00

beantragt: 1,00 Leiter/in S 13 54.500 € 16.350 € 38.150 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

1,40

0,70

beantragt: 2,00 Leiter/in S 10 109.000 € 32.700 € 76.300 € Vorschlag: S 10 54.500 € 16.350 € 38.150 €

5,02

5,02

beantragt: 7,17 Erzieher/in S 8 347.028 € 104.108 € 242.920 € Vorschlag: S 8 347.028 € 104.108 € 242.920 €

11,49

11,49

beantragt: 16,41 Erzieher/innen S 6 763.065 € 228.920 € 534.145 € Vorschlag: S 6 763.065 € 228.920 € 534.145 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Aufgrund der vorliegenden Anmeldezahlen fehlen bis zu 500 Hortplätze. Derzeit wird die äußerst Stellenbedarfes: prekäre Situation im Hortbereich durch Platzaufstockungen in den vorhandenen Einrichtungen, Neubaumaßnahmen, Platzschaffungen in Kinder- und Jugendhäusern und über die Anmietung von zusätzlichen Containern minimiert. Entsprechend dem festgelegten Anstellungsschlüssel werden für das KiTa-Jahr 2012/2013 zusätzlich 23,58 Erzieher/innen-Stellen benötigt. Für die fertig gestellten Horte Frankenstraße und Viatisstraße werden Stellen für die Leitung bzw. stv. Leitung benötigt.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist die Erhöhung der Platzzahlen und damit die Reduzierung der fehlenden Hortplätze und der ung erreicht werden sollen: Elternbeschwerden.

Kennzahlen für Jährliche Aufstellung der Belegungszahlen; Reduzierung der Absagen Zielerreichung:

Stellungnahme: Der Bedarf ergibt sich aus den gemäß Beschluss des Ältestenrats vom 27.10.2009 festgelegten Anstellungsschlüsseln und dem weiteren Ausbau der Betreuungsplätze (inkl. Hortnotprogramm und Mehrbedarf für die Zentralhorte). Die beantragten Stellenschaffungen werden begutachtet mit Ausnahme der beiden Leitungsstellen für die Frankenstraße, die - wegen der ursprünglich für 2012 geplanten Inbetriebnahme - bereits zum Haushalt 2012 geschaffen wurden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 78 Tätigkeitsbereich Umstellung Gebührenverwaltung Kindertageseinrichtungen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,00

1,00

beantragt: 2,00 Sachbearbeiter/in VI b 87.000 € 0 € 87.000 € Vorschlag: VI b 43.500 € 0 € 43.500 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Derzeit wird die Gebührenverwaltung für die städtischen KiTas von einer Vollzeitkraft in VGr. VIb Stellenbedarfes: erledigt, weil Erfassung und Abrechnung zum Großteil von den Erzieher/innen per Hand übernommen werden. Da dieses System nicht mit den allgemeinen Finanzbestimmungen der Stadt Nürnberg konform ist und das Jugendamt bereits vom kommunalen Prüfungsverband beanstandet wurde, muss zeitnah eine Umstellung erfolgen. Mit dem Abschluss der Betreuungsvereinbarung wird künftig auch das Gebühren-Soll im städtischen Haushalt verbucht. Die Umstellung betrifft ca. 125 Einrichtungen mit 6000 Eltern. In der betroffenen Abteilung des Jugendamtes findet wegen des Hortnotprogramms und dem geplanten weiteren Ausbau von Horten und Krippen außerdem eine grundsätzliche Arbeitsverdichtung statt. Die Umstellung der Abrechnung der KiTas soll in einem Projekt (Oktober 2012 - Anfang 2014) mit zwei zusätzlichen Kräften angegangen werden. In einem ersten Schritt sollen bis August 2013 65 KiTas umgestellt sein. Die weiteren 60 Einrichtungen sollen dann 2014 umgestellt werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Die Erzieher/innen in den Einrichtungen sollen von Verwaltungstätigkeiten entlastet werden und die ung erreicht werden sollen: Zahlung der Eltern kann direkt in SAP verbucht werden. So ist ein schnelleres Erkennen und Vorgehen bei ausstehenden Zahlungen möglich und die Abrechnung erfolgt nur noch mit einem System über SAP.

Kennzahlen für Abgleich des aufgestellten Zeitplans mit dem tatsächlichen Projektfortschritt; Überprüfung anhand Zielerreichung: der umgestellten Einrichtungen; Rückmeldungen der Erzieher/innen nach den Schulungen; Ermittlung von Kennzahlen nach Ende des Projekts anhand des benötigten Arbeitsaufwandes und

Ermittlung der notwendigen VK für die dauernde Bearbeitung der Gebühren

Stellungnahme: Die Umstellung der Gebühreneinnahmen auf SAP im KiTa-Bereich wurde im Rahmen eines Pilotprojekts vorbereitet und soll nun auf alle Einrichtungen übertragen werden. Für die Erzieher/innen vor Ort ergibt sich dadurch eine Entlastung von fachfremden Aufgaben, da die Abrechnung mit den Eltern mit allen zahlungsrelevanten Fragen künftig zentralisiert in der Verwaltungs von J erfolgt. Eine Finanzierung aus aus pädagogischen Stellen hätte eine Verschlechterung des Anstellungsschlüssels im Umfang von ca. 2 VK Erzieher/in zur Folge. Die beantragten Stellen sind (im Umfang von 2 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch nur im Umfang von 1 VK erfolgen. Die Stelle erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.14). Nach Abschluss der Umstellung ist eine Überprüfung der Personalkapazität vorgesehen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 79 Tätigkeitsbereich Projekt Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration (2012-2014)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,50 Erzieher/in S 8 72.600 € 72.600 € 0 € Vorschlag: S 8 72.600 € 72.600 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 05.13; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Das Projekt Schwerpunkt-KiTas Sprache und Integration richtet sich an Einrichtungen, die auch Stellenbedarfes: Kinder unter drei Jahren betreuen und überdurchschnittlich häufig von Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf besucht werden. Aufgrund der Bezuschussung durch Bundesmittel nehmen bereits seit dem Vorjahr 5 Einrichtungen an dem Projekt teil. Dank der Fortsetzung des Programms können in diesem Jahr an 3 weiteren Einrichtungen (Franz-Reichel-Ring, Hauchstraße und Heimerichstraße) je 0,5 VK Erzieher/in zusätzlich eingesetzt werden. Für die bislang überplanmäßig begutachtete Kapazität sollen entsprechende Stellen geschaffen werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziele sind die Erhöhung der Sprachkompetenz der Kinder und deren Familien, sowie die fachliche ung erreicht werden sollen: Weiterentwicklung der Fachkräfte zu den Themen Sprachförderung und Mehrsprachigkeit.

Kennzahlen für Gezielte sprachpädagogische Förderung der Kinder unter 3 Jahren und der Familien (Testverfahren, Zielerreichung: Sprachstandserhebungen etc.); Ergebnisse der Elternbefragung zum Themenbereich Sprachliche Bildung und Förderung

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 05.13). Eine Verlängerung der Förderung bis Dezember 2014 ist vorgesehen. Nach Vorlage des entsprechenden Förderbescheids kann die Befristung verlängert werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 80 Tätigkeitsbereich Modellprojekt "Mobil in der KiTa"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,50 Sozialpädagoge/in S 12 27.250 € 27.250 € 0 € Vorschlag: S 12 27.250 € 27.250 € 0 €

0,00

0,00

beantragt: 0,13 Verwaltungsfachkraft VI b 5.655 € 5.655 € 0 € Vorschlag: VI b 5.655 € 5.655 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14; Sperrvermerk X; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Grundlage für den Stellenbedarf ist die Teilnahme an der Förderung von Projekten im Rahmen der Stellenbedarfes: Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplanes des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Das Projekt entstand im Rahmen des Arbeitsprogramms "Armen Kindern Zukunft geben" des Referats für Jugend, Familie und Soziales und wird voraussichtlich über 2 Jahre laufen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziele sind die Förderung der Mobilitätskompetenz von Kindern und deren Eltern, sowie des ung erreicht werden sollen: Fahrradfahrens der ganzen Familie. Zudem soll die Verkehrssicherheit verbessert, das Umweltbewusstsein und die Gesundheit gefördert werden und das Freizeitverhalten weiterentwickelt werden. Desweiteren soll auch ein themenübergreifender Wissenserwerb der Kinder stattfinden. Für das Projekt ist auch eine sachgemäße Abrechnung und Verwendung der Fördermittel entsprechend der Vorgaben unerlässlich.

Kennzahlen für Erhöhung des Radverkehrsanteils von Familien; Ergebnisse der Elternbefragung; Stärkere Zielerreichung: Inanspruchnahme von "NorisBike"; Steigerung der Kompetenzen im Bereich Gesundheit, Naturwissenschaft und Technik sowie Umweltwissen; Veränderungen des Freizeitverhaltens der Familien; Steigerung der Kompetenzen im Kontext Fahrrad wie Wartung, Reparaturen und

Instandhaltung

Stellungnahme: Mit Hilfe des Projekts soll über Horte und Kindergärten Kindern, die im häuslichen Umfeld keine Möglichkeit haben, Fahrradfahren und -reparieren zu erlernen, ein Zugang ermöglicht werden. Für die wünschenswerte Maßnahme wurden Fördermittel des Bundes beantragt. Ein Förderbescheid liegt noch nicht vor. Die Schaffung der beantragten Stellen(anteile) wird unter dem Vorbehalt der vollständigen Finanzierung über Drittmittel begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Sperrvermerk X sowie einen Fristvermerk für die Dauer der voraussichtlichen Projektlaufzeit (F 12.14).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 81 Tätigkeitsbereich Kinder- und Jugendhaus "Geiza"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,50 Erzieher/in S 8 24.200 € 24.200 € 0 € Vorschlag: S 8 24.200 € 24.200 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 08.14; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Das Kinder- und Jugendhaus Langwasser "Geiza" soll ab dem Schuljahr 2012/2013 in die offene Stellenbedarfes: Ganztagesschule der benachbarten Adalbert-Stifter-Schule (Mittelschulverbund Nürnberg - Südost) eingebunden werden. Im Rahmen des Angebots für Übergangsklassen wird in den Räumen des "Geiza" eine altersgemischte Gruppe (5.-7. Klasse) von 14-25 Schüler/innen an 5 Tagen pro Woche durch das Personal des "Geiza" betreut. Die Betreuung beinhaltet Mittagsverpflegung, Hausaufgabenbetreuung, Fördermaßnahmen und Freizeitangebote. Sie wird in den offenen Betrieb der Einrichtung integriert. Da der offene Betrieb normal weiterlaufen wird, sind zusätzliche Personalressourcen nötig. Hierfür wird eine Förderung des Freistaats Bayern gewährt. Das Projekt ist von September 2012 bis August 2014 befristet.

