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Airport Nürnberg
Fiughsten Nürnberg GmbH + Flunhafenstraße 100 - D-90411 Nürnberg Flughafen Nürnberg GmbH Postfach 990145 90268 Nürnberg airport-nuemberg.de Stadt Nürnberg Amt für Wirtschaft Ihr Zeichen: Harald Preußner Ihre Nachricht vom: Theresienstraße 9 Ihr Ansprechpartner: Achim Gutermuth 90403 Nürnberg Unser Zeichen: TGG-ag/hö Tel +49 911-937 15 16 Fax +49 911-9 37 10.20 13 gutermuth-achim@ airport-nuernberg.de
- Juni 2012
Werbeanlagen Satzung 1. Änderung
Sehr geehrter Herr Preußner,
vielen Dank für die Übermittlung des Entwurfs der oben genannten Satzungsänderung.
Der Flughafen Nürnberg liegt gemäß Bebauungsplansatzung in einem Sondergebiet. Werbeanlagen in diesem Sondergebiet sollten von der Satzung generell ausgenommen werden.
Der Flughafen muss in Zukunft einen wesentlichen Teil seiner Einnahmen aus nicht direkt dem Flugverkehr zuzuordnenden Bereichen erzielen. Die Optimierung der Erlöse aus der Werbung ist ein Teil des Konsolidierungspaketes der Flughafen Nürnberg GmbH. Formale und bauliche Einschränkungen der Werbeeinrichtung werden sich daher direkt auf den wirtschaftlichen Erfolg auswirken.
Sollten Auflagen dennoch unabdingbar sein, müssen wenigstens Anlagen bis zu der im Bebauungsplan vorgesehenen Bauhöhe ohne Auflagen errichtet werden können.
Auch die Beschränkungen für temporäre Werbeanlagen nach $ 1 Absatz 3 sind für den Flughafen untauglich. Die Statthaftigkeit von jetzt nur noch 2 Ereignissen im Jahr und die Angabe der Dauer des erkennbaren Zwecks mit von/bis auf der Werbeanlage ist inakzeptabel, da diese Angabe bei der Bewerbung von Aktionsangeboten, die länger als 2 Monate dauern irreführend ist. Die Dauer der Werbeanlage muss nicht mit dem Angebotszeitraum identisch sein. Ebenso ist die Beschränkung auf 2 Ereignisse pro Jahr am Flughafen (Ort der Leistung) nicht hinnehmbar, da durch die Vielfalt der Werbenden (Autovermieter, Reisebüros, Fluglinien, Gastronomie etc.) ein erheblicher Bedarf an Aktionswerbung am gesamten Flughafen besteht.
Wir beantragen daher die generelle Befreiung des Flughafens von der Werbeanlagensatzung, da werbliche Anlagen am Flughafen nur innerhalb des Sondergebietes auf die dortigen Kunden aus-
Bank, Konto-Nummer: Bankleitzahl: Intemat. Bank Accaunt Number: Bank ident fer Cade: D-Banntine 2 Sparkasse Nurrberg 1 435.808 76050101 DEO6 76050101 0001 4458.08 SSKNDET7 Commerzbank Nürnberg 5101472 760.0061 DESB 7604 00610510 1472.00 COBADEFFTEO Deutsche Bank Nürnberg 6192 260 760 70012 DEBN 7607.0012.0019 2260.00 DEUTDEMM7EO Hypovereinsoank Nümberg 8 735.050 760.20700 DEB4 7602 0070.0008 735050 HYVEDEMMAGO Postbank Nurnberg 9291882 ”60 10085 DE2O 760100850009 2938 52 PBNKDEFFTEO
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Staatsminister Joachim Herrmann « Geschäftsführer: Karl-Hein? Krüger, Harry Mar» Sıtz der Gesellschaft: Nümberg \ Gerichtsstand: Amtsarricht Nürnberg HRB 818
Airport Nürnberg
gerichtet sind und eine eventuelle Wirkung nach Außen bei den vorhandenen Abständen zur städtischen Bebauung nicht gegeben ist.
Bei Fragen steht Ihnen Herr Hessenauer Telefon 0911-9371272 oder Herr Gutermuth Telefon 0911-9371516 gerne zur Verfügung.
Mit freundlic#en Grüßen
gi
Rene Hessenäuei Leiter Technik
IHK Nürnberg für Mittelfranken | 90331 Nümberg Ihre Zeichen/Nachricht vom
Ihr Ansprechpartner Stadt Nürnberg Dr. Udo Raab / krbs Bauordnungsbehörde Tel. Herrn Daniel F. Ulrich 0911 1335-383 Bauhof 5 Fax 90402 Nürnberg 0911 1335-333
e-mail udo.raab@nuemberg.ihk.de
- Juli 2012
Ihr Entwurf der Werbeanlagensatzung
Sehr geehrter Herr Ulrich, sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Einbeziehung unserer Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken in die Diskussion des Entwurfs der Werbeanlagensatzung am 8. Juni 2012 und für Ihre Bitte um Stellungnahme dazu. Wir kommen dieser Bitte gerne nach und haben uns hierzu auch mit der Handwerkskammer für Mittelfranken auf eine grundsätzlich übereinstimmende Bewertung verständigt.
