Haushaltssperre

← Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses (18.09.2012)

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N i e d e r s c h r i f t

über die

Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses

18. September 2012

Rathaus, Fünferplatz 2/II Großer Sitzungssaal/Zi. 204

- ö f f e n t l i c h -

Vorsitzender: Herr Bürgermeister Förther

Referent: Herr berufsm. Stadtrat Köhler

Sitzungsteilnehmer: StRin Penzkofer-Röhrl StR Tasdelen StRin Strohhacker StR Gradl StRin Reuter StRin Arabachyi StR Agathagelidis StRin Mittmann StRin Bär StR Sendner StRin Prof. Dr. Lipfert StRin Rauch StR Höffkes StR Mletzko StRin Dr. Alberternst

Sonstige Teilnehmer: Herr Rupp, PA

Frau Pfeiffer-Beck, OrgA Herr Mimler, GPR Frau Völkel, GSBV Frau Hartung, Ref. I/PM Herr Hieronymus, SchA Herr Bürgermeister Dr. Gsell (ab 15:09 Uhr) Herr berufsm. Stadtrat Riedel (ab 15:11 Uhr)

Beginn: 15:01 Uhr

Ende: 15:55 Uhr

Schriftführerin: Frau Martin

Vorsitzender BM Förther: 00:04

Eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der sonstigen Teilnehmer sowie mit der beiliegenden Tagesordnung besteht Einverständnis. Es liegt eine Tischvorlage vor:

TOP 5

Vorstellung des Berichtes "Daten, Fakten, Strukturen"

des Referates für Allgemeine Verwaltung

hier: Nachreichung der Anlage 1 zum gebundenen Bericht

StRin Penzkofer-Röhrl 00:20 Bittet, den TOP 5 in die nächste Sitzung zu vertagen.

Vorsitzender BM Förther 00:55 Abstimmung über den Vertagungsbeschlussvorschlag.

Beschluss einstimmig beschlossen

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

TOP 1

Modulare Qualifizierung für Beamtinnen und Beamte Beschluss
Änderung des Systems zur modularen Qualifizierung
für die Beamtinnen und Beamten der Stadt Nürnberg
(ohne Feuerwehr) vom 17.07.2012
(Beilagen 1.0 - 1.4)

Vorsitzender BM Förther 02:19

StR Köhler 02:23

Vorsitzender BM Förther 02:50 Abstimmung über den Beschlussvorschlag.

Beschluss (Beilage 1.4) einstimmig beschlossen

TOP 2

Modulare Qualifizierung für Beamtinnen und Beamte Beschluss
Konzept der Stadt Nürnberg zur Durchführung
der modularen Qualifizierung in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und
Technik, fachlicher Schwerpunkt feuerwehrtechnischer Dienst
(Beilagen 2.0 - 2.3)

Vorsitzender BM Förther 03:02

StR Köhler 03:08

Vorsitzender BM Förther 03:30 Abstimmung über den Beschlussvorschlag.

Beschluss (Beilage 2.3) einstimmig beschlossen

TOP 3

abgesetzt

TOP 4

Jahressonderzahlung bei der Übernahme vom Arbeits- in Beschluss
das Beamtenverhältnis
(Beilagen 4.0 - 4.3)

Vorsitzender BM Förther 03:48

StR Köhler 03:55

Vorsitzender BM Förther 04:39 Abstimmung über den Beschlussvorschlag.

Beschluss (Beilage 4.3) einstimmig beschlossen

TOP 5

vertagt

TOP 6

Haushaltskonsolidierung Stufe 3 Gutachten
(Beilagen 6.0 - 6.2)

Vorsitzender BM Förther 05:04

StR Köhler 05:08

StRin Penzkofer-Röhrl 07:17

StR Köhler 10:28

StRin Penzkofer-Röhrl 12:45

StR Köhler 12:47

Vorsitzender BM Förther 13:30 Abstimmung über den geänderten Gutachtensvorschlag.

Gutachten (Beilage 6.2) einstimmig begutachtet

TOP 7

Stellenplan Ref. I Gutachten
hier: Datenschutz
(Beilagen 7.0 - 7.2)

Vorsitzender BM Förther 13:42

StR Köhler 13:48

StRin Penzkofer-Röhrl 15:32

StR Köhler 17:45

StRin Bär 19:25

StR Mletzko 20:01

Vorsitzender BM Förther 20:20

StRin Alberternst 20:35

StR Sendner 21:36

Herr Mimler 22:13

Vorsitzender BM Förther 24:06 Abstimmung über den Gutachtensvorschlag.

Gutachten (Beilage 7.2) mit 11 Stimmen abgelehnt

TOP 8

Arbeitsschutz - Arbeitssicherheit Bericht
hier: DGUV Vorschrift 2 - reformierte Unfallverhütungsvorschrift zum
Arbeitssicherheitsgesetz
(Beilagen 8.0 - 8.8)

Vorsitzender BM Förther 24:27

StR Köhler 24:33

Vorsitzender BM Förther 26:50

Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Bericht (Beilage 8.0 - 8.8) hat zur Kenntnis gedient

TOP 9

Stellenplan der städtischen Adam-Kraft-Realschule Beschluss
hier: Festlegung des Stundenbudgets
(Beilagen 9.0 - 9.3)

Vorsitzender BM Förther 26:58

StR Köhler 27:10

StR Dr. Gsell 28:42

StR Riedel 34:29

StR Mletzko 41:53

StR Dr. Gsell 43:26

Herr Hieronymus 45:42

StRin Penzkofer-Röhrl 48:49

StRin Alberternst 50:02

StR Riedel 51:27

StRin Bär 53:17

Vorsitzender BM Förther 54:17 Abstimmung über den Beschlussvorschlag.

Beschluss (Beilage 9.4) einstimmig beschlossen

TOP 10

Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Beschluss
Organisationsausschusses vom 17.07.2012

Vorsitzender BM Förther 54:26 Die Niederschrift lag in der Sitzung auf und wurde einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen

Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende:

Der Referent : Schriftführerin:

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