Ziele, die durch Stellenschaff- Bedarfsgerechte Betreuung für die Schüler/-innen der Übergangsklassen (Sprachförderung, Sozialung erreicht werden sollen: und Selbstkompetenz. Erfahrungssammlung mit Ganztagsbetreuung durch ein Kinder- und Jugendhaus.

Kennzahlen für Nutzungszahlen für die KiJH-Angebote Zielerreichung:

Stellungnahme: Das wünschenswerte Projekt ist über entsprechende Zuschüsse des Freistaats Bayern und für die Ganztagsbetreuung vorgesehenen Haushaltsmitteln des Schulverwaltungsamtes finanziert. Um den Projektstart zum Schuljahresbeginn zu ermöglichen, wurde die Kapazität bereits überplanmäßig bewilligt. Die beantragte Stellenschaffung wird für die Dauer der Projektlaufzeit begutachtet (F. 08.14).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 82 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in Personalarbeit, allgemeine Organisationsfragen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in V c 46.500 € 0 € 46.500 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Das Jugendamt muss mittlerweile die Personalarbeit für rund 1.540 Mitarbeiter/innen und zusätzlich Stellenbedarfes: noch etwa 140 Praktikant/innen jährlich bewältigen. Allein im Bereich Kindertagesstätten sind von 2010 bis 2011 die Mitarbeiterzahlen um 85 angestiegen, in der Kinder- und Jugendarbeit in 2012 um 60. Ein weiterer Anstieg ist zu erwarten. Desweiteren gibt es neue gesetzliche Aufgaben wie Eingliederungsmanagement, Impfschutz, etc., die zu mehr Arbeit in der Personalsachbearbeitung führen. Zeitintensiv ist auch die Zuteilung von Berufspraktikant/innen, Teilnehmer/innen des Bundesfreiwilligendienstes bzw. des Freiwilligen Sozialen Jahres. Hinzu kommt die Koordinierung des "Mobilen Dienstes". Derzeit ist eine Bewältigung aller Aufgaben nicht mehr möglich.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziele sind die zeitgerechte Krank- und Gesundmeldung von Mitarbeitern (sonst Lohnausfälle ung erreicht werden sollen: möglich), die schnellstmögliche Umsetzung von Einstellungen, insbesondere für das Hortnotprogramm, den Ausbau der Krippen und der notwendigen Zuschusssicherung, und eine permanente Überprüfung des Personalbedarfs. Auch müssen die gesetzlichen Vorgaben zur Überprüfung der Führungszeugnisse umgesetzt werden, um Kinder vor Schaden zu bewahren. Berufspraktikanten sollen schnellstmöglich auf Planstellen übernommen werden und weitere Überlastungsanzeigen der Mitarbeiter verhindert werden. Außerdem müssen unakzeptable Arbeitsbedingungen abgebaut werden, um eine schuldhafte Haftung des Arbeitgeber zu verhindern.

Kennzahlen für Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben im erforderlichen Umfang; zum Beginn des Kita-Jahres steht Zielerreichung: erforderliches Personal zur Verfügung; Bearbeitung der Personalangelegenheiten in vertretbarem Zeitrahmen; weniger Nachfragen und Beschwerden über Lohnausfälle; rechtzeitige Berechnung des zusätzlichen Personalbedarfs und Planung der MOB-Einsätze; ganzjährige Einhaltung des

Anstellungsschlüssels und damit Sicherung der staatlichen Zuschüsse

Stellungnahme: Der Personalbedarf ist aufgrund des erheblichen Stellenzuwachses in den vergangenen Jahren, insbesondere durch den Ausbau der Kindertagesstätten mit dezentraler Wahrnehmung von Personalaufgaben, gestiegen. Die beantragte Stelle ist im Umfang von 0,5 VK grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 83 Tätigkeitsbereich Hausmeister Familienzentrum Rothenburger Straße

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,21

0,21

beantragt: 0,21 Hausmeister/in VIII 8.337 € 0 € 8.337 € Vorschlag: VIII 8.337 € 0 € 8.337 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Für die neugeschaffene Einrichtung in der Rothenburger Straße werden 8 WAS Hausmeister benötigt. Stellenbedarfes: Die über das Amt für allgemeinbildende Schulen budgetfinanzierte Stundenerhöhung des dortigen Hausmeisters, der dies vertretungsweise übernommen hat, läuft aus. Der bisherige überplanmäßige Bedarf wird in einen Stellenanteil umgewandelt. Die neu gebaute Einrichtung wird dann von einem anderen Hausmeister mit übernommen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Betreuung des Objektes; Schließdienst; Reduzierung der Elternbeschwerden ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Ordnungsgemäßer Zustand des Objekts und Gewährleistung der Funktionalität Zielerreichung:

Stellungnahme: In der Rothenburger Straße wurde eine neue KiTa eingerichtet, die hausmeisterlich betreut werden muss. Die Aufgabe wird zurzeit überplanmäßig wahrgenommen. Die dauerhafte Schaffung der Kapazität ist erforderlich und wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 84 Tätigkeitsbereich Gruppenleitung Bauberatung/Planauflage

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Gruppenleiter/in III/II 72.800 € 0 € 72.800 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Bereits 2009 wurde die Situation im Bereich der Begutachtung/ Bauberatung/ Planauflage aufgezeigt Stellenbedarfes: und Stellenbedarf dargelegt. Es wird dem Bedarf nicht gerecht, wenn ein/e Gruppenleiter/in die Bauberatungen und die Gutachterlichen Stellungnahmen zu Bauanträgen im gesamten Stadtgebiet einer 500 000 Einwohner-Stadt leiten und steuern soll. Das ist eine zeitliche Überforderung und führt bei der Person selbst und bei den Mitarbeiter/innen zu Arbeitsstau und zu arbeitsbedingten Fehlkommunikationen, die letztlich auch gesundheitliche Störungen zur Folge haben. Das Gesundheitsmanagement des Personalamtes, das über einen längeren Zeitraum durchgeführt wurde, kann nur die Probleme aufzeigen und kanalisieren, das eigentliche Problem aber bleibt: Die Unterbesetzung, speziell das Fehlen einer zweiten Führungsperson. Die Zahlen der Statistik in diesem Aufgabenbereich sprechen für sich: Waren es im Jahr 2009 ca. 8.000 Vorgänge (3.390 Bauanträge und 88 Werbeanträge, dazu Beratungsgespräche im DLZ), die von 3,5 Stellen zu bearbeiten waren, so waren es 2010 bereits 9.200 (3.440 Bauanträge, 334 Werbeanträge , Beratungsgespräche mit 4.5 Stellen) im Jahr 2011 waren es ca. 10.900 Vorgänge (3.635 Bauanträge und 390 Werbeanträge) die von 4,5 Stellen bearbeitet wurden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Zeitplan der Bauanträge (gesetzliche Frist) muss eingehalten werden. ung erreicht werden sollen: Steigende Zahl der Klageverfahren (Widerspruchsverfahren ist entfallen) ist vorzubereiten.

Kennzahlen für Die Zielerreichung bzw. das Defizit in der Zielereichung lässt sich über die Eingangszahlen der Zielerreichung: Bauanträge und den Zeitaufwand der Bearbeitungen ermitteln. Zielereichung im Bezug auf Klageverfahren lässt sich über Anzahl der Prozesse ermitteln.

Stellungnahme: Die Entwicklung der vergangenen Jahre lässt erwarten, dass auch in Zukunft mit einer steigenden Zahl von Baugesuchen und somit auch mit vermehrtem Beratungsaufwand zu rechen sein wird. Der Ablauf der Begutachtungen im Rahmen der Bauantragsstellung ist hierbei streng vorgegeben. Die beantragte Stelle ist grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Verkehrsplanungsamt lfd. Nr. 85 Tätigkeitsbereich Fahrradverleihsystem

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,50

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in V c/V b 23.250 € 0 € 23.250 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Stadtrat hat am 14.07.2010 die Teilnahme der Stadt Nürnberg am Modellversuch „Innovative Stellenbedarfes: öffentliche Fahrradverleihsysteme - neue Mobilität in Städten" beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung des Projektes beauftragt. Gleichzeitig hat der Stadtrat die für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen 1,5 Planstellen zeitlich befristet für die Dauer des Modellprojektes beschlossen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Das Projekt Aufbau eines öffentlichen Fahrradverleihsystems ist ein vom Bund geförderter ung erreicht werden sollen: Modellversuch, der gemäß dem aktuellen Förderzeitplan am 31.12.2012 endet. Ursprünglich hat der Bund einen Förderzeitraum von drei Jahren vorgesehen, aufgrund verschiedener formaler Unklarheiten und organisatorischer Verzögerungen sowohl von Seiten des Bundes als auch der Stadt Nürnberg konnte der eigentliche Betrieb des Fahrradverleihsystems erst am 06.05.2011 beginnen, wodurch sich der Förderzeitraum erheblich verkürzt. Da alle teilnehmenden Städte erleben, dass der ursprünglich vorgesehene Förderzeitraum bei weitem nicht ausreicht, ein Fahrradverleihsystem aufzubauen und in der kurzen Zeit ausreichend Einnahmen zu erwirtschaften, bemühen sich die geförderten Modellstädte darum, gemeinsam beim Bund eine Verlängerung des Förderzeitraums zu erreichen.