So halten wir die Einteilung in verschiedene Zonen für gut geeignet, um eine differenzierte Behandlung von Werbeanlagen in Abhängigkeit von der Schutzwürdigkeit der Stadtgebiete zu regeln. Wir sehen die hohe Schutzbedürftigkeit der stark touristisch geprägten Teile der Altstadt in Zone A als hinreichenden Grund, relativ stark regulierend in die Werbeanlagengestaltung einzugreifen und damit dem Gesamtinteresse der Wirtschaft einen Vorrang gegenüber den Interessen von einzelnen Gewerbetreibenden an einer - wie auch immer gestalteten - Werbung einzuräumen. Wir begrüßen auch, dass Sie diesen sehr engen Handlungsrahmen mit dem neuen Entwurf nicht undifferenziert auf das komplette Stadtgebiet übertragen wollen. Der in Ihrem Entwurf vorgesehenen Abgrenzung in Zonen A bis F mit jeweils weniger stark regulierenden Eingriffen stimmen wir ebenfalls zu. Wir behalten uns aber vor, nach den ersten Erfahrungen mit der Neuregelung eventuelle Änderungswünsche einer größeren Anzahl von ansässigen Gewerbetreibenden in einer Zone (zum Beispiel im Fall der Südstadt) geltend zu machen.
Besonderen Wert legen wir auf die künftige Praxis in Ihrem Hause, die im Einzelfall möglichen Abweichungen mit Betroffenen zu diskutieren und im Sinne der Unternehmen davon Gebrauch zu machen.
Industrie undHardeiskamımer Nümberg frMitalranken | Tel.0911 13350 | Fax-200 | wwwihkenuemberg.de era Men ni 107168 1BLZ 700301 01 1BAN! O2 70008101 00T 1a7ı 081 SFT, SOONOETT MipeVereinsbunk Wanberg Ka.611 07 „| BL2207 70 |1B0AN: DES 7602 000.000 8110 7 | WFT: MYVEDENMO
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Als entscheidend für die Akzeptanz der neuen Werbeanlagensatzung sehen wir die Kommunikation der Zoneneinteilung und der jeweils erlaubten Werbemaßnahmen. Daher bitten wir Sie um Ihr besonderes Augenmerk auf Verständlichkeit (auch durch mehrsprachige Angebote) und Praxisorientierung. In diesem Zusammenhang freuen wir uns über die von Ihnen angebotenen regelmäßigen Beratungstage und den E-Mail-Service und begrüßen Ihr Angebot, praxisorientierte Informationsveranstaltungen durchzuführen. Hierbei bieten wir Ihnen für unsere Nürnberger Mitgliedsbetriebe gerne unsere Kooperation an.
Freundliche Grüße
Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken Geschäftsbereich Standortpolitik und Unternehmensförderung
Dr. Udo Raab
Ulrich, Daniel
Von: Sven Lamle [Sven.Lamle@nuernbergmesse.de] Gesendet: Mittwoch, 27. Juni 2012 14:56 An: Ulrich, Daniel; Preußner, Harald Ce: Gerald Weiss; Hilke Hartmann; Jana Sittig; Michaela Griep; Rolf Keller; Sarah Schaeffauer-Koers; Thomas Hacker; tiede@waldmann-kohler.de Betreff: Was, 1. Änderung - Stellungnahme der NürnbergMesse
Guten Tag sehr geehrter Herr Ulrich, sehr geehrter Herr Preußner,
nochmals bedanken wir uns sehr herzlich für das erläuternde Gespräch zur 1. Änderung der WaS am 13. Juni in unserem Hause.
Nachdem sich die vorgelegten Änderungen faktisch nicht auf das Messegelände auswirken werden, haben wir keine Einwände dagegen.
Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie uns bei Gelegenheit die mit den Änderungen final verabschiedete Neufassung der WaS zukommen lassen würden.
Für Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Messezentrum Sven Laml&
Senior Referent MesseService Bereich Marketing / Hotels
Senior Manager Exhibition Services Marketing / Hotels
NürnbergMesse GmbH Messezentrum D-90471 Nuernberg
Tel: +49 (0) 9 11. 86 06-84 49 Fax:+49 (0) 9 11. 86 06-84 47 Mob:+49 (0) 160. 717 69 38 sven.lamle@nuernbergmesse.de
‚nueı messe.de wswtwa.ndkonfigurator.de
Geschäftsführer: Dr. Roland Fleck, Peter Ottmann Registergericht: HRB 761 Nürnberg Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
Managing Director: Dr. Roland Fleck, Peter Ottmann Registration Number: HRB 761 Nürnberg
mBAaULUST
Initiative für Architektur & Öffentlichkeit ev.
BauLust e.V. Untere Kreuzgasse 31, 90403 Nürnberg
Bauordnungsbehörde Herrn Daniel Ulrich Bauhof 5 90402 Nürnberg
Änderung der Werbeanlagensatzung Infoveranstaltung am 08.06.2012
Nürnberg, 11. Juni 2012 Sehr geehrter Herr Ulrich,
herzlichen Dank für die Aufforderung, uns zur geplanten Änderung der WAS zu äußern und für die ausführlichen Erläuterungen am 08.06.2012.
