Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg — ASN
vom 10.10.2012
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
„öffentlich —
- Anwesenheitsliste —
Vorsitzender: 2: BM . Förther
Erster Werkleiter: Ref. Il . Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Raschke Stadträtiri Bauer Stadtrat Lunz Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin ZadeK Stadtrat Brückner Stadträtin Loos Stadträtin Alesik Stadtrat Thiel Stadtrat Schuh Stadträtin Seer . Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:18 Ende der Sitzung: 15:41
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 6 Zwischenbericht von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Geschäftsentwicklung im Zeitraum vom 01.01.2012 bis 30.06.2012
Ref. Hl, Dr. Pluschke 00:00:20 trägt vor und verweist auf die Periodenungenauigkeit des Zwischenberichts. Gebührenstaäbilität bis 2015 ist gewährleistet.
StR’in Alesik 00:03:10 erkundigt sich nach der Verwendung des Gewinns.
Ref. Il, Dr. Pluschke 00:03:10 erläutert die Verwendung; die Überschüsse dienen sowohl der Gebührenstabilität als auch der Abfederung des Zinsrisikos.
- Bürgermeister Förther Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 7 Mobiler Wertstoffhof; . Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 14. Juni 2012 und Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion von 22. Juni 2012
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:04:19 erläutert den Bericht und die Hintergründe der in München angestoßenen Studie. Die sozialpolitische Dimension, u.a. für Mobilitätseingeschränkte, wie von der SPD- Stadtratsfraktion angesprochen, wird jedoch mit dieser Studie nicht beantwortet. Es handelt sich dabei um eine Problemstellung, die . im Zusammenwirken aller sozialpolititscher Aufgabenträger bzw. Fachkräfte gelöst werden muss.
StR Groh 00:07:30 dankt für den Zwischenbericht; er geht davon aus, dass es nach Beendigung der Erprobungsphase und deren Auswertung bei der Stadt München einen Abschlussbericht geben wird. Die Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe werden für angemessen bzw. großzügig erachtet. Die Erläuterungen im Bericht zur Restmüllanlieferung sind nachvollziehbar. Zu den Auswirkungen der demografischen Entwicklung sind Überlegungen auch zur Abfallwirtschaft notwendig.
StR Brückner 00:10:45 . hält den Bericht für unvollständig, weil auf die Fragestellungen der CSU-Stadtratsfraktion zur Annahme von Restabfali auf den Wertstoffhöfen nicht eingegangen wurde. Er fordert mehr Attraktivität der Wertstoffhöfe und noch mehr Information der Bürgerinnen und Bürger. Insgesamt ist Nürnberg aber abfallwirtschaftlich gut aufgestellt.
- BM Förther 00:13:35 Die Wertstoffhöfe sind bis 18.00 Uhr; Gartenabfallsammelstellen bis 19.00 Uhr geöffnet. StR’in Seer 00:13:55 verweist auf die künftigen Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen. Angesichts der noch vorhandenen Unklarheiten ist eine Neuregelung der Nürnberger Abfallwirtschaft —zum jetzigen Zeitpunkt- nicht sinnvoll. Die demografische Entwicklung sollte auch ein abfallwirtschaftlicher Aspekt sein.
Ref, Il, Dr. Pluschke 00:15:05 Der Bericht nimmt zu allen Fragen Stellung. Die Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion zur Restmüllannahme in den Wertstoffhöfen ist im Bericht ausführlich bearbeitet, auch hinsichtlich der damit verbundenen Gebühren- bzw. Kos- . tenfragen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Struktur der Abfallgebühr und die diesbezüglichen Notwendigkeiten bei Änderung des Erfassungssystems. Das bisherige System soll bis zur Klarstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen beibehalten werden.
StR Schuh 00:17:25 empfiehlt zumindest eine vorübergehende Lösung, zumindest für Wohrungs-Renovierungsabfälle, die in gebührenpflichtige Abfallsäcke eingegeben werden.
Herr Arndt 00:19:15 Verweist auf die Grundsätze des Nürnberger Abfall- und Wertstoffkonzepts. In den Wertstöffhöfen sollen nur Wert- “ stoffe abgegeben werden, die auch Verwertungswegen zugeführt werden können. Die Annahme von Restabfällen auf den Wertstoffhöfen ist organisatorisch und logistisch nicht denkbar; sie würde vermutlich zu einer massenhaften Abmeldung vor Abfallbehältern führen: Diese Grundsatzentscheidungen sind bereits vielfach diskutiert und außerdem vom Stadtrat beschlossen worden. “
- BM Förther 00:21:15 äußert Verständnis für die Grundsatzentscheidungen.
StR.Raschke 00:21:55 sieht keine Notwendigkeit zur Änderung der Restmülterfassungssystematik. Städtische Abfallsäcke können an vielen Stellen erworben werden und. werden mit der wöchentlichen Restmüllsammlung mitgenommen.
- Bürgermeister Förther stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 8 Niederschrift über die 21. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 04.07.2012 .
Herr 2. Bürgermeister Förther stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:41 Uhr.
Der Vorsitzende . Der/£tste Werkleiter . Die Schriftführerin
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TOP:
ı. Beschluss-Auflage
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nbg.
Sitzungsdatum 13.03.2013
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 22. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 10.10.2012
Abstimmungsergebnis:
einstimmig m angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg
- ASN vom 10.10.2012 hat zur Kenntnis gedient.
Il. ASN/WB
Ill. Abdruck an:
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Vorsitzendefr): ntfin): Schriftführer(in): f R
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