Kennzahlen für Die Anzahl der Kunden und der Ausleihen wächst kontinuierlich. Auch wenn die bisherigen Zahlen Zielerreichung: hinter den Erwartungen blieben, zeigen die Erfahrungen aus anderen Städten, dass die Implementierung eines neuen Mobilitätsangebotes Zeit bedarf. Die einjährigen Erfahrungen in Nürnberg zeigen, in welchem Umfang nachgesteuert werden muss. Dem Verkehrsausschuss wird am 19.07.2012 ein erster Erfahrungsbericht vorgelegt. Schon jetzt lässt sich feststellen, dass die Prognosen für 2012 ff überarbeitet und angepasst werden müssen. Die Verlängerung der bestehenden 1,5 Stellen bei Vpl zur Betreuung des Fahrradverleihsystems um zwei Jahre wäre ein

wichtiges Signal, so dass in den darauffolgenden Jahren ein Weiterbetrieb des

Fahrradverleihsystems auch ohne die Unterstützung durch die Stadt möglich und der dauerhafte Fortbestand des nachhaltigen Verkehrsangebotes in Nürnberg gewährleistet wäre.

Stellungnahme: Der AfV hat in seiner Sitzung vom 20.09.2012 beschlossen, dass der Aufbau des Projektes für weitere 2 Jahre durch städtisches Personal unterstützt werden soll. Hierfür wurde empfohlen, die bereits im Stellenplan enthaltene Kapazität von 1,0 VK Technische/r Angestellte/r in VGr. IV a/III BAT für weitere zwei Jahre fortzuführen. Die Fortführung kann durch Verlängerung des Fristvermerkes an der Stelle 615.1190 bis 31.12.2014 gewährleistet werden und wird über die Fristverlängerungsliste behandelt.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Bauordnungsbehörde lfd. Nr. 86 Tätigkeitsbereich Allgemeine Verwaltung-Änderung des Schornsteinfegergesetzes-Überwachung der

vorgesehenen Arbeiten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,50 Sachbearbeiter/in V b/IV b 27.250 € 27.250 € 0 € Vorschlag: V b/IV b 27.250 € 27.250 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.14 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Aufgrund der Novellierung des Schornsteinfegergesetzes zum 01.01.2013 müssen die Eigentümer die Stellenbedarfes: vorgeschriebenen Kaminkehrerarbeiten selbst veranlassen und den Nachweis dem bevollmächtigten Bezirkschornsteinfegermeister vorlegen. Geschieht dies nicht, wird die BoB informiert, die daraufhin einen Zweitbescheid erlässt. Die Schornsteinfegerinnung rechnet mit ca. 800-1000 Zweitbescheiden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Gas- und Feuerungsanlagen ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Anzahl der Zweitbescheide pro Jahr Zielerreichung: Höhe der Einnahmen

Stellungnahme: Durch die o.g. Veränderung im Schornsteinfegergesetz werden die Fallzahlen im Bereich der Zweitbescheide ansteigen. Die BoB wird jährlich die Finanzierung der Stelle im Umfang von 0,5 VK durch Übermittlung der Fallzahlen mit den entsprechenden Einnahmen nachweisen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.14).

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 87 Tätigkeitsbereich MIP-Maßnahmen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Ingenieur/in Versorgungstechnik IV a/III 64.400 € 0 € 64.400 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in V b/IV a 57.000 € 0 € 57.000 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die aktuelle MIP-Fortschreibung 2013-2016 lässt erkennen, dass das Investitionsvolumen für Stellenbedarfes: Hochbaumaßnahmen im laufenden Jahr und in den Folgejahren nach wie vor hoch bleibt. Bereits jetzt können schon einige MIP-Maßnahmen (Feuerwache 1, Umbau für die Hochschule für Musik, Hafenlände, Neubau Betriebshof SÖR, Sanierung Opernhaus, etc. ) und BIC-Maßnahmen (Ringtausch der Beruflichen Schulen, Künstlerhaus 3. BA, Kinderhort Grimmstr., Reichsparteitagsgelände, etc.) nicht betreut werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Abwicklung der beschlossenen Baumaßnahmen im MIP ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Zielerreichung:

Stellungnahme: Das Investitionsvolumen für Hochbaumaßnahmen im MIP ist weiterhin sehr hoch. Auch liegt die Anzahl der Maßnahmen, die im BIC-Verfahren angemeldet und beschlossen wurden, bei über 50 Projekten. Aufgrund fehlender Personalkapazitäten können bereits jetzt nicht alle Projekte bearbeitet werden. Ein Personalmehrbedarf ist nachvollziehbar. Das Projekt "Gebäudemanagement" steht kurz vor dem Abschluss. Die Neustrukturierung wird auch im Hochbauamt zu Änderungen in der Aufgabenwahrnehmung führen. Der Beginn der Umsetzung ist ab Mitte 2013 geplant. Dabei soll der Prozess im Hochbauamt mit externer Unterstützung begleitet werden, die parallel eine Personalbemessung durchführen soll. Auf der Basis der geänderten Aufgabenwahrnehmung und einer abgestimmten Methodik der Personalbemessung kann dann der Personalbedarf ermittelt werden. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 88 Tätigkeitsbereich ÖPP-Maßnahmen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,00

0,00

beantragt: 2,00 Elektro-/ Versorgungsingenieur/in ÖPP IV a/III 128.800 € 0 € 128.800 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in ÖPP IV a/III 64.400 € 0 € 64.400 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die beiden ÖPP-Maßnahmen Neubau des Förderzentrum Paul-Moor-Schule und Neubau der 3. Stellenbedarfes: staatlichen Realschule sollen nun in einem getrennten Verfahren durchgeführt werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Umsetzung der ÖPP-Maßnahmen ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für 0 Zielerreichung:

Stellungnahme: Mit den Stellenschaffungen im letzten Jahr stehen derzeit für die beiden ÖPP-Maßnahmen Personalkapazität im Umfang von 4,0 VK Stellen zur Verfügung. Weitere Kapazitäten können - auch vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage - nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 89 Tätigkeitsbereich Bereich Bau-Betreuung des Frankenstadions (FSN)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,11 Bauingenieur/in III/II 8.008 € 8.008 € 0 € Vorschlag: III/II 8.008 € 8.008 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Kapazität der bisherigen Stelle Nr. 640.2940 soll von 0,64 VK auf 0,75 VK aufgestockt werden, da Stellenbedarfes: der Arbeitsumfang der Tätigkeiten für FSN gestiegen ist.

Ziele, die durch Stellenschaff- Aufgrund des Arbeitsumfanges der Tätigkeiten für FSN ist die Aufstockung notwendig. Die ung erreicht werden sollen: Zustimmung zur Kostenerstattung liegt vor.

Kennzahlen für Zielerreichung:

Stellungnahme: Aufgrund des Aufgabenumfanges wird begutachtet, dass die Stelle zur Baubetreuung des Frankenstadions (FSN) gegen Deckung um 0,11 VK aufgestockt wird.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle U-Bahnbauamt lfd. Nr. 90 Tätigkeitsbereich Bauvorbereitung / Baudurchführung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in III/II 72.800 € 0 € 72.800 € Vorschlag: 0 €

0,00

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Bautechniker/in V bM 54.500 € 0 € 54.500 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, Fristvermerk F 12.18 merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Finanzierung der U-Bahnneubaumaßnahmen erfolgt derzeit, neben Landesmitteln, zu 60% aus Stellenbedarfes: dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)- Bundesprogramm, das Ende 2019 ausläuft. Eine Übergangslösung für bereits laufende Maßnahmen gibt es nicht; nach aktueller Vorgabe des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung werden generell nach dem 31.12.2019 keine Zuschussmittel mehr ausgezahlt. Um die Zuschussmittel voll auszuschöpfen, muss der vom Land geprüfte und freigegebene Schlussverwendungsnachweis bis Ende 2019 in Bonn vorliegen. Für die Erstellung des Schlussverwendungsnachweises bei UB und die Prüfung durch die Reg. v. Mf. und den Freistaat Bayern müssen mind. 1,5 Jahre angesetzt werden, so dass die entsprechenden Baumaßnahmen bis spätestens Mitte 2018 fertig gestellt sein müssen. Die erforderliche Bauzeitverkürzung wird im Bereich der Baudurchführung von 2013 bis 2017 zu einer erheblichen Verdichtung der Bauleistung führen. Die eingesetzten Mitarbeiter/innen sind schon ohne die durch den Auslauf des Förderprogramms verursachte Bauzeitenverschiebung an ihren Grenzen. Um sowohl die Qualität in der Bauleitung und -überwachung zu sichern als auch den Ausfall von Fördermitteln zu vermeiden, ist die zusätzliche Kapazität erforderlich.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ausschöpfen des bis Ende 2019 noch laufenden Förderprogramms für den U-Bahn Neubau. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Abschluss des letzten Bauabschnitts der U 3 in Gebersdorf Zielerreichung:

Stellungnahme: Da das Förderprogramm bis Ende 2019 ausläuft, muss der Bau der U-Bahnlinie 3 bis Mitte 2018 abgeschlossen sein. Dies bedingt in den nächsten Jahren eine Verdichtung der Bauleistung. Folgende Projekte sind von den Vorgaben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung betroffen:

• Planung, Ausschreibung, Bau und Abwicklung des BA 3 der U 3 Nordwest (Klinikum Nord-

Nordwestring) und des BA 2.1 der U3 Südwest (Gustav-Adolf-Straße - Großreuth bei Schweinau) - für beide Maßnahmen liegen Objektplan- und Planfeststellungsbeschluss und die Zustimmung des Zuschussgebers zum vorzeitigen Baubeginn vor.