Wir begrüßen eine realistische Aufteilung des Stadtgebietes in verschiedene Zonen.
Allerdings erscheint die Definition der „Großstadtplätze“ in der Zone C willkürlich. Es wäre zu überlegen, ob man nur den Plärrer als Großstadtplatz definiert, oder ob man bei mehreren Plätzen alle möglichen auf die Eignung hin untersucht und dann mit aufnimmt (z. B. Friedrich-Ebert-Platz, Stresemannplatz u. a.).
Die vorgeschlagene Zone Rathenauplatz ist eigentlich ein Teil des Altstadtringes, man müsste dann konsequenterweise auch die anderen Altstadtringbereiche bis zum Plärrer mit aufnehmen.
Die Aufzählung der unzulässigen Werbeanlagen erscheint unübersichtlich und schwer zu handhaben
- inhaltlich ist diese Differenzierung begrüßenswert.
So begrüßenswert die WAS und ihre Durchsetzung für das Stadtbild ist — die zahllosen verunstaltenden Werbeanlagen im öffentlichen Raum werden von ihr nicht erfasst. Wie am 08.06. angesprochen, muss dieser gesamte Komplex über die Sondernutzungen geregelt werden. Die bereits jetzt erfreulichen Erfolge bei der WAS laufen ins Leere, wenn der öffentlichen Raum im Anschluss an die jeweiligen Gebäude weiterhin ohne Konzept und Beschränkung hemmungslos mit Werbeanlagen und ähnlichen Einrichtungen zugestellt wird.
Die Stadt Nürnberg sollte sich hier den gleichen strengen Kriterien unterziehen, die den privaten Bauherren auferlegt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Kari Alkialagie)
Brigitte Jupitz
Baulust e.V. 1. Vorsitzende
Baulust e.V. . fon 0911.3606765 Initiative für Architektur und Öffentlichkeit fax 0911.2388720 Geschäftsstelle info@baulust.de Untere Kreuzgasse 31 - 90403 Nürnberg www.baulust.de
Dr. Claudia Maue
An die Bauordnungsbehörde der Stadt Nürnberg
z.Hd. Her Ulrich
Stellungnahme zur ersten Änderung der Werbeanlagensatzung
Hiermit nehme ich Stellung zu der in der Informationsveranstaltung am 8. Juni 2012 vorgestellten ersten Änderung der Werbeanlagensatzung.
Die Gliederung des Stadtgebiets in Zonen mit deutlicher Abgrenzung scheint zur schnellen Orientierung gut geeignet. Dazu trägt auch die namentliche Nennung von Straßen und Brücken bei.
Eine entsprechende Auflistung der denkmalrechtlichen Ensembles ($ 2 Abs. 2 Buchstabe a) wäre ebenfalls zu wünschen. Deren Abgrenzungen im Internet unter www.blfd.bayern.de abzurufen, dürfte technisch nicht allen Nutzern der Werbeanlagensatzung möglich sein oder einigen zu kompliziert erscheinen. Zur Vereinfachung der Suche sollte zusätzlich der Hinweis auf die Internetseite des Baureferats gegeben werden, die künftig Karten aller Ensembles mit passender Verlinkung zur Satzung enthalten sollte.
Die Herstellung einer kundenfreundlichen Broschüre erscheint unabdingbar. Die dort verwendete Sprache sollte zwar klar sein, aber nach Möglichkeit drakonisches Amtsdeutsch vermeiden.
Nürnberg, den 23. Juni 2012
Dr. Claudia Mau&
Handwerkskammer für Mittelfranken
Handwerkskammer für Mittelfranken Wirtschaftsförderung Hauptverwaltung - Sulzbacher Str. 11-15 : 90489 Nürnberg
Stadt Nürnberg Bauordnungsbehörde
Herr Daniel F. Ulrich Einget, 02. JULI 2012
Bauhof 5
90402 Nürnberg
Entwurf der Werbeanlagensatzung der Stadt Nürnberg 29. Juni 2012
Ihr Zeichen: Sehr geehrter Herr Ulrich, sehr geehrte Damen und Herren, Unser Zeichen: Pf
Ansprechpartner/in: gerne nehmen wir vereinbarungsgemäß Stellung zum bereits im Rahmen Ihrer Klaus Pfattheicher Verbändegespräche vorgestellten und diskutierten Entwurf der Telefon 0911 5309-241 Werbeanlagensatzung. Telefax 0911 5309-181 klaus_pfattheicher@ hwk-mittelfranken.de Wir halten die neue Einteilung in verschiedene Zonen für den richtigen Weg, die
die Behandlung von Werbeanlagen in Abhängigkeit der Schutzwürdigkeit der Stadtgebiete regelt. Selbstverständlich sind auch wir der Überzeugung, dass Handwerkskammer für Mittelfranken vor allem in der Altstadt die Genehmigung von Werbeanlagen zum Schutz vor Sulzbacher Straße 11-15 Häufung und Wildwuchs restriktiv zu handhaben ist. Dieser sehr enge 90489 Nürnberg Handlungsrahmen ist jedoch - wie es auch im Entwurf zum Ausdruck kommt — info@hwk-mittelfranken.de nicht auf das komplette Stadtgebiet gleichermaßen zu übertragen. www.hwk-mittelfranken.de
Von den im Einzelfall möglichen Abweichungen sollte möglichst großzügig und Präsident: Heinrich Mosler „unternehmerfreundlich“ Gebrauch gemacht werden.
