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← Sitzung des Verkehrsausschusses (20.09.2012)

Beschlussvorlage

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CSU-Stadtratsfraktion Verkehrsausschuss Digitalisierung & Verwaltung Wohnen & Bauen Schule & Bildung

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Abbildung 1

Anmeldung

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 20.09.2012

öffentlich

Betreff: Kita beim Seniorenheim Seepark hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.05.2012

Anlagen:

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum | Bericht angenommen A bstim a m b u ge n l g eh s n e t r gebn v i er s tagt/verwiesen

DO OD m im)

oO m Oo DO

Sachverhalt (kurz): Im Zusammenhang mit dem Neubau einer Kindertagesstätte in einer Stichstraße der Ostendstraße wird über die verkehrlichen Auswirkungen berichtet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

&X Nein [] Noch offen, weil

EU ya

Kosten:

Ül noch nicht bezifferbar

Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr davon investiv € U] begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € U] dauerhaft Personalkosten €

0102.80 100 TOP:

Abbildung 3

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Ü] Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

DU Ja Betrag: € Profitcenter/Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

OD Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weibteie 2rb)

2b. Deckung vorhanden:

[] Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

U ya _ Stellen-Nr.

3.a Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

U Nein

X ya

3.b Geschlechterrelevante Auswirkungen:

RX Nein

ED Ja siehe Anlagen

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

ÜO Rek.lı OrgA jmm} Deckungsvorschlag akzeptiert

Ü keine Stellendeckung vorhanden

DO Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

U Ref. I1/ Stk im] Deckungsvorschlag akzeptiert

ÜÜ keine Haushaltsmittel vorhanden

mi} Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

[] RA werpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

X Vpi

im)

oO Le

Abbildung 2

Il. Herrn OBM \N NV

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