• Planung, Ausschreibung, Bau und Abwicklung des BA 2.2 der U 3 Südwest (Großreuth bei

Schweinau - Gebersdorf) - Linienbeschluss liegt vor, Programmanmeldung bei Zuschussgeber ist erfolgt, Zuschussantrag und Planfeststellungsverfahren sind in Vorbereitung.

Zwischen 2013 bis 2017 werden gleichzeitig 3 Neubauabschnitte mit 5 Bahnhöfen, 2 Abstellanlagen und 4 Tunnelstrecken in Bau sein mit einer Gesamtsumme von ca. 220 Mio €. Eine näherungsweise Honorarabschätzung nach HOAI für die 3 Bauabschnitte kommt auf ein Gesamthonorar von über 14 Mio €, die tatsächlichen projetbezogenene Personalkosten liegen überschlägig bei ca. 10.9 Mio €.

Die beantragten Stellen sind (im Umfang von 1,0 VK Bauingeníeur/in) grundsätzlich notwendig.

Aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 91 Tätigkeitsbereich Projekt Vermarktung von Wohnbauflächen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Projektleiter/in, Planer/in I b 81.800 € 0 € 81.800 € Vorschlag: 0 €

0,00

0,77

0,00

beantragt: 0,77 Koordinator/in Controlling IV a/III 49.588 € 0 € 49.588 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

0,77

0,00

beantragt: 0,77 Koordinator/in Verwaltung IV a/III 49.588 € 0 € 49.588 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Techn. Sachbearbeiter/in IV a/III 64.400 € 0 € 64.400 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im AfS wurde am 09.02.2012 seitens Ref. VI der Bericht "Mobilisierung von Wohnbauflächen" und ein Stellenbedarfes: Strategiekonzept vorgestellt. Als Ergebnis wird seitens der Stadt eine verstärkte, aktive Liegenschaftspolitik gefordert. LA ist derzeit in erster Linie auf die Vermarktung von bereits erschlossenen Einzelgrundstücken ausgelegt, nicht auf die Entwicklung größerer stadteigener Wohnbauflächen. Die Entwicklung von Wohnbauflächen erfordert einen wesentlich größeren Einsatz an Personal und Sachmitteln. Es geht dabei um städtische Flächen aus dem Umlegungsgebiet "Zeisigweg", "Gaulnhofer Straße", an der Insterburger Straße in Katzwang und "Am Bruckweg" in Kornburg. Die vorgenannten Wohnbauareale lassen sich von LA mit dem vorhandenen Personal nicht in einem vertretbaren Zeitraum vermarkten. Eine Umschichtung von Personal ist aufgrund anfallender Arbeiten im Projekt Kita 2013, der Verwaltung und Neubestellung von Erbbaurechten, von Grunderwerbsaufträgen (U-Bahn, Frankenschnellweg), von Fällen der Wirtschaftsförderung und der Mitwirkung bei Umlegungen sowie städtebaulichen Verträgen nicht möglich. Für die Flächen "Insterburger Straße", "Am Bruckweg" und "Gaulnhofer Straße" soll bei LA ein Team aufgebaut werden. Bis Ende 2012 sind bei Stpl für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg- Herpersdorf Stellenkapazitäten für die Entwicklung und Vermarktung der Wohnbauflächen im Stellenplan ausgewiesen. Durch Ansiedlung dieser Stellenkapazitäten bei LA und Übernahme des entsprechend qualifizierten Personals könnte die Vermarktung von Wohnbauflächen intensiver vorangetrieben werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Für die beschriebenen städtischen Wohnbauareale soll ein Team aus erfahrenen Mitarbeiter/innen ung erreicht werden sollen: eingesetzt werden. Die Flächen sollen möglichst zeitnah auf den Markt gebracht werden.

Kennzahlen für Anzahl der dem Immobilienmarkt zur Verfügung gestellten städtischen Wohnbauflächen pro Jahr. Zielerreichung:

Stellungnahme: Für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf sind im Stellenplan von Stpl befristet bis 31.12.2012 Personalressourcen von insges. 3,78 VK ausgewiesen, wobei an einer dieser Stellen ein Stellenplanvermerk aus der Haushaltskonsolidierung 2003 angebracht ist. Die beantragten Stellenschaffungen werden nicht begutachtet. Gleichwohl ist vorgesehen, zum Haushalt 2013 Personalressourcen im Umfang von 1,78 VK bereit zu stellen. Der an den relevanten Stellen angebrachte Fristvermerk soll dazu um 1 Jahr, bis Ende 2013, verlängert werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 92 Tätigkeitsbereich Immobilienverwaltung/Öffentlicher Raum und Spezialgebiete-Organisation

Kirchweihen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

2,00

0,00

beantragt: 2,00 Sachbearbeiter/in V c 93.000 € 0 € 93.000 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Organisation der Kirchweihen war bisher vertraglich dem Süddeutschen Schaustellerverband Stellenbedarfes: unentgeltlich übertragen. Zur Betreuung der Schnittstelle zwischen der Stadtverwaltung und des Süddeutschen Schaustellerverbandes waren bisher Kapazitäten im Umfang einer Vollkraftstelle eingesetzt. Nach fast 30-jähriger Laufzeit kündigte der Schaustellerverband den für das Kerngebiet geltenden Vertrag mit Wirkung zum 31.12.2011. Zusammen mit den im Kirchweihwesen tätigen Akteuren wurde festgelegt, dass individuelle, stadtteilbezogene Konzepte für 18 Kirchweihen entwickelt werden sollen. Eine Berichterstattung im Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit ist zeitnah geplant. Die Vorbereitungen und Organisation der Kirchweihen in 2012 wurde von LA übernommen. Allerdings sind diese Aufgaben (Sichtung und Bewertung sowie Auswahl der ca. 400- 500 Bewerbungen, Konzeption und Organisation der 18 Kirchweihen, Abschluss von ca. 265 Gestattungsverträgen, Abschluss und Abrechnung von Verträgen mit externen Dienstleistern und die Abrechnung mit den einzelnen Beschickern) ab 2013 und auf Dauer nicht ohne zusätzliche Personalressourcen zu bewältigen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Erhalt der 18 Kirchweihen in der Kernstadt. ung erreicht werden sollen: Reibungslose Durchführung der Kirchweihsaison 2013 ff. Erarbeitung tragfähiger und nachhaltiger Konzepte für jeden einzelnen Stadtteil. Qualitativ hochwertige Beschickung der Kirchweihen. Zufriedenheit der Kirchweihbesucher und -akteure. Möglichst hoher Kostendeckungsgrad.

Kennzahlen für Stattfinden aller 18 Kirchweihen (keine Absagen). Zielerreichung: Abschluss von ca. 265 Gestattungsverträgen mit attraktiven Einzelbeschickern bzw. von Rahmenverträgen mit neuen Trägern für einzelne Kirchweihen. Deckung der Nebenkosten (für Infrastruktureinrichtungen, Werbung usw.) durch entsprechende Umlage. Allgemeine Indikatoren:

Besucherzahl

Presseecho

Zufriedenheit von Besuchern und Beschickern.

Stellungnahme: In der Referentenbesprechung am 31.07.2012 wurde die Organisation der Kirchweihen thematisiert. Verhandlungen mit dem Schaustellerverband haben ergeben, dass eine weitere Übernahme der Organisation der Kirchweihen gegen eine entsprechende Kostenbeteiligung der Stadt vorstellbar wäre. Die Höhe der Kostenbeteiligung der Stadt wurde beziffert. Ref. VII hat für die stadtintere

Entscheidungsvorbereitung einzelne Vertragskonditionen und die Kostenpositionen

zusammengefasst. Nach Aussagen von BgA soll die Organisation der Kirchweihen weiterhin durch den Schaustellerverband erfolgen. Die konkreten Konditionen werden noch ausgehandelt und vertraglich festgelegt. Durch die Bereitschaft des Schaustellerverbandes, die Organisation der Kirchweihen wieder zu übernehmen, ist davon auszugehen, dass es zu keinen wesentlichen Aufgabenänderungen bei LA kommen wird. Die Schaffung der beantragten Kapazitäten kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Amt für Wohnen und Stadterneuerung lfd. Nr. 93 Tätigkeitsbereich Wohnungsbauförderung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Technische/r Sachbearbeiter/in III/II 72.800 € 0 € 72.800 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Rahmen des Sparpaketes 2006 (IDNr. 71 "Förderung des Wohnungsbaus") wurde der Prüfauftrag Stellenbedarfes: beschlossen, die (kapazitativen) Auswirkungen durch den Wegfall der Eigenheimzulage zu überprüfen. In diesem Zusammenhang wurde auf der Grundlage des POA-Beschlusses vom 20.07.2010 an die Stelle Nr. 670.1520 ein Fristvermerk F12.11 angebracht. Durch Wegfall der Eigenheimzulage kam es jedoch nicht zu einer Reduzierung der Fallzahlen. Aktuell liegt die Nachfrage nach Fördermitteln entsprechend dem allgemeinen Trend nach Wohneigentum auf hohem Niveau. Die Stelle Nr. 670.1520 ist unverzichtbar für eine erforderliche Kontinuität in der Modernisierungsförderung. Die Stellenkapazität wird dafür eingesetzt, für die Stadt und die

Wohnungsunternehmen wichtige Fördermittel des Landes aus dem Bayerischen

Modernisierungsprogramm nach Nürnberg zu holen.

Ziele, die durch Stellenschaff- 2009 wurden mit Darlehen in Höhe von 15,7 Mio. Euro für die regionale Wirtschaft Baukosten von ung erreicht werden sollen: knapp 20 Mio. Euro generiert. Damit wurde auch ein entscheidender Beitrag zur CO²-Minderung geleistet. Weiterhin werden der aus der demografischen Entwicklung resultierende, dringend notwendige altersgerechte Umbau des Wohnungsbestandes und die Modernisierung von Altenpflegeheimen vorangebracht.