Hauptgeschäftsführer: Insbesondere was die Einteilung der Zonen und die jeweils erlaubten Prof. Dr. jur. Elmar Forster Werbemaßnahmen anbelangt, legen wir großen Wert auf eine verständliche Sparkasse Nürnberg und praxisorientierte Kommunikation der Werbeanlagensatzung. BLZ 760 501 01 Konto 1 163 001 IBAN DES2 7605 0101 0001 1630 01 Wir nehmen auch die von Dienstleistungszentraum Bau angebotenen BIC (Swift-Code) SSKNDE77 regelmäßigen Beratungstage und den E-Mail-Service positiv wahr. Diese Praxis ist beizubehalten und bei Bedarf zu intensivieren. Volksbank Raiffeisenbank Nürnberg eG BLZ 760 606 18 Konto 2519 402 IBAN DE40 7606 0618 0002 5194 02 BIC (Swift-Code) GENODEFIN 02
Zertifiziert nach DIN EN ISO 9001:2008
DIE WIRTSCHAFTS HT. VON NEBENAN
Seite 2
Vor dem Hintergrund der starken Erklärungsbedürftigkeit des Themas begrüßen
wir Ihr Angebot, praxisorientierte Informationsveranstaltungen durchzuführen. In diesem Zusammenhang halten wir (auch) zentrale Veranstaltungen für zweckmäßig, zu denen wir unsere Nürnberger Mitgliedsbetriebe gerne einladen
werden.
Gerne stehen wir Ihnen bei Fragen zur Verfügung.
Freundli üße
Dipl.-Kfm. Klaus Pfattheicher
Leiter Abteilung Wirtschaftsförderung
Leuchauer, Christine_
Von: Leupold, Harald [H.Leupold@gvz-hafen.com] Gesendet: Donnerstag, 31. Mai 2012 17:31 An: Preußner, Harald; krueger@airport-nuernberg.de; ceo@nuernbergmesse.de Ce: Ulrich, Daniel; Schöttner, Georg; Schuhmann, Michaela; Braunschmidt, Jutta Betreff: AW: Was, 1. Änderung- Ihr Mail vom 24. 05. 2012
Sehr geehrter Herr Preussner,
vielen Dank für Ihre Information und Übersendung der diversen Unterlagen mit Ihrem Mail vom 24. 05. 2012. Wir haben diese, auch in Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer Bayernhafen GmbH & Co KG, geprüft und keine uns betreffende Änderungs- oder Ergänzungswünsche festgestellt. Insofern erübrigt sich für uns ein weiteres Abstimmungsgespräch. Halten sie uns bitte über die abschließende Version informiert. Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen von Ihrer HAFEN NÜRNBERG-ROTH GmbH
Harald Leupold
HAFEN NÜRNBERG-ROTH GmbH Harald Leupold Geschäftsführer Rotterdamer Straße 2 D-98451 Nürnberg
Tel.: +49 (0) 9 11 / 6 42 94-18
Fax: +49 (8) 9 11 / 6 42 94-10 Mobil : +49 (8) 1 72 / 7 06 49 53
mailto: h.leupold@gvz-hafen.com Internet: www.gvz-hafen.com
Hafen Nürnberg-Roth GmbH, GmbH Sitz Nürnberg Internet: www.gvz-hafen.com - e-Mail: info@gvz-hafen.com Amtsgericht Nürnberg - HRB 13539 Aufsichtsratsvorsitzende: Staatssekretärin Katja Hessel Geschäftsführer: Harald Leupold
+++ Im Verbund der bayernhafen Gruppe +++
EZ 32 2 32 32 12 32 2732 2 32 22 12 22 2722 2 32 2 0227212 2 12 2702 712 272 3272 3272 02 22 2 3272 327 2 12212 2 12722 12 2 122 12 2 12 2 2.2 02 2.02. 2702 32 2 22 2.22.12 22 212.2 2 2 2222 22272 22 2.2 2 offizieller Partner der Landesgartenschau Bamberg
Besuchen Sie unseren Hafenerlebnispfad ale ale a a a a ak ae ee ae ae ae a a ee aaa ae a ee ae ae ea ak ak ae ee eek ee eek ae ee aa aaa aa ak
u Ursprüngliche Nachricht----- Von: Harald.Preussner@stadt.nuernberg.de [mailto:Harald.Preussner@stadt.nuernberg.de] Gesendet: Donnerstag, 24. Mai 2012 11:86
Handelsverbend Bayem- Der Einzeitande.eVl. Postfach 30.45, 90014 Nümberg, Stadt Nümberg ABTEILUNG Amt für Wirtschaft Wirtschaft, Medien und Standort Herrn Oberverwaltungsrat Harald Preußner Theresienstraße 9 Dipl.» Betriebswirt Uwe H. Werner Telefon 09112443315 80403 Nürnberg E-Mail _werner@phv-bayern.de
Assistenz Per Fax vorab: 231-2762 Andrea Prem Telefon 0911 24433-16 Telefax 0911 208921 E-Mall _ prem@hv-bayern.de
Nomberg, den 09.07.2012
Werbeanlagenzatzung
‚Sehr geehrter Herr Preußner,
die Bemühungen der Stadt Nürnberg zur Verbesserung des Stadtbildes und Verhinderung von „Trading-Down-Effekten" durch den nunmehr vorliegenden Entwurf der ‚Änderung zur Werbeanlagensatzung werden von Seiten des Handelsverbandes Bayern, Bezirk Mittelfranken, begrüßt.
