Niederschrift
über die Sitzung des Kulturausschusses
am Freitag, den 26. Oktober 2012, um 09:00 Uhr
im Großen Sitzungssaal,
Fünferplatz 2
Anwesend: siehe Beilage
Vorsitzender: i.V. Herr Stadtrat Raum
Referent/in: Berufsm. Stadträtin Frau Prof. Dr. Lehner
Mitglieder: Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer
Stadträtin Zadek Stadtrat Schönfelder Stadtrat Würffel Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Mittmann Stadtrat Fischer Stadtrat Thiel Stadträtin Böhm Stadträtin Alesik Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Regitz Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Mletzko
Sonstige Sitzungs-
teilnehmer: Herr Knabel / Ref. IV
Herr Dr. Diefenbacher / Av Herr Dr. Eckart / BCN Frau Sträter / BCN/StB Herr Zimmermann / Musikzentrale Herr Hautmann / KuF Herr Wundling / KuF/MN Herr Dr. Strobel / KuKuQ
Beginn der Sitzung: 09:01 Uhr
Ende der Sitzung: 10:56 Uhr
Schriftführerin: Damian
Zur Debatte steht beiliegende Tagesordnung (siehe Beilage).
- Öffentlicher Teil -
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:00:01): Eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Kulturausschusses, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer, die Presse und die Zuhörer. Es liegt eine Tischvorlage (Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 25.10.2012) zu TOP 4 vor.
TOP 1
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten
(TiergartenGebS)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:00:29)
TOP 1 wird von der Tagesordnung zurückgezogen.
TOP 2
Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg und Stadtarchiv -
Perspektiven einer vertieften Kooperation
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:00:44)
Referentin Frau Prof. Dr. Lehner (00:00:55)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:03:10)
Referentin Frau Prof. Dr. Lehner (00:03:17)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:03:27) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3
BCN Organisationsentwicklung – Teilaspekte und Zwischenergebnisse
zum Haushaltskonsolidierungskonzept BCN/StB
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:03:31)
Referentin Frau Prof. Dr. Lehner (00:03:40)
Herr Dr. Eckart (00:04:11)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:18:42)
Herr Stadtrat Würffel (00:18:52)
Herr Stadtrat Mletzko (00:21:42)
Frau Stadträtin Regitz (00:24:37)
Herr Stadtrat Agathagelidis (00:28:01)
Herr Stadtrat Würffel (00:30:25)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:30:55) Der Beschlussvorschlag wird mit 15 : 0 S t i m m e n beschlossen.
TOP 4
Kulturzentrum Z-Bau
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (00:31:16)
Referentin Frau Prof. Dr. Lehner (00:31:42)
Herr Zimmermann (00:39:25)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum ( 00:58:14)
Frau Stadträtin Böhm (01:02:24)
Herr Stadtrat Mletzko (01:08:38)
Herr Stadtrat Schönfelder (01:13:04)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:26:14)
Referentin Frau Prof. Dr. Lehner (01:26:22)
Herr Zimmermann (01:31:42)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:40:00)
Der Beschlussvorschlag ergänzt durch den SPD-Antrag vom 25.10.2012 wird
mit 15 : 0 S t i m m e n beschlossen.
TOP 5
Chorschule für Jungen und Mädchen an der Musikschule Nürnberg
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:41:00)
Referentin Frau Prof. Dr. Lehner (01:41:22)
Frau Stadträtin Buchsbaum (01:44:27)
Frau Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer (01:49:30)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:51:52)
Herr Wundling (01:52:00)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:52:45) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 6
Fontänen-Brunnen auf dem Klarissenplatz
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:52:52)
Referentin Frau Prof. Dr. Lehner (01:53:08)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:54:17) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 7
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten
und Ausstellungen (SehenswürdigkeitenGebS - SeGeb)
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:54:24) Der Gutachtenvorschlag wird mit 15 : 0 S t i m m e n beschlossen.
TOP 8
Niederschrift über die Sitzung des Kulturausschusses - öffentlicher Teil -
vom 13. Juli 2012
Vorsitzender Herr Stadtrat Raum (01:54:37) Die Niederschrift wird mit 15 - 0 S t i m m e n beschlossen.
Vorsitzende(r) Referent(in) Schriftführer(in) i.V.
Raum Prof. Dr. Lehner Damian