Kennzahlen für Anzahl der geförderten Modernisierungen/Instandsetzungen (Wohneinheiten) Zielerreichung: 2009: 700

2010: 789

2011:1033

Stellungnahme: Bei der Akquise von staatlichen Mitteln aus dem Bayerischen Modernisierungsprogramm handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe, die im Amt für Wohnen und Stadtentwicklung in der Abteilung Wohnbaufinanzierung wahrgenommen wird. Die Abteilung Wohnungsbaufinanzierung besteht aus dem Sachgebiet Wohnbaufinanzierung (Gruppen Eigentumsmaßnahmen und Mietwohnungsbau) und dem Sachgebiet Technik. Für die dort anfallenden Aufgaben werden derzeit Personalressourcen im Umfang von 16,5 Vollkraftstellen eingesetzt. Neben der Akquise von Fördermitteln gehören u.a. allgemeine Beratungsleistungen zu Fördermittelprogrammen sowie zu technischen Fragen zu den Aufgaben der Abteilung Wohnbaufinanzierung. Es wird empfohlen durch Einführung von Standards, insbesondere bei Beratungsleistungen, die Arbeitsprozesse so zu gestalten, dass der beantragte kapazitative Mehrbedarf entsprechend kompensiert werden kann. Da für die geplante Stellenschaffung keine Finanzierung gegeben ist, unterliegt sie dem sog. Stellendeckel. Das erweiterte Prüfverfahren ist bereits bei den Stellenschaffungsanträgen aus dem Geschäftsbereich Ref.VII erfolgt. Die Kostendeckung der Stelle im Geschäftsbereich von Ref.VII ist nicht möglich. Umfassende und individuelle Beratungen erscheinen zwar wünschenswert, angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung der beantragten Stellenkapazität ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Amt für Wirtschaft lfd. Nr. 94 Tätigkeitsbereich Steuerungsunterstützung der Dienststellenleitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 wissensch. Sachbearbeiter/in, Stab I b 81.800 € 0 € 81.800 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Wegfall der Stelle 750.0310 (Abteilungsleiter/in, Abteilung Regionale Kooperation und Projekte) Stellenbedarfes: führt zu einer dauerhaften Aufgabenmehrung für die Abteilungsleitungen "Rathaus Direkt" und "Innovationsförderung und Standortmarketing" und die künftige Dienststellenleitung im Umfang von 1 VK. Der sachbearbeitende Anteil der bisherigen Stelle Nr. 750.0310, also 0,8 VK, ist von den verbliebenen zwei Abteilungen im Leitungs- und Sachbearbeiterbereich aufzufangen. Durch den Personal- und Themenzuwachs hat sich die Komplexität und Quantität bei den Leitungs- und Fachaufgaben der Abteilungsleitungen WiV/1 und WiV/2 erhöht. Neben diesen Mehrbelastungen entstehen aufgrund der ständig zunehmenden Innovationsdynamik wirtschaftspolitischer Entwicklungen und deren Gestaltung neue Anforderungen im Bereich Strategie und Konzeption. Damit ist eine schwierige und komplexe neue Aufgabe entstanden, die eine wissenschaftliche Unterstützung im strategisch-konzeptionellen Bereich bei der Dienststellenleitung erfordert. Ferner soll dem zunehmenden Anforderungsdruck aus städtischen Querschnittsaufgaben auf die personal- und betriebswirtschaftliche Steuerung der Dienststelle durch eine Bündelung und Zentralisierung dieser Aufgaben bei der Dienststellenleitung Rechnung getragen werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Bewältigung der gestiegenen externen Anforderung an die Professionalität und Gestaltungsfähigkeit ung erreicht werden sollen: der Wirtschaftsförderung, Bündelung übergreifender Strategie- und Konzeptfragen im Bereich Innovationsförderung bei der Dienststellenleitung, Bündelung und Zentralisierung interner Steuerungsprozesse.

Kennzahlen für Messgrößen Output: Zahl der durchgeführten externen Projekte und Innovationen,Teilnahme von Zielerreichung: Unternehmen an städtischen Foren, Dialog-Veranstaltungen etc.,Teilnahme an regionalen Kooperationsveranstaltungen, Bearbeitungszeit für Querschnittsaufgaben, Zielvereinbarungen und –controlling für Ziele und Budget sind eingeführt,Transparenz und

Zielgenauigkeit des Budgeteinsatz (Plan-Ist-Vergleich)

Messgrößen Outcome: Kundenzufriedenheit, Nachhaltigkeit von Projekten, Mitarbeiterzufriedenheit

Stellungnahme: Aus personalwirtschaftlichen Gründen wird die Stelle Nr. 750.0310 stellenplanmäßig vom Wirtschaftsreferat ins Kulturreferat verlagert. Die Vorgehensweise wurde innerhalb der Referate I, IV und VII einvernehmlich abgestimmt. Es wird demnach davon ausgegangen, dass die Stellenkapazität spätestens nach 2-3 Jahre wieder im Wirtschaftsreferat kapazitativ zur Verfügung stehen wird. Im Zuge der anstehenden Neustrukturierung im Amt für Wirtschaft wird es u.a. Aufgabe sein müssen, Maßnahmen für die Bewältigung der Aufgabenfülle zu ergreifen und durch Priorisierung der Aufgaben die Aufgabenerlediung auf die vorhandenen Ressourcen anzupassen. Da für die geplante Stellenschaffung keine Finanzierung gegeben ist, unterliegt sie dem sog. Stellendeckel. Das erweiterte Prüfverfahren ist bereits bei den Stellenschaffungsanträgen von WiV erfolgt. Die Kostendeckung der Stelle im Geschäftsbereich von Ref. VII ist nicht möglich. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung der beantragten Stellenkapazität ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Amt für Wirtschaft lfd. Nr. 95 Tätigkeitsbereich Projekt Firmennetzwerk Kinderbetreuung und Qualifizierung (FINKQ)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,16

0,16

beantragt: 1,00 wissensch. Sachbearbeiter/in IIH 69.900 € 59.065 € 10.835 € Vorschlag: IIH 69.900 € 59.065 € 10.835 €

0,16

0,16

beantragt: 1,00 Sachbearbeiter/in IV a/III 64.400 € 54.418 € 9.982 € Vorschlag: IV a/III 64.400 € 54.418 € 9.982 €

0,13

0,13

beantragt: 0,82 Sachbearbeiter/in V c 38.130 € 32.220 € 5.910 € Vorschlag: V c 38.130 € 32.220 € 5.910 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung, Fristvermerk F 07.14; Z-Vermerk merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des WiV hat beim Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen Stellenbedarfes: (StMAS) einen Antrag auf Förderung des Projektes „Firmennetzwerk Kinderbetreuung und Qualifizierung (FINKQ)" gestellt. Das Projekt wurde in Kooperation mit der Nürnberger Arbeitsagentur und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit erstellt u. vor dem Hintergrund demografischer Veränderungen, einer zunehmenden Verknappung an Fachkräften u. der Bedeutung familienfreundlicher Personalpolitik entwickelt. Ziele sind die Erhöhung der Beschäftigungsquote von Frauen sowie die Mobilisierung, Aktivierung und Qualifizierung Alleinerziehender. Bei WiV soll zu diesem Zweck eine Koordinierungsstelle implementiert werden, die Unternehmen bei den Themen Fachkräftesicherung und Erschließung bzw. Einrichtung betrieblich organisierter Kinderbetreuung unterstützt. Kapazitativ sollen die anfallenden Arbeiten durch je eine Vollkraft in EGr.13 und in EGr. 11 und einer Projektassistenz im Umfang von 0,82 VK in EGr. 8 bewältigt werden.

Ziele, die durch Stellenschaff- Initiierung eines lokalen Firmennetzwerkes Kinderbetreuung u. Qualifizierung; Unterstützung d. ung erreicht werden sollen: Fachkräftesicherung lokaler Unternehmen; Sensibilisierung von KMU für eine familienfreundliche Personalpolitik; Verbesserung d. Vereinbarkeit Familie und Beruf ; Erhöhung d. Frauenerwerbsquote; Integration arbeitsloser Frauen u. Männer in den ersten Arbeitsmarkt; Erleichterung d. beruflichen Wiedereinstiegs von Frauen u. Männern; Erleichterung d. innerbetrieblichen (Aufstiegs- )Qualifizierung für Frauen; Erschließung zusätzlicher Kinderbetreuungsmöglichkeiten (insb. Kinder unter 3 Jahren);

Kennzahlen für Aufnahme von 60 Unternehmen in das Firmennetzwerk; Aktivierung und Qualifizierung von 30 Arbeit Zielerreichung: suchende Frauen und Männer, Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger bzw. Beschäftigte (in Elternzeit) in Betrieben;

Stellungnahme: Für das Projekt FINKQ stellte WiV beim Bayer. Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) einen Projektantrag. In Abstimmung mit dem Ministerium ist das Projekt für einen Zeitraum von 16 Monaten, vom 01.04.2013 bis 31.07.2014, vorgesehen. Ein schriftlicher Bescheid des StMAS steht noch aus. Die Abstimmungsgespräche zwischen WiV u. dem StMAS haben ergeben, dass mit einem Fördersatz des Gesamtprojektes von durchschnittlich 84,32% (bezogen auf die Durchschnittspersonalkosten: rd. 84,48%) auszugehen ist. Um den Eigenanteil der Stadt zu minimieren, wurde die Laufzeit auf 16 Monate verringert und die Personalstruktur angepasst. Der Eigenanteil beläuft sich pro Jahr auf rd. 26.730 € (insges. rd. 35.600 €). Unter der Voraussetzung der beschriebenen Finanzierung wird die Schaffung der Stellenkapazitäten begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 07.14).