Eine Aufleilung des Stadtgebietes in mehrere Zonen erscheint aus hiesiger Sicht sinnvoll. Um auch den Interessen von Existenzgründern oder Kleingewerbetreibenden gerecht zu werden, regen wir an die Satzung dahingehend zu ändern, dass bedruckte oder beklebte Platten und Leuchtkästen bis zwei Quadratmeter bei ansprechender Gestaltung in allen Zonen für zulässig erklärt werden. Ergänzend zur Satzung bedarefs unseres Erachtens In der Kommunikation mit den Gewerbetreibenden der Darstellung auch mit Bildbeispielen der jeweils zulässigen Werbemaß- Hausanschrift. nahmen und Gestaltungsmöglichkeiten für die jeweiligen Zonen. Bei a-typischen Handelsverband Bayem- Fallgestaltungen ist unseres Erachtens verbindlich sicherzustellen, dass für Einzel- Der Einzehandel e.V. Bezirk Mineitranken handelsbetriebe Abwelchungsmögllchkeiten von der Satzung eingeräumt werden. Sandetruße 29 90443 Nümberg, Im Sinne eines ansprechenden Stadtbildes ist unseres Erachtens Fremdwerbung Postanschrift wie z.B. Mega-Lights und Großplakattafeln zukünftig unbedingt einzudämmen. Eine D Ha e n r d E s i i n e z v e e lh r a t n e d n e d l B e. a V y , am- Privilegierung von Straßen und Plätzen, die in. unmittelbarer Nähe zur Altstadtmauer Bezirk Mittelfranken. Postfach 30 45 stehen, wie z.B. der Rathenauplatz, halten wir für wenig zielführend, da diese unse- 90014 Nümberg res Erachtens nicht dem historischen Stadtbild entspricht. Telefon 0911 24433-0 Telefax. 0911 208921 E-Mail mitelfranken@hw-bayom.de Mit freundlichen Grüßen Intemet wrw.Kwbayern.ce
gesetzlich vertreten durch ‚den Präsidenten
Vereinsregister des Amtsgerichts München Registernummer: VR4300
‚Sperkasse Nümberg. Konte 1033502 BLZ 760 501 01 Gommarzbenk Nür Konto 5 210760 BLZ 760.400 61 München | Augsburg | Bayreuth | Nümberg| Regensburg| Würzburg Postbank Nümt Konto 6015-553 BLZ 760 100.85
"Ss BAU3aNyaNN 3EH 1268082-T16-6p+ SB:ST 2182/20/68
Südstadt
AKTIV e.V.
Interessengemeinschaft Nürnberger Südstadtfirmen Wölckernstraße 41 - 90459 Nürnberg - Tel. 0911/442269
Stadt Nürnberg Bauordnungsbehörde, Abt. 1 z. Hd. Herm Daniel Ulrich Bauhof 5
90402 Nürnberg Nürnberg, 03.07.2012
Stellungnahme zur 1. Änderung der Werbeanlagensatzung (WaS)
Sehr geehrter Herr Ulrich, sehr geehrter Herr Preußner,
vielen Dank für die Informationsveranstaltung am 06.06.2012 über die geänderte Werbeanlagensatzung der Stadt Nürnberg.
Das Bayerische Verfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 23.01.2012 festgestellt, dass eine Stadt wie Nürnberg in Bezug auf die Werbeanlagensatzung aus verschiedenen Stadtteilen mit unterschiedlicher Schutzwürdigkeit besteht. Damit hat das Gericht unsere Forderung nach einer Zonenlösung bestätigt.
Zur Besprechungsnotiz vom 11.06.2012:
Unter Verweis z. B. auf die Werbeanlagensatzung der Stadt Fürth habe ich festgestellt, dass die Stadt Fürth ihre Satzung ausschließlich auf die Innenstadt bezieht. Die restlichen Stadtteile werden nach der Bayerischen Bauordnung bzw. nach dem Bebauungsplan behandelt. Davon, dass ich “keine Regelungen” gefordert habe, kann keine Rede sein. Jede genehmigungspflichtige Werbeanlage wird ja im Einzelfall behandelt.
Einstufung des Aufseßplatzes sowie Teilen der Landgraben- und Wölckernstraße in Zone “B”:
Nach Rücksprache mit vielen Geschäftsleuten in der Wölckern- und Landgrabenstraße weisen wir darauf hin, dass die Gleichsetzung und Einstufung von Aufseßplatz sowie Teilen der Landgraben- und Wölckernstraße mit innerstädtischen Fußgängerzonen wie Breite Gasse, Weißer Turm und Pfannenschmiedgasse sowie der Färberstraße nicht gewünscht wird (Zone “B”). Diese Quartiere sind nicht vergleichbar, weder was die Standortfaktoren, Unternehmensstruktur, Frequenz und Umsätze anbelangt. In der Südstadt haben wir in der
Regel kleine, inhabergeführte Geschäfte statt der großen Kettenläden und Filialisten, wie in der Altstadt.
Geographisch mögen der Aufseßplatz sowie die betroffenen Teile der Wölckern- und Landgrabenstraße als Zentrum des Südstadthandels gelten. Was die Problematiken und Besonderheiten des Standortes Südstadt anbelangt, unterscheiden sie sich nicht von Geschäftsstraßen wie z. B. der Allersberger-, Pillenreuther- oder Gibitzenhofstraße. Dies widerspricht auch nicht der Vorgabe des Urteils, wonach eine Großstadt wie Nürnberg aus unterschiedlichen Stadtteilen mit unterschiedlichen Schutzwürdigkeiten besteht.
Einen nicht einfachen Standort wie die Südstadt noch einmal zu unterteilen und die Gewerbetreibenden in diesem Bereich anders zu behandeln als im Rest der Südstadt wird von den betroffenen Gewerbetreibenden abgelehnt.
Wir stellen deshalb den Antrag auf Gleichbehandlung der gesamten Südstadt und Einstufung in Zone “D”. Schließlich sind Standorte wie der Aufseßplatz sowie der Landgraben- und Wölckernstraße ebenfalls Gebiete, “die vorwiegend durch Wohn-, Büro- und Einzelhandelsnutzungen geprägt sind”, wie dies auch in der restlichen Südstadt der Fall ist und die aufgrund dessen in Zone „D“ eingestuft wurde.
Die Südstadt als “hochwertige Einkaufslage zu erhalten, nicht sie per Satzung “abzuschaffen” wird auch durch die Einstufung der gesamten Südstadt in Zone “D” Rechnung getragen.
Eine neue Werbeanlagensatzung ändert auch nichts an den seit der Schließung des Kaufhof am Aufseßplatz eher noch kritischeren Situation für Handel und Gewerbe rund um den Aufseßplatz und in der Südstadt. Viel wichtiger ist die Verbesserung der Standortfaktoren, z. B. durch die Verhinderung weiterer Spielcasinos und Wettbüros und vor allem durch eine optimale Nachnutzung der Kaufhofimmobilie und damit der Chance, eine Steigerung der Kaufkraft zu erreichen. Erst dadurch kann eine Wertverbesserung für die Südstadt gelingen und weniger über „schöne“ oder „weniger schöne“ Werbeanlagen, deren Gestaltung je nach persönlichem Geschmack immer subjektiv gesehen werden wird.
Hinweis auf das Verhältnis der Größe einer Werbeanlagein Bezug auf die Größe der Straßenfrontlänge eines Gebäudes:
In der Informationsveranstaltung wurde durch Herrn Ulrich darauf hingewiesen, dass die alte Satzung “zu starr und zu wenig flexibel” war. Damit die neue Satzung nicht wieder in einen zu starren Regelementismus verfällt, muss sie variabler gestaltet werden. Nicht umsonst hat das Bayerische Verfassungsgericht in seinem Urteil unter Nr. 46 festgestellt: “Die einzelnen Verbotstatbestände des $ 2 der Satzung seien so differenziert und umfangreich, dass für Werbung kaum noch Spielraum bleibe.” ‚Auch die neue Satzung geht uns zu weit in diese starre Richtung. Verboten blieben weiterhin z. B. “bedruckte oder beklebte Platten mit einer Größe über 2 m? an Gebäuden” oder “einfache hinterleuchtete Kästen an baulichen Anlagen mit einer Größe über 2 m?” (Zone “D’). In den Zonen “A - C” wird dies noch strenger gehandhabt.
Wir sehen die Größe einer Werbeanlage an baulichen Anlagen immer in Bezug auf die Straßenfrontlänge und Größe des Gebäudes.
Andere Städte handhaben dies praxisbezogener. Deshalb wurde ein Auszug aus der WAS der Stadt Fürth übergeben, die dies unserer Meinung nach besser regelt und dies auch nur für die
Innenstadt: “Die gesamte Werbeanlage darf nur 50 % der Straßenfrontlänge des Geschäfts einnehmen. Bei mehreren Werbeanlagen an einer Gebäudefront gilt dieses Maß für ale Anlagen zusammen. Ausnahmsweise kann bei Gebäuden mit einer Straßenfront unter 4m Breite die Größe einer Werbeanlage bis zu 75 % der Gebäudebreite betragen.”