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Amt für Wirtschaft lfd. Nr. 96 Tätigkeitsbereich Innovationsförderung und Standortmarketing -Stundenaufstockung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,11

0,00

beantragt: 0,11 Sachbearbeiter/in IV b 5.995 € 0 € 5.995 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die Stelle Nr. 750.0223 (Sachbearbeiter/in) ist eine Teilzeitstelle. Im Zuge personeller Fluktuationen ist Stellenbedarfes: derzeit eine Vollzeitkraft eingewiesen. Damit im Stellenplan kapazitative Überhänge vermieden werden können, wird beantragt, die Stelle Nr. 750.0223 um 0,11 VK aufzustocken. Als Deckung wird die Finanzierung der anfallenden Kosten über das WiV-Budget angeboten.

Ziele, die durch Stellenschaff- Absicherung und Deckung der bestehenden Beschäftigungen im erforderlichen Umfang. ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für keine Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Begutachtung der Schaffung der beantragten Stellenkapazität im Umfang von 0,11 VK kann angesichts der angespannten Haushaltssituation ohne Deckung nicht erfolgen. Da für die geplante Stellenschaffung keine Finanzierung gegeben ist, unterliegt sie dem sog. Stellendeckel. Das erweiterte Prüfverfahren ist bereits bei den Stellenschaffungsanträgen von WiV erfolgt. Die Kostendeckung der Stelle im Geschäftsbereich von Ref. VII ist nicht möglich. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung der beantragten Stellenanteile ohne Deckung nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg lfd. Nr. 97 Tätigkeitsbereich Finanzen- und Rechnungswesen - Finanzbuchhaltung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,87 Verwaltungsfachkraft A 6/A 7 36.845 € 36.845 € 0 € Vorschlag: A 6/A 7 36.844 € 36.844 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- Deckung über Gebühren/Wirtschaftsplan und Gutschrift Arbeitszeitreduzierung für Beamte (19.000 €) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Aufgrund neuer Aufgaben, insbesondere die Einführung der Kostenträgerrechnung, die ständige Stellenbedarfes: Teilnahme an Benchmarkingprojekten und den Aufbau und die Etablierung einer Kennzahlensystematik sind zusätzliche Kapazitäten im Bereich der Finanzbuchhaltung notwendig.

Ziele, die durch Stellenschaff- Optimierte Steuerung des Betriebes mit kaufmännischen Instrumenten ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für - Kostenträgerberichte (nach Perioden: Quartalsberichte und Jahresbericht) liegen am 31.12.2013 Zielerreichung: erstmals und für die Folgejahre vor.

• jährlich mindestens ein technischer und/oder kaufmännischer Benchmarkingvergleich innerhalb

Bayerns oder innerhalb des Bundes

oder innerhalb der EU.

Stellungnahme: Die dargestellte Aufgabenmehrung kann nachvollzogen werden und wurde im Werkausschuss des SUN am 16.10.2012 bereits begutachtet. SUN rangiert im interkommunalen Vergleich (Kommunen mit mehr als 300.000 EW) mit seiner Gebührenhöhe im unteren Mittelfeld, so dass auch unter diesem Aspekt der beantragten Stellenschaffung zugestimmt werden kann.

Die beantragte Stellenschaffung wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Nürnberg Stift lfd. Nr. 98 Tätigkeitsbereich Bauingenieur/in

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 1,00 Bauingenieur/in IV a/III 64.400 € 64.400 € 0 € Vorschlag: IV a/III 64.400 € 64.400 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Stelle Nr. 810.0011 wird im erforderlichen Umfang zur Deckung herangezogen merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Im Rahmen des vom Werkausschuss am 26.01.2012 begutachteten Konzepts NürnbergStift 2020 sind Stellenbedarfes: mehrere Bau- und Sanierungsprojekte durchzuführen (Sanierungen August-Meier-Heim, Senioren- Wohnanlage Platnersberg und St. Johannis, Bauprojekt Zentralküche NüSt). Als Projektleitung wird eine Stelle Bauingenieur/in als Projektleitung benötigt. Die Finanzierung erfolgt über den Stellenplan

NüSt (Stelle Nr. 810.0011)

Ziele, die durch Stellenschaff- Realisierung der Bau - und Sanierungsprojekte ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Zielerreichung:

Stellungnahme: Für die Umsetzung des umfangreichen und komplexen Sanierungskonzepts wird eine erfahrene Projektleitung benötigt. Die erforderliche Kapazität wird begutachtet. Zur Deckung wird die Stelle Nr. 810.0011 (Sachbearbeiter/in Controlling, Budgetfragen) im erforderlichen Umfang herangezogen.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb lfd. Nr. 99 Tätigkeitsbereich MVA - Durchführung von Schlacketransporten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 3,00 Fahrer/in LGr. 4/5 a 123.600 € 123.600 € 0 € Vorschlag: LGr. 4/5 a 123.600 € 123.600 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- Wegfall von Kosten für Fremdvergabe, Wegfall des kw-Vermerks auf der Stelle Nr. 820.1406 (Fahrer/in) merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Nach Ablauf eines Verwertungsvertrages, der auch die notwendigen Transportleistungen beinhaltet Stellenbedarfes: hat, soll die Wahrnehmung der Transportaufgaben der MVA-Rohschlacke in Eigenleistung erbracht

werden. Vergleichsberechnungen haben ergeben, dass die Eigenerledigung durch ASN

wirtschaftlicher ist, auch weil damit - für weitere Transportbedarfe des ASN insgesamt - Synergien genutzt werden können. Im Rahmen der Maßnahme zur Bekämpfung wilder Abfallablagerungen, insbes. an Altglas- Containerstandplätzen, ist zur schnelleren Abfuhr ebenfalls eine weitere Fahrerkapazität notwendig; dafür soll der kw-Vermerk an der Stelle Nr. 820.1406 entfallen. Die zusätzlichen Kapazitäten werden durch den Wegfall der Transportleistungsfremdvergabe vollständig gedeckt .

Ziele, die durch Stellenschaff- Wirtschaftlichere Aufgabenerledigung ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Anzahl der beseitigten wilden Abfallablagerungen Zielerreichung:

Stellungnahme: Die durchgeführte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ist nachvollziehbar. Der zuständige Werkausschuss hat am 04.07.2012 die notwendigen Stellenschaffungen begutachtet. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 100 Tätigkeitsbereich Projekt 'Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg'

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,20

0,20

beantragt: 1,00 Sachgebietsleiter/in Öffentlk.arb. I b 81.800 € 65.440 € 16.360 € Vorschlag: III/II 72.800 € 58.240 € 14.560 €

0,20

0,20

beantragt: 1,00 Techniker/in Ing.bau V bM 54.500 € 43.600 € 10.900 € Vorschlag: V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 €

0,20

0,20

beantragt: 1,00 Techniker/in Tunnelbau V bM 54.500 € 43.600 € 10.900 € Vorschlag: V bM 54.500 € 43.600 € 10.900 €

0,40

0,20

beantragt: 2,00 Techniker/in/Meister/in Elektro V bM 109.000 € 87.200 € 21.800 € Vorschlag: V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 €

0,20

0,20

beantragt: 1,00 Techniker/in Tiefbau Str.bau V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 € Vorschlag: V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 €

0,20

0,20

beantragt: 1,00 Techniker/in/Meister/in GaLaBau V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 € Vorschlag: V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 €

Anmerkungen, Stellenver- Teildeckung im Umfang der erwarteten Förderung von 80%, Fristvermerk F 12.2017, Sperrvermerk x merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Stadtrat hat den Bau des Frankenschnellwegs (FSW) beschlossen; zur Umsetzung sind die Stellenbedarfes: beantragten Kapazitäten bis 12.2020 notwendig. Zum Antrag Öffentlichkeitsarbeit: Da es sich beim Ausbau des Frankenschnellwegs um eines der größten Bauprojekte in der neueren Geschichte der Stadt handelt und große Teile der Bürgerschaft von Nürnberg und der umliegenden Gemeinden tangiert sind, ist eine umfangreiche, projektbegleitende Öffentlichkeitsarbeit unabdingbar. Zur Umsetzung des vorgesehenen Konzepts sind langfristig 6 VK notwendig (5 VK bei SÖR, 1 VK bei Pr, die Federführung soll bei SÖR liegen). Es soll zunächst die Stelle der Sachgebietsleitung 'Öffentlichkeitsarbeit FSW' geschaffen werden, um die inhaltlichen und planerischen Eckpunkte rechtzeitig vor Beginn des eigentlichen Baus bzw. vor Start der Spartenverlegung setzen zu können. Die weiteren für die Umsetzung des Konzepts notwendigen Kapazitäten können ggf. stufenweise zu einem späteren Zeitpunkt eingerichtet werden, wenn kurzfristige Schaffung und Besetzung gewährleistet sind.

Ziele, die durch Stellenschaff- Umsetzung des Projekts FSW ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für keine Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Deckung ist abhängig von der Höhe der Zuschüsse, die derzeit mit dem Freistaat verhandelt werden. Es wird hier eine Sonderförderung geben, die auch entgegen den üblichen Förderrichtlinien eine Bezuschussung der eigenen Personalkosten vorsieht. Nachdem momentan keine definitven

Aussagen zu Höhe und zum Zeitpunkt der Personalkostenförderung bestehen, wird die Förderhöhe (80 %), die auch der Investitionssumme in der MIP-Aufstellung zugrunde gelegt wurde, herangezogen. Eine Deckung aus den Projektkosten, wie von SÖR vorgeschlagen, wird von Stk nicht anerkannt. Da der Stellenbedarf vom jeweiligen Projektfortschritt abhängt und zeitnah abrufbar sein muss, erhalten die Stellen einen Sperrvermerk. Die Freigabe der Stellen kann dann erfolgen, wenn die grundsätzliche Förderfähigkeit aufgrund eines Förderbescheids oder einer Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn nachgewiesen ist. Solange diese Voraussetzungen nicht vorliegen, wären die Personalkosten in voller Höhe aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 101 Tätigkeitsbereich Wegerecht und Planfeststellung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,87

0,00

beantragt: 0,87 Sachbearbeiter/in A 11 56.028 € 0 € 56.028 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der Stellenplan des SÖR weist seit seiner Gründung im Verwaltungsbereich wesentlich weniger Stellenbedarfes: Planstellen aus als im Mummert-Gutachten für den Start als erforderlich erachtet wurde; deshalb ist die beantragte Kapazität dauerhaft notwendig.