Herr Ulrich sagte zu, diese starren Regelung in der Vollzugsanweisung zu liberalisieren um bei größeren Straßenfrontlängen entsprechende Ausnahmen zu ermöglichen.
“Plastische Wirkung von Werbeanlagen”
Aus Sicht aller bisherigen Betrachter ist z. B. auf Leuchtkästen kein optischer Unterschied zwischen einem aufgeklebten Buchstaben und einem “erhabenen” Buchstaben mit 10 mm Höhe erkennbar.
Es sollte deshalb in den Zonen “C” und “D” auf diese Forderung verzichtet werden.
Einstufung des Nelson-Mandela-Platzes in Zone “C”
‚Auch der Nelson-Mandela-Platz ist Teil der Südstadt. Er ist z. B. mit dem Bahnhofsplatz nicht vergleichbar. Der Nelson-Mandela-Platz liegt südlich hinter dem Hauptbahnhof und ist und wird vor allem der Parkplatz hinter dem Bahnhof für Bahn- und Südstadtkunden bleiben. Er ist hauptsächlich geprägt vom südlichen Teil des Hauptbahnhofes, den Parkflächen sowie Büros und dem Ringhotel Loew's Merkur. Der Rest ist Wohnbebauung.
Die Einstufung in Zone “C - Großstadtplätze” würde vor allem das Ringhotel Loew’s Merkur betreffen. Dieses Hotel ist einer der größten Beherbergungsbetrieb der Südstadt und würde gegenüber Hotels in anderen Zonen über Gebühr benachteiligt, weil er den Einsatz von großflächigeren Werbemitteln verbieten würde, wie sie sehr wohl von den übrigen Mitbewerbern im Stadtgebiet zum Einsatz gebracht werden können, um auf saisonale ‚Angebote oder besondere Events aufmerksam zu machen.
Wir schlagen dazu entweder die Einstufung des Nelson-Mandela-Platzes - wie die gesamte Südstadt - in Zone “D” vor, oder eine Lösung über die Vollzugsanweisung der WAS, nachdem Handel, Gewerbe und Hotel- bzw. Gastronomiebetriebe auch in der Zone “C” auf Sonderveranstaltungen entsprechend hinweisen können und durch die WAS keinen Wettbewerbsnachteil erleiden.
Mit freundlichen Grüßen
Fritz Endreß Südstadt Aktiv e. V. Wölckernstraße 41 90459 Nürnberg Tel. 0911/442269 Mobil 0179/5458885 [Mailto:fritz.endress@web.de]
‚Seidelmann, Friedrich
Von: Ismail Akpinar [i.akpinar@gmx.de] Gesendet: Montag, 9. Juli 2012 23:16 An: Ulrich, Daniel; Preußner, Harald Ce: fritz.endress@web.de \ Betreff: MÜSIAD-Stellungnahme zur Änderung der Werbeanlagensatzung im Entwurf Anlagen: MUSIAD Stellungnahme WaS.pdf
Wichtigkeit: Hoch
Sehr geehrter Herr Ulrich, sehr geehrter Herr. Preußner,
im Anhang erhalten von MÜSIAD Nürnberg/Nordbayern e.V. die Stellungnahme zur Änderung der Werbeanlagensatzung der Stadt Nürnberg.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag des MÜSIAD Nürnberg/Nordbayern e.V. Vorstands
Dipl. Volkswirt Ismail Akpinar Beiratsvorsitzender Mobil: 0178/7777344
kon- un ouleöi
y. ha w
0) MÜSI AD Nürnberg, VR 201080
Nürnberg / Nordbayern e.V. Vorstandvorsitzender Verein unabhängiger Industleller und Unternehmer e.V. Ismail Satir
Ihr Ansprechpartner Ismail Akpinar
E-Mail muesiadnuernberg@gmx.de Stadt Nürnberg Bauordnungsbehörde, Abt.1 Telefon: Herrn Daniel Ulrich 09117/131493 52 Bauhof 5 Mobil: 0178 / 77 77 344 90402 Nürnberg
Anschrift Am Plärrer 33 90443 Nürnbera
Nürnberg, 9. Juli 2012
Stellungnahme zur Änderung der Werbeanlagensatzung im Entwurf
Sehr geehrter Herr Ulrich,
sehr geehrter Herr Preußner,
vielen Dank für die Einladung zur Informationsveranstaltung am 07. Juni 2012 über die
geänderte Werbeanlagensatzung der Stadt Nürnberg und die Möglichkeit als deutsch-
türkischer Unternehmerverein MÜSIAD Nürnberg/Nordbayern e.V. eine Stellungnahme bzw.
Änderungsantrag abgeben zu können.
Unsere Stellungnahme erfolgt in Abstimmung mit der Südstadt Aktiv e.V.. Die von der
Südstadt Aktiv e.V. zu diesem Thema erfolgte Stellungnahme und Änderungsanträge vom
03.07.2012 werden auch von uns ausdrücklich unterstützt.