Hinzu kommen neue Aufgaben, die sich im Zuge der Umsetzung des SÖR als notwendig

herausstellten wie z.B. die Kostenumlegungen nach dem BayStrWG und den Aufbau eines Liegenschaftskatasters. Die Aufgaben werden derzeit überplanmäßig wahrgenommen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Sicherung des reibungslosen Dienstbetriebs, insbesondere in den Bezirken und am Servicetelefon. ung erreicht werden sollen: Durch die Umlegung von Baukosten beim Ausbau von öffentlichen Feld- und Waldwegen nach BayStrWG können Einnahmen generiert werden.

Kennzahlen für bessere Rechtsicherheit und Servicequalität der Auskünfte am Servicetelefon Zielerreichung:

Stellungnahme: Die auf der beantragten Stelle zu erledigenden Aufgaben werden derzeit von einer überplanmäßigen Kapazität wahrgenommen und es ist deshalb für SÖR sicherlich auch wünschenswert, dass deren Erledigung beibehalten wird . Allerdings sind die beschriebenen Aufgaben nicht quantifiziert (z.B. Einnahmen aus den Baukostenumlegungen beim Bau von öffentlichen Feld- und Waldwegen) und eher vage in ihrer Wirkungsweise. SÖR bietet eine Deckung über den Wirtschaftsplan an, da die anfallenden Personalkosten für die vorhandene überplanmäßige Kapazität sowieso im Personalkostenansatz berücksichtigt sind. Stk erkennt dies nicht als Deckung an. Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 102 Tätigkeitsbereich Straßen- und Verkehrsrecht - Straßenaufsicht

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,00

0,00

beantragt: 0,47 Sachbearbeiter/in A 8 21.855 € 21.855 € 0 € Vorschlag: A 8 21.855 € 21.855 € 0 €

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die ordnungsgemäße Sachbearbeitung der Ausnahmegenehmigungen verschiedenster Art (z.B. Stellenbedarfes: Schwer- und Sondertransporte, Ferienreiseverordnung, Befreiung vom Sonn- und Feiertagsverbot, Abschleppgenehmigungen, Fahrtwegbestimmungen gem. Gefahrgutverordnung Straße) konnte bisher nur durch zusätzliche überplanmäßige Kapazität erbracht werden. Die Fallzahlen sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, deshalb ist die Erhöhung der bisher überplanmäßigen WAS auf der betroffenen Stelle dauerhaft erforderlich. .

Ziele, die durch Stellenschaff- Sicherung des reibungslosen Dienstbetriebs im Interesse des Wirtschaftsstandorts Nürnberg ung erreicht werden sollen:

Kennzahlen für Beschwerden von Antragstellern Zielerreichung: Bearbeitungsdauer

Stellungnahme: Die Entwicklung zeigt eine kontinuierliche tendenzielle Steigerung der Fallzahlen auf, woraus sich entsprechende Mehreinnahmen ergeben. Die Gesamteinnahmen in diesem Bereich mit bislang 2 Mitarbeitern/innen (1,5 VK Stellen, 0,5 VK überplanm., jeweils BGr. A8) lagen im Jahr 2010 bei 89.196 € (1021 Bescheide) und im Jahr 2011 bei 123.422 € (1271 Bescheide). Für 2012 liegen die Einnahmen bereits Ende September schon bei 150.553 € (1397 Bescheide). Grund für die steigenden Fallzahlen und Einnahmen ist die Servicequalität, die die Antragsteller vermehrt dazu veranlasst, ihre Anträge auf Ausnahmegenehmigungen insbesondere für die Groß- und Schwerlasttransporte bei der Stadt Nürnberg zu stellen. Werden die Anträge bei einer anderen Genehmigungsbehörde gestellt, ist seitens der Stadt Nürnberg trotzdem die Streckenprüfung und Festlegung von Ersatzstrecken für das Stadtgebiet notwendig, allerdings dann ohne Gebühreneinnahmen. Neben den steigenden Fallzahlen aus o.g. Gründen hat aufgrund der zunehmend größeren Abmessungen und Gewichte der Fahrzeuge und des tendenziell schlechteren Zustands der Straßen und Brücken auch der Umfang der Antragsprüfungen zugenommen. Durch die Einführung der neuen Software VEMAGS (Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte) im letzten Jahr konnte der Anstieg der Fallzahlen von 2010 auf 2011 weitestgehend aufgefangen werden, weiteres Potenzial ist durch den Softwareeinsatz nicht mehr zu erwarten. Die im Wirtschaftsplan von SÖR für 2013 veranschlagten Mehrerträge reichen zur Deckung der genannten Stellenkapazität aus. Die Schaffung der beantragten Stellenkapazität wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 103 Tätigkeitsbereich Elektrotechnik - Verkehrsregelungstechnik

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Elektroingenieur/in V b/IV a 57.000 € 0 € 57.000 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

1,00

1,00

beantragt: 1,00 Elektrotechniker/in V bM 54.500 € 0 € 54.500 € Vorschlag: V bM 54.500 € 0 € 54.500 €

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Aufgrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens und des zunehmenden Einsatzes von mobilen Stellenbedarfes: Lichtsignalersatzanlagen hat sich der Umfang der Aufgabenerfüllung im Bereich der Bauleiter/innen, Elektrotechniker/innen im Außendienst derart erhöht, dass er mit der seit den 1990er Jahren konstanten Mitarbeiterzahl (3 Elektrotechniker/innen) nicht mehr abgewickelt werden kann. Das geht insbesondere zu Lasten der eigentlich vordringlichen Lichtsignalanlagensanierungen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Sicherstellung des Erhalts der Lichtsignalanlagen (LSA)-Infrastruktur und Erfüllung der ung erreicht werden sollen: Verkehrssicherungspflicht.

Kennzahlen für Anzahl der sanierten LSA Zielerreichung:

Stellungnahme: Zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Lichtsignalanlagen (LSA) muss der Erhalt der LSA-Infrastruktur sichergestelIt werden. Dies beinhaltet auch die turnusmäßige Sanierung aller ca. 520 LSA im Stadtgebiet. Bau, Betrieb und Unterhalt der LSA gehören ebenso wie die Kontrolle der stationären und mobilen Anlagen zu den Pflichtaufgaben des Straßenbaulastträgers. Im Bereich der LSA hat sich sowohl die Anzahl als auch die Komplexität der LSA seit Beginn der 1990er Jahre erkennbar erhöht. Nachdem sich die Polizei in Bayern aus der Handregelung der LSA-geregelten Kreuzungsanlagen bei Sanierung und Umbau der LSA-Anlagen zurückgezogen hat, müssen alle großen Kreuzungen im Stadtgebiet seit Mitte der 1990er Jahre im Falle deren LSA-Abschaltung bzw. Ausfall von länger als 24 Std. durch mobile Anlagen ersetzt

werden; teilweise werden die mobilen Ersatzanlagen heute aufgrund des erhöhten

Verkehrsaufkommens auch beim Ausfall kleinerer LSA angeordnet. Die Fallzahlen sind entsprechend gestiegen. So waren im Jahr 1993 von insgesamt 18 gebauten LSA 3 mobile Anlagen und im Jahr 2009 bei insgesamt 30 gebauten LSA 16 mobile Anlagen errichtet worden.

Hinzu kommt, dass auch im Rahmen des Radwegeausbaus und zur Umsetzung des ÖPNV-

Maßnahmenkonzepts ebenfalls wie bei Sanierungen im Straßenbau LSA baulich angepasst werden müssen. Die Alternative einer an Vergabe der Bauleitung an Ingenieurbüros würde personelle Mehraufwendungen im Ingenieurbereich für die erforderlichen Vergabearbeiten bedeuten. Außerdem hat Erfahrungen in der Vergangenheit gezeigt, dass der Betreuungsaufwand durch Ingenieure und Bauleiter sehr hoch sein kann und sehr abhängig ist vom beauftragten Büro. SÖR prüft derzeit, ob durch Insourcing bisher vergebene Ingenieurleistungen nicht wirtschaftlicher zu erbringen sind.

Daher wird zunächst die Schaffung der beantragten Technikerstelle begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 104 Tätigkeitsbereich Verwaltung - Koordinierungsstelle, IuK

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,40

0,00

beantragt: 1,00 IV-Sachbearbeiter/in V c/V b 46.500 € 27.700 € 18.800 € Vorschlag: V c/V b 27.900 € 27.700 € 200 €

Anmerkungen, Stellenver- Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Die stetige Zunahme an Fachverfahren im SÖR (über 50), die zusätzlichen Anforderungen an die Stellenbedarfes: Schnittstelle zum GIS und zu SAP, die Anpassungen an die häufigen Änderungen der Betriebssystem- Versionen und die stetig steigende Durchdringung der Fachanwendungen für immer mehr Anwender/innen im SÖR führen zu einer erheblichen Mehrarbeit für die Betreuung der Anwendunge und, machen den Einsatz einer zusätzlichen dauerhaften Kapazität notwendig. Die Aufwandsermittlung zur Betreuung der Fachverfahren im Rahmen der IT-Konsolidierung im Jahr 2005 entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Sicherung des reibungslosen Dienstbetriebs ung erreicht werden sollen: Effizienzsteigerung

Kennzahlen für keine Zielerreichung:

Stellungnahme: Die Aufgaben werden derzeit zusätzlich von einem überplanmäßigem Mitarbeiter wahrgenommen. Im Stellenplan SÖR steht eine Stelle für IT Sachbearbeitung zur Verfügung. In Anbetracht der stetigen Zunahme an Fachverfahren in den letzten Jahren, insgesamt 50 Fachverfahren wie z. B. pit-

Kommunal, Winterdiensteinsatz, Fuhrparkanwendungen, und aufgrund der stetigen

Weiterentwicklung von elektronisch unterstützten Prozessen ist der Einsatz von IT-Fachpersonal mit bauspezifischen fachlichen Kenntnissen erforderlich. Die zunehmende Unterstützung der Arbeitsprozesse mit den erforderlichen Fachanwendungen führt zu einer Prozessoptimierung in allen Fachbereichen und ermöglicht eine allgemeine Effizienzsteigerung. In Teilbereichen laufende Umstellungen auf zentrale Fachverfahren wie GIS, AVA, SAP bringen keine Entlastung der IT-Aufgaben bei SÖR. Da zur Unterstützung und Pflege der Fachanwendungen das erforderliche Fachwissen kontinuierlich und schnell abrufbar sein muss, ist eine Vergabe der Leistungen an Dritte nicht effektiv. Das erweiterte Prüfverfahren ist bereits bei den Stellenschaffungsanträgen von SÖR erfolgt. Es gibt keine weiteren Kompensationsmöglichkeiten im Betrieb.

SÖR bietet die im Zusammenhang mit der Reduzierung der Arbeitszeit für Beamte/innen erhaltene Gutschrift als Teildeckung an. Die Schaffung der beantragten Stelle wird im Umfang der vorgeschlagenen Deckung begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 105 Tätigkeitsbereich Betrieb und Unterhalt - Bezirk 6

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

1,00

0,00

beantragt: 1,00 Gärtner/in VI b/V c 43.500 € 0 € 43.500 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Mit der Auflösung des Regiebetriebs STEM Herpersdorf zum Ende des Jahres 2012 geht die Baulast Stellenbedarfes: und die Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze, Grünanlagen, Verkehrsflächen und der Flächen des Straßenbegleitgrüns in den Baugebieten Herpersdorf Nord, Süd und Südwest an SÖR. Aufgrund des Umfangs der neu hinzukommenden Flächen (40.100 m² Grün- und Spielflächen, 30.800 m² Verkehrsflächen) ergibt sich der zusätzliche Kapazitätsbedarf.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ordnungsgemäßer Unterhalt und Gewährleistung der gesetzlich vorgeschriebenen ung erreicht werden sollen: Verkehrssicherungspflicht im öffentlichen Raum

Kennzahlen für Anzahl der Bürgerbeschwerden Zielerreichung: Anzahl der gesetzlichen Überprüfungen der Spielplätze/-geräte und der Bäume.

Anzahl der regelmäßig durchgeführten Begehungen der Grün- und Verkehrsflächen

Stellungnahme: Das Baugebiet Herpersdorf Nord ist fertiggestellt, Herpersdorf Süd und Südwest sind teilweise hergestellt. Für insgesamt zusätzlich 40.100 m² Grün- und Spielflächen und 30.800 m² Verkehrsflächen sind zusätzliche Unterhaltsleistungen zu erbringen und die gesetzlich vorgeschriebene Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten. Diese pflegerischen Aufgaben werden für die bisher 5.247.486 m² Grün- und Spielflächen von SÖR-eigenen Mitarbeiter/innen erbracht. Ausgehend davon, dass pro Mitarbeiter/in derzeit 48.588 m² Grün- und Spielflächen gepflegt werden, ergibt sich allein für die neu hinzugekommenen Grün- und Spielflächen ein Kapazitätsbedarf von 0.82 VK. Der Rest von 0,18 VK geht in den Unterhalt der zusätzlichen Verkehrsflächen. Da SÖR gerade in einem bis 03.2014 angelegten Projekt Unterhaltsarbeiten im Grünbereich aus der Vergabe zurückgeholt hat in die Eigenerledigung, bietet sich eine Vergabe der Leistungen für die zusätzlichen Flächen nicht an.

Die beantragte Stelle ist (im Umfang von 1,0 VK) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen."

Geschäftsbereich Gesamtstadt Dienststelle Gesamtpersonalrat lfd. Nr. 106 Tätigkeitsbereich GPR

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,58

0,00

beantragt: 0,58 Verwaltungsfachkraft V c 26.970 € 0 € 26.970 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Durch die Einführung neuer Verfahren und die damit verbundene Mitarbeit in zahlreichen Stellenbedarfes: Projektgruppen hat der Umfang der GPR-Arbeit zugenommen. Der erhöhte Arbeitsanfall hat in der Vergangenheit schon zu Engpässen geführt. Auch in den nächsten Jahren ist nicht mit einem Rückgang des Arbeitsanfalls zu rechnen.

Ziele, die durch Stellenschaff- Ziel ist es, den Dienstleistungscharakter für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ung erreicht werden sollen: kontinuierlich zu stärken.

Kennzahlen für - Zielerreichung:

Stellungnahme: Bei der Stadt Nürnberg sind für den Gesamtpersonalrat über die freigestellten Personalräte hinaus im Stellenplan folgende Stellen ausgewiesen: 1,0 Bürokraft des GPR, VGr. V c, 0,42 Verwaltungsfachkraft, VGr. VI b, 1,0 Schreibkraft/Textsystem, Verwaltungskraft, VGr. IX/VIII. Außerdem steht dem Gesamtpersonalrat ein Technologieberater (BGr. A 12) im Umfang von 0,5 VK zur Verfügung. Weitere Personalkapazität erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Gesamtstadt Dienststelle Projekt "Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg" lfd. Nr. 107 Tätigkeitsbereich Projekt "Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg" - Bedarfe anderer

Geschäftsbereiche

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

0,20

0,20

beantragt: 1,00 Ref. VI/VMN Bauingenieur/in III/II 72.800 € 58.000 € 14.800 € Vorschlag: III/II 72.800 € 58.000 € 14.800 €

0,10

0,00

beantragt: 0,50 Geo Geoinformatiker/in V b/IV a 28.500 € 22.800 € 5.700 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

0,20

0,00

beantragt: 1,00 Geo Vermessungsingenieur/in V b/IV a 57.000 € 45.600 € 11.400 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

0,20

0,00

beantragt: 1,00 Geo Vermessungstechniker/in V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

0,20

0,00

beantragt: 1,00 Geo Messgehilfe/in VIII/VII 39.700 € 31.760 € 7.940 € Vorschlag: 0 €

0,00

0,20

0,10

beantragt: 1,00 Stpl Ingenieur/in IV a/III 64.400 € 51.520 € 12.880 € Vorschlag: IV a/III 32.200 € 25.760 € 6.440 €

0,20

0,10

beantragt: 1,00 Vpl Bauingenieur/in III/II 72.800 € 58.240 € 14.560 € Vorschlag: III/II 36.400 € 29.120 € 7.280 €

0,20

0,00

beantragt: 1,00 Vpl Bautechniker/in V c/V b 46.500 € 37.200 € 9.300 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

0,06

0,00

beantragt: 0,28 UwA Wissenschaftl. Sachbearbeiter/in IIH 19.572 € 15.658 € 3.914 € Vorschlag: 0 € 0 € 0 €

0,00

Anmerkungen, Stellenver- Teildeckung im Umfang der erwarteten Förderung von 80%, Fristvermerk 12.17, Sperrvermerk merke, Deckungshinweise:

Begründung der Dienststelle: Grundlagen des Der hohe Zeitdruck des Projekts "Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg" verlangt auch bei den Stellenbedarfes: mit Planungen und Vorarbeiten befassten Diensstellen außerhalb des Eigenbetriebs SÖR zusätzliche Kapazitäten, da die anfallenden Tätigkeiten aufgrund ihres Umfangs und der Dringlichkeit nicht mit bereits vorhandenem Personal zu bewältigen sind.

Ziele, die durch Stellenschaff- - Sicherstellen der benötigten Personalressourcen während der Detailplanung und der Ausbauphase ung erreicht werden sollen: - Umsetzung des Projekts FSW

• adäquate Verfügbarkeit und Reaktionszeiten für die im Zusammenhang mit dem Projekt anfallenden

Aufgaben

- Sicherstellung einer rechtssicheren Beauftragung

Kennzahlen für - Hochrechnung aus den Fallzahlen anderer Großbaustellen (wie U-Bahn-Bau) bei Vpl Zielerreichung: - Erhöhung der Fallzahlen für Submissionen, Nachtragsvergaben und Auftragssummen bei

Ref.VI/VMN

- Anzahl von Bürgerbeschwerden- und -anfragen bei UwA

Stellungnahme: Die umfangreichen zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Projekt können mit dem bestehenden Personal nicht termintreu erledigt werden. Der hohe Zeitdruck der Maßnahme verlangt ausschließlich hierfür zuständige zusätzliche Kapazitäten, die nicht aus der vorhandenen Personalkapazität gedeckt werden können. Der beantragte Personalbedarf wurde im Rahmen des Schaffungsverfahrens durch SÖR und OrgA mit dem Zeitplan des Projektes abgeglichen. Die Schaffung der für Ref. VI/VMN beantragten Kapazität sowie von 0,5 VK Ingenieur/in bei Stpl und 0,5 VK Bauingenieur/in bei Vpl werden begutachtet. Die Stellen erhalten zunächst einen Fristvermerk (F 12.17) und einen Sperrvermerk. Die übrigen beantragten Stellen sind (mit Ausnahme der Stelle einer/eines Messgehilfen/in bei Geo) grundsätzlich notwendig, aufgrund des Stellendeckels kann eine Begutachtung zum Haushalt 2013 jedoch leider nicht erfolgen.