Antrag zur Änderung der Werbeanlagensatzung der Stadt Nürnberg im Entwurf
Wir stellen die folgenden Anträge:
- Die gesamte Südstadt in der Werbeanlagensatzung in die Zone "D" einzustufen und
- die Aufnahme von Ausnahmeregelungen in der Vollzugsanweisung zur flexiblen Regelung
in Bezug auf die Größe der Werbeanlagen an die Straßenfrontlänge bzw. Größe von
Gebäuden.
YA, MÜSIAD
Nümberg / Nordbayern e.V.
Verein unabhängiger ndunund eUnehmehemerre.
YA, MÜSIAD
Nürnberg / Nordbayern e.V.
Verein unabhängiger industrieller und Unternehmer e.V.
Begründungen
Zu 1: Die Südstadt kann in der Werbeanlagensatzung nicht mit der innerstädtischen
Fußgängerzonen (Zone „B“) gleichgesetzt werden. Die wirtschaftliche Struktur in der
Südstadt entspricht nicht der wirtschaftlichen Struktur der innerstädtischen Fußgängerzone. Deshalb ist eine Einstufung von Teilen der Südstadt in die Zone "B" wie die innerstädtische
Fußgängerzone nicht sachgerecht.
Außerdem befindet sich die Südstadt in einer schwierigen wirtschaftlichen
Umstrukturierungsprozess (aktuell verstärkt durch die Schließung des Kaufhofs am
Aufseßplatz). Zahlreiche bereits gut laufende und weitere geplante wirtschaftspolitische und
wirtschaftsfördernde Maßnahmen sollen dabei Helfen, diesen Umstrukturierungsprozess in der Südstadt im Sinne der Bürger/innen und Klein-Unternehmer/-Händler in der Südstadt positiv zu beeinflussen. Durch eine Einstufung der gesamten Südstadt zur Zone "D" in der
Werbeanlagensatzung können wichtige Investitionsvorhaben, Existenzgründungen und
insbesondere die Sicherung von bestehenden Unternehmen in der Südstadt gefördert und gestärkt sowie ein zusätzlicher positiver Impulse für einen erfolgreichen wirtschaftlichen
Umstrukturierungsprozess in der Südstadt gegeben werden.
Zu 2: Das Bayerische Verfassungsgericht hatte zur "alten Satzung" festgestellt, dass diese so "...differenziert und umfangreich sei, dass für Werbung kaum noch Spielraum bliebe...".
Deshalb sollte die geänderte Werbeanlagensatzung der Stadt Nürnberg mehr Flexibilität zu
Gunsten der Werbung durch Klein-Unternehmer/-Händler in der Südstadt zulassen und
deren Spielraum nicht unnötig einschränken. Zu diesem Punkt verweisen wir auch auf die
Begründungen in der Stellungnahme von "Südstadt Aktiv e.V.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag des MÜSIAD Nürnberg/Nordbayern e.V. Vorstands
gez. Dipl. Volkswirt Ismail Akpinar
Beiratsvorsitzender
YA MÜSIAD
Nümberg / Nordbayem e.V.
Veurnsbhloge Indund Unetamahrmar ev.
Altstadtfreunde
Nürnberg e.V. BAUORDNUNGSBEHÖRDE B
11 JULI 2012 j
- Altstadtfreunde Nürnberg e.V.
7 Weißgerbergasse 10 90403 Nürnberg ,
pe] | Fon 0911/24 13 93
Fax 0911/8108934
E-mail: info@altstadtfreunde-nuernberg.de www..altstadtfreunde-nuernberg.de
Herm Daniel Ulrich Bauordnungsbehörde Bauhof 5 90402 Nürnberg Nürnberg, 9. Juli 2012
Zustimmung der Altstadtfreunde Nürnberg zur novellierten Werbeanlagensatzung
Sehr geehrter Herr Ulrich,
die Altstadtfreunde Nürnberg begrüßen die neue Werbeanlagensatzung, so wie sie am 12. Juli im Stadtplanungsausschuss vorgelegt wird. Schon die alte WaS von 2009 brachte eine erhebliche Verbesserung für das Stadtbild. Heute erscheint es absurd, dass die Stadt noch vor wenigen Jahren glaubte, ohne Satzung auszukommen. Allerdings kam sie mir damals schon als zu wenig differenziert vor, da sie der sehr heterogenen Struktur der Nürnberger Altstadt und anderer Stadtbereiche zu wenig Rechnung trug.
Mit dem Zonenmodell lehnt sich die neue WaS an einen früheren Vorschlag der Altstadtfreunde an, Neubauten in der Nürnberger Innenstadt an einer Gestaltungssatzung zu messen. Zwar steht die gesamte Altstadt unter Ensembleschutz, der allerdings je nach Lage höchst unterschiedlich interpretiert wird. Mit einer nach Zonen gestaffelten Satzung könnte man sich manche langwierige Diskussion mit Bauherren ersparen und größere Rechtssicherheit schaffen.
Mit freundlichen Grü
MM
Karl-Heinz Enderle Vorsitzender der Altstadtfreunde Nürnberg e.V.
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